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Florian Meinel

Vertrauensfrage

Series: C.H.Beck Paperback

Volume 6339 2019

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Was ist das parlamentarische Regierungssystem? S. 15-21

„… I. Das unbekannte Zentrum der deutschen Verfassung Was ist das parlamentarische Regierungssystem …” „… ? Die deutsche Demokratie ist eine parlamentarische Demokratie. Das deutsche Regierungssystem ist ein …” „… hinter der verbreiteten Sammelbezeichnung Parlamentarismus. Das parlamentarische Regierungssystem ist …”

Die bleibende Besonderheit des deutschen parlamentarischen Regierungssystems S. 126-127

„… nicht ausreichend verknüpft sind. Die Grundfrage, wie das Regierungssystem so organisiert werden kann …” „… Regierungssystem reali siert damit die andere, immer schon in ihm angelegte Möglich keit und fällt in seiner …” „… parlamentarischen Regierungssystems Genealogie und Pathogenese werden oft allzu schnell zusam mengedacht, vor allem …”

Verfassung und Verfassungswirklichkeit S. 43-47

„… Regierungssystems Verfassung und Verfassungswirklichkeit Das parlamentarische Regierungssystem war in Deutschland …” „… parlamentarische Regierungssystem betrifft, so gehört die Idee einer statischen verfassungsrechtlichen …” „… fixiert wurde, ist das offensichtlich. Aber auch in Deutschland ist das parlamentarische Regierungssystem …”

Die dualistische Struktur der deutschen Verfassung S. 22-28

„… deutschen Schwierigkeiten mit dem parlamenta rischen Regierungssystem haben ihren Grund in der Verfassung …” „… Regierungssystem gerade nicht im Ganzen institutionell beschrieben. Für das histo rische Vorbild Großbritannien …” „… dem Grundproblem, inwiefern das parlamentarische Regierungssystem, das auf dem Dualis mus von …”

Weimar: Die halbe Parlamentarisierung der Bürokratie S. 48-57

„… lamentarischen Opposition zur Konsolidierung ihrer Stellung. Was das parlamentarische Regierungssystem ist und …” „… parlamentarischen Regierung widersprüchlich. Oft bezog man sich auf das britische Regierungssystem als Vorbild …” „… , weil das parlamentarische Regierungssystem hier vor der Demokra tie, vor den Parteien und vor der …”

Vorbemerkung S. 6-14

„… regiert werden will. * * * Das parlamentarische Regierungssystem des Grundgesetzes gilt durch die …” „… schematisch von einem präsidentiellen Regierungssystem. Doch darin liegt ge rade für die Bundesrepublik nur …” „… Entwicklung der Bundesrepublik zum parlamentarischen Regierungssystem aber auf diese Weise zu einem guten …”

Der Parlamentarismus und das Grundgesetz S. 58-77

„… Staatsorgan unter vie len vorkommt, das parlamentarische Regierungssystem nur am Rande. Sofern die …” „… der Weimarer Republik, die noch kein volles parlamen tarisches Regierungssystem im heutigen Sinne …” „… Verbindungen von Bundes regierung und Parlament. Was man also als parlamentarisches Regierungssystem …”

Das Erbe Merkels und das Menetekel der Großen Koalition S. 34-38

„… parlamentarische Regierungssystem deswegen in sei nem Kern: Die SPD hat nach der Abspaltung der WASG durch …” „… Regierungssystem der Parteiendemokratie hatte sich ge bildet, ja vielmehr: der alte Parlamentarismus einer …” „… ist? Die verdrängten Fragen stellen sich trotzdem: Ist das parla mentarische Regierungssystem noch …”

Die rechtliche Verknüpfung von Parlament und Regierung durch das Bundesverfassungsgericht S. 87-98

