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Friedhelm Hufen - Verwaltungsprozessrecht

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Friedhelm Hufen

Verwaltungsprozessrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 15 Die Verpflichtungsklage S. 280-294

„… Verpflichtungsklage I. Statthaftigkeit Mit der Verpflichtungsklage kann die Verurteilung zum Erlass eines abgelehnten …” „… oder unterlassenen VA begehrt werden. Vom Typus her ist die Verpflichtungsklage eine Leistungsklage auf …” „… sie verweigert, dann kann er seine Handlungsfreiheit durch die Verpflichtungsklage durchsetzen. Diese …”

Stichwortverzeichnis S. 630-648

„… – Normenkontrolle 30, 28 – Verpflichtungsklage 26, 22 – Widerspruchsverfahren 7, 12 Abweichungsverbot 38, 25 …” „… 1, 35 Außenwirkung 14, 8; 14, 35; 17, 5 – bei Verpflichtungsklage 15, 11 – Rechtsnorm 19, 14 …” „… – Bebauungsplan 30, 23 – im Prozess 35, 18 Befristung 14, 49 – Verpflichtungsklage 26, 1 Begründetheit (der Klage …”

§ 13 Die Klagearten – Statthaftigkeit der Klage S. 200-205

„… Streit um die Reichweite von Anfechtungs- und Verpflichtungsklage und der verbleibenden Bedeutung der …” „… .) Verpflichtungsklage „Versagungsgegenklage“ (auch Bescheidungskl.; Untätigkeitsklage) Tatsächl. Verw.handeln im …” „… . Auch die Verpflichtungsklage ist – so gesehen – Leistungsklage (zur Verwechslungsgefahr sogleich). Eine …”

4. Teil. Die Begründetheit der Klage S. 397-487

„… beiden Normen definieren für Anfechtungs- und Verpflichtungsklage zugleich die Begründetheit der Klage im …” „… Überprüfungskompetenz bei Ermessensentscheidungen (§ 114 VwGO) für Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen in gleichem …” „… Verpflichtungsklage. Hier bedeutet ein Ermessensfehler nicht immer, dass der Behörde keine andere …”

§ 17 Die allgemeine Leistungsklage S. 304-309

„… , gehen hier von Verpflichtungsklage aus; richtig dagegen VG Gießen, NVwZ 1992, 401 – Leistungsklage …” „… für Geldzahlungen. Hier ist aber der Vorrang der Verpflichtungsklage zu beachten, wenn der Zahlung ein …” „… allgemeine Leistungsklage ist gegenüber der Verpflichtungsklage subsidiär. Sie wird daher verdrängt, wenn der …”

§ 21 Verwaltungsgerichtliche Organklagen. Insbesondere: Der Kommunalverfassungsstreit S. 368-380

„… der Anfechtungs- und Verpflichtungsklage In der Rechtsprechung und im größten Teil der Literatur wird …” „… im Organstreit die Statthaftigkeit von Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen abgelehnt, weil es hier …” „… wird. Die Konsequenz wäre die Statthaftigkeit von Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen, aber auch die …”

§ 18 Feststellungsklagen S. 309-338

„… Feststellungsklage die besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen der Anfechtungs- und Verpflichtungsklage nicht …” „… eine Rechtsnorm außer Kraft getreten ist, die vorrangige Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage bzw. die …” „… eines VA nichtig, so ist nicht die Feststellungsklage, sondern die Verpflichtungsklage statthaft. Die …”

§ 14 Die Anfechtungsklage (§ 42 I 1. Alt. VwGO) S. 205-280

„… , dann bleibt dem Nachbarn nur die Verpflichtungsklage auf bauaufsichtliches Einschreiten, (dazu BVerwG …” „… . Einzelfragen der Abgrenzung zur Verpflichtungsklage a) Grundsatz. Anfechtungs- und Verpflichtungsklage …” „… Verpflichtungsklage die richtige Klageart. Hilfreich zur Abgrenzung ist die Legaldefinition des begünstigenden VA in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… III. Sonstige besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen ................ 276 § 15 Die Verpflichtungsklage …” „… ......................... 438 § 26 Begründetheit der Verpflichtungsklage ........................................... 443 I …” „… . Sachentscheidungsvoraussetzungen der Verpflichtungsklage ....... 293 11. Sachentscheidungsvoraussetzungen der Unterlassungsklage …”

