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Carsten Dochow, Bert-Sebastian Dörfer, Bernd Halbe, Marlis Hübner, Jan Ippach, Jürgen Schröder, Joachim Schütz, Jakob Strüve - Datenschutz in der ärztlichen Praxis

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Carsten Dochow, Bert-Sebastian Dörfer, Bernd Halbe, Marlis Hübner, Jan Ippach, Jürgen Schröder, Joachim Schütz, Jakob Strüve

Datenschutz in der ärztlichen Praxis

2019

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3 Grundprinzipien der Datenverarbeitung S. 21-32

„… 3 Grundprinzipien der Datenverarbeitung Carsten Dochow Das Datenschutzrecht ist in der von einer …” „… sich Inhaber einer Arztpraxis als Verantwortliche für die Datenverarbeitung vertraut machen sollten …” „… die Kenntnis der Grundprinzipien der Datenverarbeitung äußerst hilfreich. Zu den klassischen …”

7 Datenschutz-Folgenabschätzung S. 99-116

„… geplanten Datenverarbeitung Eine Abschätzung der Folgen eines Datenverarbeitungsvorgangs ist immer dann …” „… Erwägungsgründe: 75, 76, 84, 90 ff. 7.1 Definition und Bedeutung Wer riskante Datenverarbeitungen vornimmt …” „… Risiken für die Rechte und Freiheiten der von der Datenverarbeitung betroffenen Personen.4 Es werden die …”

2 Anwendungsbereich der Datenschutzregelungen (DS-GVO/BDSG) S. 15-20

„… automatisierten (Daten-)Verarbeitung zugeführt werden. Wenngleich damit jegliche Datenverarbeitung außerhalb …” „… Umkehrschluss bedeutet dies, es handelt sich immer um eine Datenverarbeitung, egal was Sie mit …” „… , dass die Vorgaben der DS-GVO nicht nur für EDV-gestützte Datenverarbeitung Anwendung finden soll …”

4 Rechtliche Grundlagen der Verarbeitung von Gesundheitsdaten S. 33-80

„… Fachgesetze eine Datenverarbeitung. Diese werden auch als „bereichsspezifische Datenschutzgesetze“ bezeichnet …” „… Abs. 5 SGB V). Auch wenn § 22 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b BDSG diese Datenverarbeitung aufgrund einer …” „… generellen Verarbeitungsverbot dar. Die Erlaubnis zur Datenverarbeitung folgt aus den nachstehend …”

16 Anhang: Muster S. 203-232

„… Mitarbeiters auf der Homepage der Arztpraxis (Kap. 9) Muster 8: Informationen zur Datenverarbeitung gemäß Art …” „… Erlaubnisse zur Datenverarbeitung hinaus werden Ihre personenbezogenen Daten in meiner/unserer Praxis zu …” „… folgenden Zwecken verarbeitet, sofern Sie die Einwilligung dazu erteilen: □ [Zweck der Datenverarbeitung]1 …”

8 Betrieblicher Datenschutzbeauftragter in der Arztpraxis S. 117-144

„… Freiheiten des von der Datenverarbeitung betroffenen Patienten ist, desto eher ist ein …” „… Datenverarbeitung in der Arztpraxis, DÄBl. 2018, A-453; DOI: 10.3238/arztebl. 2018.ds01, S. A-13 ff. sowie Dochow …” „… Datenverarbeitung betroffenen Personen daran verlässlich ablesen lässt, ist hingegen fraglich. Gerade die …”

15 Umgang mit der Aufsichtsbehörde S. 191-202

„… Datenverarbeitung im Ausland erfolgen, z.B. weil sich ein Server dort befindet, dann dürfte relevant sein, dass die …” „… der Datenverarbeitung vor Ort ein. Überprüfung erteilter Zertifizierungen D Eine durchlaufene und …” „… ordnungsgemäße Datenverarbeitung in dem zertifizierten Verantwortungsbereich. Andererseits gilt es aus Sicht der …”

5 Auftragsverarbeitung – der Arzt als Verantwortlicher S. 81-88

„… die Datenverarbeitung i.S.d. Art. 26 Abs. 1 DS-GVO. Erfolgt hingegen eine Verarbeitung …” „… über das Auslagern einer Datenverarbeitung als solche hinausgeht, indem dem Empfänger ein gewisser …” „… , qualifiziert werden. Es ist darauf abzustellen, wer über die Zwecke der Datenverarbeitung entscheidet. Die …”

10 Rechte von Patienten (Betroffenenrechte) S. 153-160

„… die Transparenz der Datenverarbeitung. Jede Person soll wissen, wer welche Informationen über ihn …” „… Informationsrecht, das Auskunftsrecht, das Recht auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Datenverarbeitung …” „… Gesetzgeber die großen Konzerne, zu deren Geschäftszweck die Datenverarbeitung gehört, wie z.B. Facebook …”