„… Bundesverfassungsgericht Im deutschen Regierungssystem fällt die Aufgabe der inhaltli chen Koordination von Fraktions und …” „… Ausgangsbedingungen der Verfassungsgerichtsbarkeit im parlamentarischen Regierungssystem Verfassungsgerichte legen …” „… , die das Verhalten anderer Akteure im Regierungssystem beeinflussen – auch und gerade wenn sie nicht …”

Die verfassungsrechtliche Bedeutung des Wahlrechts S. 109-119

„… wurde. Welche Folgen hat diese Tatsache für das Regierungssystem? Die Konsequenzen der beiden Systeme …” „… Repräsentation. Auch vom parlamentarischen Regierungssystem her betrach tet, ist die Argumentation des …” „… Zusammenhang mit dem parlamentarischen Regierungssystem. Nachdem 2002 die Regierungsmehrheit durch …”

Die Normalität des parlamentarischen Machtwechsels und die Volksparteien als Vermittlungsinstitutionen S. 78-86

„… Bundeskanzler war die verfassungsrechtliche Entwicklung zum parlamenta rischen Regierungssystem politisch …” „… parlamentarischen Regierungssystem von einem Wahl verein zu einem Verfassungsfaktor macht: die engere Koordina …” „… Regierungssystem Karrieren gibt, die aus einem beruflichen Hin und Herpendeln zwischen Politik und Wirtschaft …”

Zukunftsszenarien des deutschen Parlamentarismus S. 193-212

„… parlamentarische Regierungssystem hat sich mit den vornehmlich innenpolitischen und sozialen Inte …” „… organisieren. Eine solche Regionalpartei musste im parlamentarischen Regierungssystem aber immer ein Fremd …” „… ist aber keineswegs gesagt, dass das parlamen tarische Regierungssystem bundesrepublikanischen Typs …”

Das Leben des Parlamentarismus mit der Parlamentarismuskritik S. 39-42

„… Noch vor dem Übergang zum semipar lamentarischen Regierungssystem nach Ende des Ersten Welt kriegs …” „… parlamentarische Regierungssystem war in Deutschland nie selbstverständlich. Noch nicht einmal die deutschen …” „… Regierungssystems un gemein aktuell. Macht es die Verfassung der Bundesrepublik we niger verletzlich gegen das …”

Mehrebenensystem, information overkill und neue Verwaltungsmodelle – Aspekte entgrenzter Kontrollaufgaben S. 182-192

„… parlamentarische Regierungssystem vom Gericht nie zu Ende gedachten Integrationsrechtsprechung bedingen einander …” „… einem parlamentari schen Regierungssystem leisten kann und soll. Das Parlament ist kein externer …” „… Teile, die gegensätzlicher nicht sein könnten. Das parlamentarische Regierungssystem hat sich mit den …”

Das Dilemma des Bundesverfassungsgerichts S. 146-156

„… Regierungssystem und ausgebaute Verfassungsgerichts barkeit schwer vereinbar. Im Zentrum der Verfassung steht …” „… Einbindung der Europapolitik in das parlamentarische Regierungssystem bleibt also ungelöst. Der …” „… , dann entspräche dem parlamenta rischen Regierungssystem also womöglich eher, dass sie auch für die …”

Aufgaben der politischen Theorie S. 120-125

„… der Partei und Fraktionsführungen – ist schließlich im deutschen Regierungssystem bereits weit …” „… als wäre die Arbeitsteilung zwischen Regierungssystem und Gesellschaft auf gehoben, während die …” „… mentarischen Regierungssystems sind. Auch in Großbritannien üben die Parteien heute selbstverständlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-5

„… 7 I. Das unbekannte Zentrum der deutschen Verfassung Was ist das parlamentarische Regierungssystem …” „… Regierungssystems Verfassung und Verfassungswirklichkeit 44 – Weimar: Die halbe Parlamentarisierung der Bürokratie …”

