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Dirk Looschelders - Schuldrecht Besonderer Teil

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Dirk Looschelders

Schuldrecht Besonderer Teil

Series: Academia Iuris

Volume 2022

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§ 53 Grundlagen S. 455-457

„… 4556. Teil. Bereicherungsrecht§ 53 GrundlagenI. Entwicklung und Funktion des Bereicherungsrechts1 …” „… herauszuarbeiten.32Als Grundlage des Bereicherungsrechts wurde schon im römischen Recht der Billig-keitsgedanke …” „… ff. Ausf. zuden historischen Grundlagen Jansen SZ (Rom. Abt.) 120, 2003, 106ff.2 Zur …”

§ 52 Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis S. 451-455

„… . MüKoBGB/Habersack § 781 Rn. 33.4556. Teil. Bereicherungsrecht§ 53 GrundlagenI. Entwicklung und Funktion des …” „… herauszuarbeiten.32Als Grundlage des Bereicherungsrechts wurde schon im römischen Recht der Billig-keitsgedanke …” „… ff. Ausf. zuden historischen Grundlagen Jansen SZ (Rom. Abt.) 120, 2003, 106ff.2 Zur …”

5. Abschnitt. Gefährdungshaftung S. 629-645

„… GrundlagenI. Grundgedanken der Gefährdungshaftung1Das BGB geht grundsätzlich vom Verschuldensprinzip aus …” „… § 73 Grundlagen629tigungsanspruchs gem. § 1004 I 1 BGB von dem Anspruch auf Schadensersatz wegen …” „… der Gefähr-dungshaftung nicht an.799 Grundlage der Haftung ist nämlich gerade ein nicht verbote-nes …”

4. Abschnitt. Mehrheit von Schädigern und Inhalt der Haftung S. 612-629

„… . Gefährdungshaftung§ 73 GrundlagenI. Grundgedanken der Gefährdungshaftung1Das BGB geht grundsätzlich vom …” „… ) erlangt hat (§ 853).Literatur: Berger, Schadensersatzleistung an den Sachbesitzer – Grundlagen …” „… § 823 II sowie in den Fällen des § 824 gelten.773Grundlage für solche quasi-negatorischen Ansprüche ist …”

Einleitung S. 1-5

„… wichtigster Vertragstyp ist der Kauf.1. Abschnitt. Der Kaufvertrag§ 1 GrundlagenI. Schuldrechtsreform und …”

1. Abschnitt. Der Kaufvertrag S. 5-146

„… .). Praktisch wichtigster Vertragstyp ist der Kauf.1. Abschnitt. Der Kaufvertrag§ 1 GrundlagenI …” „… . Erwägungsgrund 14 Warenkauf-RL.13 BGBl. 2021 I 2123.§ 1 Grundlagen7delt worden (® SchuldR AT § 42 Rn. 63ff …” „… Grundlage des § 434 festhalten.66 Eine solche Ein-schränkung des Beschaffenheitsbegriffs lässt sich dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5§ 1 Grundlagen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 359I. Grundlagen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 455§ 53 Grundlagen …”

1. Abschnitt. Einführung S. 513-517

„… europäischenRechtsordnungen Grundlage der außervertraglichen Haftung.14 Dahinter steht der durch die Aufklä-rung geprägte …” „… (1978), 5 (7); Deutsch FS Medicus, 1999, 77.12 Zur Verletzung einer Verhaltenspflicht als Grundlage der …” „… Darstellung auf rechtsvergleichender Grundlage, 1999; v.Caemmerer, Das Verschuldensprinzip in …”

1. Abschnitt. Dienstvertrag und ähnliche Verträge S. 257-296

„… Tarifvertragsparteienauf der Grundlage des Art. 9 III GG und des Tarifvertragsgesetzes geschlossen wer-den, und …” „… Bewerbern (Beschäftigten) nach dem AGG als Anspruchs-grundlage für Entschädigung und Schadensersatz, NZA …” „… für die von Rechtsprechung und Literaturentwickelte Betriebsrisikolehre eine gesetzliche Grundlage …”

2. Abschnitt. Sonstige Veräußerungsverträge S. 146-163

„… ; Schlechtriem SchuldR BT Rn. 187.758 Zu den historischen Grundlagen Harke SchuldR BT Rn. 399ff.759 Vgl …” „… 2 ausdrücklich auf das Vertretenmüssen ab-stellt, lässt sich dies auf der Grundlage des geltenden …” „… , AcP 206 (2006), 28; Schreiber, Grundlagen des Schenkungsrechts,JURA 2013, 361; Stürner, Die …”

3. Abschnitt. Gelddarlehen und Verbraucherkredit S. 163-193

„… , Sachmängelhaf-tung bei gemischter Schenkung, AcP 206 (2006), 28; Schreiber, Grundlagen des Schenkungsrechts,JURA 2013 …” „… geschlossen. Der auf der Grund-lage des vor der Schuldrechtsreform geltenden Rechts (§ 607 aF) bestehende …” „… erst durch den Empfang des Darlehens (sog. Realvertragstheorie) zu-stande kommt, ist auf der Grundlage …”

§ 51 Der Vergleich S. 448-451

„… Wirksamkeit eines Testaments aus undschließen auf dieser Grundlage einen Vergleich. Später stellt sich heraus …”

3. Abschnitt. Maklervertrag und Auslobung S. 359-372

„… und Auslobung§ 37 Der MaklervertragI. Grundlagen1Zu den Tätigkeitsverträgen gehört auch der …” „… eigene Infor-mationen über das Objekt erteilt, obwohl er sich die dafür erforderlichen Grundlagen …”

3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB S. 570-612

„… Einzelfall5Für die praktische Rechtsanwendung bedeutet dies, dass die Sittenwidrigkeit auf derGrundlage der …” „… eine eigenständige Anspruchs-grundlage.484 Vgl. Brox/Walker SchuldR BT § 48 Rn. 2.§ 67 Haftung für …” „… , VersR 1998, 812. Vgl. auch die Nachweise zu § 58 und § 59.§ 68 Haftung für TiereI. Grundlagen1 Bei der …”

