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Matthias Griese - Wissenschaft und Karriere in der Medizin

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Matthias Griese

Wissenschaft und Karriere in der Medizin

2013

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6 Gelder, Verwaltung, Nebentätigkeit S. 115-126

„… Verwaltungsvorgängen von Seiten der Verwaltungen erlebt habe. Vielen anderen Wissenschaftlern geht es ähnlich. Dennoch …” „… Kooperation vieler Mitarbeiter in der Verwaltung blockieren können. Hier kann nur von Verwaltungsseite intern …” „… der Verwaltung, die abhängig von den jeweiligen Verwaltungsmitarbeitern mehr oder weniger …”

4 Der Weg in die Wissenschaft S. 29-84

„… psychosomatischen Komponenten, Details zu Abrechnungssystemen, Praxisabläufe und -verwaltung, Reha- und …” „… Antragsstellungsabläufen, Forschungsvernetzung und -verwaltung, usw.), werden frühzeitig identifiziert und separat …” „… zumindest eine Verschiebung des zeitlichen Arbeitsschwerpunktes in Richtung Verwaltung und Organisation der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… allem an all diejenigen in Politik und Wissenschafts-Verwaltung, die für seine erfolgreiche …” „… , Verwaltung, Nebentätigkeit _____________________________ 115 6.1 Forschungsgelder …” „… __________________________________________________ 115 6.2 Persönliches Einkommen ____________________________________________ 117 6.3 Verwaltung …”

1 Ausgangspunkte für Karrieren in der deutschen Hochschulmedizin S. 1-12

„… ) Entschädigung erhalten, die Verwaltung aber von den einge worbenen Drittmitteln 10–20% Overhead einstreicht und …” „… lesung und nach der Verwaltungsarbeit (optimal erstellte DRG [diag nosis related groups …”

5 Forschungsarzt – Alltagsprobleme und Lösungsstrategien S. 85-114

„… beantworten und andere Verwaltungsaufgaben erledigen. An meinem Computerbildschirm klebt das Motto: „Morgens …”

doi.org/10.32745/9783954660186

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Christoph Gröpl

Staatsrecht I

Series: Lernbücher Jura

Volume 2022

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§ 18. Regierung und Verwaltung S. 333-378

„… Verwaltunga) Gesetzesakzessorische VerwaltungNeben der Regierung stellt die Verwaltung den zweiten Teil der Exeku-tive dar (Rn. 1240 …” „… Verwaltungsakt).b) Nicht-gesetzesakzessorische VerwaltungSoweit die Verwaltung nicht strikt mit dem Vollzug eines Gesetzes beauf-tragt ist, wird …” „… Rahmen für die Satzung vorgeben.§ 18. Regierung und VerwaltungI. Vollziehende Gewalt (Exekutive …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .................. VerfassungsgerichtshofVerw ...................... Die Verwaltung (Zeitschrift)VerwArch ............... Verwaltungsarchiv …” „… und Verwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1238 333§ 19. Rechtsprechung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 681 1803. Bedeutung für Verwaltung und Rechtsprechung . 684 181 III. Weiterer Normbefund …”

§ 15. Gewaltenteilung S. 237-250

„… 238Staatsgewalt Gesetzgebung(Legislative) Regierung(Gubernative) Verwaltung(Administrative …” „… untergliedert sich weiter in Regierung (Guber-native, von lat. gubernare = steuern, lenken) und Verwaltung …” „… (Administrative/Administration, von lat. administrare = verrichten, verwalten).864865Teil III. Organe, Kompetenzen und Funktionen …”

§ 7. Rechtsstaat S. 112-140

„… . Zudem besitzen die Oberverwaltungsgerichte (OVG) nach Maßgabe des § 47 der Verwaltungs-gerichtsordnung …” „… stellt das Parlament die Vorgaben für die Tätigkeit der Verwaltung auf und begründet auf diese Weise …” „… sachlich-inhaltliche Legiti-mation für deren Handeln (Rn. 271 – Gesetzmäßigkeit der Verwaltung). – Das Gesetz ist …”

§ 11. Finanzstaat, Finanzverfassung S. 186-207

„… Körperschaft, die705706707708709§ 11. Finanzstaat, Finanzverfassung 189 – die (Verwaltungs-)Leistung erbringt …” „… zur Verwaltung (Art. 83 ff. GG, Rn. 1348 ff.).Zu beachten ist, dass sich – anders als bei Steuern (Rn …” „… . 108 I GG Art. 108 II, III GG,z.T. in Bundesauftrags-verwaltungArt. 108 IV 2 GGDurch eigene Behörden …”

