Filter results

Results (5224)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

No access

Select

Petra Pohlmann

Zivilprozessrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2022

Results in this title

III. Voraussetzungen S. 130-134

„… §6. ProzesshandlungenderParteien130III. Voraussetzungen1. Allgemeine …” „… III. VoraussetzungenHäufig ist die schriftliche Form zuwahren (zBgem. §253Abs.1 und5,§340Abs.1,§519 …” „… .1,286287133III. Voraussetzungen183 S.1 …”

IV. Widerklage S. 78-86

„… WaffengleichheitsowiederProzessökonomie.IstdieWiderklageunzulässig,wirdsiedurchTeilurteilabgewiesen(§301Abs.1 S.1Fall 4ZPO).2. Spezielle Voraussetzungen der WiderklageDie Widerklage muss die …” „… .).•• DieWiderklagemusseinenanderenStreitgegenstandhabenalsdieKlage.DasfolgtaberschonausderallgemeinenRegelungdes§261Abs.3Nr.1ZPO,istalsokeinezusätzlicheVoraussetzung …” „… • Widerklage unzulässig• Abweisung der WiderklageTeile der Rspr. und Teile der Literatur:Voraussetzung …”

II. Mahnverfahren S. 379-386

„… Mahnver-fahren,dasinderEuMahnVOundinden§§1087bis1096ZPOgeregeltist(Überblick bei Vollkommer/HuberNJW2009,1105ff.).2. VoraussetzungenDas …” „… (§§ 688 f.)Voraussetzungen desMahnverfahrens liegen vorVoraussetzungen desMahnverfahrens liegen nicht …” „… ZPOnur,obdieallgemei-nenProzessvoraussetzungen(insbes.sachlicheundörtlicheZuständigkeitdesMahngerichts, §689ZPO)unddie speziellenVoraussetzungen zurDurch-führung desMahnverfahrens vorliegen (formelle …”

I. Prüfung der Sachurteilsvoraussetzungen S. 88-91

„… dienen.SchriftlichmussdannnurzusolchenVoraussetzungenStellunggenommenwerden,derenPrüfungderSachverhaltdurchseineAngabennahelegt.Dabei istderSchwerpunktaufdieVoraussetzungenzu …” „… sindderParteidispositionentzogen.FehlteineVoraussetzung,weistdasGerichtdieKlagealsunzulässigab,selbstwenn keine Partei ihr Fehlen geltend macht. Die Abweisung geschieht durch …” „… besteht,istumstritten.Ausprozessöko-nomischenGründenmagessinnvollsein,wenndasGerichteineoffensichtlichunbegründeteKlagedirektalssolcheabweisenkann.EserspartsichdadurchdiemöglicherweiseschwierigeundlangwierigeFeststellungderSachurteils-voraussetzungen(OLGKölnNJW1974,1515;GrunskyZZP80(1967),55 …”

III. Beteiligung Dritter am Rechtsstreit S. 362-375

„… III. BeteiligungDritteramRechtsstreitNebeninterventionKlägerentweder oderBeklagterRechtsstreitNebenintervenientb) VoraussetzungenDie Nebeninterventionsetztnach …” „… )–demStaatdenStreitverkündenkönnen,umRegressforderungenwegenunzureichendenKlimaschutzeszusichern(Haller/RisseNJW2021,3500Rn.12ff.).b) Voraussetzungen …” „… streitverkündendenKläger vonAnfang anmehrereSchuldner gesamtschuldnerisch, liegen dieVoraussetzungen des §72Abs.1Fall 1 …”

II. Disposition durch den Beklagten S. 237-247

„… liegteinAnerkenntnisvor.OhneaufdieTatsachengrundlageein-zugehen,räumtdieBeklagteein,dassderAnspruchbesteht.DasGerichtmussnichtmehrprüfen,obdieVoraussetzungenderAnspruchsnormvorliegen–wederintat-sächlichernochinrechtlicherHinsicht.EsverurteiltdieBeklagtealleinaufgrundihresAnerkenntnisses.b) VoraussetzungenIm Falle des Anerkenntnisses ergeht eine …” „… schlüssigvorgetragenzuwerdennochmateriell-rechtlichbegründetzusein.AllerdingsmussdieanerkannteRechtsfolgezumindestzulässig–dhnichtunmöglich,gesetzlich verboten oder sittenwidrig – sein.c) WirkungLiegen dieVoraussetzungen desAnerkenntnisses vor …” „… pro-zessrechtlicheFragen.WeitereliegenindemUmstandbegründet,dassderBe-klagtedieAufrechnungidRnuralsletztesVerteidigungsmitteleinsetzenwill.a) VoraussetzungenDie Aufrechnungserklärung ist auf der einen Seite eine materiell-rechtli-che …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 421-440

„… , 495a429AntwortenzudenKontrollfragenzulässig,darüberhinausnachhMauchzurErmittlungderSachentscheidungs-voraussetzungen(str.)oderfremdenRechts(§293ZPO)sowiederZulässigkeits-voraussetzungenvonRechtsmitteln.AußerhalbderZPOistderFreibeweis inFGG-Verfahrenzulässig(§30FamFG).→Rn.368Zu10 …” „… ZPOvorausgesetztenZusam-menhang (Konnexität) als Voraussetzung für die Zulässigkeit derWiderklagean sich ansieht oder als …” „… Voraussetzung für den besonderenGerichtsstand …”

IX. Kontrollfragen S. 46-48

„… (§ 275)I. Das obligatorische außergerichtliche Schlichtungsverfahren1. Zweck und VoraussetzungenSeit dem …” „… denVoraussetzungen des §198GVGEntschädigungverlangt werden (→Rn.100).IX. Kontrollfragen1 …”