§ 54 Die Leistungskondiktionen S. 457-471

„… ;Wilhelm, Rechtsverletzung und Vermögensentscheidung als Grundlagen und Grenzen des Anspruchsaus …” „… Vermögensentscheidung alsGrundlagen und Grenzen des Anspruchs aus ungerechtfertigter Bereicherung, 1973, 137ff.33 So …”

2. Abschnitt. Werkvertrag und ähnliche Verträge S. 296-359

2. Abschnitt. Sonstige Gebrauchsüberlassungsverträge S. 246-257

„… 2. Teil. Überlassungsverträge246cherschutz- und Aufsichtsrecht, JuS 2011, 305; Pierson, Grundlagen …”

§ 56 Inhalt und Umfang des Bereicherungsanspruchs S. 487-500

„… kritisiert worden.251 Auf derGrundlage des geltenden Rechts kann man sich wiederum an den Wertungen des§ 346 …”

1. Abschnitt. Mietvertrag und Leasing S. 193-246

„… Geschäfts-grundlage (§ 313 III 2) frei. Diese scheitert im konkreten Fall aber daran, dass die Rentabilitätdes in den …” „… § 313 I, der zur Grundlage des Ver-trags geworden ist, nach Vertragsschluss schwerwiegend verändert hat …”

§ 55 Die Nichtleistungskondiktionen S. 471-487

„… . Dogmatische Grundlagen32Ein weiterer Sonderfall der Eingriffskondiktion ist in § 822 geregelt: die sog …”

4. Abschnitt. Auftrag, Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste S. 372-390

„… Giro-vertrag.692 Der Rahmenvertrag bildet die Grundlage für die einzelnen Zahlungsvor-gänge (§ 675f IV 1 …”

§ 50 Der Bürgschaftsvertrag S. 429-448

„… Unternehmers (zB in der eigenen Wohnung) ein Widerrufsrecht zusteht,war auf der Grundlage des …”

2. Abschnitt. Haftung des Schädigers nach § 823 I S. 517-570

doi.org/10.15358/9783800667383

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Dirk Looschelders

Schuldrecht Besonderer Teil

Series: Academia Iuris

Volume 2023

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§ 53 Grundlagen S. 455-457

„… 4556. Teil. Bereicherungsrecht§ 53 GrundlagenI. Entwicklung und Funktion des Bereicherungsrechts1 …” „… herauszuarbeiten.32Als Grundlage des Bereicherungsrechts wurde schon im römischen Recht der Billig-keitsgedanke …” „… ff. Ausf. zuden historischen Grundlagen Jansen SZ (Rom. Abt.) 120, 2003, 106ff.2 Zur …”

§ 52 Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis S. 451-455

„… . MüKoBGB/Habersack § 781 Rn. 33.4556. Teil. Bereicherungsrecht§ 53 GrundlagenI. Entwicklung und Funktion des …” „… herauszuarbeiten.32Als Grundlage des Bereicherungsrechts wurde schon im römischen Recht der Billig-keitsgedanke …” „… ff. Ausf. zuden historischen Grundlagen Jansen SZ (Rom. Abt.) 120, 2003, 106ff.2 Zur …”

5. Abschnitt. Gefährdungshaftung S. 628-647

„… die Nachweise zu § 58.5. Abschnitt. Gefährdungshaftung§ 73 GrundlagenI. Grundgedanken der …” „… ); Larenz/Canaris SchuldR II 2 § 69 III 2d; krit. MüKo-BGB/Raff § 1004 Rn. 290.§ 73 Grundlagen629Zur Vertiefung: Der …” „… nicht an.812 Grundlage der Haftung ist nämlich gerade ein nicht verbote-nes Verhalten (zB das Halten …”

II. Atypische und gemischte Verträge S. 3-5

„… wichtigster Vertragstyp ist der Kauf.1. Abschnitt. Der Kaufvertrag§ 1 GrundlagenI. Schuldrechtsreform und …”

4. Abschnitt. Mehrheit von Schädigern und Inhalt der Haftung S. 611-628

„… . Gefährdungshaftung§ 73 GrundlagenI. Grundgedanken der Gefährdungshaftung1 Das BGB geht grundsätzlich vom …” „… – Grundlagen, Voraussetzungen undRechtsfolgen des § 851 BGB, VersR 2001, 419; Brand, Schockschäden …” „… Fällen des § 824 gelten.786Grundlage für solche quasi-negatorischen Ansprüche ist eine Gesamtanalogie zu …”

1. Abschnitt. Der Kaufvertrag S. 5-145

„… .). Praktisch wichtigster Vertragstyp ist der Kauf.1. Abschnitt. Der Kaufvertrag§ 1 GrundlagenI …” „… . Erwägungsgrund 14 Warenkauf-RL.13 BGBl. 2021 I 2123.§ 1 Grundlagen7delt worden (® SchuldR AT § 42 Rn. 63ff …” „… Grundlage des § 434 festhalten.67 Eine solche Ein-schränkung des Beschaffenheitsbegriffs lässt sich dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XLVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5§ 1 Grundlagen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 358I. Grundlagen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 455§ 53 Grundlagen …”

1. Abschnitt. Einführung S. 511-515

„… Rechtsvergleichung: Das Verschuldensprinzip ist auch in den meisten anderen europäischenRechtsordnungen Grundlage der …” „… Medicus, 1999, 77.12 Zur Verletzung einer Verhaltenspflicht als Grundlage der Rechtswidrigkeit vgl …” „… auf rechts-vergleichender Grundlage, 1999; v. Caemmerer, Das Verschuldensprinzip in …”

