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Rolf Wank

Juristische Methodenlehre

Series: Academia Iuris

Volume 2019

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§ 14 Die Auslegung und Konkretisierung richterrechtlicher Rechtsinstitute und Rechtssätze S. 343-348

„… 343 § 14 Die Auslegung und Konkretisierung richterrechtlicher Rechtsinstitute und Rechtssätze 1In …” „… Rechtsinstitute und Rechtssätze 344 4 Wenn man die dazu vom BAG entwickelten Aussagen schematisiert, so ergibt …” „… auf Vergessenwerden«7. 6 Für die Anwendung richterrechtlicher Rechtsinstitute ergeben sich gegenüber …”

§ 13 Die Konkretisierung unbestimmter Gesetzesfassungen S. 335-342

„… steht es, wenn beispielsweise aus § 242 BGB eine ganze Reihe von Rechtsinstituten abgeleitet wird …”

§ 11 Die Zwecke des Gesetzes S. 295-328

„… die erkennbaren Zwecke eines Rechtsinstituts oder einer Organisation gemeint. So verfolgt der …” „… gesetzliches Verbot einer Umgehung, · Anerkennung als eigenes Rechtsinstitut167, · teleologische Auslegung168 …”

Sachverzeichnis S. 485-496

„… Konkretisierung richterlicher Rechtsinstitute § 14 Rn. 1ff. Konkretisierung unbestimmter Gesetzesfassungen § 13 Rn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 341 Inhaltsverzeichnis XVII § 14 Die Auslegung und Konkretisierung richterrechtlicher Rechtsinstitute …”

§ 15 Rechtsfortbildung S. 349-380

„… Wiedemann,Gesellschaftsrecht Bd. I, 1980, 148ff.; s. zu Grenzen des Rechtsinstituts Lohse FSWank, 2014, 299ff. 31 Unter anderem …”

§ 8 Die Auslegung der Merkmale des Rechtssatzes S. 207-242

„… unbestimmten Gesetzesfassung und ® § 14 Rn. 1ff. zu Rechtsinstituten des Richterrechts). 4Des Weiteren ist zu …”

§ 6 Die Auslegung von Rechtssätzen – Richterrecht und Rechtswissenschaft S. 121-174

„… Einzelverträgen ist und nicht eine Norm des kollektiven Arbeitsrechts – davon nur durch Rechtsinstitute des …”

§ 5 Der Rechtssatz S. 51-120

doi.org/10.15358/9783800661312

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Thomas M. J. Möllers

Legal Methods

Series: Beck International

Volume 2021

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II. Using legal principles in cases: justification and construction of the legal principle S. 315-319

„… legal concept (Rechtsinstitut) can be developed from the legal principle by means of development of the …” „… ), legal principle (Rechtsprinzip) and legal concept (Rechtsinstitut) is illustrated in the following …”

I. General legal principles and legal doctrine S. 307-315

„… (Rechtsprinzipien) and legal concepts (Rechtsinstituten) (section 2). Then we will look at how principles are …” „… ) may consist of a Rechtsinstitut (legal concept) developed by the jurisprudence, such as …”

doi.org/10.17104/9783406779305

Werner Bohl, Catarina Herbst - Erbe und Schenkung richtig planen

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Werner Bohl, Catarina Herbst

Erbe und Schenkung richtig planen

2021

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G. Zusammenfassende Schlussbetrachtung S. 195-206

„… garantiert. Die Verfassungsgarantie umfasst das Erbrecht als Rechtsinstitut und als Individualrecht. Damit …” „… 1014 203 3 Rechtsinstitute und inhaltliche Gestaltungsmöglichkeiten 3.1 Erbeinsetzung …” „… , Rz. 232, Mitarbeiterbeteiligung beim Spiegel-Verlag, Rz. 238). 3 Rechtsinstitute und inhaltliche …”

Literaturverzeichnis S. 207-208

„… Literaturverzeichnis Literaturverzeichnis Literaturverzeichnis 208 Röder, Erik, Das Rechtsinstitut der …”

A. Erben und Pflichtteilsberechtigte S. 17-36

„… gewährleistet die Erbrechtsgarantie des Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG das Erbrecht als Rechtsinstitut und als …” „… Rechtsinstitut der Ehe zur Verfügung steht. Verschieden geschlechtliche Lebenspartner, die nicht heiraten wollen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 201 3 Rechtsinstitute und inhaltliche Gestaltungsmöglichkeiten …”

B. Private Regelung der Erbfolge S. 37-78

„… ausgeschütteten Jahresgewinn eines Kommanditanteils gerichtet sein. Das Rechtsinstitut des Nießbrauchs an Sachen …” „… Grenzen setzt. Für eine kritisch-skeptische Sicht auf das Rechtsinstitut 122 123 124 2 …”