IX. Kontrollfragen S. 278-280

„… auchdieseErweiterungdesPrü-fungsumfangsabgelehnt(BGHZ141,351;s.auchBGHNJW2016,642(643):keinePrüfungderordnungsgemäßenBesetzungdesEinspruchsgerichts).ErberuftsichaufdenWortlautdes§514Abs.2 S.1ZPOsowieauf§700Abs.6ZPO(→Rn.831f.),derfürdasMahnverfahrenausnahmsweiseeinePrüfungderVoraussetzungen einesVersäumnisurteils …” „… ineinerInstanzgelingt,stelltdieRechtsordnungdenParteienRechtsbehelfezurVerfügung. Sie erlauben unter bestimmtenVoraussetzungen, dass …” „… . Wielässtessichrechtfertigen,dassimFallederSäumniseinenachteiligeEntscheidungzuLastendersäumigenParteiergeht?3. WelchevierVoraussetzungenmüssenfürjedeSäumnisentscheidungvor-liegen?4. Welche …”

I. Gemeinsame Grundsätze S. 280-289

„… ineinerInstanzgelingt,stelltdieRechtsordnungdenParteienRechtsbehelfezurVerfügung. Sie erlauben unter bestimmtenVoraussetzungen, dass …” „… .2,544Abs.2Nr.1ZPOerwähnte,aberinRspr.undLiteraturanerkannteZulässigkeits-voraussetzung für jedes …” „… „Anschlussrechtsmittel“ eingelegt und erfülltalleVoraussetzungen eines eigenständigenRechtsmittels, insbes. auch …”

II. Subjektive Klagehäufung S. 346-362

„… besonderenVoraussetzungenderStreitgenossenschaftsindgrundsätz-lich keine Voraussetzungen für die Zulässigkeit derKlagen (zu einerAusnahme →Rn.766 …” „… . KlagehäufungundBeteiligungDritteram Rechtsstreit348aa) Voraussetzungen der §§ 59, 60 ZPODie einfacheStreitgenossenschaftistzulässig,wenn•• nach §59 …” „… deliktsrechtlicheHaftungwerdenimKernaufdieunzutreffendenHerstellerangabengestützt.DassimVerhältniszuHundVWnochjeweilsverschiedeneTatsachenundRechtsfrageneineRollespielen,istunerheblich.HundVWsindStreitgenosseniSv§60ZPO.747748349II. SubjektiveKlagehäufungbb) Voraussetzungen des § 260 …”

VI. Rechtsbeschwerde S. 312-315

„… Voraussetzungen nach §577Abs.1 S.1ZPOvonAmtswegen zu prüfen und bei Fehlen …” „… VI. Rechtsbeschwerdeb) Voraussetzungen des § 574 Abs. 2Nach §574Abs.2ZPO istdiegesetzlichvorgeseheneRechtsbeschwerde(§574Abs.1 S.1Nr.1 …” „… ZPOdieselbenVoraussetzungenerfüllen.Aus derSystematikdesGesetzesergibtsich,werdarüberentscheidet,obdieVoraussetzungendes§574Abs.2 …”

I. Objektive Klagehäufung S. 342-346

„… BGB.AllerdingshandeltessichnachdemherrschendenzweigliedrigenStreitgegenstandsbegrifflediglichumeinenStreitgegenstand,weilfürbeidemateriell-rechtlichenAnsprücheeinidentischerAntragundLebenssachverhaltvorliegen(materiell-rechtlicheAnspruchskonkurrenz).2. VoraussetzungenNach §260ZPO setzt die objektiveKlagehäufung voraus …” „… besonderenVoraussetzungenderStreitgenossenschaftsindgrundsätz-lich keine Voraussetzungen für die Zulässigkeit derKlagen (zu einerAusnahme →Rn.766 …” „… I. ObjektiveKlagehäufungkumulativeKlagehäufungistzulässig,wenndieallgemeinenVoraussetzungenderobjektivenKlagehäufungvorliegen.c) Echte eventuelle KlagehäufungBei der echten eventuellenKlagehäufung begehrt derKläger, dass …”

VIII. Rechtsbehelfe gegen das Versäumnisurteil S. 273-278

„… 273VIII. RechtsbehelfegegendasVersäumnisurteilVoraussetzungen anderer Versäumnisentscheidungen …” „… auchdieseErweiterungdesPrü-fungsumfangsabgelehnt(BGHZ141,351;s.auchBGHNJW2016,642(643):keinePrüfungderordnungsgemäßenBesetzungdesEinspruchsgerichts).ErberuftsichaufdenWortlautdes§514Abs.2 S.1ZPOsowieauf§700Abs.6ZPO(→Rn.831f.),derfürdasMahnverfahrenausnahmsweiseeinePrüfungderVoraussetzungen einesVersäumnisurteils …” „… . Wielässtessichrechtfertigen,dassimFallederSäumniseinenachteiligeEntscheidungzuLastendersäumigenParteiergeht?3. WelchevierVoraussetzungenmüssenfürjedeSäumnisentscheidungvor-liegen?4. Welche …”

III. Revision S. 298-309

„… ZPOfolgt,dassdieRevisionindiesemFallohnebesondereVoraussetzungen,dhohneZulassung,zulässigist(BGHNJW-RR2008,876f.).635636637638301III. Revisionaa) VoraussetzungenDie Revision ist inbeidenFällendes§543 …” „… einesZulassungs-grundesNichtzulassungs-beschwerdeerfolgreichNichtzulassungs-beschwerdeerfolglos2. Begründetheit der Revisiona) VoraussetzungenDas Revisionsgerichtprüftnach§545Abs.1ZPO,obdas …” „… ZPO).DieselbenVoraussetzungengeltenfürdieZulassungsberufungundfürdieRechtsbeschwerde. Welche Anforderungen an die Zulassungsgründe im …”

I. Disposition durch den Kläger S. 213-237

„… ZPObestimmteVoraussetzungenfürdieKlagerücknahmeauf,diedieInteressenbeiderSeitenzumAusgleichbringen.452453454215I. DispositiondurchdenKlägerb) VoraussetzungenNach §269Abs.1ZPOgilt …” „… trägtgrds.derKläger (§269Abs.3 S.2)trägtderKläger(§91)a) VoraussetzungenZunächst muss derKläger denVerzicht …” „… derKlägeranseinerKlagenichtmehrfesthalten,stehtesihmunterbestimmtenVoraussetzungenfrei,dieKlagezurückzunehmen.Diesergibtsichaus§269ZPOalsAusflussderDispositionsmaxime.DurchdieRücknahmederKlageentfallennach§269Abs.3 S.1 …”