1 Einführung Datenschutz in der ärztlichen Praxis S. 1-14

„… Verarbeitung personenbezogener Daten ist grundsätzlich verboten, es sei denn, die Datenverarbeitung ist …” „… aufgrund einer gesetzlichen Vorschrift zulässig, oder der von der Datenverarbeitung Betroffene hat in diese …” „… Datenverarbeitung auf das notwendige Maß (Erforderlichkeit, Datenminimierung und Speicherbegrenzung) und die …”

Stichwortverzeichnis S. 235-240

„… Meldung eines 181 – Datensparsamkeit 27 Datenübertragbarkeit 159 Datenumfang 127 Datenverarbeitung …” „… Verarbeitungsverbot 150 Verfahren der Datenverarbeitung, risikoreiche 108 – gendiagnostische 107 – telemedizinische …” „… – Datenverarbeitungsvorgänge Risiken bei 99 – Verzeichnis über die 31 – Datenverkehr, Grundsatz des freien 11 Datenvermeidung …”

9 Arzt/Praxis als Arbeitgeber S. 145-152

„… Erlaubnistatbestand für die Datenverarbeitung für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses – § 26 Abs. 1 BDSG § 26 …” „… hiernach dann freiwillig in eine Datenverarbeitung einwilligen, wenn für die Beschäf tigten ein rechtlicher …” „… Datenverarbeitung ebenso nach § 26 Abs. 1 Satz 1 BDSG gerechtfertigt wie die der automatisierten Datenverarbeitung …”

12 Sicherheit der Verarbeitung und praxisinterne Datenschutzrichtlinie S. 169-176

„… Datenverarbeitung in der Praxis muss es sein, den unbefugten Zugriff auf personenbezogene Daten zu verhindern, um …” „… ). Durch diese wird eine Festlegung über den Betrieb und die Abläufe der Datenverarbeitung in der Praxis …” „… Zugang zu den Datenverarbeitungsanlagen der Praxis erhalten, also Unbefugte Datenträger nicht lesen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… Datenverarbeitung ErwG Erwägungsgrund/-gründe EU Europäische Union EuGH Europäischer Gerichtshof G-BA …” „… Schweigepflicht (§ 1 Abs. 2 Satz 3 BDSG – „Parallelität“) – 19 3 Grundprinzipien der Datenverarbeitung …” „… Datenverarbeitung – 64 4.5.3 Verhältnis zum Behandlungsvertrag – 66 4.5.4 Voraussetzungen einer wirksamen …”

6 Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten (VvV) S. 89-98

„… technischen und organisatorischen Maßnahmen Der Verantwortliche hat die Sicherheit der Datenverarbeitung …” „… Sicherheit der Verarbeitung.“ Daraus muss gefolgert werden, dass für die Datenverarbeitung auf eine …” „… , Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis der Bundesärztekammer und der Kassenärztlichen …”

Literaturverzeichnis S. 233-234

„… , Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis. DÄBl. 2018, A-453. Bayerisches Landesamt für …”

11 Ärztliche Schweigepflicht S. 161-168

„… Datenverarbeitung in der Arztpraxis, Bundesärztekammer/Kassenärztliche Bundesvereinigung, DÄBl. 09.03.2018, DOI …”

13 Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten („Datenpannen“) S. 177-186

„… Anforderungen an die Datenverarbeitung, wie sie sich auch aus Art. 5 Abs. 1 DS-GVO ergeben, einzuhalten …”

14 Sanktionen und Haftung S. 187-190

„… Zusammenhang mit Datenverarbeitungsvorgängen und unterwirft jede Nichtbeachtung datenschutzrechtlicher …”

doi.org/10.47420/9783769136906

Eric Wagner, Moritz Holm-Hadulla, Marc Ruttloff - Metaverse und Recht

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Eric Wagner (ed.), Moritz Holm-Hadulla (ed.), Marc Ruttloff (ed.)

Metaverse und Recht

2023

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IV. Grundprinzipien für zulässige Datenverarbeitung S. 182-188

„… § 8 DatenschutzrechtHamann/Klar/Wegmann182IV. Grundprinzipien für zulässige Datenverarbeitung 1 …” „… ausdifferenziert werden und die auch bei Datenverarbeitungen im Metaverse von großer Bedeutung sind.33 …” „… . Grundprinzipien für zulässige Datenverarbeitung 183unzulässig sein.35 Weiter ausgestaltet wird der Grundsatz der …”

VII. Arbeitnehmerdatenschutz S. 48-50

„… Arbeitnehmerdatenschutz49Solche Datenverarbeitungen sind auch im Metaverse nach den bekannten Rechtsgrundlagen (→ Rn. 567 …” „… ff.) zu rechtfertigen. § 26 BDSG71 findet für die Datenverarbeitung im Metaverse Anwendung.72 …” „… BDSG dienen. Die Datenverarbeitung ist gesetzlich gerechtfertigt, wenn sie erforderlich ist und das …”

