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Horst-Peter Götting, Heinrich Hubmann, Franz Hofmann, Herbert Zech, Hans Forkel - Gewerblicher Rechtsschutz

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Horst-Peter Götting, Heinrich Hubmann, Franz Hofmann, Herbert Zech, Hans Forkel

Gewerblicher Rechtsschutz

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Zweiter Abschnitt. Patent- und Gebrauchsmusterrecht S. 149-340

„… nicht-praktizierte Patent,2018, S. 187ff. Zur politischen Dimension des Patentrechts Metzger PatentR S. 8ff.44 …” „… GebrMG.D. Patenterteilung durch Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) oderEuropäisches Patentamt (EPA)69 …” „… beiden Patentämter gibt es noch einen dritten Weg zum Patent, nämlich die in-ternationale Patentanmeldung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… PatentgerichtEPOGebO . . . . . Gebührenordnung zum Europäischen PatentübereinkommenEPÜ . . . . . . . . . . Europäisches …” „… . . . . . . . . . . PatentgesetzPatKostG . . . . . . . Gesetz über die Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des …” „… Bundes-patentgerichtsPatV . . . . . . . . . . Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent …”

Erster Abschnitt. Allgemeiner Teil S. 1-149

„… ; Keukenschrijver, Patentnichtig-keitsverfahren, 7. Aufl. 2020; Jörin, Patent- und Know-how-Lizenzvertrag im Konzern …” „… , ArbEG, 8. Aufl. 2007; Schulte, Patent-gesetz mit Europäischem Patentübereinkommen (EPÜ), 11. Aufl. 2022 …” „… European Patent Law,2008; Schulte, Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen, 11. Aufl. 2021 …”

Sachverzeichnis S. 543-548

„… ., 12f.Deutsche Patent- und Markenamt s. DPMADiensterfindungen 18 63ff.Digital Services Act 11 63ff., 67 …” „… Doppelschutzverbot 22 19DPMA 30 4, 25; s. Deutsche Patent- undMarkenamt 3 35ff.– Recherche 19 62ff.Dreidimensionale …” „… .– Beschwerdekammer 16 41f– Recherche 19 63f.EPÜ s. Europäisches PatentübereinkommenErfinder– Anerkennung der …”

Dritter Abschnitt. Designrecht S. 340-398

„… Patent-und Markenamts oder durch Urteil aufgrund Widerklage im Verletzungsverfahrenerklärt wird. Designschutz …” „… Anmeldever-fahrens (vgl. § 27 Abs. 1 DesignG). Anders als das Patent- oder Markenrecht ist dasDesign jedoch ein …” „… ungeprüftes Schutzrecht. Ob die materiellen Eintragungsvoraus-1 Zur Abgrenzung des Designrechts vom Patent …”

Vierter Abschnitt. Marken- und Kennzeichenrecht S. 398-543

„… Leistner/Hansen GRUR 2008, 479; zum Patentrecht gute Übersicht bei Stierle, Dasnicht-praktizierte Patent, 2018, S …” „… Allgemeininteresse,dass das Markenrecht nicht zur faktischen Verlängerung von abgelaufenen Patent-oder Designschutz …” „… Patent- und Markenamt (DPMA)zuständig.6354 Eine Kurzübersicht zur geschichtlichen Entwicklung findet sich …”

doi.org/10.17104/9783406790874

Rainer Gildeggen, Andreas Willburger - Internationale Handelsgeschäfte

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Rainer Gildeggen, Andreas Willburger

Internationale Handelsgeschäfte

2012

Treffer in den folgenden Teilen:

B. Patent-, Know-how- und Markenschutz S. 258-272

„… Erstanmelder Schutz. Patente werden in Deutschland im Patenterteilungsverfahren vom Deutschen Patent- und …” „… Markenschutz 241 der Patenterteilung ist das Patent aber noch nicht endgültig. Innerhalb von drei Monaten nach …” „… der Veröffentlichung des Patents im Patentblatt kann jeder Dritte dagegen vorgehen. Wurde ein Patent …”

