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Ernst Führich

Wirtschaftsprivatrecht

2014

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§17 Kaufvertrag S. 299-321

„… zuerst die wichtigsten wirtschaftstypischen vertraglichen Schuldverhältnisse wie Kaufverträge …” „… (Kaufvertrag, Handelskauf) für Beschaffung und Absatz, Gebrauchsüberlassungsverträge (Miete, Pacht, Darlehen …” „… 4. Kapitel: Kaufverträge und Veräußerungsgeschäfte § 17 Kaufvertrag Lernziele: Nachdem Sie dieses …”

§18 Handelskauf, Auslandsgeschäfte und Internationales Privatrecht S. 321-337

„… Betriebes, so dass bei diesem Tätigkeitsbereich der Kaufvertrag im Mittelpunkt steht. Dieser betriebliche …” „… Kaufvertrag ist als Handelsgeschäft gem. § 343 HGB zu qualifizieren, denn er ist ein Geschäft eines Kaufmanns …” „… schon darauf 513 514 286 Teil 2, 4. Kapitel: Kaufverträge und Veräußerungsgeschäfte hingewiesen, dass …”

§16 Eigentum S. 286-299

„… Eigentumsübertragung nicht schon mit dem Abschluss des schuldrechtlichen Vertrages (z. B. Kaufvertrag), sondern erst …” „… Übergabe an einen Besitzmittler aus. Der Kaufvertrag vom 1. 3. führt nur zu einer Lieferpflicht des V. Das …” „… Kaufvertrag vom 1. 2. begründet für V nur die schuldrechtliche Verpflichtung, das Grundstück auf K zu …”

§1 Begriffe und Rechtsquellen des Wirtschaftsprivatrechts S. 39-64

„… 3. 4. mit dem Geschäftspartner K einen Kaufvertrag über die Lieferung eines Kraftfahrzeuges zum …” „… Kfz) unmittelbar verändert. Der Abschluss des Kaufvertrages zwischen V und K am 3. 4. über die …” „… zu zahlen, also das Eigentum am Geld zu übertragen (§ 433 II BGB). Der verpflichtende Kaufvertrag …”

§5 Mängel beim Rechtsgeschäft S. 122-143

„… führen. Obwohl also beispielsweise der gesetzliche Tatbestand eines Kaufvertrags oder einer …” „… den reisenden Händler K einen wertvollen Bauernschrank für nur € 50. Ist der Kaufvertrag rechtswirksam …” „… sein Verkaufsangebot an K nichtig und damit der Kaufvertrag unwirksam (§ 105 I BGB). Die mangelnde …”

§2 Personen und Gegenstände des Rechtsverkehrs (Rechtssubjekte und Rechtsobjekte) S. 64-79

„… Kläger oder Beklagter sein. Eine andere Frage ist, ob S selbständig einen Kaufvertrag oder eine …” „… Kaufvertrag zu schließen. Ein sechsjähriges Kind ist zwar rechtsfähig und kann als solches auch Eigentümer …” „… innerhalb eines vertraglichen Schuldverhältnisses (z. B. durch Abschluss eines Kaufvertrages) oder eines …”

§24 Transportgeschäfte bei Fracht, Spedition und Lager S. 397-406

„… ein Vertragsverhältnis wie z. B. ein Kaufvertrag. 3. Vertragspflichten der Parteien Die Rechte und …” „… . Im Fall 3 haben A und E einen Kaufvertrag geschlossen. Damit kommt wegen der Beschädigung der …” „… gekommen. Zwischen V und E besteht ein Kaufvertrag über die Druckmaschine in Form eines Versendungskaufs …”

§20 Darlehensvertrag und andere Finanzierungsgeschäfte S. 344-358

„… Verbraucher K erwirbt im Autohaus V einen Pkw. Bei Abschluss des Kaufvertrags unterschreibt K einen …” „… den Kaufvertrag über das Fahrzeug und zum anderen einen Darlehensvertrag mit der finanzierenden Bank …” „… , grundpfandrechtliche Belastung des Kaufgegenstands für Kreditgeber. V schließt mit K einen Kaufvertrag über den Pkw und …”

§4 Willenserklärung und Vertrag S. 94-122

„… wesentlichen Elemente des Kaufvertrages: der Kaufgegenstand, die Kaufvertragsparteien und der Kaufpreis. Fehlt …” „… bestimmte Rechtsfolgen Willenserklärung Regelungen im SchuldR Kaufvertrag § 433 BGB ietvertrag § 535 BGB …” „… Willenserklärung für Kaufvertrag (BGH MDR 2011, 836) (2) Dagegen reicht bloßes Schweigen grundsätzlich nicht aus …”

§6 Stellvertretung S. 143-160

„… Kaufvertrag wirksam? Dadurch, dass der Vertreter eine eigene Willenserklärung abgibt, unterscheidet er sich …” „… Kaufvertrag zwischen K und W vor. Vielmehr kommt es zu einem Eigengeschäft des A mit W, so dass A zur Zahlung …” „… hat. Der Kaufvertrag ist zwischen S und M-Markt zustande gekommen. 223 224 § 6 Stellvertretung 111 …”

§23 Absatzgeschäfte über selbständige Hilfspersonen S. 386-397

„… Geschäftsbesorgungsvertrag § 675 BGB Vermittelte Verträge wie Versicherungsvertrag Reisevertrag Kaufvertrag usw …” „… Verkaufskommission abgeschlossen werden. Der Einkaufskommissionär schließt in eigenem Namen Kaufverträge ab, und nur …” „… Dritten (Kunden) einen Kaufvertrag im Außenverhältnis als Ausführungsgeschäft. Das hieraus erzielte …”