E. Erbschaftsteuer – Schenkungsteuer – Steuerpflicht und Steuerbefreiungen S. 141-188

„… Gründe, warum das Rechtsinstitut der Vor- und Nacherbschaft in Rz. 137 kritisch beurteilt wird. Anstelle …” „… unterscheiden sich geringfügig. Beide Rechtsinstitute erfordern eine Zuwendung unter Lebenden, die bei dem …”

doi.org/10.34156/9783791050034

Steffen Schlinker, Hannes Ludyga, Andreas Bergmann - Privatrechtsgeschichte

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Steffen Schlinker, Hannes Ludyga, Andreas Bergmann

Privatrechtsgeschichte

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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§ 22. Ehescheidungsgründe S. 301-319

„… Eherecht, 1802, S. 333. 1631 HKK/Ludyga, §§ 1564–1568b Rdnr. 1. 1632 Rabaa, Die Ehe als Rechtsinstitut im …” „… Rechtsinstitut, S. 216. 1688 Blasius, Ehescheidung in Deutschland 1794–1945, 1987, S. 23; Brauneder, Europäische …” „… , Die Ehe als Rechtsinstitut, S. 217. 1717 Klein, Merkwürdige Rechtssprüche, S. 107; Harke, Römisches …”

§ 1. Einleitung S. 1-17

„… . Rechtsinstitute, Normen und Regeln sind nur in ihrem ursprünglichen historischen Umfeld zu verstehen. Das Recht …” „… Rechtsinstitute und die Formulierung allgemeiner Regeln wird erschwert durch die Fülle territorialstaatlicher …” „… erforderlich macht. In den Darstellungen der einzelnen Rechtsinstitute finden gleichermaßen die Quellen des …”

§ 21. Ehe und Eheschließung S. 289-301

„… Familienrecht, 7. Aufl. 1931; Annika Rabaa, Die Ehe als Rechtsinstitut im Badischen Landrecht von 1810, 2011 …” „… , §§ 1564–1568b Rdnr. 1. 1632 Rabaa, Die Ehe als Rechtsinstitut im Badischen Landrecht von 1810, 2011, S. 30 …”

§ 11. Die Bürgschaft S. 146-159

„… . constitutum debiti alieni. Seine Spuren als selbständiges Rechtsinstitut verlieren sich aber mit der …” „… schuldnerschützende Vorschriften des Bürgschaftsrechts auf diese Rechtsinstitute übertragen werden können. Auch dem …”

§ 16. Leiheverhältnisse an Grund und Boden sowie das Erbbaurecht S. 245-251

„… leisten hatte. 13Das BGB hat dieses Rechtsinstitut nur in veränderter Form als Erbbaurecht in die …”

§ 17. Nachbarrecht S. 251-257

„… Vereinbarung auch einen Grundzins zu leisten hatte. 13Das BGB hat dieses Rechtsinstitut nur in veränderter Form …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… den privatrechtlichen Institutionen und verfolgt die Entwicklung einzelner Rechtsinstitute und …”

§ 10. Dienstvertrag S. 136-146

„… mittelalterlichen deutschen Rechts und in Abgrenzung zum Römischen Recht bestand kein Rechtsinstitut „Dienstvertrag …”

§ 19. Reallast und Rentenschuld S. 264-273

„… dem römischen Recht diese Rechtsinstitute unbekannt waren. Im antiken römischen Recht gab es nur eine …”

§ 4. Stellvertretung S. 44-57

„… zur Stellvertretung 9 Das moderne Rechtsinstitut der Stellvertretung begründete im Zusammenhang mit …”

§ 20. Pfandrechte S. 273-289

„… Bürgerlichen Rechts, Bd. 4, Das Familienrecht, 7. Aufl. 1931; Annika Rabaa, Die Ehe als Rechtsinstitut im …”

§ 2. Vertragsschluß S. 17-37

„… weiteres der Schuldknechtschaft, wurde also der Sklave des Gläubigers. Dieses Rechtsinstitut ist wohl um …”

§ 15. Erwerb und Schutz von Sachen S. 208-245

„… der tatsächlichen Gegebenheiten. Das läßt sich insbesondere am Rechtsinstitut des Fideikommissum, dem …”

doi.org/10.17104/9783406745973

Abbo Junker - Internationales Privatrecht

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Abbo Junker

Internationales Privatrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 7. Qualifikation von Rechtsverhältnissen S. 99-117

