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Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Voit - Grundkurs ZPO

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Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Voit

Grundkurs ZPO

Series: Grundkurs

Volume 2020

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VI. Verzicht S. 165-167

„… VI. Verzicht 165 sich der Beklagte darauf berufen kann, dass er sich bei seiner Erklärung in einem …” „… so ein Anerkenntnisurteil verhindern (→ Rn. 441). VI. Verzicht 1. Allgemeines Der Verzicht (vgl …” „… . Viele Fragen, die sich hinsichtlich des Verzichts ergeben, sind im entsprechenden Sinn zu entscheiden …”

V. Anerkenntnis S. 161-165

„… VI. Verzicht 165 sich der Beklagte darauf berufen kann, dass er sich bei seiner Erklärung in einem …” „… so ein Anerkenntnisurteil verhindern (→ Rn. 441). VI. Verzicht 1. Allgemeines Der Verzicht (vgl …” „… . Viele Fragen, die sich hinsichtlich des Verzichts ergeben, sind im entsprechenden Sinn zu entscheiden …”

Stichwortverzeichnis S. 543-569

„… – „unechtes“ Versäumnisurteil 337 – Versäumnisverfahren 326, 961 – Verwerfung als unzulässig 933 – Verzicht …” „… – Unterschiede zur Erinnerung 1018 – Verfahren 1015 – bei Verletzung rechtlichen Gehörs 199, 1006 – Verzicht 917 …” „… Zuständigkeit 237 – Klagenhäufung 380 – Prozessvergleich 527 – Untersuchungsgrundsatz 208 – Verzicht 460 …”

Fälle und Fragen S. 167-171

„… VI. Verzicht 167 und tatsächlicher Prüfung des Klagebegehrens zu entscheiden. Insoweit ist dem …” „… Klägers (§ 330) oder beim Verzicht des Klägers auf den von ihm geltend gemachten Anspruch (§ 306 …” „… auf einen Verzicht des Klägers kein klageabweisendes Urteil beantragt, wollen offenbar beide Parteien …”

II. Erledigungserklärung S. 176-192

„… entsprechenden Erklärung des Beklagten ein Verzicht auf das klageabweisende Urteil (vgl. § 306) zu sehen.30 …” „… Parteien übereinstimmend dem Gericht ihren Verzicht auf eine Kostenentscheidung erklären oder wenn sie die …” „… Rechtsnatur man ihr zuerkennt. Denn wenn man in ihr eine (privilegierte) Klagerücknahme oder den Verzicht des …”

Anhang: Beteiligung Dritter am Rechtsstreit S. 231-245

„… einen Verzicht (§ 306) oder ein Anerkenntnis (§ 307) auszusprechen. In § 67 wird ausdrücklich …” „… gebunden,261 wirkt der Verzicht auf das Geltendmachen von Verfahrensmängeln (§ 295 I) auch für ihn und …” „… 648 649 650 651 Anhang: Beteiligung Dritter am Rechtsstreit 239 ihrem Anerkenntnis oder Verzicht …”

I. Vorbemerkung S. 107-115

„… Anspruch verzichten (vgl. § 306). Die Parteien können durch Abschluss eines Vergleichs oder durch eine …” „… Revision (§ 516 iVm § 565), Verzicht auf Berufung (§ 515) und auf Revision (§ 515 iVm § 565 …” „… ), Verzicht (§ 306), Anerkenntnis (§ 307).10 Erwirkungshandlungen sind Anträge, Behauptungen und …”

II. Das Urteil S. 318-326

„… Anerkenntnisses oder eines Verzichts (→ Rn. 461). Ob das Gericht je- 2 Nachw. bei Musielak/Voit/Musielak § 329 …” „… Tatbestandes und kann bei einem entsprechenden Verzicht der Parteien oder wenn sein wesentlicher Inhalt in das …” „… (§ 330) oder beim Verzicht des Klägers auf den von ihm geltend gemachten Anspruch (§ 306). Ausnahmen …”

IV. Parteiwechsel und Parteibeitritt S. 139-161

„… zugesteht oder entsprechend seiner Parteirolle ein Anerkenntnis abgibt oder einen Verzicht erklärt. Deshalb …” „… Anerkenntnis (→ Rn. 447 ff.), ein Verzicht (→ Rn. 459 ff.) oder eine Klageänderung (→ Rn. 375 ff.) für den …” „… gewürdigt werden (vgl. § 286 I; Einzelheiten dazu später), ein Verzichts- oder Anerkenntnisurteil darf nur …”