§12 Leistungsstörungen S. 220-258

„… Baumaschinenhändler V hat aufgrund Kaufvertrags vom 2. 4. einen Baukran an den Bauunternehmer K bei einem Preis von 1 …” „… diese ordnungsgemäß erfüllt. So hat bei einem Kaufvertrag über die Lieferung eines Baukrans der Käufer …” „… Schuldverhältnis des Kaufvertrages nach § 433 BGB vor, wonach der Schuldner V die Primärleistungspflicht der …”

§25 Ungerechtfertigte Bereicherung S. 406-412

„… stellt sich heraus, dass der notarielle Kaufvertrag unwirksam ist. Kann V das Grundstück zurückverlangen …” „… . Rn. 15, 454). Ein fehlender Rechtsgrund („causa“), z. B. ein nichtiger Kaufvertrag, schließt eine …” „… Eigentumserwerb sollte der Kaufvertrag (§§ 433, 311b BGB) sein. Da dieser Vertrag aber unwirksam ist, hat V ohne …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… : Kaufverträge und Veräußerungsgeschäfte § 17 Kaufvertrag …” „… : Kaufverträge und Veräußerungsgeschäfte § 17 Kaufvertrag …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 266 4. Kaufvertragliche Pflichten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 266 a …”

§21 Kreditsicherheiten S. 358-372

„… Kaufvertrag nicht möglich sind (z. B. Gewährleistungsansprüche). III. Realsicherheiten Im Gegensatz zu den …” „… ) Einfacher Eigentumsvorbehalt (1) Wird bei einem Kaufvertrag über eine bewegliche Sache der Kaufpreis nicht …” „… Kaufvertrag ohne eine Bedingung geschlossen wird, jedoch sachenrechtlich die neben der Übergabe der Sache …”

§13 Beteiligung mehrerer am Schuldverhältnis S. 258-269

„… einen eigenständigen Vertragstyp, wie z. B. den Kaufvertrag. Vielmehr kann der Vertrag zugunsten Dritter …” „… (§§ 433 I, 453 BGB) und in Erfüllung des Kaufvertrags ihm den Anspruch gegen S abtritt (§ 398 BGB). 2 …” „… der Auslieferung des Geräts den Rücktritt vom Kaufvertrag wegen erheblicher Mängel der Anlage. Kann B …”

§11 Schadensersatzpflicht S. 211-220

„… . Leistungshindernisse und Prüffolge Fall 1: Der Baumaschinenhändler V hat aufgrund Kaufvertrags vom 2. 4. einen Baukran …” „… Pflichten aus dem Schuldverhältnis nach, in dem er diese ordnungsgemäß erfüllt. So hat bei einem Kaufvertrag …”

§14 Beendigung von Schuldverhältnissen S. 269-279

„… Immobilienverkäufer V am 15. 4. einen notariellen Kaufvertrag über ein Gewerbegrundstück. Da K noch Zweifel an der …” „… Rücktrittserklärung gegenüber dem Vertragspartner ausgeübt. Im Fall 4 ist der Kaufvertrag zwischen V und K am 15. 4 …”

Stichwortverzeichnis S. 532-544

„… 266 Kaufmann 41, 42 Kaufmännisches Bestätigungsschreiben 80 Stichwortverzeichnis 505 Kaufvertrag 265 …” „… – Kaufvertragliche Pflichten 266, 267, 268 – Mangelhaftung 271 – Mängelhaftung 269, 270 – Rechtsmangel 271 …”

§9 Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 184-197

„… verhindern. Ein solches starkes Überraschungsmoment liegt vor, wenn im Kleingedruckten eines Kaufvertrags …” „… kauft am 15. 4. für € 10 000 bei V ein Motorrad. Im Kaufvertrag wird als Liefertermin der 1. 7 …”

§10 Verbraucherverträge und besondere Vertriebsformen S. 197-211

„… ist zusätzlich eine entgeltliche Leistung des Unternehmers. Beispiele: Kaufvertrag, Werkvertrag …” „… i I Nr. 3 BGB bestätigt wird. Mit der Erhalt der Ware am Donnerstag, den 16. 3. ist der Kaufvertrag …”

§8 Inhalt vertraglicher Schuldverhältnisse S. 167-184

„… (synallagmatische) Verträge. Beispiele: Kaufvertrag, Miet- und Pachtvertrag, Dienstvertrag, Werkvertrag Bei …” „… solchen Fahrzeug der Kaufvertrag nicht ordnungsgemäß erfüllt wird. Übernimmt der Käufer trotzdem das …”

§30 Offene Handelsgesellschaft (OHG) und Sonderformen S. 455-472

„… HGB von Einzelvertretung auszugehen. E konnte rechtswirksam den Kaufvertrag zwischen der OHG und K …” „… beschlagnahmt worden ist, aus dem Kaufvertrag nach §§ 433, 434, 437 Nr. 3 und 281 BGB, aus §§ 826, 31 BGB und …”

§15 Basiswissen Sachenrecht S. 279-286

„… . dem Kaufvertrag nach § 433 BGB, vgl. Rn. 15, 647). Daher ist die Wirksamkeit von Verpflichtungsund …”

§19 Miet- und Pachtvertrag S. 337-344

„… Gebrauchsüberlassung einer Sache gegen Entgelt und anschließender Rückgabe gerichtet (§ 535 BGB). Vom Kaufvertrag …”

