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Manfred Löwisch, Georg Caspers, Steffen Klumpp - Arbeitsrecht

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Manfred Löwisch, Georg Caspers, Steffen Klumpp

Arbeitsrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 18 Kündigungsschutz S. 189-235

„… Kündigungsschutzes a) Kündigungsschutzklage712 762 aa) Klagefrist. Eine sozial ungerechtfertigte Kündigung ist nach …” „… § 18 Kündigungsschutz 189 3. Wirksamkeit bei sonstigen Arbeitnehmern 676Nach § 110 S. 2 GewO sind …” „… Kündigungsschutz Literatur: Ascheid/Preis/Schmidt, Kündigungsrecht, 5. Aufl. 2017; Aszmons/Beck, Der …”

Stichwortverzeichnis S. 539-561

„… . – Aufhebungsvertrag 661 – Kündigungsschutz 779, 781ff. – leitende Angestellte 792 Abmahnung 630, 632, 684, 704ff …” „… – Kündigungsschutz 1136 – Maßregelungsverbot 1159 – Mitbestimmung des Betriebsrats 1337 – mittelbar betroffene …” „… 1479 – Kündigungsschutz bei Amt in der Betriebsverfassung 1322 – Vergütung 382f. Beamte 12 – Einsatz im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189 § 18 Kündigungsschutz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189 I. Individueller Kündigungsschutz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190 II. Kündigungsschutz bei der Änderungskündigung …”

§ 17 Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 165-189

„… , formal wirksam zu kündigen, RdA 2016, 309; Stahlhacke/Preis/Vossen, Kündigung und Kündigungsschutz im …” „… Kündigungsschutz keinen Platz. Das KSchG darf dort, wo es nach demWillen des Gesetzgebers nicht anwendbar ist (§§ 1 …” „… Kündigungsschutz endet nach dem Zweck der Vorschrift der Anspruch mit dem Ablauf der Kündigungsfrist. Fehlt es aber …”

§ 10 Urlaub, Eltern- und Pflegezeit sowie Feiertage S. 112-122

„… Elternzeit Kündigungsschutz. Gleiches gilt bei einem Elternzeitverlangen nach § 16 I 1 Nr. 1 BEEG bis acht …” „… - aber keine Höchstfrist gibt und sich so der Kündigungsschutz gestalten lässt. Allerdings hat eine …” „… Kündigungsschutz. 267 Zu den Einzelheiten s. Buchner/Becker,Mutterschutzgesetz und Bundeselterngeld- und …”

Anhang 2 S. 522-539

„… andere Arbeitnehmer Kündigungsschutz. Ihre Kündigungsschutzklage kann aber lediglich dazu führen, dass …” „… zulässig. Frage 29: Welchen Kündigungsschutz genießen Arbeitnehmer während der Elternzeit? Nach § 18 I BEEG …” „… : Genießen leitende Angestellte Kündigungsschutz? Leitende Angestellte genießen grundsätzlich genauso wie …”

§ 19 Zulässigkeit von Befristungen S. 235-246

„… seiner Kündigung nicht angehört worden ist? Frage 65: Genießen leitende Angestellte Kündigungsschutz …” „… fehlt also bereits der Anknüpfungspunkt für die Gewährung von Kündigungsschutz nach dem KSchG. Die …” „… – vorbehaltlich eines etwa bestehenden Kündigungsschutzes – mit der gesetzlichen Kündigungsfrist gekündigt werden …”

§ 6 Arbeitsrecht und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz S. 55-65

„… Bestimmungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz gelten. § 2 IVAGG bewirkt so, dass die …” „… imGeltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes im Wege der Kündigungsschutzklage geltend gemacht werden muss. 203 …” „… Kündigungsschutz anderer Beschäftigter im Rahmen der Sozialauswahl nach § 1 III KSchG grob fehlerhaft gemindert …”

§ 26 Betriebsverfassungsrecht S. 351-461

§ 27 Recht der Sprecherausschussverfassung S. 461-464

„… Kündigungsschutz. Hingegen führt das Vorbringen von A, sollte es zutreffen, tatsächlich zur Unwirksamkeit der …”

§ 20 Übergang des Arbeitsverhältnisses auf den Betriebsnachfolger S. 246-257

„… zugerechnet.908 Zu einer »Mitnahme« des Kündigungsschutzes nach dem KSchG bei Betriebsteilübergang aus einem …” „… Weitergeltung siehe im Einzelnen (®Rn. 1048ff., 1053). 4. Kündigungsschutz 882Um eine Umgehung des mit dem …” „… Feststellungsklage (§ 256 ZPO) oder im Zusammenhang mit einer ohnehin erhobenen Kündigungsschutzklage erfolgen. Für …”

§ 30 Arbeitsgerichtsbarkeit S. 480-496

„… ist, ob deren Voraussetzungen vorliegen. Hauptanwendungsfall ist die Kündigungsschutz- 10 …” „… , ob der Kläger nach § 1 I KSchG Kündigungsschutz genießt. Fehlt es an der Arbeitnehmereigenschaft …” „… Arbeitssachen nachNr. 3 lit. a für Lohnklagen und nachNr. 3 lit. b für Kündigungsschutzklagen (®Rn. 762ff.) oder …”

§ 28 Personalvertretungsrecht S. 464-470

„… Geheimhaltungspflicht (§ 10 BPersVG). 1638 Der Kündigungsschutz derjenigen Personalratsmitglieder, die Arbeitnehmer sind …” „… BPersVG). Erhebt er Einwendungen, kann sich der Arbeitnehmer auf sie im Kündigungsschutzprozess berufen …”

§ 1 Arbeitsverhältnis als Gegenstand des Arbeitsrechts S. 3-9

„… Geschäftsführer einer kleinen GmbH keinen Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz genießt, kann …” „… Kündigungsschutzgesetzes, zu berücksichtigen (®Rn. 115f.). 9. Arbeitnehmer und Ehrenamt 17a Vonvornherein keineArbeitnehmer …” „… Regelungen im Kündigungsschutzrecht (vgl. § 14 II KSchG). Sie bilden eine eigene Gruppe im Rahmen der …”