II. Verfahrensgrundsätze S. 68-80

„… Erledigungserklärung oder durch einen Prozessvergleich beenden können. Schließlich können die Parteien durch Verzicht …” „… Parteien kann das Gericht nach § 128 II auf eine mündliche Verhandlung verzichten. Die Zustimmung ist …” „… Verzicht auf die mündliche Verhandlung das Verfahren abkürzt und vereinfacht.61 Selbstverständliche Voraus …”

I. Die einzelnen Arten S. 317-318

„… Anerkenntnisses oder eines Verzichts (→ Rn. 461). Ob das Gericht je- 2 Nachw. bei Musielak/Voit/Musielak § 329 …” „… Verhandlung verzichtet werden kann (vgl. § 128 IV) oder muss (vgl. § 922 I). Jedoch lässt sich nicht etwa …”

1. Übungsklausur S. 313-314

„… , dass Bertold bereits vor Klageerhebung den Kaufpreis gezahlt hätte. Er verzichte auch auf eine …”

III. Rechtsmittel S. 326-373

„… verzichtet werden. Auch für die Wirksamkeit des Verzichts ist die Einwilligung des Gegners nicht erforderlich …” „… Rechtsmittelfrist noch nicht abgelaufen ist. Dies unterscheidet die Rücknahme von dem Verzicht auf ein Rechtsmittel …” „… (§ 515, der nach § 565 entsprechend auf die Revision anwendbar ist). Der Verzicht kann als …”

V. Die einzelnen Beweismittel S. 279-297

„… wahrheitsgemäßen Aussage für geboten erachtet und die Parteien auf die Beeidigung nicht verzichten (§ 391).147 …” „… Sachverständigengutachtens verzichten, wenn er eine entsprechende eigene besondere Sachkunde auszuweisen vermag.163 Die …” „… Jedoch darf das Gericht auf eine Vernehmung verzichten, wenn es seine Überzeugung von der Wahrheit oder …”

IV. Anhörungsrüge S. 373-376

„… erneute Einlegung nicht mehr möglich ist (→ Rn. 915). Mit dem Verzicht auf das Rechtsmittel oder den …”

Lösungsskizze zur 1. Übungsklausur S. 493-524

„… Gegensatz zum Klageverzicht nicht (→ Rn. 463). Dagegen erklärt der Kläger durch den Verzicht, dass der von …” „… unter Verzicht auf das Recht zur Rücknahme hinterlegen und auf seinen Antrag hin aus dem Rechtsstreit …” „… verzichten oder wenn ihr wesentlicher Inhalt in das Protokoll aufgenommen wird – auch keiner …”

II. Die Sicht der Parteien S. 8-14

„… dessen Unterstützung bei Führung eines Rechtsstreits verzichten. Hinzu kommt, dass heute in nicht …”

VII. Beweislast S. 306-313

„… Kaufpreis gezahlt hätte. Er verzichte auch auf eine Entscheidung über die Kosten. Bertold schließt sich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 456 164 VI. Verzicht …”

III. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen S. 415-451

„… gänzlich zu verzichten oder sie nur in einem eingeschränkten Umfang durchzuführen. Die Parteien können …” „… auch nicht einen vor Erwirkung eines Vollstreckungstitels ausgesprochenen Verzicht des Gläubigers auf …” „… zur Einziehung erworbenen Rechte unbeschadet seines Anspruchs zu verzichten. Er wird dies tun, wenn …”

VI. Beweiswürdigung S. 297-306

„… .237 Dieser Verzicht des Richters auf eine weitere Klärung erscheint jedoch selbstverständlich. Denn …” „… die Erlangung einer eigenen Überzeugung des Richters von der Wahrheit verzichtet werden sollte. Aber …”

III. Die Zulässigkeit der Klage S. 80-107

„… Zulässigkeitsvoraussetzungen zu verneinen ist, sodass die Parteien darauf verzichten können. Dies ist beispielsweise für die …” „… Verfahren beenden; er kann auf den von ihm geltend gemachten Anspruch verzichten (vgl. § 306). Die …” „… des Klägers konkretisiert wird und der deshalb weiter ausfällt, weil darauf verzichtet wird, durch den …”

V. Widerklage S. 221-231

„… folglich dieser auch auf eine solche Rüge verzichten kann (vgl. § 295). Nach hM kann sich die Frage eines …”

II. Die Zurückweisung eines verspäteten Vorbringens S. 247-260

„… Beklagte verzichten kann, also die echten prozeßhindernden Einreden (→ Rn. 273). Werden solche …” „… (verzichtbaren) Zulässigkeitsrügen verspätet vorgetragen, dann dürfen sie nur zugelassen werden, wenn der …” „… Regelung soll verhindert werden, dass eine Verhandlung zur Hauptsache nachträglich durch verzichtbare …”

