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Susanne Eble, Clarissa Kurscheid - Gesundheitsnetzwerke

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Susanne Eble (ed.), Clarissa Kurscheid (ed.)

Gesundheitsnetzwerke

2016

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4 Praxisnetze gemäß § 87b Abs. 4 SGB V S. 40-49

„… anerkannte Praxisnetze gesonderte Vergütungsregelungen vorgesehen werden müssen, § 87b Abs. 2 S. 3 SGB V …” „… . oben zu Bremen). 4 Praxisnetze gemäß § 87b Abs. 4 SGB V 45 Mecklenburg-Vorpommern In …” „… folgende Regelung: „Soweit die Kassenärztliche Bundesvereinigung gemäß § 87b Abs. 4 SGB V Vorgaben bestimmt …”

6 Exkurs: Umsetzung § 87b SGB V am Beispiel der KVWL S. 55-59

„… mehr fortgesetzt werden. 6 Exkurs: Umsetzung § 87b SGB V am Beispiel der KVWL Thomas Müller I …” „… Gesamtvergütung nach § 87a Abs. 3 SGB V vorgesehen werden, soweit dies einer Verbesserung der ambulanten …” „… Partner der Praxisnetze. 6 Exkurs: Umsetzung § 87b SGB V am Beispiel der KVWL 57 Mittlerweile sind 15 …”

2 Finanzierungsmöglichkeiten von (Ärzte‑)Netzwerken S. 231-241

„… Förderrichtlinie (§ 87b SGB V) auf sich aufmerksam machten. In zahlreichen regionalen Versorgungsprojekten haben …” „… Rahmenvorgabe zur Anerkennung von Praxisnetzen nach § 87b Abs. 4 SGB V im Jahre 2013, die durch die …” „… – Medizin und Mehr eG in Bünde Das nach § 87b SGB V zertifizierte Ärztenetz MuM – Medizin und Mehr eG ist …”

5 Exkurs: Perspektive aus Sicht der Agentur deutscher Ärztenetze S. 50-54

„… Umsetzung der Vorgaben aus § 87b SGB V im Versorgungsstrukturgesetz und der daraus resultierenden …” „… (gem. § 87b Abs. 4 SGB V) erstellt, die im Mai 2013 in Kraft getreten ist. Dieses Verfahren gibt …” „… Praxisnetze gem. § 87b SGB V (Stand: Februar 2016) 5 Exkurs: Perspektive aus Sicht der Agentur deutscher …”

1 Was ist Netzmedizin? S. 75-87

„… Controllinginstrumente. Mit der Akkreditierung (§ 87b SGB V Abs. 4), die so etwas wie ein „Gütesiegel“ ist, weisen …” „… , müssen sich intensiver als bisher mit Arztnetzen beschäftigen. Arztnetze nach § 87b SGB V sind die …” „… es durch die Hausarztzentrierte Versorgung nach § 73b SGB V geschehen ist. Ein Gesamtverständnis …”

1 Das Gesundheitssystem in Deutschland – Rahmenbedingungen S. 1-12

„… ____________________ 50 Veit Wambach 6 Exkurs: Umsetzung § 87b SGB V am Beispiel der KVWL ____________________________ 55 …” „… Umsetzung ______________________________________ 30 Thomas Schlegel 4 Praxisnetze gemäß § 87b Abs. 4 SGB V …” „… waren laut KBV 32 Netze bundesweit nach § 87b SGB V als Praxisnetz anerkannt (KBV 2016). Literatur …”

3 Kennzahlen und Daten für die Versorgungssteuerung in Netzwerken S. 100-108

„… 101 die Kassenärztlichen Vereinigungen nach § 87b SGB V als auch die Optionen, die sich für …” „… Leistungssektor Daten z.B. Bedeutung für die Versorgungssteuerung TP 1 § 295 SGB V Ärzte Arztnummer (LAN …” „… Rehospitalisierungen Morbidität TP 4b § 301 Abs. 4 SGB V Rehabilitationseinrichtungen Aufnahme- und …”

