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Steffen Detterbeck - Allgemeines Verwaltungsrecht

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Steffen Detterbeck

Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2020

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§ 1. Begriff der Verwaltung S. 1-7

„… zum Verwaltungsaufbau und zur Verwaltungsorganisation, zu den Handlungsformen der Verwaltung, zum …” „… . Begriff der Verwaltung 1 Druckerei C. H . Beck Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2 …” „… Abgrenzung von Regierung und Verwaltung, DVBl. 1999, 569; Roellecke, Verwaltung und Verwaltungsrecht, DV 29 …”

§ 5. Organisation der Verwaltung S. 38-56

„… , Finanzämter als (Verwaltungs-)Organe der Länder • Gemeinderat (Gemeindevertretung), Gemeindevorstand …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 18.01.2020 § 5. Organisation der Verwaltung Literatur …” „… ; Hoffmann-Riem/Schmidt- Aßmann/Voßkuhle (Hrsg.), GrlVwR I, §§ 13–16 (Verwaltung als Organisation); Jakobs, Staat …”

§ 7. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung S. 68-93

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 18.01.2020 § 7. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung Literatur …” „… - . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . § 7. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung 69 Druckerei C. H . Beck Detterbeck, Allgemeines …” „… Informationshandeln). Der Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung wird aus dem grundgesetzlichen …”

§ 17. Privatisierung der Verwaltung – privatrechtliches Handeln S. 336-367

„… Verwaltungsprivatrechts ist eröffnet, wenn die Verwaltung unmittelbar Verwaltungsaufgaben in der Rechtsform des …” „… Verwaltungsprivatrechts unterliegt aber nicht nur die Verwaltung selbst (einschließlich ihrer Eigenbetriebe).26 In …” „… Verwaltung bei ihrer Entscheidung über das „Ob“ (S. 577 f.) und der Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges …”

§ 4. Die Verwaltungsverfahrensgesetze S. 36-38

„… Verwaltungsverfahrensrecht, in: Brandt/Domgörgen, Handbuch Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess, 2018, S. 1; Sasse …” „… existieren und die Verwaltungsverfahrensgesetze anwendbar sind, gelten für alle Verwaltungsbereiche – auch …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 18.01.2020 § 5. Organisation der Verwaltung Literatur …”

§ 14. Verwaltungsvorschriften S. 318-330

„… , Autonome Rechtsetzung der Verwaltung, HStR V, § 104; Reimer, Grundfragen der Verwaltungsvorschriften, Jura …” „… Verwaltungsvorschriften regeln die Organisation und den Dienstbetrieb der Verwaltung. Dazu gehören vor allem die …” „… Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Druckerei C. H . Beck Detterbeck, Allgemeines …”

§ 2. Verwaltungsrecht als Teilgebiet des öffentlichen Rechts S. 7-10

„… zum Verwaltungsaufbau und zur Verwaltungsorganisation, zu den Handlungsformen der Verwaltung, zum …” „… Verwaltungs- und Staatsrecht zugeordnet werden. Das Verwaltungsrecht besteht aus dem allgemeinen und dem …” „… Verwaltungsrecht gehören die einzelnen Sachbereiche der öffentlichen Verwaltung. Zu nennen sind vor allem das …”

§ 10. Der Verwaltungsakt S. 131-280

„… Verwaltung, JuS 1979, 681; Schmidt-Aßmann, Die Lehre von den Rechtsformen des Verwaltungshandelns, DVBl …” „… Probleme des Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrechts – Teil 1: Grundlagen, JuS 2017, 731 – Teil 2: JuS …” „… . Die ursprüngliche Mayer’sche Definition des Verwaltungsakts als „ein der Verwaltung zugehöriger …”

§ 9. Subjektives öffentliches Recht und Verwaltungsrechtsverhältnis S. 120-131

„… Verwaltung, JuS 1979, 681; Schmidt-Aßmann, Die Lehre von den Rechtsformen des Verwaltungshandelns, DVBl …” „… bestehen, die die Verwaltung zu einem bestimmten Verhalten berechtigt oder verpflichtet. (2) Diese …” „… Verwaltungsrechtsverhältnis wird durch die verwaltungsrechtlichen Beziehungen zwischen mindestens zwei Rechtssubjekten …”

§ 3. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts S. 10-36

„… . Unmittelbar (verwaltungs-)gerichtlich einklagbare Rechte für die Bürger begründen die allgemeinen …” „… Verwaltungsverfahrensrecht, in: Brandt/Domgörgen, Handbuch Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess, 2018, S. 1; Sasse …” „… Verwaltung maßgebliche Recht. Es kann eine Grobunterscheidung zwischen geschriebenem und ungeschriebenem …”

§ 6. Wichtige Handlungsgrundsätze S. 56-68

„… verfolgt wird. Mittel ist die von der Verwaltung konkret erlassene Maßnahme, z. B. ein Verwaltungsakt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 18.01.2020 Dass sowohl der Gesetzgeber als auch die Verwaltung – vor …” „… , eine Rechtsverordnung oder Satzung. Der von der Verwaltung verfolgte Zweck ergibt sich aus der …”

§ 8. Ermessen, Beurteilungsspielraum und unbestimmter Rechtsbegriff S. 93-120

„… Verwaltung Die bestehenden formellen und materiellen Gesetze werden in der Regel von der Verwaltung …” „… den zuständigen Behörden festgesetzt. Hier muss die Verwaltung das Gesetz umsetzen. • Ein Gesetz …” „… Anordnung bedarf nicht mehr der Umsetzung. Insoweit ist das Gesetz self-executing. Die Verwaltung muss …”

§ 11. Der öffentlich-rechtliche Vertrag nach §§ 54ff. VwVfG S. 280-307

„… einen Gegenstand des Verwaltungsrechts (Aufgaben der öffentlichen Verwaltung i. S. v. § 1 IV VwVfG …” „… verwaltungsrechtlichen Vertrag. Dies folgt aus § 1 I VwVfG (Verwaltungstätigkeit) und § 9 VwVfG (Verwaltungsverfahren …” „… Staatsverträge bezeichnet Verwaltungsabkommen: beziehen sich auf Gegenstände der • Verwaltung (ggf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XL

„… . Handlungsformen der Verwaltung ............................ 419 131 § 10. Der Verwaltungsakt …” „… und Fälle n Steffen Detterbeck Allgemeines Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht 18. Auflage …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 18.02.2020 Allgemeines Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht …”

§ 16. Pläne S. 334-336

„… Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Druckerei C. H . Beck Detterbeck, Allgemeines …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 336 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Druckerei C. H . Beck Detterbeck …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision , 18.02.2020 § 17. Privatisierung der Verwaltung …”

Sachverzeichnis S. 705-721

„… Verwaltungshelfer 194 Verwaltungsprivatrecht 905 f. verwaltungsrechtliche Verträge (s. öffentlich-rechtliche …” „… Verwaltungszwang 1013 Verwerfungs- und Nichtanwendungskompetenz der Verwaltung 124 ff. Völkerrecht 137 ff …” „… Verwaltungsakten 563 ff. Bestimmtheitsgrundsatz 227 f., 607 Beteiligungsfähigkeit – im Verwaltungsprozess 1344 …”

§ 13. Satzungen S. 314-318

„… , Autonome Rechtsetzung der Verwaltung, HStR V, § 104; Reimer, Grundfragen der Verwaltungsvorschriften, Jura …” „… Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Druckerei C. H . Beck Detterbeck, Allgemeines …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 316 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Druckerei C. H . Beck Detterbeck …”

§ 12. Rechtsverordnungen S. 307-314

„… – eine Handlungsform der Verwaltung mit hoher Relevanz im Studium, VR 2015, 342; Ossenbühl …” „… Verwaltung gehören, Sachs, in: FS U. Battis, 2014, S. 161 f. 2 BVerfGE 114, 196 (234 ff., 238) (m …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 308 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Druckerei C. H . Beck Detterbeck …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 503-521

„… Verwaltung auf die Ebene des Privatrechts und schließt sie hier privatrechtliche Verträge ab oder geht sie …” „… oder schuldrechtsähnliche Beziehungen zwischen der Verwaltung und den Bürgern sowie im Verhältnis …” „… _______________________________________________________________________________ 9 Analog anwendbar sind auch die §§ 31, 89 BGB, BVerwGE 25, 138 (146); Schlette, Die Verwaltung als …”

§ 15. Realakte S. 330-334

„… Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Druckerei C. H . Beck Detterbeck, Allgemeines …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 332 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Druckerei C. H . Beck Detterbeck …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 334 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Druckerei C. H . Beck Detterbeck …”

§ 18. Grundzüge S. 367-377

„… verfahrensfehlerhafter (formell rechtswidriger) Rechtsakte der Verwaltung.1 Das Verwaltungsverfahren ist in ganz …” „… verwaltungsrechtliche Grundsatzfragen der Amtshilfe, JA 2019, 881; Hufen/Siegel, Fehler im Verwaltungsverfahren, 6 …” „… die Verwaltung ihre Produkte (Rechtsakte) herstellt. Rechtmäßig muss nicht nur das „Endprodukt“ sein …”