§ 2 Bedeutung und Aufgaben des Arbeitsrechts S. 9-17

„… IVAGG die ausschließliche Geltung der Bestimmungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz an …” „… abgelöst. Für diese gelten besondere Regelungen im Kündigungsschutzrecht (vgl. § 14 II KSchG). Sie bilden …”

§ 11 Krankenversorgung S. 122-130

„… ? Frage 29: Welchen Kündigungsschutz genießen Arbeitnehmer während der Elternzeit? Frage 30: Gibt es eine …”

§ 3 Arbeitsrecht als Rechtsdisziplin S. 17-29

„… Verordnung v. 23.11.1918 (RGBl. 1918 I 1329ff.), den Kündigungsschutz bei Massenentlassungen in der …” „… nennen sind hier das Heimarbeitsgesetz v. 14.3.1951, das Kündigungsschutzgesetz v. 10.8.1951, in der …” „… Betriebsverfassungsgesetz, die Mitbestimmungsgesetze, das Kündigungsschutzgesetz sowie – zur sinngemäßen Anwendung – auch …”

§ 22 Koalitionsverbandsrecht S. 265-281

„… schwächen, besteht angesichts des umfassenden Kündigungsschutzes heute nicht mehr. 958cc) Unabhängigkeit von …”

§ 4 Arbeitsrecht und Verfassung S. 29-45

„… einem eingeschränkten Kündigungsschutz, der insbesondere willkürliche Kündigungen ausschließt (®Rn. 692 …” „… Betriebsverfassungsgesetz, die Mitbestimmungsgesetze, das Kündigungsschutzgesetz sowie – zur sinngemäßen Anwendung – auch …” „… Kündigungsschutzbestimmungen den fundamentalen Geboten kirchlicher Sittenordnung Rechnung getragen werden muss. Deshalb hat das …”

§ 5 Europäisches und Internationales Arbeitsrecht S. 45-55

„… Unternehmen X gründet eine Niederlassung in Deutschland. Da ihm die deutschen Kündigungsschutzbestimmungen und …” „… deutschen Kündigungsschutzrechts kann damit aber nicht ausgeschlossen werden. Anders liegt es nur bei den in …”

§ 9 Arbeitsentgelt S. 90-112

„… Annahmeverzug während des Kündigungsschutzprozesses gilt allerdings die Sonderregelung des § 11 KSchG.184 Der …”

§ 14 Arbeitsschutz, Fürsorgepflicht und Unfallversorgung S. 139-148

„… kündigungsschutzrechtlichen Konsequenzen ®Rn. 631). 2. Zufügung weiterer Schäden a) Haftungsbegründung 545 Der Arbeitnehmer …”

§ 15 Haftung des Arbeitnehmers S. 148-154

„… Verschulden, ist er nach § 280 I BGB zum Schadensersatz verpflichtet (s. zu den kündigungsschutzrechtlichen …”

§ 21 Arbeitnehmerüberlassung S. 257-265

„… Leiharbeitnehmer gegenüber dem Verleiher beenden – ohne Beachtung etwa der kündigungsschutzrechtlichen Regelungen …”

Anhang 1 S. 496-522

„… hiergegen Kündigungsschutzklage, so beginnen die Fristen der Ziff. 3 für die Geltendmachung etwaiger …”

doi.org/10.15358/9783800655540

Thomas Muschiol - Praxiswissen Arbeitsrecht - inkl. Arbeitshilfen online

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Thomas Muschiol (ed.)

Praxiswissen Arbeitsrecht - inkl. Arbeitshilfen online

2017

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41 Besonderer Kündigungsschutz S. 573-586

„… 573 41 Besonderer Kündigungsschutz Autor: Christoph Tillmanns Überblick Der Gesetzgeber hat …” „… Kündigungsschutz erweitert und die Arbeitgeberkündigung von einer behördlichen Zustimmung abhängig gemacht oder sie …” „… Kündigungsschutz nicht berührt. Dieser Beitrag stellt die wichtigsten Sonderkündigungsschutzregelungen im …”

42 Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes S. 587-598

„… 587 42 Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes Autor: Dr. Roman Frik Überblick …” „… Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes …” „… arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz, ! Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes 588 …”

40 Allgemeiner Kündigungsschutz: nach dem KSchG S. 561-572

„… allgemeine Kündigungsschutz ist im Kündigungsschutzgesetz (KSchG) geregelt. Nach § 1 KSchG ist eine …” „… beginnt, gilt für den Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz der Schwellenwert 10 …” „… andere Arbeit verrichten, persönlich nicht den Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz. Hierbei …”

Stichwortverzeichnis S. 663-678

„… Beschäftigtenzahl 564 treuwidrige Vereitelung des Kündigungsschutzes 569 Kündigungsschutzprozess Abfindung …” „… 663 Stichwortverzeichnis A Abfindung Kündigungsschutz 601 Abmahnung Abmahnungsberechtigter …” „… Zuspätkommens 557 wichtiger Grund 540 Auszubildende besonderer Kündigungsschutz 584 Auszubildender …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes ............. 587 43 Kündigungsschutzverfahren …” „… Inhaltsverzeichnis 25 42 Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes ......... 587 42.1 Unwirksamkeit …” „… .................................................................. 595 42.3.7 Besondere gesetzliche Kündigungsschutzbestimmungen ........ 596 42.3.8 Kündigungsschutz …”

26 Elternzeit S. 325-340

„… dem neuen Arbeitgeber; die Schutzbestimmungen (insbesondere auch Kündigungsschutz nach § 18 BEEG …” „… Zulässigkeitserklärung bekannt gegeben wird (§ 4 Satz 4 KSchG). 26.7.1 Kündigungsschutz bei arbeitgeberseitiger …” „… Kündigung 26.7.1.1 Persönlicher Geltungsbereich Der Kündigungsschutz gilt für alle Arbeitnehmerinnen und …”

