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Monika Anders, Burkhard Gehle - Das Assessorexamen im Zivilrecht

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Monika Anders, Burkhard Gehle

Das Assessorexamen im Zivilrecht

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2018

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S. Berufung S. 513-576

„… 513 S. Berufung I. Allgemeine Grundsätze 1. Wesen und Wirkungen a) Rechtsmittel Die …” „… Berufung gehört – neben der Beschwerde und der Revision – zu den Rechtsmitteln der ZPO. Der Berufungsführer …” „… verfolgt mit der Berufung in Fortsetzung des Rechtsstreits das Ziel, eine ihm ungünstige Entscheidung zu …”

Sachverzeichnis S. 605-623

„… . – Berufung S-88 – – Kosten S-93 – – Verfahrensmängel S-92 – – Vollstreckbarkeit S-93 …” „… – – Aufrechnung G-28 – – Berufung S-88 – – Einreden im Sinne der ZPO D-52 ff. – – einstweiliger Rechtsschutz D …” „… (Widerklage), S-86 (Berufung) – Gutachten s. dort – Relation A-9 – Sachverhaltsdarstellung bei § 91a ZPO P …”

H. Versäumnisurteil und Einspruchsverfahren S. 296-313

„… zurückzuversetzen, vgl. § 342. Soweit der Einspruch zulässig ist, findet gem. § 514 I keine Berufung statt. Beim …” „… zweiten Versäumnisurteil ist demgegenüber nicht der Einspruch, sondern die Berufung eröffnet, die nur …” „… Gerichtsstand des Schuldners, kann dieser sich dort auf die Prorogation berufen; klagt er am prorogierten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIX

„… runden die Darstellung ab. In die Ausführungen eingegangen ist die Erfahrung der Autoren aus beruflicher …” „… die Ausbildung und im Beruf und hoffen auf viele weitere Anregungen. Köln, im Mai 2017 Dr. Monika …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 2. Verkehrsunfall und Berufung …”

VIII. Übungsfälle S. 118-119

„… Anwaltssicht (Teil D.) fortgesetzt 2. Verkehrsunfall und Berufung An gleicher Stelle (www.vahlen.de) finden …” „… sich weitere Übungsfälle zum Verkehrsunfall und zur Berufung. 422 Vgl. hierzu näher B Rn. 57. 233 …” „… Berufung S Rn. 24 ff. 1 2 3 …”

R. Parteiänderungen S. 490-513

„… Ausnahmecharakter; er setzt eine zulässige Berufung voraus und ist in erster Linie bei Zustimmung oder deren …” „… 1962, 347; 1964, 44 (45). 5 6 R. Parteiänderungen 493 Gegebenheiten der Berufung31 auf die …” „… des Klägerwechsels in der Berufung ausschließlich über § 263 gelöst.55 Aus unserer Sicht gibt es …”

VII. Rechtsmittelbelehrung S. 118

„… Anwaltssicht (Teil D.) fortgesetzt 2. Verkehrsunfall und Berufung An gleicher Stelle (www.vahlen.de) finden …” „… sich weitere Übungsfälle zum Verkehrsunfall und zur Berufung. 422 Vgl. hierzu näher B Rn. 57. 233 …”

G. Die Aufrechnung des Beklagten im Prozess S. 272-296

„… formuliert werden: Die Berufung auf die (oder: Die Geltendmachung der) Aufrechnung ist zulässig/unzulässig …” „… – eine Frist zur Klageerhebung setzen; bei fruchtlosem Fristablauf ist die Berufung auf die Aufrechnung …” „… die Berufung auf eine Aufrechnung gegenüber der titulierten Forderung nach § 767 II unzulässig, wenn …”

K. Haupt- und Hilfsantrag S. 336-356

„… der Berufung); denkbar ist im Einzelfall zB auch der Erlass eines Prozessurteils, wie etwa auf …” „… die Berufung des Klägers mit identischen Anträgen im Hauptantrag Erfolg, ist die Abweisung des …” „… ziehen kann. Auf eine Berufung des Beklagten gegen das Urteil, mit welchem dem Hauptantrag stattgegeben …”

N. Die Stufenklage S. 388-409

„… der Berufung BGH MDR 2015, 232 = NJW-RR 2015, 188; andere Erwägungen als die noch offene …” „… nach Einspruch gegen das Versäumnisurteil und/oder nach Berufung gegen die abweisende Entscheidung die …” „… Berufung oder Revision isoliert angefochten werden; dies setzt allerdings voraus, dass auch gegen das …”

Q. Der Urkundenprozess S. 470-490

„… Teil 478 dringt. In der Berufung gegen das Vorbehaltsurteil ist die Abstandnahme vom Urkundenprozess …” „… in der Berufung BGH NJW 2000, 143; zu Kostenproblemen Schneider NJW 2014, 2333. 53 BGH NZG 2012 …” „… Vorlage von Urkunden beweisen. Will der Beklagte sich auf einen mündlichen Schulderlass berufen, mag er …”

J. Haupt- und Hilfsvorbringen S. 322-336

„… Gesellschaftsvertrag einbezogen worden. Auf entsprechenden Hinweis erklärt der Kläger, er berufe sich nunmehr auf § 733 …” „… gewährt werden solle. Hilfsweise berufe ich mich darauf, dass der Beklagte mir am 15.4. noch einmal …” „… , inzwischen sogar mit Gewinn weiterver- äußert hat. Hierauf berufe ich mich hilfsweise.« Im ersten …”

Einleitung S. 1-3

„… jeweiligen Aufgabenstellung und der beruflichen Situation. Darüber hinaus stellt dieses Buch mit den Teilen …” „… dargestellten Grundsätze in den Teilen A und B sind aber weitgehend auch auf alle anderen juristischen Berufe …”

D. Besonderheiten beim Gutachten aus Anwaltssicht S. 151-181

„… des M, die sich insoweit durch die Berufung auf die Zahlung ermitteln lässt, erfasst ist. Da zwischen …” „… Beklagte berufen muss) Das hat der Anwalt in diesem Abschnitt nur festzustellen; ob er dem Mandanten zu …” „… Beklagte sinnvollerweise noch einmal in seinem Schriftsatz auf die Einrede berufen soll, da der Kläger …”

I. Verspätete Angriffs- und Verteidigungsmittel S. 313-322

„… §§ 530, 531, auf die im Kapitel »Berufung« noch eingegangen wird.5 Zu den einzelnen …” „… , 494; NJW 2009, 2532 (zum Thema »neu« in der Berufung). 4 I. Verspätete Angriffs- und …” „… Stuttgart NJW 2009, 1089; für die Berufung, bei der es aber auf die Verzögerung nicht ankommt, BGH NJW 2009 …”

III. Sachverhalt S. 8-37

„… Ergänzung ihres Vorbringens auf bestimmte Urkunden berufen will. Eine pauschale Bezugnahme auf Urkunden ist …” „… die Parteien sich in ihren Schriftsätzen zur Ergänzung ihres Sachvortrages auf Beiakten berufen haben …” „… die Partei klarstellt, in welchem Umfang sie sich auf die Beiakten berufen will. Außerdem kann man …”

T. Arrest und einstweilige Verfügung S. 576-589

„… vorhanden. Bei Abweisung des Antrags durch Urteil kann der Kläger nach Maßgabe der §§ 511 ff. Berufung …” „… der Berufung angefochten werden. Problematisch sind zeitlich begrenzte Zwischenverfügungen, da diese …” „… ist nach §§ 511 ff. die Berufung eröffnet. Der Widerspruch kommt nicht in Betracht, weil eine …”

B. Urteil und Beschluss S. 119-146

„… Berufung S Rn. 24 ff. 1 2 3 1. Abschnitt. Allgemeiner Teil 120 Dabei ist vorwegzuschicken, dass …” „… A Rn. 100 ff., 118; zur Verspätung vgl. I Rn. 1 ff.; zu den Besonderheiten in der Berufung S …” „… maßgeblich waren.27 Hat sich der Beklagte auf Einreden im Sinne der ZPO28 berufen, gehört auch die …”

P. Die Erledigung des Rechtsstreits S. 427-470

„… . Insbesondere kann der Rechtsstreit in der Berufungs-9 und in der Revisionsinstanz10 für erledigt erklärt …” „… Voraussetzungen Berufung eingelegt werden, was insbesondere das Erreichen der Berufungsbeschwer voraussetzt.113 …” „… .115 Ein Anlass, nur wegen der Kostenfrage auch die Berufung zu eröffnen, besteht nicht, sodass …”