V. Rechtskraft S. 376-391

„… Rechtsmittels oder Einspruchs, wenn eine erneute Einlegung nicht mehr möglich ist (→ Rn. 915). Mit dem Verzicht …”

III. Prozessvergleich S. 192-208

„… auf dieses Erfordernis mit der Begründung verzichten will, der materiell-rechtliche Teil eines …”

III. Die Sicht des Rechtsanwalts S. 14-52

„… beschränkt sich ausschließlich auf ein Anerkenntnis oder einen Verzicht (Nr. 1000 Gebührenverzeichnisses …”

IV. Die Sicht des Richters S. 52-61

„… Verhandlung verzichtet (wenn sie nicht von einer Partei beantragt wird, vgl. § 495a I 2212) und auch die …”

I. Gestaltung und Ablauf des Termins zur mündlichen Verhandlung S. 63-68

„… geltenden Recht auf eine entsprechende Bestimmung verzichtet wird, erklärt sich dadurch, dass in der …”

I. Klagerücknahme S. 171-176

„… verzichtet werden müsste, mit der Klage rück nahme auf die Begründung eines Prozessrechtsverhältnisses zu …”

IV. Beweisverfahren S. 275-279

„… Mangel geheilt wird, wenn der Rügeberechtigte auf die Rüge verzichtet oder es unterlässt, sie …”

Fälle und Fragen S. 314-317

„… Entscheidung in Beschlussform auf eine mündliche Verhandlung verzichtet werden kann (vgl. § 128 IV) oder muss …”

IV. Die Zwangsvollstreckung wegen anderer Ansprüche S. 451-458

„… Vollstreckung nach § 888 verzichtet und trotz des Vergleichs Leistungsklage erhebt, um die Möglichkeit des …”

V. Die Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung S. 458-482

„… Rechtsschutzinteresse abgesprochen werden, wenn er auf die Vollstreckung nach § 888 verzichtet und trotz des Vergleichs …” „… Offenkundigkeitserfordernis verzichtet und zugelassen, dass der Treugeber den Nachweis der Treuhandeigenschaft beweisen kann …”

VI. Arrest und einstweilige Verfügung S. 482-489

„… ; → Rn. 1364). Entscheidet das AG, dann kann auf eine mündliche Verhandlung verzichtet werden (§ 942 IV …” „… verzichtet wird, wenn eine einstweilige Verfügung wegen einer Leistungsänderung oder der damit verbundenen …”

doi.org/10.17104/9783406759307

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Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Voit

Grundkurs ZPO

Series: Grundkurs

Volume 2022

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VI. Verzicht S. 167-169

„… VI. Verzicht 167sich der Beklagte darauf berufen kann, dass er sich bei seiner Erklärung in einem …” „… so ein An-erkenntnisurteil verhindern (→ Rn. 441).VI. Verzicht1. AllgemeinesDer Verzicht (vgl. § 306 …” „… Fragen, die sich hinsichtlich des Verzichts ergeben, sind im entsprechenden Sinn zu entscheiden wie beim …”

V. Anerkenntnis S. 163-167

„… . Verzicht 167sich der Beklagte darauf berufen kann, dass er sich bei seiner Erklärung in einem Irrtum …” „… An-erkenntnisurteil verhindern (→ Rn. 441).VI. Verzicht1. AllgemeinesDer Verzicht (vgl. § 306) stellt das prozessuale …” „… des Verzichts ergeben, sind im entsprechenden Sinn zu entscheiden wie beim Anerkenntnis; es kann …”

Stichwortverzeichnis S. 547-573

„… s. auch KlagenhäufungKlageverzicht s. VerzichtKlausel s …” „… “ Versäumnisurteil 337– Versäumnisverfahren 326, 961– Verwerfung als unzulässig 933– Verzicht 917– Zulassung 922, 923 …” „… – Unterschiede zur Erinnerung 1018– Verfahren 1015– bei Verletzung rechtlichen Gehörs 199, 1006– Verzicht 917 …”

Fälle und Fragen S. 169-173

„… VI. Verzicht 169und tatsächlicher Prüfung des Klagebegehrens zu entscheiden. Insoweit ist dem …” „… (§ 330) oder beim Verzicht des Klägers auf den von ihm geltend gemachten Anspruch (§ 306). Haben beide …” „… aussprechen (vgl. § 251a III iVm § 251; → Rn. 544, 550 f.). Denn wenn der Beklagte auf einen Ver-zicht des …”