1. Abschnitt. Dienstvertrag und ähnliche Verträge S. 257-296

„… unterscheiden ist zwischen Tarifverträgen, die von den Tarifvertragsparteienauf der Grundlage des Art. 9 III GG …” „… dem AGG als Anspruchs-grundlage für Entschädigung und Schadensersatz, NZA 2007, 179; Annuß, Das …” „… Betriebsrisikolehre eine gesetzliche Grundlage geschaffen.135 Wann derArbeitgeber das Betriebsrisiko trägt, lässt sich …”

2. Abschnitt. Sonstige Veräußerungsverträge S. 145-162

„… historischen Grundlagen Harke SchuldR BT Rn. 399ff.1. Teil. Veräußerungs- und Kreditverträge1521. Die …” „… .786 Da § 311a II 2 ausdrücklich auf das Vertretenmüssen ab-stellt, lässt sich dies auf der Grundlage …” „… , Sachmängelhaf-tung bei gemischter Schenkung, AcP 206 (2006), 28; Schreiber, Grundlagen des Schenkungsrechts,JURA 2013 …”

3. Abschnitt. Gelddarlehen und Verbraucherkredit S. 162-191

„… , Sachmängelhaf-tung bei gemischter Schenkung, AcP 206 (2006), 28; Schreiber, Grundlagen des Schenkungsrechts,JURA 2013 …” „… (§§ 145ff.) durch zweimiteinander korrespondierende Willenserklärungen geschlossen. Der auf der Grund-lage …” „… Darlehens (sog. Realvertragstheorie) zu-stande kommt, ist auf der Grundlage des geltenden Rechts obsolet. Es …”

§ 51 Der Vergleich S. 448-451

„… Wirksamkeit eines Testaments aus undschließen auf dieser Grundlage einen Vergleich. Später stellt sich heraus …”

3. Abschnitt. Maklervertrag und Auslobung S. 358-371

„… § 37 Der MaklervertragI. Grundlagen1 Zu den Tätigkeitsverträgen gehört auch der Maklervertrag …” „… Infor-mationen über das Objekt erteilt, obwohl er sich die dafür erforderlichen Grundlagen nichtverschafft hat …”

§ 54 Die Leistungskondiktionen S. 457-471

„… österreichischem unddeutschem Recht, 1934; Wilhelm, Rechtsverletzung und Vermögensentscheidung als Grundlagen …” „… Vermögensentscheidung alsGrundlagen und Grenzen des Anspruchs aus ungerechtfertigter Bereicherung, 1973, S. 137ff.33 So …”

1. Abschnitt. Mietvertrag und Leasing S. 191-245

„… allenfallsmittelbar beeinträchtigt. Damit ist derWeg zu einer Kündigung wegenWegfalls der Geschäfts-grundlage (§ 313 …” „… Art. 240 § 7 EGBGB enthielt sogar die Ver-mutung, dass sich ein Umstand iSd § 313 I, der zur Grundlage …”

3. Abschnitt. Die sonstigen Haftungstatbestände im BGB S. 568-611

„… derGrundlage der rechtlich verankerten sozialethischen Wertungen durch eine umfas-sende Interessenabwägung im …” „… § 59.§ 68 Haftung für TiereI. Grundlagen1Bei der Tierhalterhaftung haben sich die Verfasser des BGB in …”

2. Abschnitt. Werkvertrag und ähnliche Verträge S. 296-358

§ 56 Inhalt und Umfang des Bereicherungsanspruchs S. 487-500

„… .252 Auf derGrundlage des geltenden Rechts kann man sich wiederum an den Wertungen des§ 346 III 1 Nr. 3 …”

§ 55 Die Nichtleistungskondiktionen S. 471-487

„… ist).Skizze: Struktur des § 816 IIIII. Die Durchgriffskondiktion nach § 8221. Dogmatische Grundlagen32Ein …”

4. Abschnitt. Auftrag, Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste S. 371-389

„… einen Rahmenvertrag ist der Giro-vertrag.693 Der Rahmenvertrag bildet die Grundlage für die einzelnen …”

§ 50 Der Bürgschaftsvertrag S. 429-448

„… Widerrufsrecht des Bürgen nach Verbraucherrecht auf der Grund-lage einer älteren Fassung des § 312 I aF noch …”

2. Abschnitt. Haftung des Schädigers nach § 823 I S. 515-568

doi.org/10.15358/9783800670260

Rudolf Rengier - Strafrecht Allgemeiner Teil

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Rudolf Rengier

Strafrecht Allgemeiner Teil

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2023

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§ 24. Grundlagen S. 246-250

„… 5. Kapitel. Das vollendete vorsätzlicheBegehungsdelikt: Die Schuld§ 24. GrundlagenI. Schuldprinzip …” „… . 26–31I. GrundlagenBei der umstrittenen Rechtsfigur der actio libera in causa (a.l.i.c.) –wörtlich …” „… ) hat Verfassungsrang, der seine Grundlage in derWürde und Eigenverantwortlichkeit des Menschen (Art. 1 …”

§ 48. Grundlagen S. 497-502

„… 9. Kapitel. Das Unterlassungsdelikt§ 48. GrundlagenFall 1: Vater V und sein Freund F schauen trotz …” „… . 69 ff., 77 ff.; K/Zimmermann, AT, § 35891011§ 48. Grundlagen 499Rn. 4 f.; MüKo/Freund, § 13 Rn. 1 ff …” „… erreicht hat. Das ist der Zeitpunkt,1819202122§ 48. Grundlagen 501kurz bevor E den Ring ergreifen kann …”

§ 33. Grundlagen S. 306-309

„… 7. Kapitel. Versuch und Rücktritt§ 33. GrundlagenI. EinführungVon einem Versuch spricht man, wenn …” „… . 46).56789§ 33. Grundlagen 307Mit dem Überschreiten der Strafbarkeitsschwelle des § 22, dem zen-tralen Punkt …”

§ 29. Grundlagen S. 284-285

„… 6. Kapitel. Irrtum§ 29. GrundlagenUnter einem Irrtum versteht man eine Fehlvorstellung von …”