1 Selektivverträge in Ärztenetzen – Erfolgsfaktoren S. 123-134

„… Netzfinanzierung dar. Mit dem GKV-VStG eröffnete sich über die neuen Regelungen des § 87b SGB V erstmal eine …” „… Rahmen des § 87b SGB V oder des Innovationsfonds nach § 92a SGB V adaptiert werden, da es im Kern …” „… aufgegangenen alten Vertragsformen nach §§ 73a und c SGB V verstanden. Die inhaltlichen Ausführungen können …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… nicht zuletzt durch die Verankerung der Förderung nach § 87b SGB V bestätigt. Doch nicht nur Patienten …” „… der Agentur deutscher Ärztenetze _________________ 50 Veit Wambach 6 Exkurs: Umsetzung § 87b SGB V am …” „… Herausgeberinnen v Vorwort Das Thema vernetzte Versorgung ist aktueller denn je: Vor allem komplexe chronische …”

4 Exkurs: Behandlungspfade in Netzwerken S. 170-175

„… Anwendung und Umsetzung der § 87b SGB V Kriterien für professionelle Ärztenetze umgesetzt wurde. Es gelang …” „… idealtypische Managementstruktur in der Gesundheitsregion Siegerland nach den Maßgaben des § 87b SGB V sieht …” „… Entwicklungsprozess zu initiieren. Im Rahmen eines Strukturvertrages nach § 73a SGB V zwischen der KVWL und den …”

2 Kooperative Versorgungsformen und Netzwerke – rechtliche Rahmenbedingungen im Überblick S. 13-29

„… entsprechend den §§ 63ff. SGB V besteht. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung ist gemäß § 87b Abs. 4 SGB V …” „… GKV-Versorgungsstärkungsgesetz vergrößert, indem der neue § 140a SGB V (besondere Versorgung) nochmals zur Flexibilisierung …” „… Verbots der Zuweisung von Versicherten gegen Entgelt beziehungsweise des § 73 Abs. 7 SGB V dienen darf …”

2 Personalstruktur in Netzwerken S. 310-320

„… von Praxisnetzen nach § 87b Abs. 4 SGB V fordert ausdrücklich den Nachweis von Managementstrukturen …” „… Anerkennung von Praxisnetzen nach § 87b Abs. 4 SGB V). Professionelle Ärztenetze mit eigener …” „… Krankenversicherungen abzuschließen und/oder eine Anerkennung durch die jeweilige Kassenärztliche Vereinigung nach § 87b …”

1 Erlösarten und Erlösquellen für Gesundheitsnetzwerke – Erfassung und Management S. 217-230

„… erfassen, dass ein Netz ein eigenes Budget im Rahmen von § 87b Abs. 2 Satz 2 SGB V erhält und verwaltet …” „… , Staatsanwaltschaft) geprüft und bewertet werden. Auch soweit das Netz eigene Budgetverantwortung im Rahmen von § 87b …” „… SGB V übernimmt, ist eine differenzierte und transparente Darstellung gegenüber den Vertragspartnern …”

2 Braucht es Arztnetze für die Qualität in der Versorgung? S. 282-294

„… und Risikomanagement 284 Eine Akkreditierung nach § 87b Abs. 4 des SGB V ist für die Praxisnetze ein …” „… der ADA 23 Ärztenetze an. 2.2 KBV Rahmenvorgabe Vonseiten des Gesetzgebers wird in § 87b Abs. 4 des …” „… SGB V (Versorgungsstärkungsgesetz) eine Standardisierung der Ärztenetze gefordert. Die hierfür …”

4 Innovative Versorgungsprojekte mit Fördermitteln realisieren S. 256-266

„… regionalen Praxisnetzen (s. § 87b Abs. 2 SGB V) durch die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) hat bisher …” „… von Verträgen der Besonderen Versorgung (s. § 140a SGB V), dienen – und damit zu ihrer weiteren …” „… SGB V) etabliert wurde, soll die Förderung neuer Versorgungsformen einen Schub bekommen. Der …”

1 Delegieren, Substituieren und neue Aufgabendefinitionen als Chance in Netzen und regionalen Gesundheitsorganisationen S. 295-309

„… Praxismitarbeiterinnen (Berg v.d. et al. 2009). Dies führte zur Erweiterung des § 87 Abs. 2b SGB V, der die Vergütung …” „… Heilkunde im Rahmen von Modellvorhaben nach § 63 Abs. 3c SGB V“ geregelt. Jedoch ist bislang kein …” „… verschiedene Versorgungsprogramme als Koordinatorin in der Abteilung Versorgungsmanagement verantwortlich. VI …”

