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Stefan Muckel, Markus Ogorek, Stephan Rixen - Sozialrecht

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Stefan Muckel, Markus Ogorek, Stephan Rixen

Sozialrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 9. Soziale Pflegeversicherung S. 191-214

„… getragen werden, Pflege und Betreuung so lange wie möglich in vertrauter Umgebung zu erhalten. Die …” „… Förderung der häuslichen Pflege erfolgt auch vor dem Hintergrund, dass die stationäre Pflege und Betreuung …” „… in der gesetzlichen Pflege- oder Krankenversicherung bestanden hat und die dem äußeren Anschein nach …”

1. Teil. Einführung in das Sozialrecht S. 1-52

„… insoweit unterschieden: Die Sozialversicherungssysteme (Renten-, Kranken-, Pflege-, Unfall- und …” „… zur Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen und zu einem Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen …” „… Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung bei häuslicher Pflege durch Familienangehörige einerseits und …”

3. Teil. Staatliche Leistungen ohne Gegenleistung des Bürgers S. 376-519

„… psychosoziale Betreuung und die Leistungen für Erstausstattungen und Klassenfahrten nach § 24 Abs. 3 Satz 1 Nr …” „… steuerfinanzierten Fürsorgesysteme „Arbeitslosenhilfe“ und Sozialhilfe (bis zur Neuregelung im BSHG normiert) beendet …” „… ergänzende Hilfe des Sozialamtes und damit auf zwei Behörden angewiesen. Zum anderen hatten …”

§ 8. Gesetzliche Krankenversicherung S. 95-191

„… Änderungen bei Vorschriften des SGB V geführt, die in einem weiteren Sinne einen Bezug zur Pflege und …” „… gesetzlichen Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung – nicht homogen. Zu unterscheiden ist, wie dies auch die …” „… Hilfe angewiesenen Kindern. Die Geburt eines Kindes und dessen anschließende Betreuung sollen eine …”

§ 10 Unfallversicherung S. 214-266

„… teilnehmen sollen (nicht müssen) und die Veranstaltung zur Pflege der Betriebsverbundenheit dient …” „… Leistungen, Pflege sowie damit zusammenhängende Geldleistungen) und zum anderen nach §§ 56ff. SGB VII …” „… Vorschriften finden sich in §§ 4, 22 SGB I und, soweit sie für alle Bereiche der Sozialversicherung Geltung …”

5. Teil. Internationale Bezüge des Sozialrechts S. 550-606

„… gilt einheitlich für die Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung sowie für das Recht der …” „… Rückkehr ins Inland wegen Pflege und Erziehung eines Kindes, das aus rechtlichen Gründen im Ausland bleiben …” „… nicht nur die Mitgliedschaft und daraus folgend die Beitragspflicht, sondern bietet auch die Grundlage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVI

„… ) Leistungen bei teil- und vollstationärer Pflege (§§ 41–43 SGB XI …” „… ........................... Gesundheit und Pflege (Zeitschrift) GV NRW .................. Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land …” „… verschiedenen Bereiche des Sozialversicherungsrechts auf. Danach werden die Kranken und die Pflegeversicherung …”

§ 11. Rentenversicherung S. 266-330

„… mit Pflichtbeiträgen aus Beschäftigung, selbstständiger Tätigkeit und Pflege sowie Zeiten der …” „… fallversicherungsschutz bei Tätigkeiten im Home Office und bei Rufbereitschaft, NZS 2016, 527; ders …” „… ?, SGb 2017, 1; ders., Arbeitsunfall und Dienstunfall, NZS 2018, 529; Thüsing, Die Versicherung des …”

doi.org/10.17104/9783406731143

Ulrike Baumöl, Andreas Hoffjan, Péter Horváth, Klaus Möller, Burkhard Pedell, Thomas Reichmann - Controlling

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Controlling

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CON Volume 16 (2004) Issue 6 ISSN Online: 0935-0381

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Birgit Kran, Thomas Rautenstrauch Prozesskostenmanagement in Altenpflegeeinrichtungen S. 315-324

„… mit derenPflege, Betreuung und Unterbringung,die zugleich das Vorhandensein differenzierter Prozesse …” „… :) Steuerung der Pflege- und Betreuungskapazität/qualifikationsorientierte Personalbedarfsrechnung …” „… identifizieren, um anschließend eine höhere Effizienz der Pflege und Betreuung zu erreichen. Die Notwendigkeit …”

doi.org/10.15358/0935-0381-2004-6

Jürgen Hottmann, Markus Beckers, Heribert Schustek - Einkommensteuer

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Jürgen Hottmann, Markus Beckers, Heribert Schustek

Einkommensteuer

Series: Grundkurs des Steuerrechts

Volume 2023

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Teil T Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und Dienstleistungen gemäß § 35a EStG S. 353-364