§ 40. Grundlagen S. 393-394

„… 8. Kapitel. Täterschaft und Teilnahme§ 40. GrundlagenDas deutsche Strafrecht geht bei …”

§ 4. Gesetzlichkeitsprinzip (Garantiefunktion des Strafgesetzes) S. 14-23

„… . Gesetzlichkeitsprinzip(Garantiefunktion des Strafgesetzes)I. Grundlagen„Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit …” „… . 8a, 90 I, IIBVerfGG).III. Die vier Einzelprinzipien1. GrundlagenAus dem Gesetzlichkeitsprinzip des …” „… AuslegungI. GrundlagenIn der universitären Fallbearbeitung wird dem Studierenden in derRegel ein Sachverhalt …”

§ 6. Geltungsbereich des deutschen Strafrechts (§§ 3–7, 9) S. 31-42

„… . GrundlagenIn Fällen mit Auslandsberührung muss gefragt werden, ob sich ausden §§ 3–7, 9 ein Anknüpfungspunkt …” „… Strafanwendungsrecht, JuS 2001, 35 ff., 141 ff.§ 7. Handlungslehren und HandlungsbegriffI. GrundlagenUnter einer …” „… . Grundlagen und AufbaufragenDie §§ 3–7 und 9 geben eine Antwort auf die Frage, wie weit diedeutsche …”

§ 1. Einführung S. 1-4

„… 1. Kapitel. Strafrechtliche Grundlagen§ 1. EinführungI. Strukturen des Allgemeinen TeilsDas …” „… die bei den Fällen verwiesen wird) verglichen werden.4561. Kapitel. Strafrechtliche Grundlagen2Je nach …” „… sich das 1. Kapitel mit den strafrecht-lichen Grundlagen, die für das Verständnis des gesamten …”

§ 5. Methoden der Auslegung S. 23-31

„… Auslegungsmethodenanschließend weiter vertieft werden.§ 5. Methoden der AuslegungI. GrundlagenIn der universitären …” „… kann(näher zu diesen Beispielen! Rn. 17 ff.).23451. Kapitel. Strafrechtliche Grundlagen24In der …” „… , die sich am besten in den Gesetzeszusammen-hang einfügt.1112131. Kapitel. Strafrechtliche Grundlagen …”

§ 3. Aufgabe des Strafrechts und Strafzwecke (Straftheorien) S. 8-14

„… . Gesetzlichkeitsprinzip(Garantiefunktion des Strafgesetzes)I. Grundlagen„Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit …” „… 171811. Kapitel. Strafrechtliche Grundlagen8Rechtsgut steht also nicht ausdrücklich im Straftatbestand …” „… . Strafrechtliche Grundlagen10tische Bedeutung gering bleibt. Auf der Rechtsfolgenseite ist die Be-deutung größer.1. …”

§ 10. Einteilung der Delikte nach Deliktstypen S. 53-61

„… strafrechtlicheFallbearbeitung§ 11. Methodik der FallbearbeitungI. GrundlagenIn Übungsfällen, Prüfungsklausuren und Hausarbeiten …” „… Ver-letzungsdelikte, weil es nicht zu einer sichtbaren Schädigung kommen6789101. Kapitel. Strafrechtliche Grundlagen54 …” „… . Kapitel. Strafrechtliche Grundlagen56§ 212 I kann aber nicht nur durch aktives Tun, sondern auch …”

§ 7. Handlungslehren und Handlungsbegriff S. 42-46

„… .§ 7. Handlungslehren und HandlungsbegriffI. GrundlagenUnter einer Straftat ist eine tatbestandsmäßige, …” „… über-nehmen (entsprechend dem Aufbauschema! § 12 Rn. 6).36121. Kapitel. Strafrechtliche Grundlagen42Die …” „… . Strafrechtliche Grundlagen44(3) Nicht-Handlungen sind ferner Verhaltensweisen, die durch äuße-re unwiderstehliche …”

§ 8. Aufbau und Inhalt der Tatbestände S. 46-51

„… Grundlagen50§ 9. Einteilung der Delikte in Verbrechen undVergehenI. GrundlagenDas deutsche Strafrecht kennt …” „… wird, hat man es mit dem161718121. Kapitel. Strafrechtliche Grundlagen46Tatbestand in einem weiteren …” „… 4,910111213141. Kapitel. Strafrechtliche Grundlagen48324 I). Oft ist darin bloß ein überflüssiger Hinweis auf die …”

§ 16. Besondere subjektive Tatbestandsmerkmale S. 141-145

„… Rechtswidrigkeit§ 17. Allgemeine FragenI. GrundlagenAuf dem Boden des herrschenden und auch hier vertretenen …” „… .§ 16. Besondere subjektive TatbestandsmerkmaleI. GrundlagenEs gibt zahlreiche Vorsatzdelikte, bei denen …”

§ 23. Einwilligung und Einverständnis S. 229-246

„… Rede.! Rn. 56I. GrundlagenEinwilligung und mutmaßliche Einwilligung sind gewohnheits-rechtlich …” „… . GrundlagenI. Schuldprinzip und SchuldbegriffDie Aussage des Schuldprinzips: „Keine Strafe ohne Schuld …” „… f.).II. Die rechtfertigende Einwilligung1. Grundlagen und AufbaufragenDie Voraussetzungen der …”

§ 9. Einteilung der Delikte in Verbrechen und Vergehen S. 51-53

„… § 9. Einteilung der Delikte in Verbrechen undVergehenI. GrundlagenDas deutsche Strafrecht kennt nur …” „… . Strafrechtliche Grundlagen52Privilegierung ein Vergehen; von daher muss der Gesetzgeber, will er den Ver-such des …”