§ 23 Weitere allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 382-397

„… unerschütterlich, wonach der Grundsatz der Ämterstabilität, das Rechtsschutzbedürfnis für die Verpflichtungsklage …” „… , 673). Da diese Klage als Verpflichtungsklage keine aufschiebende Wirkung hat, bleibt es aber bei der …” „… Einrichtung das Gericht nicht der Prüfung, ob die Verpflichtungsklage eines abgelehnten Bewerbers begründet …”

§ 10 Übersicht und allgemeine Hinweise – Streitgegenstand S. 135-141

„… Feststellungsklage und vom Widerspruchsverfahren und den Fristen bei Anfechtungs- und Verpflichtungsklage ab …” „… Verpflichtungsklage 1. nach der Rechtsbehauptung des Klägers, der VA, dessen Ablehnung oder Unterlassung sei …”

§ 20 Die Normerlassklage S. 361-368

„… bei der Verpflichtungsklage auf Erlass einer Allgemeinverfügung. Der bei Normerlass immer bestehende …” „… . Eine Verpflichtungsklage kommt von vornherein nicht in Betracht, weil sie sich ausschließlich auf den …”

6. Teil. Das Verfahren im ersten Rechtszug S. 533-602

„… bedurft hätte – für Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen und auch bei der Normenkontrolle nicht in …” „… „Ausgangsklage“ darf es sich nicht um eine Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage handeln. Auch bei der …” „… Verpflichtungsklagen, aber auch bei entsprechenden Fortsetzungsfeststellungsklagen (BVerwG, DVBl. 1999, 1291) in …”

2. Teil. Das Widerspruchsverfahren S. 66-135

„… nachfolgende Klage eine Verpflichtungsklage wäre. Die Widerspruchsbehörde verpflichtet aber – von Ausnahmen im …” „… der Widerspruch, wenn die Behörde trotz Antrags untätig geblieben ist, also die Verpflichtungsklage …” „… unmittelbar Verpflichtungsklage erheben. 4. Statthaftigkeit in sonstigen gesetzlich angeordneten Fällen …”

§ 12 Die Beteiligten und die auf sie bezogenen Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 183-200

„… Zulässigkeitsvoraussetzungen der Anfechtungs- und Verpflichtungsklage steht. Zum anderen hätte der Bundesgesetzgeber in § 78 …” „… ). Obwohl § 78 VwGO unmittelbar nur für Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen gilt, ist die Bestimmung nach …” „… von Anfechtungs- und Verpflichtungsklage und der verbleibenden Bedeutung der übrigen 200 3. Teil …”

§ 16 Die Unterlassungsklage – allgemeine Abwehrklage S. 294-304

„… Unterlassungsklage wird hier (wie die Anfechtungsklage vor der Verpflichtungsklage) vor der positiven Leistungsklage …” „… des auf Begünstigung zielenden Klägers der allgemeinen Leistungs- oder der Verpflichtungsklage. Schon …”

§ 22 Weitere Klagearten S. 380-382

„… i. d. R. Verpflichtungsklage, – die Bescheidungsklage ist Verpflichtungs- oder Leistungsklage, – die …”

1. Teil. Grundlagen S. 1-66

„… die Verpflichtungsklage begründet, wenn der Einzelne die Voraussetzungen eines präventiven Verbots mit …” „… Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen bis heute für nicht statthaft gehalten. Der „Insichprozess“ war …” „… Verpflichtungsklage eher zurückdrängt und Leistungs- und Feststellungsklagen an Bedeutung gewinnen lässt, die …”

7. Teil. Rechtsmittel im Verwaltungsprozess – Berufung, Revision und Beschwerde; Anhörungsrüge; Wiederaufnahme des Verfahrens S. 602-630