II. Erledigungserklärung S. 178-194

„… entspre-chenden Erklärung des Beklagten ein Verzicht auf das klageabweisende Urteil (vgl. § 306) zu sehen.29 Die …” „… Gericht zu richten haben. Bei einem Klage verzicht muss nach § 306 ein klageabweisendes Urteil erlassen …” „… Verzicht auf eine Kostenentscheidung erklären oder wenn sie die Verteilung der Kosten durch einen …”

Anhang: Beteiligung Dritter am Rechtsstreit S. 234-247

„… zurückzunehmen (§ 269) oder zu ändern (§ 263) sowie einen Verzicht (§ 306) oder ein Anerkenntnis (§ 307 …” „… Hauptpartei abgegebenes Geständnis gebunden,265 wirkt der Verzicht auf das Geltendmachen von Verfahrensmängeln …” „… darf. Er darf folglich ein Geständnis der Hauptpartei widerrufen und ihrem Anerkenntnis oder Verzicht …”

I. Vorbemerkung S. 109-117

„… verzichten (vgl. § 306). Die Parteien können durch Abschluss eines Vergleichs oder durch eine gemeinsame …” „… (§ 516) und der Revision (§ 516 iVm § 565), Verzicht auf Berufung (§ 515) und auf Revision (§ 515 iVm …” „… § 565), Verzicht (§ 306), Anerkenntnis (§ 307).10 Erwirkungshandlungen sind An-träge, Behauptungen und …”

II. Das Urteil S. 320-328

„… Anerkenntnisses oder eines Verzichts (→ Rn. 461). Ob das Gericht je- 2 Nachw. bei Musie lak/Voit/Musie lak ZPO …” „… entsprechenden Verzicht der Parteien oder wenn sein wesent-licher Inhalt in das Protokoll aufgenommen worden ist …” „… abhängig macht wie im Falle der Säumnis des Klägers (§ 330) oder beim Verzicht des Klägers auf den von ihm …”

IV. Parteiwechsel und Parteibeitritt S. 141-163

„… zugesteht oder entsprechend sei-ner Parteirolle ein Anerkenntnis abgibt oder einen Verzicht erklärt. Deshalb …” „… Verzicht (→ Rn. 459 ff.) oder eine Klageänderung (→ Rn. 375 ff.) für den Erklärenden wirkt, dass aber die …” „… ; Einzelheiten dazu später), ein Verzichts- oder Anerkenntnisurteil darf nur ergehen, wenn auch die übrigen …”

II. Verfahrensgrundsätze S. 70-82

„… Erledigungserklärung oder durch einen Prozessvergleich beenden können. Schließlich können die Parteien durch Verzicht …” „… Verhandlung verzichten. Die Zustimmung ist gegenüber dem Gericht zu erklären und setzt kein Einver-nehmen …” „… pflichtgemäßen Ermessen. Hierbei wird das Gericht zu berücksichti-gen haben, ob ein Verzicht auf die mündliche …”

I. Die einzelnen Arten S. 319-320

„… Anerkenntnisses oder eines Verzichts (→ Rn. 461). Ob das Gericht je- 2 Nachw. bei Musie lak/Voit/Musie lak ZPO …” „… verzichtet werden kann (vgl. § 128 IV) oder muss (vgl. § 922 I).Jedoch lässt sich nicht etwa eine …”

III. Rechtsmittel S. 328-375

„… Berufungsverfahren zurück.44Auf ein Rechtsmittel kann verzichtet werden. Auch für die Wirksamkeit des Ver-zichts ist …” „… . Dies unterscheidet die Rücknahme von dem Verzicht auf ein Rechtsmittel (→ Rn. 917). Die Rücknahme eines …” „… Revision anwendbar ist). Der Verzicht kann als Prozesshandlung auch durch eine schlüssige Handlung …”

Fälle und Fragen S. 107-109

„… auf den von ihm geltend gemachten Anspruch verzichten (vgl. § 306). Die Parteien können durch …”

Fälle und Fragen S. 316-319

„… § 6. Tatsachenvortrag und Beweis316Kaufpreis gezahlt hätte. Er verzichte auch auf eine …” „… verzichtet werden kann (vgl. § 128 IV) oder muss (vgl. § 922 I).Jedoch lässt sich nicht etwa eine …”

V. Die einzelnen Beweismittel S. 281-299

„… erachtet und die Parteien auf die Beeidigung nicht verzichten (§ 391).153 Vorschriften über die Beeidigung …” „… dann auf die Einholung eines Sachverständigengutach-tens verzichten, wenn er eine entsprechende eigene …” „… verzichten, wenn es seine Überzeugung von der Wahrheit oder Unwahrheit der streitigen Parteibe-hauptungen …”