§ 47. Versuch der Beteiligung (§§ 30, 31) S. 482-497

„… . GrundlagenFall 1: Vater V und sein Freund F schauen trotz zumutbarer Rettungsmög-lichkeit tatenlos zu, wie der um …” „… Diebstahl führen sie erfolgreich durch, ohneirgendwie behelligt worden zu sein.! Rn. 29a, 51I. Grundlagen …” „… Delikt betrifft.II. Die versuchte Anstiftung (§ 30 I)1. Grundlagen und AufbaufragenUm den fallrelevanten …”

§ 13. Objektiver Tatbestand: Kausalität und objektive Zurechnung S. 77-105

„… ! § 49 Rn. 20 ff.IV. Objektive Zurechnung: Grundlagen und Aufbaufragen1. GrundlagenDie „Geburtsstunde …” „… Zurechnung: Realisierung der Gefahrim Erfolg1. GrundlagenDie objektive Zurechnung des kausal herbeigeführten …” „… dies auch mit schweren Schlägen gegen ihren Kopf (nach BGHNStZ 2001, 29).! Rn. 24, 89I. GrundlagenEs …”

§ 20. Die zivilrechtlichen Notstände (§§ 904, 228 BGB) S. 208-213

„… . GrundlagenDie zivilrechtlichen Notstände der §§ 904, 228 BGB stellen Spezial-fälle des § 34 dar. Besonders …” „… verschwindet. ! Rn. 9, 26I. Das Selbsthilferecht der §§ 229, 230 BGB1. Grundlagen und AufbaufragenDie …”

§ 45. Teilnahme: Anstiftung (§ 26) und Beihilfe (§ 27) S. 447-477

„… . GrundlagenNach den Legaldefinitionen des § 28 I, II sind Anstiftung und Bei-hilfe besondere Formen der …” „… . Teilnahme: Anstiftung und Beihilfe 4573. Subjektiver Tatbestand: Vorsatza) Grundlagen. Wie beim normalen …” „… . Objektiver Tatbestand: Hilfeleistena) Grundlagen. Wie der objektive Anstiftungstatbestand verlangtauch der …”

§ 56. Konkurrenzen S. 595-616

„… .! Rn. 80I. GrundlagenVorbemerkung: Der Zugang zu den Konkurrenzfragen bereitet …” „… . Gesetzeskonkurrenz1. GrundlagenMit dem Begriff der Gesetzeskonkurrenz – oder auch (mit gleicherBedeutung …” „… . Tateinheit (§ 52)1. GrundlagenBei der Tateinheit, die auch mit dem Begriff der …”

§ 50. Die Garantenstellungen S. 524-551

„… gewe-sen (BGHSt 34, 82). ! Rn. 88, 90I. GrundlagenTäter eines unechten Unterlassungsdelikts kann gemäß § 13 …” „… ).III. Überwachungsgaranten1. GrundlagenBei der Überwachungsgarantenstellung geht es um die …” „… Fall Garantenstellungen abgeleitet werden.II. Beschützergaranten1. Familiäre Verbundenheita) Grundlagen …”

§ 37. Der Rücktritt des Einzeltäters (§ 24 I) S. 343-383

„… (BGH StV 1992,62). ! Rn. 161I. Grundlagen und Aufbaufragen1. GrundlagenBeim Rücktritt handelt es sich …” „… . GrundlagenNach der Rechtsprechung und h. M. schließt ein fehlgeschlagenerVersuch von vornherein einen Rücktritt …” „… - oder Gesamtbetrachtungslehre1. GrundlagenIm Zusammenhang mit dem fehlgeschlagenen, unbeendeten …”

§ 52. Das fahrlässige Begehungsdelikt S. 561-586

„… . Objektive Sorgfaltspflichtverletzung1. GrundlagenIm Rahmen der Tatbestandsmäßigkeit sind zunächst parallel …” „… Verantwortungsbereichen1. GrundlagenDie hier einschlägigen Fragen sind schon im Zusammenhang mitder objektiven Zurechnung …” „… Lärmdes zerschellenden Bierkrugs hindern D an der weiteren Tat. Strafbarkeit des T?! Rn. 81I. Grundlagen1 …”

§ 22. Das Recht auf vorläufige Festnahme (§ 127 I 1 StPO) S. 221-229

„… stellt R vor der Bezahlung zur Rede.! Rn. 56I. GrundlagenEinwilligung und mutmaßliche Einwilligung sind …” „… Handschellen an-legen. ! Rn. 25§ 22. Das Recht auf vorläufige Festnahme 221I. Grundlagen und AufbaufragenAnders …”

§ 11. Methodik der Fallbearbeitung S. 61-71

„… . GrundlagenIn Übungsfällen, Prüfungsklausuren und Hausarbeiten wird demStudierenden in der Regel in Form eines …” „… 2018, 674 ff.).§ 12. Aufbauschema zum vollendeten vorsätzlichenBegehungsdeliktI. Grundlagen und …”

§ 30. Der Erlaubnistatbestandsirrtum S. 285-295

„… dürfen.! Rn. 16I. GrundlagenDie grundlegenden Aussagen des § 17 und der in ihm normiertenSchuldtheorie …” „… Job nicht mehr. Strafbarkeit der Beteiligten gemäß § 203 I Nr. 1?! Rn. 30I. Grundlagen und …”

§ 14. Subjektiver Tatbestand: Der Vorsatz S. 105-124

„… Eventualvorsatz undbewusster Fahrlässigkeit1. GrundlagenDie Abgrenzung ist sehr wichtig, weil der …” „… tatbestandsmäßigen ver-suchten Totschlag begangen? ! Rn. 39I. GrundlagenDer Vorsatz ist Bestandteil des subjektiven …”

§ 28. Weitere Entschuldigungsgründe S. 281-284

„… ff.§ 28. Weitere Entschuldigungsgründe 2836. Kapitel. Irrtum§ 29. GrundlagenUnter einem Irrtum …”

§ 39. Tätige Reue S. 391-393

„… und Rücktritt3928. Kapitel. Täterschaft und Teilnahme§ 40. GrundlagenDas deutsche Strafrecht geht bei …”