§32 Stille Gesellschaft (stG) S. 478-487

„… überweisen lassen. A hat keinen Kaufpreisanspruch gegen M, da der Kaufvertrag nur zwischen der B KG und A …”

§29 Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR) S. 444-455

„… eine offene Forderung gegen die Sozietät aus Kaufvertrag für eine EDV-Anlage in Höhe von € 25 000. An …”

§33 Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) S. 487-511

„… durch den von K abgeschlossenen Kaufvertrag persönlich bis zur Höhe ihrer jeweiligen Einlage, also bis …” „… Kaufvertragsabschlusses als juristische Person existierte. V hat aber einen Anspruch gegen die Vor-GmbH, da K in deren …”

doi.org/10.15358/9783800647835

Ernst Führich, Ingrid Werdan - Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen

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Ernst Führich, Ingrid Werdan

Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen

2013

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§ 17 Kaufvertrag S. 115-124

„… – 27.05.2013 – Status: Druckdaten 4. Kapitel: Kaufverträge und Veräußerungsgeschäfte § 17 Kaufvertrag I. Inhalt …” „… und Abschluss des Kaufvertrags 1. Was sind die Merkmale eines Kaufvertrages? Der Kaufvertrag ist ein …” „… Gegenstand eines Kaufvertrages sein? Sachen (Waren, Grundstücke), Rechte (Forderungen, Wertpapiere, Gesell …”

§ 18 Handelskauf und Auslandsgeschäfte S. 124-134

„… Kaufvertrag abgeschlossen. b) Dieser Kaufvertrag ist zunächst nach den grundlegenden Vorschriften des BGB …” „… Gewalt, § 854 I BGB. Das Eigentum an den Abb. 21: Handelsgeschäfte 116 4. Kapitel: Kaufverträge und …” „… und das Eigentum daran nach § 929 S. 1 BGB durch Einigung und Übergabe. 2. Wie kommt ein Kaufvertrag …”

§ 20 Darlehensvertrag und andere Finanzierungsgeschäfte S. 136-148

„… . Rechtsanwalt Hurtig hat hier geirrt! b) Zwischen den Parteien ist ein Kaufvertrag (§§ 433 ff. BGB) mit …” „… Gericht auf Zahlung klagen. 9. Hat die Fa. Noble Cars GmbH in Fall 8 den Kaufvertrag klug abgeschlossen …” „… – 27.05.2013 – Status: Druckdaten Der Kaufvertrag wird also mit folgendem Inhalt abgeschlossen: Der Verkäufer …”

§ 5 Mängel beim Rechtsgeschäft S. 50-59

„… € 10,00 eine Videokassette. Ist ein Kaufvertrag geschlossen worden? Ein Kaufvertrag liegt nicht vor, da …” „… dieser Kaufvertrag ist grundsätzlich unwirksam, da Huber nach § 104 Nr. 2 BGB von seinem Krankheitsbild …” „… derjährigen. Als nachteilig gelten alle verpflichtenden Rechtsgeschäfte wie Kaufvertrag oder Mietvertrag. 10 …”

§ 4 Willenserklärung und Vertrag S. 37-50

„… Übernahme einer Bürgschaft c) die Kündigung d) das Testament e) der Kaufvertrag f) die Eigentumsübertragung …” „… ). Der Kaufvertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen – An trag und Annahme – zustande …” „… Verfügungen? a) Kaufvertrag b) Übereignung eines Kfz c) Forderungsabtretung e) Schenkung f) Leihe Richtig ist …”

§ 25 Ungerechtfertigte Bereicherung S. 180-182

„… Buckel. S ficht den Kaufvertrag wegen arglistiger Täuschung an und fragt, was er nun von B verlangen …” „… , da dieser bewusst und zweckgerichtet in Erfüllung des Kaufvertrages die € 1 000 zahlte, (3) ohne …” „… dass ein Rechtsgrund vorliegt. Rechtsgrund für die Zahlung sollte der Kaufvertrag sein, der aber als …”

§ 6 Stellvertretung S. 59-65

„… Holzhändler Buchholz (B) einen Kaufvertrag über € 60 000, da das Preislimit nicht einzuhalten war und der …” „… vermittelte Kaufvertrag zwischen R und B schwebend unwirksam bis zur Genehmigung des Vertretenen R. Mit …” „… seiner nachträglichen Genehmigung (§ 184 BGB) wird der Kaufvertrag rückwirkend wirksam und er muss als …”

§ 1 Begriffe und Rechtsquellen S. 15-20

„… , dann verpflichtet er sich zunächst zur Übertragung der Sache. Der Käufer wird durch den Kaufvertrag …” „… Unwirksamkeit des verpflichtenden Kaufvertrages nicht die Gültigkeit des Übereignungsgeschäfts über den …” „… merkmale und Rechtsfolgen! Wer als Verkäufer einen Kaufvertrag über eine Sache abgeschlossen hat …”

§ 9 Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 76-81

„… auf Durchführung der Wartung, wenn die AGB Klausel Vertragsbestandteil des Kaufvertrags ist. Nach …” „… tragsbestandteil. K muss bei einem Kaufvertrag nicht mit einem zusätzlichen Werkvertrag über eine 10 jährige …” „… e. K. (D) ein Motorrad. Im Kaufvertrag wird als Liefertermin 1.7. handschriftlich vereinbart. In …”