§ 19. Grundzüge S. 377-391

„… ; Engelhardt/App/Schlatmann, Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz, Verwaltungszustellungsgesetz (Kommentar), 11. Aufl. 2017; Hong …” „… , S. 1045; Sadler, Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz, Verwaltungszustellungsgesetz (Kommentar), 9 …” „… Verwaltungsgebrauch sind Sachen, die dem Gebrauch der Verwaltung zur Erfüllung ihrer Aufgaben dienen. Beispiele …”

§ 20. Grundzüge S. 391-407

„… ; Engelhardt/App/Schlatmann, Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz, Verwaltungszustellungsgesetz (Kommentar), 11. Aufl. 2017; Hong …” „… , S. 1045; Sadler, Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz, Verwaltungszustellungsgesetz (Kommentar), 9 …” „… . II. Rechtsgrundlagen Vollstreckt eine Bundesbehörde, ist das Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz …”

§ 34. Rechtsmittel und Wiederaufnahme des Verfahrens S. 703-705

„… (= Wiederaufnahmeklage) nach § 153 VwGO – nicht zu verwechseln mit dem Wiederaufgreifen des (Verwaltungs-)Verfahrens …” „… , Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 03.01.2020 Revision Kapitel 7. Verwaltungsprozessrecht § 34 …”

§ 32. Sonderformen des Rechtsschutzes S. 622-661

„… die Verwaltung in Zukunft einen ähnlichen Verwaltungsakt bei im wesentlichen gleichen tatsächlichen …” „… Allgemeines Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht, 5. Aufl. 2018, Rn. 271; offenbar auch …” „… verwaltungsgerichtliche Klage auf Erlass oder Ergänzung eines formellen Gesetzes ist schon der Verwaltungsrechtsweg nicht …”

§ 31. Die Klagearten und ihre besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen – Begründetheit S. 570-622

„… bestandskräftiger Verwaltungsakte zulassen. Der Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung verpflichtet die …” „… Verwaltungsprozess, Jura 2013, 1100; Geiger, Die Konkurrentenklage im Verwaltungsprozessrecht, BayVBl. 2010, 517 …” „… und Zweck des Vorverfahrens besteht in folgendem: Vor der Klageerhebung soll der Verwaltung die …”

§ 22. Entschädigungsansprüche für Eigentumseingriffe S. 442-467

„… Eigentumseingriff, steht verwaltungs- und/oder verfassungsgerichtlicher Rechtsschutz zur Verfügung. II …” „… in folgenden Fällen denkbar: (1) Rechtswidriges Handeln der Verwaltung ohne formelle gesetzliche …” „… Kapitel 6. Staatshaftung Druckerei C. H . Beck Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2 …”

§ 21. Amtshaftungsanspruch, § 839 BGB, Art. 34 GG S. 407-442

„… : Maunz/Dürig, Art. 34 Rn. 162; Ossenbühl/Cornils, S. 443; Schlette, Die Verwaltung als Vertragspartner, 2000, S …” „… Kollegialgericht – in Betracht kommen vor allem Verwaltungs- und Zivilgerichte – das Verhalten des Amtsträgers als …” „… Verwaltungsrecht, 2. Aufl …”

§ 27. Polizei- und ordnungsrechtlicher Ausgleichsanspruch S. 521-531

„… . 2018, Kapitel M; Hartmann/Jansen, Haftung der Verwaltung in Beruhensfällen am Beispiel der Regulierung …” „… , Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… Verwaltungsrecht, 2. Aufl …”

§ 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch S. 492-503

„… öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch in Betracht. Er folgt aus dem Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung5 …” „… Kapitel 6. Staatshaftung Druckerei C. H . Beck Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2 …” „… (= Verwaltungsakt) verlangt wurde. Die Behörde zahlt an den Bürger versehentlich mehr, als ihm im Leistungsbescheid …”

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 472-492

„… Gesetz, sondern auf den Ausführungsakt abzustellen. Hat die Verwaltung privatrechtlich gehandelt, kommen …” „… - Repetitorium Allgemeines Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht, 5. Aufl. 2018, Rn. 416; Will/Quarch …” „… Kapitel 6. Staatshaftung Druckerei C. H . Beck Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2 …”

§ 23. Aufopferungsanspruch S. 467-472

„… . Aufopferungsanspruch 467 Druckerei C. H . Beck Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… Verwaltungsrecht, 2. Aufl …”

§ 28. EU-rechtlicher Staatshaftungsanspruch S. 531-539

„… verwaltungsrechtliche Streitigkeiten (deshalb auch die Bezeichnung „Verwaltungsprozessrecht“). Das Verfahren vor den …” „… Verwaltungsgerichten, wenn es also zum Prozess kommt, ist in der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) geregelt. Dort ist …” „… Verwaltungsrecht, 2. Aufl …”

§ 29. Einführung S. 539-542

„… verwaltungsrechtliche Streitigkeiten (deshalb auch die Bezeichnung „Verwaltungsprozessrecht“). Das Verfahren vor den …” „… Verwaltungsgerichten, wenn es also zum Prozess kommt, ist in der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) geregelt. Dort ist …” „… . Einführung 539 Druckerei C. H . Beck Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …”

§ 30. Allgemeine (gemeinsame) Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 542-570

„… ) Verwaltungsgerichten eröffnet ist. Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs ist entgegen einer in der Literatur …” „… Verwaltungsbehörden nach den §§ 35 ff., 65 f. OWiG erlassen werden, sind ihrer Rechtsnatur nach Verwaltungsakte, die …” „… Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges eine Frage der Zulässigkeit einer verwaltungsgerichtlichen Klage.45 …”

§ 33. Vorläufiger Rechtsschutz S. 661-703

„… verwaltungsgerichtlichen Eilverfahren, NVwZ 2012, 468; Hummel, Der vorläufige Rechtsschutz im Verwaltungsprozess, JuS 2011 …” „… . Vorläufiger Rechtsschutz 661 Druckerei C. H . Beck Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 19.01.2020 Revision Kapitel 7. Verwaltungsprozessrecht § 33 …”

doi.org/10.17104/9783406759659

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Steffen Detterbeck

Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2022

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§ 1. Begriff der Verwaltung S. 1-7

„… Verwaltungsorganisation, zu den Handlungsformen der Verwaltung, zum Verwaltungsverfahren, zur Verwaltungsvollstreckung, zu …” „… . Begriff der Verwaltung 1 Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… Verwaltung, DVBl. 1999, 569; Roellecke, Verwaltung und Verwaltungsrecht, DV 29 (1996), 1; Schröder, Die …”

§ 5. Organisation der Verwaltung S. 38-56

„… Verwaltungs-träger bestimmte Verwaltungsaufgaben im Wege der Beleihung übertragen werden. Insoweit ist er dann …” „… _______________________________________________________________________________ 1 Gleiches gilt für andere Personen, deren sich der Staat zur Erfüllung seiner Verwaltungs-aufgaben …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . § 5. Organisation der Verwaltung 39 Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …”

§ 7. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung S. 68-96

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . § 7. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung 69 Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . § 7. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung 71 Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . § 7. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung 73 Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …”

§ 17. Privatisierung der Verwaltung – privatrechtliches Handeln S. 350-381

„… Verwaltungsprivat-rechts ist eröffnet, wenn die Verwaltung unmittelbar Verwaltungs-aufgaben in der Rechtsform des …” „… Bindungen im Bereich des Verwaltungspri-vatrechts unterliegt aber nicht nur die Verwaltung selbst …” „… Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …”

§ 4. Die Verwaltungsverfahrensgesetze S. 36-38

„… Rechtsquellen des Verwaltungsrechts. Es ist zu unterscheiden zwischen dem Verwaltungs-verfahrensgesetz des …” „… existieren und die Verwaltungsverfahrensge-setze anwendbar sind, gelten für alle Verwaltungsbereiche – auch …” „… _______________________________________________________________________________ 1 Gleiches gilt für andere Personen, deren sich der Staat zur Erfüllung seiner Verwaltungs-aufgaben …”

§ 2. Verwaltungsrecht als Teilgebiet des öffentlichen Rechts S. 7-10

„… Verwaltungsorganisation, zu den Handlungsformen der Verwaltung, zum Verwaltungsverfahren, zur Verwaltungsvollstreckung, zu …” „… Verwaltungsorganisation • Polizei- und Ordnungsrecht • Handlungsformen der Verwaltung • öffentliches Dienstrecht …” „… entscheiden ist, ob für einen bestimmten Rechtsstreit der Verwaltungs-rechtsweg eröffnet ist. Denn nach der …”

§ 14. Verwaltungsvorschriften S. 332-344

„… Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… , Autonome Recht-setzung der Verwaltung, HStR V, § 104; Reimer, Grundfragen der Verwaltungsvorschriften, Jura …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .334 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …”

