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Karl-Heinz Danzl, Barbara Dauner-Lieb, Alexander Wittwer - Deutsches, österreichisches und internationales Schadensersatzrecht

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Karl-Heinz Danzl (ed.), Barbara Dauner-Lieb (ed.), Alexander Wittwer (ed.)

Deutsches, österreichisches und internationales Schadensersatzrecht

Series: Festschriften RSW

Volume 2020

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Hardy Landolt Haftungsrechtliche Stellung von pflegenden Angehörigen – Eine rechtsvergleichende Betrachtung S. 321-340

„… Phase der Hilfe, Betreuung und Pflege durch die Angehörigen entstehen. Mehrkosten können ferner im …” „… 594ff. (Pflege und Betreuung eines 7-jährigen Knaben durch Mutter), 35 II 216ff. (Pflege durch …” „… Mutter im Krankenhaus sowie nachträgliche Betreuung Zuhause) und 108 II 422ff. (Pflege und Betreuung …”

Schriftenverzeichnis S. 581-620

„… , 46–48 (Zur Frage, ob § 1483 ABGB analog auf Bürgschaften und Bankgarantien angewandt werden kann). 20 …” „… mj Vollwaisen bei Einzug von Großmutter und Tante zu ihrer Betreuung). 258. Anmerkung zur …” „… SCHRIFTENVERZEICHNIS Christian Huber 1983 1. Familienbeihilfe und Unterhaltsrecht, JBl 1983 …”

doi.org/10.17104/9783406762918

Jutta Schwerdle, Christian Wäldele - TVöD/TV-L in der Praxis - inkl. Arbeitshilfen online

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Jutta Schwerdle, Christian Wäldele

TVöD/TV-L in der Praxis - inkl. Arbeitshilfen online

2018

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11 Teilzeitarbeitsverhältnis S. 351-370

„… pflegebedürftigen sonstigen Angehörigen tatsächlich betreuen oder pflegen und dringende dienstliche bzw …” „… Beschäftigte mindestens 1 Kind unter 18 Jahren tatsächlich betreuen oder pflegen. Der Begriff »Kind« wird …” „… . Im Interesse der Betreuung von Kindern oder der Pflege von Angehörigen wird die Vertragsfreiheit des …”

8 Urlaub, Arbeitsbefreiung, Sonderurlaub S. 289-312

„… andere Person zur Pflege oder Betreuung nicht sofort zur Verfügung steht und der Arzt die Notwendigkeit …” „… Beschäftigte in Universitätskliniken und Krankenhäusern). Beschäftigte in Krankenhäusern sowie in Pflege- und …” „… sowie der Sparte Pflege- und Betreuungseinrichtungen sieht einen tariflichen Anspruch auf Zusatzurlaub …”

10 Auswirkung von Fehlzeiten im TVöD/TV-L S. 325-350

„… Zeiten einer Beurlaubung zur Betreuung oder Pflege von nach ärztlichen Gutachten pflegebedürftigen …” „… das zweite Kind nach § 20 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 Buchst. b und c nicht vermindert werden. Der Anspruch …” „… auf die Stufenzuordnung, die Zahlung von Besitzstandszulagen, den Urlaubsanspruch und die Höhe der …”

12 Beschäftigungszeit S. 371-400

„… Beschäftigte hat zur Betreuung und Versorgung ihres für mehrere Monate erkrankten Kinds sechs Monate …” „… bestimmten Voraussetzungen werden für den Anspruch auf Krankengeldzuschuss und Jubiläumsgeld auch Zeiten bei …” „… Begriffen »Beschäftigungszeit« und »Dienstzeit« bzw. »Jubiläumszeit«. Letztere umfassten die Zeiten im …”

7 Entgelt und sonstige Leistungen nach TVöD/TV-L S. 149-288

„… Pflege- und Betreuungseinrichtungen. Wechselschichtarbeit liegt in diesen Bereichen nur vor, wenn der …” „… Beschäftigte in Krankenhäusern sowie in Pflege- und Betreuungseinrichtungen verlangt § 7 Abs. 1 TVöD-K/TVöD-B …” „… Praxisbeispiel: Eine Erzieherin ist in einem Heim, das der Betreuung von Kindern und Jugendlichen Menschen …”