§ 24 Transportgeschäfte bei Fracht, Spedition und Lager S. 174-180

„… Riederer und Wolldeckenfabrik Mollig: Hier wurde ein Kaufvertrag gem. § 433 BGB abgeschlossen. Da sich die …” „… (M) Zwischen diesen wurde ein Versendungs Kaufvertrag nach §§ 433, 447 BGB geschlossen. Ab der …” „… B M hat alle Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erfüllt, so dass der Kauf preisanspruch aus § 433 …”

§ 23 Absatzgeschäfte über selbstständige Hilfspersonen S. 165-174

„… , also der Kaufvertrag, abgeschlossen, nur zwischen diesen entstehen die Rechte und Pflichten aus …” „… 000 verloren? Patinus hatte als Kommissionär im eigenen Namen den Kaufvertrag über die Uhren mit dem …” „… dieser zukünftig keine Kaufverträge mehr abschließen will. Wenn aber – wie hier – der Händler in die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… : Kaufverträge und Veräußerungsgeschäfte . . . . . . . . . . . . . . . . 107 § 17 Kaufvertrag …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 I. Inhalt und Abschluss des Kaufvertrags . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 II …”

§ 8 Inhalt vertraglicher Schuldverhältnisse S. 69-76

„… vertraglichen Schuldverhältnisse kennen Sie? – Kaufvertrag nach §§ 433 ff. BGB – Darlehensvertrag nach §§ 488 …” „… Zwangsvollstreckung durch den Gläubiger nicht möglich. 12. Nennen Sie die Hauptpflichten des Kaufvertrags! Welche …” „… Nebenpflichten des Kaufvertrags kennen Sie? Bei Schuldverhältnissen unterscheidet man Haupt und Nebenpflichten …”

§ 30 Offene Handelsgesellschaft (OHG) und Sonderformen S. 220-233

„… Kaufvertrag über das Chefzimmer wirksam? § 30 Offene Handelsgesellschaft (OHG) und Sonderformen 221 Vahlen …” „… die Geschäftsführungsbefugnis. Im Außenverhältnis ist der Kaufvertrag jedoch wirksam, da er …” „… Kaufvertrag wurde also zwischen dem Lieferanten und der OHG abgeschlossen. 222 8. Kapitel …”

§ 12 Leistungsstörungen S. 90-99

„… Baumaschinenhändler V hat aufgrund Kaufvertrags vom 2.4. einen Baukran an den Bauunternehmer K bei einem Preis von …” „… und (3) Schlechtleistung entweder durch (a) Mängelhaftung des Kaufvertrages, (b) positive …” „… . § 313 BGB ergeben. (1) Zwischen V und K liegt ein Kaufvertrag nach § 433 I BGB vor. (2) Dieses …”

§ 13 Beteiligung mehrerer am Schuldverhältnis S. 99-103

„… Kaufvertrag. Kann B von S die Zahlung des Kaufpreises verlangen? 90 2. Kapitel: Rechtsgeschäfte und …” „… die Unterschrift des Vaters für den Kaufvertrag. Mit seiner Unterschrift erklärt der Vater, dass er …”

§ 21 Kreditsicherheiten S. 148-161

„… Kaufvertrag (z. B. Leistungs störungen) sind gegen dieses abstrakte Schuldversprechen nicht möglich …” „… Kaufvertrag folgende Situation: Nach § 433 I 1 BGB ist S verpflichtet, – so fort – die Ware zu übergeben und …” „… chen, auch ihre Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag nicht sofort, sondern erst dann zu erfüllen, wenn …”

§ 2 Personen und Gegenstände (Rechtssubjekte und Rechtsobjekte) S. 20-28

„… als Verkäufer einen Kaufvertrag über eine Sache abgeschlossen hat (= Tatbestand), ist verpflichtet …” „… nach § 453 BGB wie eine Sache Gegenstand eines Kaufvertrages sein können. Jedes übertragbare Recht …”

Sachverzeichnis S. 266-274

„… – Wiederkauf 114 Kaufvertrag 107 – Gefahrübergang 109 – Hauptpflichten 108 – Mängelhaftung 110 …”

§ 10 Verbraucherschutz bei besonderen Vertriebsformen S. 81-86

„… , widerrief K nach drei Wochen den Kaufvertrag und schickte die Ware auf Kosten der Lieferfirma zurück, mit …”

§ 34 Aktiengesellschaft (AG) S. 257-263

„… entstandene AG über. b) Wenn der Vorstand den Kaufvertrag in Vertretung der noch nicht ent standenen AG …”

§ 27 Produkthaftung S. 185-192

„… Schadensersatzansprüchen? a) vertragliche Ansprüche: aa) gegen die Völlerei OHG Der Kaufvertrag – § 433 BGB – wurde …”

§ 3 Kaufmann, Firma und Handelsregister S. 28-37

„… eine Sache Gegenstand eines Kaufvertrages sein können. Jedes übertragbare Recht kann gekauft werden, z …”

§ 28 Unternehmensformen und gesellschaftsrechtliche Grundbegriffe S. 192-207

„… . § 125 II HGB) wurden nicht vereinbart. Im Außenverhältnis sind die Pkw Kaufverträge also in vollem …”

§ 33 Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) S. 242-257

„… abgewickelt werden, z. B. Mietvertrag für Geschäftsräume, Kaufverträge über die Wa renvorräte …”

doi.org/10.15358/9783800646661

Peter Bähr - Grundzüge des Bürgerlichen Rechts

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Peter Bähr

Grundzüge des Bürgerlichen Rechts

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2013

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II. Kaufverträge S. 305-319

„… § 9. Typen vertraglicher Schuldverhältnisse § 9 II 1 279 II. Kaufverträge § 9 II 1 1 …” „… Kaufvertrags darstellen: Durch den Abschluss eines Kaufvertrags verpflichtet sich der Verkäufer, dem Käufer …” „… Sondervorschriften. Für Kaufverträge, die die Lieferung von Waren von und nach bestimmten ausländischen Staaten …”