IV. Anhörungsrüge S. 375-378

„… ). Mit dem Verzicht auf das Rechtsmittel oder den Einspruch (vgl. §§ 515, 565, 346; → Rn. 917).Die …”

Anhang: Selbstständiges Beweisverfahren S. 313-316

„… gezahlt hätte. Er verzichte auch auf eine Entscheidung über die Kosten. Bertold schließt sich durch …”

Lösungsskizze zur 1. Übungsklausur S. 526-528

„… ). Dagegen erklärt der Klä-ger durch den Verzicht, dass der von ihm gegen den Beklagten geltend gemachte …” „… der Beklagte den Betrag der Forderung zugunsten der streitenden Gläubiger unter Verzicht auf das Recht …” „… eingelegt werden kann, keines Tatbestandes und – wenn die Parteien darauf verzichten oder wenn ihr …”

II. Die Sicht der Parteien S. 8-14

„… Führung eines Rechtsstreits verzichten. Hinzu kommt, dass heute in nicht unerheblichem Umfang …”

III. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen S. 419-456

„… gänz-lich zu verzichten oder sie nur in einem eingeschränkten Umfang durchzuführen. Die Parteien können …” „… auch nicht einen vor Erwirkung eines Vollstreckungstitels ausgesprochenen Verzicht des Gläubigers auf …” „… Zwangsvollstreckung438ziehung erworbenen Rechte unbeschadet seines Anspruchs zu verzichten. Er wird dies tun, wenn er …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 456 166 VI. Verzicht …”

VI. Beweiswürdigung S. 299-308

„… aufgeklärt wurde, wie es zu diesem Fehlverhalten gekommen ist.244 Dieser Verzicht des Richters auf eine …” „… von der Wahrheit verzichtet werden sollte. Auch in anderen Entscheidungen besteht der BGH darauf, dass …”

V. Widerklage S. 223-234

„… eine solche Rüge verzichten kann (vgl. § 295).Nach hM kann sich die Frage eines Rügeverzichts nach …”

II. Die Zurückweisung eines verspäteten Vorbringens S. 249-262

„… Beklagte verzichten kann, also die echten prozesshindernden Einreden (→ Rn. 273). Werden solche …” „… (verzichtbaren) Zulässigkeitsrügen verspätet vorgetra-gen, dann dürfen sie nur zugelassen werden, wenn der …” „… Regelung soll verhin-dert werden, dass eine Verhandlung zur Hauptsache nachträglich durch verzichtbare …”

V. Rechtskraft S. 378-393

„… eine erneute Ein-legung nicht mehr möglich ist (→ Rn. 915). Mit dem Verzicht auf das Rechtsmittel oder …”

III. Prozessvergleich S. 194-210

„… Erfordernis mit der Begründung verzichten will, der materiell-rechtliche Teil eines Prozessvergleichs könne …”

III. Die Zulässigkeit der Klage S. 82-101

„… ist, sodass die Parteien darauf verzichten können. Dies ist beispielsweise für die …”

III. Die Sicht des Rechtsanwalts S. 14-53

„… beschränkt sich aus-schließlich auf ein Anerkenntnis oder einen Verzicht (Nr. 1000 …”

IV. Die Sicht des Richters S. 53-63

„… verzichtet wer-den, iura novit curia (→ Rn. 125). Sie sind jedoch in der Praxis üblich. Überzeugende …” „… verzichtet (wenn sie nicht von einer Partei beantragt wird, vgl. § 495a I 2220) und auch die Beweisaufnahme …”

I. Gestaltung und Ablauf des Termins zur mündlichen Verhandlung S. 65-70

„… hat sich nichts geändert. Dass im geltenden Recht auf eine entsprechende Bestimmung verzichtet wird …”

Anhang: Der Streitgegenstand S. 101-107

„… kon-kretisiert wird und der deshalb weiter ausfällt, weil darauf verzichtet wird, durch den zugrundeliegenden …”

I. Klagerücknahme S. 173-178

„… , prozessöko-nomischen Erledigung des Rechtsstreits darauf verzichtet werden müsste, mit der Klage rück nahme auf die …”

IV. Beweisverfahren S. 277-281

„… geheilt wird, wenn der Rügeberechtigte auf die Rüge verzichtet oder es unterlässt, sie rechtzeitig zu …”

IV. Die Zwangsvollstreckung wegen anderer Ansprüche S. 456-463

„… Vollstreckung nach § 888 verzichtet und trotz des Vergleichs Leistungsklage erhebt, um die Möglichkeit des …”

