„… Verträge über soziale Dienstleistungen wie Kinderbetreuung (§ 312 III), Mietverträge über Wohnraum (§ 312 …”

„… dasMedien- und Telekommunikationsrecht.93 d) Umweltrecht 62Das Umweltrecht ist ursprünglich eine …” „… . Aufl. 2009; Spindler/Schuster (Hrsg.), Recht der elektronischen Medien, 3. Aufl. 2015. 94 BGBl. I S …” „… inhaltliche Spannbreite – soziale Vorsorge, soziale Entschädigung, soziale Förderung und Sozialhilfe – und …”

„… Kraftfahrzeugwesens hat.52 Die Bundesprüfstelle nach dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) prüft jugendgefährdende Medien …” „… und nimmt sie ggf. in die Liste jugendgefährdender Medien (»Index«) auf (§ 18 JuSchG). 245Die …” „… . Aufl. 2008, § 136 Rn. 90. 50 Vgl. z. B. Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (§ 17 des …”

„… »präsent« zu haben. 375Schon aus Gründen sozialer Rücksichtnahme ist es für Hundehalter geboten, Hunde …” „… anzuleinen, wenn sie anderen Menschen lästig zu werden drohen. Die Pflicht zur sozialen Rücksichtnahme wird …” „… Verwaltung »etwas unternimmt«. Anstöße dieser Art gehen vielfach von den Medien aus und erzeugen den …”

„… Angelegenheiten der Kultur und der Medien zu berufen ist (§ 2 Abs. 2 KultgSchG). d) Form (im engeren Sinne) 642 …” „… Menschenwürde als Anspruch auf soziale Achtung ist nicht nur in »spektakulären« Fällen, sondern auch in der …” „… sozialen Ausgrenzung des Alltags gefährdet.33 II. Rechtsfolgen der Rechtswidrigkeit von Verwaltungsakten 1 …”

„… Planfeststellungsverfahren 956, 1394 – sozialer 1241 Entschädigungspflichtige Inhaltsbestimmung 1383ff. Entscheidung …” „… Materielle Bindungswirkung von Verwaltungsakten 714c Materielle Privatisierung 276f. Medienrecht 62, 114 …”

„… Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (§ 373 Abs. 5 i.V.m. § 372 Abs. 2 SGB III). 32 Vgl …” „… Bereiche des allgemeinen Gefahrenabwehrrechts, des Kommunalrechts, des Medienrechts und des Schul- und …”

„… Versuche, die unterschiedlichen Verfahrensordnungen für die Bereiche der Verwaltungs-, der Sozial- und der …” „… Gerichtssaal die unmittelbare Öffentlichkeit betrifft, ist die Berichterstattung der Medien über eine …”

„… Gesetzesvorlage erntet viel Kritik im Bundestag und in den Medien: Das ordnungspolitisch verfehlte Einzelgesetz …” „… verstoße insbesondere gegen den verfassungsrechtlichen Grundsatz der sozialen Marktwirtschaft. Den …” „… . Dies ist aber nicht der Fall: Es ist bereits umstritten, ob dem GG überhaupt ein Prinzip der sozialen …”

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 15.01.2015 III Patent-, Marken- und Urheberrecht Leitfaden für …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 Vorwort V Revision Vorwort Vorwort zur 9. Auflage …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 VI Vorwort einheitlichen Patentschutzes (sog …”

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 12.01.2015 Kapitel 1. Das Urheberrecht 361 Revision Teil 4. Das …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 12.01.2015 362 Teil 4. Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) Neben dem UrhG …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 12.01.2015 Kapitel 1. Das Urheberrecht 363 Kapitel 1. Das …”

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 Kapitel 2. Patentgesetz (PatG) 61 Kapitel 2 …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 62 Teil 3. Gewerblicher Rechtsschutz Zunächst werden die …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 13.01.2015 Kapitel 2. Patentgesetz (PatG) 63 III. Wege zum Patent …”