Vahlens Handbücher – Zimmermann/Henke/Broer – Finanzwissenschaft (11. Aufl.) – Herst. Frau Deuringer Stand: 14.09.2012 Status: Druckdaten Seite 492 C. Finanzpolitik, Wirtschaftswachstum und Strukturanpassung Angesichts der geschilderten vielfältigen Zielsetzungen der Wachstums- und Strukturpolitik und der Notwendigkeit der Anpassung an tiefgreifende Strukturveränderungen (Ölpreisschocks, deutsche Einheit, Finanz-, Wirtschafts- und Staatsschuldenkrisen) fällt eine wirtschaftspolitische Therapie immer schwerer, und die Rolle der Finanzpolitik im wirtschaftspolitischen Instrumentarium ist nicht leicht zu bestimmen. Der Übergang von einer auf ausgewählte Regionen und Sektoren ausgerichteten zu einer die Konjunkturund Wachstumspolitik unterstützenden Förderung von Branchen und Regionen, der mit Blick auf die strukturell differenzierte Gesamtwirtschaft naheliegt, wird als ordnungspolitisch bedenklich angesehen. Insbesondere die sektorale Strukturpolitik könnte sich, wenn sie von der Förderung einzelner im Laufe der Zeit als förderungsbedürftig anerkannter Wirtschaftsbereiche und Branchen zu einer generellen Planung zu fördernder und zu bremsender Branchen übergeht (z. B. in Frankreich), leicht zu einer Politik der Investitionslenkung entwickeln, in deren Rahmen die Verantwortung für Umfang und sektoralen Einsatz der Investitionen vom privaten mehr und mehr in den öffentlichen Sektor verlegt und damit die Wirtschaftsordnung grundsätzlich verändert würde. Aus diesem Grunde wird gefordert, die Fähigkeit der privaten Wirtschaft zur – unbedingt erforderlichen – strukturellen Anpassung auf globalere Art über entsprechende Rahmenbedingungen und Anreize und nicht nach Sektoren und Regionen differenziert zu fördern. Diese Anpassungsfähigkeit der Wirtschaft ist eben nicht mittels präziser Instrumente punktgenau zu erreichen, sondern nur mit verbesserten und dauerhaften Rahmenbedingungen. In der täglichen Wirtschaftspolitik wird hingegen gern auf strukturpolitische, insbesondere sektorpolitische Maßnahmen („Industriepolitik“) zurück gegriffen, weil hier leichter fassbare Ziele und scheinbar wirkungsvolle Instrumente vorliegen. Fragen zum 9. Kapitel Zu Teil A: 1. Erläutern Sie die Aussagekraft des Sozialproduktzuwachses im internationalen Vergleich. 2. Skizzieren Sie Anforderungen an eine Wachstumstheorie, die Ansatzpunkte für den wachstumsorientierten Einsatz der Finanzpolitik liefern könnte. 3. Lässt sich mit Hilfe der Theorie der öffentlichen Güter die öffentliche Förderung des technischen Fortschritts rechtfertigen? 4. Beschreiben Sie den Einfluss der Finanzpolitik auf den technischen Fortschritt, wenn man ihn als Prozess von „invention“, „innovation“ und „imitation“ ansieht. 5. Welche Bedeutung haben Steuersenkungen und eine erweiterte Verlustberücksichtigung für den technischen Fortschritt? 6. Inwiefern ist die Rolle der Finanzpolitik bei der Förderung des technischen Fortschritts begrenzt? C. Finanzpolitik, Wirtschaftswachstum und Strukturanpassung