§ 10. Der Verwaltungsakt S. 138-293

„… Verwaltungs-akten gem. § 44 VwVfG, JuS 2012, 1057; Windoffer, Die Bestandskraft von Verwaltungsak-ten und ihre …” „… Digitalisierung auf das Verwaltungsrecht, Jura 2020, 920 ff. Die Verwaltung verfügt über verschiedene …” „… Handlungsformen der Verwaltung steht nach wie vor – zumal in Prüfungsarbeiten – der Verwaltungsakt im Vordergrund …”

§ 9. Subjektives öffentliches Recht und Verwaltungsrechtsverhältnis S. 124-137

„… Verwaltungsrechtsverhältnisses, DV 30 (1997), 301; Pietzcker, Das Verwaltungs-rechtsverhältnis – archimedischer Punkt oder …” „… sich um ein öffentlich-rechtliches Verwaltungs-rechtsverhältnis handeln muss. Bereits hier bereitet die …” „… Digitalisierung auf das Verwaltungsrecht, Jura 2020, 920 ff. Die Verwaltung verfügt über verschiedene …”

§ 3. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts S. 10-36

„… Rechtsquellen des Verwaltungsrechts. Es ist zu unterscheiden zwischen dem Verwaltungs-verfahrensgesetz des …” „… Rechtsgrundlagen verstanden, die das Verwaltungshandeln bestimmen. Oder kurz: das für die Verwaltung maßgebliche …” „… allgemeinen Grundsätze des Verwaltungs-rechts von anderen, z. T. sprachverwandten Rechtsinstituten ist nicht …”

§ 6. Wichtige Handlungsgrundsätze S. 56-68

„… z. B. ein Verwaltungsakt, eine Rechtsverordnung oder Satzung. Der von der Verwaltung verfolgte Zweck …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                    Medien mit ZukunftRevision, 15.03.2022 Dass sowohl der Gesetzgeber als auch die Verwaltung – vor allem …” „… geht es im wesentlichen um das Verhältnis zwischen dem von der Verwal-tung ergriffenen Mittel und dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XL

„… Verwaltungs-recht nicht unnötig zu erschweren. Zahlreiche Übersichten, Prüfschemata, textliche Hervorhebungen und …” „… .......................................................... 1 1 – Übersicht 1: Die Verwaltung im Gefüge der staatlichen Gewalten . 3 1 § 2. Verwaltungsrecht …” „… ) ........................................................ 293 86 – Übersicht 9: Vorbehalt des Gesetzes in verwaltungs-rechtlichen Sonderbeziehungen …”

§ 11. Der öffentlich-rechtliche Vertrag nach §§ 54 ff. VwVfG S. 293-320

„… . • Verwaltungsabkommen können sich schließlich auf einen Gegenstand des Verwaltungs-rechts (Aufgaben der öffentlichen …” „… ). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .294 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .296 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …”

§ 8. Ermessen, Beurteilungsspielraum und unbestimmter Rechtsbegriff S. 96-124

„… die Vorgaben von Verwaltungsvor-schriften,1 die von den Behörden und der Verwaltungsspitze selbst …” „… ). I. Gebundene und nichtgebundene, gesetzesfreie und gesetzesabhängige Verwaltung Die bestehenden …” „… formellen und materiellen Gesetze werden in der Regel von der Verwaltung ausgeführt. Etwas anderes gilt nur …”

Sachverzeichnis S. 729-744

„… 759 ff., 818 – entscheidungslenkende Verwaltungs-vorschriften 870 ff. – EU-rechtswidrige, Rücknahme …” „… Subventionen 602 Verwaltungsaufbau 213 ff. Verwaltungsgebrauch von öffentli-chen Sachen 1001 Verwaltungshelfer …” „… . – Verwaltungsorganisation und Ver-waltungsverfahren 301 ff. – verwaltungsrechtliche Sonderbezie-hungen 293 ff …”

§ 16. Pläne S. 348-350

„… Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .350 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                    Medien mit ZukunftRevision , 15.03.2022 § 17. Privatisierung der Verwaltung – privatrechtliches …”

§ 18. Grundzüge S. 381-391

„… Verwaltungszustellungsgesetze der Länder) • Verwaltungsvollstreckung (hier gelten das Verwaltungsvollstreckungsge-setz des …” „… . 1354. I. Begriff und Bedeutung Das Verwaltungsverfahren ist der Weg, auf dem die Verwaltung ihre …” „… nur einen Anspruch auf Aufhebung materiell rechtswidriger Verwaltungs-handlungen, die sie betreffen …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 520-538

„… , 148; Murach, Die Haftung der öffentlichen Hand im Verwaltungs-schuldverhältnis, 2002; ders …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .                    Medien mit ZukunftRevision, 15.03.2022 I. Begriff und Rechtsgrundlagen Begibt sich die Verwaltung auf …” „… oder schuldrechtsähnliche Beziehungen zwischen der Verwaltung und den Bürgern sowie im Verhältnis …”

§ 12. Rechtsverordnungen S. 320-328

„… Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .322 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .324 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …”

§ 13. Satzungen S. 328-332

„… Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .330 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .332 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …”

§ 29. Einführung S. 557-560

„… kommt, ist in der Verwaltungs-gerichtsordnung (VwGO) geregelt. Dort ist vor allem bestimmt, unter …” „… , wenn es etwa den angefochtenen Verwaltungs-akt aufhebt oder den Beklagten zum Erlass des vom Kläger …” „… ); Ehlers, Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen verwaltungs-gerichtlicher Rechtsschutzanträge (Teil I …”

§ 19. Grundzüge S. 391-405

„… dem verwaltungsinter-nen Gebrauch. Weil die Verwaltung durch den Gebrauch dieser Sachen ihre …” „… , Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz, Verwal-tungszustellungsgesetz (Kommentar), 12. Aufl. 2021; Hong, Altes und Neues zum Abschlep-pen …” „… Rechtmäßigkeitsvoraussetzung der Vollstreckungsmaßnahme); BVerwGE 26, 161 (Unmittelbarer Zwang als Verwaltungs-akt); BVerwGE 90 …”

§ 15. Realakte S. 344-348

„… Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .346 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .348 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …”

§ 34. Rechtsmittel und Wiederaufnahme des Verfahrens S. 726-729

„… (= Wiederaufnahmeklage) nach § 153 VwGO – nicht zu verwechseln mit dem Wiederaufgreifen des (Verwaltungs-)Verfahrens nach …” „… Kapitel 7. Verwaltungsprozessrecht Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .728 Kapitel 7. Verwaltungsprozessrecht Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …”

§ 20. Grundzüge S. 405-419

„… , Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz, Verwal-tungszustellungsgesetz (Kommentar), 12. Aufl. 2021; Hong, Altes und Neues zum Abschlep-pen …” „… Rechtmäßigkeitsvoraussetzung der Vollstreckungsmaßnahme); BVerwGE 26, 161 (Unmittelbarer Zwang als Verwaltungs-akt); BVerwGE 90 …” „… . II. Rechtsgrundlagen Vollstreckt eine Bundesbehörde, ist das Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG …”

§ 30. Allgemeine (gemeinsame) Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 560-588

„… ); Ehlers, Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen verwaltungs-gerichtlicher Rechtsschutzanträge (Teil I …” „… (öffentlich-rechtlicher Einwirkungsanspruch); OVG Berlin-Brandenburg NVwZ-RR 2015, 437 (Verwaltungs-rechtsweg bei Streit …” „… Rechtsstreitigkeiten unabhängig von den Voraussetzungen des § 40 I VwGO der Verwaltungs-rechtsweg eröffnet ist. Diese …”

§ 32. Sonderformen des Rechtsschutzes S. 642-682

„… ) Statthaftigkeit Ficht ein Bürger einen Verwaltungsakt an und wird dieser Verwaltungs-akt während des Prozesses …” „… Verwaltungs-aktes hatte. Scheidet diese Möglichkeit von vornherein aus, kann der Klä-ger selbst durch eine formell …” „… vorliegen, dass die Ver-waltung in Zukunft einen ähnlichen Verwaltungsakt bei im wesent-lichen gleichen …”

§ 31. Die Klagearten und ihre besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen – Begründetheit S. 588-642

„… Verwaltungsprozess, Jura 2013, 1100; Geiger, Die Konkurrentenklage im Verwaltungspro-zessrecht, BayVBl. 2010, 517 …” „… Klageerhebung soll der Verwaltung die Möglichkeit gegeben werden, den Verwaltungsakt nochmals zu überprüfen und …” „… ) geltend macht, durch die Ablehnung oder Unterlassung des Verwaltungs-akts in seinen Rechten verletzt zu …”

§ 28. EU-rechtlicher Staatshaftungsanspruch S. 548-557

„… kommt, ist in der Verwaltungs-gerichtsordnung (VwGO) geregelt. Dort ist vor allem bestimmt, unter …” „… , wenn es etwa den angefochtenen Verwaltungs-akt aufhebt oder den Beklagten zum Erlass des vom Kläger …” „… Bezeichnung „Verwaltungsprozessrecht“). Das Verfahren vor den Verwal-tungsgerichten, wenn es also zum Prozess …”