6 Eingruppierung und Stufenzuordnung S. 115-148

„… Antrags, Betreuung bzw. Pflege einer Person oder einer Personengruppe, Fertigung einer Bauzeichnung …” „… Geltungsbereich des TVöD-VKA noch im Sozial- und Erziehungsdienst (Anlage C) und bei den Beschäftigten der Pflege …” „… Beschäftigte (Teil II Abschnitt 20 Unterabschnitt 2) ist in Entgeltgruppe 8 eingruppiert und der Stufe 3 …”

doi.org/10.34156/9783648104309

Jutta Schwerdle, Christian Wäldele - TVöD/TV-L in der Praxis

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Jutta Schwerdle, Christian Wäldele

TVöD/TV-L in der Praxis

2023

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11 Teilzeitarbeitsverhältnis S. 335-352

„… pflegebedürftigen sonstigen Angehörigentatsächlich betreuen oder pflegen und dringende dienstliche bzw. betriebliche …” „… mindestens ein Kind unter 18 Jahren tatsächlich betreuen oder pflegen.Der Begriff »Kind« wird nicht näher …” „… PflegeZG – weitergehend als die VwVfG – die Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft und die Partner einer …”

8 Urlaub, Arbeitsbefreiung, Sonderurlaub S. 275-298

„… Person zur Pfle-ge oder Betreuung nicht sofort zur Verfügung steht und die Ärztin/der Arzt in Fällen der …” „… nur, soweit eine andere Person zur Pfle-ge oder Betreuung nicht sofort zur Verfügung steht und der …” „… Universitätskliniken und Krankenhäusern).Beschäftigte in Krankenhäusern sowie in Pflege- und Betreuungseinrichtungen …”

10 Auswirkung von Fehlzeiten im TVöD/TV-L S. 311-334

„… zur Betreuung oder Pflege von nach ärztlichen Gutachten pflegebedürf-tigen Angehörigen, die über drei …” „… dem MuSchG und der Inanspruchnahme von Elternzeit für das zweite Kind nach § 20 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 …” „… die Stufenlaufzeit und -zuordnung, die Zahlung von Besitzstands-zulagen, den Urlaubsanspruch und die …”

12 Beschäftigungszeit S. 353-378

„… - und Krankenpflege, Kinderkranken-365 BAG, Urteil v. 29.6.2017, 6 AZR 364/16.366 Vgl. § 20 Abs. 2 BAT …” „… nicht auf die Beschäftigungszeit angerechnet.Praxisbeispiel:Eine Beschäftigte hat zur Betreuung und …” „… be-stimmten Voraussetzungen werden für den Anspruch auf Krankengeldzuschuss und Jubiläumsgeld auch Zeiten bei …”

7 Entgelt und sonstige Leistungen nach TVöD/TV-L S. 147-274

„… sowie Abs. 2.1, § 16 Abs. 2.1, 3.1 und 4.1, § 17 Abs. 4a.1 und § 20 Abs. 3.1 TVöD-V, die Anlage C zum …” „… die Heimzulage.141 BAG, Urteil v. 20.2.2008, 10 AZR 597/06, ZTR 2008 S. 437.152 | 7 Entgelt und …” „… , die zeitlich über-wiegend in Einheiten für Intensivmedizin Patienten pflegen oder die die Grund- und …”

4 Das Weisungsrecht und seine Erweiterungen im TVöD/TV-L S. 55-102

„… Pflegekraft in einem Seniorenheim, der Pflege und Betreuung von älteren Menschen, kommt diesem Umstand …” „… einer bestimm-ten Tageszeit: Sie wurde täglich ausschließlich zwischen 9 und 20 Uhr beschäftigt. Seit …” „… Geschäftsanweisung AÜG vom 20.3.2017 wurde in das Format fachliche Weisung überführt und insoweit an die zum 1.4.2017 …”

6 Eingruppierung und Stufenzuordnung S. 113-146

„… Stufenzuordnungtrags, Betreuung bzw. Pflege einer Person oder einer Personengruppe, Fertigung einer Bauzeichnung …” „… , 6 AZR 254/20.128 | 6 Eingruppierung und StufenzuordnungStufe aufrückt. Diese Vorschrift wird durch …” „… 6 Eingruppierung und Stufenzuordnung6.1 Eingruppierung6.1.1 Grundsatz der TarifautomatikVon …”

doi.org/10.34157/9783648168776

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Karlheinz Muscheler

Familienrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 44 Pflegschaft S. 479-489