8 Rationale Pharmakotherapie im Netz S. 205-216

„… Praxisnetz Herzogtum Lauenburg Management GmbH, die das operative Netzmanagement für das nach § 87b SGB V …” „… zu Verordnungskaskaden kommen. Eine Vielzahl von Wirkstoffen wird verabreicht und das Absetzen von …” „… nützlichen Apps vorkonfiguriert und darf vom gesamten Praxisteam im Rahmen von Netzprojekten verwendet …”

1 QM für die Netzarbeit – Struktur und Implementierung eines Netz-Qualitätsmanagementsystems S. 267-281

„… der KBV in der „Rahmenvorgabe für die Anerkennung von Praxisnetzen nach § 87b Abs. 4 SGB V“ dargelegt …” „… , z.B. durch Klärung von Zuständigkeiten Verbindlichkeit in der Vertragsumsetzung erhöhen, z.B …” „… Prozesse, die vorwiegend im Abschnitt „Messung, Analyse und Verbesserung“ (s. Kap. V.1.3.4) zu finden sind …”

3 Ertragskraft durch Größe – Skaleneffekte in Netzwerken S. 242-255

„… Netzanerkennung nach § 87b SGB V genutzt werden). Jeder andere, bis dahin nicht beteiligte Leistungserbringer …” „… der ersten Variante wird zu einem vorhandenen Versorgungsproblem (z.B. Abstimmungsprobleme zwischen …” „… . Vielmehr fallen in den meisten Netzen die Entscheidungen durch breiten Konsens (z.B. Vereinsversammlungen …”

2 Businessplanung von Gesundheitsnetzwerken in der Praxis. Ein fiktives Beispiel einer regionalen Koordinationsstelle für Palliative Care S. 135-154

„… Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen (SVR) hat mit Bezug auf die in § 87b SGB V vorgesehene …” „… Vermittlung von Geräten und Hilfsmitteln (z.B. Miete von Spitalbetten) Information zu …” „… Publikationen von Artikeln und Teilnahme an einschlägigen Veranstaltungen und Podiumsgesprächen (z.B. H+ 145 …”

doi.org/10.32745/9783954662630

Thomas Rompf, Jürgen Schröder, Thomas Willaschek - Kommentar zum Bundesmantelvertrag Ärzte

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Thomas Rompf, Jürgen Schröder, Thomas Willaschek

Kommentar zum Bundesmantelvertrag Ärzte

2014

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§ 1 Vertragsgegenstand, Sondervereinbarungen S. 1-14

„… vertragliche Beziehungen der Selbstverwaltung gekennzeichnet ist, wie z.B. in §§ 87a, 87b SGB V, steht einer …” „… wurden, sind aufgrund von § 87 Abs. 2b S. 1, Abs. 2c S. 1 SGB V in der durch das …” „… Fachrichtungen vor. [17] In der Delegationsvereinbarung (Anlage 8), die auf § 87 Abs. 2b S. 5 SGB V basiert …”

§ 54 Vertragsärztliche Gesamtvergütung S. 303-310

„… § 85 SGB V oder § 87a SGB V vereinbarten Vergütungen unter den nachstehenden Voraussetzungen teilweise …” „… [1] Die Vorschrift betrifft die vertragsärztliche Gesamtvergütung nach § 87a Abs. 3 SGB V. In Absatz …” „… des Grundsatzes der befreienden Wirkung relativiert [vgl. Motz in Eichenhoffer/Wenner, SGB V, § 87a …”

§ 12 Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden S. 89-92

„… nach § 87a Abs. 3 S. 5 SGB V vergütet und daher im Einheitlichen Bewertungsmaßstab gesondert abgebildet …” „… anderweitigen Regelungen zur Qualitätssicherung wie z.B. Vereinbarungen nach § 135 Abs. 2 SGB V ist ebenfalls …” „… Sinne des § 135 Abs. 1 SGB V dürfen in der vertragsärztlichen Versorgung nur dann angewendet und …”