M. Die Widerklage S. 370-388

„… Besonderheiten in der Berufung OLG Naumburg NJOZ 2014, 852. 5 BGH NJW-RR 1992, 1085; WM 1994, 311; NJW 2000 …” „… Berufung nach § 511 II Nr. 1 zulässig. Für den Gebührenstreitwert ergeben sich Besonderheiten aus § 45 I 1 …” „… Vollstreckungsbescheids nicht mehr, §§ 700 I, 345. Auch in der Berufung hätte der Beklagte, ein gesetzmäßig ergangenes …”

F. Beweis und Beweiswürdigung S. 187-272

„… verzichtet.«). Ein Freibrief für die zweite Benennung in der Berufung liegt hierin dennoch nicht, vgl. § 531 …” „… , also Name, Vorname, Alter in vollen Jahren, Beruf und Wohnort. Danach fragt man den Zeugen, ob er mit …” „… . Berufung; BGH VersR 2005, 1555; NJW-RR 2006, 428 (1503); NJW 2006, 3054; NJW-RR 2007, 212; 2008, 303; 2009 …”

II. Beispiele S. 600-605

„… -28 ff. – Auslegung D-18 – Beklagtenstation D-25 ff. – Berufung S-88 – – Kosten S-93 …”

VI. Die Tenorierung S. 85-118

„… einfachen Satz. Für Berufung und Revision fallen nach Nr. 1220, 1230 KV erhöhte Verfahrensgebühren an; auch …” „… Beschwerdegegenstandes (vgl. §§ 511 II Nr. 1 [Berufung], 567 II [Kostenbeschwerde], § 26 Nr. 8 EGZPO [Nichtzulassung der …”

E. Der mündliche Vortrag (Aktenvortrag) S. 181-187

„… Spruchkörper diese Aufgabe beherrrschen. Dasselbe gilt in anderen juristischen Berufen entsprechend. Deswegen …”

L. Unechte Hilfsanträge (Der Unvermögensfall) S. 356-370

„… Besonderheiten in der Berufung OLG Naumburg NJOZ 2014, 852. 5 BGH NJW-RR 1992, 1085; WM 1994, 311; NJW 2000 …”

IV. Rechtliche Würdigung S. 37-73

„… nach § 522 II die Zulässigkeit der Berufung als qualifizierte Prozessvoraussetzung ansieht; wir halten …”

doi.org/10.15358/9783800658374

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Monika Anders, Burkhard Gehle

Das Assessorexamen im Zivilrecht

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2019

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S. Berufung S. 532-598

„… 532 S. Berufung I. Allgemeine Grundsätze 1. Wesen und Wirkungen a) Rechtsmittel Die …” „… Berufung gehört – neben der Beschwerde und der Revision – zu den Rechtsmitteln der ZPO. Der Berufungsführer …” „… verfolgt mit der Berufung in Fortsetzung des Rechtsstreits das Ziel, eine ihm ungünstige Entscheidung zu …”

Sachverzeichnis S. 627-646

„… -65, A-122 Anträge – allgemein A-57 ff. – – Auslegung A-77, B-50 – Bestimmtheit A-84 – Berufung S …” „… -28 ff. – Auslegung D-18 – Beklagtenstation D-25 ff. – Berufung S-88 – – Kosten S-93 …” „… ff. – – Arrest D-69 – – Aufrechnung G-28 – – Berufung S-88 – – Einreden im Sinne der ZPO D-52 ff …”

H. Versäumnisurteil und Einspruchsverfahren S. 308-325

„… nachfolgenden Termin4 Säumnis des Berufungsklägers im Termin und Unzulässigkeit der Berufung; dann wird das …” „… . § 514 I keine Berufung statt. Beim zweiten Versäumnisurteil ist demgegenüber nicht der Einspruch …” „… , sondern die Berufung eröffnet, die nur darauf gestützt werden kann, dass ein Fall schuldhafter Säumnis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… runden die Darstellung ab. In die Ausführungen eingegangen ist die Erfahrung der Autoren aus beruflicher …” „… wünschen viel Erfolg im Beruf sowie für die Ausbildung, und wir hoffen auf weitere Anregungen, für die wir …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 2. Verkehrsunfall und Berufung …”

K. Haupt- und Hilfsantrag S. 349-369

„… der Berufung); denkbar ist im Einzelfall zB auch der Erlass eines Prozessurteils, wie etwa auf …” „… Hilfsantrag abgewiesen und hat die Berufung des Klägers mit identischen Anträgen im Hauptantrag Erfolg, ist …” „… Zwangsvollstreckung nach sich ziehen kann. Auf eine Berufung des Beklagten gegen das Urteil, mit welchem dem …”

G. Die Aufrechnung des Beklagten im Prozess S. 284-307

„… . 8 ff. 24 OLG Düsseldorf NJW-RR 2017, 661 (keine Aufrechnung mit Anspruch aus KfB in der Berufung …” „… sollte vielmehr wie folgt formuliert werden: Die Berufung auf die (oder: Die Geltendmachung der …” „… – eine Frist zur Klageerhebung setzen; bei fruchtlosem Fristablauf ist die Berufung auf die Aufrechnung …”

Einleitung S. 1-2

„… jeweiligen Aufgabenstellung und der beruflichen Situation. Darüber hinaus stellt dieses Buch mit den Teilen …” „… dargestellten Grundsätze in den Teilen A und B sind aber weitgehend auch auf alle anderen juristischen Berufe …”

N. Die Stufenklage S. 402-423

„… , 503; zum unbezifferten Antrag in der Berufung BGH MDR 2015, 232 = NJW-RR 2015, 188; andere Erwägungen …” „… abweisendes Teilurteil ergehen, da sich nach Einspruch gegen das Versäumnisurteil und/oder nach Berufung gegen …” „… Berufung oder Revision isoliert angefochten werden; dies setzt allerdings voraus, dass auch gegen das …”

Q. Der Urkundenprozess S. 487-508

„… geeigneter Beweismittel im Urkundenprozess nicht durchdringt. In der Berufung gegen das Vorbehaltsurteil ist …” „… Meinungsstreit Prütting/Gehrlein/Hall ZPO § 596 Rn. 5; zu Auswirkungen auf die Aufrechnung in der Berufung BGH …” „… berufen, mag er sein Heil in der Parteivernehmung suchen. Gegenüber § 595 II ergibt sich gem. § 605 I die …”

I. Verspätete Angriffs- und Verteidigungsmittel S. 326-334

„… pp.) 4. Verschulden Besonderheiten ergeben sich bei den §§ 530, 531, auf die im Kapitel »Berufung …” „… , 167; 2005, 1687; 2007, 494; NJW 2009, 2532 (zum Thema »neu« in der Berufung). 14 BVerfG NJW 1983 …” „… 2019, 669; für die Berufung, bei der es aber auf die Verzögerung nicht ankommt, BGH NJW 2009, 2432 …”

J. Haupt- und Hilfsvorbringen S. 335-348

„… Gesellschaftsvertrag einbezogen worden. Auf entsprechenden Hinweis erklärt der Kläger, er berufe sich nunmehr auf § 733 …” „… berufe ich mich darauf, dass der Beklagte mir am 15.4. noch einmal versichert hat, er werde das Geld …” „… - äußert hat. Hierauf berufe ich mich hilfsweise.« Im ersten Beispielsfall ist zweifelsfrei nur ein …”

T. Arrest und einstweilige Verfügung S. 599-611

„… vorhanden. Bei Abweisung des Antrags durch Urteil kann der Kläger nach Maßgabe der §§ 511 ff. Berufung …” „… Erlass gerichteten Antrags aufgehoben. Das Urteil kann nach Maßgabe der §§ 511 ff. mit der Berufung …” „… Berufung eröffnet. Der Widerspruch kommt nicht in Betracht, weil eine mündliche Verhandlung ja bereits …”

D. Besonderheiten beim Gutachten aus Anwaltssicht S. 155-185

„… durch die Berufung auf die Zahlung ermitteln lässt, erfasst ist. Da zwischen § 766 und § 767 kein …” „… Amts wegen berücksichtigt werden, sondern auf die sich der Beklagte berufen muss) Das hat der Anwalt …” „… stellen, ob sich der Beklagte sinnvollerweise noch einmal in seinem Schriftsatz auf die Einrede berufen …”