C. Wirtschaftsvertragliche Gestaltungen S. 272-281

„… Patentveräußerung Durch Kaufvertrag kann das Patent an einen Dritten verkauft werden. Es handelt sich dabei um einen …” „… andere neben dem Lizenznehmer das Patent nutzen. Reine Patentlizenzverträge finden sich häufig dann …” „… verletzten sein Patent. A hat deshalb vor den Gerichten des Staates U gegen B wegen Patentverletzung auf …”

A. Überblick S. 257-258

„… Patenterteilungsverfahren vom Deutschen Patent- und Markenamt in München erteilt. Das Patenterteilungsverfahren besteht …” „… Patentanmeldung aufdecken soll, anschließt. Danach wird das Patent offengelegt, d. h. das Wissen um die …” „… verwertbare technische Erfindungen aber auch auf Geschäftsideen beziehen. Es kann dann durch Patente, als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens vom 19. Juni 1970, Patent …” „… reine Patentlizenzvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 258 c) Patent- und …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239 B. Patent-, Know-how- und Markenschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 240 C …”

D. Der Konsignationslagervertrag S. 255-257

„… Geschäftsideen beziehen. Es kann dann durch Patente, als Know-how oder in sonstiger Weise geschützt sein. Zu den …” „… von Patent, Know-how und Marke1 dargestellt werden. Die Regelungen über den Schutz des Geistigen …” „… . Auch deshalb sind einige Aspekte der internationalen Regeln des Patent-, Know-how- und Markenschutzes …”

Stichwortverzeichnis S. 317-321

„… 284 Patent 240 Das EU-Patent 247 Erschöpfungsgrundsatz 251 Europäisches Patentübereinkommen 246 GATT …” „… Patenterteilung 240 Patentrechtsvertrag 246 Patentveräußerung 257 Territorialität 243 TRIPS 245 Unionspriorität …” „… Internationaler Warenkaufvertrag 145 Patent und Know-How-Lizenzvertrag 261 Reiner Patentlizenzvertrag 259 …”

I. Einleitung Internationale Handelsgeschäfte S. 23-26

„… welches Recht auf diesen Vertrag anwendbar ist. Wie wird eigentlich ein Nutzungsrecht an einem Patent oder …” „… dargestellt. Bei Lizenzverträgen geht es vor allem um die Einräumung von Nutzungsmöglichkeiten an Patenten …”

D. Ergänzende und vertiefende Literaturhinweise S. 281-282

„… Urheberrecht, 8. Auflage 2009; Götting, Gewerblicher Rechtsschutz, 9. Auflage 2010; Henn, Patent- und …”

E. Klauseln in Anlagenverträgen S. 205-226

„… Parteien die Stellung von Bankgarantien vereinbaren können. 13. Patent und Know how Lizenzen Moderne …” „… können sich die Parteien in der Regel 45 Heide, Patent- und Know-how-Lizenzen in internationalen …”

B. Der Handelsvertretervertrag S. 229-241

„… patent right or any other industrial property right shall fall within the exclusive responsibility of …”

D. Das UN-Kaufrechtsübereinkommen S. 48-79

„… Kaufverträge über Immobilien, Rechte (z. B. Patente) und Wertpapiere (Aktien). Nicht entschieden ist die Frage …”

C. Internationale Handelsstreitigkeiten vor Schiedsgerichten S. 304-316

„… Schiedsgerichte ausgeschlossen. Bei bestimmten patentrechtlichen Streitigkeiten ist die Rechtslage insoweit noch …”

D. Konsequenzen für die Vertragsgestaltung S. 316-317

„… Handelsvertreter 212 MERCOSUR 22 Ordre Public 19 Patentveräußerung 258 Produkthaftung 79 Prüfungsschema 8 …”

doi.org/10.15358/9783800639564

Horst-Peter Götting, Heinrich Hubmann - Gewerblicher Rechtsschutz

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Horst-Peter Götting, Heinrich Hubmann