I. Die Bedeutung der gesetzlichen Ausformung von Schuldvertragstypen S. 299-305

„… , abändern oder auch ergänzend neue Pflichten vereinbaren. Beim Abschluss eines Kaufvertrags wird …” „… Kaufvertrag in erster Linie nach den von ihnen getroffenen Abmachungen: Auf diese Weise sind Kaufobjekt, Preis …” „… Kaufvertrag vertraglich enger begrenzt; die gesetzliche Regelung der §§ 434 ff. BGB ist hier abbedungen …”

III. Vertragsauslegung S. 140-145

„… Vorstellungen hatten: Wer z. B. ein Rechtsgeschäft abschließt, das dem Vertragstypus „Kaufvertrag“ unterfällt …” „… , hat damit zugleich alle im Gesetz festgelegten Rechtsfolgen mit vereinbart, die für Kaufverträge …” „… Abschluss des Kaufvertrags über die Ware zwischen Krause und Veith keinerlei Absprachen über etwaige Mängel …”

III. Ungerechtfertigte Bereicherung S. 402-412

„… Empfänger gegenüber dem Leistenden weder aus Vertrag (z. B. aus Kaufvertrag) noch aus einer sonstigen …” „… entweder von Anfang an nicht bestanden (z. B. der Kaufvertrag ist nichtig, weil der Ver- § 11 III 4 3 …” „… abgeschlossener und auf Seiten des Käufers erfüllter Kaufvertrag). Dies hat nach der Wertung des BGB Vorrang, der …”

I. Begriff und Funktion des Vertrags S. 123-127

„… Annahme dieses Angebots beurkunden (hinsichtlich des schuldrechtlichen Kaufvertrags über das Grundstück …” „… Gütern durch privatrechtliche Kaufverträge zwischen Käufer und Verkäufer zu regeln, so müsste jeder, der …” „… beschrieben ist (Kaufvertrag, Mietvertrag, Arbeits- oder Dienstvertrag). Der Vertragsschluss begründet …”

I. Grundlagen S. 193-197

„… Schuldverhältnissen ist jede Seite zu Leistungen verpflichtet (so schuldet z. B. beim Kaufvertrag der Käufer den …” „… Kaufvertrag zwischen Albert und Bertram gültig; es ist allein Sache des Verkäufers Bertram, mit Dittmann …” „… Dittmann dadurch helfen, dass er beim Landgericht gegen Bertram unter Berufung auf seinen Kaufvertrag vom …”

III. Willensmängel S. 162-177

„… zum Abschluss eines Kaufvertrags mit der WASA-GmbH) über die Bedeutung der im Papierhandel noch …” „… , dass er sich beim Abschluss des Kaufvertrags geirrt hat, und das Geschäft anfechten? Im Gegensatz zu …” „… den vorstehend besprochenen Irrtumsfällen kann bei dem Kaufvertrag des Ludwig von einem …”

Sachverzeichnis S. 576-614

„… Leistungsverzögerung 243 – bei Schlechtleistung 255 – Mängelgewährleistung beim Kaufvertrag 287 …” „… 13 Freiwillige Gerichtsbarkeit 484 Freizeichnung – von Mängelgewährleistung beim Kaufvertrag 289 …” „… Dienst- oder Arbeitsverhältnis 326 Garantie – beim Kaufvertrag 285 Gattungskauf …”

III. Werkverträge S. 360-367

„… durch den Werkunternehmer § 10 III 2 Ähnlich wie beim Kaufvertrag ist der Werkunternehmer nach § 633 …” „… definiert wie in der oben Seite 283 ff. dargestellten Beschreibung des Mangelbegriffs beim Kaufvertrag – es …” „… “ erbrachte Leistung des Unternehmers, deren Rechtsfolgen in § 634 BGB ähnlich wie beim Kaufvertrag nach …”

II. Tatbestand des Vertragsschlusses S. 127-140

„… Kaufvertrag mit dem Automatenaufsteller über die vom Kunden ausgewählte Ware oder durch das Einsteigen in ein …” „… Kaufvertrag über die Kamera abgeschlossen? – Es liegt nahe, den Vertragsschluss erst auf den 16.12. zu …” „… Kaufvertrag über die Kamera wurde somit schon am 3.12. abgeschlossen (was vor allem für die Beurteilung der …”

IV. Störung des Anspruchs durch ein Leistungshindernis (Unmöglichkeit) S. 249-268

„… sonach seine Leistungspflicht aus dem Kaufvertrag (vgl. § 433 Abs. 1 BGB) vollständig zu erfüllen (nach …” „… kein Partner des Kaufvertrags. b) Die Problematik der Gattungsschulden Bei Ansprüchen auf …” „… Kaufvertrag von vornherein auf eine bestimmte Sache (= den bisher von Veith benutzten Pkw) konkretisiert war …”

I. Fahrnisrecht S. 470-487

„… zum Rücktritt vom Kaufvertrag gegeben hat – d. h. bei Zahlungsverzug), tritt die Wirkung der Einigung …” „… Übereignungsgeschäft nachzuholen. Wenn im Kaufvertrag Ratenzahlung oder eine andere Finanzierungshilfe für den …” „… Kaufvertrag selbst getroffen; d. h. der Verkäufer ist bei der Lieferung der Ware zunächst nur zur bedingten …”