Der schleichende Verfall des Verfassungsfaktors Volkspartei S. 128-145

„… Regierungssystem die osmoti sche Verbindung von Parlament und Regierung so eindrucksvoll wie im Falle ihrer …” „… tarischen Regierungssystem. Man hatte sich ja darauf geeinigt, dass durch die parteienstaatliche Praxis …” „… führenden Stellung des Parlaments im parla mentarischen Regierungssystem an sich entspräche – selbst die …”

Register S. 233-238

„… Regierungssystem 112 Überhangmandate 108 f., 111, 118 f., 152 Weber, Max 32, 51 – 53, 61, 63, 213 Weber, Werner …” „… , wie das deutsche Regierungssystem wurde, was es ist, und welche Stürme es heute überstehen muss …”

Der Maschinenraum der Verantwortlichkeit: Die Ausschüsse S. 178-181

„… Deutschen Bundestag182 schen Regierungssystem nie ganz Opposition, immer regieren sie irgendwo mit, immer …”

Was ist parlamentarische Kontrolle? S. 163-171

„… Zielsetzungen. Dem parlamentarischen Regierungssystem entspricht daher ein Begriff von parlamentarischer …”

Anmerkungen S. 215-232

„… im parlamentarischen Regierungssystem des Grundgesetzes, Baden Baden 1989, S. 309 – 320. 8 Heinrich …” „… Zeit noch Richard Thoma: Die rechtliche Ordnung des parlamentarischen Regierungssystems, in: Gerhard …” „… parlamentarischen Regierungssystems 1 Klassische Kritik: Wilhelm Hennis: Verfassung und Verfassungswirklich keit …”

Die Republik der Außenseiterin S. 29-33

„… Möglichkeit eines parlamentarischen Regierungssystems in Deutschland mit je ner nach einer …”

Was ist parlamentarische Repräsentation? S. 99-108

„… verfassungsrechtlichen Wandlungen des parlamentari schen Regierungssystems ist die Schlüsselfrage des Parlamenta rismus …” „… Regierungssystems ist aber nicht der Proporz, sondern die Unterscheidung von Mehrheit und Minderheit, von Regierung …”

Die Entgrenzung des Bundeskanzleramts S. 157-162

„… Vermittlungsinstitutionen des parlamentari schen Regierungssystems nur das Bundeskanzleramt in seiner Machtfülle …”

doi.org/10.17104/9783406731563

Frank Schorkopf - Staatsrecht der internationalen Beziehungen

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Frank Schorkopf

Staatsrecht der internationalen Beziehungen

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019

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§ 5. Willensbildung im parlamentarischen Regierungssystem S. 280-349

„… § 5. Willensbildung im parlamentarischen Regierungssystem 280 Druckerei C. H . Beck …” „… Regierungssystem Das Grundgesetz weist die Pflege der auswärtigen Beziehungen dem Bund zu; von dieser …” „… Außenvertretung hat, könnte zugespitzt lauten, dass es die Verfassungsorgane im parlamentarischen Regierungssystem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Willensbildung im parlamentarischen Regierungssystem ................ 280 A. Vertretung des Bundes durch die …” „… . Willensbildung im parlamentarischen Regierungssystem .................. 280 A. Vertretung des Bundes durch …”

Sachregister S. 697-708

„… . dort – parlamentarisches Regierungssystem 4, 97; 5, 7 ff. – plebiszitäre Elemente 2, 52; 5, 12, 45 …”

§ 4. Föderales Verhältnis: Bund und Länder S. 236-279

„… Regierungssystems immer noch das monarchische Prinzip, zumindest aber das Bild einer mit Vorrechten ausgestatteten …”

§ 2. Kompetenzbereiche S. 47-146

doi.org/10.17104/9783406746895

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Christoph Schönberger

Auf der Bank

2022

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X. Der Thron in uns S. 186-197

„… parlamentarische RegierungssystemParadoxerweise wird die überkommene Plenararchitektur vielmehr zunächst gerade …” „… offenkundig nicht überzeugen.1. Paradoxe Stabilisierung durch das parlamentarische Regierungssystem 1871 …” „… . Paradoxe Stabilisierung durch das parlamentarische Regierungssystem1. Paradoxe Stabilisierung durch das …”