Gewerblicher Rechtsschutz

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

4. Kapitel. Das Patent und Gebrauchsmuster S. 126-160

„… Urheberrecht und Patentrecht?, Mitt. 2000, 164; Cohausz, Patente für Dienstleistungen?, GRUR 1989, 797; Davies …” „… , 256, 257f. Zweiter Abschnitt. Patent- und Gebrauchsmusterrecht 150 Ähnlich wie im Patentrecht wurde …” „… dem Patentrecht angenähert. Das Gebrauchsmuster wurde systematisch zu einem „kleinen Patent“ ausgebaut …”

8. Kapitel. Patent- und Gebrauchsmusterrecht im Rechtsverkehr S. 230-242

„… Verkauf von Patenten, Mitt. 2004, 193; Dammler/Melullis, Störung in der patentrechtlichen Lizenzkette …” „… Patentveräußerungs- und Patentlizenzverträgen und das neue Schuldrecht, GRUR 2004, 123; Hölder/Schmoll, Patentlizenz …” „… , Konfliktlösung durch Patentlizenzverträge, Mitt. 2002, 337; Gottlob, Zum Erfindungs-, Patent- und Lizenzwesen in …”

9. Kapitel. Die Beendigung des Patent- und Gebrauchsmusterrechts S. 242-248

„… GebrMG). Die Schutzfrist für Patente wurde durch das Gesetz über internationale Patentübereinkommen (Int …” „… Patents und der ersten Zulassung des patentgeschützten Stoffes als Arzneimittel. Sie schließt sich an den …” „… Aufrechterhaltungsgebühren nicht rechtzeitig bezahlt. 8 1. Für jede Patentanmeldung, gleichgültig ob darauf schon ein Patent …”

7. Kapitel. Inhalt und Grenzen des Patent- und Gebrauchsmusterrechts S. 202-230

„… Patentverletzung, GRUR-Prax 2013, 261; Hauck, Der Erschöpfungsgrundsatz im Patent- und Urheberrecht, EuZW 2017, 645 …” „… Benutzungsrechts aus Patenten und Gebrauchsmustern, GRUR 2010, 795; Tilmann, Patentverletzung durch …” „… Patentrechts und ihre Grenzen, GRUR 2017, 475. I. Allgemeines 1Patent- und Gebrauchsmusterrecht wollen dem …”

12. Kapitel. Internationaler Patentschutz S. 286-290

„… Gebiet des Patentwesens (Patentzusammenarbeitsvertrag –PatentCooperationTreaty –PCT) alsNebenabkommen zur …” „… (PCT-)Patentanmeldungen“, abrufbar unter www.dpma.de/docs/service/formulare/patent/pct_dpma_200.pdf (Stand Juli 2015). 3 …” „… Zweiter Abschnitt. Patent- und Gebrauchsmusterrecht 286 jedenfalls kein Anlass. Die Konstruktion …”

11. Kapitel. Europäisches Recht S. 261-286

„… , Rechtsfolgen von Patentverletzungen im europäischen Patentrecht, 1987; Hilty, Der Schutzbereich des Patents …” „… (Patentzusammenarbeitsvertrag –PatentCooperationTreaty –PCT) alsNebenabkommen zur PariserVerbandsübereinkunft (PVÜ), einem …” „… Patenten, GRUR 1993, 177; Broß, Die Patenterteilungspraxis nach dem EPÜ – Erosion des Rechtsstaates …”

6. Kapitel. Anmeldung und Eintragung S. 172-202

„… Patentrecht, § 19 IV 2. Zweiter Abschnitt. Patent- und Gebrauchsmusterrecht 176 § 19. Die Patentanmeldung …” „… Patent betreffenden Umstände sind in das vom DPMA geführte Patentregister (sog. Patentrolle) einzutragen …” „… Recht, Mitt. 2016, 49; Schwanhäusser, Erweiterungen der Patentanmeldung oder des Patents nach neuem …”