§ 15b KV-bereichsübergreifende Berufsausübungsgemeinschaften S. 131-136

„… entsprechenden Liberalisierung in § 87b SGB V in Form von Regelleistungsvolumina oder anderen Budgets; § 6 Abs. 2 …” „… und § 87 SGB V, die von ihr zusammen mit den Krankenkassen abgegebenen Empfehlungen nach § 86 SGB V …” „… § 92 SGB V die Möglichkeit besitzt, den Inhalt der vertragsärztlichen Versorgung bundeseinheitlich …”

§ 10 Inhalt und Umfang S. 73-76

„… nach § 87b Abs. 4 SGB V festgeschrieben und die jeweiligen Vergütungen werden zukünftig getrennt weiter …” „… Abs. 1b SGB V sollen alle Daten des Versicherten mit seiner Einwilligung beim Hausarzt zusammen …” „… . 2a SGB V aufgegeben, die vertragsärztlichen Leistungen in solche, die von den an der hausärztlichen …”

§ 29 Verordnung von Arzneimitteln S. 207-214

„… Festbetrag nach § 35 SGB V überschreitet, ist der Vertragsarzt nach Absatz 6 verpflichtet, den Versicherten …” „… Positiv-Liste [Pflugmacher in Eichendorfer/Wenner SGB V, § 34, Rn. 3]. § 29 Verordnung von Arzneimitteln 213 VII …” „… Festbetrag nach § 35 SGB V überschreitet, hat er den Versicherten auf die Verpflichtung zur Übernahme der …”

§ 25a Verordnung von veranlassten Leistungen S. 191-196

„… Versorgung gemäß § 87a SGB V vom 23. August 2001 [BAnz. vom 21.11.2001] und die Richtlinie zur Verordnung von …” „… nach § 92 Abs. 8 SGB V verbindlich. IV. Vordrucke [6] Eine Verordnung von veranlassten Leistungen …” „… Bezug auf die Gestaltung des Vordrucks. So ist nach § 87 Abs. 1 S. 3 SGB V bei der Gestaltung der …”

§ 56 Prüfung der Abrechnungsunterlagen und der Kontenführung S. 313-316

„… Behandlungsbedarfs aus dem Vorjahreszeitraum insbesondere aufgrund der in § 87a Abs. 4 S. 1 Ziff. 1–5 SGB V …” „… in § 87a Abs. 4 S. 1 von 1–5 SGB V genannten Anpassungsfaktoren weitere Kriterien herangezogen werden …” „… das Honorar innerhalb von vier Jahren zu korrigieren [ständige Rechtsprechung, z.B. BSG, Urt. v …”

§ 27 Verordnung häuslicher Krankenpflege S. 199-202

„… Abs. 1 S. 4 SGB V. Die Leistung steht unter dem Vorbehalt, dass keine im Haushalt des Versicherten …” „… wiederum nach den Voraussetzungen der Krankenhauseinweisung nach § 39 SGB V. Daher setzt die Verordnung der …” „… SGB V) verordnen, wenn Krankenhausbehandlung geboten, aber nicht ausführbar ist oder wenn sie durch …”

§ 48 Feststellung sonstigen Schadens durch Prüfungseinrichtungen und die Kassenärztliche Vereinigung S. 285-288

„… Krankenkasse voraus [BSG, Urt. v. 20.03.2013, Az.: B 6 KA 17/12 R]. Außerdem ist eine vom Vertragsarzt …” „… (§ 106 SGB V, § 47) eine vierjährige Ausschlussfrist [BSG, Urt. v. 20.03.2013, Az.: B 6 KA 17/12 R; BSG …” „… Verfahren vor den Prüfgremien entziehen [BSG, Urt. v. 20.03.2013, Az.: B 6 KA 17/12 R]. [4] Unter …”

§ 41 Abgrenzung, Vergütung und Abrechnung der stationären vertragsärztlichen Tätigkeit S. 263-266

„… . 4 SGB V hatte der Bewertungsausschuss in einem Beschluss nach § 87 SGB V mit Wirkung zum 1. April …” „… berufsrechtlichen Regeln berufsrechtswidrig ist. Nach § 73 Abs. 7 SGB V ist es Vertragsärzten nicht gestattet, für …” „… , Vergütung und Abrechnung der … III. Vergütung belegärztlicher Leistungen [4] § 121 Abs. 3 SGB V sieht …”