V. Die Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung S. 463-487

„… , wenn er auf die Vollstreckung nach § 888 verzichtet und trotz des Vergleichs Leistungsklage erhebt, um …” „… Offenkun-digkeitserfordernis verzichtet und zugelassen, dass der Treugeber den Nachweis der Treu hand eigenschaft beweisen kann …”

VI. Arrest und einstweilige Verfügung S. 487-494

„… . 1364). Entscheidet das AG, dann kann auf eine mündliche Verhandlung verzichtet werden (§ 942 IV). Bei …” „… verzichtet wird, wenn eine einstweilige Verfügung wegen einer Leistungsänderung oder der damit verbundenen …”

doi.org/10.17104/9783406788055

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Martin Löhnig

Erbrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2017

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7. Kapitel. Verzicht S. 91-94

„… Erbfall vom Verzichtenden angefochtenen schuldrechtlichen Verzichtsvertrag (für den §§ 119 ff., nicht …” „… nicht gelebt hätte«, § 1953 II. 7. Kapitel. Verzicht A. Anwendungsbereich Gesetzliche Erben …” „… eines Erblassers können durch Vertrag mit dem Erblasser auf ihr gesetzliches Erbrecht verzichten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 7. Kapitel. Verzicht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 C. Wirkungen des Verzichts …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 II. Unmöglichkeit der Erfüllung durch den Verzichtenden . . . . . . . . . . . . . . . 94 III …”

8. Kapitel. Ausschlagung S. 95-98

„… Weiteres mit dem Erbfall, sodass ein Verzicht ausscheidet. Der Erbe (nicht aber der Fiskus als Erbe …” „… anfällt, also nur den Verzicht des Ausschlagungsberechtigten auf die Ausschlagungsmöglichkeit durch …”

Sachverzeichnis S. 140-141

„… . Vertretung der Erbengemeinschaft 17 ff. Verwandtenerbrecht 345 ff. Verwandtschaft 345 ff. Verzicht 366 ff …”

10. Kapitel. Der Erbschein S. 100-105

„… enthält, also etwa die Aufrechnung mit oder gegen eine Nachlassforderung, der Verzicht auf ein dingliches …”

16. Kapitel. Das Verhältnis mehrerer Erben zueinander: Die Erbengemeinschaft S. 126-134

„… verzichten. Infolgedessen wächst sein Anteil den verbleibenden Miterben kraft Gesetzes nach dem Verhältnis …”

3. Kapitel. Ermittlung des Inhalts einer Verfügung von Todes wegen S. 11-56

„… im Vergleich zu anderen Abkömmlingen des Erblassers unbillig begünstigt: Der Verzichtende selbst …” „… Rückkaufswert.46 Eine angemessene Abfindung, die der Erblasser einem Abkömmling für den Verzicht auf sein …” „… auf das Erbe verzichtet, §§ 2346 ff., hat. Ein Wegfall nach dem Erbfall kann etwa dadurch geschehen …”

4. Kapitel. Unwirksamkeit einer Verfügung von Todes wegen S. 57-82

„… , sondern er verzichtet gerade auf die Niederlegung eines eigenen Willens und ordnet an, dass sein Nachlass …”

doi.org/10.15358/9783800655601

Martin Löhnig, Philipp S. Fischinger - Erbrecht

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Martin Löhnig, Philipp S. Fischinger

Erbrecht

Series: Vahlen Jura Lern- und Fallbuch

Volume 2022

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7. Kapitel. Verzicht S. 95-99

„… schuldrechtlichen Verzichtsver-trag (für den §§ 119 ff., nicht §§ 2078 ff. gelten) der verfügende Verzicht wirksam …” „… . 7. Kapitel. Verzicht A. Anwendungsbereich Gesetzliche Erben eines Erblassers können durch Vertrag …” „… mit dem Erblasser auf ihr gesetzliches Erbrecht verzichten, § 2346 I 1; der Verzicht umfasst auch den …”

6. Kapitel. Das gesetzliche Verwandtenerbrecht S. 89-95

„… . 7. Kapitel. Verzicht A. Anwendungsbereich Gesetzliche Erben eines Erblassers können durch Vertrag …” „… mit dem Erblasser auf ihr gesetzliches Erbrecht verzichten, § 2346 I 1; der Verzicht umfasst auch den …” „… Verzichtenden, so nimmt der Verzicht auf das Erb- oder Pflicht-teilsrecht einer Zuwendung jedenfalls insoweit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95 7. Kapitel. Verzicht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 C. Wirkungen des Verzichts …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 II. Unmöglichkeit der Erfüllung durch den Verzichtenden . . . . . . . . . . . . . . . . 98 III …”