36 Ordentliche Kündigung: Form und Zugang der Kündigungserklärung S. 467-490

„… Arbeitslosmeldung hinweisen. Der allgemeine Kündigungsschutz ergibt sich aus dem Kündigungsschutzgesetz …” „… Kündigungsschutz ist im Kündigungsschutzgesetz (KSchG) geregelt. Nach § 1 KSchG ist eine Kündigung nur wirksam …” „… Kündigungsschutz gibt es für besondere Personengruppen spezielle Kündigungsschutzvorschriften, die besondere …”

15 Probezeit im Arbeitsverhältnis S. 181-194

„… vorgeschalteter Probezeit 15 183 für den allgemeinen Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz …” „… Kündigungsschutzes. So ist es insbesondere 330 LAG …” „… , erfüllt sind – Kündigungsschutz gemäß § 1 Abs. 1 KSchG. Ob und für welche Dauer die …”

16 Geringfügige Beschäftigung S. 195-200

„… Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) sowie den besonderen Kündigungsschutz für bestimmte …” „… entsprechend zu kürzen. 16.2.7 Kündigungsschutz Für geringfügig Beschäftigte ergeben sich grundsätzlich keine …” „… Besonderheiten beim Kündigungsschutz. Wie alle anderen Teil- und Vollzeitkräfte genießen sie den allgemeinen …”

25 Mutterschutz S. 303-324

„… allgemeinen Kündigungsschutzes, vor allem des Kündigungsschutzgesetzes. Darüber hinaus werden solche …” „… Lebensunterhaltes und Kündigungsschutz. Da das Mutterschutzgesetz Frauen und Kindern kurz vor und nach der …” „… unionsrechtliche Vorgaben sowie um den Kündigungsschutz nach einer nach der 12. Schwangerschaftswoche erfolgten …”

35 Betriebsbedingte Kündigung S. 449-466

„… allgemeine Kündigungsschutz929 kann durch tarifvertragliche Kündigungsschutzabkommen nicht zum Nachteil der …” „… , der unter den Geltungsbereich des allgemeinen Kündigungsschutzes fällt, ist eine ordentliche …” „… Kündigungsschutz grundsätzlich betriebsbezogen ausgestaltet ist, sind die zum vorgenannten Zeitpunkt vorliegenden …”

28 Pflegezeit und sonstige Freistellungen S. 353-366

„… besondere Kündigungsschutz aus § 5 PflegeZG greift nicht ein, da dieser nur bei einer berechtigten …” „… fällig ist. 28.7 Beendigung des Arbeitsverhältnisses 28.7.1 Kündigungsschutz bei arbeitgeberseitiger …” „… . 28.7.1.1 Inhalt In § 5 Abs. 1 PflegeZG ist ein besonderer Kündigungsschutz vorgesehen. Danach darf der …”

13 Befristeter Arbeitsvertrag S. 123-164

„… ) Arbeitsverhältnisses die Wartezeit gemäß § 1 Abs. 1 KSchG erfüllt wird und damit der allgemeine Kündigungsschutz …” „… Befristung nur der Kündigungsschutz eines normalen Arbeitsverhältnisses umgangen werden soll (vgl. Abschn …” „… Arbeitnehmer. Aus diesem Grunde sind die Vorschriften des allgemeinen und besonderen Kündigungsschutzes auf sie …”

32 Abmahnung S. 405-420

„… es allerdings nur um eine ordentliche Kündigung und hat der Arbeitnehmer keinen Kündigungsschutz …” „… braucht nicht abgemahnt zu werden. Anders ist es jedoch, wenn besonderer Kündigungsschutz …” „… Fällen abgemahnt werden. Generell ist damit bei besonderem Kündigungsschutz vor einer solchen Kündigung …”

29 Familienpflegezeit: Anspruch, Dauer und Antrag S. 367-368

„… Kündigungsschutz Der Arbeitgeber darf das Beschäftigungsverhältnis von der Ankündigung bis zur Beendigung der …”

45 Betriebsrat: Grundsätze, Amtszeit und Geschäftsführung S. 617-628

„… ausüben können, ohne ständig ihre Entlassung befürchten zu müssen, einen besonderen Kündigungsschutz …” „… Geschäftsführung 624 Durch § 15 Abs. 3a KSchG wird der Kündigungsschutz auf Arbeitnehmer ausgedehnt, die zu …”

22 Direktionsrecht des Arbeitgebers S. 263-274

„… Arbeitgeber bei Ausübung des Direktionsrechts. Hinweis: Direktionsrecht bestimmt Kündigungsschutz Ein weit …” „… Kündigungsschutzes mit.468 22.2 Billigkeitskontrolle Bei der Ausübung des Direktionsrechts ist der Arbeitgeber …” „… Fall der Geltung des Kündigungsschutzgesetzes eines Kündigungsgrundes nach § 1 KSchG bedarf …”

33 Aufhebungsvertrag S. 421-434

„… , unterliegt er nicht den Beschränkungen des allgemeinen oder besonderen Kündigungsschutzes. Auch einer …” „… allgemeine und besondere Kündigungsschutz findet keine Anwendung. Dies bedeutet, dass ein Aufhebungsvertrag …” „… finanziellen Vergünstigung (Abfindung) verknüpft wird, die höher ist als die im Kündigungsschutzgesetz808 …”

5 Fragerecht des Arbeitgebers bei Einstellungen S. 61-74

„… besonderen Kündigungsschutz gem. § 85 SGB IX erworben hat (vgl. hierzu § 90 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX). Das gilt …” „… zu denken, das auch bei Schwangerschaft ohne Eingreifen des besonderen Kündigungsschutzes nach dem …”

8 Arbeitnehmerüberlassung S. 81-96

„… Kündigungsschutz und die Entgeltfortzahlung im Fall der Arbeitsunfähigkeit. Die Arbeitsleistung erbringt der …” „… Hinweis: Kündigungsschutz – Leiharbeitnehmer Das BAG hat entschieden, dass zur Berechnung des …” „… Leiharbeitnehmer ordentlich oder außerordentlich gekündigt werden. Das Kündigungsschutzgesetz findet unter den …”