§ 55. Erfolgsqualifizierte Delikte und andere Vorsatz-Fahrlässigkeits-Kombinationen S. 592-595

„… nicht mehr. Erst nachdem G sie repariert hat, erschießt T mit ihr D.! Rn. 80I. GrundlagenVorbemerkung …”

§ 43. Mittelbare Täterschaft (§ 25 I Var. 2) S. 405-428

„… Täter“1. GrundlagenMit dem Schlagwort des „Täters hinter dem Täter“ werden Konstel-lationen …” „… bedroht, die erohne Wissen des A mitgenommen hat.! Rn. 72I. Grundlagen und AufbaufragenMittelbarer Täter …” „… , 759 f. mit Falllösung.6. Organisationsherrschafta) Grundlagen. Eine letzte von der heute h. M. zu …”

§ 32. Sonstige Irrtümer S. 302-306

„… . Kapitel. Versuch und Rücktritt§ 33. GrundlagenI. EinführungVon einem Versuch spricht man, wenn jemand …”

§ 34. Der Versuch des Einzeltäters S. 309-325

„… – GrundlagenDie Grenzziehung zwischen straflosem Vorbereitungsstadium undstrafbarem Versuchsstadium hat große …” „… Tatsachen-grundlage. Hier macht der Täter die Entscheidung zur Tatbegehung,d. h. seinen Handlungswillen, vom Eintritt …”

§ 17. Allgemeine Fragen S. 145-151

„… FragenI. GrundlagenAuf dem Boden des herrschenden und auch hier vertretenen drei-stufigen …”

§ 18. Notwehr S. 151-186

„… seines Todestheoretische – Strafbarkeit des B ist mit zu prüfen. ! Rn. 82I. GrundlagenDas Notwehrrecht …” „… . GrundlagenDas rigorose Notwehrrecht bedarf in gewissen Fällen normativerEinschränkungen. Dies betrifft …” „… gegenwärtigen rechtswidri-gen Angriff voraus.5§ 18. Notwehr 1531. Angriffa) Grundlagen. Nach der allgemein …”

§ 44. Mittäterschaft (§ 25 II) S. 428-447

„… abernicht treffen (BGHSt 37, 289). ! Rn. 47I. GrundlagenNach § 25 II liegt mittäterschaftliches Handeln vor …” „… , 613 ff., 622 ff.). – Zu Fall 5 unten ! Rn. 47.3. Exzessfragena) Grundlagen. Der gemeinsame Tatplan …”

§ 31. Verbotsirrtum S. 295-302

„… verteidigen zu dürfen.! Rn. 16I. GrundlagenDie grundlegenden Aussagen des § 17 und der in ihm …”

§ 19. Rechtfertigender Notstand S. 186-208

„… . GrundlagenDie Angemessenheitsklausel mit den im Folgenden erörterten – sichteilweise überschneidenden …” „… ). Strafbarkeit von M und Z? ! Rn. 17, 24, 47, 55I. Grundlagen§ 34 wurde aus dem Prinzip der Interessenabwägung …”

§ 57. Konkurrenzfragen bei tatsächlichen Zweifeln S. 616-625

„… . 20).91011121311. Kapitel. Konkurrenzlehre618IV. Wahlfeststellung1. GrundlagenDie Situation der Wahlfeststellung …”

§ 51. Täterschaft und Teilnahme beim Unterlassungsdelikt S. 551-561

„… Begehungsdelikt1. GrundlagenWenn man von der „Beteiligung durch Unterlassen“ spricht, geht esum die Strafbarkeit …”

§ 25. Actio libera in causa S. 250-260

„… . 26–31I. GrundlagenBei der umstrittenen Rechtsfigur der actio libera in causa (a.l.i.c.) –wörtlich …” „… Erfolgsdeliktena) Einführung. Die Diskussion um die dogmatischen Grundlagenhat ihren Ausgangspunkt in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXX

„… Literaturverzeichnis ............................................. XXIII1. Kapitel. Strafrechtliche Grundlagen§ 1 …” „… ........................................................ 12§ 4. Gesetzlichkeitsprinzip (Garantiefunktion des Strafgesetzes) ............... 14I. Grundlagen …” „… vier Einzelprinzipien ...................................................... 161. Grundlagen …”

§ 2. Einführung in das Strafrecht S. 4-8

„… . Kapitel. Strafrechtliche Grundlagen4sammengefasst sind dabei die drei Stufen der …” „… ). Dies ist der Inhalt des1112131. Kapitel. Strafrechtliche Grundlagen6elementaren strafprozessualen …” „… Grundlagen8 …”

§ 46. Besondere persönliche Merkmale (§ 28) S. 477-482

„… .! Rn. 9I. Grundlagen1. GrundgedankeDer Grundgedanke des § 28 liegt darin, dass es in bestimmten …” „… erfolgreich durch, ohneirgendwie behelligt worden zu sein.! Rn. 29a, 51I. Grundlagen§ 30 enthält eine …”

§ 15. Der Tatbestandsirrtum und seine Grenzen S. 124-141

„… eigentlich als Ziel auserkorene Stoffkatze der Bhält (Fahl, Jura 2005, 274 f.). ! Rn. 25I. Grundlagen1 …” „… subjektive TatbestandsmerkmaleI. GrundlagenEs gibt zahlreiche Vorsatzdelikte, bei denen im subjektiven …”

§ 36. Der Versuch: Sonderfälle S. 333-343

„… Grundlage des § 22 bewegt (Roxin,AT II, § 29 Rn. 260 ff.). Denn natürlich müssen im Fall 1a die Tat-1213147 …” „… Zurechnungsprinzipder Gesamtlösung auch dann noch eine tragfähige Grundlage hat,wenn ein bloß vermeintlicher Mittäter …”

§ 42. Unmittelbare Täterschaft (§ 25 I Var. 1) S. 402-405

„… .), lässtsich darin ebenfalls eine Nebentäterschaft sehen.III. Handeln für einen anderen (§ 14)1. Grundlagen§ 14 …”