„… vertreten.23 Pfleger und Vormund bedürfen der Genehmigung des Familiengerichts nach §§ 1821 I Nr. 4, 1822 Nr …” „… . 1. Ist der Auseinandersetzungsvertrag durch Vormund und die vier Pfleger geschlossen und durch das …” „… einen Pfleger zu bestellen und im Übrigen ihm zu ermöglichen, sich durch eigene Handlungen dem …”

§ 40 Unterhalt der nichtehelichen Mutter S. 443-453

„… . § 40 Unterhalt der nichtehelichen Mutter 447 siver Pflege und Betreuung bedarf331 oder das Studium der …” „… Unterhalt für den Zeitraum des § 1615l II 3 gewähren, wenn und soweit von der Mutter wegen der Pflege oder …” „… ausschließlich der Pflege und Erziehung ihres Kindes widmet. Für diese Zeit liegt ein unverkennbarer Gleichlauf …”

§ 2 Rechtsnatur und systematische Stellung des Familienrechts S. 3-8

„… Lebenspartnerschaft), und dient die staatliche Ernennung von Vormund, Betreuer und Pfleger der subsidiären Sorge für …” „… von Vormund, Betreuer und Pfleger weist starke Parallelen zur Stellung der Eltern im Rah- 3 …” „… Verhältnis zwischen Vormund, Betreuer und Pfleger auf der einen Seite und Mündel, Betreutem, Pflegling auf …”

§ 45 Rechtliche Betreuung I: Allgemeines S. 489-498

„… § 45 Rechtliche Betreuung I: Allgemeines 491 Sachpfleger und damit gesetzlicher Vertreter des …” „… hilfebedürftige Erwachsene nannte das Gesetz ursprünglich »Betreuung« und nennt es seit dem 1.1.1999 (in der …” „… Titelüberschrift, anders im Normtext und in den Paragraphen- überschriften) »Rechtliche Betreuung«. Die …”

§ 5 Wandlungen der Familie – Änderungen des Familienrechts S. 29-41

„… , verfahrensrechtlicher und anderer Vorschriften (UÄndG) v. 20.2.1986 (in Kraft seit 1.4.1986) [17] 1987 Gesetz über …” „… . 31.8.1990 (in Kraft seit 3.10.1990) [20] 1990 Kinder- und Jugendhilfegesetz – KJHG – v. 26.6.1990 (in Kraft …” „… Wesentlichen seit 1.1.1999): Ändert Regelungen über Vergütung undAufwendungsersatz für Betreuer und Vormund …”

§ 25 Unterhalt nach der Scheidung S. 233-274

„… auch bei gemeinsamer Sorge (Pflege und Erziehung sind faktische Tätigkeiten); dann kann derjenige …” „… überobligatorisch und die aus ihr bezogenen Einkünfte unterfallen § 1577 II. Wie die Pflege ausgestaltet wird, ob …” „… persönlichen Betreuung des Kindes und somit nicht mehr auf kindbezogene Gründe nach § 1570 I 3 berufen. Dies …”

§ 36 Elterliche Sorge III: Inhalt und Ausübung S. 381-393

„… , 1680 II, III)? VII. Sorgebefugnisse von Pflege- und Stiefeltern 603 Sorgerechtliche Befugnisse von …” „… Pflege- und Stiefeltern sprechen die §§ 1630 III, 1688 I–III, 1688 IV iVm § 1632 IV (Pflegeeltern) und …” „… bei Pflege und Erziehung (offenbar nicht bei der Vermögenssorge) die wachsende Fähigkeit und das …”

§ 43 Vormundschaft S. 470-479

„… (ipso iure) und mit der Entlassung durch das Gericht nach §§ 1886ff. 760 Fall 20: V ist Onkel und …” „… D. Vormundschaft, Pflegschaft, Rechtliche Betreuung 472 13. Haftung 742 Nach § 18335 (§§ 1908i I 1 …” „… für seine Mitglieder und Mitarbeiter, deren er sich zur Ausübung des Helferamtes bedient, nach § 31 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… , die Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung sowie die Lebenspartnerschaft – einzugehen. Viele …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 381 VII. Sorgebefugnisse von Pflege- und Stiefeltern …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 496 III. Unterschiede zwischen Betreuer und Vormund …”