III. Der einzelne schuldrechtliche Anspruch S. 213-235

„… gekauft werden. Hier schließt der Käufer in der Regel keinen Kaufvertrag z. B. gerade über das bestimmte …” „… von einer „Bringschuld“. Aus der für Kaufverträge geschaffenen Regelung des § 447 BGB ist …” „… Abwicklung des Kaufvertrags damit, dass die Pflanze an dem von Adrian bezeichneten Ort angeliefert wird …”

II. Die Arten der Rechtsgeschäfte S. 98-101

„… Partnern. So besteht z. B. das Rechtsgeschäft „Abschluss eines Kaufvertrags über die Ware X zum Preis …” „… des Veräußerungsgeschäfts wird durch einen schuldrechtlichen Vertrag gebildet (z. B. ein Kaufvertrag …”

III. Subjektive Rechte S. 80-97

„… Ansprüche haben zwar ebenfalls eine im Gesetz geregelte Anspruchsgrundlage (z. B. „Anspruch aus Kaufvertrag …” „… von Gewährleistungsansprüchen bei mangelhafter Leistung geregelt für Kaufverträge in § 438 BGB …” „… Kaufvertrag hatte sich Anton das Recht ausbedungen, vom Kaufvertrag zurückzutreten, falls Paul und Paula doch …”

I. Der Begriff des „Bürgerlichen Rechts“ und sein Standort im deutschen Rechtssystem S. 34-38

„… fest, welche Rechte und Pflichten sich unter Kaufleuten aus dem Abschluss eines Kaufvertrags ergeben …” „… allgemeinen Bestimmungen des Bürgerlichen Rechts über den Kaufvertrag zurückgreifen, die in den §§ 433 bis 479 …”

III. Willenserklärungen S. 101-111

„… Abschluss eines Kaufvertrags über ein Glas Pils der in diesem Lokal angebotenen Biersorte zu den in der …” „… Kaufvertrags über diese Waren etc. Solche „stillschweigenden Willenserklärungen“ haben regelmäßig dieselben …” „… doch nicht kaufen will. Tut er dies nicht, so gilt sein Schweigen als Billigung: Der Kaufvertrag ist …”

IV. Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) S. 412-417

„… übereignet worden. Solange Cornelius nicht seinerseits den Kaufvertrag mit Dittmann wegen Eigenschaftsirrtums …” „… sonach gemäß §§ 822, 812 Abs. 1 Satz 2 BGB nach Anfechtung seines Kaufvertrags mit Cornelius unmittelbar …”

II. Einige Leitprinzipien des Bürgerlichen Rechts S. 38-44

„… sich unter Kaufleuten aus dem Abschluss eines Kaufvertrags ergeben. Für die nicht in den §§ 373 ff …” „… Bürgerlichen Rechts über den Kaufvertrag zurückgreifen, die in den §§ 433 bis 479 BGB festgehalten sind. Aus …”

VII. Schutzpflichtverletzungen S. 284-291

„… , ob Ricco aufgrund des Kaufvertrags verpflichtet war, bei der Auslieferung der bestellten Ware mit …” „… Veith bereits ein Kaufvertrag geschlossen gewesen, so müsste Veith ohne Weiteres für alle Schäden, die …”

I. Der Gegenstand sachenrechtlicher Vorschriften S. 448-455

„… ). Daraus erklärt sich, dass z. B. der Abschluss eines Kaufvertrags für sich allein noch nicht dazu führt …” „… Bereicherungsanspruch gegen Cornelius ist somit auch nach Anfechtung des Kaufvertrags das einzige rechtliche Band, das …”

V. Eigentümer-Besitzer-Verhältnis S. 417-424

„… Kaufvertrag über eine unter Eigentumsvorbehalt an den Käufer übergebene Sache – Nießbrauch an einem …” „… nach § 449 Abs. 2 BGB den Rücktritt vom Kaufvertrag voraus und richtet sich dann nach den §§ 346 ff …”

II. Das Schuldverhältnis S. 197-213

„… (vgl. §§ 433, 535 BGB mit den §§ 515, 598 BGB). Dagegen ist z. B. die im Gesetz für Kaufverträge …” „… Hauses) „nur“ eine Nebenpflicht aus dem Kaufvertrag. Sie kann daher im Einzelfall fehlen, ohne dass das …” „… Kurt, so ist die Erfüllung des Kaufvertrags unmöglich geworden; der Anspruch des Kurt auf Lieferung …”

III. Mietverträge S. 319-343

„… (§ 480 BGB): Dasselbe Rechtsverhältnis wie ein Kaufvertrag, jedoch werden statt einer Geldzahlung …” „… beim Mietvertrag – anders als wie oben Seite 281 für den Kaufvertrag beschrieben – keinen definierten …” „… Anschauungsmaterial, nicht aber als Lernstoff beschrieben!). Anders als beim Kaufvertrag sehen die §§ 536 ff. BGB …”

III. Überblick über die Rechtsfolgen des Leistungsstörungen S. 239-249

„… sonach seine Leistungspflicht aus dem Kaufvertrag (vgl. § 433 Abs. 1 BGB) vollständig zu erfüllen (nach …” „… kein Partner des Kaufvertrags. b) Die Problematik der Gattungsschulden Bei Ansprüchen auf …”

