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Abbo Junker - Internationales Privatrecht

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Abbo Junker

Internationales Privatrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021

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§ 7. Qualifikation von Rechtsverhältnissen S. 98-117

„… allgemeine Ehewirkungen, eheliches Güterrecht oder Ehescheidung. Lassen sich ausländische Rechtsinstitute …” „… der Kollisionsnormen Rechtsinstitute erfassen muss, die dem eigenen materiellen Recht gänzlich …” „… Verstoßung (talaq, " § 18 Rn. 60) „das prominenteste islamische Rechtsinstitut vor deutschen Gerichten …”

§ 3. Nachbargebiete des Internationalen Privatrechts S. 24-36

„… „stilprägenden“ Rechtsinstitute (zB Vertragsschluss, Eigentumsübergang oder Eheschließung), sondern auch die …” „… Mikrovergleichung behandelt einzelne Rechtsinstitute oder Rechtsprobleme. Sie löst sich vom System der eigenen …” „… Rechtsordnung und fragt nach der Funktion eines Rechtsinstituts, indem sie nicht von den Rechtsvorschriften …”

§ 11. Verweisung auf ausländisches Recht S. 178-199

„… dieses Rechtsinstitut explizit verwirft (NJW 2018, 1377 Rn. 44 – Mahnkopf). b) Sachrechtliche Lösung. Die …” „… Recht, sondern das in seinen Anwendungsbereich gelangte Rechtsinstitut. Ferner scheidet eine …” „… – soweit möglich – in das am ehesten vergleichbare Rechtsinstitut dieses Staates zu überführen (Art. 29 Eu …”

§ 17. Rechte an Sachen (Art. 43–46 EGBGB) S. 354-380

„… Rechtsinstituten wie dem angelsächsischen trust ("Rn. 29 ff.) und bei Rechten, die in Wertpapieren verbrieft sind …” „… (ebenso im Ergebnis BGHZ 45, 95, 100 = NJW 1966, 879). a) Gemischte Rechtsinstitute. Sie verknüpfen …” „… ) – sind die deutschen Gerichte bei der „Nostrifizierung“ ausländischer Rechtsinstitute großzügig: Das …”

§ 18. Ehe und eingetragene Partnerschaft S. 380-425

„… Rechtsinstitut der eingetragenen Lebenspartnerschaft unbekannt ist und deshalb eine Anknüpfung an die …” „… sich somit bei Rechtsinstituten, welche die güterrechtliche Auseinandersetzung im Todesfall mit …” „… Rechtsinstitute der Nichtigerklärung, der Aufhebung oder der Anfechtung einer Ehe ziehen die Konsequenzen aus …”

§ 19. Weitere Gegenstände des Familienrechts S. 425-464

„… Adoption (im dt. mat. Recht: §§ 1741 ff. BGB) und vergleichbare Rechtsinstitute, die ein …” „… . Autonomes deutsches IPR (Art. 24 EGBGB) Einheitlich für alle drei Rechtsinstitute – Vormundschaft, Betreuung …” „… . 24 EGBGB zu qualifizieren sind Rechtsinstitute hoheitlicher Fürsorge für Volljährige, die ihre …”

§ 6. Kollisionsnormen und Anknüpfung S. 72-98

„… Rechtsinstitut in vergleichender Sicht so ungewöhnlich erscheint, dass es nur zum Zuge kommen soll, wenn mehrere …” „… deutsche Recht das Ehescheidungsstatut ist und eines der Heimatrechte der Ehegatten das Rechtsinstitut des …”

§ 2. Rechtsquellen des Internationalen Privatrechts S. 7-24

„… , Pflegschaft und entsprechende Rechtsinstitute. Es ist für Deutschland am 1.1.2009 in Kraft getreten und gilt …”

§ 12. Korrektur durch den Ordre public S. 199-222

„… Ordnung iS des früheren Polizeirechts geht, sondern um ein eigenes Rechtsinstitut des IPR (BT-Drs. 10/504 …”