§ 47 Rechtliche Betreuung III: Rechtsgeschäftliche Betreuungsvorsorge S. 512-520

„… entsprechend (®Rn. 784) – Rechtliche Betreuung überflüssig und unzulässig, wenn die Angelegenheiten des …” „… Müller/Renner, Betreuungsrecht und Vorsorgeverfügungen in der Praxis, 2005. 104 Zur Anordnung einer Betreuung …” „… . Vormundschaft, Pflegschaft, Rechtliche Betreuung 516 schränkt ausgestaltet und ihre Erteilung mit der internen …”

§ 7 Grundsätze des Familienrechts S. 73-102

„… , Lebenspartnern, Eltern, aber auch Vormündern, Pflegern und Betreuern Raum bei der konkreten Gestaltung der …” „… , Pfleger, Betreuer üben ihr Amt selbstständig aus und werden nur vom Familien- oder Betreuungsgericht …” „… . 3 GG und dem Gebot der Rechtssicherheit (Art. 20 GG) der Stempel der Verfassungswidrigkeit …”

§ 6 Das familienrechtliche Rechtsgeschäft S. 41-73

„… vergleiche man etwa § 1626 II: »Bei der Pflege und Erziehung berücksichtigen die Eltern die wachsende …” „… Geschäftsfähigkeit und keine Betreuung); die Pflegerfähigkeit (wie Vormundschaft); die Betreuerfähigkeit (§ 1898 I …” „… kann nicht geklagt werden. 103 Vormundschaft und Betreuung entstehen durch Gerichtsentscheidung von …”

§ 39 Unterhaltsrecht S. 409-443

„… Unterhaltsverpflichtung idR durch die Pflege und die Erziehung des Kindes (§ 1606 III 2), sodass allein der andere …” „… Fall, bleibt allein der weniger Betreuende barunterhaltspflichtig, und zwar bei unverändertem Bedarf …” „… seine Verpflichtung, zum Unterhalt des Kindes beizutragen, idR durch die Pflege und die Erziehung des …”

§ 28 Nichteheliche Lebensgemeinschaft S. 291-314

„… langjährige Pflege und Betreuung) trägt jeder Lebensgefährte demnach selbst. Während die Rspr.476 früher …” „… betreuenden Elternteils kann die Volljährigkeit des Kindes überleben (zB »Pflege« eines behinderten Kindes …” „… »Eigenrechtlichkeit« und dem der »Anlehnungsrechtlichkeit«. Er kann sich auf den Standpunkt stellen, die Nichteheliche …”

§ 35 Elterliche Sorge II: Träger S. 370-381

„… (§ 1626b III), nicht empfangs-, wohl aber formbedürftig (§ 1626d I; zuständig: Notar, § 20 BNotO, und …” „… zu übertragen ist, wenn er besser als der andere Elternteil zur Erziehung und Betreuung geeignet …” „… Pflegers (mit der Wirkung des § 1630 I), Entziehung des gesamten Sorgerechts und Bestellung eines Vormunds …”

§ 3 Familienrecht im subjektiven Sinn S. 8-17

„… und Mündel, Betreutem und Betreuer, Pflegling und Pfleger, von Ansprüchen des Kindes gegen den …” „… .) und Persönlichkeitsrechte (Allgemeines Persönlichkeitsrecht, besondere Persönlichkeitsrechte). 20 Abb …” „… Abweichung vom sachenrechtlichen Spezialitäts- und Publizitätsprinzip den einaktigen Erwerb einer …”

§ 49 Eingetragene Lebenspartnerschaft S. 530-554

„… Übernahme von Pflege und Erziehung des Kindes rechtlich absichern, und dieses Ziel würde nur unvollkommen …” „… 533 E. Lebenspartnerschaft § 49 Eingetragene Lebenspartnerschaft I. Entstehungsgeschichte und …” „… S. 2, 12 S. 2, 16 LPartG neu gefasst wurden.5 Und es gilt für das Gesetz zur Reform des …”

doi.org/10.15358/9783800655618

Joachim Gernhuber, Dagmar Coester-Waltjen - Familienrecht

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Joachim Gernhuber, Dagmar Coester-Waltjen

Familienrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019

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§ 77. Die Pflegschaft S. 905-920

„… , Betreuungs- und Pflegschaftsrecht, 2001. I. Zweck und Arten 1. Arten. Die Pflegschaft ist Fürsorge ohne …” „… Eltern (die damit freiwillig zurücktreten) ein Pfleger bestellt werden darf (vgl. § 1630 III BGB und …” „… Konturen, mit denen die (auch für Dritte bedeutsame) Handlungsmacht des Pflegers klar und eindeutig …”

§ 73. Struktur der Vormundschaft S. 877-889

„… , Staatshaftung für Vormünder, Pfleger und Betreuer?, FamRZ 1989, 1030; Riedl, Die Vormundschaft zwischen …” „… Behördenbetreuer, DAVorm. 1993, 1143; Pardey, Staatshaftung für Vormünder, Pfleger und Betreuer?, FamRZ 1989, 1030 …” „… ), 533; Wolf, Die Haftung des Einzelvormunds mit Berücksichtigung der Pfleger- und Betreuerhaftung, 1997 …”

§ 78. Die Betreuung S. 920-949

„… , Betreuungsrecht, 4. Aufl. 2011; Degener, Erwachsenenschutz, Vormundschaft und Betreuung aus menschenrechtlicher …” „… , 2015 311; dies., Gewaltschutz für alte Menschen, FS Koch, 2019, 567; Zimmermann, Die Betreuer- und …” „… zwischen Tod und dessen Bekanntwerden ohne Vertretungsmacht gehandelt. 66 1 1 § 78. Die Betreuung 2, 3 …”

§ 51. Öffentliche Organe im Kindschaftsrecht S. 530-537

„… Pflegschaft für Minderjährige zuständig.1 Unterbringung, Pflegschaft und Betreuung Volljähriger fallen in die …” „… Betreuungsgericht erscheint – trotz der in vielen Bereichen ähnlichen Probleme von Vormundschaft und Betreuung …” „… . Pflegepersonen, die das Kind in dauernder Familienpflege betreuen, und Personen, bei denen sich das Kind aufgrund …”

§ 72. Das Institut der Vormundschaft S. 865-877

„… , Staatshaftung für Vormünder, Pfleger und Betreuer?, FamRZ 1989, 1030; Riedl, Die Vormundschaft zwischen …” „… Vormundschaftsrechtsreform, 2019; Deinert, Zur Änderung des Betreuungs- und Vormundschaftsrechts, ZfJ 1998, 232 …” „… oder Pfleger für Minderjährige, FamRZ 2001, 1349; Wagener, Bestellung von Einzelpersonen und Vereinen …”

§ 45. Besonderheiten des nachehelichen/nachpartnerschaftlichen Unterhalts S. 464-493

„… Pflegeverhältnis spielen die konkreten Umstände eine entscheidende Rolle.117 Die Pflege und Betreuung alter Eltern …” „… können und einen Vertrauenstatbestand gesetzt haben. Letzteres gilt in erster Linie für die Betreuung der …” „… Titulierung, auch wenn Leistungspflichten und -modalitäten im Ergebnis gleich bleiben). II. Betreuung …”

§ 68. Elterliche Sorge und Dritte S. 786-808

„… in Angelegenheiten der tatsächlichen Betreuung und in Notfallsituationen überträgt. Diese …” „… Gebrauch gemacht wird und die Pflegeperson die Rechte und Pflichten eines Pflegers erhält (→ 5.). So ist …” „… Beaufsichtigung und Betreuung durch das Kindermädchen, Vermögensverwaltung), so haften die Eltern auch für das …”

§ 59. Die Personensorge S. 657-667

„… „insbesondere“ Pflicht und Recht zur Pflege, Erziehung, Beaufsichtigung und Aufenthaltsbestimmung umfasst sind …” „… und Pflichten eines Pflegers erlangt (und damit insoweit die Eltern verdrängt; vgl. § 1630 I, III BGB …” „… _______________________________________________________________________________________ 38 BGH FamRZ 2013, 115 Rn. 20 („nur letztes Mittel und für die kürzeste angemessene Zeit). 39 Zu den …”