14 Teilzeitarbeit: Vertragsgestaltung S. 165-180

„… allgemeinen und dem besonderen Kündigungsschutz. Für die Berechnung der Kündigungsfrist gilt § 622 BGB mit …” „… Vorschrift gilt unabhängig vom Eingreifen des allgemeinen Kündigungsschutzes nach dem KSchG, d. h. auch …” „… 356/02. Ablehnung eines Teilzeitantrags 14 173 Wie im Kündigungsschutzrecht können diese Gründe …”

44 Weiterbeschäftigungsund Wiedereinstellungsanspruch S. 603-616

„… Arbeitgeber darf nicht von der Weiterbeschäftigungspflicht entbunden worden sein. 44.1.2 Kündigungsschutz …” „… Kündigungsschutzklage mit der Kündigung gleich mitgeliefert. Im Kündigungsschutzprozess nimmt das Gericht einen …” „… In der Praxis wird die Kündigungsschutzklage häufig mit einer Klage auf Weiterbeschäftigung verbunden …”

37 Personenbedingte Kündigung S. 491-518

„… Kündigungsschutz des Arbeitnehmers zu stark eingeschränkt wäre und der Betriebsrat eine Sperrfunktion hätte. Das …” „… genannte Zölibatsklauseln sind wegen Umgehung des allgemeinen Kündigungsschutzes und Verletzung der Art …”

38 Verhaltensbedingte Kündigung S. 519-538

„… Meldung – ggf. anonym – erstattet werden kann. Im Gegenzug kann auch der Kündigungsschutz der …” „… , sodass das Ergebnis eines Kündigungsschutzprozesses in Grenzfällen nicht sicher vorausgesagt werden kann …” „… über die Internet- und E-Mail-Nutzung, verliert er das Kündigungsschutzverfahren aus rein formalen …”

43 Kündigungsschutzverfahren S. 599-602

„… 599 43 Kündigungsschutzverfahren Autorin: Gabi Hanreich Überblick Die Unwirksamkeit einer …” „… Kündigungsschutzklagen gilt eine einheitliche Klagefrist von 3 Wochen. Innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach …” „… im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses trotz einer unwirksamen Kündigung gegen Zahlung einer …”

12 Rechtsmängel des Arbeitsvertrags S. 115-122

„… Regelungen der Arbeitnehmerschutzvorschriften (Kündigungsschutzgesetz, Entgeltfortzahlungsgesetz …”

20 Arbeitsvertrag und Betriebsvereinbarungen S. 249-252

„… 251 Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis oder die Erhebung der Kündigungsschutzklage verzichtet. Sie …” „… sind unwirksam, soweit dem Verzicht auf die Erhebung der Kündigungsschutzklage kein Gegenwert (z. B …” „… ). 445 BAG, Urteil v. 20.8.1980, 5 AZR 759/78; zur Kündigungsschutzklage BAG, Urteil v. 20.6.1985, 2 AZR …”

34 Sonstige Gründe für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 435-448

„… verneint. Im Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes ist sie dagegen ausdrücklich unentschieden …” „… Arbeitnehmers treffen, der Kündigungsschutzklage erhoben hat …”

39 Außerordentliche Kündigung S. 539-560

„… gegen eine außerordentliche Kündigung in der Regel Kündigungsschutzklage erhoben. Hierzu wird er oft …”

47 Betriebsrat: Aufgaben S. 633-640

„… Vorschriften der meisten arbeitsrechtlichen Gesetze, z. B. das Bundesurlaubsgesetz, das Kündigungsschutzgesetz …”

doi.org/10.34157/9783648095157

Ralph Hirdina - Grundzüge des Arbeitsrechts

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Ralph Hirdina

Grundzüge des Arbeitsrechts

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2014

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15. Besonderer Kündigungsschutz S. 224-239

„… Kündigungsschutz neben dem Kündigungsschutzgesetz Neben dem allgemeinen Kündigungsschutz nach dem …” „… neben dem allgemeinen Kündigungsschutz des Kündigungsschutzgesetzes. 15.2 Besonderer Kündigungsschutz …” „… . 1 PflegeZG. A hat allerdings keinen allgemeinen Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 215 15.1 Besonderer Kündigungsschutz neben dem Kündigungsschutzgesetz …” „… Kündigungsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 215 16. Nachschieben von …” „… Änderungskündigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 213 15. Besonderer Kündigungsschutz …”

18. Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Auflösungsvertrag S. 253-256

„… Kündigungsschutzgesetz (§§ 1 ff. KSchG) oder ein besonderer Kündigungsschutz nach § 9 MuSchG, § 18 BEEG, § 5 PflegeZG …” „… §§ 125 S. 1, 623, 139 BGB unwirksam ist. 18.2 Auflösungsvertrag, Kündigungsschutz, Anfechtung Ein …” „… Arbeitsverhältnis kann durch Auflösungsvertrag, ohne dass der allgemeine Kündigungsschutz nach dem …”

4. Das Befristungs- und Teilzeitrecht S. 48-65

„… den Genuss des Kündigungsschutzes. Voraussetzung für die Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes …” „… Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz wird umgangen, wenn der Arbeitgeber, der mehr als zehn …” „… “ Befristung eines Arbeitsverhältnisses zu einer Umgehung des Kündigungsschutzes nach dem …”

1. Der Arbeitnehmer S. 17-24

„… Vorschriften über den allgemeinen Kündigungsschutz gelten nicht in Betrieben einer juristischen Person für die …” „… Scheinselbständiger Leitende Angestellte genießen i. d. R. den allgemeinen Kündigungsschutz nach dem …” „… KSchG). Der Kündigungsschutz leitender Angestellter wird durch § 14 Abs. 2 S. 2 KSchG i. V. m. § 9 Abs …”