§ 14. Recht der Rechtsgeschäfte S. 252-277

„… die Verjährung: Diese Rechtsinstitute sind ebenfalls nach dem Recht zu beurteilen, das den Anspruch …”

§ 16. Außervertragliche Schuldverhältnisse („Rom II“) S. 325-354

„… Fälle nach deutschem Recht mit dem Rechtsinstitut der C.i.c. einer quasivertraglichen Haftung zugeführt …”

§ 13. Natürliche und juristische Personen S. 222-252

„… möchte, im Heimatrecht des Verschollenen aber ein Rechtsinstitut fehlt, das der Todeserklärung entspricht …”

§ 20. Erbrecht und Vermögensnachfolge (EuErbVO) S. 464-501

„… das im dt. Erbrecht eminent wichtige Rechtsinstitut der wechselbezüglichen testamentarischen …”

doi.org/10.17104/9783406758782

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Jörn Ipsen

Staatsrecht II

Series: Academia Iuris

Volume 2020

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§ 7 Schutz von Ehe und Familie. Kindererziehung (Art. 6 GG) S. 95-103

„… keine Einschränkung des Grundrechts. Als Rechtsinstitut bedarf die Ehe der gesetzgeberischen …” „… zugänglich, weil mit diesem Rechtsinstitut nicht die (emotionale) Beziehung beliebiger Personen zueinander …” „… »Lebenspartnerschaft« als »Ehe« zu bezeichnen, weil dieses Rechtsinstitut einen von der Verfassung vorgegebenen Inhalt …”

§ 24 Asylrecht (Art. 16a GG) S. 275-284

„… gegenwärtig vereinzelt gewährte »Kirchenasyl« ist eine humanitäre Geste, darf aber nicht als Rechtsinstitut …”

Sachregister S. 285-298

„… , 124 – Kongruenz mit natürlichen Handlungsmöglichkeiten 126 – s. auch Schutzgut Rechtsinstitut s …”

§ 17 Die Gewährleistung des Eigentums (Art. 14 GG) S. 202-216

„… aufzuopfern genöthigt wird, zu entschädigen gehalten.« 754 Die Enteignung ist mithin ein Rechtsinstitut für …”

§ 6 Der Schutz der Privatsphäre S. 77-94

„… Unverletzlichkeit der Wohnung bildet das Seitenstück zum habeas corpus und ist im Rechtsinstitut des Hausfriedens …”

§ 3 Stufen der Grundrechtsprüfung S. 37-58

„… Rechtsinstitute anknüpft, wenn er ihnen auch einen neuen Inhalt zu geben vermag. 167 Mit der »Ehe« (Art. 6 Abs. 1 …”

doi.org/10.15358/9783800664191

Michael Preißer, Christian Rödl, Stephan Seltenreich - Erbschaft- und Schenkungsteuer

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Michael Preißer (ed.), Christian Rödl (ed.), Stephan Seltenreich (ed.)

Erbschaft- und Schenkungsteuer

2018

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Anhang 4 Trusts S. 1509-1522

„… Gestaltungsmittel im angloamerikanischen Recht sehr verbreitet sind. Dieses Rechtsinstitut soll daher nachfolgend …” „… näher beleuchtet werden. 2 Zivilrechtliche Qualifikation des Trusts 2 Der Trust ist ein Rechtsinstitut …” „… Gesellschaftsrecht). Im deutschen Zivilrecht gibt es das Rechtsinstitut des Trusts nicht. 3 Sämtlichen …”

Anhang 2 Internationales ErbStR S. 1389-1412

„… Rechtsinstitut für deutsche Steuerzwecke zu qualifizieren. Zu diesem Zweck ist zunächst das ausländische …” „… Rechtsinstitut mit den Rechtsinstituten des deutschen Rechts zu vergleichen. Ist ein vergleichbares deutsches …” „… Rechtsinstitut gegeben, wird das ausländische Rechtsinstitut unter die Vorschrift des Erbschaftsteuergesetzes …”