Bibliographie S. 251-278

„… institutioneller Ana-lyse, Wiesbaden 2001, S. 94–135.Fraenkel, Ernst, Das amerikanische Regierungssystem, Köln 1960 …” „… Bedeutung des Kabinetts im Regierungssystem der USA, in: Politische Vierteljahresschrift 40 (1999), S. 65–92 …” „… Ministerialverwaltung im parlamentarisch-demokratischen Regierungs-system des Grundgesetzes, in: Die Öffentliche …”

Anmerkungen S. 207-250

„… 2235 Zusammenfassend zum Folgenden Fraenkel, Das amerikanische Regierungssystem, S. 286 ff.6 U. S …” „… , Die historische Entwicklung und politische Bedeutung des Kabinetts im Re-gierungssystem der USA.9 Sehr …” „… . eingehend Fraenkel, Das amerikanische Regierungssystem, S. 244 ff., 262 ff.; Huntington, Political Order in …”

2. Die Regierung im Plenarsaal S. 18-23

„… parla-mentarischen Regierungssystem der Fall, in dem – wie unter dem Grund-gesetz – die Regierung aus der …” „… parlamen-tarischen Regierungssystem übergegangen sind, in dem der Bestand der Re-gierung vom Vertrauen des Parlaments …”

IV. Washington: Weder Thron noch Bank S. 71-77

„… Wandel hin zum parlamentarischen Regierungssystem hätte einset-zen können. Denn das Kabinett hätte auf …” „… parlamentarischen Regierungssystem Großbritanniens ge-zeigt, wie die Einführung eines Anwesenheits- und Rederechts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… durch das parlamentarische Regierungssystem …”

VI. Herunter ins Parterre S. 111-128

„… Regierungssystem, in dem die Bundesregierung vom Vertrauen des Parlaments abhängt. Der Bun-deskanzler wird vom …” „… starken Spannungs-verhältnis zum parlamentarischen Regierungssystem des Grundgesetzes.VI. Herunter ins …”

III. Paris: Die Verdrängung des Throns durch die Rednertribüne S. 49-70

„… parlamentarischen Regie-rungssystem, in dem die königliche Regierung sich nur noch im Amt halten konnte, wenn sie …” „… sprechen.88 Unge-achtet ihres hybriden Gemischs aus parlamentarischem Regierungssystem und …”

IX. Unter der gläsernen Kuppel S. 152-185

„… parlamentarischen Regie-rungssystem beibehalten worden ist.18 Im Bundestag reflektiert das Fehlen jeglicher …” „… parlamentarischen Regierungssystems. Denn in den parlamentarischen Aus-einandersetzungen treten Regierung und …”

3. Auf dem Weg zur Topographie der Regierungsplätze S. 24-28

„… zur Realität des parlamentarischen Regierungssystems, wie es die Bundesrepublik seit 1949 praktiziert …” „… politischen Realität des parlamentarischen Regierungssystems inszeniert, durchaus weiterhin bestimmte …”

I. Zu Füßen des Throns S. 31-35

„… Regierungssysteme weder voll parlamentarisiert noch erst recht demokratisiert waren.21 Ihre prägende Form haben die …”

II. London: Zwischen Thronübermacht und Thronabstoßung S. 36-48

„… seit der Entstehung des parlamen-tarischen Regierungssystems im achtzehnten Jahrhundert, dass der …”

doi.org/10.17104/9783406791635

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Jörn Ipsen

Staatsrecht I

Series: Academia Iuris

Volume 2018

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§ 9 Der Bundespräsident S. 134-148