II. Prozesskostenhilfe S. 406-412

„… RVG).AuchbeiInkassodienstleistungeniSdRDGkanneraufeineVergütungverzichten(§4Abs.1S.2Fall1RVG).2. VoraussetzungenEine Parteierhältnach§114Abs.1 S.1 …” „… .•• DasGericht kann verlangen, dass die tatsächlichen Voraussetzungen glaubhaftgemachtwerden(§118Abs.2 S.1 …” „… notwendigwaren.Wel-cheKostendieseVoraussetzungenerfüllen,bedarfderÜberprüfung.HierzudientdasKostenfestsetzungsverfahren.ÜberdenAntragaufKostenfestsetzung(§103Abs.2 S.1ZPO)entscheidetdasGerichtdeserstenRechtszuges(§104Abs.1 S.1ZPO)durchdenRechtspfleger …”

III. Urkunden- und Wechselprozess S. 386-395

„… . VoraussetzungenNeben den allgemeinen Sachurteilsvoraussetzungen setzt der Urkunden-prozessvoraus,dass …” „… ZPOistnichteindeutig,obdieletztge-nannteVoraussetzung, dieBeweisbarkeit durchUrkunden, auch für …” „… möglich,aberzumSchutzdesBeklagtennurunterdenVoraussetzungeneinerKlageänderung(§263ZPO),alsobeiEinwilligungdesBeklagtenoderSach-dienlichkeit(dazuBGHNJW2020,2407).4. Entscheidung …”

II. Berufung S. 289-298

„… Berufunga) VoraussetzungenDas Berufungsgerichtprüft indenGrenzenderBerufungsanträge (§528ZPO)nach§513Abs.1ZPO,ob …” „… – einemündlicheVerhandlungnichtgebotenist(Nr.4).DieVoraussetzungen derNrn.2 und 3 decken sichmit denjenigen …” „… TatsachenwerdennurunterbestimmtenVoraussetzungenberücksichtigt.1. Zulässigkeit der BerufungDie Berufungistzulässig,wenn – siestatthaftist(§§522Abs.1 S.1,511ZPO …”

Anhang II: Musterklausur mit Lösung S. 442-453

„… Eigentümer erworben hat, dann ist allerdings noch zu klären, unter welchen Voraussetzungen die Rechtskraft …”

II. Arten von Prozesshandlungen S. 129-130

„… . ProzesshandlungenderParteien130III. Voraussetzungen1. Allgemeine ProzesshandlungsvoraussetzungenDie …” „… allgemeinenVoraussetzungenfürdieWirksamkeiteinerProzesshand-lung der Parteien sind:•• Parteifähigkeit,•• Prozessfähigkeit(odergesetzlicheVertretung …”

V. Versäumnisurteil gegen den Kläger S. 270-271

„… InteresseamProzessverlorenhabenmuss,wennerzurmündlichenVerhandlungnichterscheint.EinVersäumnisurteilgegendenKlägerimschriftlichenVorverfahrenistnichtmöglich.EinVersäumnisurteil gegendenKläger erfordertnebendenobenunterII.undIII.genanntenVoraussetzungen …” „… Sachurteilsvoraussetzungenvorliegen.AllerdingsistderBeklagtefürdasVorliegenderVoraussetzungenbeweispflichtig.Gelingt ihm dieserNachweis nicht,wird dieKlage durchProzessurteil alsunzulässig abgewiesen …”

VI. Entscheidung nach Aktenlage, § 331a ZPO S. 271-272

„… dasVersäumnisurteilgegendenimTerminsäumigenBeklagtenzumerken(linkeSpalte,§331Abs.1,2ZPO).DieAbweichungen,diesichfürdiebeidenanderenSäumnisurteileergeben,erschließensichohneWeiteresausderLektüredesGesetzes.Voraussetzungen für ein Versäumnisurteil gegen den …… Beklagten … Kläger§ 331 Abs. 1, 2 § 331 Abs. 3 § 330 …” „… Sachurteilsvoraussetzungenvorliegen.AllerdingsistderBeklagtefürdasVorliegenderVoraussetzungenbeweispflichtig.Gelingt ihm dieserNachweis nicht,wird dieKlage durchProzessurteil alsunzulässig abgewiesen …”

III. Disposition durch Kläger und Beklagten S. 247-259

„… sowohlmateriell-rechtlichealsauchprozessrechtlicheNormenanzuwenden(sog. DoppelnaturdesProzessvergleichs,näher→Rn.544f.).b) Voraussetzungen …” „… der Feststellungsklagenach Sach-undStreitstand sowie billi-gemErmes-sen(§91a)b) Voraussetzungen …” „… ),eineausführlicheRegelungseinerVoraussetzungenundRechtsfolgengibtesabernicht.§794Abs.1Nr.1 …”

VI. Schiedsrichterliches Verfahren S. 398-400

„… schnelleEntscheidungenzuerhalten.EinweitererVorteildesSchiedsgerichtsverfahrensbestehtdarin,dassdieVertraulichkeitgewährleistetist,daderGrundsatzderÖffentlichkeitnurfürdiestaatlichenGerichtegilt(§169GVG→§ Rn.101).852853854399VI. SchiedsrichterlichesVerfahren2. VoraussetzungenUm eine …”

Anhang I: Ausgewählte Streitfragen im Zivilprozessrecht S. 440-442

„… eine besondere Sachurteilsvorausset-zung für dieWiderklage oder nurVoraussetzung für die …” „… örtlicheZuständigkeit?→ Rn.185f.8. WassinddieVoraussetzungenderparteierweiterndenDrittwiderklage?→Rn.1889. Begründet §33 ZPO …” „… .53023. WelcheVoraussetzungenhatdergewillkürteParteiwechsel?→ Rn. 500 ff.441 …”