Anhang 1 Internationales Erbrecht S. 1369-1388

„… den Todesfall. 16Problematisch ist aber oftmals die Qualifikation ausländischer Rechtsinstitute, wenn …” „… Rechtsinstituts des Trusts zu nennen. Auch kann es Probleme bereiten, dass ein ausländischer Staat eine …”

§ 6 ErbStG Vor- und Nacherbschaft S. 275-306

„… der Nacherbe den Vorerben. Trotz des unterschiedlichen Verständnisses des Rechtsinstituts der Vor …” „… Soergel, § 2100 BGB Rn. 21). 5 Weitere Bedeutung hat das Rechtsinstitut der Vor- und Nacherbschaft durch …”

§ 3 ErbStG Erwerb von Todes wegen S. 131-234

„… , kann das »komfortable« Rechtsinstitut der Gesamtrechtsnachfolge greifen. Für das Steuerrecht kommt …” „… weiteren Bereichen wurde durch die Rechtsprechung des BGH zusätzlicher Boden für das Rechtsinstitut der …” „… vorgegebenen Rechtsinstitute und die sie mittragenden Formvorschriften gebunden. Der Erblasser kann sich dabei …”

Einführung ErbStG S. 1-20

„… . Anders könnte es allerdings für die vorweggenommene Erbfolge aussehen. Dieses Rechtsinstitut mag zwar …”

§ 14 ErbStG Berücksichtigung früherer Erwerbe S. 1041-1060

„… greift, wenn die Voraussetzungen des Rechtsinstituts der Kettenschenkung (u.a. eigener …”

§ 13b ErbStG Begünstigtes Vermögen S. 903-1004

§ 7 ErbStG Schenkungen unter Lebenden S. 307-494

„… Literaturhinweise: Risthaus, Ist das Rechtsinstitut der unentgeltlichen Vermögensübergabe gegen …”

§ 1 ErbStG Steuerpflichtige Vorgänge S. 21-100

doi.org/10.34156/9783791042442

Nils Crasselt, Elmar Lukas, Sascha Mölls, Christian Timmreck - Handbuch Kapitalmarktorientierte Unternehmensbewertung

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Nils Crasselt (ed.), Elmar Lukas (ed.), Sascha Mölls (ed.), Christian Timmreck (ed.)

Handbuch Kapitalmarktorientierte Unternehmensbewertung

2018

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Die Haftung des Wirtschaftsprüfers für fehlerhafte Unternehmensbewertungen (Philipp Glock) S. 295-312

„… Rechtsinstituts des sog. Vertrags mit Schutzwirkung zugunsten Dritter in den bestehenden Vertrag zwischen …” „… Wirtschaftsprüfer und Auftraggeber miteinbezogen sein. Diesem Rechtsinstitut kommt bei der Beurteilung der Haftung …” „… Bedeutung zu. Im Rahmen dieses allgemeinen Rechtsinstituts steht die Hauptleistung, beispielsweise die …”

doi.org/10.34156/9783791039770

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Abbo Junker

Internationales Privatrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2022

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§ 7. Qualifikation von Rechtsverhältnissen S. 96-115

„… . Lassen sich Rechtsinstitute nicht zweifelsfreidiesen Systembegriffen zuordnen, müssen wir im Wege der …” „… beruhendeOrdnung der Kollisionsnormen Rechtsinstitute erfassen muss, diedem eigenen materiellen Recht gänzlich …” „… Rechtsinstitut demmateriellen Recht zuweist, der andere dagegen dem Prozessrecht.Letzteres gilt in einigen …”

§ 3. Nachbargebiete des Internationalen Privatrechts S. 24-36

„… “ Rechtsinstitute(zB Vertragsschluss, Eigentumsübergang oder Eheschließung), son-dern auch die Methoden des Umgangs mit …” „… Rechtsinstitute oderRechtsprobleme. Sie löst sich vom System der eigenen Rechtsord-nung und fragt nach der …” „… Funktion eines Rechtsinstituts, indem sienicht von den Rechtsvorschriften, sondern von einem …”