III. Rollen der Beteiligten S. 176-182

„… Entscheidungsbefugnis umfasst anders ausgedrückt das „Ob“ und „Wie“ der Datenverarbeitung und kann sich sowohl aus …” „… Auftragsverarbeiter (Art. 4 Nr. 8 DS-GVO) keine Entscheidung über die Zwecke der Datenverarbeitung, und auch …” „… Plattformanbieter die Kontrolle über die Zwecke und Mittel der Datenverarbeitung in dem er die Funktionslogik und …”

II. Schutzgegenstand: personenbezogene Daten S. 172-176

„… “ fungiert.Folgende Kategorien von (personenbezogenen) Daten lassen sich bei Datenver-arbeitungen im Metaverse …” „… “ der Datenverarbeitung und kann sich sowohl aus gesetzlicher Zuweisung als auch aus faktischer …”

V. Betroffenenrechte S. 188-192

„… zugunsten betroffener Personen, die auch im Rahmen von Datenverarbeitungen im Metaverse beachtet werden …” „… erfüllen. Geht es um Datenverarbeitungen auf einer Webseite, erfolgt die In-formation der betroffenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… für zulässige Datenverarbeitung . . . . . . . . 1821. Verarbeitungsgrundsätze des Art. 5 Abs. 1 …” „… DS-GVO . . . . . . . . . 1822. Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung (Rechtsgrundlagen) . . . 1833 …” „… . Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung durch Plattformanbieter …”

II. Weitere zivilrechtliche Aspekte des Metaverse S. 28-31

„… Digitale-Inhalte-RL ist der Begriff des digitalen Inhalts unabhängig von der Art der Datenverarbeitung zu verstehen …”

Sachverzeichnis S. 293-298

„… , 618 – Verkehrsdaten 578, 597, 610Datenverarbeitung 599, 606, 608 – Berechtigtes Interesse 607, 613 …”

VII. Missbrauchsverbote und Regulierung einseitiger Verhaltensweisen S. 206-222

„… Datenver-arbeitung zulassen. Dabei soll nicht nur die Verarbeitung von Daten aus einem marktbeherrschenden Dienst für …”

IV. Designrecht S. 114-116

„… VR-Software. Programme für Daten-verarbeitungsanlagen und Algorithmen sind vom Patentschutz ausgeschlossen …”

V. Patentrecht S. 116-120

„… Daten-verarbeitungsanlagen und Algorithmen sind vom Patentschutz ausgeschlossen, vgl. 73 Diesbezüglich ist auch anzumerken …”

doi.org/10.17104/9783406809231

Reinhold Zippelius, Thomas Würtenberger - Juristische Methodenlehre

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Reinhold Zippelius (ed.), Thomas Würtenberger (ed.)

Juristische Methodenlehre

Series: JuS-Schriftenreihe Studium

Volume 93 2021

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Kapitel V. Logische Formalisierung und Datenverarbeitung im Recht S. 89-94

„… Kapitel V. Logische Formalisierung und Datenverarbeitung im Recht Es ist nicht Aufgabe dieser …” „… Einführung, die ausgedehnten Spezialuntersuchungen zur Anwendung logischer Kalküle und zur Datenverarbeitung …” „… Formalisierung und Datenverarbeitung im Recht Ein wichtiges Feld bleibt aber schon für die Regeln der …”

Sachregister S. 95-100

„… Ausnahmebestimmungen 7 – als Lückenproblem 11 I b, II b, 12 I c Ausweichprinzip 10 V Automatische Datenverarbeitung 19 …” „… – -regeln 15 III Billigkeit 11 I c, s. auch Einzelfallgerechtigkeit Datenverarbeitung 19 Definitionen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 Kapitel V. Logische Formalisierung und Datenverarbeitung im Recht . . . . . . . . . . . . . 89 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 90 § 19. Elektronische Datenverarbeitung im Recht …”

doi.org/10.17104/9783406777172

Wolfgang Joecks, Christian Jäger - Strafprozessordnung

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Wolfgang Joecks, Christian Jäger

Strafprozessordnung

2022

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Zweiter Abschnitt. Regelungen über die Datenverarbeitung (§§ 483–491) S. 926-931

„… Datenverarbeitung Zweiter Abschnitt. Regelungen über die Datenverarbeitung Zu §§ 483 ff Der zweite Abschnitt …” „… enthält Regelungen über die Datenverarbeitung, insbesondere über die Datenverarbeitung für Zwecke des …” „… Wiedergabe des Gesetzestextes beschränken kann. Zu §§ 483ff, § 483 § 483 Datenverarbeitung für Zwecke des …”