§ 12. Aufbauschema zum vollendeten vorsätzlichen Begehungsdelikt S. 71-77

„… . Aufbauschema zum vollendeten vorsätzlichenBegehungsdeliktI. Grundlagen und AufbaufragenNach dem dreistufigen …”

§ 49. Das vorsätzliche unechte Unterlassungsdelikt S. 502-524

„… . ! Rn. 38I. GrundlagenDem vollendeten vorsätzlichen Begehungsdelikt entspricht auf derEbene des unechten …”

§ 21. Die zivilrechtlichen Selbsthilferechte S. 213-221

„… verschwindet. ! Rn. 9, 26I. Das Selbsthilferecht der §§ 229, 230 BGB1. Grundlagen und AufbaufragenDie …”

§ 38. Der Rücktritt des Beteiligten (§ 24 II) S. 383-391

„… sie zu „testen“, um Hilfe bittet, die wiederum die Polizei alarmiert.! Rn. 23, 26I. Grundlagen und …”

§ 26. Entschuldigender Notstand (§ 35) S. 260-271

„… . 16, 22, 31I. Grundlagen und Aufbaufragen§ 35 regelt einen Entschuldigungsgrund, dessen Legitimation …”

§ 27. Notwehrexzess (§ 33) S. 271-281

„… wirklich vorzuhaben. ! Rn. 30I. Grundlagen und AufbaufragenBei § 33 handelt es sich um einen …”

doi.org/10.17104/9783406802393

Hanns Prütting, Friedrich Lent, Karl Heinz Schwab - Sachenrecht

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Hanns Prütting, Friedrich Lent, Karl Heinz Schwab

Sachenrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2020

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§ 1. Grundlagen S. 1-12

„… 1 Einleitung §1. Grundlagen I. Der Gegenstand des Sachenrechts 1Das Sachenrecht enthält Normen, die …” „… in den §§ 90– 104 BGB geregelt. 1. Definition 3a Der Begriff der Sache ist wesentliche Grundlage des …” „… - § 1. Grundlagen 3 legenden Aufteilung des Sachenrechts in die §§ 873–902 und §§ 925–928 für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVIII

„… Kreditsicherungsrechts relevant. Vertiefungen haben auch die Grundlagen der Kreditsicherung in § 53 und die …” „… Sicherungsgrundschuld in § 66 III erfahren. Eine weitere Ausdehnung haben die Grundlagen des Werkes in § 1 erhalten …” „… wird dringend empfohlen, die Grundlagen in § 1 vertieft und wiederholt durchzuarbeiten. Die Neuauflage …”

§ 2. Die Bedeutung des Sachenrechts S. 12-13

„… Einleitung 12 § 2. Die Bedeutung des Sachenrechts I. Das Sachenrecht als Grundlage wirtschaftlichen …” „… eines Staates. Nur ein freiheitliches Sachenrecht kann Grundlage einer marktwirtschaftlichen Ordnung und …”

1. Abschnitt. Der Inhalt des Eigentums S. 121-151

„… Eigentums ist auch die Grundlage der internationalen Wirtschaftsordnung.2 II. Wert und Bedeutung des …” „… verwirklichen und zu sichern. 1. Grundlage der Wirtschaftsordnung 299Das Privateigentum ist die Grundlage …” „… . Zu Problemen und aktuellen Kontroversen um das Eigentum s. § 27V. 2. Grundlage der sozialen Ordnung …”

§ 10. Besitz ohne tatsächliche Gewalt S. 35-41

„… besitzrechtliche Grundlage der dinglichen Wirkung der Traditionspapiere, ZHR 93, 1; Wieling, Voraussetzungen …” „… die Grundlage, auf der sich der mittelbare Besitz als ein, wenn auch nicht tatsächliches …” „… es anerkennt, da diese Anerkennung als Grundlage des mittelbaren Besitzes ausreicht (s. o. II 2 a. E …”

Sachverzeichnis S. 427-434

„… ., 233ff. Finderlohn 501 Fischereirecht 491 Flaschenpfand 783a Forderung als Grundlage der Hypothek 617ff …” „… Grunddienstbarkeiten 883ff. Grundlagen 1ff. Grundpfandrechte 628ff. Grundsätze des Sachenrechts 20ff.; – in den neuen …” „… .; – Gegenstand 1; – als Grundlage wirtschaftlichen Handelns 13; – Grundsätze 20ff.; – numerus clausus 17 …”

1. Abschnitt. Das materielle Grundstücksrecht S. 56-105

„… Rechtsverkehr bedarf sicherer Grundlagen; sie hat ihm die Rechtsordnung zu schaffen. Viele Sachen wechseln ihren …” „… Eigentumsverhältnisse an den Grundstücken die unerlässliche sichere Grundlage geschaffen. Die erste Aufgabe des …” „… dinglicher Natur und gibt damit dem Rechtsverkehr auch in dieser Hinsicht die erforderliche sichere Grundlage …”

2. Abschnitt. Das formelle Grundstücksrecht S. 105-121

„… bezeichnen (§ 2 II GBO). In den meisten Ländern dienen als Grundlage die Kataster, welche für die Grund- und …” „… des Grundbuchs. Die erste verzeichnet den Eigentümer8 und die dinglichrechtliche Grundlage des …” „… die gesetzliche Grundlage für die Einrichtung eines EDV-Grundbuches dar.9 Seit Anfang 1995 hat die …”

§ 14. Die Besitzansprüche S. 50-56

„… Grundeigentum 131 Der Rechtsverkehr bedarf sicherer Grundlagen; sie hat ihm die Rechtsordnung zu schaffen. Viele …” „… Eigentumsverhältnisse an den Grundstücken die unerlässliche sichere Grundlage geschaffen. Die erste Aufgabe des …”