„… . Körperpflege, Ernährung und Mobilität) oder zur Betreuung.Bei Pflege- und Betreuungsleistungen kann der …” „… Aufwendungen für die Inanspruchnahme der haushaltsnahen Tätigkeit selbst, für Pflege- und Betreu-ungsleistungen …” „… Inanspruchnahme von Pflege- und Betreuungsleis-tungen für pflegebedürf-tige Personen in einem in der Europäischen …”

Teil R Außergewöhnliche Belastungen (§§ 33–33b EStG) S. 320-335

„… Freibetrag für den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf) oder auf Kindergeld für die …” „… VZ 2023 und zusätzlich y einen Freibetrag für den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf …” „… unterschiedlichen Arten von Aufwen-dungen der Eltern durch Betreuung, Erziehung und Ausbildung je nach Alter des …”

Teil Q Die Sonderausgaben (§§ 10, 10a, 10b, 10c EStG) S. 278-319

„… Ehegatten V und M insgesamt monatlich 600 € für eine Tagesmutter zur Betreuung ihres am 12.07.2009 geborenen …” „… , Kinderhorten, Kinderhei-men und Kinderkrippen; y die Betreuung durch Tagesmütter und in Ganztagespflegestellen …” „… berück-sichtigungsfähig.Aus dem gezahlten Schulgeldbetrag ist das Entgelt für Beherbergung, Betreuung und Ver-pflegung …”

Teil S Familienleistungsausgleich S. 336-352

„… ) Kinderfreibetrag Freibetrag für den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf (seit 2010) monatlich …” „… um den Kinderfreibetrag und zum anderen um den Freibetrag für Betreuung, Erziehung und Ausbildung …” „… Freibetrag i. H. v. 3 012 € je Elternteil gewährt. Außerdem ist der Betreuungs- und Erziehungs- oder …”

Teil W Komplexe Übungsfälle S. 398-404

„… Basiskrankenversicherung und zur gesetzlichen Pflege-versicherung für A und B je 2 400 €, für L und N je 480 €, von A …” „… 398Teil W Komplexe ÜbungsfälleÜbungsfall 1Bearbeitungszeit: 3 StundenHilfsmittel: EStG, EStR und …” „… Mitarbeiter seiner Abtei-lung sowie 15 Angehörige und Freunde in die Gaststätte »Ulmer Spatz« eingeladen. Die …”

Teil K Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit (§ 19 EStG) S. 127-192

„… Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. Der Arbeitnehmeranteil zählt hingegen nicht zu …” „… 127Teil K Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit (§ 19 EStG)1 Einführung, Grundlagen und …” „… ÜberblickDie Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit i. S. d. § 19 EStG zählen zu den wichtigsten und …”

doi.org/10.34156/9783791058153

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Nina Dethloff

Familienrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2022

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§ 18. Pflegschaft S. 566-571

„… ), als Pfleg-schaft für eine Leibesfrucht (§ 1912), als Umgangspflegschaft (§ 1684 III) und …” „… dieRechte und Pflichten eines Pflegers (§ 1630 III)8.6Nicht jede Verhinderung der Eltern oder des Vormunds …” „… des Berechtigten (§§ 1918, 1919).Schrifttum: Hoffmann, Kooperation zwischen Vormundin/Pfleger und …”

§ 16. Vormundschaft S. 518-544

„… , Betreuung und Pflegschaft stehen durch das Gesetz zur Re-form des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom …” „… Vormundschafts- und Betreuungs-rechts sowie des Rechts der Pflegschaft wesentlich geändert3. Ziel ist die …” „… 14. Die Reform des Vormundschafts- und Betreuungs-rechts soll nun durch Einführung eines vorläufigen …”

§ 17. Rechtliche Betreuung S. 544-566

„… Vorkommnisse regt A eine Betreuung des V bei dem zuständigen Betreuungsgerichtan und schlägt sich gleichzeitig …” „… 2015 betrug die Zahl der Betreu-ungsverfahren 1 276 538 und übertrifft damit die Vormundschaftsfälle um …” „… rechtlichen Betreuung stehen durch das Gesetz zur Reformdes Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom 4.5.2021 …”

Sachverzeichnis S. 599-610

„… ., 12– Voraussetzungen 17 6–15Betreuungsbehörden, s. BetreuerBetreuungsgericht 17 5, 15, 22f., 26–32 …” „… , 40–43,18 4Betreuungsunterhalt, s. UnterhaltBetreuungsvereine, s. BetreuerBundeskinderschutzgesetz 13 2, 245 …” „… – Minderjähriger 15 6–74– Pflege, vorausgehende 11 4, 15 11, 16, 22, 40,44–48, 80, 85– Rückadoption 15 64 …”