Stichwortverzeichnis S. 299-306

„… 269 besonderer Kündigungsschutz 229 Besonderer Kündigungsschutz 215 Bestechung 199 Betrieb 147 …” „… Kündigungsfrist 191 Kündigungsfristen 27 Kündigungsschutzgesetz 29, 165, 192 Kündigungsschutzklage 32, 205 …” „… , 237 Kündigungsschutz leitender Angestellter 7 Kündigung wegen Betriebs- übergangs 161 Kündigung …”

12. Die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses S. 173-203

„… Arbeitsverhältnisses166 Der Kündigungsschutz des Kündigungsschutzgesetzes gilt für einen Arbeitnehmer auch dann, wenn …” „… des Kündigungsschutzes nach dem Kündigungsschutzgesetz anzurechnen sind. Diese Frage stellt sich …” „… Kündigungsschutz unterliegt. Denn die Anhörungspflicht nach § 102 Abs. 1 BetrVG besteht auch, wenn das …”

3. Der unbefristete Arbeitsvertrag S. 36-47

„… planungssicherer, wenn er in einem unbefristeten Beschäftigungsverhältnis mit Kündigungsschutz steht …” „… Kündigungsschutzverfahrens nicht zu rechnen. Sollte A schließlich den Kündigungsschutzrechtsstreit gewinnen und würde im …” „… Kündigungsschutzes, da E nicht mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt (§ 23 Abs. 1 S. 3 KSchG). Da ein Betriebsrat …”

7. Verzug des Arbeitgebers mit der Annahme der Arbeitsleistung S. 111-121

„… A fristgemäß (§ 4 S. 1 KSchG) Kündigungsschutz- Vahlens Lernbücher – Hirdina – Grundzüge des …” „… der Arbeitsleistung liegt in der Regel in der Erhebung der Kündigungsschutzklage (vgl. § 4 S. 1 KSchG …” „… ). Mit der Kündigungsschutzklage bringt der Arbeitnehmer zum Ausdruck, dass er die Kündigung für …”

11. Der Betriebsübergang S. 157-172

„… Besonderheiten zur Kündigung und zum Kündigungsschutz zu beachten (§§ 113, 126, 127 InsO). Ein Betriebsübergang …” „… , eine Lücke im Kündigungsschutzsystem zu schließen. § 613a BGB will verhindern, dass der Arbeitnehmer …” „… Kündigungsschutzcharakter der Norm (§ 613a Abs. 1 S. 1, Abs. 4 BGB). • Die Mitwirkungsrechte des Betriebsrates sollen über …”

20. Fragen des Betriebsverfassungsgesetzes S. 265-285

„… der soziale Kündigungsschutz nach §§ 1 ff. KSchG nach § 14 Abs. 2 KSchG im Allgemeinen Anwendung. Der …” „… Arbeitsverhältnisses nach einem vom leitenden Arbeitnehmer gewonnen Kündigungsschutzverfahrens keiner Begründung bedarf …” „… Kündigungsschutzbestimmungen nicht anwendbar sind. Oder es wird zunächst ein befristetes Arbeitsverhältnis abgeschlossen und …”

17. Das Kündigungsschutzverfahren S. 245-252

„… Kündigungsschutzverfahren238 eine Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage anzugreifen, kann die nicht angegriffene …” „… Stand: 05.05.2014 Status: Druckdaten Seite 237 17. Das Kündigungsschutzverfahren 17.1 Allgemeines …” „… zur Kündigungsschutzklage Will ein Arbeitnehmer geltend machen, dass eine Kündigung sozial …”

2. Rechtsfragen im Vorfeld des Abschlusses des Arbeitsvertrages S. 25-35

„… Arbeitnehmer insbesondere aufgrund des Kündigungsschutzgesetzes weitgehend Bestandsschutz, kann es geboten sein …”

6. Der Erholungsurlaub S. 87-110

„… . Kündigungsschutzklage zum zuständigen Arbeitsgericht mit dem Antrag festzustellen, dass sein Arbeitsverhältnis mit B …” „… ein Kündigungsschreiben zugeht. Da A noch am 15.01. Kündigungsschutzklage erhoben hat, ist die …”

10. Arbeitnehmerhaftung S. 134-156

„… des Arbeitsverhältnisses zur Folge haben. Findet das Kündigungsschutzgesetz mangels Vorliegens der …” „… beachten. Findet das Kündigungsschutzgesetz hingegen Anwendung, ist im Einzelfall zu prüfen, ob die …”

13. Die außerordentliche Kündigung S. 204-215

„… sich in einem eventuellen Kündigungsschutzprozess herausstellen sollte, dass ein wichtiger …” „… Kündigungsschutzverfahren auf eine Umdeutung einer eventuell unwirksamen außerordentlichen Kündigung in eine wirksame …” „… dass das Arbeitsgericht in einem von A angestrengten Kündigungsschutzprozess mit Blick darauf, dass …”

14. Die Änderungskündigung S. 216-223

„… Kündigungsschutzgesetz nach §§ 1 Abs. 1, 23 Abs. 1 KSchG anwendbar ist. Die Änderungskündigung muss dann durch einen …” „… Änderungskündigungsschutzklage unbegründet. Es bleibt ihm nur noch die normale Kündigungsschutzklage, wenn nicht die …” „… ) Kündigungsschutzklage zum zuständigen Arbeitsgericht, muss das Gericht prüfen, ob das Arbeitsverhältnis zwischen …”

16. Nachschieben von Kündigungsgründen S. 240-244

„… Kündigungsschutzklage nach § 4 S. 1 KSchG erhoben, kann der Arbeitgeber materiell-rechtlich im Kündigungsschutzprozess …” „… ordentlichen Kündigung stellt sich diese Frage insbesondere dann, wenn das Kündigungsschutzgesetz nach §§ 1 …” „… Kündigungsschutzgesetz nach §§ 1 Abs. 1, 23 Abs. 1 KSchG anwendbar ist, bedeutet dies für die ordentliche Kündigung …”