Sachverzeichnis S. 495-510

„… . Patentgericht (s. Bundespatentgericht); -ssystem, einheitliches (s. EU-Patent) Patentgestaltung 20 Rn. 29ff …” „… . Patentinformationszentrum 19 Rn. 1; 21 Rn. 3: 40 Rn. 3; 42 Rn. 1, 4 Patentkategorie (s. Patentgestaltung) Patentorganisation …” „… ; Gebrauchsmuster; Gemeinschaftsgeschmacksmuster; Geschmacksmuster; internationale (Patent)Anmeldung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (Patentverordnung) PCT …” „… Bedeutung der Patenterteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 187 III. Die Kundmachung des Patents …” „… . . . . . . . . . . Deutsches Patentamt DPMA . . . . . . . . Deutsches Patent- und Markenamt DPMAV . . . . . . . Verordnung über …”

10. Kapitel. Rechtsverletzungen S. 248-261

„… Besonderheiten des US-amerikanischen Patentsystems entstandene Problematik der Patenttrolle (patent trolls)11 ist …” „… Patentverletzungsverfahrens nach Änderung der Patentansprüche, GRUR 2008, 457; Barth/Wolhändler,Werbung mit Patentschutz, Mitt …” „… Berühmung mit einem Patent, FS Schilling, 2007, 385; v. Hees/Braitmayer,Verfahrensrecht in Patentsachen, 5 …”

1. Kapitel. Die Entwicklung des gewerblichen Rechtsschutzes S. 1-48

„… Vorprüfung eingeführt und ein Patentamt (Patent and Trademark Office) geschaffen. Heute gilt das Patentgesetz …” „… 9.186 erteilt. Im Jahre 1990 erfolgten beim DPA 39.321 Patentanmeldungen, 19.073 Patente wurden erteilt …” „… Sortenschutzrecht a) Lehrbücher aa) Ältere Werke 16Damme/Lutter, Das deutsche Patentrecht, 1925; Geigel, Patent- und …”

2. Kapitel. Theorie und System des gewerblichen Rechtsschutzes S. 48-115

„… deutsche und europäische Patentsystem, GRUR-Int 2008, 787; Osterrieth, Patent-Trolls in Europa – braucht …” „… Schutzrechts (§§ 7 PatG, 13 Abs. 3 GebrMG). Das Patentrecht („Recht aus dem Patent“ oder bloß „Patent …” „… auf das Patent“ erlöschen mit der Patentanmeldung zugunsten des Anmelders. Diese Wirkung des Patents …”

5. Kapitel. Der Erfindungsberechtigte S. 160-172

„… Patentversagungsrisiko berücksichtigt werden; auch bei Versagung des Patents ist jedoch die Vergütung nicht …” „… Zweiter Abschnitt. Patent- und Gebrauchsmusterrecht 160 7 7. Dem Sortenschutzinhaber stehen zur …” „… Patent, ZGE 2012, 133;Meier-Beck, „Abwasserbehandlung“ und Monopolprinzip – ein Beitrag zum Recht an der …”

3. Kapitel. Organisatorische und verfahrensrechtliche Bestimmungen S. 115-126

„… Patentgesetz von 1877 wurde für die Erteilung und Eintragung von zunächst Patenten und Gebrauchsmustern, später …” „… Patentanwälte sind zur Rechtsberatung auf demGebiet des Patent-, Gebrauchsmuster-, Topografieschutz-, Marken …” „… Sequence Patents, EIPR 2016, 83; Hetmank, Was ist Prüfungs- und Schutzgegenstand des Patentrechts? – Die …”

21. Kapitel. Internationaler Markenschutz S. 489-495

„… ; internationale (Patent)Anmeldung; Markenanmeldung; Patentanmeldung; Sortenschutzrecht; Unionsmarke …” „… . Abhängiges Patent (s. Patent) Abmahnung 46 Rn. 2 Absolutes Schutzhindernis (s. Schutzhindernisse …” „… ; HMA 51 Rn. 1ff.; 46; Marke 55 Rn. 6ff.; Patent 19 Rn. 20; (s. Zeitrang der Anmeldung) Anmeldung 5 Rn …”