§ 66. Elterliche Sorge getrenntlebender Eltern S. 747-769

„… und Pflege ohne Auswirkungen auf ihre Entwicklung verkraften. Orientierungspunkt – wenngleich vom …” „… werden Sorgerechtsermächtigungen20 und Bevollmächtigungen21 als „schonende“ Eingriffe in das Sorgerecht …” „… Arbeitsgruppe „Sorge- und Umgangsrecht, insbes. bei gemeinsamer Betreuung nach Trennung und Scheidung“ im BMJV …”

§ 74. Personensorge und Vermögenssorge S. 889-898

„… der Einnahmen und Ausgaben zu geben und, soweit Belege erteilt zu werden pflegen, auch Belege (nie …” „… KG KGJ 20, A 225. 13 OLG Koblenz FamRZ 2016, 2032 (für die Betreuung). Streitig ist der Zeitpunkt …” „… § 1806 Rn. 5. 14 15 16 17 18 § 74. Personensorge und Vermögenssorge 19, 20 § 74 893 Druckerei …”

§ 61. Ausübung der gemeinsamen elterlichen Sorge S. 675-689

„… das positive Recht Schranken setzt (und damit die Betreuung des Kindes durch einen Dritten erzwingt …” „… Angelegenheiten der tatsächlichen Betreuung“ (also ohne Vertretungsmacht) und die Alleinvertretungsmacht in Eil …” „… immer noch die dauerhafte Betreuung durch ein und denselben Elternteil; zu den Doppelresidenz-, Nest …”

Sachregister S. 963-992

„… ; Aufenthaltsbestimmung 59 20 ff.; Betreuung 78 66; Vormundschaft 73 26 Freiheitsstrafe, Getrenntleben 27 76 f …” „… 72 43 ff. Absichtsanfechtung, Geschwister 4 29 Abstammung 52 7 ff.; Erklärung 52 20, 27 ff …” „… 48; starke 71 20; Statistik 70 25; Stiefkind 70 9 ff., 15, 109 ff.; Teilhaberecht 7 9; Vermittlung 70 …”

§ 1. Das Familienrecht als Teil der Gesamtrechtsordnung S. 1-13

„… . 20 Der sozialwissenschaftliche Konstanzer Forschungsschwerpunkt „Gesellschaft und Familie“ hat sich …” „… emotionale Beziehung hinaus familiale Solidarität eingebracht und eingefordert. Betreuungs- und …” „… Pflege in Alters- und Pflegeheimen stattfindet, auch wenn die Kosten dafür zum großen Teil von der …”

§ 52. Zuordnungsgrundsätze S. 537-551

„… Revision, 29.02.2020 dern und Jugendlichen auch gegen oder ohne den Willen der sie betreuenden …” „… , 194 II 2 FamFG).59 Obwohl das Jugendamt Aufsichtsorgan für den Vormund und den Pfleger ist, kann es …” „… , Vormundschaften zu übernehmen – für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen außerordentlich bedenklich ist …”

§ 47. Besonderheiten im Kindesunterhalt S. 499-513

„… betreuenden Elternteils, FamRZ 2015, 632; Lipp, Kindesbetreuung und Kindesunterhalt, FS Koch, 2019, 495 …” „… - und Geburtskosten. 58 § 945 ZPO ist nicht anwendbar, Rückschluss aus § 119 I FamFG. 20 1 § 47 2–5 …” „… Tabellen und Richtlinien ohnehin nicht sein. 2. Betreuung. Eltern haften ihren Kindern grundsätzlich wie …”

§ 64. Kindesschutz durch familiengerichtliche Genehmigung S. 719-742

„… Gründen in der Sache tätige Familienrichter § 1795 BGB und damit die Notwendigkeit, einen Pfleger zu …” „… Ersatzerben, ZEV 2012, 121; Weber, Aktuelle Fragen beim Grundstücksverkauf durch Eltern und Betreuer, DNotZ …” „… b BGB; → § 7 Rn. 11, → § 59 Rn. 20), für den Antrag auf Entlassung aus dem Staatsverband und für …”

