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Franz Knieps (ed.)

Gesundheitspolitik

2017

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Einführung S. 1-4

„… realistische Chancen auf Abgeordnetenmandate im 19. Deutschen Bundestag. Die Zeiten stabiler Mehrheiten …” „… Blümschen Gesundheitsreform 1988 keine Legislaturperiode ohne größere oder kleinere Reformen hat passieren …” „… zugleich um die Steuerung eines Wirtschaftszweiges geht. In diesem Sinne ist zu hoffen, dass in der 19 …”

6 Soziale Pflegeversicherung: Zurück in die Zukunft? S. 163-174

„… Reformmaßnahmen über eine Legislaturperiode hinaus gegeben? Oder gilt für die SPV nach wie vor das altehrwürdige …” „… Meilenstein betrachtet werden. Auch, dass es der Großen Koalition in der aktuellen 18. Legislaturperiode …” „… immerhin beachtliche drei Legislaturperioden. Es waren zwei Expertenbeiräte mit der Überprüfung …”

1 Die Geschichte der sozialen Absicherung von Gesundheitsrisiken S. 5-16

„… der Blick in die vorherigen Legislaturperioden, um zu erkennen, dass (fast) alles schon einmal …” „… Öffentlichkeit angenommen. Die Verortung der historischen Anfänge zu Beginn des 19. Jahrhunderts mag auch darin …” „… Reichsversicherungsordnung vom 19. Juli 1911 (RVO), die Kranken-, Unfall-, Renten- und Invalidenversicherung in einem …”

2 Organisation des Gesundheitssystems S. 17-82

„… BMG 2016b). 2 Organisation des Gesundheitssystems 19 I Bundesmin. für Gesundheit Legislative auf …” „… des Missbrauchs einer den relevanten Markt beherrschenden Stellung (§§ 19–21 GWB) entsprechend …” „… für eine Gewaltenteilung im 19. Jahrhundert, wobei die Gesetzgebungsgewalt seinerzeit noch zwischen …”

doi.org/10.32745/9783954663194

WiSt - Wirtschaftswissenschaftliches Studium

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WiSt - Wirtschaftswissenschaftliches Studium

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WIST Volume 52 (2023) Issue 1 ISSN Online: 0340-1650

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Klaus Gründler, Niklas Potrafke, Timo Wochner Nebeneinkünfte und parlamentarische Aktivitäten S. 34-39

„… Bundestag während der 18. Legislatur-periode zwischen 2014 und 2017 (vgl. Gründler et al.,2021b).2 …” „… Nebentätigkeiten an die neuen Ge-gebenheiten anzupassen. Dadurch eignet sich die 18. Le-gislaturperiode, die im …” „… 18. Legislaturperiode des Deut-schen Bundestages zusammengestellt. Der Datensatz um-fasst alle 656 …”

doi.org/10.15358/0340-1650-2023-1

Markus Ferber - Digitale Souveränität in Europa

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Markus Ferber (ed.)

Digitale Souveränität in Europa

Series: Haufe Fachbuch

Volume 2023

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Stimmen aus der Politik S. 17-22

„… 170 Stimmen aus der Politik Stimmen aus der PolitikStimmen aus der Politik19Grußwort Digitale …” „… Verantwortung übernehmen und entschlossen vorangehen. Ein Beispiel, wo uns das in der letzten Legislaturperiode …” „… Niederlanden haben wir hier in der letzten Legislaturperiode für einen maßgeblichen Fortschritt in der Kohäsion …”

1 Digitale Abhängigkeit: Sicherheits- und wirtschaftspolitische Konsequenzen S. 23-52

„… Sonderausgabe der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), die am 19. Febru-ar 2021 stattfand, trafen Staats- und …” „… transatlantischen Technologieagenda ist durch die Covid-19-Pandemie, welche die Rolle des Digitalen in unserer …” „… Faeser am 12. Juli 2022 ihre Cybersicherheitsagenda für die 20. Legislaturperiode6 vor und kündigte dabei …”

doi.org/10.34156/9783648170045

Christoph Gröpl, Kay Windthorst, Christian Coelln - Grundgesetz

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Christoph Gröpl, Kay Windthorst, Christian Coelln

Grundgesetz

2022

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Art. 39 Wahlperiode und Einberufung der Sitzungen S. 557-560

„… (Legislaturperiode) für den BT auf grds. vier Jahre fest. Damit wird gewährleistet, dass die Abstände für die …” „… Legislaturperiode auf 16 Jahre würde das Demokratieprinzip (Art. 20 I und II) verletzen, das gem. Art. 79 III nicht …” „… Parlament und der Regierung. Eine Verlängerung der Legislaturperiode auf 16 Jahre würde es dem Parlament …”

Art. 49 (aufgehoben) S. 591-593

„… „den einen“ BR, während in jeder Legislaturperiode ein neuer BT (2017–2021: der 19.; seit 2021: der 20 …” „… Altersentschädigung (§§ 19 ff. AbgG), deren Umfang kritisiert wird (v. Arnim, NJW 2011, 3013 [3015]). Auch die …”