Antworten zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen S. 571-585

„… II FamFG aus.10. Art. 6 II 1 GG stellt klar, dass die Pflege und Erziehung des Kindes das natürliche …” „… , den Pflege- und Erziehungsauftrag lenkend zu beeinflussen. Dabei dürfen sie allerdingsnicht ohne …” „… verlaufendesGrundleiden vorliegt. Sind sich Betreuer bzw. Bevollmächtigter und Arzt über den Patientenwil-len einig …”

§ 14. Pflegefamilie S. 483-490

„… Aufenthaltsbestimmungsrechts grundsätzlich berechtigtsind2.– Eltern erweisen sich als ungeeignet, die Betreuung und Erziehung …” „… Einzelfällen darüber hinaus) in einer Pflegefamilie5.B. Aufgaben des Jugendamts4Pflege und Erziehung eines …” „… Pflegeperson übertragen, wo-mit die Pflegeperson formell die Rechte und Pflichten eines Pflegers erhält und die …”

§ 13. Elterliche Sorge S. 397-483

„… , wo sich zwangsläufig im Schicht-wechsel auch die Bezugspersonen ändern. Individuelle Pflege und …” „… ; BMJV, Thesenpapier der Arbeitsgruppe „Sorge-und Umgangsrecht,insbesondere bei gemeinsamer Betreuung …” „… verantwortungsbewusstemHandeln bei der Pflege und Erziehung berücksichtigen.75Die Indikativform in § 1626 II („berücksichtigen …”

§ 11. Unterhalt S. 339-383

„… der Regel durch Pflege und Erziehung des Kindes. Betreuungs- und Barunterhaltsind in diesem Fall …” „… -, Kranken-, Pflege-und Rentenversicherung). Abziehbar sind ferner berufsbedingte Aufwendungen (etwafür ein …” „… Gleich-wertigkeit von Betreuungs- und Geldleistung aus. Auch in der Möglichkeit der Un-terhaltsbestimmung nach …”

§ 15. Adoption S. 490-518

„… , Betreuung und Pflegschaft stehen durch das Gesetz zur Re-form des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom …” „… Vormundschafts- und Betreuungs-rechts sowie des Rechts der Pflegschaft wesentlich geändert3. Ziel ist die …” „… und Vernachlässigun-gen, die eine persönliche Betreuung auf Dauer ausschließen. Mit dem Merkmal …”

§ 6. Ehescheidung S. 181-248

„… erwerbstätigen Ehepartners, sondern auch durch die Haushalts- und Betreuungs-tätigkeit des anderen Partners …” „… Unterhaltsanspruch wegen Pflege oder Erziehung eines gemeinschaftlichen Kin-des nach § 1570 (kurz: wegen Betreuung …” „… bestimmtenAltersstufe des Kindes und in Abhängigkeit von der Anzahl der zu betreuenden Kinderzunahm58. Dieses ist …”

§ 9. Verwandtschaft und Kindschaft S. 283-290

„… 1)21.Schrifttum: Coester, Elternautonomie und Staatsverantwortung bei der Pflege und Erziehung der …” „… 2832. Kapitel. Familie§ 9. Verwandtschaft und KindschaftA. Überblick1Das BGB stellt dem Eherecht im …” „… als Schutz- und Rechts-gemeinschaft beschränken sich heute die familienrechtlichen Wirkungen der …”

§ 7. Eingetragene Lebenspartnerschaft S. 248-261

„… Lebenspartner-schaft mit Rechten und Pflichten vorzusehen, die denen der Ehe gleich- oder nahe-kommen. Vor allem …” „… , andere Lebensgemeinschaften zu benachtei-ligen, sie im Abstand zur Ehe auszugestalten und mit geringeren …” „… Lebenspartnerschaftsrechts (LPartÜG),mit demweitere Angleichungen an das Eherecht, insbesondere im Güter- und …”

D. Grundrechte im Ehe- und Familienrecht S. 4-11

„… i.V.m. Art. 6 II 1 GG auch ein eigenes Grundrechtdes Kindes auf Gewährleistung elterlicher Pflege und …” „… Unterhaltsansprüche bei Betreuung ehelicher und nichtehelicher Kinderfür verfassungswidrig erklärte31. Vollständige …” „… bestimmen, was unter Ehe zu verstehenist. Neben die Ausbalancierung von Freiheit und Bindung der Beteiligten …”

§ 5. Eheliches Güterrecht S. 105-181

„… (Art. 6 II GG) steht Regelungen ent-gegen, die die Betreuung und Versorgung des gemeinsamen Kindes …” „… Betreuungsunterhalt und Versorgungsausgleich kaumBestand haben können38. Vor allem ein kompensationsloser Verzicht auf …” „… Betreuungs-unterhalt, welchen das Gesetz im Interesse des Kindes an persönlicher elterlicher Be-treuung vorsieht …”