„… 134 § 9 Der Bundespräsident I. Die Stellung des Staatsoberhauptes im Regierungssystem 477 Als …” „… »parlamentarisch« wird ein Regierungssystem bezeichnet, in dem die Regierung (allein) vom Parlament abhängig ist …” „… »präsidentielles« Regierungssystem. Sofern die Regierung von einemmonarchischen Staatsoberhaupt – also einemKönig …”

§ 6 Der Bundestag S. 66-97

„… 66 § 6 Der Bundestag I. Funktionen des Parlaments im parlamentarischen Regierungssystem 200 Im …” „… , S. 973. I. Funktionen des Parlaments im parlamentarischen Regierungssystem 67 schüsse haben die …” „… /GR 17/7400 I. Funktionen des Parlaments im parlamentarischen Regierungssystem 69 Gelegentlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 I. Funktionen des Parlaments im parlamentarischen Regierungssystem . . . . . . . . . . . . . 66 II …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134 I. Die Stellung des Staatsoberhauptes im Regierungssystem …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 I. Funktionen des Parlaments im parlamentarischen Regierungssystem . . . . . . . . . . . . . 66 1 …”

§ 4 Wahlen und Abstimmungen S. 23-46

„… widersprechenden – »Demokratietheorien« anzureichern. In Art. 20 Abs. 1 GG ist nicht irgendein Regierungssystem …” „… Willensbildung des Volkes und das parlamentarische Regierungssystem auf eine Kurzformel, ohne selbst …” „… , insbesondere der Bevölkerungsstruktur, abhängig. Eine bedeutsame Rolle spielt auch das Regierungssystem, bei …”

§ 8 Die Bundesregierung S. 119-133

„… Bundesregierung im parlamentarischen Regierungssystem des Grundgesetzes nur unzureichend wider. Auch der in Art …” „… (Art. 17 Abs. 7 UAbs. 3 EUV). V. Rechtsprechung 475 BVerfGE 27, 44 (Parlamentarisches Regierungssystem …” „… , aber kein Wesensmerkmal des demokratischen Regierungssystems. Nach Art. 53 der Weimarer …”

F. Der Schutz der Verfassung S. 278-292

„… ein neues Regierungssystem geschaffen. Dies war in der Sache ein revolutionärer Akt, weil das …” „… Amtswalters in einem parlamentarischen Regierungssystem nach einem Korrektiv verlangt.46 1055 Vor dem …”

Sachverzeichnis S. 315-325

„… . Rechtsweggarantie 809, 811, 817f., 820ff., 937, 949, 1011, 1022 Regierung s. Bundesregierung Regierungssystem 66 …”

D. Der Rechtsstaat S. 207-267

„… Regierungssystem eine essentielle Aufgabe des Parlaments. Als Kontrollinstrumente dienen die bekannten …” „… Rechtsetzung birgt Gefahren für das parlamentarische Regierungssystem. Das Parlament könnte geneigt sein, durch …” „… Frage, ob dem parlamentarischen Regierungssystem des Grundgesetzes ein solcher »Totalvorbehalt …”

§ 7 Der Bundesrat S. 98-118

„… bedürfen,15 ist für die Stellung des Bundesrates im Regierungssystem schlechthin ausschlaggebend, gegen …”

C. Der Bundesstaat S. 149-206

„… , dasRegierungssystem der Bundesrepublik auf die parlamentarische Demokratie verpflichtet wird, betrifft das ebenfalls …”

doi.org/10.15358/9783800658305

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Jörn Ipsen

Staatsrecht I

Series: Academia Iuris

Volume 2019

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§ 9 Der Bundespräsident S. 134-149

„… 134 § 9 Der Bundespräsident I. Die Stellung des Staatsoberhauptes im Regierungssystem 477 Als …” „… »parlamentarisch« wird ein Regierungssystem bezeichnet, in dem die Regierung (allein) vom Parlament abhängig ist …” „… »präsidentielles« Regierungssystem. Sofern die Regierung von einem monarchischen Staatsoberhaupt – also einem König …”