III. Das Erkenntnisverfahren in Zivilrechtssachen S. 515-518

„… Kaufvertrag über den Bagger an seine Hausbank, die Commerzbank in Karlsruhe, ab, dabei gibt er an, dass der …”

IV. Rechtsgeschäfte durch Stellvertreter S. 111-123

„… (hinsichtlich des schuldrechtlichen Kaufvertrags über das Grundstück ist eine solche „Stufenbeurkundung“ gemäß …” „… Möglichkeit, den Austausch von Gütern durch privatrechtliche Kaufverträge zwischen Käufer und Verkäufer zu …”

II. Insolvenzverfahren S. 552-576

„… Vermögen der Interior-GmbH das Insolvenzverfahren eröffnet. Der Kaufvertrag ist von beiden Seiten noch …” „… wie verabredet weiter von Anton einzieht), oder ob er die Erfüllung des Kaufvertrags ablehnt (d. h …” „… Kaufvertrags. Vertragspartner, die ihrerseits schon vollständig geleistet hatten, aber noch Forderungen …”

IV. Geschäftsbesorgungsverträge S. 367-371

„… Kaufvertrag zwischen Krause und Veith (= die Bühne, auf der sich der „Bo- § 10 IV 3 3. Teil. Schuldrechtliche …”

VIII. Haftung für Verschulden beim Vertragsschluss („culpa in contrahendo“ = c. i. c.) S. 291-296

„… Kaufvertrag geschlossen gewesen, so müsste Veith ohne Weiteres für alle Schäden, die Krause bei der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… . Kaufverträge ........................................................................................ 279 1 …”

II. Liegenschaftsrecht S. 487-505

„… Kaufvertrag zurück und verlangt von Abraham die Rückübereignung des Grundstücks. Gemäß §§ 883 Abs. 2, 888 Abs …”

IV. Beispiel für die Abwicklung einer Leistungsklage – Der „Baggerkauf-Fall“ S. 518-537

„… 12. 7. die Zahlungsforderung aus dem Kaufvertrag über den Bagger an seine Hausbank, die Commerzbank …”

IV. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) S. 145-155

„… Kunze und ihm unterschriebene Kaufvertragsformular. An anderer Stelle des vorgedruckten Vertragstextes …”

doi.org/10.15358/9783800645855

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Jan Dirk Harke

Römisches Recht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 8. Kaufvertrag S. 119-138

„… 3. Abschnitt. Besondere Schuldverhältnisse § 8. Kaufvertrag I. Struktur des Kaufs Schrifttum: Ernst …” „… ; Wolf, Barkauf und Haftung, TR 45 (1977) 1–25. Der römische Kaufvertrag (emptio venditio) ist, obwohl er …” „… erwarten dürfen, ist beim römischen Kaufvertrag gerade die Leistung von der Verpflichtungswirkung …”

2. Abschnitt. Schuldverhältnisse im allgemeinen S. 35-119

„… Konsensualverträge gehören. Es sind Kaufvertrag (emptio venditio; Rn. 8.1 ff.), Verdingung (locatio conductio; Rn …” „… Gattungskauf vereinbaren lässt, der aus dem Begriff des eigentlichen Kaufvertrags herausfällt (Rn. 8.10 …” „… Schuldgrund und erspart sich im Streitfall den Nachweis, dass ein Kaufvertrag abgeschlossen worden ist; fehlt …”

Personen- und Sachregister S. 335-346

„… , 13.25, 16.11 f., 16.14 f. emptio venditio (Kaufvertrag) 4.16, 4.29 ff., 7.8 f., 8.1 ff., 14.17, 14.21 ff …” „… , 20.19, 20.21, 20.27 f. Kaufvertrag 4.16, 4.29 ff., 7.8 f., 8.1 ff., 14.17, 14.21 ff. Kanzlei a libellis …” „… . Veräußerungscharakter (des Kaufvertrags) 7.20, 8.2 ff., 15.18 ff. verba – voluntas 5.19, 20.2 f. Verbalverträge 4.17 …”

4. Abschnitt. Sachenrecht S. 214-278

„… einem Prozess, sondern im Abschluss eines Kaufvertrags besteht. Im alten Recht geschieht er vor fünf …” „… Hilfe der mancipatio erwirbt. Die Entwicklung dieses Rituals von einem regelrechten Kaufvertrag zu einem …” „… dem nicht mehr der Kaufvertrag selbst abgeschlossen, sondern bloß eine schon zuvor verabredete …”

§ 9. Andere Konsensualverträge S. 138-162

„… , Landpacht, Berlin 2005. Anders als der Kaufvertrag ist die ebenfalls durch einfachen Konsens abgeschlossene …” „… , den Herausgabeanspruch des Erwerbers abzuwehren (CJ 4.65.9 – a 234). Im Gegensatz zum Kaufvertrag (Rn …” „… Kaufvertrag aus, dass er sich von einem Bargeschäft mit dinglicher Struktur zu einem reinen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XII

„… . Besondere Schuldverhältnisse ........................................ 119 § 8. Kaufvertrag …”

§ 10. Realverträge und Schenkung S. 162-177

„… nach dem Vorbild des Kaufvertrags den Zwang zur Übergabe der Schenksache mit sich bringen, so dass sie …”

§ 11. Auftragslose Geschäftsführung und ungerechtfertigte Bereicherung S. 177-195

„… besorgte Geschäft wie beispielsweise der Abschluss eines Kaufvertrags weder vor- noch nachteilig, sondern …”