13. Kapitel. Das Design S. 290-314

„… vor dem Deutschen Patent- und Markenamt.3 Ebenso wie das bisherige GeschmMG beruht auch das DesignG …” „… durch das Erfordernis der Neuheit Parallelen zu den technischen Schutzrechten des Patent- und …” „… Patent- und Markenamt (§ 34a DesignG). 21. Das Designrecht steht zwischen dem Urheberrecht und den …”

15. Kapitel. Die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGVO) S. 343-353

„… . Materielles Geschmacksmusterrecht 345 bedeutet dies eine Loslösung von den patent- und urheberrechtlichen …” „… Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante oder beim jeweiligen nationalen Patentamt, in …” „… Patentrecht) bezeichnet wird.6 Die Klage wird mit dem Ziel erhoben, eine drohende Verletzungsklage zumindest …”

18. Kapitel. Sonstige Kennzeichen S. 444-463

„… gegenDritte wirkende Rechtsstellung verschafft.8 Der Domain kommt keine etwa mit dem Patent-, Marken- oder …”

14. Kapitel. Die Bedeutung des Schutzrechts S. 314-343

„… ebenso für das Patent- und Gebrauchsmusterrecht.19 Die Problematik lässt sich nicht pauschal, sondern nur …” „… „schuldrechtlicher“ Lizenz, die in gleicher Weise im Bereich des Patentrechts16 und im Markenrecht17 praktiziert wird …” „… ausschließlich an rechts- oder patentanwaltliche Vertreter mit der Maßgabe, auch gegenüber der von ihnen …”

17. Kapitel. Die Marke S. 359-444

„… Markenrechtsmodernisierungsgesetz Teil 1: Markenfähigkeit, absolute Schutzhindernisse und patentamtliche Verfahren, GRUR 2019, 113ff …” „… Patentschutz ein Schutz als nicht eingetragene Marke (Ausstattung)116 bzw. ein ergänzender …”

19. Kapitel. Rechtsverletzungen S. 463-473

„… , Patentrechte und Gebrauchsmusterrechte herangezogenen allgemein anerkannten Grundsätze in § 14 Abs. 6 S. 2, 3 …”

20. Kapitel. Die Unionsmarkenverordnung (UMV) S. 473-489

„… Benutzungszwang der Gemeinschaftsmarke, GRUR-Int 1995, 474. I. Allgemeines 1 1. Während es im Patentrecht bisher …”

doi.org/10.17104/9783406760945

Matthias Wassermann, Roman Simschek, Daniel Hillwig - Bodenseeschifferpatent kompakt

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Matthias Wassermann, Roman Simschek, Daniel Hillwig

Bodenseeschifferpatent kompakt

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 2: Patent, Zulassung und Besatzung S. 20-27

„… KAPITEL 2: PATENT, ZULASSUNG UND BESATZUNG Dieses Kapitel gibt Ihnen einen Überblick über die …” „… Farbunterscheidungsvermögen vorhanden ist und keine anderen gesund- 22 KAPITEL 2: PATENT, ZULASSUNG UND BESATZUNG heitlichen …” „… mehr gegebener Eignung beziehungsweise Befähigung kann das Patent entzogen oder eingeschränkt werden …”

Kapitel 16: Theorieprüfung S. 178-182

„… Pflicht für alle Patentbewerber, unabhängig davon, ob sie nur das Patent A (Motorboot), das Patent D …” „… (Segeln) oder beide Patente erwerben wollen. Themengebiet Allgemeiner Teil Anzahl Fragen …” „… Theorieprüfung zum Bodenseeschifferpatent bei der Bezirkshauptmannschaft Bregenz (nur für Patentanwärter mit …”

Kapitel 1: Rechtsverhältnisse und Revierkunde S. 9-19

„… Linie verwaltende Tätigkeiten wahr und sind unter anderem für die Erteilung von Patenten und …” „… Patenten. Was für Aufgaben obliegen den Wasserschutzpolizeien / Seepolizeien? Überwachung und Kontrolle …”