Düsseldorfer Tabelle (Stand 1.1.2022) S. 591-599

„… Koordinierungsgesprächen, die unterBeteiligung aller Oberlandesgerichte und der Unterhaltskommission des Deutschen …” „… EUR, bei geringfügiger Teilzeitarbeitauch weniger, und höchstens 150 EUR monatlich – geschätzt werden …” „… Vollendung des 21. Le-bensjahres, die im Haushalt der Eltern oder eines Elternteils leben und sich inder …”

§ 8. Faktische Lebensgemeinschaft S. 261-283

„… 261§ 8. Faktische LebensgemeinschaftFall 13:1M und F führen seit einigen Jahren eine …” „… und Arbeitsleistungenzu dem Hausbau (Kosten: ca. 160 000 EUR) bei. M löst hierfür seine Ersparnisse …” „… zur Altersvorsorgeauf. Im Jahr 2011 ziehen M und F in das Haus ein. Im September 2014 beendet F die …”

I. Grundbegriffe des Familienrechts S. 21-27

„… Kraft getretene Ge-setz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf, das zu den nahen Ange …” „… begünstigt. Mit In-krafttreten des Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts am1.1.2023 …” „… , Entwicklungen im euro-päischen Familien- und Erbrecht 2013–2014, FamRZ 2014, 1498ff.I. Grundbegriffe des …”

§ 10. Abstammung S. 290-339

„… Anerkennung fällt, und dasKind einen Vormund oder Pfleger erhalten hat39. Die Mutter ist ferner analog§§ 1629 …” „… 290§ 10. AbstammungA. Überblick1 Die personen- und vermögensrechtliche Zuordnung eines Kindes zu …” „… unmittelbar überhaupt nicht und in jüngerer Zeit auch nur mit wis-senschaftlich aufwendigen Methoden …”

doi.org/10.17104/9783406781377

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Axel Kokemoor

Sozialrecht

Series: Lernen im Dialog

Volume 2020

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III. Soziale Pflegeversicherung – SGB XI S. 109-124

„… darauf, die Rolle der Kommunen in der Pflege zu stärken und diese besser in die Versorgung und Beratung …” „… ). Im Übrigen soll die Pflegeversicherung mit ihren Leistungen vorrangig die häusliche Pflege und die …” „… Unterstützung im Alltag« (vormals: »niedrigschwellige Betreuungs- und Entlastungsangebote«) in Anspruch …”

Sachregister S. 233-242

„… Bestattungskosten (UV/SozHi) 245, 407 Betreuungs- und Entlastungsangebote (PflV) 232 Betreuungsfehler 55, 59 …” „… häusliche Pflege (PflV) 231 f. Heil- und Hilfsmittel (KV) 193 Heilbehandlung (UV) 281 f. Herdprämie …” „… Insolvenzgeld 382 Vorrang der häuslichen Pflege (PflV) 229 Vorrang von Prävention und Rehabilitation …”

4. Kapitel. Steuerfinanzierte Sozialleistungen S. 185-227

„… . Um sich voll und ganz der Betreuung ihrer kleinen Tochter widmen zu können, lässt sie sich von der …” „… kommt nach der Rspr. bislang nur Betracht, wenn sich die Eltern die Pflege und Erziehung in etwa hälftig …” „… der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher v. 28.10.2015, BGBl …”

II. Gesetzliche Krankenversicherung – SGB V S. 84-109

„… (= Einrichtungen zur Pflege und Betreuung Sterbender), in denen palliativ-medizinische (= schmerzlindernde …” „… anderem ärztliche Betreuung und Hebammenhilfe, eine stationäre Entbindung, die Versorgung mit Arznei …” „… 3. Kapitel. Sozialversicherung und Arbeitsförderung 84 wenn er zum versicherten Personenkreis der …”

I. Gemeinsame Grundlagen und Vorschriften – SGB IV S. 59-84

„… zur gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung gelten damit grundsätzlich …” „… Fahrzeuge) Autowäsche/-pflege (Autowaschanlagen, Waschen und Pflegen von Kfz aller Art) Garage, Parkhaus …” „… , gewerbsmäßige Unterbringung von Reittieren einschl. Fütterung und Pflege) Private Reittierhaltung (Halten von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… ) Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege, vollstationäre Pflege und Pflege in vollstationären Einrichtungen der …” „… ) Elterngeld und Betreuungsgeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216 8. Rehabilitation …” „… Professor an der Hochschule Fulda 9., neu bearbeitete und verbesserte Auflage 2020 …”

doi.org/10.15358/9783800663903

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