Vierter Abschnitt. Schutz personenbezogener Daten in einer elektronischen Akte; Verwendung personenbezogener Daten aus elektronischen Akten (§§ 496–499) S. 934-935

„… ordnungsgemäßen Datenverarbeitung einzuhalten, insbesondere die Daten ständig verfügbar zu halten und Vorkehrungen …” „… Datei-systeme im Sinne des Zweiten Abschnitts. § 497 Datenverarbeitung im Auftrag (1) Mit der dauerhaften …” „… eine öffentliche Stelle den Zutritt und den Zugang zu den Datenverarbei-tungsanlagen, in denen die …”

Dritter Abschnitt. Länderübergreifendes staatsanwaltschaftliches Verfahrensregister (§§ 492–495) S. 931-934

„… Datensicherheit gerecht zu werden, und 2. die Grundsätze einer ordnungsgemäßen Datenverarbeitung einzuhalten …” „… . § 497 Datenverarbeitung im Auftrag (1) Mit der dauerhaften rechtsverbindlichen Speicherung …” „… Zutritt und den Zugang zu den Datenverarbei-tungsanlagen, in denen die elektronischen Akten …”

Erster Abschnitt. Erteilung von Auskünften und Akteneinsicht, sonstige Verwendung von Daten für verfahrensübergreifende Zwecke (§§ 474–482) S. 921-926

„… , wer Rechtsmittel eingelegt hat. 2. Abschnitt. Regelungen über die Datenverarbeitung Zweiter Abschnitt …” „… . Regelungen über die Datenverarbeitung Zu §§ 483 ff Der zweite Abschnitt enthält Regelungen über die …” „… Datenverarbeitung, insbesondere über die Datenverarbeitung für Zwecke des Strafverfahrens (§ 483), für die Zwecke …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XX

„… ) .............................................. 921 Zweiter Abschnitt. Regelungen über die Datenverarbeitung (§§ 483–491 …”

Einleitung S. 1-61

Neunter Abschnitt. Verhaftung und vorläufige Festnahme (§§ 112–130) S. 305-357

doi.org/10.17104/9783406730917

Thorsten Kingreen, Ralf Poscher, Bodo Pieroth, Bernhard Schlink, Michael Kniesel - Polizei- und Ordnungsrecht

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Thorsten Kingreen, Ralf Poscher, Bodo Pieroth, Bernhard Schlink, Michael Kniesel

Polizei- und Ordnungsrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 14. Datenverarbeitungsbefugnisse S. 251-276

„… § 14. Datenverarbeitungsbefugnisse I. Von der Datenerhebung zur Datenverarbeitung An die …” „… Datenverarbeitungsgeneralklausel sind die der jeweils einschlägigen Datenerhebungsbefugnisse. Denn die Zwecke der Datenverarbeitung …” „… Datenerhebung schließt die Datenverarbeitung an. Datenverarbeitung setzt aber nicht eine Datenerhebung durch die …”

§ 13. Spezialbefugnisse der Datenerhebung S. 202-251

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVII

„… . Von der Datenerhebung zur Datenverarbeitung .................. 251 XVIII Inhaltsverzeichnis II …” „… . November 2017 (GBl. S. 631) hambGDatPol .......... (Hamburgisches) Gesetz über die Datenverarbeitung der …” „… . Datenverarbeitungsbefugnisse ......................................................... 251 § 15. Platzverweisung …”

§ 11. Systematik der Spezialbefugnisse S. 184-193

„… folgt die Datenverarbeitung. Ein wichtiger Spezialfall des Folgenbeseitigungsanspruchs ist der Anspruch …” „… Datenverarbeitung von personenbezogenen Daten einer betroffenen Person.3 Allerdings reden die Polizei- und …”

§ 12. Generalklausel zur Datenerhebung S. 193-202

„… Datenverarbeitung von personenbezogenen Daten einer betroffenen Person.3 Allerdings reden die Polizei- und …” „… Länder, 1999; J. Schwabe, Wirrwarr im Recht der polizeilichen Datenverarbeitung, DVBl. 2000, 1815; B …”

Sachverzeichnis S. 427-443

„… , 10 f., 33, 47 f., 53–66 Datenveränderung § 14, 2, 6 f. Sachverzeichnis 429 Datenverarbeitung § 14 …” „… Datenverarbeitung Zweckerreichung § 24, 34 Zweckfortfall § 24, 34 Zweckveranlasser § 9, 27–32 442 Sachverzeichnis …”

1. Teil. Grundlagen S. 1-80

6. Teil. Folgen S. 366-404

„… Schadensausgleichsanspruch für den, dem durch eine unzulässige Datenverarbeitung ein Schaden zugefügt worden ist. Ob dort, wo …”

doi.org/10.17104/9783406731150

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