§ 58. Grundkonzeption der elterlichen Sorge S. 630-657

„… Kindeswohl als Rechtsbegriff, 1983, S. 175; ders., Elternautonomie und Staatsverantwortung bei der Pflege …” „… in der Pflege und Erziehung der Kinder (Art. 6 II GG) ordnet das Kind grundsätzlich seinen Eltern zu …” „… daher nicht nur gegenüber staatlichen Organen und öffentlichen Pflege-, Erziehungs- und …”

§ 43. Faktische Lebensgefährten – Das Innenverhältnis S. 441-451

„… Wohnungsherausgabe und Nutzungsersatz des Betreuers des Eigentümer-Lebensgefährten gegen den in der „gemeinsamen …” „… Betreuung von Kindern oder der Pflege von Angehörigen – teilweise oder vollständig auf eine eigene …” „… rechtsvergleichender Sicht. Eine konzeptionelle Betrachtung des deutschen und spanischen Rechts, 2007; Battes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Absoluter und relativer Charakter .......................................................... 20 …” „… Wilhelmstraße 9, 80801 München Druck und Bindung: Beltz Grafische Betriebe GmbH, Am Fliegerhorst 8, 99947 Bad …” „… Langensalza Satz und Umschlaggestaltung: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem …”

§ 57. Ausstattung und verwandte Zuwendungen S. 625-630

„… Rolle, bei denen die Kosten der Unterbringung und Pflege aus den den Kindern zuvor gewährten …” „… bei der Pflege und Erziehung von Kindern, FamRZ 1996, 1181; ders., Neues Kindschaftsrecht in …” „… in der Pflege und Erziehung der Kinder (Art. 6 II GG) ordnet das Kind grundsätzlich seinen Eltern zu …”

§ 62. Schutz des Kindes: Die Generalklausel S. 689-706

„… zentralen Tatbestandsmerkmal des § 1666 I BGB zu erheben,20 waren unter Verweis auf Elternrecht und …” „… . 20 (2017) 39 und RPsy. 2018, 157. 60 BVerfG NJW 1986, 3129 (3131). 10 11 § 62. Schutz des Kindes …” „… Auseinanderfallen von tatsächlicher Betreuung und Sorgekompetenz widerspricht allerdings dem Kindeswohl …”

§ 70. Annahme Minderjähriger S. 814-859

„… § 1886 BGB (§ 1915 BGB) und die Bestellung eines neuen Vormunds oder Pflegers möglich.105 Das …” „… 2004, 195 ff.; dies., Kindschaftsrecht des 21. Jahrhunderts – Rechtsvergleichung und …” „… Zukunftsperspektiven, ZKJ 2009, 141; dies., Adoption und Sorgerecht – Problembereiche für die eingetragenen …”

§ 54. Vater-Kind-Zuordnung S. 561-599

„… ausschließlich: Tatsächliche Betreuung und sozial-affektive Beziehung können als einzige Faktoren ebenso wenig …” „… Statusverfahrens keine Zuordnungswirkungen → § 52 Rn. 5, 20. 10 Zur Berücksichtigung sozial-affektiver und …” „… gesetzlicher Vertretung und Genehmigung des Familiengerichts/bzw. bei Betreuung des Betreuungsgerichts (§ 1596 …”

§ 75. Ende der Vormundschaft S. 898-903

„… gerechtfertigt und verständlich ist20 (wäre sie stets bedeutsam, so würde das Mündel über den Vormund befinden …” „… ; SeuffA 64 Nr. 220; JW 1935, 546. 23 Zu § 20 FGG aF vgl. OLG Düsseldorf FamRZ 1995, 483 (für Betreuer …” „… Geld oder Wertpapieren bestehenden Leistungen und nimmt damit alle Warenlieferungen von der …”

§ 4. Ehe, Verwandtschaft, Schwägerschaft, registrierte Partnerschaft S. 24-32

„… Betreuer und Betreutem zumeist außergerichtlich und in den ersten beiden Verhältnissen in aller Regel ohne …” „… , Betreuung und Vormundschaft so lange hemmt, als die Rechtsverhältnisse bestehen, bei Ansprüchen zwischen …” „… Näheverhältnis bei der Betreuer- und Vormundbestellung (§§ 1779, 1897 V BGB) sind nach dem Gesetz nicht …”