§ 11 Qualitätssicherung in der vertragsärztlichen Versorgung S. 77-88

„… SGB V. Diese Richtlinien sind in der vertragsärztlichen Versorgung verbindlich. (4) Der Gemeinsame …” „… ambulanten Operationen und stationsersetzenden Eingriffen gemäß § 115b SGB V. Diese Vereinbarungen sind in …” „… § 92 SGB V vorzusehen, die Verbindlichkeit gegenüber den Krankenkassen und Vertragsärzten, nicht jedoch …”

§ 52 Durchsetzung festgestellter Schadenersatzansprüche S. 297-300

„… Wegfall des Honoraranspruchs und damit auf das Ende der Teilnahme an der Honorarverteilung gem. § 87b SGB …” „… und Zweck des § 52 gedeckt und damit zulässig [vgl. auch BSG, Urt. v. 03.02.2010, Az.: B6 KA 30/08R …” „… Natur nach Schadensersatzforderungen sind [BSG, Urt. v. 03.02.2010, Az.: B6 KA 30/08R]. Die §§ 45 bis 51 …”

doi.org/10.47420/9783769137200

Andreas Hänlein - Recht der Sozialen Dienste

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Andreas Hänlein

Recht der Sozialen Dienste

Series: Soziale Arbeit in Studium und Praxis

Volume 2020

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§ 5. Das Recht der Gesundheitsdienstleistungen S. 29-54

„… gezahlte Gesamtvergütung an die Vertragsärzte (§§ 85 Abs. 4 und 87b SGB V). Der Vertragsarzt hat weder …” „… regionale Punktwert wird von den Vertragspartnern auf Landesebene vereinbart (§ 87a Abs. 2 SGB V), und zwar …” „… weiteres Regelwerk, der (Honorar-)Verteilungsmaßstab (§ 87b Abs. 1 S. 2 SGB V), den die Kassenärztliche …”

§ 6. Das Recht der pflegerischen Dienstleistungen S. 54-75

„… verlangt wird (§ 11 Abs. 1 S. 2 WBVG). Innerhalb von zwei 87 Dazu BSG, Urt. v. 12.9.2012 – B 3 P 5/11 R, E …” „… Abs. 1 S. 1 Nr. 9a und 43 b SGB XI3), und zwar unabhängig von den für die vollstationäre Pflege …” „… Versorgungsvertrages voraussetzt (§ 72 SGB XI), wurde bewusst nicht vom Versorgungsbedarf abhängig gemacht. So sollte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . vom v.a. . . . . . . . . . . . vor allem VersMed . . . . . . . . Versicherungsmedizin VersR …” „… . . . . . . . . . Versicherungsrecht VG . . . . . . . . . . . Verwaltungsgericht Vgl. . . . . . . . . . . Vergleiche VgV …” „… . . . . . . . . . . Vergabeverordnung VOL/A . . . . . . . . Verdingungsordnung für Leistungen, Teil A VOL/B …”

§ 7. Das Recht der Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, insbesondere nach dem SGB III S. 75-91

„… Vertragsordnung für Leistungen (VOL/B)46 gehört (vgl. auch § 29 Abs. 2 VgV). Ergänzend wird in den …” „… Vergabeverfahren bestimmt die Vergabeverordnung (VgV)41. Diese vergaberechtlichen Vorschriften sind auch für die …” „… Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) v. 2.2.2017, BAnz AT 7.2.2017 B1 iVm § 55 BHO und mit der VV-BHO v. 1.7.2017; dazu näher …”

§ 2. Die Akteure bei der Inanspruchnahme sozialer Dienstleistungen S. 9-16

„… , um den Abschluss der jeweils vorgeschriebenen Verträge zu gewährleisten (vgl. zB § 89 SGB V oder § 80 …” „… Landesebene und von Vereinigungen sonstiger Leistungserbringer im jeweiligen Land (§ 87e Abs. 3 SGB VIII …” „… SGB V). 38 b) Freigewerbliche Anbieter sozialer Dienstleistungen. In mehreren Sozialleistungsbereichen …”

§ 4. Regelungsmodelle der Leistungserbringung durch Dritte S. 25-29

„… -) Leistungen zur Behandlung von Krankheiten verstanden (vgl. §§ 11 Abs. 1 Nr. 4, 27 Abs. 1 SGB V). Von den …” „… (vgl. §§ 32 und 73 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 SGB V). Auch von der Darstellung dieses Versorgungssegments wird …” „… Versorgungsformen finden sich im Gesetz jeweils weitere Vorschriften, die im Zusammenwirken mit § 27 Abs. 1 SGB V …”

doi.org/10.17104/9783406759871

Gerhard Igl, Felix Welti - Gesundheitsrecht

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Gerhard Igl (ed.), Felix Welti (ed.)