B. Urteil und Beschluss S. 122-149

„… Berufung S Rn. 24 ff. 1 2 3 B. Urteil und Beschluss 123 Dabei ist vorwegzuschicken, dass diese in …” „… . 1 ff.; zu den Besonderheiten in der Berufung S Rn. 5 ff. 23 A Rn. 147 ff., F Rn. 72 ff …” „… Entscheidung maßgeblich waren.28 Hat sich der Beklagte auf Einreden im Sinne der ZPO29 berufen, gehört auch …”

P. Die Erledigung des Rechtsstreits S. 443-486

„… kann der Rechtsstreit in der Berufungs-9 und in der Revisionsinstanz10 bzw. im Verfahren der …” „… Kostenentscheidung teilweise auf § 91a I beruht, kann unter den in §§ 511 ff. genannten Voraussetzungen Berufung …” „… Beschwerde und Berufung eingelegt, sind die Verfahren zu verbinden.121 Da kein Nachteil daraus entstehen darf …”

M. Die Widerklage S. 384-401

„… Besonderheiten in der Berufung OLG Naumburg NJOZ 2014, 852. 5 BGH NJW-RR 1992, 1085; WM 1994, 311; NJW 2000 …” „… Übersteigt die Summe den Betrag von 600 EUR, ist die Berufung nach § 511 II Nr. 1 zulässig. Für den …” „… Erlass eines Vollstreckungsbescheids nicht mehr, §§ 700 I, 345. Auch in der Berufung hätte der Beklagte …”

F. Beweis und Beweiswürdigung S. 193-283

„… Freibrief für die zweite Benennung in der Berufung liegt hierin dennoch nicht, vgl. § 531 II!33 c) Die …” „… Aufnahme der Personalien, § 395 II, also Name, Vorname, Alter in vollen Jahren, Beruf und Wohnort. Danach …” „… 2006, 428; 1503; 2007, 212; 2008, 303; 2009, 1361; 2017, 1144; NJW 2004, 2828 (2830) betr. Berufung …”

A. Bearbeitung eines Zivilrechtsfalles S. 3-121

„… welchem Umfang sie sich zur Ergänzung ihres Vorbringens auf bestimmte Urkunden berufen will. Eine …” „… auf Beiakten berufen haben und diese daraufhin beigezogen wurden. Häufig ist allerdings in diesem …” „… zulässig, wenn die Partei klarstellt, in welchem Umfang sie sich auf die Beiakten berufen will. 16 BGH …”

R. Parteiänderungen S. 509-531

„… 511 Im zweiten Rechtszug hat der Parteiwechsel Ausnahmecharakter; er setzt eine zulässige Berufung …” „… überholt angesehen werden. In einer anderen Entscheidung hat der BGH unter den Gegebenheiten der Berufung …” „… § 269 ausgesprochen und einen Fall des Klägerwechsels in der Berufung ausschließlich über § 263 gelöst …”

E. Der mündliche Vortrag (Aktenvortrag) S. 186-192

„… Spruchkörper diese Aufgabe beherrrschen. Dasselbe gilt in anderen juristischen Berufen entsprechend. Deswegen …”

doi.org/10.15358/9783800661329

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Dirk Kaesler

Max Weber

2014

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Die Berufung S. 387-397

„… SECHSTES KAPITEL DER HERR PROFESSOR IN FREIBURG (1894–1895) Die Berufung vi. der herr professor in …” „… allseitige hohe Wertschätzung des jungen Juristen führte dazu, dass Friedrich Althoff eine erste Berufung an …” „… die preußische Philipps-Universität Marburg – als Nachfolger des nach Gießen berufenen Hermann Rehm …”

«Politik als Beruf» S. 873-881

„… «politik als beruf» 873 Kurz vor seiner Abfahrt erlebt Max Weber in Frankfurt am Main das …” „… und festgeschlossenen Mund ins Leere, ergraute Männer weinen. «Politik als Beruf» «politik als beruf …” „… » Nach der oben behandelten Rede über «Wissenschaft als Beruf» gehört Max Webers Rede über «Politik als …”

«Wissenschaft als Beruf» S. 752-761

„… Worte, mit denen Max Weber seine beiden berühmten Reden über Wissenschaft und Politik als Beruf …” „… schmücken wird. «Wissenschaft als Beruf» «wissenschaft als beruf» Um 20 Uhr am Mittwoch, dem 7. November …” „… Landesverbandes Bayern des «Freistudentischen Bundes» – seinen Vortrag über «Wissenschaft als Beruf». Die …”

Die Protestantische Ethik: Die Berufenen S. 522-544

„… Lebensbereiche in Rom und nicht in Heidelberg formierte. Die Protestantische Ethik: Die Berufenen die …” „… protestantische ethik: die berufenen Nach dem scharfen Einschnitt durch seine Krankheit verdankte Max Weber der …” „… christlichen Religion nachzugehen. Anstatt sich die protestantische ethik: die berufenen 523 jedoch mit der …”

Der politische Berater: Die «Frankfurter Zeitung» S. 870-873

„… Judit, und laß mich mich hineinstürzen und Alles vergessen. «politik als beruf» 873 Kurz vor seiner …” „… , ergraute Männer weinen. «Politik als Beruf» «politik als beruf» Nach der oben behandelten Rede über …” „… «Wissenschaft als Beruf» gehört Max Webers Rede über «Politik als Beruf» zweifellos zu den berühmtesten und …”

Else Jaffé: Die Kollegenfrau S. 486-495

„… ungehindert seiner inneren Berufung folgen, er blieb Wissenschaftler. Max Weber erfreute sich einer nicht …” „… (Brot-)Beruf ausüben sollte, der Fabrikinspektorin, die nach dreijährigem Universitätsstudium, erfolgreich …” „… abgeschlossener Promotion und zweijähriger Berufspraxis nun mit diesem Beruf aufhören wollte, den Rat erteilt …”

Auf Burg Lauenstein S. 747-752

„… fachlich betriebener Beruf ist, im Dienst der Selbstbesinnung und der Erkenntnis tatsächlicher …” „… Weber seine beiden berühmten Reden über Wissenschaft und Politik als Beruf schmücken wird …” „… . «Wissenschaft als Beruf» «wissenschaft als beruf» Um 20 Uhr am Mittwoch, dem 7. November 1917, begann Professor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 387 Die Berufung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 387 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 515 Die Protestantische Ethik: Die Berufenen . . . . . . . . . . . . . . . . . 522 Der Hunger nach …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 747 «Wissenschaft als Beruf» . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 752 …”

Arbeit S. 455-459

„… großer persönlicher Erfolg in wissenschaftlicher Hinsicht ab: die Berufung auf einen der renommiertesten …” „… Professor Max Weber feierte am 21. April 1897 seinen 33. Geburtstag. Für ihn markiert diese Berufung …” „… eines der renommiertesten Wirtschaftswissenschaftlers berufen worden zu sein, kann er ganz allein …”

Bilder: Die der anderen und die eigenen S. 924-933

„… etwa Karl Löwith, der Weber beim Vortrag über «Wissenschaft als Beruf» im November 1917 erlebte: Ich …” „… gur – wiederum der Besitz, denn auch ein Gentleman geht keinem «Beruf» nach, um damit Geld zu …” „… gezwungen, etwas für Geld zu tun, was ihm durchaus nicht behagte. Max Weber nahm seinen «Beruf» sehr ernst …”

Der Onkel: Der patriotische Liberale S. 227-243

„… Concentration des gelehrten Berufes. Und so folgte er schließlich im April 1872 der Aufforderung seines …” „… «Wissenschaft als Beruf» und seinem Wissenschaftsethos der Werturteilsenthaltung auch und gerade gegen- über …” „… übernommen hatte, ist sicherlich für seine Grundauffassung des Berufs als Historiker bestimmend geblieben …”

Die Heidelberger Kreise: Brutstätte des «Mythos von Heidelberg» S. 674-690

„… ». In seinem Vortrag «Wissenschaft als Beruf» von 1917 führte Max Weber aus: «Persönlichkeit» auf …” „… Wissenschaft mit Strenge postulierte, sich andererseits zum politischen Handeln berufen fühlte und dank seiner …” „… des Heidelberger Milieus muss die Rezeption seiner 1920 erschienenen Polemik «Der Beruf der …”

Wien, die anstrengende Großstadt S. 761-781

„… Kommission einstimmig vor, Weber unico loco zu berufen, d. h., dem Ministerium einen Besetzungsvorschlag …” „… musste, war als Jude nicht sonderlich geschätzt; Schumpeters Berufung suchte die Mehrheit in der …” „… , um die Berufung Spanns besser vorbereiten zu können. Spann war während der Jahre 1916 bis 1918 im …”