8. Kapitel. Ausschlagung S. 99-104

„… mit dem Erbfall, sodass ein Verzicht ausscheidet. Der Erbe (nicht aber der Fiskus als Erbe, § 1942 II …” „… anfällt, also nur den Verzicht des Ausschlagungsberechtigten auf die Ausschlagungsmöglichkeit durch …”

Sachverzeichnis S. 259-260

„… der Erbengemeinschaft 516 Verwandtenerbrecht 345 ff. Verwandtschaft 345 ff. Verzicht 366 ff. Vollmacht …”

Fall 15: Eigen Fleisch und Blut S. 225-230

„… Rechtslage daher so in Ordnung“, wohl als Verzicht auf sein Anfechtungsrecht zu werten. 4 PWW/Deppenkemper …” „… verzeihen. Auch hat die X3 nicht auf ihr An-fechtungsrecht verzichtet, so dass § 242 BGB der …” „… Anfechtungsrecht verzichtet hat, ändert daran nichts. Die X hingegen erlangt infolge der Anfechtungsklagen zunächst …”

10. Kapitel. Der Erbschein S. 105-111

„… gegen eine Nachlassforderung, der Verzicht auf ein dingliches Recht, § 2367 Alt. 2 (in analoger …”

16. Kapitel. Das Verhältnis mehrerer Erben zueinander: Die Erbengemeinschaft S. 132-141

„… Mitgliedschaftsrechte und seinen Anspruch auf künftiges Auseinandersetzungsguthaben verzichten. Infolgedessen wächst …”

3. Kapitel. Ermittlung des Inhalts einer Verfügung von Todes wegen S. 12-59

„… Verzichtende selbst erhielte eine Abfindung und seine Abkömmlinge erhielten den Erbteil, auf den er verzichtet …” „… Abkömmling für den Verzicht auf sein gesetz- 46 BGHZ 193, 260 = NJW 2012, 2730 = ZEV 2012, 478 (Otte) = JuS …” „… der Erbe bereits vor dem Erblasser verstorben ist oder auf das Erbe verzichtet, §§ 2346 ff., hat. Ein …”

4. Kapitel. Unwirksamkeit einer Verfügung von Todes wegen S. 59-85

„… Bedingungseintritts überlassen, sondern er verzichtet gerade auf die Niederlegung eines eigenen Willens und ordnet an …”

Fall 7: „Bro Code“ S. 174-179

„… Ver-trages verzichtet). Das aber kann logischerweise nur eintreten, wenn die Kenntnis/das Kennenmüssen …”

doi.org/10.15358/9783800668113

Otfried Höffe - Die hohe Kunst des Verzichts

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Otfried Höffe

Die hohe Kunst des Verzichts

2023

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Viertes Zwischenspiel: Vernünftige Verzichte? S. 144-156

„… 144Viertes ZwischenspielUnvernünftige Verzichte?Kaum einem menschlichen Phänomen ist die Verkehrung …” „… werden oder eine unver-nünftige Form annehmen kann. Der Verzicht macht hier keine Ausnahme, was …” „… und Indi viduen gleiches Renteneintrittsalter aufgeben sollte. Der hier entscheidende Verzicht …”

Bilanz: Eine Kunst humanen Verzichts S. 183-188

„… 183BilanzEine Kunst humanen VerzichtsSchließen wir unseren Durchgang durch das Themenfeld mit einem …” „… haben wir, nach dem Hinweis auf die geringe Reputation des Ver-zichts, mit einigen kaum bekannten, für …” „… das übliche Verständ-nis außergewöhnlichen Selbstbeschränkungen, nämlich mit verschiedenen Verzichten …”

Drittes Zwischenspiel: Erfüllung durch Verzicht: Hohe Minne S. 128-132

„… 128Drittes ZwischenspielErfüllung durch Verzicht: Hohe MinneKaum jemand wird beim Thema Verzicht …” „… , gütliche Leisten im Unterschied zum recht-lichen Zwang. Auch darin kann man ein Verzichten sehen. Denn wer …” „… Verzicht auf die nach heutiger Auffassung übliche Erfüllung der Liebe, das räum liche, am Ende auch …”

Zweites Zwischenspiel: Verzichte, wo man sie nicht erwartet S. 79-98

„… verzichtet man «notgedrungen» auf deren Genuss, und dieser Verzicht erweist sich im Gegensatz zur …” „… sich, trotzdem geht es uns allen auch finanziell bestens.»Weitere VerzichteWer sich für Entdeckungen …” „… 79Zweites ZwischenspielVerzichte, wo man sie nicht erwartetEine gründliche Philosophie der …”