„… . – Fehler 25, 31; 30, 28 – Normenkontrolle 30, 28 – Verpflichtungsklage 26, 22 – Widerspruchsverfahren 7, 12 …”

§ 11 Verwaltungsrechtsweg und zuständiges Gericht S. 141-183

„… Abstimmungsverhalten in der GmbH. Das bewirkt für die Klageart, dass eine Verpflichtungsklage nicht in Betracht kommt …”

5. Teil. Der vorläufige Rechtsschutz im Verwaltungsprozess S. 487-533

„… sogenannten „modifizierenden Auflage“ ist der Rechtsschutz nur über die Verpflichtungsklage zu erlangen; der …”

doi.org/10.17104/9783406731075

Dirk Ehlers, Friedrich Schoch - Rechtsschutz im Öffentlichen Recht

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Dirk Ehlers (ed.), Friedrich Schoch (ed.)

Rechtsschutz im Öffentlichen Recht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2021

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§ 28. Verwaltungsgerichtliche Verpflichtungsklage S. 797-821

„… A. Funktion und Bedeutung der verwaltungsgerichtlichen Verpflichtungsklage 1, 2 § 28 Ehlers 797 …” „… § 28 § 28. Verwaltungsgerichtliche Verpflichtungsklage Dirk Ehlers Übersicht Rn. A …” „… . Funktion und Bedeutung der verwaltungsgerichtlichen Verpflichtungsklage .... 1 B. Zulässigkeit der …”

§ 31. Verwaltungsgerichtliche Fortsetzungsfeststellungsklage S. 870-902

„… 3. Erledigung vor oder nach Erhebung einer Verpflichtungsklage in Form einer Versagungsgegenklage …” „… ................................................................. 37 4. Erledigung vor oder nach Erhebung einer Verpflichtungsklage in Form einer Untätigkeitsklage …” „… Fortsetzungsfeststellungsklage in der Situation der Verpflichtungsklage, JA 2016, 241; Fechner Die …”

§ 29. Allgemeine verwaltungsgerichtliche Leistungsklage S. 821-839

„… Leistung, gestaltet die Rechtslage aber nicht selbst. Die Verpflichtungsklage ist zwar ebenfalls eine …” „… verhindern, dass die für Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen geltenden Sonderregelungen für Fristen und …” „… Anfechtungs- respektive die Verpflichtungsklage in Betracht.27 Zur Frage, wann sich die Ablehnung eines …”

§ 26. Systematik der verwaltungsgerichtlichen Klagetypen, Klagearten und Entscheidungsvarianten S. 728-732

„… Anfechtungsklage sowie auf die Erledigung vor oder nach Erhebung einer Verpflichtungsklage analog anwendbar …” „… abgelehnten oder unterlassenen Verwaltungsakts gerichtete) Verpflichtungsklage dar (→ § 28 Rn. 5). Zudem …” „… ). Eine erfolgreiche Verpflichtungsklage in Gestalt der Versagungsgegenklage hebt mit der Verurteilung zum …”

§ 30. Verwaltungsgerichtliche Feststellungsklage S. 839-870

„… , Verpflichtungsklage zwecks Eintragung in die Lehrlingsrolle zu erheben, nicht zum Zuge, weil C eine generelle Klärung …” „… ).99 Ist die Ablehnung eines Verwaltungsakts nichtig, muss Verpflichtungsklage erhoben werden, es sei …” „… . 1 VwGO insbesondere verhindern, dass die für Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen in Gestalt der …”

§ 27. Verwaltungsgerichtliche Anfechtungsklage S. 732-797

„… . Dementsprechend ist die Anfechtungsklage – zusammen mit der Verpflichtungsklage als weiterer …” „… Verwaltungsgericht die Aufhebung eines Verwaltungsakts, könnte zunächst an eine Verpflichtungsklage (§ 42 Abs. 1 Alt …” „… . 2 VwGO) gedacht werden. Die Verpflichtungsklage kann sich auf Aufhebung (Rücknahme gemäß § 48 VwVfG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVIII

„… Verwaltungsgerichtliche Verpflichtungsklage (Ehlers) .................................... 797 § 29 Allgemeine …” „… . Verwaltungsgerichtliche Verpflichtungsklage ...................................... 797 A. Funktion und Bedeutung der …” „… verwaltungsgerichtlichen Verpflichtungsklage .. 797 B. Zulässigkeit der verwaltungsgerichtlichen Verpflichtungsklage …”

Sachverzeichnis S. 1071-1092

„… 31 90 f. − Klagegegner 31 89 − Leistungsklage 31 47 − Verpflichtungsklage 31 38 ff. − Widerspruch …” „… . − Verpflichtungsklage 33 73 − Zulässigkeit 33 35 ff. Kommunalvertretung 33 43, 53 ff. Kompetenzen − Abgrenzung …” „… − Verpflichtungsklage 25 210; 28 75 ff. − zweigliedriger Streitgegenstandsbegriff 25 210 Rechtslage − Änderung der 25 …”

§ 33. Verwaltungsgerichtlicher Organstreit S. 932-970

„… . Anfechtungsklage und Verpflichtungsklage ............................................ 73 2. Allgemeine …” „… ) mittels Verpflichtungsklage (in Gestalt der Versagungsgegenklage → Ehlers § 28 Rn. 16) erlangt werden.95 …” „… Fortsetzungsfeststellungsklage (§ 113 Abs. 1 S. 4 VwGO), Anfechtungsklage (§ 42 Abs. 1 VwGO), Verpflichtungsklage (§ 42 Abs. 1 …”

§ 23. Widerspruchsverfahren S. 588-623

„… einem Vorverfahren nachzuprüfen. Dasselbe gilt gemäß § 68 Abs. 2 VwGO für die Verpflichtungsklage, wenn …” „… Widerspruchsverfahrens als eines Vorverfahrens vor Erhebung der Anfechtungs- und Verpflichtungsklage im …” „… statthaft, wenn er einer Anfechtungsklage vorgeschaltet ist oder einer Verpflichtungsklage in Gestalt der …”

§ 25. Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutzanträge S. 631-728

„… ) 2. Verpflichtungsklage (§ 42 Abs. 1 Alt. 2 VwGO) 3. Allgemeine Leistungsklage 4 …” „… Klagegegner (§ 78 VwGO) e) Wahrung der Klagefrist (§§ 74 Abs. 1, 75 S. 2 VwGO) 2. Verpflichtungsklage a …” „… . Dies gilt entsprechend, wenn nicht eine Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage, sondern eine andere …”

§ 22. Verfassungsrechtliche Anforderungen an den verwaltungsprozessualen Rechtsschutz S. 571-588

„… ., zur Verpflichtungsklage → Ehlers § 28 Rn. 45 ff., zur allgemeinen Leistungsklage → Ehlers § 29 Rn. 42 …” „… Verpflichtungsklage → Ehlers § 28 Rn. 59, 61; zur allgemeinen Leistungsklage → Ehlers § 29 Rn. 60). Ebenfalls mit …”

§ 7. Anforderungen an den Rechtsschutz nach dem Europäischen Unionsrecht S. 153-184

„… im deutschen Verwaltungsprozessrecht besteht ein Bedürfnis nach Zulassung einer Verpflichtungsklage …” „… , was zur Folge hat, dass statt einer Leistungsklage eine Verpflichtungsklage erhoben werden muss …” „… sie angemessen lang sind.115 Die für die Erhebung von Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen …”

§ 32. Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle S. 902-932

„… hängt der Erfolg von Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen gemäß § 113 Abs. 1, 5 VwGO (grundsätzlich …” „… Verpflichtungsklage) inzident überprüft wird.134 Das Rechtsschutzinteresse ist des Weiteren zu bejahen, wenn ein …”

§ 10. Untätigkeitsklage S. 235-246

„… empfiehlt es sich, eine unionsrechtliche Verpflichtungsklage in den Vertragstext aufzunehmen (→§ 7 Rn. 21 …”