I. Das obligatorische außergerichtliche Schlichtungsverfahren S. 48-51

„… (§ 275)I. Das obligatorische außergerichtliche Schlichtungsverfahren1. Zweck und VoraussetzungenSeit dem …”

V. Kontrollfragen S. 124-127

„… . WasistdieProzessführungsbefugniseinesKlägersimUnterschiedzuseinerAktivlegitimation?10.UnterwelchenVoraussetzungen ist die gewillkürte …” „… müssenvondenmateriell-rechtlichenHandlungenderParteienabgegrenztwerden,dasieanderenVoraussetzungenunterliegen.Ab-zugrenzenistanhandderFolgen,diediejeweiligeHandlunghat.1. Rein prozessuale FolgenTreten …”

IV. Versäumnisurteil gegen den Beklagten S. 267-270

„… InteresseamProzessverlorenhabenmuss,wennerzurmündlichenVerhandlungnichterscheint.EinVersäumnisurteilgegendenKlägerimschriftlichenVorverfahrenistnichtmöglich.EinVersäumnisurteil gegendenKläger erfordertnebendenobenunterII.undIII.genanntenVoraussetzungen …” „… denobenunterII.undIII.genanntenVoraussetzungenmüssenfüreinVersäumnisurteilgegendenBeklagtennochfolgendevorliegen:•• AntragdesKlägersaufErlasseinesVersäumnisurteils,•• ZulässigkeitderKlageund …” „… neauszulegen,dassderKlägerseinZielaufjedemverfahrensrechtlichzulässigenWegzuerreichenversucht.DeshalbmussdasGerichtdieVoraussetzungenfüreinVersäumnisur-teilauchohnespeziellenAntragprüfenundeinentsprechendesUrteilerlassen,wennsievorliegen.Nurdann,wennderKlägerzuerkennengibt,dassereinVersäumnisurteilnichtbeantragenwill,mussdasGerichtvertagen.574575576§11 …”

II. Anforderungen an die Klageschrift S. 70-75

„… Muss-InhalteinerKlage(§253Abs.2ZPO)gehörtzudenSachurteils-voraussetzungen;sinddieAnforderungennichterfüllt,liegtkeineordnungs-gemäßeKlageerhebungvor:•• §253 Abs.2Nr.1ZPO:dieParteiendesRechtsstreitsunddasGericht;•• §253 Abs.2Nr.2 …” „… erHerausgabezuunbestimmtsei.DerBGHistdemnichtgefolgt.AufgabedesKlageantragssei,denStreitgegenstandabzugrenzenunddieVoraussetzungenfüreineanschließendeZwangsvollstreckungzuschaffen.„DarangemessenisteinKlageantraggrundsätzlichhinreichendbestimmt,wennerdenerho-benenAnspruchkonkretbezeichnet,dadurchdenRahmendergerichtlichenEntschei-dungsbefugnis(§308 …”

VII. Wiederaufnahme des Verfahrens S. 315-321

„… – diebesonderenVoraussetzungenfürdieRestitutionsklagevorliegen(§§581,582ZPO).FehlteinederVoraussetzungen,wirddieKlagealsunzulässigverworfen(§589Abs.1 S.2 …”

II. Materielle Rechtskraft S. 323-340

„… . Voraussetzung:Kläger = Eigentümer (+)2. Weitere Voraussetzungendes § 823 Abs. 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 I. DasobligatorischeaußergerichtlicheSchlichtungsverfahren . . . . . 481. ZweckundVoraussetzungen …” „… . ArtenvonProzesshandlungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 III. Voraussetzungen …” „… . Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3433 …”

Sachverzeichnis S. 453-460

„… die Säumnis588f.Sachverzeichnis456 – Kosten453 – Voraussetzungen455 …” „… . – Soll-Inhalt170 – Unterschrift169Klageverzicht459ff. – Voraussetzungen460Klausur – Hinweis151,186a …” „… . – rügeloseEinlassung282 – Versäumung291ff. – Voraussetzungen281ff. – Willensmängel285ff. – Wirksamkeit279 …”

VII. Säumnis beider Parteien S. 272-273

„… dasVersäumnisurteilgegendenimTerminsäumigenBeklagtenzumerken(linkeSpalte,§331Abs.1,2ZPO).DieAbweichungen,diesichfürdiebeidenanderenSäumnisurteileergeben,erschließensichohneWeiteresausderLektüredesGesetzes.Voraussetzungen für ein Versäumnisurteil gegen den …… Beklagten … Kläger§ 331 Abs. 1, 2 § 331 Abs. 3 § 330 …” „… SchlüssigkeitderKlage SchlüssigkeitderKlage –585586273VIII. RechtsbehelfegegendasVersäumnisurteilVoraussetzungen anderer …”

VIII. Anspruch auf ein faires Verfahren S. 45-46

„… denVoraussetzungen des §198GVGEntschädigungverlangt werden (→Rn.100).IX. Kontrollfragen1 …”

V. Sofortige Beschwerde S. 310-312

„… Voraussetzungen nach §577Abs.1 S.1ZPOvonAmtswegen zu prüfen und bei Fehlen …”

III. Mündlichkeitsgrundsatz S. 32-35

„… aZPOerlaubtesdaherunterbestimmtenVoraussetzungen,beiGerichtelektronischeDokumenteeinzureichen(s.insbes.zumErfordernisderSignatur/Signierung mit sicherer Übermittlung →Rn.169 …”

III. Wirkungen der Klageerhebung S. 75-78

„… WaffengleichheitsowiederProzessökonomie.IstdieWiderklageunzulässig,wirdsiedurchTeilurteilabgewiesen(§301Abs.1 S.1Fall 4ZPO).2. Spezielle Voraussetzungen der WiderklageDie Widerklage muss die …”