§ 53. Einführung und Überblick S. 277-286

„… rechtliche Analyse, dass hier eine die rechtlichen Grundlagen außer Acht lassende Panikmache vorliegt.7 615 …” „… bisherigen Überlegungen zu den Grundlagen und zur aktuellen Situation ergeben ein klares Bild: Ein modernes …”

§ 6. Begriff und Bedeutung des Besitzes S. 23-26

„… Besitz bietet daher die Grundlage für den gutgläubigen Erwerb vom Nichteigentümer nach den §§ 932ff. Bei …”

§ 7. Erwerb und Verlust des Besitzes S. 26-30

„… in § 854 II ein erstes Abweichen von der rein tatsächlichen Grundlage des Besitzes – denn der …”

§ 11. Mehrfacher Besitz an einer Sache S. 41-45

„… Besonderheiten des Besitzrechts, sondern auf dem gesellschaftsrechtlichen Grundlagenstreit über derenWesen und …”

§ 4. Grundsätze und Prinzipien des Sachenrechts S. 15-21

„… schuldrechtlichen Vertrag. Dieser ist die rechtliche Grundlage, die causa, des dinglichen Erfüllungsgeschäfts. Daher …”

1. Abschnitt. Das Erbbaurecht S. 386-393

„… Lebenshaltungskostenindex oder Beamtenbezüge die Grundlage für die Erhöhung bilden.10 Seit der Neufassung des § 9 durch das …”

2. Abschnitt. Kreditsicherung an Grundstücken S. 296-358

„… , so ist die Grundlage des Erwerbs, auch des gutgläubigen, nur das Grundbuch. Ist z. B. die Hypothek im …”

1. Abschnitt. Personalsicherheiten S. 286-296

„… Während die Bürgschaft als Personalsicherheit eine gesetzliche Grundlage aufweist, hat die …”

3. Abschnitt. Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen S. 158-228

„… vertreten wurde, eine solche Übereignung sei mangels gesetzlicher Grundlage nicht möglich, besteht heute …” „… ; Steckermeier, Der Eingriff in die rechtsgeschäftlichen Grundlagen der Anwartschaft aus Vorbehaltsübereignung zu …”

5. Abschnitt. Mehrheit von Eigentümern S. 265-277

„… Eigentum 266 I. Grundlagen und Formen des Miteigentums 591 Eigentümer einer Sache kann immer nur ein …”

4. Abschnitt. Kreditsicherung an Rechten S. 372-386

„… . Grundlagen des Factoring-Geschäfts 858 Beim Factoring-Geschäft handelt es sich um eine besondere Form der …”

4. Abschnitt. Ansprüche aus dem Eigentum S. 228-265

„… schlechte Wirtschaft und unsachgemäße Behandlung.19 Die §§ 989ff. enthalten keine Grundlage für einen …”

doi.org/10.17104/9783406746222

Niels Petersen - Deutsches und Europäisches Verfassungsrecht II

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Niels Petersen

Deutsches und Europäisches Verfassungsrecht II

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2022

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§ 1. Grundlagen S. 1-12

„… 1§ 1. Grundlagen1Grundrechte spielen im Verfassungsrecht eine zentrale Rolle. Die Rechtsprechungdes …” „… Prüfungsstruktur stark (® § 7).4In diesem ersten Kapitel sollen zunächst die Grundlagen dargestellt werden. In …” „… Nr. 6 JAPO BY.§ 1. Grundlagen2tionen ein und stellt diese kurz vor. Allerdings wird dieses Thema an …”

§ 2. Die Struktur der Grundrechtsprüfung S. 13-37

„… Grundrechtsbeeinträchtigungen zu tun haben. In diesen Fällen ist es ratsam, auf Grundlage desmodernen Eingriffsbegriffs von …” „… gleichermaßen gilt. Gem. Art. 52 Abs. 1 GRC bedürfen Grundrechtsein-griffe einer gesetzlichen Grundlage, sie …” „… . Danach muss ein Eingriff in Grundrechte immerauf Grundlage eines Gesetzes erfolgen. Der Begriff des …”

§ 3. Die Freiheitsrechte S. 38-95

„… eine Freiheitsentziehung zunächst auf gesetz-licher Grundlage beruhen. Das Gesetz muss hinreichend …” „… un-tersagt werden könne, das Verbot jedoch auf gesetzlicher Grundlage beruhen müsse.143Demgegenüber hat der …”

§ 8. Leistungsrechte, Schutzpflichten und Drittwirkung S. 151-162

„… Grundlage eines Gesetzes erfolgte.Eine Modifikation erfolgt dann allerdings in der …” „… Grundlage nicht entbehrlich macht(® § 2 A III 1).35Macht der Beschwerdeführer mit seiner …”

§ 6. Justiz- und Verfahrensgrundrechte S. 120-132

„… Parteien des Rechtsstreits verbindlich sind.21Die gesetzliche Grundlage, durch die das Gericht errichtet …” „… eine Strafe nicht ohne gesetzliche Grundlage erfolgen. Das bedeutet29 BVerfGE 71, 108 (114); 81, 132 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIX

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XIIIAbkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XV§ 1. Grundlagen …”

§ 10. Das Zusammenspiel der verschiedenen Grundrechtsordnungen S. 175-190

„… der schwedische Gesetzgeber nach der Interpre-tation des EuGH auf Grundlage von Art. 325 Abs. 1 …” „… Grundlage dieser Kompetenz handelte dieEU einen Vertrag über den Beitritt zur EMRK aus, der wieder dem EuGH …”

§ 4. Menschenwürde, Sklaverei- und Folterverbot S. 96-103

„… Grundlage einer Verfassungs-beschwerde sein kann.68Der oft angeführte systematische Befund bringt keine …”

§ 9. Die gerichtliche Geltendmachung von Verletzungen der Grundrechte und Grundfreiheiten S. 163-174

„… , die einen Grundrechtseingriff rechtfertigen sollen, nur dann als Grund-lage eines Eingriffs …”

doi.org/10.17104/9783406787300

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