§ 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch S. 509-520

„… , 148; Murach, Die Haftung der öffentlichen Hand im Verwaltungs-schuldverhältnis, 2002; ders …” „… Erstattungsanspruch in Betracht. Er folgt aus dem Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung5 sowie auch aus den …” „… . Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch 509 Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …”

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 488-509

„… anwendbar, wenn der Kläger die Beseitigung der Vollzugsfolgen eines anfechtbaren Verwaltungs-akts verlangt …” „… Verwaltungsakt entlassen. Der Beamte ficht den Verwaltungs-akt an und klagt gleichzeitig auf Gehaltsnachzahlung …” „… Gesetz, sondern auf den Ausführungsakt abzustellen. Hat die Verwaltung privatrechtlich gehandelt, kommen …”

§ 21. Amtshaftungsanspruch, § 839 BGB, Art. 34 GG S. 422-457

„… drittgerichteten Amtspflichten.59 Dieser Rechtsprechung ist zuzustimmen. Beim Erlass von Verwaltungs-vorschriften …” „… . 34 Rn. 162; Ossenbühl/Cornils, S. 443; Schlette, Die Verwaltung als Vertragspartner, 2000, S. 590 f …” „… Bürger ist (BVerwGE 22, 342/345; NVwZ 1986, 556) und dass deshalb eine verwaltungsgerichtli-che Klage …”

§ 22. Entschädigungsansprüche für Eigentumseingriffe S. 457-483

„… Enteignungsentschädigung besteht. Wehrt sich der Eigentümer gegen den Eigentumseingriff, steht ver-waltungs- und/oder …” „… sind nur noch in folgenden Fällen denkbar: (1) Rechtswidriges Handeln der Verwaltung ohne formelle …” „… . Entschädigungsansprüche für Eigentumseingriffe 457 Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …”

§ 33. Vorläufiger Rechtsschutz S. 682-726

„… Vollzug des Verwaltungs-akts. Erst nach der endgültigen Abweisung (dazu und zu den Ausnahmen § 80 b I VwGO …” „… mehr vollzogen werden. Der vom Verwaltungs-akt Begünstigte darf vom Verwaltungsakt keinen Gebrauch mehr …” „… zwischen dem Interesse des Antragstellers am vorläufigen Nichtvollzug des Verwaltungs-akts und dem …”

§ 27. Polizei- und ordnungsrechtlicher Ausgleichsanspruch S. 538-548

„… ; Hartmann/Jansen, Haftung der Verwaltung in Beruhensfällen am Beispiel der Regulierung von Sportwetten und …” „… Kapitel 6. Staatshaftung Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . § 27. Polizei- und ordnungsrechtlicher Ausgleichsanspruch 539 Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht …”

§ 23. Aufopferungsanspruch S. 483-488

„… . Aufopferungsanspruch 483 Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .484 Kapitel 6. Staatshaftung Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . § 23. Aufopferungsanspruch 485 Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl …”

doi.org/10.17104/9783406791963

Hanspeter Gondring - Immobilienwirtschaft

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Hanspeter Gondring

Immobilienwirtschaft

2013

Results in this title

6 Verwaltung von Immobilien S. 492-540

„… aber auch durch professionelle Verwaltungsunternehmen ausgeführt werden. Eine professionelle Verwaltung …” „… Lastentragung, des Stimmrechts, Regelungen über die Befugnisse des Verwalters und des Verwaltungsbeirates, aber …” „… Verwaltungsvermögen dar, das neben den für die Verwaltung erforderlichen Mitteln aus Zahlungen der Wohnungseigentümer …”

13 Operatives Immobiliencontrolling S. 616-640

„… . Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung Rechnungskreis I Rechnungskreis II Erfolgsrechnung GuV …” „… umlagefähig) 31 31 83000001 Löhne f. Verwalter und Hausmeister 150 150 84001001 …” „… Abschreibungen auf Geschäftsund andere Bauten 1.500 1.500 500 500 83100001 soziale Abgaben für Verwalter …”

8 Instrumente und Funktionsweisen des Immobilien- und Facility Managements S. 566-597

„… Stand: 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 520 520 IV. Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung …” „… . Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung Allocation eine präzise Abstimmung zwischen Ertrag und Risiko nach …” „… Übersetzer zwischen den klassischen Verwaltern und den sich auf dem deutschen Markt tummelnden …”

5 Maklerrecht S. 457-492

„… : 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 410 410 IV. Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung 5 Maklerrecht …” „… : Frau Deuringer Stand: 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 412 412 IV. Vermarktung, Verwaltung und …” „… . Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung Als Grundsatz des gesetzlichen Provisionsanspruchs zugunsten des …”

Stichwortverzeichnis S. 1106-1137

„… Verwaltungsbeirat 456, 463, 471 Verwaltungsgesellschaft 447 Verwaltungskosten 960, 964 Verwaltungskostenbeitrag …” „… 472 Verwaltungskosten pro m2 486 Verwaltungsorgane 464 Verwaltungsquote 486 Verwaltungsunternehmen …” „… : 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 1063 Abberufung des Verwalters 465 Abfallablagerung 163 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-50

„… • Instrumente des Immobilienmarketings im Internet • Marketing-Controlling • Maklerrecht • Verwalten • Facility …” „… ‐ lienmarketings im Internet • Marketing‐Controlling • Maklerrecht • Verwalten • Faci‐ lity Management • Immobiliencontrolling Risiko‐ und Portfoliomanagement …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 355 IV. Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung …”

7 Immobilienfonds S. 814-840

„… Grundstück zu kaufen und dies zu bebauen, sowie in der Vermietung und Verwaltung des Immobilienobjektes. Da …” „… die Namen der Kommanditisten sowie die vereinbarten Haftsummen. Um den Verwaltungs- und Kostenaufwand …” „… Komplementäre die Gesellschaft weiterführen. Der Gesellschaftszweck der KG ist die Verwaltung und Vermietung …”

2 Die Immobilie und ihr Markt S. 63-71

„… Immobilien oder zu anderen immobilienbezogenen Tätigkeiten, wie z. B. Verwaltung, gegründet. Die …” „… , also ein Unternehmen, das sich beispielsweise mit der Vermietung, Verwaltung, Projektentwicklung, dem …” „… Verwaltungszentren zu den Gebäuden für Non-Profit Organisationen gehören. Bei den Handelsunternehmen können …”

6 Makroökonomische Eingliederung S. 86-94

„… , Bewertung, Vermarktung, Nutzung, Verwaltung, Modernisierung und Sanierung sowie den Abriss usw. benötigt …” „… Dienstleistung, wie z. B. Verwaltung einer Immobilie. Erwähnenswert ist, dass auch der Immobiliensektor als …” „… in der Immobilienbranche erkennbar: Vermehrt treten Fonds-, Leasing- und Verwaltungsgesellschaften …”

2 Projektentwicklung S. 317-359

„… Immobilien – Projektentwicklung zählen z. B. Immobilienmakler, Facility Manager, Verwalter, Sachverständige …” „… Beseitigungskosten2 Kosten für Facility Management3 Kosten für Kapital- und Verwaltung4 Betriebskosten5 …” „… Verwaltung und Tankstellen erlaubt. In Ausnahmefällen können auch Vergnügungsstätten zugelassen werden. Die …”

3. Verfahren der Wertermittlung S. 997-1042

„… ; sie umfassen die Kosten der zur Verwaltung des Grundstücks erforderlichen Arbeitskräfte und …” „… sich in • die Kosten der zur Verwaltung des Grundstücks erforderlichen Arbeitskräfte und Einrichtungen …” „… sind. (2) Nach Absatz 1 berücksichtigungsfähige Bewirtschaftungskosten sind 1. die Verwaltungskosten …”

7 Entwicklung und Grundlagen des Facility Managements S. 540-566

„… . Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung organisieren und zu managen, sowie die Gebrüder Schnelle vom …” „… . Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung 7.1.2 Die Entstehungsgründe und Entwicklung des FM in Deutschland …” „… . Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung Viele am deutschen Immobilienmarkt Teilhabende, vor allem deutsche …”

1 Grundlagen des Immobilien-Marketings S. 432-440

„… : 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 385 IV. Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung 1 Grundlagen des …” „… : Frau Deuringer Stand: 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 386 386 IV. Vermarktung, Verwaltung und …” „… Stand: 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 388 388 IV. Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung …”

16 Wohn- und Geschäftsraummiete S. 654-685

„… . Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung Es ist auch möglich, dass die dem Mieter mit einem einheitlichen …” „… Deuringer Stand: 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 610 610 IV. Vermarktung, Verwaltung und …” „… Status: Druckdaten Seite 612 612 IV. Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung 559b Abs. 1, 560 Abs …”

14 Strategisches Immobiliencontrolling S. 640-653

„… Status: Druckdaten Seite 594 594 IV. Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung Normstrategien, welche …” „… Stand: 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 596 596 IV. Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung …” „… – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 598 598 IV. Vermarktung, Verwaltung …”