«Ihr wiegt Euch nicht in Träumen»: Die Oerlinghausener Hochzeit S. 362-378

„… Sozialismus, 1879] noch schicken? Wenn Du willst, gleich, denn ich halte mich nicht zu Deinem Vormund berufen …” „… , als Beiwerk des Lebens, und auch jetzt würde mir die Freude am gelehrten Beruf stets auf der …” „… näheren Familienumkreis kannte: Der erfolgreiche Ehemann fi ndet in seinem Beruf Erfüllung, wobei Max …”

(Keine) Ménage-à-trois S. 717-725

„… mündlicher Prüfung – eher zufällig mitwirkte. Im Juli 1907 wurde er an die Universität Heidelberg berufen …” „… bekannte sich Alfred Weber folgerichtig zur «freien Liebe». Die Berufung nach Prag bezeichnete Alfred …” „… nicht bei der Berufung seines Bruders an «seine» Universität; nachdem die Entscheidung der Fakultät …”

Von der Leibeigenschaft zum Agrarkapitalismus: Die Landarbeiter-Studien S. 345-362

„… ., durch die übernommene Enquête-Arbeit für eine derartige Berufung attraktiv zu werden. Als es jedoch dem …” „… weiterhin auf eine Berufung an eine andere Universität oder Hochschule warten. Wie es tatsächlich dazu …” „… Zukunft des deutschen Ostens abhängen. Die Dynastie der Könige von Preußen ist nicht berufen zu herrschen …”

Webers Italien: Gegenwartsfroh und katholisch S. 500-515

„… magischen Religionen (China) der berufs mäßige Divinationspriester, so hier der Seelsorger, in allen …” „… Endaufgabe eines «Berufs» behandelnden, an ihm – das ist der Hauptpunkt – die eigne Tüchtigkeit messenden …” „… , Staat, Beruf, Erwerb durch die Mönchsethik als das höhere und deklassiert damit alles, was in der Welt …”

«Soll heißen»: Die «Soziologischen Grundbegriffe» und ihre Anwendungsfelder S. 842-857

„… . Sein Vortrag über «Politik als Beruf» am 25. Januar 1919, auf den wir im folgenden Abschnitt eingehen …” „… des Anweisungsrechts der durch die zur Ausübung der Herrschaft Berufenen ruhen (legale Herrschaft …” „… Traditionen und die Legitimität der durch sie zur Autorität Berufenen ruhen (traditionale Herrschaft), oder …”

Der nachgeborene Kaufmannssohn S. 64-93

„… mehr vorzugsweise die Professoren zur politischen Tätigkeit berufen seien, wie es zu einer Zeit der …” „… Beruf zu sein, der mir vor Augen stand. Gern folgte ich deshalb dem Rufe zu einer solchen Tätigkeit …” „… dessen berufliche Bahn durchgehend erheblich «unterhalb» der des Robert Lucius verlief. Hatte der …”

Die Tante: Die zweite Mutter S. 243-255

„… über Preußens Ida Baumgarten iv. der herr student und einjährige246 unerfüllten deutschen Beruf …” „… Theologie und in den Beruf des Pastors im badischen Kirchendienst und später als Professor für Theologie …” „… Beruf des Mannes gibt, habe ich zuerst unter dem Eindruck der Persönlichkeit deiner Mutter dunkel …”

In München und im Isartal S. 887-898

„… Brentano berufen. Fünf Tage später, am 6. April, wird in München die Räterepublik Bayern durch die …” „… seinem Vortrag «Wissenschaft als Beruf» im «Kunstsaal Steinicke» noch einem Aufenthalt vom 4. zum 5 …” „… . November 1918 und anlässlich seines Vortrags «Politik als Beruf» am 28. Januar 1919. Nun also war Max …”

Die Vision von der okzidentalen Rationalisierung: Die «Vorbemerkung» S. 833-842

„… Wissenschaftler auf diesen bedeutenden Lehrstuhl an der Münchner Universität berufen werden. Im Gegensatz zur …” „… Ministerpräsidenten Johannes Hoffmann, der Max Weber berufen hatte. Drei Motivkomplexe veranlassten Max Weber dazu …” „… politische Aufgabe aufgeben musste. Sein Vortrag über «Politik als Beruf» am 25. Januar 1919, auf den wir …”

Literaturhinweise S. 937-995

„… 1989, S. 29–54; wiederabgedruckt in: Ders., Soziologie als Berufung. Bausteine einer selbstbewußten …” „… alte und das neue Frauenideal. – In: Die Frau im Haus, Beruf und Gesellschaft. Beiblatt zum Stuttgarter …” „… . / Leipzig 1935. Dies., Was bedeutet Freundschaft im Leben der Frau? – In: Die Frau im Haus, Beruf und …”

Bruder Alfred: Der Zweitgeborene S. 281-290

„… Mentor und ein Rollenvorbild für den späteren Beruf des Gelehrten. Theodor Mommsen hatte noch aktiv an …” „… sein Studium abgeschlossen hatte, sich jedoch immer noch nicht für einen Beruf entscheiden konnte …” „… Karl-Ferdinands-Universität Prag berufen wird. Von der Familie zur Firma: Das Gesellenstück von der familie zur fi rma: das …”

Amerikanische Erträge S. 621-637

„… seinem Münchner Vortrag vom November 1917 über «Wissenschaft als Beruf», in dem er viele Vergleiche mit …” „… Maschine führte, wie er ihn exemplarisch in seiner Münchner Rede von 1919 über «Politik als Beruf …” „… » oder führerlose Demokratie, das heißt: die Herrschaft der «Berufspolitiker» ohne Beruf, ohne die …”

Friedrich Naumann: Der Freund S. 420-445

„… heutigen herrschenden Klassen halte und sich dabei auf Jesus berufe, dann müsse er doch zur Kenntnis …” „… Friedrich Naumann zeigen, dass dieser sich nicht wirklich konsequent auf Jesus Christus berufe, wenn er die …” „… Naumann zu lösen, um die eigene Karriere nicht zu gefährden: Man würde seine Berufung auf einen Lehrstuhl …”

Römische Impressionen S. 515-522

„… Protestantische Ethik: Die Berufenen die protestantische ethik: die berufenen Nach dem scharfen Einschnitt durch …”

Der politische Professor S. 857-870

„… Zeitungslektüre kennen, fühlen sich berufen, große politische Probleme zu lösen oder doch wenigstens zu allen …” „… – schrieb er: Der Politiker soll und muß Kompromisse schlie- ßen. Aber ich bin von Beruf: Gelehrter. Auch …” „… ideengeschichtlichen Ort, wie er es in seinem Vortrag über «Politik als Beruf» vom 28. Januar 1919 formulierte. Ein …”

Wider die Vermengung von Wissenschaft und Werturteilen: Die «Wert(Urteils-)Freiheit» S. 555-563

„… und ökonomischen Wissenschaften» von 1917 und seine Rede «Wissenschaft als Beruf» von 1919 – werden …” „… auch sich selbst gegenüber. Wissenschaft ist für Weber eben ein fachlich betriebener «Beruf» […] im …”

Die liebliche Mädchenknospe aus Heidelberg S. 111-126

„… Jahre später ihr ältester Sohn studieren würde und an die er auf seine zweite Professur berufen wurde …” „… Auseinandersetzung mit der kleinen und großen Politik, die ihm «Beruf» und zugleich «Berufung» ist. Die junge …”

Von der Familie zur Firma: Das Gesellenstück S. 290-307

„… Karl-Ferdinands-Universität Prag berufen wird. Von der Familie zur Firma: Das Gesellenstück von der familie zur fi rma: das …” „… eröffnet, alle juristischen Berufe zu ergreifen. Max Weber jun. besteht diese Große Staatsprüfung am 18 …” „… berufen – seien es seine Mitschüler, seine Geschwister, seine Cousine, seine Verbindungsbrüder, seine …”

Else von Richthofen: Freundin der Ehefrau und Doktorandin Max Webers S. 445-455

„… Weber jun. im Januar 1897 nach Heidelberg berufen wurde, folgte Else von Richthofen dem Ehepaar Weber …” „… wissenschaftlicher Hinsicht ab: die Berufung auf einen der renommiertesten Lehrstühle in seinem neu eroberten Fach …”

Die reichen Hugenotten aus Frankfurt am Main S. 126-137

„… nach Frankfurt berufen. Er war ein tüchtiger Mann von strenger Redlichkeit. Sein Charakter scheint …” „… seiner Waisen berufen: «Ihm war es schwer, mir soviel aufbürden zu müssen, das verhinderte ihn erst zu …”