§ 35. Verwaltungsgerichtliche einstweilige Anordnung S. 1029-1071

„… Leistungsklage, der Verpflichtungsklage und der Feststellungsklage verfolgt werden.101 Der vorbeugende …” „… schlüssige Behauptung von Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund. 164 Zur Verpflichtungsklage → Ehlers § 28 …”

§ 11. Schadensersatzklage S. 246-267

„… Hätte E Verpflichtungsklage vor dem zuständigen deutschen Verwaltungsgericht erhoben und sich hierbei …”

§ 34. Aufschiebende Wirkung und verwaltungsgerichtliches Aussetzungsverfahren S. 970-1029

„… Verpflichtungsklage (§ 42 Abs. 1 VwGO) gegen die behördliche Ablehnung eines geltend gemachten Anspruchs auf Erlass …”

doi.org/10.17104/9783406773655

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Friedhelm Hufen

Verwaltungsprozessrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 15 Die Verpflichtungsklage S. 296-310

§ 26 Begründetheit der Verpflichtungsklage S. 466-476

doi.org/10.17104/9783406805929

Heinrich Amadeus Wolff, Andreas Decker - Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

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Heinrich Amadeus Wolff, Andreas Decker

Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

2018

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8. Abschnitt. Besondere Vorschriften für Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen (§§ 68–80b) S. 226-335

„… Vorschaltrechtsbehelf zur Verpflichtungsklage/Versagungsgegenklage (§ 68 Abs. 2 VwGO). Im Umkehrschluss bedeutet dies …” „… Anfechtungsund Verpflichtungsklagen Erläuterungen vor §§ 68 ff. VwGO A. Einführung Der 8. Abschnitt …” „… enthält die besonderen Vorschriften für Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen nach § 42 Abs. 1 VwGO. Er …”

6. Abschnitt. Verwaltungsrechtsweg und Zuständigkeit (§§ 40–53) S. 26-175

„… . Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage) spricht. Beispiel: Die Klage wird Erfolg haben, wenn sie zulässig …” „… Verpflichtungsklage (§ 42 Abs. 1 Va. 2 VwGO). Geht sie auf die Vornahme eines Realaktes oder eines sonstigen …” „… . Beispiel: Das Urteil aufgrund einer erfolgreichen Verpflichtungsklage lautet: „Die Beklagte wird …”

Sachverzeichnis S. 957-970

„… – Rechtsverletzung I, 113, 18 – Statthaftigkeit I, 42, 6 – Streitgegenstand I, 121, 19 – Verpflichtungsklage I, 42 …” „… Abwägung II, 74, 35 Anspruchsgrundlage, Verpflichtungsklage I, 42, 130 Anstalt des öffentlichen Rechts …” „… – Verpflichtungsklage I, 113, 99 Fortsetzungsfeststellungswiderspruch I, 68, 19 ff.; I, 73, 46; I, 113, 105; II, 80 …”

10. Abschnitt. Urteile und andere Entscheidungen (§§ 107–122) S. 414-506

„… Anfechtungsklage verbundenen Verpflichtungsklage (vgl. BVerwGE 29, 191 [192 f.]) oder Anfechtungsklagen gegen …” „… einer Verpflichtungsklage über das darin enthaltene Anfechtungsbegehren. II. Entscheidung durch …” „… Leistungsklage, nicht für die Feststellungs- und die Anfechtungsklage. Die Verpflichtungsklage ist strukturell …”

Teil VIII. Schlussvorschriften (§§ 94–103) S. 955-957

„… – Rechtsverletzung I, 113, 18 – Statthaftigkeit I, 42, 6 – Streitgegenstand I, 121, 19 – Verpflichtungsklage I, 42 …” „… Abwägung II, 74, 35 Anspruchsgrundlage, Verpflichtungsklage I, 42, 130 Anstalt des öffentlichen Rechts …”

16. Abschnitt. Kosten (§§ 154–166) S. 580-593

„… Hauptsache für erledigt erklärt. Stellt er im Falle einer Anfechtungs- oder einer Verpflichtungsklage die …” „… erlassen wird (§ 75 S. 4 VwGO für die Verpflichtungsklage). – Im Falle der Leistungsklage tritt …” „… - oder Verpflichtungsklage war; ob dies auch bei anderen Klagearten gilt, hat das …”