II. Empfehlenswerte Arbeitsschritte der Fallbearbeitung S. 416-420

„… ) LautetdieFallfrage„HatdieKlagederKAussichtaufErfolg?“oder„WiewirddasGerichtüberdieKlageentscheiden?“prüftdasGerichterstdieZulässigkeitderKlageunddanachihreBegründetheit,weileinSachurteilnurergehendarf,wenndieZulässigkeits-voraussetzungen vorliegen (zu einer Ausnahme →Rn.197).(2) Ist imSachverhalt bereits einegerichtlicheEntscheidung …”

VIII. Beweismittel S. 182-187

„… nicht öffentlicheUrkunden sind.Unter denVoraussetzungen des §416 …”

I. Klagearten S. 61-70

„… späternichtnotwendigwerde(BGHNJW1984,1118(1119)).15015167I. KlageartenKlausurhinweis:DiebesonderenVoraussetzungen,die§256Abs.1 …”

II. Verhandlungsgrundsatz S. 26-32

„… ZPO).HierbeiprüftdasGerichtvonsichaus,alsoohneRügedesBeklagten,obdieentsprechendenVoraussetzungenvorliegen.DerGrundsatzder Amtsprüfung bedeutet aber nicht,dassdasGerichtauchdieTatsacheneigenständig …” „… ndaufzufordern,dieVoraussetzungendarzulegen …”

II. Klageerhebung S. 51-53

„… anhän-gig.DieVoraussetzungenfürdieEinreichunghängenvomangerufenenGe-richt ab. – Landgericht:DieKlage istvoneinemzugelassenenAnwalt (§78Abs.1 …”

V. Kontrollfragen S. 86-88

„… . UnterwelchenVoraussetzungenistes–außerderinFrage3angesproche-nenMöglichkeit–zulässig,aufkünftigeLeistungzuklagen?5. Warumverlangt§256Abs.1ZPOfüreineFeststellungsklageeinbeson-deresFeststellungsinteresse?6 …”

II. Gerichtsbezogene Sachurteilsvoraussetzungen S. 91-110

I. Abgrenzung vom materiellen Recht S. 127-129

„… müssenvondenmateriell-rechtlichenHandlungenderParteienabgegrenztwerden,dasieanderenVoraussetzungenunterliegen.Ab-zugrenzenistanhandderFolgen,diediejeweiligeHandlunghat.1. Rein prozessuale FolgenTreten …” „… ) DieWirksamkeiteinerHandlunghängtkumulativvondenprozessrecht-lichenundmateriell-rechtlichenVoraussetzungenab.DasgiltnachhMgrds.Wirkung von ParteihandlungenNur im materiellenBereichNur im prozessualenBereichProzessrechtliche …”

V. Versäumung von Prozesshandlungen S. 134-142

„… rechtzeitigvorgenommenfingiert.ImBeispielistdannderEinspruchfristgerecht.DieweiterenVoraussetzungensindzuprüfen(→Rn.589).299a139V. VersäumungvonProzesshandlungen3. Angriffs- und Verteidigungsmittela) Regelung des …” „… . NennenSiedieallgemeinenVoraussetzungenfürdieWirksamkeiteinerProzesshandlung der Parteien.4. WelcheFolgenhabenWillensmängelbeiWirksamkeiteinerProzesshand-lung?5 …”

VI. Kontrollfragen S. 142-144

„… . NennenSiedieallgemeinenVoraussetzungenfürdieWirksamkeiteinerProzesshandlung der Parteien.4. WelcheFolgenhabenWillensmängelbeiWirksamkeiteinerProzesshand-lung?5 …”

II. Die Bestimmung des Streitgegenstandes S. 147-154

„… . UnterwelchenVoraussetzungenistnachdemEintrittderRechtshängigkeiteineKlageänderungmöglich?6 …”

III. Kontrollfragen S. 154-156

„… . UnterwelchenVoraussetzungenistnachdemEintrittderRechtshängigkeiteineKlageänderungmöglich?6 …”

II. Beweisbedürftigkeit S. 156-166

„… verhaltsdarstellungdesBeklagtenzueigenmachen,alsoselbstdieVoraussetzungeneinesGesellschaftsvertragesbehaupten,damitseineKlageErfolghat.NachJauernigfehltesschonanderErheblichkeitdesBeklagtenvortrags.3. Bereits erwiesene TatsachenNicht …” „… )fürdietatsächlichenVoraussetzungenderihrgünstigenNormen,dhfür – anspruchsbegründendeTatsachenderKlägerundfür …”

III. Beweislast und Beweisführungslast S. 166-169

„… )fürdietatsächlichenVoraussetzungenderihrgünstigenNormen,dhfür – anspruchsbegründendeTatsachenderKlägerundfür …” „… III. BeweislastundBeweisführungslastBleibtoffen,obeinKaufvertragabgeschlossenwurdeodernicht,wirddieKlageab-gewiesen.MachtderBeklagtegeltend,erhabedenKaufvertragangefochten,trägterdieBeweis-lastfürdietatsächlichenVoraussetzungendieserEinwendung.Ermussdaherbeweisen,•• dass er die Anfechtung …”

VI. Mängel des Urteils S. 210-212

„… einesRechtsbehelfs/-mittels anzufechten, sofern die jeweiligenVoraussetzungenvorliegenundderMangelnichtnachden§§319bis321 …”

IV. Kontrollfragen S. 259-262

„… , einerReduzierungdesKlageantrags,einerteilweisenErledigungserklärungodereinemteilweisenKlageverzichtraten?2. UnterwelchenVoraussetzungenwirdderKlägereinenKlageverzichter-klären?3. WarumhatdieRegelungdes …” „… ;Zeisig,RechtsfriedendurchVergleich?–Voraussetzungenund261IV. KontrollfragenWirksamkeitvonProzessvergleichen,NJ2011,353;ders., Wirkungen und Rechtsfolgen …” „… eineParteioderihrVertreterimProzessnichtodererscheintsiezwar,verhandeltabernichtzurSache,sehendie§§330ff.ZPO(Versäumnis-verfahren)unterbestimmtenVoraussetzungenspezielleRechtsfolgenvor,dieregelmäßig mit prozessualen Nachteilen für die säumige Partei verbunden sind …”