10 In- und Outsourcingkonzeption im Facility Management S. 605-609

„… : 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 558 558 IV. Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung Management …” „… Status: Druckdaten Seite 560 560 IV. Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung Outsourcing ist ein …” „… Vermietung, Verkauf, Verwaltung und dem Management der Anlagen abzeichnen, ist zu prüfen, unter welchen …”

9 Facility Management im Lebenszyklus einer Immobilie S. 597-605

„… : 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 550 550 IV. Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung scheiden, und …” „… – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 552 552 IV. Vermarktung, Verwaltung …” „… . Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung nung zu überwinden, und zum anderen erfasst sie die Auswirkungen …”

11 Wertorientiertes Facility Management S. 609-613

„… : 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 562 562 IV. Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung Outsourcing …” „… bisher seinen Fokus auf ein funktionserhaltendes Verwalten der Immobilie gelegt hat, den …” „… – Herstellung: Frau Deuringer Stand: 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 564 564 IV. Vermarktung, Verwaltung …”

2 Instrumente des Immobilien-Marketings S. 440-454

„… : Frau Deuringer Stand: 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 394 394 IV. Vermarktung, Verwaltung und …” „… . Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung Produktdiversifikation: Das englische Wort „diversification …” „… . Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung 2.3 Servicepolitik im Lebenszyklus der Immobilie Der Service …”

Weiterführende Literatur S. 1099-1106

„… : Frau Deuringer Stand: 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 1063 Abberufung des Verwalters 465 …” „… , S. 30–33 Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg (2003): Verwaltungsvorschrift des …”

4 Marketing-Controlling S. 455-457

„… : 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 408 408 IV. Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung Im Rahmen der …” „… : Druckdaten Seite 410 410 IV. Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung 5 Maklerrecht 5.1 Gesetzliche …”

12 Die Immobilie im Fokus des Controllings S. 613-616

„… : 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 566 566 IV. Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung zinssatzes …” „… Stand: 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 568 568 IV. Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung der …”

3 Produkte des Real Estate Investment Banking S. 876-913

„… Kapitaldienstes) zuzüglich einer Marge für Verwaltung, Risiko und Gewinn der Leasinggesellschaft zusammen. Eine …” „… , • Vereinfachung der organisatorischen Verwaltung der Leasingverträge, • Erhöhung der Transparenz hinsichtlich …” „… und damit von der Markttransparenz abhängig. Transaktions- und Verwaltungskosten sind abhängig vom …”

6 Nicht normierte Wertermittlungsverfahren S. 1059-1081

„… Investitionsrechnung und die kaufmännische Verwaltung sind wichtige Elemente des Facility Managements. Mit Beginn der …” „… Verwaltungskosten beim Vermieter. Voraussetzung ist, dass regelmäßige Mietanpassungen vertraglich vereinbart sind …” „… vereinbart. Bis auf die Verwaltungskosten in Höhe von 3 % des Jahresrohertrages sind alle Nebenkosten und …”

Literaturverzeichnis S. 1087-1099

„… , S. (2011): Investitionsrechnung in der öffentlichen Verwaltung, Wiesbaden P Palandt, O. (2012 …” „… Baden-Württemberg (2005): Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums für die Gewährung von Zuwendungen zur …” „… und Verwaltungspraxis, München Servatius, W. (2012): Funktionsdefizite beim Offenen Immobilienfonds …”

15 Immobiliencontrolling als anhaltender Innovationsprozess S. 653-654

„… : 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 606 606 IV. Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung Umgesetzt auf …”

3 Immobilien-Marketing im Internet S. 454-455

„… Stand: 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 408 408 IV. Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung Im …”

1 Die Notwendigkeit immobilien spezifischer Aus- und Weiterbildung S. 1081-1082

„… Investitionsrechnung und die kaufmännische Verwaltung sind wichtige Elemente des Facility Managements. Mit Beginn der …”

5 Bautechnik S. 403-432

„… Stand: 11.02.13 Status: Druckdaten Seite 385 IV. Vermarktung, Verwaltung und Bewirtschaftung 1 …” „… , Büro- und Verwaltungsbauten, öffentliche Gebäude, Bauwerke für Industrie und Gewerbe, Bauten für Sport …” „… , Schulen müssen anders ausgestattet werden als Hotels oder Wohnheime, Verwaltungsgebäude anders als …”

2 Instrumente des Real Estate Investment Banking S. 852-876

„… es nicht einfach, den Immobilienbesitz effektiv zu steuern und renditeorientiert zu verwalten. Das …” „… kümmert sich um die Abwicklung der Zahlungsströme bzw. überwacht diese. Er kümmert sich um die Verwaltung …” „… . Treuhänder: Aufgabe des Treuhänders ist die treuhänderische Verwaltung der verbrieften Vermögenswerte. Er …”

14 Zusammenschlusskontrolle bei Immobilientransaktionen S. 280-291

„… handeln, die nur zum Zweck der Verwaltung eines bestimmten Immobilienportfolios gegründet wurde …” „… Immobilienbranche den Erwerb und den Verkauf sowie das Leasing ebenso umfasst wie das Verwalten und Verwerten von …”

5 Real Estate Asset Management S. 932-935

„… auf das Asset Management beschränken sich nicht nur auf die Verwaltung von Vermögensgegenständen, zum …”

1 Die historische Entwicklung der Immobilienwirtschaft – Ein interdisziplinärer Ansatz S. 51-63

„… und Verkauf), die Verwaltung sowie die Bewertung von Immobilien.39 In den USA setzte die akademische …” „… . Wohnungsunternehmungen sind im gewerblichen Sektor, sowohl im Bau als auch in der Verwaltung, aktiv. Zur Finanzierung …”

1 Das Grundstück S. 94-103

„… ), § 905 Rn. 1 Rechtsverkehr (Grundbuchamt, Finanzamt, Verwaltung, Beleihung, etc.) Wohnungswirtschaft …”

5 Dingliche Nutzungsrechte S. 137-146

„… Grundstücks. Der Nießbraucher ist zum Besitz und zur Verwaltung aus eigenem Recht berechtigt. Der Nießbrauch …”

1 Grundlagen und Historie des Investment Banking S. 840-852

„… Anlage und Verwaltung von verschiedenen Anlagen (Assets) bzw. Asset-Klassen eines Portfolios unter …”

5 Internationale Immobilienbewertung S. 1047-1059

„… – Bundesverband der Immobilienberater, Makler, Verwalter und Sachverständigen • Verband Deutscher …”

1 Standort- und Marktanalyse S. 291-317

„… , wie Einzelhandelsgeschäfte, Schulen, Arztpraxen und Verwaltung werden als zentrale Orte bezeichnet …”

4 Strukturen und Teilmärkte des Immobilienmarktes S. 78-82

„… - und fremdgenutzte Objekte. Im gewerblichen Bereich können z. B. Büro-, Lager- und Verwaltungsgebäude …”

5 Die Beteiligten am Immobilienmarkt S. 82-86

„… Wohnraum nach, die öffentliche Hand benötigt beispielsweise Verwaltungsgebäude. Für Unternehmen gibt es …” „… verwaltet. Der Immobilienverwalter ist ein Dienstleister. Sein Aufgabenbereich umfasst verwaltungsbezogene …”

7 Sicherungs- und Verwertungsrechte S. 152-164

„… der ZPO und des ZVG nicht unmittelbar, sondern die Verwaltungsvollstreckungsgesetze des Bundes und der …”

11 Altlasten S. 212-244

„… werden als dem ehemaligen Verwaltungsgebäude eines stillgelegten Betriebes. Die Übersicht Abb. II 55 …” „… Verwaltungsentscheidungen im Zuge der Sanierung und das Risiko einer ausufernden Kostenlast verringert werden kann. […] So …”

12 Denkmalschutz S. 244-258

„… Denkmalschutz und Denkmalpflege zu definieren. Denkmalschutz bezeichnet alle Verwaltungsakte bzw. hoheitliche …” „… rechtlichen Positionen aus und haben deshalb auch unterschiedliche Verwaltungsakte zur Folge. Die …” „… Verfahren dem Schutz eines Denkmals lange Verwaltungsakte vorausgehen. Allerdings schafft das konstitutive …”

3 Projektsteuerung S. 359-380

„… eines Verwaltungsgebäudes (Bausumme ca. 5 Mio. €) für ein mittelständisches Unternehmen aus dem …”

3 Renditeberechnung mittels der Investitionsrechnung S. 687-709

„… Verwaltungskosten: 3 % p.a. vom Jahresrohertrag anteilige Instandhaltungskosten: 2 % p.a. vom Jahresrohertrag …” „… 1.500.000 € 1.500.000 € 0 € 1.650.000 € 31.650.000 € Verwaltungskosten 45.000 € 45.000 € 0 € 49.500 …”

6 Portfoliomanagement S. 729-759

„… . Produktions- bzw. Verwaltungsprozesse können dadurch zunehmend standardisiert werden und gewinnen an Qualität …” „… ) • Verkehrsinfrastruktur • Kulturelle Infrastruktur • Image der Region • Verwaltungsklima Der relative …”