19. Das Arbeitszeugnis S. 257-264

„… gegenüber ausgesprochene Kündigung mit der Kündigungsschutzklage angegriffen, hat er dennoch ab dem …”

doi.org/10.15358/9783800644247

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Ulrich Pallasch

Arbeitsrecht

2010

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§ 22 Allgemeiner Kündigungsschutz S. 312-332

„… allgemeine Kündigungsschutz wird durch das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) geregelt. „Allgemein“ bedeutet …” „… die Einigungsstelle (§ 76 BetrVG) verbindlich entscheidet. § 22 Allgemeiner Kündigungsschutz Der …” „… Kündigungsschutz abzugrenzen, der an spezielle Tatbestände anknüpft (s. unten § 23). I. Geltungsbereich des …”

§ 23 Besonderer Kündigungsschutz S. 332-340

„… Begründung, so dass der Kündigungsschutz häufig auf einen bloßen „Abfindungsschutz“ hinausläuft (das …” „… Besonderer Kündigungsschutz Der besondere Kündigungsschutz knüpft an Tatbestände an, die in bestimmten …” „… Kündigungsinteresse des Arbeitgebers einräumen (zum Kündigungsschutz beim Betriebsübergang nach § 613 a IV 1 BGB s …”

Sachverzeichnis S. 430-442

„… 386 – Freistellung 387 – Kündigungsschutz 304 ff., 385 – Verschwiegenheitspflicht 136, 178 f., 387 …” „… 20 – Dienstvertrag 47 – Kündigungsschutz 47, 54 – Sozialversicherung 49 – Status 47 Gratifikationen …” „… Kündigungsschutz, allgemeiner 284 ff. – Änderungskündigung 279 – leitende Angestellte 53, 54, 286, 303 f …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 263 § 22 Allgemeiner Kündigungsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 284 § 23 …” „… Besonderer Kündigungsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 304 § 24 Befristung des …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . 91 cc) Besonderer Kündigungsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 e) Elternteilzeit …”

§ 21 Kündigung S. 291-312

„… allgemeinen Kündigungsschutz regelt, sind auch die besonderen Kündigungsschutzbestimmungen anwendbar (z.B. § 9 …” „… ordentlichen Kündigungsrechts erfolgt häufig im Interesse des Arbeitnehmers, dessen Kündigungsschutz auf diese …” „… Kündigungsschutz s. unten § 22 und § 23). Außerdem bestehen ggf. Mitbestimmungsrechte …”

§ 7 Arbeitgeber S. 90-112

„… ) Der allgemeine Kündigungsschutz nach § 1 KSchG ist unternehmensbezogen, aber nicht konzernbezogen. Ein …” „… geht es etwa beim Kündigungsschutz um den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses und damit um die …” „… fallen damit gemäß § 23 I 3 KSchG nicht in den Geltungsbereich des allgemeinen Kündigungsschutzes …”

§ 8 Arbeitsverhältnisse S. 112-135

„… gesetzlichen Fälle ruhender Arbeitsverhältnisse (die im Übrigen auch einem besonderen Kündigungsschutz …” „… zusätzlich zu vergüten. cc) Besonderer Kündigungsschutz. § 13 II TzBfG enthält eine spezielle …” „… Probezeit (1) Wegen § 1 I KSchG, wonach der allgemeine Kündigungsschutz erst nach einer Wartezeit von sechs …”

§ 6 Arbeitnehmerähnliche Personen S. 86-90

„… besonderen Kündigungsschutz, den Mutterschutz sowie für die Entgeltzahlung an Feiertagen und im …” „… Kündigungsschutz (§ 29 und § 29 a HAG). Weitere Regelungen enthalten z.B. § 12 BUrlG sowie §§ 10, 11 EFZG. In der …”

§ 3 Rechtsquellen und Gestaltungsfaktoren des Arbeitsverhältnisses S. 41-64

„… . der allgemeine Kündigungsschutz (§ 1 KSchG). Nach Ansicht des BAG (12.12. 2001, NZA 2002, 734) ist …” „… „keinerlei politische Äußerungen“ bei der Arbeit. Allgemeiner Kündigungsschutz besteht nicht, weil die 6 …” „… immanent, wie sich insbesondere beim Kündigungsschutz zeigt (Kündigungsrecht des Arbeitgebers einerseits …”

§ 1 Gegenstand und Bedeutung des Arbeitsrechts S. 33-36

„… vermeiden (z.B. durch Kündigungsschutz) und beschäftigungspolitische Impulse zu setzen (z.B. durch Förderung …”

§ 2 Grundprinzipien und System des Arbeitsrechts S. 36-41

„… ), • Kündigungsschutz (Sicherung der wirtschaftlichen Existenzgrundlage des Arbeitnehmers), • sozialer Arbeitsschutz …” „… Pflichtverstößen, zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses gehört u.a. das Kündigungsschutzrecht. Auch das …” „… Kündigungsschutzklage gemäß § 4 KSchG). b) Arbeitnehmerschutzrecht Zum (öffentlich-rechtlich geprägten …”

§ 5 Arbeitnehmer S. 69-86

„… der Geschäftsführer deshalb keinen allgemeinen Kündigungsschutz mehr, obwohl er Arbeitnehmer bleibt …” „… ) Rechtsfolgen. Der Kündigungsschutz leitender Angestellter, den sie als Arbeitnehmer gemäß § 1 KSchG haben, ist …” „… Betriebsverfassungsrecht (s. unten b) und im Kündigungsschutzrecht (s. unten c). Abzugrenzen sind die leitenden …”

§ 18 Vergütung ohne Arbeitsleistung S. 252-270

„… unzulässig, vor allem in Formulararbeitsverträgen (§ 307 I, II Nr. 1 BGB). Auch darf der Kündigungsschutz …” „… der Arbeitnehmer noch keinen Kündigungsschutz (§ 1 I KSchG). Eine Kündigung wegen einer Verletzung …” „… nicht mehr beschäftigt, später jedoch (im Kündigungsschutzprozess) die Unwirksamkeit der Kündigung …”