(Keine) Irrungen, Wirrungen in Heidelberg S. 706-717

„… Entdecker, […] sich zum Entdecker neuer Werthe, zum Reformator der «Ethik» berufen glaubte […] Aber daß …” „… mitwirkte. Im Juli 1907 wurde er an die Universität Heidelberg berufen. Und wir wissen bereits, dass er im …”

Die «Gefährten» S. 378-387

„… v. der herr doktor und privatdozent378 heiligen Pfl icht aus Allem spreche was er thut in Beruf und …” „… DER HERR PROFESSOR IN FREIBURG (1894–1895) Die Berufung vi. der herr professor in freiburgdie berufun …”

Im Pelzmantel auf der Ofenbank: Universität und Schwabing S. 898-908

„… Protestantismus, und die Bearbeitung der Reden «Wissenschaft als Beruf» und «Politik als Beruf» für den Druck …”

Urach: Rekonvaleszenz einer «demolirten Festung» S. 476-486

„… seine rigide und neurotische Arbeitsdisziplin bis zu seiner Berufung nach Heidelberg ist bemerkenswert …” „… konnte er nun ungehindert seiner inneren Berufung folgen, er blieb Wissenschaftler. Max Weber erfreute …”

Der Hunger nach sozialen Tatsachen und Theorien: «Geleitwort» und «Objektivitäts» - Aufsatz S. 544-555

„… seiner fl ammenden Ortsbestimmung von «Wissenschaft als Beruf» (1917 / 1919) und, gegen Ende seines …” „… und ökonomischen Wissenschaften» von 1917 und seine Rede «Wissenschaft als Beruf» von 1919 – werden …”

Der Amerika-Reise zweiter Teil: Von St. Louis nach Cherbourg S. 591-621

„… Arbeit und praktische Ausbildung zu erlangen. Mit 25 Jahren wurde er zum Leiter einer Neugründung berufen …” „… Führer in unterschiedlichen Zeiten und Gesellschaften in seiner Rede über «Politik als Beruf» von 1919 …” „… «Beruf und Ehe» von 1905 / 06 ausführte: gegenwärtig brauchen wir nur nach Amerika zu schauen, um zu …”

Der Erfurter Stadtrat und Landtagsabgeordnete S. 51-64

„… unter den 24 Stadtverordneten folgende Berufe der erfurter stadtrat und landtagsabgeordnete 53 aus: 7 …” „… Politik gleichsam als seinen eigentlichen Beruf betrachtet, dass er jahrelang ausschließlich politisch …”

Vom Gemeineigentum zum Privateigentum: Das Meisterstück S. 333-345

„… (Berufs-)Lebens gestanden: Sollte er eine wissenschaftliche Karriere als Handelsrechtler anstreben, sollte er …” „… sonst der wissenschaftliche Beruf naheliegt – daran denke, vom abwartenden unbesoldeten Referendar und …”

«Scheinkonstitutionalismus» anstatt Demokratie: Russland nach der Revolution von 1905 S. 637-641

„… berufen werden. wien 1909 641 Wien 1909: Die Verknechtung des Menschen durch die «Menschenmaschine» wien …”

Der Amerika-Reise erster Teil: Von Bremen nach St. Louis S. 566-591

„… auf einen Lehrstuhl für experimentelle Psycho logie an der «Harvard University» berufen, wo er ein …” „… begründete. Dieser überaus umtriebige deutsche Gelehrte übernahm nach seiner Berufung nach Harvard die …” „… Kulturländern, die kein persönliches Interesse am Siegeszug des Kapitalismus hätten, weil auch ihnen der Beruf …”

«Das Gefühl der Nichtigkeit» S. 267-281

„… müssen, bis er durch Heirat und Berufung auf eine Professur in Freiburg diesem goldenen Käfi g …” „… , daß ich den Millionen gegenüber, welche den Begriff des «Berufes» gar nicht kennen, unendlich …”

Marianne Schnitger: Die Gefährtin S. 317-333

„… «genötigt» waren, einen Beruf zu suchen. Als die Lemgoer Großmutter im Jahr 1889 stirbt, geht Marianne …” „… Weber jun. vor einer Gabelung seines (Berufs-)Lebens gestanden: Sollte er eine wissenschaftliche …”

Die Antrittsvorlesung S. 407-413

„… Freiburger Zeit. Ebenso wenig, wie die genauen Umstände seiner Berufung nach Freiburg bekannt sind, ist …”

Kokotten, Zauberweiber, Mandantinnen: Monte Verità S. 725-731

„… keinem «ordentlichen» Beruf nach, legten sich nicht in institutionalisierten Lebensgemeinschaften fest …”

Der Freund, die Mutter, die Schwester, er selbst: Der Tod hält Ernte S. 919-924

„… etwa Karl Löwith, der Weber beim Vortrag über «Wissenschaft als Beruf» im November 1917 erlebte: Ich …”

Die Börse S. 413-420

„… Berufung nach Freiburg bekannt sind, ist restlos geklärt, warum er sich der Börsenthematik zugewandt hat …”

Der Schlagetot S. 667-674

„… angehende Journalisten heranzubilden sich für berufen erachten. Auch wenn er abschlie- ßend beteuert, dass …”

Der Schnitt S. 459-468

„… steht in dieser Zeit auf dem (vermeintlich) inneren und äußeren Höhepunkt seines bisherigen beruflichen …”

Tod und Nacktheit: Max Klinger an den Wänden S. 397-407

„… gewesen, zumindest nicht an dieser Universität. Die Volkswirtschaftslehre, für die er berufen worden war …”

Der kranke Mann und die Dienerin S. 468-476

„… vorgeschlagen hatte, auf den neu eingerichteten zweiten Heidelberger Lehrstuhl zu berufen, was jedoch die …”

Pariavolk und Unheilspropheten: Zur Wirtschaftsethik des Antiken Judentums S. 824-833

„… Tag zu legen beliebte, fühlte Max Weber sich dazu berufen, Unheil zu prophezeien. Die Welt des entpfl …”

Der alte Löwe leckt Blut: August 1914 S. 737-747

„… Reservelazarett-Kommission, der alte löwe leckt blut: august 1914 745 welche zuletzt aus zwei Nicht-Berufs-Militärs bestand …”

«Komm mit mir, mein hochherziger Kamerad»: Die Verlobung S. 307-317

„… der «Protestantismus»-Aufsätze und in seiner Rede über «Wissenschaft als Beruf» kennenlernen werden …”

Senior-Politiker S. 157-169

„… Berufes sich zu bewahren. Am Bedenklichsten für eine ersprießliche Thätigkeit in der Commune ist der stets …”

Die Cousine: Verwandtschaftliche Liebesbande S. 255-267

„… 264 teilweise Vorurteilen, einen Beruf ergriffen, der sehr spät zur Selbstständigkeit führt und …”

«Ich glaube, die Gefahr ist groß, daß wir immer mehr aneinander vorbeireden»: Die Deutsche Gesellschaft für Soziologie S. 652-667

„… Eulenburg folgend, schlug Max Weber eine Erhebung über die «Auslese der führenden Berufe innerhalb der …”

«Der Sozialismus» S. 781-795

„… verschiedene Berufe aufhören, das Bewußtsein dieser Einheit übermächtig werden und dem Kampf gegen die Klasse …”

Die stolzen Weber aus Bielefeld S. 93-111

„… seine zweite Professur berufen wurde. Jene Stadt also, in der Max Weber jun. insgesamt 23 Jahre lang …”

Das altkluge Kind S. 169-191

„… , erkundigte sich nach ihren Familienverhältnissen, dem gewählten Beruf und sprach zu jedem einzelnen …”

Der aktive Heidelberger Burschenschafter und eifrige Student S. 191-218

„… Couleurstudenten. Die heute übliche Berufung darauf wirkt also nicht gerade erfreulich. Wer in einer Zeit …”

doi.org/10.17104/9783406660764

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Petra Pohlmann

Zivilprozessrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2022

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II. Berufung S. 289-298

„… ).NachRücknahmesprichtdasGerichtdurchBeschlussdenVerlustdeseingelegtenRechtsmittelsaussowiedieVer-pflichtung,diedurchdessenEinlegungbereitsentstandenenKostenzutragen.II. BerufungDie BerufungisteinRechtsmittel(Suspensiv-undDevolutiveffekt).Durchdie Reform von 2002 wurde das …” „… . UrsprünglichalszweitevollständigeTatsacheninstanzkonzipiert,beschränktsich die Berufung nunmehr im Wesentlichen auf eine Fehlerkontrolle. Neue …” „… TatsachenwerdennurunterbestimmtenVoraussetzungenberücksichtigt.1. Zulässigkeit der BerufungDie Berufungistzulässig,wenn – siestatthaftist(§§522Abs.1 S.1,511ZPO …”