1 Kreditarten bei Immobilien S. 762-781

„… überschritten wird. Durch die monatlichen Prämienzuflüsse, abzüglich der Risiko- und Verwaltungskosten, stehen …” „… Teil seiner Anschaffungs- und Refinanzierungskosten sowie seiner Risiko-, Verwaltungskosten- und evtl …”

3 Grundlagen der Bauträgerfinanzierung S. 788-794

„… Verwaltungsleistungen bezogen auf das zu errichtende bzw. abgeschlossene Bauvorhaben. 3.2 Abgrenzung der …”

5 Durchführung der Bauträgerfinanzierung S. 800-811

„… Verkaufserlösen) + Verwaltungskosten + (Zwischen-)Finanzierungskosten = Gesamtkosten + kalkulierter Gewinn (mind …”

4 Strukturierte Risikoinstrumente in der Immobilienwirtschaft S. 913-932

„… Immobilienfonds ein Büro- und Verwaltungsgebäude in den USA erwerben möchte. Auf dem jeweils fremden Markt fällt …” „… laufenden Mieterlöse des Verwaltungsgebäudes zu leisten. Dies ist für die Immobilien-AG im umgekehrten …” „… Projektentwickler hat von der öffentlichen Hand den Auftrag erhalten, ein Verwaltungsgebäude zu errichten. Das …”

1 Bilanzierung von Immobilien nach HGB und IAS S. 935-962

„… die Einzelkosten und Gemeinkosten. Die Verwaltungskosten sind dann aktivierungspflichtig, wenn sie …” „… sich auf die Produktion beziehen. Für allgemeine Verwaltungskosten, die sich nicht auf die Produktion …”

3 BASEL III – Die neue Eigenkapitalvereinbarung S. 967-973

„… Dienstleistung mit den Selbstkosten (Herstellkosten zzgl. Vertriebs- und Verwaltungskosten) gleichzusetzen. So …”

1 Grundlagen der Bewertung S. 973-978

„… Verwaltungskosten) gleichzusetzen. So leitet bereits Adam Smith den Güterwert langfristig aus den Produktionskosten …”

2 Die Immobilienbewertung in Deutschland S. 978-997

„… ) Bewertungsverfahren wie das Discounted-Cashflow-Verfahren 2. Verwaltungsvereinfachung bzw. Anwenderfreundlichkeit 3 …”

doi.org/10.15358/9783800645732

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Steffen Detterbeck

Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2023

Results in this title

§ 1. Begriff der Verwaltung S. 1-8

„… Verwaltungsorganisation, zu den Handlungsformen der Verwaltung, zum Verwaltungsverfahren, zur Verwal-tungsvollstreckung …” „… ; Roellecke, Verwal-tung und Verwaltungsrecht, DV 29 (1996), 1; Schröder, Die Bereiche der Regierung und der …” „… Verwal-tungstätigkeit schwierig.4 Denn auch Verfassungsorgane (und Teile von diesen) können im Einzelfall verwaltend …”

§ 5. Organisation der Verwaltung S. 39-57

„… öffentlich-rechtlich (auch durch Verwaltungsakt). Er kann aber – ebenso wie die anderen Verwaltungs-träger – auch …” „… privatrechtlich organisierten Verwaltungs-träger bestimmte Verwaltungsaufgaben im Wege der Beleihung übertragen …” „… gilt für andere Personen, deren sich der Staat zur Erfüllung seiner Verwaltungs-aufgaben bedient. 175 …”

§ 7. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung S. 69-97

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . § 7. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung 89 Übersicht 9: Vorbehalt des Gesetzes in verwaltungsrechtlichen …” „… . Gesetzmäßigkeit der Verwaltung 69 § 7. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung Literatur: Brinktrine …” „… Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung wird aus dem grund-gesetzlichen Rechtsstaatsprinzip abgeleitet …”

§ 17. Privatisierung der Verwaltung – privatrechtliches Handeln S. 351-381

„… Verwaltungsprivat-rechts ist eröffnet, wenn die Verwaltung unmittelbar Verwaltungs-aufgaben in der Rechtsform des …” „… Ver-waltung und privatrechtliche Handlungsformen, DÖV 1990, 826; U. Stelkens, Verwaltungs-privatrecht, 2005 …” „… -_______________________________________________________________________________ SächsVBl. 2017, 71 Rn. 8: fiskalische Tätigkeit „jenseits des sogenannten Verwaltungs-privatrechts“; für …”

§ 4. Die Verwaltungsverfahrensgesetze S. 37-39

„… Rechtsquellen des Verwaltungsrechts. Es ist zu unterscheiden zwischen dem Verwaltungs-verfahrensgesetz des …” „… existieren und die Verwaltungsverfahrensge-setze anwendbar sind, gelten für alle Verwaltungsbereiche – auch …” „… gilt für andere Personen, deren sich der Staat zur Erfüllung seiner Verwaltungs-aufgaben bedient. 175 …”

§ 10. Der Verwaltungsakt S. 138-293

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .166 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Übersicht 15: Verwaltungsakt-Merkmale (§ 35 VwVfG …” „… . Der Verwaltungsakt 137 Revision Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Literatur: Ellerbrok …” „… Digitalisierung auf das Verwaltungsrecht, Jura 2020, 920 ff. Die Verwaltung verfügt über verschiedene …”

§ 14. Verwaltungsvorschriften S. 333-345

„… Recht-setzung der Verwaltung, HStR V, § 104; Reimer, Grundfragen der Verwaltungsvorschriften, Jura 2014, 678 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .334 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Verwaltungsvorschriften haben grundsätzlich keine …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .336 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung 4. Ermessenslenkende Verwaltungsvorschriften Diese …”

§ 2. Verwaltungsrecht als Teilgebiet des öffentlichen Rechts S. 8-11

„… Verwaltungsorganisation, zu den Handlungsformen der Verwaltung, zum Verwaltungsverfahren, zur Verwal-tungsvollstreckung …” „… Verwaltung • öffentliches Dienstrecht • Verwaltungsverfahren • Baurecht • Verwaltungsvollstreckung …” „… nur die oben genannten vier Rechtsgebiete sowie das die Verwaltungs- und Verfassungsgerichte …”

§ 9. Subjektives öffentliches Recht und Verwaltungsrechtsverhältnis S. 125-137

„… wird empfohlen oder gar gefordert, das System des Verwaltungs-rechts vom Verwaltungsrechtsverhältnis …” „… , wobei aus § 40 I VwGO folgt, dass es sich um ein öffentlich-rechtliches Verwaltungs-rechtsverhältnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . § 10. Der Verwaltungsakt 137 Revision Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Literatur …”

§ 3. Rechtsquellen des Verwaltungsrechts S. 11-37

„… Rechtsquellen des Verwaltungsrechts. Es ist zu unterscheiden zwischen dem Verwaltungs-verfahrensgesetz des …” „… Rechtsgrundlagen verstanden, die das Verwaltungshandeln be-stimmen. Oder kurz: das für die Verwaltung maßgebliche …” „… , entscheidet das BVerfG nach Art. 100 II GG. Unmittelbar (verwaltungs-)gerichtlich einklagbare Rechte für die …”

§ 6. Wichtige Handlungsgrundsätze S. 57-69

„… z. B. ein Verwaltungsakt, eine Rechtsverordnung oder Satzung. Der von der Verwal-tung verfolgte …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .58 Kapitel 1. Grundlagen und Grundbegriffe Dass sowohl der Gesetzgeber als auch die Verwaltung – vor …” „… geht es im wesentlichen um das Verhältnis zwischen dem von der Verwal-tung ergriffenen Mittel und dem …”

§ 11. Der öffentlich-rechtliche Vertrag nach §§ 54 ff. VwVfG S. 293-321

„… . • Verwaltungsabkommen können sich schließlich auf einen Gegenstand des Verwaltungs-rechts (Aufgaben der öffentlichen …” „… - abkommen: beziehen sich auf Gegenstände der • Verwaltung (ggf. verwal-tungsrechtlicher Vertrag i. S. v …” „… (verwaltungs-aktersetzende Verträge),38 z. B. Bewilligung der Subvention oder Abgabe einer Zusicherung.39 In diesen …”

§ 8. Ermessen, Beurteilungsspielraum und unbestimmter Rechtsbegriff S. 97-125

„… ). I. Gebundene und nichtgebundene, gesetzesfreie und gesetzesabhängige Verwaltung Die bestehenden …” „… formellen und materiellen Gesetze werden in der Regel von der Verwaltung ausgeführt. Etwas anderes gilt nur …” „… festgesetzt. Hier muss die Verwaltung das Gesetz umsetzen. • Ein Gesetz bestimmt, dass ab 1. 1. 2023 das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XL

„… , das Wiederaufgreifen des Verwaltungs-verfahrens nach § 51 VwVfG und die Thematik der Ersatzansprüche …” „… Verwaltung im Gefüge der staatlichen Gewalten . 3 1 § 2. Verwaltungsrecht als Teilgebiet des öffentlichen …” „… ) ........................................................ 293 86 – Übersicht 9: Vorbehalt des Gesetzes in verwaltungs-rechtlichen Sonderbeziehungen …”