§ 31 Organisation der Betriebsverfassung S. 409-416

„… Kündigungsschutz der Mitglieder eines Wahlvorstands, der Wahlbewerber und der Initiatoren einer Wahl vgl. § 15 III …”

§ 29 Arbeitskampfrecht S. 389-399

„… Kündigungsschutzes), oder so genannte Demonstrationsstreiks, bei denen aus Protest (z.B. gegen Gesetze oder …”

§ 12 Abschluss des Arbeitsvertrages S. 168-179

„… Vertragsbeginn gekündigt werden, wobei aber der gesetzliche Kündigungsschutz nach § 9 MuSchG bereits besteht. (3 …” „… ) herbeigeführt. Diese Erklärung ist keine Kündigung, so dass kündigungs(schutz)rechtliche Bestimmungen nicht zu …”

§ 10 Vertragsanbahnung S. 141-153

„… Arbeitnehmerschutz (z.B. Kündigungsschutz). Die wichtigsten Fälle: • § 10 I 1 AÜG (illegale Arbeitnehmerüberlassung …” „… Arbeitgeberkündigung) keinen kündigungsschutzrechtlichen Beschränkungen unterliegt und (im Unterschied zur Anfechtung …” „… gemäß § 142 I BGB zurückwirkt!). Nur bei Kündigungen greift eventuell ein Kündigungsschutztatbestand ein …”

§ 11 Personalauswahl S. 153-168

„… Arbeitnehmerschutz (z.B. Kündigungsschutz). Die wichtigsten Fälle: • § 10 I 1 AÜG (illegale Arbeitnehmerüberlassung …” „… Auszubildendenvertretung ist; s. § 31 S. 388), • § 102 V BetrVG (Weiterbeschäftigung während des Kündigungsschutzprozesses …”

§ 13 Arbeitspflicht S. 179-200

„… (näher unten § 21 und zum Kündigungsschutz § 22). Wegen der möglichen Klageerhebung durch den …” „… aussprechen, um den Inhalt der Arbeitsleistung zu ändern. Aus kündigungsschutzrechtlichen Gründen darf eine …” „… Kündigungsschutzklage erheben, § 2 iVm § 4 Satz 2 KSchG). 4. Kapitel: Pflichten des Arbeitnehmers 161 triebes (z.B …”

§ 4 Arbeitsverwaltung und Arbeitsgerichtsbarkeit S. 64-69

„… (z.B. § 2 I Nr. 3 ArbGG, vor allem Zahlungsklagen und Kündigungsschutzklagen). Die …” „… Kündigungsschutzprozesses (vgl. § 64 I, II ArbGG). Eine Revision ist statthaft, wenn sie vom LAG zugelassen worden ist (§ 72 …”

§ 17 Vergütungspflicht S. 233-252

„… beschäftigt, später jedoch (im Kündigungsschutzprozess) die Unwirksamkeit der Kündigung festgestellt wird. Der …”

§ 19 Nebenpflichten des Arbeitgebers S. 270-283

„… Beschäftigungsanspruch auch einklagen, was häufig im Zusammenhang mit einer Kündigungsschutzklage erfolgt, um (im Falle …” „… Kündigungsschutzprozess besteht insoweit ein Beweisverwertungsverbot. d) Überwachung der Telekommunikation Zu den …”

§ 24 Befristung des Arbeitsverhältnisses S. 340-350

„… Weiterbeschäftigung während des Kündigungsschutzprozesses bis zur (ungewissen) Abweisung der Kündigungsschutzklage …” „… Kündigungsschutzklage erst zwei Wochen nach Ende des Wehrdienstes (§ 2 IV ArbPlSchG). (5) Der Arbeitgeber darf die …” „… damit ohne kündigungsschutzrechtliche Beschränkungen) enden. Gleichwohl ist eine Umgehung des …”

§ 25 Aufhebungsvertrag und sonstige Beendigungsgründe S. 350-353

„… ), so dass zentrale kündigungs(schutz)rechtliche Vorschriften (insbesondere § 622 BGB [Kündigungsfristen …” „… er sie nicht mit einer Kündigungsschutzklage angreift. Bei solchen und ähnlichen Vereinbarungen wird …” „… Kündigungsschutzklage (oder verpflichtet sich, eine erhobene Klage zurückzunehmen). 6. Kapitel: Beendigung des …”

§ 32 Beteiligungsrechte des Betriebsrats S. 416-429

„… Kündigungsschutzklage abhängig gemacht werden (BAG 31.5. 2005, NZA 2005, 997), während dies bei anderen Leistungen, die …”

doi.org/10.15358/9783800648825

Raimund Waltermann, Alfred Söllner - Arbeitsrecht

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Raimund Waltermann, Alfred Söllner

Arbeitsrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2017

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§ 17. Der Kündigungsschutz S. 140-159

„… . Der Kündigungsschutz § 17. Der Kündigungsschutz Fälle: a) A fehlte im Januar, im Juni, im Juli und …” „… Zukunft Revision, 09.08.2016 § 17. Der Kündigungsschutz 141 d) A ist seit Jahren zusammen mit …” „… ihm entsprechende Positionierungen prägen seit Jahren die Debatte um den „richtigen“ Kündigungsschutz …”

§ 18. Der besondere Kündigungsschutz bestimmter Arbeitnehmergruppen S. 159-162

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 09.08.2016 § 18. Der besondere Kündigungsschutz 159 schäftigten …” „… Kündigungsschutz der einzelnen Arbeitnehmer gemäß § 1 KSchG ist von den Sonderregelungen zu Massenentlassungen …” „… Kündigungsschutz bestimmter Arbeitnehmergruppen § 18. Der besondere Kündigungsschutz I. Der Kündigungsschutz der …”