§ 8 Die Bundesregierung S. 119-134

„… Bundesregierung im parlamentarischen Regierungssystem des Grundgesetzes nur unzureichend wider. Auch der in Art …” „… . 7 UAbs. 3 EUV). V. Rechtsprechung 475 BVerfGE 27, 44 (Parlamentarisches Regierungssystem); E 44, 125 …” „… § 9 Der Bundespräsident I. Die Stellung des Staatsoberhauptes im Regierungssystem 477 Als …”

§ 6 Der Bundestag S. 66-98

„… 66 § 6 Der Bundestag I. Funktionen des Parlaments im parlamentarischen Regierungssystem 200 Im …” „… , S. 973. I. Funktionen des Parlaments im parlamentarischen Regierungssystem 67 schüsse haben die …” „… /GR 17/7400 I. Funktionen des Parlaments im parlamentarischen Regierungssystem 69 Gelegentlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 I. Funktionen des Parlaments im parlamentarischen Regierungssystem . . . . . . . . . . . . . 66 II …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134 I. Die Stellung des Staatsoberhauptes im Regierungssystem …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 I. Funktionen des Parlaments im parlamentarischen Regierungssystem . . . . . . . . . . . . . 66 1 …”

§ 7 Der Bundesrat S. 98-119

„… des Bundesrates im Regierungssystem schlechthin ausschlaggebend, gegen welche Gesetze lediglich ein …” „… Bundesregierung im parlamentarischen Regierungssystem des Grundgesetzes nur unzureichend wider. Auch der in Art …” „… , aber kein Wesensmerkmal des demo kratischen Regierungssystems. Nach Art. 53 der Weimarer …”

§ 4 Wahlen und Abstimmungen S. 23-47

„… widersprechenden – »Demokratietheorien« anzureichern. In Art. 20 Abs. 1 GG ist nicht irgendein Regierungssystem …” „… Willensbildung des Volkes und das parlamentarische Regierungssystem auf eine Kurzformel, ohne selbst …” „… , insbesondere der Bevölkerungsstruktur, abhängig. Eine bedeutsame Rolle spielt auch das Regierungssystem, bei …”

F. Der Schutz der Verfassung S. 279-295

„… Reichstag hat mit dem Ermächtigungsgesetz folglich ein neues Regierungssystem geschaffen. Dies war in der …” „… sinnlos, weil die Unabsetzbarkeit eines Amtswalters in einem parlamentarischen Regierungssystem nach einem …”

A. Einführung S. 1-23

„… irgendein Regierungssystem demokratischen Zuschnitts gemeint, sondern der demokratische Rechtsstaat »im …” „… verstreuten Bestimmungen über die Willensbildung des Volkes und das parlamentarische Regierungssystem auf eine …”

Sachverzeichnis S. 317-327

„… . Bundesregierung Regierungssystem 66, 125, 350, 420, 477 konstitutionelles 477, 480, 531 parlamentarisches 200, 216 …”

§ 5 Die politischen Parteien S. 47-66

„… , S. 539. 66 § 6 Der Bundestag I. Funktionen des Parlaments im parlamentarischen Regierungssystem 200 …” „… Im Mittelpunkt eines parlamentarischen Regierungssystems steht das volksgewählte Parlament. Seine …”

D. Der Rechtsstaat S. 207-269

„… Kontrolle von Regierung und Verwaltung ist im parlamentarischen Regierungssystem eine essentielle Aufgabe …” „… (Bundes-)Gesetze.12 789 Die abgeleitete Rechtsetzung birgt Gefahren für das parlamentarische Regierungssystem. Das …” „… Frage, ob dem parlamentarischen Regierungssystem des Grundgesetzes ein solcher »Totalvorbehalt …”

C. Der Bundesstaat S. 149-207

„… , dasRegierungssystem der Bundesrepublik auf die parlamentarische Demokratie verpflichtet wird, betrifft das ebenfalls …”

doi.org/10.15358/9783800661282

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