Sachverzeichnis S. 729-744

„… der Verwaltung 903, 920 förmliches Verwaltungsverfahren 943 Fortsetzungsfeststellungsklage 1421 ff …” „… – entscheidungslenkende Verwaltungs-vorschriften 870 ff. – EU-rechtswidrige, Rücknahme 749 ff. – Hermes-Bürgschaften 915 …” „… . Verwaltungsgebrauch von öffentli-chen Sachen 1001 Verwaltungshelfer 194 Verwaltungsprivatrecht 905 f …”

§ 16. Pläne S. 349-351

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .350 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung • Regionalpläne: Wenn sie nicht schon aufgrund …” „… Verwaltungsakt. • Behördliche Dienstpläne, Vertretungspläne u. ä. sind Verwaltungsvorschriften; ebenso …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . § 17. Privatisierung der Verwaltung – privatrechtliches Handeln 351 § 17. Privatisierung der …”

§ 26. Ersatzansprüche aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen S. 521-539

„… Ordnungs-behörden?, DVBl. 2006, 148; Murach, Die Haftung der öffentlichen Hand im Verwaltungs-schuldverhältnis, 2002 …” „… ; ders., Rechtswegzuständigkeit bei Ersatzansprüchen aus verwaltungs-rechtlichen Schuldverhältnissen …” „… anerkannten Grundsätzen: 1. Für sämtliche Klagen des Staates (oder eines sonstigen Verwaltungs-trägers) gegen …”

§ 18. Grundzüge S. 381-391

„… Verwaltungszustellungsgesetze der Länder) • Verwaltungsvollstreckung (hier gelten das Verwaltungsvollstreckungsge-setz des …” „… Verwaltungsverfahren ist der Weg, auf dem die Verwaltung ihre Pro-dukte (Rechtsakte) herstellt. Rechtmäßig muss nicht …” „… durchzuführen ist, sind nicht im VwVfG, sondern in den Gesetzen des Besonderen Verwaltungs-rechts genannt …”

§ 12. Rechtsverordnungen S. 321-329

„… Verwaltung mit hoher Relevanz im Studium, VR 2015, 342; Ossenbühl, Rechtsverordnung, HStR V, § 103; Peine …” „… Verwaltung gehören, Sachs, in: FS U. Battis, 2014, S. 161 f. 2 BVerfGE 114, 196 (234 ff., 238) (m …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .322 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung auf veränderte Verhältnisse rasch und flexibel …”

§ 13. Satzungen S. 329-333

„… , Autonome Recht-setzung der Verwaltung, HStR V, § 104; Reimer, Grundfragen der Verwaltungsvorschriften, Jura …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .330 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Beachte folgende auch prüfungsrelevante Problematik …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .332 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung • Übereinstimmung mit sonstigem höherrangigen Recht …”

§ 19. Grundzüge S. 391-405

„… Ver-waltung zur Erfüllung ihrer Aufgaben dienen. Beispiele: • Verwaltungsgebäude • Büroeinrichtungen …” „… Verfahren, JuS 1997, 926, 1021, JuS 1998, 65; Engelhardt/App/Schlatmann, Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz …” „… , Müllverbrennungsanlagen, Verwaltungs- und Regierungsgebäude. Sachen im Sinne des bürgerlichen Rechts sind nach § 90 BGB …”

§ 34. Rechtsmittel und Wiederaufnahme des Verfahrens S. 726-729

„… im Ver-waltungsstreitverfahren, NVwZ 2011, 385; Geis/Thirmeyer, Die Berufung im Verwaltungs-prozess …” „… (Verwaltungs-)Verfahrens nach § 51 VwVfG – ist kein klassisches Rechts-mittel, sondern ein außerordentlicher Rechtsbehelf …” „… Kapitel 7. Verwaltungsprozessrecht Revision Kapitel 7. Verwaltungsprozessrecht § 34. Rechtsmittel und …”

§ 25. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch S. 510-521

„… Vor-schriften der LVwVfG). Hat die Behörde dagegen nicht durch Verwaltungs-akt gehandelt wie bei der …” „… Ordnungs-behörden?, DVBl. 2006, 148; Murach, Die Haftung der öffentlichen Hand im Verwaltungs-schuldverhältnis, 2002 …” „… ; ders., Rechtswegzuständigkeit bei Ersatzansprüchen aus verwaltungs-rechtlichen Schuldverhältnissen …”

§ 29. Einführung S. 559-562

„… Verwal-tungsgerichten, wenn es also zum Prozess kommt, ist in der Verwaltungs-gerichtsordnung (VwGO) geregelt. Dort ist …” „… Sachentscheidungsvoraussetzungen verwaltungs-gerichtlicher Rechtsschutzanträge (Teil I), Jura 2007, 830, Jura 2008, 183 (Teil II …” „… verwaltungsrechtliche Streitigkeiten (deshalb auch die Bezeichnung „Verwaltungsprozessrecht“). Das Verfahren vor den …”

§ 15. Realakte S. 345-349

„… Verwaltungsakt und Re-alakt, NVwZ 2011, 842; Hochhuth, Vor schlichthoheitlichem Verwaltungseingriff anhören …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .346 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Faustformelartig kann danach abgegrenzt werden, worauf …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .348 Kapitel 2. Handlungsformen der Verwaltung Beispiele: • Anwendung unmittelbaren polizeilichen …”

§ 32. Sonderformen des Rechtsschutzes S. 643-682

„… Hauptsache im Verwaltungs-prozess, JuS 2004, 489; Decker, Die Fortsetzungsfeststellungsklage in der Situation …” „… Ver-waltung in Zukunft einen ähnlichen Verwaltungsakt bei im wesentli-chen gleichen tatsächlichen und …” „… Demonstra-tion. Entscheidend ist die Eigenart des Verwaltungsakts: Auch Verwaltungs-akte, deren Wirkung sich auf …”

§ 31. Die Klagearten und ihre besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen – Begründetheit S. 590-643

„… Klageerhebung soll der Verwaltung die Möglichkeit gegeben werden, den Verwaltungsakt nochmals zu überprüfen und …” „… Verwaltungsakte zulassen. Der Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung verpflichtet die Behörde zu …” „… selbständiger Verwaltungs-akt (Fälle 4 und 5) ist, scheidet eine analoge Anwendung der §§ 48 f. VwVfG aus.73 Die …”

§ 33. Vorläufiger Rechtsschutz S. 682-726

„… Vollziehung des Verwaltungs-akts beantragen.14 …” „… derjenigen Behörde, die die sofortige Vollziehbarkeit des Verwaltungs-akts nach § 80 II 1 Nr. 4 VwGO …” „… Vollziehbarkeit eines rechtmäßigen Verwaltungs-akts muss ein besonderes Interesse (vgl. § 80 III 1 VwGO) bestehen …”

§ 28. EU-rechtlicher Staatshaftungsanspruch S. 549-559

„… Verwal-tungsgerichten, wenn es also zum Prozess kommt, ist in der Verwaltungs-gerichtsordnung (VwGO) geregelt. Dort ist …” „… § 54 I BeamtStG der Verwaltungs-rechtsweg eröffnet ist, obwohl dies nach Art. 34 S. 3 GG nicht für …” „… verwaltungsrechtliche Streitigkeiten (deshalb auch die Bezeichnung „Verwaltungsprozessrecht“). Das Verfahren vor den …”

§ 21. Amtshaftungsanspruch, § 839 BGB, Art. 34 GG S. 423-458

„… Dieser Rechtsprechung ist zuzustimmen. Beim Erlass von Verwaltungs-vorschriften besteht noch viel weniger …” „… gegenüber anderen Ver-waltungsträgern bestehen. Voraussetzung ist, dass die beiden Verwaltungs-träger bei …” „… (interne Amts-pflichten). Hierbei kommen alle durch Rechtsnormen oder verwaltungsin-terne Regelungen …”

§ 22. Entschädigungsansprüche für Eigentumseingriffe S. 458-484

„… kommen vor allem verwaltungs-gerichtliche Klagen. Erfolgt der Eigentumseingriff unmittelbar durch ein …” „… Eigentümer gegen den Eigentumseingriff, steht verwal-tungs- und/oder verfassungsgerichtlicher Rechtsschutz …” „… denkbar: (1) Rechtswidriges Handeln der Verwaltung ohne formelle gesetzliche Er-mächtigungsgrundlage. (2 …”

§ 20. Grundzüge S. 405-419

„… , 1021, JuS 1998, 65; Engelhardt/App/Schlatmann, Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz …” „… . II. Rechtsgrundlagen Vollstreckt eine Bundesbehörde, ist das Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG …” „… , ÖR-Fortgeschrittenenklausur im Verwaltungsvollstreckungs-recht, Jura 2022, 1477; App, Einführung in das …”

§ 30. Allgemeine (gemeinsame) Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 562-590