Stichwortverzeichnis S. 348-358

„… . – Kündigungsschutz/Bestandsschutz 354 ff. – Kündigungsschutzklage 380 ff. – Massenentlassung 325, 395, 863 Druckerei C. H …” „… Krankenversicherung 711 – und Kündigungsschutz 718 – „Neue Beweglichkeit“ 696 – und Niederlassungsfreiheit 700 …” „… 813, 852 ff. Betriebsratsmitglieder 773 ff. – Freistellung 778 – Kündigungsschutz 396 ff., 780 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ........................................................................................... 140 § 17. Der Kündigungsschutz …” „… .............................................................. 141 II. Der individualrechtliche Kündigungsschutz im Einzelnen .............................. 142 …” „… ....................................................................... 152 4. Kündigungsschutz bei Änderungskündigungen .......................................... 156 …”

§ 16. Die Kündigung S. 130-140

„… Bestimmungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz. § 2 Abs. 4 AGG beschränkt den sachlichen …” „… vorgesehene Kündigungsschutz durch die Hintertür doch zur Geltung gebracht.18 Die Rechtsprechung geht davon …” „… . Der Kündigungsschutz § 17. Der Kündigungsschutz Fälle: a) A fehlte im Januar, im Juni, im Juli und …”

§ 15. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 119-130

„… der gesetzliche Kündigungsschutz ausgeschaltet wird. Besonders deutlich wird dies, wenn mehrere …” „… Hinblick auf die Frage der Umgehung des Kündigungsschutzes viel beschäftigt, weil bis 2001 eine …” „… bedeute in derart gelagerten Fällen eine Umgehung des gesetzlichen Kündigungsschutzes. Dieses …”

§ 22. Der besondere Arbeitsschutz bestimmter Arbeitnehmergruppen S. 184-192

„… . Hinzu kommen besondere Vorschriften über den Kündigungsschutz (Rn. 402), den Erholungsurlaub und die …” „… (HAG) umfasst einen Arbeitszeit-, einen Gefahren-, einen Entgelt- und einen Kündigungsschutz. 2 …” „… und den Kündigungsschutz betreffenden – Vorschriften eingehalten werden, ordnet das HAG die …”

§ 4. Grundbegriffe des Arbeitsrechts S. 21-30

„… sich von ihm trennen und fragt, welche Fristen gelten und ob A Kündigungsschutz genießt. b) B, der …” „… begehrt B Kündigungsschutz, er sei Arbeitnehmer der T gewesen. c) A ist bei G in der Funktion eines sog …” „… arbeitsrechtlichen Schutznormen (z. B. Entgeltfortzahlung bei Krankheit, Arbeitsschutz, Kündigungsschutz) eingreifen …”

§ 3. Die geschichtliche Entwicklung des Arbeitsrechts S. 12-21

„… (Kündigungsschutz) verdient, die in einem Betrieb Tätigen auch untereinander in Beziehungen zueinander stehen und …”

4. Abschnitt. Die Betriebsverfassung S. 279-338

„… genießen besonderen Kündigungsschutz (vgl. § 15 Abs. 1 KSchG, § 103 BetrVG). Für Auszubildende, deren …”

§ 9. Die Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 69-79

„… ; privilegierter Teilzeitanspruch gemäß § 81 Abs. 5 S. 3; besonderer Kündigungsschutz gemäß §§ 85 ff. SGB IX) und …” „… über die Kündigungsschutzklage vereinbart (sog. Prozessbeschäftigungsverhältnis).27 Will der …”

§ 20. Besondere Formen des Arbeitsverhältnisses S. 168-180

„… Probezeit erst nach dieser Zeit den vollen Kündigungsschutz genießt. Die Vereinbarung eines …”

1. Abschnitt. Koalitionen S. 192-209

„… Kündigungsschutz für Organisierte vorsehen. Der von ihnen ausgehende Beitrittsdruck ist dem Druck vergleichbar …”

3. Abschnitt. Arbeitskampf und Schlichtung S. 252-279

„… Verhältnismäßigkeit von Kampfmitteln und -zielen. IV. Arbeitskampf und Kündigungsschutz Die Vorschriften des …”

§ 2. Die innere Struktur des Arbeitsrechts S. 9-12

„… – Kündigungsschutzgesetz – Entgeltfortzahlungsgesetz – Nachweisgesetz etc. • Bei Rechtswidrigkeit: Arbeitnehmer bzw …”

§ 6. Das Arbeitsrecht in der Rechtsordnung S. 33-42

„… Kündigungsschutzrecht hinreichend Rechnung getragen. Tarifvertragliche Altersgrenzenregelungen sind an der …”

§ 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis S. 93-101

„… Kündigungsschutzprozess verliert. Da der Arbeitnehmer abweichend von der allgemeinen Regelung in §§ 293 ff. BGB nicht …” „… Ablauf der Kündigungsfrist während eines Kündigungsschutzprozesses), nach der im Schrifttum inzwischen …” „… , welches früher in der Erhebung der Kündigungsschutzklage gesehen wurde.21 Da der Arbeitgeber zu einer …”

§ 14. Gesetzliche Arbeitsfreistellungen S. 116-119

„… unterzeichnet A dann eine von G formulierte „Kündigungsschutzklageverzichtserklärung“. Später erklärt A den …”

§ 39. Die Arbeitsgerichtsbarkeit S. 338-343

„… Arbeitsverhältnis b) Streitigkeiten über das Bestehen des Arbeitsverhältnisses (Beispiel: Kündigungsschutzklage …” „… , Kündigungsschutzklage nach dem KSchG), entscheidet das Gericht in der Sache. Für die Rechtswegzuständigkeit des …”

§ 40. Das arbeitsgerichtliche Verfahren S. 343-348

„… besonderen Beschleunigung von Kündigungsschutzverfahren. 5. Zwangsvollstreckung. Soweit Urteile der …” „… Bruttolohns (Rn. 196) / bei Kündigungsschutzklagen: Feststellungsantrag, die Unwirksamkeit der konkreten …” „… Kündigung festzustellen (punktueller Kündigungsschutzantrag, Rn. 382) 3. Partei-, Prozess- und …”

doi.org/10.15358/9783800655557

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