VIII. Rechtsbehelfe gegen das Versäumnisurteil S. 273-278

„… GrenzennäherHK-ZPO/Kießling§340Rn.9f.).NacheinemEinspruchkannsichderProzessalsowiefolgtentwickeln:589275VIII. RechtsbehelfegegendasVersäumnisurteilVersäumnisurteilBeschluss,§ 341 Abs. 2Einspruch, § 338sofortigeBeschwerdeBerufung/Revision● Aufhebung des VU● neue …” „… VUfalsch:Berufung/RevisionBerufung/Revisionunzulässig zulässigVerwerfung,§ 341 Abs. 1 S. 2§ 342Zurückversetzung indie Lage vor Eintrittder …” „… . Versäumnisverfahren2762. Zweites Versäumnisurteil: Berufung oder RevisionLegt …”

I. Gemeinsame Grundsätze S. 280-289

„… ).•• Devolutiveffekt:DerRechtsstreitgelangtindienächsthöhereInstanz(lat.devolvere:abwälzen).Berufung und Revision habendieseEigenschaften.Für die BeschwerdeisteinSuspensiveffektnurindenFällendes§570 …” „… überschreitet,(s.dazudieÜbersichtsogleich).LiegendieZulässigkeitsvoraussetzungennichtvor,istdasRechtsmittelalsunzulässig zu verwerfen.597598§12. Rechtsmittel282Besondere ZulässigkeitsvoraussetzungenBerufung§ 511 Abs. 2 …” „… Beschwerde- gegenstandes > € 600 oder● Zulassung der Berufung durch Gericht 1. Instanz Zulassung erfolgt …”

V. Versäumung von Prozesshandlungen S. 134-142

„… ZPO.FürProzesshandlungen,dieeinAngriffs-oderVerteidigungs-mitteldarstellen,trifft§ 296 ZPO eine Sonderregel (dazu und zu entspre-chendenRegeln bei Einspruch, Berufung …” „… el:DerKlägerhataufgrundeinerErkrankungdieFristzurEinlegungderBe-rufungversäumt.ErbeantragtWiedereinsetzungundlegtinnerhalbderFristdes§234ZPOBerufungein.DasGerichtkannnunzugleichüberdieWiedereinsetzungunddieZulässigkeit der Berufung …” „… ):DerRechtsanwalt(R)desBeklagtenhatgegen das erstinstanzliche Urteil Berufung eingelegt. Die erfahrene und zuverlässige …”

III. Revision S. 298-309

„… angefochtenenUrteilsBezug,stelltetwaigeÄnderungenundErgänzungendarundgibtgem.§540Abs.1 S.1Nr.2ZPOeinekurzeBegründungfürdiegetroffeneBerufungs …” „… ZPOfürdieBerufung).EssollalsoauchdanneineRevisionsentscheidungergehen,wennderRevisionsklägerkeinInteressemehrdaranhat,etwaweilernachAufklärungdurchdasGericht(§139Abs.1ZPO)eine Zurückweisung der Revision erwartet. Dasselbe …” „… beschwert ist und – dasBerufungs-oderRevisionsgerichtdieRevisionzugelassenhat (§543Abs.1ZPO) – die …”

Sachverzeichnis S. 453-460

„… – derBerufung622ff. – derRechtsbeschwerde675 – vonRechtsmitteln599Sachverzeichnis454Beweislastumkehr 354ff.,383f …” „… . – beigroberVerletzungvonBerufs-pflichten 355 – Produzentenhaftung356 – beiVerbrauchsgüterkauf353,384Beweismaß 357ff.Beweismittel 385ff …” „… ParteibeitrittBeklagtenwechsel 503 ff.Beklagter175f.Beratung433Berufung 590ff.,615ff. – Begründetheit622ff …”

IX. Kontrollfragen S. 278-280

„… VersäumnisurteilstehtdemBeklagtenohnehinderEinspruchzu.VergibterdieseMöglichkeitdurcherneuteSäumnis,isternichtschutzbedürftig.Auch für den Fall (2)wirddiskutiert,obEinspruchsrichterundBerufungs-gericht die Schlüssigkeit der …” „… Lektüre:Behrens,DasVersäumnisverfahrenimZivilprozess–Teil 1,ZJS2019,15;Behrens,DasVersäumnisverfahrenimZivilprozess–Teil 2,ZJS2019,193; Braun, Berufung …” „… gegen das zweiteVersäumnisurteilbeiunschlüssigerKlage?,JZ1999,1157;Elser, Rechtsprechung zurBerufung …”

VII. Anspruch auf rechtliches Gehör S. 42-45

„… Entscheidung,dieunterVerstoßgegendenGrundsatzderÖffentlich-keitergeht,istnichtunwirksam.SieleidetjedochaneinemVerfahrensfehlerundistgem.§§513,546,547Nr.5ZPO(absoluterRevisionsgrund,zurBe-deutung in der Berufung →Rn.623)mitBerufungundRevisionanfechtbar.VII. Anspruch auf rechtliches Gehör1 …” „… )GeltendmachungAbhilfeverfahren§ 321aRechtsbehelfBerufung/Revision§§ 511 ff., 542 ff.RechtsmittelVerfassungsbeschwerdeArt. 103 Abs …” „… (Be-rufung oderRevision) gerügtwerden.DieGehörsverletzung ist aber keinabsoluterRevisionsgrund,s.§547 …”

VII. Wiederaufnahme des Verfahrens S. 315-321

„… BGB)nichtgeltendmachenkonnte,insbes.durchEinspruchoderBerufung.LegtderKlägerzBimRestitutionsverfahreneine685686687319VII. WiederaufnahmedesVerfahrensUrkundevor(§580Nr.7 …” „… . GebenSieeinenÜberblicküberdiebesonderenZulässigkeitsvoraussetzun-gen von Berufung und Revision.9. WasistdieNichtzulassungsbeschwerde?WieläuftdasVerfahrenab?10 …” „… ;Stackmann,DieNeugestaltungdesBerufungs-undBeschwerdeverfahrensinZivilsachen,NJW2002,781;ders., Fünf Jahre reformiertes Rechtsmittelverfahren im Zivilprozess NJW 2007,9 …”

VIII. Kontrollfragen S. 321-322

„… . GebenSieeinenÜberblicküberdiebesonderenZulässigkeitsvoraussetzun-gen von Berufung und Revision.9. WasistdieNichtzulassungsbeschwerde?WieläuftdasVerfahrenab?10 …” „… ;Stackmann,DieNeugestaltungdesBerufungs-undBeschwerdeverfahrensinZivilsachen,NJW2002,781;ders., Fünf Jahre reformiertes Rechtsmittelverfahren im Zivilprozess NJW 2007,9 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . Berufung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2891 …” „… . Zulässigkeit der Berufung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2892. Begründetheit der …” „… Berufung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2933. EntscheidungdesBerufungsgerichts …”

III. Form und Inhalt S. 199-206

„… – UnterschriftRechtsmittelbelehrungGegendiesesUrteilistdasRechtsmittelfürjedenzulässig,derdurchdiesesUrteilinseinenRechtenbenachteiligtist,a) wennderWertdesBeschwerdegegenstands600,00 EURüber-steigt oderb) wenndieBerufungindiesemUrteilzugelassenwordenist.Die Berufung muss …” „… Münster,eingegangensein.DieBerufungsschriftmussdieBezeichnungdesUrteils,gegendasdieBerufunggerichtetwird,sowiedieErklärung,dassgegendiesesUrteilBerufungeingelegtwerde,enthalten.DieBerufungist,sofernnichtbereitsinderBerufungsschrifterfolgt,binnenzweiMonatennachZustellungdiesesUrteilsschriftlich gegenüber dem Landgericht …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 421-440

„… .Instanz(Berufung,LGoderOLG),3. Instanz(Revision,BGH).ZumInstanzenzug:→ Rn. 32Zu6 …” „… : ZunächstdurchRechtsmittel(Berufung,Revision),stehendiesenichtmehrzurVerfügung,durchGehörsrügenach§321aZPOundschließlich,nachErschöp-fungdiesesRechtsweges,durchVerfassungsbeschwerde.→ Rn.110§ 3. Ablauf des ZivilprozessesZu1 …”