„… Sachentscheidungsvoraussetzungen verwaltungs-gerichtlicher Rechtsschutzanträge (Teil I), Jura 2007, 830, Jura 2008, 183 (Teil II …” „… a II GVG auf verfas-sungsrechtliche Streitigkeiten nicht anwendbar.3 Ist der Verwaltungs-rechtsweg …” „… Zahlungsbescheid. Hier genügt der Hinweis, der Kläger wehre sich gegen einen Verwaltungs-akt i. S. v. § 35 S. 1 …”

§ 24. Folgenbeseitigungsanspruch S. 489-510

„… . Geht es um die Beseitigung von Folgen eines Verwaltungs-akts, den die Behörde schon selbst aufgehoben …” „… , sondern auf den Ausführungsakt abzustellen. Hat die Verwaltung privatrechtlich gehandelt, kommen nur …” „… Schneider, Folgenbeseitigung im Verwaltungsrecht, 1994; Schoch, Der Folgenbeseitigungsanspruch im Spiegel …”

§ 27. Polizei- und ordnungsrechtlicher Ausgleichsanspruch S. 539-549

„… , Kap. L; Hartmann/Jansen, Haftung der Verwaltung in Beruhensfällen am Beispiel der Regulierung von …” „… unmittelbar); Schoch, in: Schoch, Besonderes Verwaltungsrecht, 2018, Kap. 1 Rn. 1008; Osterloh, in: FS H.-J …”

§ 23. Aufopferungsanspruch S. 484-489

„… Folgenbeseiti-gungsanspruch, 1994; Tobias Schneider, Folgenbeseitigung im Verwaltungsrecht, 1994; Schoch, Der …” „… Vollzuges eines Verwaltungsakts geht.2 Von einem Voll-zugsFBA spricht man in zwei Fällen: • Der …” „… Verwaltungsakt existiert noch und muss erst aufgehoben werden. Die-sen Fall des VollzugsFBA regelt prozessual …”

doi.org/10.17104/9783406798818

Florian Clement, Stefan Holzner, Albrecht Rittmann - Öffentliches Recht

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Florian Clement, Stefan Holzner, Albrecht Rittmann

Öffentliches Recht

2019

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Teil H Die Verwaltung S. 161-166

„… Verwaltungshandelns. Verwaltung kann öffentlich-rechtlich oder privatrechtlich tätig sein (im Einzelnen s. Teil A …” „… Gemeinden. Alle öffentlichen Verwaltungen sind grundsätzlich einem dieser Verwaltungsträger zugeordnet. Die …” „… Verwaltungstätigkeit durch eigene Behörden, spricht man von unmittelbarer Staatsverwaltung. Öffentliche Verwaltung kann …”

Teil D Staatsmerkmale S. 28-69

„… legitimiert wurden. BEISPIEL Für die Verwaltung der Zölle ist nach Art. 108 Abs. 1 Satz 1 GG der Bund …” „… Verwaltung der Einkommensteuer allerdings nicht der Bund, sondern die Länder zuständig sind (Art. 108 Abs. 2 …” „… Aufbau der Verwaltung inklusive der dienstrechtlichen Aufsichts- undWeisungsbefugnisse. BEISPIEL Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. i-xviii

„… öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg Prof. Dr. iur. StefanHolzner, LL.M. Professor an der …” „… Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg Prof. Dr. iur. Albrecht Rittmann …” „… Ministerialdirektor a. D. Honorarprofessor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg 2 …”

Teil M Komplexer Übungsfall S. 268-274

„… die Verwaltung hier ein Prüfungs- und Verwerfungsrecht? b) Welche Möglichkeit besteht, wenn eine …” „… Außenwirkung. Durch die Selbstbindung der Verwaltung nach Art. 3 Abs. 1 GG kann der Bürger jedoch einen …” „… Rechtsanspruch auf eine bestimmte Handhabung erlangen. • Vorrang des Gesetzes bedeutet die Bindung der Verwaltung …”

Teil I Die Finanzverfassung des Grundgesetzes S. 167-174

„… Aufgaben der Steuerverwaltung auf andere Verwaltungszweige (z. B. Übertragung der Verwaltung der Steuern …” „… daher Kirchensteuergesetze erlassen, nach denen die Verwaltung der Steuern meist in einem gewissen …” „… Aufzählung für die Verwaltung der Zölle, Finanzmonopole, der bundesgesetzlich geregelten Verbrauchsteuern …”

Teil G Die Gesetzgebung des Bundes S. 145-160

„… , Richtlinien, Verwaltungs- und Dienstanweisungen) zu unterscheiden. Diese sind verwaltungsinterne verbindliche …” „… ausführenden Verwaltungen durch Verwaltungsvorschriften Hinweise auf eine einheitliche Anwendung der Vorschrift …” „… Regelungen, die von vorgesetzten Dienststellen erlassen werden, um die Tätigkeit der Verwaltung einheitlich …”

Sachregister S. 275-280

„… Bundesratspräsident 102 Bundesregierung 82, 118 –Amtsdauer 123 –Aufgaben 128 –bundeseigene Verwaltung 129 …” „… 125 Verwaltung –Anstalten des öffentlichen Rechts 163 –Aufsicht 164 –Bundesauftragsverwaltung 164 …” „… –Leistungsverwaltung 161 –öffentlich-rechtliche 162 –privatrechtliche 162 –Träger der öffentlichen Verwaltung 162 …”

Teil J Die Grundrechte S. 175-203

„… abgewichen werden, zumal dann, wenn die Verwaltungspraxis durch intern die Verwaltung bindende …” „… Verwaltungsvorschriften koordiniert ist (Selbstbindung der Verwaltung). BEISPIEL Wenn der Steuerpflichtige beim …” „… Verwaltungstätigkeiten auf privatrechtliche Organisationsformen übertragen (Verwaltungsprivatrecht), gelten die …”

Teil F Die Verfassungsorgane des Bundes S. 82-144

„… nicht Teil der öffentlichen Verwaltung und können keine öffentliche Gewalt ausüben (§ 46 Abs. 3 AbgG …” „… durch den Bundesrat bei der Gesetzgebung, aber auch der Verwaltung des Bundes (Art. 84 ff. GG) und in …” „… Bundesverfassungsgericht steht. Die Beamten, die den Bundesrat verwalten, sind dementsprechend Bundesbeamte. Der Bundesrat …”

Teil B Die Geschichte des Grundgesetzes S. 7-15

„… Verwaltung des Reichs. Die Zuständigkeiten des Staatsgerichtshofes waren stark zersplittert und unvollständig …” „… , Verwaltung und Rechtspflege im Reich. Erst im darauffolgenden zweiten Hauptteil waren die »Grundrechte und …” „… umfassende Gesetzgebungs- und Verwaltungszuständigkeiten zustanden (sog. unitarischer Bundesstaat). Weitere …”

Teil K Europarecht S. 204-254

„… Ländern und Gebieten). • Verwaltung: Umfasst die Verwaltungsausgaben aller europäischen Organe, die …” „… Gerichte, sondern auch alle Stellen der deutschen Verwaltung im Fall der Kollision von unmittelbar …” „… , zu denen sie an Geschäftsbanken im Euro-Raum Geld ausgibt, sowie die Verwaltung derWährungsreserven …”

Teil C Die Grundpfeiler des Staates S. 16-27

„… zunächst die herrschende Regierung und die ihr untergeordnete staatliche Verwaltung. Sie allein steuern und …” „… statusverleihender Verwaltungsakt, der durch Aushändigung einer Einbürgerungsurkunde rechtswirksam wird. Die …”

Teil L Lösungshinweise zu den Fällen S. 255-267

„… unabhängige Verwaltung (z. B. Polizei, Finanzverwaltung) zugestanden werden muss, gilt umgekehrt, dass der …” „… »Gemeinnützigkeitsverordnung« die Gemeinnützigkeit entzogen wird. Gegen diese Entscheidung (Verwaltungsakt) kann er vor …” „… Bundesfinanzministers könnte in eine Verwaltungsvorschrift umgedeutet werden. In dieser Form hätte sie Bestand. Eine …”

Teil E Die politischen Parteien S. 70-81

„… Mitgliedern das zuständige Parteischiedsgericht. Dagegen ist imVerhältnis der Partei zum Staat die Verwaltungs …” „… Verwaltung, Unabhängigkeit der Gerichte, Mehrparteiensystem, Chancengleichheit der Parteien, Recht auf …”

Teil A Das Staatsrecht als Teil der Gesamtrechtsordnung S. 1-6

„… Verwaltungsverfahrensgesetz Verwaltungsprozessgesetz Recht Privatrecht Öffentliches Recht 4 Teil A Das Staatsrecht als Teil …” „… verschiedenen Zweige des Verwaltungsrechts wie das Ordnungs- und Polizeirecht, das Steuerrecht und das …” „… Verwaltungsgerichte zu entscheiden über alle »öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten« nicht verfassungsrechtlicher Art …”

doi.org/10.34156/9783791042770

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