1. Ein erstes Verzichtsmuster: Freiheitsverzichte um der Freiheit willen: Die Welt des Rechts S. 23-48

„… Verzichtsarten hinzu: der Verzicht auf das Privatrecht jetzt nicht im thematischen, sondern geltungstheoretischen …” „… 231.Ein erstes VerzichtsmusterFreiheitsverzichte um der Freiheit willen: Die Welt des RechtsWir …” „… jenes eigentümliche, uns selten hinreichend klare Muster von Verzichten charakteris-tisch, bei dem der …”

3. Ein drittes Verzichtsmuster: Menschsein steigern: Lebensideale S. 99-127

„… 993.Ein drittes VerzichtsmusterMenschsein steigern: Lebensideale Die Muster oder Vorbilder …” „… säkularen Den-ken. Ob ihnen ein Verzicht ganz eigener Art zugrundliegt, wird zu klären sein. In mancher …” „… Selbstbe-schränkung hier keine Rede sein kann. Trotzdem findet ein sogar mehrteiliger Verzicht statt. Zum einen …”

4. Ein viertes Verzichtsmuster: Aktuelle Krisen bewältigen S. 133-143

„… 1334.Ein viertes VerzichtsmusterAktuelle Krisen bewältigen Seit Jahren lieben …” „… Personen als auch Gemeinwesen und andere Kollektiva sich zu Verzichten genötigt sehen und mit …” „… Seiten des Verzichts ein eigenes Kapitel gewidmet. Denn es handelt sich um ein neuartiges, fünftes …”

2. Ein zweites Verzichtsmuster: Menschsein ermöglichen S. 51-78

„… Menschseins durch eine Geschichte grausa-mer Überwältigungsprozesse, während das dritte Verzichts-muster, die …” „… 512.Ein zweites VerzichtsmusterMenschsein ermöglichenVertraut oder ungewöhnlich – die bisher …” „… erörterten Verzichte unterscheiden sich inhaltlich deutlich voneinander und zeich-nen sich doch durch eine …”

5. Ein fünftes Verzichtsmuster: Den Planeten retten S. 157-182

„… 1575.Ein fünftes VerzichtsmusterDen Planeten retten Unsere liberalen, überdies ziemlich …” „… internationalen Absprachen. Bisher standen persönliche Verzichte im Vordergrund, jetzt kommt es vor allem auf …” „… kollektive Verzichte an, von denen ich drei als besonders wichtig heraushebe. Nötig werden kollek-tive …”

Vorwort S. 11-22

„… 11VorwortDass der Verzicht, zumal der freiwillige, keinen guten Ruf hat, wird niemand bestreiten …” „… einlassen, wozu Verzichte auffor-dern? Warum soll man sich ohne äußeren Zwang einschrän-ken, beispielsweise …” „… Triebverzichte vornehmen? Oder: Warum soll man dort, wo neuerdings dann doch über Verzichte geredet wird, warum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Otfried HöffeDie hohe Kunst des VerzichtsKleine Philosophie der …” „… Freiheitsverzicht . . . . 29Privatrecht: Verzicht auf Rechtsansprüche . . . . . . 33Verzicht auf Herrschaft …” „… ? . . . . . . . . . . . . . . . 34Öffentliches Recht: Verzicht auf Privatlegislative, Privatexekutive und Privatjustiz …”

Zum Buch S. 193

„… Zum BuchAuch wenn über den Verzicht neuerdings wieder viel geredet und vor allem viel gestritten …” „… in der Tradition der Religionen spielt der Verzicht dagegen eine ganz erhebliche Rolle. Otfried Höffe …” „… Selbstbeschränkung zu erinnern.Vom Verzichten als Mäßigung der Leidenschaften oder als religiöse Askese über die …”

Über den Autor S. 193

„… Zum BuchAuch wenn über den Verzicht neuerdings wieder viel geredet und vor allem viel gestritten …” „… in der Tradition der Religionen spielt der Verzicht dagegen eine ganz erhebliche Rolle. Otfried Höffe …” „… Selbstbeschränkung zu erinnern.Vom Verzichten als Mäßigung der Leidenschaften oder als religiöse Askese über die …”

Erstes Zwischenspiel: Der säkulare Charakter im biblischen Dekalog S. 49-50

„… pflegen einen Moralkodex für allgemein verbindlich zu erklären, dem eine eigene Art von Verzichten …” „… entsprechende Verzicht, ausgesprochen in den Verboten von Mord, Diebstahl und Betrug, ist so ele-mentar, dass …” „… alle Kulturen, die wir kennen, ihn in ihr Straf-recht aufgenommen haben. Die genauere Art des Verzichts …”

doi.org/10.17104/9783406807480

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