Gesundheitsrecht

2017

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4. Kapitel. Personelle leistungserbringende Akteure im Gesundheitswesen: Ärzte, Pflegeberufe und andere Heilberufe S. 36-89

„… (§ 87b Abs. 2 S. 3 SGB V). Eine gesetzliche Definition hierzu existiert nicht. In der hierzu von der …” „… vertragsärztlichen Versorgung berechtigt und verpflichtet (§ 95 Abs. 4 SGB V). Die Voraussetzungen für die Erteilung …” „… vergütungsrechtlichen Wirkungen gesetzlich berücksichtigt werden (vgl. § 73b Abs. 5 S. 1, Abs. 7 und Abs. 8 SGB V). 46 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 A. Heilmittelerbringung im Leistungserbringungssystem des SGB V . . . . . . . . . 87 I …” „… . Heilmittel im Verhältnis zu anderen medizinischen Dienstleistungen . . . 87 B. Leistungserbringer von …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 362 B. Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 363 …”

3. Kapitel. Öffentliche Verantwortung für das Gesundheitswesen S. 21-35

„… der vertrags(zahn)ärztlichen Versorgung (§ 72 Abs. 1 SGB V). Dieser Sicherstellungsauftrag liegt bei …” „… Plankrankenhaus ist oder einen Versorgungsvertrag nach § 109 SGB V hat, kann die Behandlung von in der …” „… gesetzlichen Krankenversicherung versicherten Personen nicht mit der Krankenkasse abrechnen (vgl. § 108 SGB V …”

5. Kapitel. Institutionelle leistungserbringende Akteure im Gesundheitswesen (Krankenhäuser, Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen) und andere institutionelle Akteure S. 90-139

„… Bundesausschuss durch Beschluss festgelegt (§ 136b Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGB V). 42 Vgl. § 49 VwVfG; es käme der …” „… Krankenhäuser ebenfalls unmittelbar verbindlich (§ 136b Abs. 2 S. 1 SGB V). Die Verbindlichkeit von besonderen …” „… Leistungserbringung § 136b Abs. 4 S. 1 SGB V sieht ein Verbot der Leistungserbringung bei Unterschreitung von …”

10. Kapitel. Außergerichtliche Konfliktlösung S. 356-366

„… Gesamtvergütung (§§ 85, 87a SGB V), Vereinbarungen über den Inhalt und die Durchführung von …” „… Qualitätsausschuss vom Bundesministerium für Gesundheit ausgeübt wird (§ 113b Abs. 9 SGB XI). V. Verfahren Das …” „… der hausarztzentrierten Versorgung (§ 73b Abs. 4a SGB V), bei der Heilmittelversorgung (§ 125 Abs. 2 …”

7. Kapitel. Öffentlich-rechtliche Sicherung: Sozialleistungsrecht S. 154-300

„… zur Verfügung, soweit nichts Abweichendes, zB Kostenerstattung (§ 13 SGB V), vorgesehen ist (§ 2 Abs …” „… (§§ 294–307b SGB V). III. Rechtsweg im Sozialrecht Der Rechtsweg der Versicherten und Leistungsberechtigten …” „… . 38 Dies ist kein vom Gesetz verwendeter Begriff. 39 Vgl. § 90 Abs. 3 S. 2 SGB V. 40 Wohl hM, s …”

11. Kapitel. Arzthaftungsrecht S. 367-522

„… ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung nach § 116b SGB V.79 An Universitätskliniken kommt darüber hinaus …” „… eines spezialfachärztlichen Behandlungsprogramms nach § 116b SGB V ist Vertragspartner der …” „… Vertragspartner auf Behandlerseite nach § 630b iVm § 613 BGB verpflichtet ist, die vertraglich geschuldete …”

doi.org/10.15358/9783800655823

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Gerhard Igl (ed.), Felix Welti (ed.)