I. Arten von Säumnisentscheidungen S. 262-263

„… eineParteioderihrVertreterimProzessnichtodererscheintsiezwar,verhandeltabernichtzurSache,sehendie§§330ff.ZPO(Versäumnis-verfahren)unterbestimmtenVoraussetzungenspezielleRechtsfolgenvor,dieregelmäßig mit prozessualen Nachteilen für die säumige Partei verbunden sind …” „… (untenIII.).DieweiterenVoraussetzungenfürsäumnisspezifischeEntscheidungenhängendavonab,obeinVersäumnisurteilgegendenBeklagten(IV.)oderdenKläger(V.)ergehensolloderobbeiSäum-niseinerParteinachLagederAktenentschiedenwerdensoll(VI.)oderobbeideParteiensäumigsind(VII.).564565263II. SäumnisimTerminoderimVorverfahrenII. Säumnis im Termin oder im Vorverfahren1 …”

III. Kein Ausschluss nach §§ 335, 337 ZPO S. 265-267

„… denobenunterII.undIII.genanntenVoraussetzungenmüssenfüreinVersäumnisurteilgegendenBeklagtennochfolgendevorliegen:•• AntragdesKlägersaufErlasseinesVersäumnisurteils,•• ZulässigkeitderKlageund …” „… neauszulegen,dassderKlägerseinZielaufjedemverfahrensrechtlichzulässigenWegzuerreichenversucht.DeshalbmussdasGerichtdieVoraussetzungenfüreinVersäumnisur-teilauchohnespeziellenAntragprüfenundeinentsprechendesUrteilerlassen,wennsievorliegen.Nurdann,wennderKlägerzuerkennengibt,dassereinVersäumnisurteilnichtbeantragenwill,mussdasGerichtvertagen.574575576 …”

VIII. Kontrollfragen S. 321-322

„… istbiszumAblaufderRechtsmittelfristhinausgeschoben,wenn„einRechtsmittelzwaransichgegeben,seineZulässigkeitaberanimkonkretenFallefehlendebesondereVoraussetzungenwieetwaseineZulassungoderdieErreichungeinerRechtsmittelsummegeknüpftist“(GmS-OGBNJW1984,1027(10 …”

I. Formelle Rechtskraft S. 322-323

„… istbiszumAblaufderRechtsmittelfristhinausgeschoben,wenn„einRechtsmittelzwaransichgegeben,seineZulässigkeitaberanimkonkretenFallefehlendebesondereVoraussetzungenwieetwaseineZulassungoderdieErreichungeinerRechtsmittelsummegeknüpftist“(GmS-OGBNJW1984,1027(10 …”

IV. Musterfeststellungsverfahren S. 395-397

„… )gestaltet.IneinemMusterprozesswerdeneinzelneVoraussetzungenfürverbraucherrecht-licheAnsprüche festgestellt,wie etwa dieUnwirksamkeit vonAGB.DieseFeststellungenkönnenVerbraucherdannzurGrundlage …” „… 848b848c397V. VerfahreninFamiliensachenVerbandausschließt.Verfahren einzelner Verbraucher werden unter be-stimmtenVoraussetzungenausgesetzt(§148Abs.2,§613Abs.2 …”

V. Verfahren in Familiensachen S. 397-398

„… be-stimmtenVoraussetzungenausgesetzt(§148Abs.2,§613Abs.2ZPO).IstdieMusterfeststellungsklagerechtskräftigabgeschlossen,istdiegetroffe-ne …”

I. Prozesskosten S. 401-406

„… notwendigwaren.Wel-cheKostendieseVoraussetzungenerfüllen,bedarfderÜberprüfung.HierzudientdasKostenfestsetzungsverfahren.ÜberdenAntragaufKostenfestsetzung(§103Abs.2 S.1ZPO)entscheidetdasGerichtdeserstenRechtszuges(§104Abs.1 S.1ZPO)durchdenRechtspfleger …”

III. Kontrollfragen S. 412-414

„… . UnterwelchenVoraussetzungenisteinerParteiProzesskostenhilfezuge-währen?413III. Kontrollfragen9. Wieweitgehend prüft dasGericht, das über die Prozesskostenhilfe …”

doi.org/10.17104/9783406771675

Christian Hartmann - Unternehmen Barbarossa

No access

Select

Christian Hartmann

Unternehmen Barbarossa

Series: C.H.Beck Wissen

Volume 2011

Results in this title

III. Voraussetzungen S. 22-37

„… 22 III. Voraussetzungen Rede sein, die Wehrmacht sei einem drohenden sowjetischen Angriff durch …” „… Gewicht in die Waagschale zu werfen». III. Voraussetzungen Angreifer Während Stalin weiter auf die …” „… . Voraussetzungen 23 trainiert und exzellent geführt, zumindest taktisch, und dass sie vom Moment der Überraschung …”

II. Politik I: 1940/41 S. 9-22

„… das denkbar günstige Voraussetzungen. Er stand im Sommer 1940 im Zenit seiner Macht, und viel schien …” „… . Stalin; 5. von re.: J. v. Ribbentrop. 22 III. Voraussetzungen Rede sein, die Wehrmacht sei einem …” „… auftreten, um das entscheidende Gewicht in die Waagschale zu werfen». III. Voraussetzungen Angreifer …”

IX. Folgen S. 111-123

„… Vaterländische Krieg» wurde zu einer Realität, und schon allein unter dieser Voraussetzung war das Scheitern der …” „… historischen und politischen Voraussetzungen ihrer Neutralität ziemlich unterschieden. Und schließlich waren zu …” „… das Verlorene wurden – so bitter das auch ist – zur Voraussetzung einer tief greifenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Nation 14 Stalin: Ideologie und Strategie 17 III. Voraussetzungen 22 Angreifer 22 Verbündete 26 …”

IV. Krieg I: 1941/42 S. 37-49

„… dann doch noch für den Angriff auf Moskau, obwohl sich die zeitlichen Voraussetzungen nun völlig …” „… genaueren Betrachtung der Voraussetzungen und Ziele dieser Verbrechen rasch erkennbar und auch bei ihrer …”