Art. 50 Aufgaben S. 593-595

„… Bundesorgan: Es gibt nur „den einen“ BR, während in jeder Legislaturperiode ein neuer BT (2017–2021: der 19 …”

Art. 110 Haushaltsplan und Haushaltsgesetz des Bundes S. 893-898

„… .......................................................... 19 C. Prüfungshinweise …” „… Tabelle Rn. 19). – Art. 110 I 2 verpflichtet dazu, die Summen der Haushaltseinnahmen und der …” „… verpflichtet, Haushaltsvorlagen in der Regel spätestens in der ersten Sitzungswoche nach dem 1.9. in den BT …”

Art. 76 Initiativrecht; Zwischenverfahren S. 698-705

„… eingebrachter Vorlagen auf Grund der Diskontinuität des Bundestages Mit dem Ende der Legislaturperiode des …” „… BReg richten, die sie binnen einer bestimmten Frist (Rn. 19) dem BT zuleiten muss. Dabei „soll“ sie …” „… . Insofern gelten die Ausführungen in Rn. 16 entsprechend. 14 15 16 17 18 19 Initiativrecht …”

Art. 20a Staatsziele Naturschutz und Tierschutz S. 405-413

„… in der 19. Legislaturperiode nicht gekommen ist – auch durch eine bloße Staatszielbestimmung …” „… ........................................................................ 17 IV. Staatszielbestimmungen außerhalb von Art. 20a .................................... 19 1 …” „… . Staatszielbestimmungen des Grundgesetzes ....................................... 19 2. Staatszielbestimmungen der …”

Art. 140 Vorschriften der Weimarer Reichsverfassung als Bestandteil des Grundgesetzes S. 931-941

„… waren zwei Gesetzentwürfe der Oppositionsfraktionen gegen Ende der 19. Legislaturperiode (BT-Drs …” „… (BVerfG NVwZ 2015, 517 [518]). 12 13 14 15 16 17 18 19 20 Vorschriften der Weimarer …” „… Joussen, Ad Legendum 2015, 19 ff.; speziell zum kollektiven Arbeitsrecht Suttorp, Ad Legendum 2018, 175 …”

Sachverzeichnis S. 959-988

„… 87c 1 – Gesetzgebungskompetenz 125a 10 Aufenthaltsrecht 74 19 Aufgabe, öffentliche (Presse) 5 44 …” „… 55 Berufsfreiheit 12 1 ff. – Auffangfunktion 33 24 – Ausbildungsfreiheit 12 19 f., 41 …” „… 51 4 – Vertretung im Verfassungsprozess 93 19 – Weisungsgebundenheit 51 7 – Zusammensetzung 51 2 f …”

Art. 93 Zuständigkeiten des Bundesverfassungsgerichts S. 793-823

„… [336 f.]). 17 18 19 20 Art. 93 IX. Die Rechtsprechung 798 von Coelln Eine Unterlassung ist nur …” „… vorgesehene Reaktionsmöglichkeiten handelt (BVerfGE 147, 31 [37 f. Rn. 19]; 152, 35 [47 Rn. 31]). Sofern …” „… . 19]). – Ein Abgeordneter, der sich gegen eine parlamentarische Ordnungsmaßnahme (Ordnungsruf …”

doi.org/10.17104/9783406777219

Jörn Ipsen, Ann-Katrin Kaufhold, Thomas Wischmeyer - Staatsrecht I

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Jörn Ipsen, Ann-Katrin Kaufhold, Thomas Wischmeyer

Staatsrecht I

Series: Academia Iuris

Volume 2023

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§ 6 Der Bundestag S. 74-110

„… eingesetzt.17 In der19. Legislaturperiode waren u. a. der Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz in …” „… Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestags (Unter-suchungsausschussgesetz) v. 19.6.2001 (BGBl. 2001 I 1142), zuletzt …” „… beantragt.16 Bisher hat der Bundestag injeder Legislaturperiode mindestens einen Untersuchungsausschuss …”

Sachverzeichnis S. 341-354

„… ff.Auftragsverwaltung § 7 Rn. 19, 54; § 11 Rn. 27ff.;§ 15 Rn. 14– Entsenden von Beauftragten § 11 Rn. 36 …” „… – Weisungsbefugnis § 11 Rn. 33f., 37Ausbildungsförderungsgesetz § 19 Rn. 6Ausführung der Gesetze § 7 Rn. 19f.;§ 11 Rn …” „… . 1ff.– als eigene Angelegenheit § 7 Rn. 19, 54; § 11Rn. 27ff.; § 15 Rn. 14– im Bundesauftrag s …”

§ 18 Verfassungsgerichtliche Verfahrensarten S. 262-293

„… Volksbefragung nach Art. 29 VI GG vom 30.7.1979 (BGBl. 1979 I 1317),das durch Art. 1 der Verordnung vom 19 …” „… Bundestagsabgeordnete, die auf-grund der vorzeitigen Beendigung der Legislaturperiode ihr Mandat verloren und keine …” „… verdichten können.18 Bloße Vorberei-tungs- oder bloße Vollzugshandlungen scheiden insoweit aus,19 ebenso …”

doi.org/10.15358/9783800672158

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