§ 60. Vermögenssorge S. 667-675

„… Erziehung die Gewöhnung des Kindes an Gefahrenlagen fordert und insoweit nicht durch ein Übermaß an …” „… größerer Bedeutung und Brisanz als das „Zündeln“ von Kindern ist das Gefahrenpotential, das für Kinder mit …” „… Steuerungs- und Kontrollmöglichkeiten schiebt sich diejenige einer entsprechenden Kompetenz der Eltern in …”

§ 20. Tätigkeiten S. 177-186

„… steuerlichen (und sozialversicherungsrechtlichen) Folgen. 20 Zur Problematik einer (sicher zulässigen …” „… Geldzahlung hier nicht im Vordergrund. Stattdessen spielen Naturalleistungen, Betreuungs- und …” „… § 20. Tätigkeiten 73, 1 § 20 177 Druckerei C. H . Beck Gernhuber/Coester-Waltjen …”

§ 21. Familienunterhalt S. 186-200

„… Geldzahlung hier nicht im Vordergrund. Stattdessen spielen Naturalleistungen, Betreuungs- und …” „… Planungen der Ehegatten bestimmt werden. Unterkunft, Nahrung, Kleidung, Körperpflege und Betreuung im Hause …” „… 1957, 277; Büttner, Unterhalt und Zwangsvollstreckung, FamRZ 1994, 1433; Gernhuber, Die geordnete Ehe …”

§ 22. Weitere Wirkungen der Ehe S. 200-209

„… Angelegenheiten anzuwenden pflegen (§ 1359 BGB), aber stets für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit (§ 277 BGB).5 …” „… Revision, 29.02.2020 pflichtigen Ehegatten endgültig und im identischen Umfang129 beschwert.130 Der …” „… BGH spricht von einem familienrechtlichen Anspruch eigener Art und macht die Rückzahlungspflicht von …”

§ 23. Trennung der Ehegatten S. 209-217

„… allgemeinen Solidarität vorgeht und daher die Inanspruchnahme ersterer die letztere entlastet. § 23 …” „… . Trennung der Ehegatten § 23 § 23. Trennung der Ehegatten I. Arten der Trennung 1. Objektiver und …” „… (→ § 16 Rn. 41 und → § 27 Rn. 5, 74 ff.). Besondere Rechtsfolgen knüpft das Gesetz idR nur an dauerndes …”

§ 27. Die gescheiterte Ehe S. 243-265

„… Pflege ohne Zweitehe nicht finden kann, wenn er sich in einer psychischen Verfassung befindet (und sei …” „… Tatbestand, alle Einwendungen und alle Einreden gegen den im Vergleich geregelten Unterhaltsanspruch geltend …” „… die andere. Nach aA (der sich auch der BGH angeschlossen hat) schließen sich Abänderungsantrag und …”

§ 26. Vereinbarungen über Trennung und Scheidung S. 230-243

„… Revision, 29.02.2020 ein Betreuer für den Aufgabenkreis des Scheidungsverfahrens bestellt ist.24 …” „… in § 1303 BGB und Art. 13 III EGBGB im Jahre 2017 noch seltener als zuvor. Ihnen steht alternativ …” „… Ehesachen Verfahrensfähigkeit und damit gleichzeitig Geschäftsfähigkeit für die Abgabe der im …”

§ 67. Umgangsrechte S. 769-786

„… BVerfG FamRZ 2003, 816 mAnm Huber S. 825 und → Rn. 20. 6 Dazu auch BVerfG FamRZ 2008, 845; BVerfG FamRZ …” „… deckungsgleich. Das Elternrecht ist höchstpersönlich20 und nicht disponibel;21 eine Vereinbarung über die …” „… Elternschaft auch dort noch, wo diese ihres primären funktionalen Bezuges zur Pflege und Erziehung des Kindes …”

§ 18. Freiheit und Bindung in der Ehe S. 137-152

„… kasuistischen Regelung des Eheinhaltes widerstanden und weithin einer Generalklausel vertraut. 20. und 21 …” „… § 18. Freiheit und Bindung in der Ehe 1, 2 § 18 137 Druckerei C. H . Beck …” „… BGB resultieren, Unterlassungs- und Schadensersatzpflichten, Auskunfts-30 und Überlassungspflichten31 …”

doi.org/10.17104/9783406746291

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