II. Arten von Prozesshandlungen S. 129-130

„… , inanderenFällen istdieWirksamkeiteinerHandlungzuklären,zBdieRücknahmederBerufung(§516ZPO).280§6 …”

III. Kontrollfragen S. 420-421

„… .Instanz(Berufung,LGoderOLG),3. Instanz(Revision,BGH).ZumInstanzenzug:→ Rn. 32Zu6 …”

IV. Vorlagepflichten S. 309-310

„… Verzicht auf die Berufung(§566Abs.1 S.2 …”

VIII. Anspruch auf ein faires Verfahren S. 45-46

„… EUR.DagegenlegtBunterHinweisdarauf,Khabenur1.000 EUReingeklagt,Berufungein.K beantragtZurückweisungderBerufung.IstdieBerufungbegründet?3 …”

I. Abgrenzung vom materiellen Recht S. 127-129

„… , inanderenFällen istdieWirksamkeiteinerHandlungzuklären,zBdieRücknahmederBerufung(§516ZPO).280 …”

V. Wirkung des Urteils S. 208-210

„… Instanzabgewiesen.DasOLGhatte auf die Berufung desKlägers in einemGrundurteil …”

IX. Kontrollfragen S. 46-48

„… EUR.DagegenlegtBunterHinweisdarauf,Khabenur1.000 EUReingeklagt,Berufungein.K beantragtZurückweisungderBerufung.IstdieBerufungbegründet?3 …”

IV. Erlass des Urteils S. 206-208

„… Instanzabgewiesen.DasOLGhatte auf die Berufung desKlägers in einemGrundurteil …”

V. Kontrollfragen S. 20-22

„… . Büberlegt,gegeneinseinerAnsichtnachfalschesUrteildesLandgerichtsBerufung einzulegen. Allerdings scheut der wohlhabende und gutverdie-nende,aberwenig …”

Anhang I: Ausgewählte Streitfragen im Zivilprozessrecht S. 440-442

„… . WieweitreichtdiePrüfungskompetenzdesEinspruchsrichtersunddesBerufungs-richtersbeieinemzweitenVersäumnisurteil?→Rn.590ff.35. WiemussderRechtsmittelklägervonderEntscheidung,gegendieervorgeht,be-schwertsein?→Rn.603 …”

VI. Öffentlichkeitsgrundsatz S. 40-42

„… Entscheidung,dieunterVerstoßgegendenGrundsatzderÖffentlich-keitergeht,istnichtunwirksam.SieleidetjedochaneinemVerfahrensfehlerundistgem.§§513,546,547Nr.5ZPO(absoluterRevisionsgrund,zurBe-deutung in der Berufung →Rn.623)mitBerufungundRevisionanfechtbar.VII. Anspruch auf rechtliches Gehör1 …”

III. Beweislast und Beweisführungslast S. 166-169

„… Beweisvereitelung,dieandieschuldhafteVerhinderungoderErschwerungdesBeweisesanknüpft,alsoaneinvorallemunterprozes-sualenAspektenzumissbilligendesVerhalten(→Rn.382ff.).Aufzweiweiterebesonders wichtige Fälle soll hier eingegangen werden:Bringt ein Beruf …”

VI. Rechtsbeschwerde S. 312-315

„… ):DerKlägerverlangtvomBeklagtenSchadensersatz.DasLGhatderKlagedemGrundenachstattgegeben.DieBerufungdesBeklagtenhatdasOLGdurchBeschlussalsunzulässigverworfen.DerAnwaltdesBeklagtenhabedieBerufungs …”

III. Voraussetzungen S. 130-134

„… usstellt.ErverlangtvonBwegenarglistigerTäuschungErsatzderReparaturkosten.DasLGweistdieKlageab,daBvomUnfallnichtsgewussthabe.KverzichtetgegenüberBaufdasRechtsmittelderBerufung …”

VI. Beweisverfahren S. 173-177

„… •• amtlicheAuskünfteeingeholtwerden(§273Abs.2Nr.2ZPO).AußerdemkommtderFreibeweisindenVerfahrennachdemFamFGvor(§30FamFG).Beispielsfall(nachBGHNJW1987,2875):DieKlägerinverlangtvonderBeklagtenZahlunginHöhevon15.000 EUR.InersterInstanzwurdedieKlagealsunbegrün-det zurückgewiesen.Daraufhin hat dieKlägerin fristgerecht Berufung eingelegt.Allerdings gelangte …”

II. Anforderungen an die Klageschrift S. 70-75

„… etwaauchBerufungs-undRevisionsschrift.NurdurchdieUnterschriftkönntenderUrheberderKlageidentifiziertundseinWillezurEinleitungdesVerfahrensdokumentiert werden. Allein die Unterschrift gewährleiste die Rechtssicher-heit,die§130Nr.6 …”

II. Verhandlungsgrundsatz S. 26-32

„… , dermitRechtsmitteln(Berufung,Revision)angegriffenwerdenkann,wenneineEntscheidungdesGerichtsdaraufberuht.AucheineAnhörungsrügenach§321aZPOkanninBetrachtkommen.•• EinVerstoßgegen§139Abs.1ZPOkann eineAblehnungdesRichterswegen der …”

IV. Die Zivilgerichtsbarkeit S. 14-20

„… . InstanzRevision1. Instanz2. InstanzBerufung≤ € 5.000 Streitwert > € 5.000§ 23 Nr. 1 GVG;§§ 23 Nr. 2 …”

Anhang II: Musterklausur mit Lösung S. 442-453

doi.org/10.17104/9783406771675

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Eberhard Schilken

Zivilprozessrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 27 Die Berufung S. 406-420

„… 411 § 27 Die Berufung Literatur (Auswahl grundsätzlicher Beiträge unter vorrangiger …” „… Berücksichtigung der Rechtslage nach dem ZPO-RG): Adolphsen/Dickler, Die Berufung gegen das zweite Versäumnisurteil …” „… , Zur Überprüfung tatrichterlicher Ermessensspielräume in der Berufung, ZZP 126 (2013), 63; Barth, Zum …”

§ 26 Grundlinien der Rechtsmittelverfahren S. 392-405

„… , Berufung und Sprungrevision, NJW 2007, 3615; Kapsa, Das Verbot der reformatio in peius, 1976; Klamaris, Das …” „… , Kostenrisiko des Anschlussberufungsklägers bei einstimmiger Zurückweisung der Berufung, NJW 2003, 1150; Peschke …” „… Berufung und der Revision im Zivilprozess, 2003; Schumann, Recht auf Rechtsmittel, in: Rechtsmittel im …”

§ 2 Überblick über den Ablauf des zivilprozessualen Erkenntnisverfahrens; Rechtsquellen des Zivilprozessrechts S. 15-19

„… derartige Rechtsmittel kommen die Berufung, die Revision und die Beschwerde (sofortige Beschwerde und …” „… Rechtsbeschwerde) in Betracht. Berufung und Revision sind vornehmlich gegen- über Endurteilen vorgesehen, die …” „… . Berufung und Revision stehen § 2 Überblick über den Ablauf des zivilprozessualen Erkenntnisverfahrens 17 …”

§ 28 Die Revision S. 421-437

„… , Die Verkürzung des Rechtswegs durch § 522 Abs. 2 ZPO bei der Berufung und nach § 552a ZPO bei der …” „… ; Schwarz, Die reformierte Berufung im Spannungsfeld zwischen Tatsachen- und Revisionsinstanz, 2008; Seiler …” „… erstinstanzliche Endurteile nach § 566 in Betracht, soweit sie ohne Zulassung der Berufung unterliegen (®Rn. 965 …”

§ 29 Die Beschwerde S. 438-447

„… , Berufung und Beschwerde nach dem Zivilprozessreformgesetz (ZPO-RG), JuS 2002, 68 und 162; E. Schneider …” „… Rechtsbeschwerde, NJW 2003, 1840; Stackmann, Die Neugestaltung des Berufungs- und Beschwerdeverfahrens in …” „… Rechtsmitteln der Berufung und der Revision. 1. Wesen der Beschwerde 969 Die Beschwerde ist ein selbstständiges …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 410 § 27 Die Berufung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 411 I. Statthaftigkeit der Berufung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 413 II. Die Einlegung der Berufung …”