Ihr Weg zum Bodenseeschifferpatent S. 6-8

„… ................................................... 9 Kapitel 2: Patent, Zulassung und Besatzung …”

Kapitel 7: Rheinstrecken S. 62-71

„… Schaffhausen-Feuerthalen. Für den Hochrhein ist ein eigenes Patent, das Hochrheinpatent (Kategorie H) erforderlich. Der …”

Kapitel 8: Seemannschaft S. 72-85

„… wichtigsten und gängigsten Ankertypen sind folgende: Danforthanker Draggen Patentanker Admiralitäts …” „… Ausführung. Dieser wird „Schirmanker“ genannt. Der Draggen ist für jeden Grund geeignet. PATENTANKER Der …” „… Patentanker ist ein mit zwei Pflugen ausgestatteter, schwerer Anker. Er ist für jeden Grund geeignet …”

Kapitel 14: Segelboot Aufbau und Bedienung S. 138-165

„… ist nur für Patentbewerber der Kategorie D „Segeln“ relevant. Es gibt verschiedene Bauarten mit …”

Stichwortverzeichnis S. 233-239

„… Patentanker 75 Pegel 93 Peilobjekte 218 Polizei 127 Position 222 Positionsbestimmung 218 …”

doi.org/10.24053/9783739881027

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Matthias Wassermann, Roman Simschek, Daniel Hillwig

Bodenseeschifferpatent kompakt

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 2: Patent, Zulassung und Besatzung S. 20-27

„… KAPITEL 2: PATENT, ZULASSUNG UND BESATZUNG Dieses Kapitel gibt Ihnen einen Überblick über die …” „… Farbunterscheidungsvermögen vorhanden ist und keine anderen gesund- 22 KAPITEL 2: PATENT, ZULASSUNG UND BESATZUNG heitlichen …” „… mehr gegebener Eignung beziehungsweise Befähigung kann das Patent entzogen oder eingeschränkt werden …”

Kapitel 16: Theorieprüfung S. 178-182

„… Pflicht für alle Patentbewerber, unabhängig davon, ob sie nur das Patent A (Motorboot), das Patent D …” „… (Segeln) oder beide Patente erwerben wollen. Themengebiet Allgemeiner Teil Anzahl Fragen …” „… Theorieprüfung zum Bodenseeschifferpatent bei der Bezirkshauptmannschaft Bregenz (nur für Patentanwärter mit …”

Kapitel 1: Rechtsverhältnisse und Revierkunde S. 9-19

„… Linie verwaltende Tätigkeiten wahr und sind unter anderem für die Erteilung von Patenten und …” „… Patenten. Was für Aufgaben obliegen den Wasserschutzpolizeien / Seepolizeien? Überwachung und Kontrolle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… ................................................... 9 Kapitel 2: Patent, Zulassung und Besatzung …”

Kapitel 7: Rheinstrecken S. 62-71

„… Schaffhausen-Feuerthalen. Für den Hochrhein ist ein eigenes Patent, das Hochrheinpatent (Kategorie H) erforderlich. Der …”

Kapitel 8: Seemannschaft S. 72-85

„… wichtigsten und gängigsten Ankertypen sind folgende: Danforthanker Draggen Patentanker Admiralitäts …” „… Ausführung. Dieser wird „Schirmanker“ genannt. Der Draggen ist für jeden Grund geeignet. PATENTANKER Der …” „… Patentanker ist ein mit zwei Pflugen ausgestatteter, schwerer Anker. Er ist für jeden Grund geeignet …”

Kapitel 14: Segelboot Aufbau und Bedienung S. 138-165

„… ist nur für Patentbewerber der Kategorie D „Segeln“ relevant. Es gibt verschiedene Bauarten mit …”

Prüfungsübersicht S. 232-239

„… Patentanker 75 Pegel 93 Peilobjekte 218 Polizei 127 Position 222 Positionsbestimmung 218 …”

doi.org/10.2357/9783739880303

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