I. Einleitung S. 7-9

„… Erklärung ihres Triumphs über Hitler-Deutschland auf wenige Voraussetzungen und Ereignisse zu reduzieren …”

V. Deutsche Besatzungsherrschaft S. 49-62

„… Unterschiede, das wird bei einer genaueren Betrachtung der Voraussetzungen und Ziele dieser Verbrechen rasch …” „… Voraussetzungen. Seit Frühjahr 1942 begannen sich die Partisanen im deutschen Hinterland mehr und mehr …”

VII. Politik II: 1941–1945 S. 81-98

„… zur Voraussetzung einer «seltsamen» Allianz, mit dem «Sieg über den Faschismus» erkämpfte sich die …” „… Kampfes um eine Selbstbehauptung gewannen, die gerade auch die ihre war. Er wurde zur Voraussetzung der …”

VIII. Krieg II: 1943–1945 S. 98-111

„… Vaterländische Krieg» wurde zu einer Realität, und schon allein unter dieser Voraussetzung war das Scheitern der …”

doi.org/10.17104/9783406612275

Institut für Bankhistorische Forschung e.V. - Die Geschichte der DZ-BANK

No access

Select

Institut für Bankhistorische Forschung e.V. (ed.)

Die Geschichte der DZ-BANK

2013

Results in this title

I. Voraussetzungen S. 41-53

„… . Voraussetzungen 1. Die lokalen Primärgenossenschaften und ihre Verbände I. Voraussetzungen Nach der gescheiterten …” „… gesamtdeutsche Gruppe umgewandelt, wie noch im sel- I. Voraussetzungen 47 ben Jahr in der Gründung eines eigenen …” „… Revisionsverbände zu bilden, die diese Aufgabe selbst übernehmen konnten. I. Voraussetzungen 49 Häufi g hatten …”

VIII. Schlussfolgerungen S. 141-144

„… . Schlussfolgerungen 143 Zentrale die gesetzliche Voraussetzung für billige Kredite war. Auch tat sich die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Timothy W. Guinnane, aus dem Englischen von Claus Sprick 41 I. Voraussetzungen 46 1. Die lokalen …”

II. Die Kreditgenossenschaften und ihre Zentralinstitute von der Stabilisierung der Währung bis zur Bankenkrise S. 166-216

„… der Reorganisation des Währungssystems war eine notwendige Voraussetzung für die Genesung der …” „… Voraussetzung weitester Bewegungsfreiheit auf dem off enen Geldmarkt vertretbar sei.»190 Als im folgenden Jahr …” „… vorlegen, ob die unter ganz anderen Voraussetzungen abgeschlossenen Kapitalbeteiligungsverträge überhaupt …”

III. Auf dem Weg zur modernen Zentralbank im genossenschaftlichen Finanzverbund (1949–2010) S. 436-496

„… Verbund ist auch eine Art Risikogemeinschaft. 7. Voraussetzung für die Funktionsfähigkeit der …”

VII. Die Preußische Central-Genossenschaftskasse – ein überregionales Zentralinstitut der Genossenschaften S. 77-140

„… schaftlichen Geist und den Geist der Gemeinschaft voraussetzen und seine Betätigung verlangen.»112 Einen …” „… Anforderungen der Bank den lokalen Genossenschaften, denen die personellen Voraussetzungen für umfangreiche …” „… . Heiligenstadt wandte ein, derartige Kredite würden eine sehr genaue Buchhaltung voraussetzen, und erklärte …”

I. Der Weg zur Gründung der Deutschen Genossenschaftskasse (1945–1949) S. 295-322

„… für die Landwirtschaft tätig waren. Der so defi nierte Auftrag bildete die Voraussetzung für die …”

II. Auf dem Weg zur ‹verbundfokussierten Zentralbank› – Der Wandel des Geschäftsmodells zwischen Marktentwicklung und Finanzmarktregulierung (1949–2010) S. 323-435

„… Verbreiterung der Kapitalbasis eine der entscheidenden Voraussetzungen. Auf dem Weg in die Zweistufi gkeit …” „… insbesondere dann, wenn die Märkte hierfür schlechte Voraussetzungen boten.141 So konnte der sprunghafte …”

IV. Die Kreditgenossenschaften und ihre Zentralinstitute nach der ‹Machtergreifung› S. 230-267

„… wir eine besonders sorgsame Kurspfl ege glauben voraussetzen zu dürfen.»522 Diese allmähliche …”

Anmerkungen S. 503-573

„… (Universität zu Köln). I. Voraussetzungen 1 Herrick / Ingalls, Rural Credits, S. 267. 2 Vgl. Wygodzinski …”

doi.org/10.17104/9783406640643

Mathias Beer - Flucht und Vertreibung der Deutschen

No access

Select

Mathias Beer

Flucht und Vertreibung der Deutschen

Series: Beck'sche Reihe

Volume 1933 2011

Results in this title

4. Voraussetzungen S. 33-52

„… 33 4. Voraussetzungen Überlegungen, Bevölkerungsverschiebungen als Mittel einzusetzen, um eine …” „… , Enteignung, Gettoisierung und Zwangsarbeit waren die Voraussetzungen für die angestrebte Germanisierung der …” „… nationalsozialistischen Deutschland, das erst die Voraussetzungen schuf, damit solche Überlegungen Realität werden konnten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Verlag C.H.Beck Mathias Beer Flucht und Vertreibung der Deutschen Voraussetzungen, Verlauf, Folgen …” „… nach eine neue Heimat fanden. Mathias Beer geht auf die lang- und kurzfristigen Voraussetzungen für …” „… über Vertriebene 23 4. Voraussetzungen 33 4.1. Nationalstaat und Minderheiten 34 4.2. Die …”