Sachverzeichnis S. 508-516

„… Berufung 892ff. Berufungsanträge 900 Berufungsbegründung 901 – Angabe neuer Tatsachen und Beweismittel 906 …” „… Beschwer 873 – bei Berufung 895 – bei Beschwerde 980 – durch Entscheidungsgründe 878 – formelle 874ff …” „… Einlassungsfrist 371, 385, 404 Einlegung der Berufung 896ff. – der Beschwerde 976 – des Einspruchs 585ff. – der …”

§ 5 Die Prozesshandlungen des Gerichts und der Parteien S. 45-76

„… : Kontradiktorische Urteile beenden die Instanz und unterliegen unter bestimmten Voraussetzungen der Berufung oder …” „… Urteile sind wirksam, aber grds. durch Rechtsmittel (Berufung, Revision) und in schwerwiegenden Fällen …” „… Verweisungsbeschlüsse (§§ 281, 506), die Verwerfung der Berufung (§ 522 I 2), die Kostenentscheidungen unterhalb der …”

§ 14 Die Erledigung der Hauptsache S. 296-304

„… Überprüfung der Kostenentscheidung im Rahmen einer anderweit eingelegten Berufung oder Revision findet nicht …” „… statt, eine nur gegen die Kostenentscheidung gerichtete Berufung ist nicht statthaft.23 II. Die …” „… bei vor Klageeinreichung eintretenden Umständen30 (zur Berufung auf Verjährung ®Rn. 626) vor, und weil …”

§ 9 Das Verhalten des Beklagten zur Klage S. 187-205

„… eine entsprechende Willenserklärung abgeben muss. Diese Berufung auf die Einrede, die bei den …” „… rechtsausschließende Einreden müsse der Beklagte sich berufen. Sämtliche Einreden sind vom Gericht (nur dann) zu …” „… sich noch auf die Anfechtung berufen oder Beweis erhoben werden müsste. Die Klage ist auch unschlüssig …”

§ 20 Klageänderung und Parteiänderung S. 353-361

„… Verhandlung und Entscheidung über die Berufung ohnehin nach § 529 zugrunde zu legen hat (§ 533 Nr. 2 ®Rn …” „… Änderung noch in der Berufung – nicht aber zu ihrer Begründung13 – sachdienlich sein;14 immerhin ist dort …” „… Entscheidung über die Berufung ohnehin zugrunde zu legen hat.39 Will G im Fall d) bei kumulativer …”

§ 33 Die Prozesskostenhilfe S. 491-495

„… Berufung der bedürftigen Partei im Zivilprozess, 2009; Gottwald, Von den Schwierigkeiten der …” „… über ihre persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse (Familienverhältnisse, Beruf, Vermögen …”

§ 3 Die staatlichen Organe der Zivilprozessgerichtsbarkeit S. 20-29

„… erreichbar war. X legt gegen das Urteil Berufung ein und bemängelt die Abweichung vom …” „… als wesentliche Voraussetzung für die Berufung in ein Richterverhältnis, die im DRiG ebenso geregelt …” „… Landesrichtergesetze. Die Stellung und Berufung der ehrenamtlichen Richter6 ist im DRiG nur unvollständig geregelt. Sie …”

§ 4 Die Parteien und ihre Stellvertretung S. 30-44

„… , 582; zur Berufung BGHNJW-RR 2002, 1074f.; 2004, 572 und 862. 29 Blomeyer ZivilProzR § 6 III …” „… Berufung37 einlegen. Beispiel: Die Klage wird im eben erwähnten Fall versehentlich Herrn Peter Müller sen …” „… Rechtspflege und zugleich nach § 3 BRAO der berufene unabhängige Berater und Vertreter in allen …”

§ 17 Die Interventionen Dritter S. 327-338

„… Schadensersatzprozess noch auf eine Bösgläubigkeit der F (zB zur Begründung eines Mitverschuldens) berufen. Auf …” „… Mitverschulden zu berufen, dessen tatsächliche Voraussetzungen demNebenintervenienten nicht bekannt waren. b …” „… , während B sich nicht darauf berufen könne, dass nach der Vorentscheidung alternativ ein Verschulden des A …”

§ 30 Die Rechtskraft S. 448-468

„… rechtskräftig (vgl. §§ 268, 512, 557 II). Erstinstanzliche Urteile, gegen die Berufung nach § 511 statthaft …” „… , selbst wenn die Berufungssumme nicht erreicht oder die Berufung nicht zugelassen ist (§ 511 II),6 sondern …” „… Verwerfung einer etwa doch eingelegten Berufung durch das Berufungsgericht oder bei Rechtsmittelverzicht …”

§ 24 Das Verfahren in Familiensachen S. 378-385

„… Beschwerde – der im Zivilprozess die Berufung entspricht – grds. das Oberlandesgericht entscheidet. Die …” „… Berufung (§ 519 I) nicht beim Beschwerdegericht, sondern aus Gründen der Verfahrensbeschleunigung bei dem …”

§ 12 Das Urteil S. 265-290

„… . Kontradiktorische Urteile und Versäumnisurteile 573Literatur: Adolphsen/Dickler, Die Berufung gegen das zweite …” „… ; Boemke, Das einspruchsverwerfende Versäumnisurteil, ZZP 106 (1993), 371; Braun, Die Berufung gegen das …” „… Berufung und Revision. a) Entscheidungen, insbesondere Urteile, nach Lage der Akten 574 Die ZPO sieht zwei …”

§ 8 Verfahrensgrundsätze S. 156-186

„… Rechtsmittelverfahren (§§ 528, 557 für Berufung und Revision). Eine Ausnahme regelt § 308 II für die Prozesskosten, über …” „… BGB) berufen (sehr str., ® Rn. 57). bb) Benennung von Beweismitteln 356 § 139 zielt desWeiteren auf …” „… (§§ 358a, 360 S. 2), Entscheidungen über die Unzulässigkeit der Berufung (§ 522) oder Revision (§ 552 …”

§ 32 Die Prozesskosten S. 482-490

„… . 7008). In der Berufungs- und Revisionsinstanz erhöhen sich die Gebühren nach näherer Maßgabe der Nr …” „… Streitgegenstand nur einmal erhoben werden (§ 35 GKG). In der Berufungs- und Revisionsinstanz sind die Gebühren …”

§ 21 Das amtsgerichtliche Verfahren S. 362-364

„… nicht zulässig ist, im Hinblick auf § 511 II also dann, wenn die Berufung nicht zugelassen wird. Auch …”

§ 10 Die Vorbereitung und Durchführung der mündlichen Verhandlung S. 206-213

„… Entscheidungszuständigkeiten des Vorsitzenden) in Vollbesetzung zur Entscheidung berufen. Die Zivilkammer kann die Sache aber …”

§ 22 Das Mahnverfahren S. 365-372

„… 370 § 22 Das Mahnverfahren Literatur (neueres Schrifttum): Adolphsen/Dickler, Die Berufung gegen …”

§ 7 Die Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 123-155

„… wird das Landgericht bei Berufungen gegen amtsgerichtliche Urteile (§ 72 GVG), das Oberlandesgericht …” „… bei Berufungen gegen Urteile des Landgerichts (§ 119 GVG) tätig. Über die Revisionen, die gegen Be- 86 …” „… .). Eine der funktionellen Zuständigkeit bei Berufungen und Revisionen imWesentlichen entsprechende …”

§ 19 Objektive Klagenhäufung und Widerklage; Stillstand des Verfahrens S. 343-352

„… Berufungsgericht seiner Verhandlung undEntscheidung über die Berufung ohnehin nach § 529 zugrunde zu legen hat (®Rn …”

§ 11 Der Beweis S. 214-264

„… Berufung auf einen Aufrechnungsausschluss. c) Beweiserheblichkeit 468 Zum Gegenstand einer Beweisaufnahme …” „… der Partei, die sich ggf. auf das Beweismittel berufen hat (Nr. 3). Er ist grds. nicht anfechtbar …” „… , so kann er sich dafür nicht auf das Bestehen eines Anscheinsbeweises berufen,76 ebenso wenig …”

§ 15 Der Prozessvergleich S. 305-315

„… Klageforderung nicht zusammenhängende Leistungen erbracht hat und diese später unter Berufung darauf …”

§ 31 Die Durchbrechung der Rechtskraft S. 469-481

„… Restitutionsgrund im früheren Verfahren – insbesondere durch Einspruch oder (Anschluss-)Berufung, aber auch durch …”

§ 6 Die Klage S. 77-122

„… Rechtsschutzbedürfnisses, sondern Anspruchsvoraussetzung.7 Im Fall b) kann L unter Berufung auf § 917 BGB gegen N auf …”

doi.org/10.15358/9783800655731

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