§ 12. Deliktsrecht S. 195-214

„… hat. Auf den Fall der Arglist beim Kaufvertrag angewandt, würde hieraus folgen, dass der Verkäufer dem …”

5. Abschnitt. Familien- und Erbrecht S. 278-335

„… ebenso wie einen Kaufvertrag durch die Leistung eines Angelds (arrha) abzusichern. Gezahlt wird es vom …”

doi.org/10.17104/9783406730566

Rainer Wörlen, Karin Metzler-Müller - Schuldrecht BT

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Rainer Wörlen, Karin Metzler-Müller

Schuldrecht BT

Series: Lernen im Dialog

Volume 2018

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A. Kaufvertrag S. 5-81

„… (Vermögensverschaffung) A. Kaufvertrag I. Wesen und Inhalt des Kaufvertrags Den Kaufvertrag haben wir bisher24 so …” „… »vertragstypischen Pflichten beim Kaufvertrag« eigentlich schon auswendig können müssten – lesen Sie § 433 trotzdem …” „… können, muss ein Kaufvertrag aufgrund des freien, rechtsgeschäftlichen Willens beider Parteien zustande …”

Das Besondere Schuldrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs S. 1-5

„… oder eines sonstigen Gegenstandes gerichtet. Beispiele: Kaufvertrag (§§ 433 ff.), Tausch (§ 480 …” „… kombiniert werden. Beispiele: Eigenheimerwerbsvertrag = Kaufvertrag (§ 433) und Werkvertrag (§ 631 …” „… . Kapitel. Veräußerungsverträge (Vermögensverschaffung) A. Kaufvertrag I. Wesen und Inhalt des …”

2. Kapitel. Ungerechtfertigte Bereicherung S. 224-240

„… . einen Kaufvertrag über ein wertvolles Buch (»Weltatlas mit Goldschnitt«) zum Preis von 60 EUR. Die …” „… Verpflichtungsgeschäft (zB ein Kaufvertrag iSv § 433) rechtlich streng zu trennen ist von dem in Erfüllung der …” „… um die Herausgabe einer Sache geht, nicht geltend machen. Betrachten Sie nun den Kaufvertrag vom …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXV

„… . Veräußerungsverträge (Vermögensverschaffung) . . . . . . . . . . . . 5 A. Kaufvertrag …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 I. Wesen und Inhalt des Kaufvertrags . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 II …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 aa) Wirksamer Kaufvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 bb …”

C. Behandlungsvertrag S. 150-151

„… Kaufvertrag bestehen darin, dass gem. § 635 I der Unternehmer das Wahlrecht zwischen Nachbesserung und …” „… Neuherstellung hat, während beim Kaufvertrag das Wahlrecht beim Käufer liegt. Außerdem sieht das …”

E. Auftrag S. 179-181

„… Kaufvertrag, JURA 2013, 21 ff.; Schuhmann, Werkvertrag oder Kaufvertrag? – § 651 im Lichte der …”

D. Werkvertrag S. 151-179

„… der subjektive Fehlerbegriff festgeschrieben (§ 633 I). Unterschiede zum Kaufvertrag bestehen darin …” „… beim Kaufvertrag das Wahlrecht beim Käufer liegt. Außerdem sieht das werkvertragliche …” „… Interessenlage beim Werkvertrag anders als beim Kaufvertrag ist: Die Herstellung des Werks für den Besteller …”

D. Darlehensverträge S. 126-146

„… dient der Finanzierung des mit V geschlossenen Kaufvertrages, und beide Verträge bilden eine …” „… vom Verbraucherdarlehensvertrag auch auf den damit verbundenen Kaufvertrag (bzw. sonstigen …” „… I, II), sog. Widerrufsdurchgriff: Wenn zB der Kaufvertrag nach § 312g widerrufbar ist, erstreckt …”

Sachverzeichnis S. 287-295

„… Hinterbliebenengeld 412a IKEA-Klausel 18 Instruktionspflicht 467 Internationale Kaufverträge 135 ff …” „… Eigentumsvorbehalt 73 ff. Kaufrecht – Gemeinsames Europäisches 141 Kaufvertrag 10 ff., 373 ff. – internationaler …”

B. Tausch S. 81

„… Kaufvertrags zu Zeiten, als das Zahlungsmittel Geld noch nicht existierte. Aufgrund des Tausches werden nicht …”

C. Teilzeit-Wohnrechteverträge S. 81-82

„… Kaufvertrags zu Zeiten, als das Zahlungsmittel Geld noch nicht existierte. Aufgrund des Tausches werden nicht …”

3. Kapitel. Unerlaubte Handlungen/Deliktsrecht S. 240-287

„… Regel aus Schuldverhältnissen, wie zB Kauf-, Mietvertrag usw. Rechte aus einem Kaufvertrag kann der …”

F. Geschäftsbesorgung gegen Entgelt S. 181-189

„… , 667, 675t I) Überweisender zB Kaufvertrag Begünstigter = Schuldner = Gläubiger …”

A. Mietvertrag S. 88-124

„… Kaufvertrag ein gegenseitiger Vertrag! Welche Vorschriften gelten demnach, wenn es zu Störungen des …” „… ). 355 Brox/Walker SchuldR BT § 15 Rn. 7. 214 A. Mietvertrag 123 § 433 H LG Kaufvertrag …”

G. Pauschalreisevertrag S. 189-204

„… lediglich das Ticket, das zum Flug berechtigt, liegt ein einfacher Kaufvertrag vor. Nach der Definition …”

doi.org/10.15358/9783800658121

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