§ 11. Verweisung auf ausländisches Recht S. 172-193

„… seinen Anwen-dungsbereich gelangte Rechtsinstitut.Ferner scheidet eine kollisionsrechtliche Lösung, die …” „… eine An-wendung der EuGüVO auf dieses Rechtsinstitut explizit verwirft (NJW 2018,1377 Rn. 44 …” „… ehesten ver-gleichbare Rechtsinstitut dieses Staates zu überführen (Art. 29 Eu-GüVO iVm Erwgr. 24, 25, Art …”

§ 17. Rechte an Sachen (Art. 43–46 EGBGB) S. 346-373

„… deutschen Sachenrecht kein ähnliches Rechtsinstitut,entfaltet das ausländische dingliche Recht nach dem …” „… (Staudinger/Mansel 2014 EGBGB Art. 43 Rn. 519 ff.). Bei gemischten Rechtsins-tituten wie dem angelsächsischen trust …” „… EGBGB (ebenso iErg BGHZ 45, 95, 100 = NJW 1966, 879).a) Gemischte Rechtsinstitute. Sie verknüpfen …”

§ 18. Ehe und eingetragene Partnerschaft S. 373-416

„… unterschiedlichen Anknüpfungen resultieren daraus, dassalle Staaten der Welt das Rechtsinstitut der Ehe zwischen …” „… Rechtsinstitut der eingetragenen Le-benspartnerschaft unbekannt ist und deshalb eine Anknüpfung an die …” „… Qualifikationstellt sich somit bei Rechtsinstituten, welche die güterrechtliche Aus-einandersetzung im Todesfall mit …”

§ 6. Kollisionsnormen und Anknüpfung S. 72-96

„… von Anknüpfungsmerkmalen wird verwen-det, wenn ein Rechtsinstitut in vergleichender Sicht so …” „… Rechtsinstitut des Versorgungsausgleichs kennt (Art. 17 IV 1EGBGB). Einem Unterhaltsanspruch von Verwandten in …”

§ 19. Weitere Gegenstände des Familienrechts S. 416-454

„… Rechts-institute, die ein Eltern-Kind-Verhältnis, eine Verwandtschaft odereine ähnliche Rechtsbeziehung begründen …” „… fallen nach hM (MüKoBGB/LippErwSÜ Vor Art. 1 Rn. 6 mwN) ua die Rechtsinstitute der Geschäftsunfähig-keit …”

§ 2. Rechtsquellen des Internationalen Privatrechts S. 7-24

„… entspre-chende Rechtsinstitute. Es ist für Deutschland am 1.1.2009 in Kraft getretenund gilt ua im Verhältnis zu …”

§ 12. Korrektur durch den Ordre public S. 193-215

„… , sondern um ein eigenes Rechts-institut des IPR (BT-Drs. 10/504, S. 42). Die Doppelung „Öffentliche …”

§ 14. Allgemeine Rechtsgeschäftslehre S. 245-269

„… Rechtsinstitute sind ebenfalls nach dem Recht zu beurteilen,das den Anspruch beherrscht (OLG Frankfurt/Main RIW …”

§ 16. Außervertragliche Schuldverhältnisse („Rom II“) S. 316-346

„… abgespielt hätte. Dass dieseFälle nach deutschem Recht mit dem Rechtsinstitut der C.i.c …”

§ 15. Vertragliche Schuldverhältnisse („Rom I“) S. 269-316

„… Rechtsinstitute sind ebenfalls nach dem Recht zu beurteilen,das den Anspruch beherrscht (OLG Frankfurt/Main RIW …”

§ 13. Natürliche und juristische Personen S. 215-245

„… Rechtsinstitutfehlt, das der Todeserklärung entspricht (BT-Drs. 10/504, S. 46).Die Lebens- und Todesvermutungen können …”

doi.org/10.17104/9783406786983

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