Teil VI. Rechtsbehelfsverfahren (§§ 79, 80) S. 943-955

„… , kann der widerspruchsführende Bürger im Wege der Verpflichtungsklage eine „isolierte …” „… Verpflichtungsklage ist dagegen zu erheben bei unterlassener Kostenentscheidung, weil die Behörde über die Kosten …” „… , NVwZ 2008, 324). Die Verpflichtungsklage ist des Weiteren einschlägig, wenn ein positiver Ausspruch …”

17. Abschnitt. Vollstreckung (§§ 167–172) S. 593-596

„… ersten Rechtszugs. (2) Urteile auf Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen können nur wegen der Kosten …” „… Anfechtungs- oder Verpflichtungsklagen nur wegen der Kosten für vorläufig vollstreckbar erklärt werden …”

Abschnitt 2. Planfeststellungsverfahren (§§ 72–78) S. 904-943

„… Verpflichtungsklage geltend zu machen ist. Beispiel: Der Anwohner A. ficht den Planfeststellungsbeschluss an, mit …” „… auf Planergänzung und nicht auf Planaufhebung hat, der im Wege einer Verpflichtungsklage auf Erlass …” „… Planergänzung, der durch Verpflichtungsklage geltend zu machen ist. b) Voraussetzungen für …”

11. Abschnitt. Einstweilige Anordnung (§ 123) S. 506-520

„… Betracht, wenn in der Hauptsache ein Verpflichtungswiderspruch oder eine Verpflichtungsklage gegeben sind …” „… der Verpflichtungsklage vor auf Neufestsetzung der Note. A kann nun im Wege der einstweiligen …” „… rechtskräftigen Entscheidung über seine Verpflichtungsklage voraussichtlich das anstehende Schuljahr abgelaufen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… . Abschnitt. Besondere Vorschriften für Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen (§§ 68–80b …”

7. Abschnitt. Allgemeine Verfahrensvorschriften (§§ 54–67a) S. 175-226

Abschnitt 1. Zustandekommen des Verwaltungsaktes (§§ 35–42) S. 687-764

„… - oder Verpflichtungsklage bzw. beim Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO relevant. Auch das Vorverfahren nach …” „… Anfechtung wegen § 44a VwGO ausgeschlossen. Auch eine Verpflichtungsklage auf Vornahme der …”

9. Abschnitt. Verfahren im ersten Rechtszug (§§ 81–106) S. 335-414

Abschnitt 1. Anwendungsbereich, örtliche Zuständigkeit, elektronische Kommunikation (§§ 1–3a) S. 610-633

„… Verpflichtungsklagen BVerwGE 98, 313 [315 f.]; OVG Hamburg, NVwZ-RR 1999, 633). 7 8 9 Druckerei C. H . Beck …”

Abschnitt 2. Bestandskraft des Verwaltungsaktes (§§ 43–52) S. 764-854

„… Feststellung im Wege einer Verpflichtungsklage durchsetzen. Nach umstrittener Ansicht hat die Behörde trotz des …” „… Verpflichtungsklage befürwortet. Überzeugender ist dagegen die Annahme einer Leistungsklage. V. Zuständigkeiten …”

12. Abschnitt. Berufung (§§ 124–131) S. 520-557

„… Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gemäß § 167 Abs. 2 VwGO nur bezüglich der Kosten für vorläufig …”

Abschnitt 1. Verfahrensgrundsätze (§§ 9–30) S. 641-681

„… Verwaltungsverfahren „lebt“ wieder auf, wenn im Falle einer Verpflichtungsklage ein Gericht den Verwaltungsakt …”

doi.org/10.17104/9783406731174

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Walter Frenz

Öffentliches Recht

Series: Academia Iuris Examenstraining

Volume 2022

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5. Kapitel. Erlass von Verwaltungsakten S. 351-391