Gesundheitsrecht

2022

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4. Kapitel. Personelle leistungserbringende Akteure im Gesundheitswesen: Ärzte, Pflegeberufe und andere Heilberufe S. 39-92

„… Versorgung (§ 73b SGB V) wird bezweckt, dass sich Ver-sicherte an einen bestimmten Hausarzt (freiwillig …” „… Vergütungsregelungen genannt wird. Es handelt sich um Praxis-netze (§ 87b Abs. 2 S. 3 SGB V). Eine gesetzliche …” „… Rahmenvorgabe für die Anerkennung von Praxisnetzen nach § 87b Abs. 4 SGB V werden Praxis-netze wie folgt …”

3. Kapitel. Öffentliche Verantwortung für das Gesundheitswesen S. 23-38

„… Entscheidungskom-petenzen für alle Krankenkassen und Vertragsärzte zu nennen sind der GKV-Spitzen-verband (§ 217a SGB V …” „… Versorgung (§ 72 Abs. 1 SGB V). Dieser Sicherstellungsauftrag liegt bei den Kassenärztlichen Vereinigungen …” „… , so beim Versorgungs-management (§ 11 Abs. 4 S. 2 SGB V),8 Rehabilitationsträger bei den …”

5. Kapitel. Institutionelle leistungserbringende Akteure im Gesundheitswesen (Krankenhäuser, Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen) und andere institutionelle Akteure S. 93-146

„… Kranken-versicherung ist Gegenstand des Leistungsrechts des SGB V (§ 39 SGB V). B. Arten von Krankenhäusern …” „… bundesrechtliche Vor-schriften finden sich im Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung (vgl. §§ 107 ff. SGB V …” „… Krankenhäuser unmittelbar verbindlich (§ 136b Abs. 2 S. 1 SGB V). Der Gemeinsame Bundesausschuss legt durch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 386 B. Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 387 …” „… Voraussetzungen des Zugangs zur Leistungserbringung nach SGB V …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 § 17 Heilmittelerbringer im SGB V …”

6. Kapitel. Waren (Arzneimittel – Hilfsmittel/Medizinprodukte – digitale Gesundheitsanwendungen) S. 147-162

„… festbetragsfähige Arzneimittel (§ 130b Abs. 1 SGB V) und die Pflichtrabatte im Sinne von Apothekerrabatten (§ 130 …” „… . 1 SGB V bestehen oder wenn durch Vertragspartner eine Versorgung der Versicherten in einer für sie …” „… unionsrechtlicher Vorschriften zunächst verkehrsfähig blei-ben und im Verkehr sind (§ 33a Abs. 2 SGB V). C …”

7. Kapitel. Öffentlich-rechtliche Sicherung: Sozialleistungsrecht S. 163-318

„… hauptamt-liche Vorstand (§§ 31, 35, 35a SGB IV; § 197 SGB V). Vertreterversammlung und Ver-waltungsrat werden von …” „… Verfügung, soweit nichts Abweichendes, zB Kostenerstattung (§ 13 SGB V), vorgesehen ist (§ 2 Abs. 2 S. 1 SGB …” „… vermeidenden, willensgesteuerten gesundheitsfördernden Ver-halten (vgl. § 1 S. 3 SGB V). Damit wird dem …”

8. Kapitel. Private Krankenversicherung S. 319-374

„… verpflichtet (§ 6 Abs. 2 VVG-InfoV). Die schuldhafte Verletzung dieser vorvertraglichen und vertraglichen …” „… VVG-Informationspflichtenverordnung (VVG-InfoV), das Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) sowie die …” „… §§ 130a f. SGB V werden nunmehr durchgehend nicht direkt den Versicherten, sondern den Ver-sicherern über …”

11. Kapitel. Arzthaftungsrecht S. 397-570

„… . Institutsermäch-tigungen nach § 116a SGB V oder bei einer ambulanten spezialfachärztlichen Versor-gung nach § 116b SGB V.96 …” „… Behandlungsprogramms nach § 116b SGB V ist Ver-tragspartner der Krankenhausträger. Gleiches gilt für eine Behandlung im …” „… vertrags-ärztlichen Versorgung gem. § 28 Abs. 1 S. 3 SGB V v. 1.10.2013 zwischen KBV und Spi-BundKK, Anlage 24 BMV-Ä …”

doi.org/10.15358/9783800668083

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