8. ‹Flucht und Vertreibung› als Erinnerungsort S. 135-162

„… Distanz». Unter diesen Voraussetzungen erhielt das «sichtbare Zeichen» seine nationale Ausgestaltung in …” „… Voraussetzungen für das Vertreibungsgeschehen, seine Ursachen und die Frage der dabei zu Tode gekommenen Opfer. In …” „… Voraussetzung für das Vertreibungsgeschehen am Ende des Zweiten Weltkrieges. Für die sozial-liberale Regierung …”

7. Folgen S. 99-134

„… gekappt und so die Voraussetzung für die angestrebte Assimilation verbessert werden. Das Ergebnis: Die zu …” „… . Das ist die Voraussetzung, daß die Ansässigen den neuen Bürgern diese alten überlieferten …” „… wird. Die Eingliederung ist daher auch eine Voraussetzung der Rückkehr.»29 Mit einer solchen …”

2. ‹Flucht und Vertreibung› – Bedeutungsfelder S. 13-22

„… rechtliche Voraussetzung für die «ordnungsgemäße und humane Überführung» von Millionen von Deutschen in die …” „… damit werden die Voraussetzungen für eine differenzierte, abwägende und nüchterne Betrachtungsweise der …”

3. Literatur – von, für und über Vertriebene S. 23-32

„… von Umsiedlung, Flucht und Vertreibung und ihren Voraussetzungen zunächst nur geringe Aufmerksamkeit …” „… , Flucht und Vertreibung und deren Voraussetzungen – besser erforscht. Hier wiederum gibt es deutliche …”

5. Genese der Aussiedlungspläne S. 53-66

„… Minderheit als eine unabdingbare Voraussetzung angesehen. Etwa zur gleichen Zeit legte die polnische …” „… und besetzt. Die Voraussetzungen, um die während des Krieges nach und nach entwickelten Pläne …”

1. Krieg und Migration – «Fuga furiosa» S. 7-12

„… , aber unter den Voraussetzungen seiner Hinterlassenschaften – neue Grenzziehungen, Zerstörung …”

Anhang S. 163-206

„… . Voraussetzungen 1 Schwartz, Michael: Ethnische «Säuberung» als Kriegsfolge. Ursachen und Verlauf der …” „… Vertriebenenpolitik in der SBZ / DDR und in Polen 1945–1956. Göttingen 1998. 4. Voraussetzungen 4.1. Nationalstaat und …”

doi.org/10.17104/9783406614071

No access

Select

Laurenz Lütteken

Mozart

2017

Results in this title

I. Voraussetzungen S. 14-51

„… Voraussetzungen einer wie auch immer gearteten Geschlossenheit. Rudolf Vierhaus fragte deswegen 1996 nach dem …” „… entscheidende Voraussetzungen für das Wirken Mozarts. Er war mit ihnen nicht nur durch seine Umgebung, sondern …” „… Lebensentwurf zeigt, auf welch komplexe Weise Mozart diese Voraussetzungen refl ektierte und nutzte. Er …”

VII. Wahrnehmungen S. 200-234

„… ist dieser nicht eine Voraussetzung des 18. Jahrhunderts, sondern eines seiner Resultate. Gerade vor …” „… , als Voraussetzung VII. Wahrnehmungen202 von Komposition eine Art naturgesetzlich begründeter Harmonie …” „… waren. Das bloß Handwerkliche, das Technische galt ihm lediglich als Voraussetzung dazu, nicht als …”

Einleitung: Mozart und das 18. Jahrhundert S. 8-13

„… Denkfi gur – Musik sei ‹absolut› – ist jedoch nicht eine Voraussetzung von Mozarts Zeitalter, sondern …” „… Voraussetzungen dafür sind ausgesprochen günstig. Der Differenzierungsgrad der musikwissenschaftlichen Forschung …”

IV. Horizonte S. 112-141

„… Einsicht voraussetzen konnte und obwohl er sicher sein mußte, daß die Briefe an den Vater auch von ihr …” „… gesamten 18. Jahrhundert wurde über die Melancholie als Voraussetzung von Kreativität, als Grundlage …” „… Schwermut, von entgrenzter Ungeduld und stolzer Untätigkeit erst über die entscheidende Voraussetzung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… Inhalt Einleitung: Mozart und das 18. Jahrhundert 9 I. Voraussetzungen 15 1. Musik und Nachahmung 15 2 …”

VI. Inszenierungen S. 170-199

„… , Steigerungen und Brüchen. Gerade dieses Verfahren war, allemal unter den normpoetischen Voraussetzungen, die …” „… zeichnen sich aber entscheidende Voraussetzungen des Tito ab. Die panegyrische Verpfl ichtung auf das …” „… Akt als Arzt bedarf dafür einer konkreten Voraussetzung, nämlich des vermeintlichen Selbstmordes der …”

V. Haltungen S. 142-169

„… Voraussetzungen des Aufklärungsjahrhunderts geschuldet, und in der Kammermusik der zweiten Jahrhunderthälfte fi …” „… Voraussetzungen des Dramas, insbesondere der Opera buffa.14 Dieses Verfahren betrifft nochmals Mozarts Konfi …”

Anmerkungen S. 236-257

„… unterschiedlichen Zusammenhängen in Aufsatzform veröffentlicht wurden. I. Voraussetzungen 1 Max Horkheimer u …” „… inszenatorischen Voraussetzungen der englischen Händel-Feiern. In: Verf. (Hrsg.): Händel-Rezeption der frühen …”

Biographischer Index S. 258-284

„… eigenen formalen Architektur zu beschreiben. Der einfl ußreiche, Shaftesbury voraussetzende Text wurde …” „… della legislazione, eine Grundlegung des aufgeklärten Staates aus den Voraussetzungen des Naturrechts …”

III. Lebenspraxis S. 84-111

„… unweigerlich an die ästhetischen und sozialen Voraussetzungen des josephinischen Wien gebunden, und wohl …”

II. Lebenswelten S. 52-83

„… Plan, in Wien unter diesen Voraussetzungen eine neue Existenz aufzubauen, dürfte unter dem Eindruck …”

doi.org/10.17104/9783406711725

1

2 3 ... 1045