„… Ehescheidung. Lassen sich ausländische Rechtsinstitute nicht zweifelsfrei diesen Systembegriffen zuordnen …” „… Rechtsinstitute erfassen muss, die dem eigenen materiellen Recht gänzlich unbekannt sind, wie z. B. die …” „… ) „das prominenteste islamische Rechtsinstitut vor deutschen Gerichten“ (Yassari, IPRax 2011, 63). In …”

§ 3. Nachbargebiete des Internationalen Privatrechts S. 25-37

„… nur die „stilprägenden“ Rechtsinstitute (z. B. Vertragsschluss, Eigentumsübergang oder Eheschließung), …” „… Mikrovergleichung behandelt einzelne Rechtsinstitute oder Rechtsprobleme. Sie löst sich vom System der eigenen …” „… Rechtsordnung und fragt nach der Funktion eines Rechtsinstituts, indem sie nicht von den Rechtsvorschriften …”

§ 11. Verweisung auf ausländisches Recht S. 180-202

„… vornherein aus, da der Gerichtshof eine An wendung der EuGüVO auf dieses Rechtsinstitut explizit verwirft …” „… das in seinen Anwendungsbereich gelangte Rechtsinstitut. Ferner scheidet eine kollisionsrechtliche …” „… ehesten ver- 196 Zweiter Teil. Allgemeiner Teil 37 38 39 40 gleichbare Rechtsinstitut dieses Staates zu …”

§ 17. Rechte an Sachen (Art. 43–46 EGBGB) S. 355-382

„… (Staudinger/Mansel [2014] EGBGB Art. 43 Rn. 519 ff.). Bei gemischten Rechtsinstituten wie dem angelsächsischen trust …” „… , 95, 100). a) Gemischte Rechtsinstitute. Sie verknüpfen sachenrechtliche Strukturen mit solchen aus …” „… Gerichte bei der „Nostrifizierung“ ausländischer Rechtsinstitute großzügig: Das besitzlose französische …”

§ 18. Ehe und eingetragene Partnerschaft S. 382-425

„… Staaten der Welt das Rechtsinstitut der eingetragenen Le benspartnerschaft unbekannt ist und deshalb eine …” „… ). Ein Problem der Qualifikation stellt sich somit bei Rechtsinstituten, welche die güterrechtliche …” „… Rechtsinstitute der Nichtigerklärung, der Aufhebung oder der Anfechtung einer Ehe ziehen die Konsequenzen aus …”

§ 6. Kollisionsnormen und Anknüpfung S. 72-99

„… wird dort verwendet, wo ein Rechtsinstitut in vergleichender Sicht so ungewöhnlich erscheint, dass es …” „… Heimatrechte der Ehegatten das Rechtsinstitut des Versorgungsausgleichs kennt (Art. 17 IV 1 EGBGB). (2) Einem …” „… . N.). Ein ungeschriebenes Rechtsinstitut der „Gesetzesumgehung“ ist im deutschen IPR nicht anerkannt …”

§ 19. Weitere Gegenstände des Familienrechts S. 425-463

„… Rechtsinstitute, die ein Eltern-Kind-Verhältnis, eine Verwandtschaft oder eine ähnliche Rechtsbeziehung begründen …” „… IPR (Art. 24 EGBGB) Einheitlich für alle drei Rechtsinstitute – Vormundschaft, Betreuung und …” „… Rechtsinstitute hoheitlicher Fürsorge für Volljährige, die ihre eigenen Angelegenheiten nicht selbst erledigen …”

§ 2. Rechtsquellen des Internationalen Privatrechts S. 7-25

„… (Art. 13 bis 21) Kollisionsnormen für Betreuung, Pflegschaft und entspre chende Rechtsinstitute. Es ist …”

§ 14. Recht der Rechtsgeschäfte S. 254-279

„… : Diese Rechtsinstitute sind ebenfalls nach dem Recht zu beurteilen, das den Anspruch beherrscht (OLG …”

§ 16. Außervertragliche Schuldverhältnisse („Rom II“) S. 327-355

„… Vertragsverhandlungen abgespielt hätte. Dass diese Fälle nach deutschem Recht mit dem Rechtsinstitut der C.i.c. einer …”

§ 13. Natürliche und juristische Personen S. 224-254

„… eines Verschollenen wieder heiraten möchte, im Heimatrecht des Verschollenen aber ein Rechtsinstitut …”

§ 15. Vertragliche Schuldverhältnisse („Rom I“) S. 279-327

„… Grundsätze wie für die Verjährung: Diese Rechtsinstitute sind ebenfalls nach dem Recht zu beurteilen, das den …”

doi.org/10.17104/9783406730733

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