„… § 15 Zulässigkeit der Verpflichtungsklage3515. Kapitel. Erlass von Verwaltungsakten§ 15 …” „… Zulässigkeit der Verpflichtungsklage11255Die in § 42 I Alt. 2 VwGO geregelte Verpflichtungsklage ist der Sache …” „… Verpflichtungsklage der Be-klagte gem. § 113V 1 VwGO verpflichtet, den begehrten VA zu erlassen, wenn dieSache …”

8. Kapitel. Feststellungsbegehren für Verwaltungshandeln S. 454-485

„… . Statthaftigkeit:· erledigter VA nach Erhebung Anfechtungsklage· analog bei VerpflichtungsklageErledigung VA schon …” „… Ver-pflichtungsklage ausscheiden.9 Das gilt etwa für die Abwahl eines Oberbürgermeis-ters.10 Allerdings können diese …” „… eines VA zu bejahen und daher die Er-hebung einer Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage möglich. Dann …”

4. Kapitel. Erlass von Normen S. 342-351

„… VerwProzR § 20 Rn. 8.§ 15 Zulässigkeit der Verpflichtungsklage3515. Kapitel. Erlass von Verwaltungsakten§ 15 …” „… Zulässigkeit der Verpflichtungsklage11255Die in § 42 I Alt. 2 VwGO geregelte Verpflichtungsklage ist der Sache …” „… Verpflichtungsklage der Be-klagte gem. § 113V 1 VwGO verpflichtet, den begehrten VA zu erlassen, wenn dieSache …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 351§ 15 Zulässigkeit der Verpflichtungsklage …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 357§ 16 Begründetheit der Verpflichtungsklage …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 351§ 15 Zulässigkeit der Verpflichtungsklage …”

Einführung S. 1-5

„… erfolgt durch die Anfechtungs-, ihreEinforderung durch die Verpflichtungsklage, die Feststellung ihrer …” „… V VwGO im Rahmen der Verpflichtungsklage zuprüfen.16Für Feststellungsbegehren ist nach einem Ansatz …”

Sachverzeichnis S. 493-518

„… – Verpflichtungsklage 1207ff., 1424ff.Einvernehmen der Gemeinde 1303Einweisung eines Obdachlosen …” „… , 735IS-Camp 997Isolierte Anfechtungsklage 1261Isolierte Verpflichtungsklage 1268Jahresfrist 917 …” „… – Leistungs(vornahme)klage 1434, 1322– Verbände 910– Verpflichtungsklage 1270ff.Klagebegehren 844, 853Klagefrist 924 …”

6. Kapitel. Sonstiges Verwaltungshandeln und Geldzahlungen S. 391-431

„… Verpflichtungsklage erreichen kann. Wenn dem begehrtentatsächlichen Handeln also ein VAvorausgeht, so ist die …” „… Verpflichtungsklage statthafteKlageart.8 Auszugehen ist daher von der Abgrenzung nach § 35 VwVfG (®Rn. 856ff.).Der …” „… . -unterlassungsklage).11III. Klagebefugnis1441Wie die Verpflichtungsklage ist auch die allgemeine Leistungsklage nur …”

2. Kapitel. Aufhebung von Verwaltungsakten S. 244-324

„… wird und ein Zweitbescheid er-geht, muss aber über die Verpflichtungsklage eingefordert werden (®Rn …” „… Fällen Verpflichtungsklage auf Erlass eines neuen VA zu er-heben.884Vom Ansatz her stehen an sich nur …” „… nach § 86 III oder § 88VwGO immer noch auf eine Verpflichtungsklage auf Erlass eines neuen VA …”

3. Kapitel. Abwehr sonstiger Maßnahmen S. 324-341

„… nicht um eine Unterlassungsklage, son-dern um eine Verpflichtungsklage, weil der Erlass eines VA begehrt …” „… Verpflich-tungsklage“.27 Näher Schmitt Glaeser/Horn VerwProzR Rn. 313.1. Teil. Abwehr von Maßnahmen3301184 Indes gibt …”

1. Kapitel. Abwehr von Normen S. 5-244

doi.org/10.15358/9783800667291

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