§ 16. Bundestag und Bundesrat S. 250-293

„… Leitungs- und Verwaltungs-kompetenz im Bundestag. Er ist Vorsitzender des Bundestagspräsidiums (§ 5 …” „… Bundestag über eine Leitung (insb. den Bundestagspräsidenten) und eine Verwaltung.918919920921922§ 16 …” „… (Nichtanerken-nungsbeschwerde gem. Art. 93 Abs. 1 Nr. 4c GG i.V.m. § 13 Nr. 3a, §§ 96a ff. BVerfGG).4. Leitung und Verwaltung …”

Sachverzeichnis S. 441-464

„… . – Verwaltung s. Verwaltungsverfahren – Wahl des Bundeskanzlers 1252 ff. – Weisung des Bundes bei …” „… f.Regierung 1241 ff., s. auch Bundes- regierungRegierungsabkommen s. Verwaltungsab-kommenRegierungssysteme 293 …” „… – Rechtssicherheit, Bestimmtheit von Rechtsnormen 471 – Verwaltung 471 – Willensbildung der Parteien 385 …”

§ 9. Bundesstaat S. 143-176

„… zugunsten des sog. demokratischen Zentralismus durch bloße [Verwaltungs-]Bezirke ersetzt wurden). Das …” „… des Landesverfassungsrechts derogieren (Rn. 140 f.). Auch wenn sich Verwaltungs-vorschriften (Rn. 1186 …” „… VerwaltungsleistungenLeistungsvergleichsstudien (z.B. „Benchmarking“)Grund sicherung für Arbeitssuchende („Hartz IV“)Bundesgesetz Vereinbarung …”

§ 17. Gesetzgebung und Normsetzung S. 293-333

„… . – Zustimmungsbedürftig sind des Weiteren Gesetze, die die Verwaltungs-kompetenzen der Länder berühren. Denn nach Art. 30 …” „… . Regierung und VerwaltungI. Vollziehende Gewalt (Exekutive): Überblick1. NegativdefinitionDie …” „… bei Maßnahmen der Verwaltungsorganisation, Art. 84 II/Art. 85 II, Art. 84 III–V, Art. 87 III 2 GG …”

Verzeichnis der Übersichten und Schemata S. 429-432

„… . Gesetzesakzessorische und nicht-gesetzesakzessorische Verwaltung . . . . . . . 1341 95. Bundes- und Landesverwaltung …” „… ). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 601 43. Gemeinschaftsaufgaben, Verwaltungszusammenarbeit (Art. 91a–91e GG) . . 625 44. Kommunen …”

§ 4. Verfassung – Grundgesetz S. 29-58

„… (Schlesien, Hinterpommern, Ostpreußen), die seit Mai 1945 unter polnischer und sowjetischer „Verwaltung …” „… . 62–69VII. Gesetzgebung Art. 70–82StaatsfunktionenVIII. Verwaltung Art. 83–91VIIIa …” „… Auslegung „seines“ Gesetzes vor, die für Verwaltung und Rechtsprechung verbindlich sein soll. Für künfti-ge …”

§ 14. Offene Staatlichkeit – Deutschland in Europa S. 220-237

„… Verwaltungsfunk-tionen aus, vollzieht den Haushaltsplan der EU und nimmt i.d.R. die Vertre-tung der EU nach außen wahr …” „… oder ihrem Verwaltungsver-fahren berührt (näher Rn. 1070). – Ein besonders starkes Gewicht kommt den …” „… ) und Verwaltung (Administrative/Administration, von lat. administrare = verrichten, verwalten).864865 …”

§ 3. Einordnung des Staatsrechts S. 21-29

„… - und Verwaltungs-vollstreckungsgesetzen des Bundes und der Länder).b) Besonderes VerwaltungsrechtDas …” „… Verwaltungsverfahren (geregelt in den Verwaltungsverfahrensgeset-zen – VwVfG – des Bundes und der Länder) sowie – die …” „… Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) den Verwaltungsgerichten, den Oberverwaltungsgerichten (die in Baden-Württemberg, Bayern …”

§ 5. Allgemeines S. 58-65

„… Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhän-gigkeit der Gerichte, das Mehrparteiensystem und …” „… nicht nur im Staatsrecht, sondern im späteren Ausbildungsverlauf zumindest auch im Verwaltungsrecht …”

§ 6. Demokratie S. 65-112

„… (Art. 65, 67, 68 GG für die Bundesregie-rung) sowie der Weisungsunterworfenheit der Verwaltung. An …” „… übrigen Sachentscheidungen dürfen auch von anderen Organen (insb. von Verwaltungsbehörden und Gerichten …”

§ 19. Rechtsprechung S. 378-429

„… Ver-waltung. Einziger, dafür aber umso kraftvollerer Handlungsmaßstab ist das Gesetz, das i.S.v. „Gesetz und …” „… : Verwaltungsgerichtsordnung.IV. Bundesverfassungsgericht1. Stellung und RechtsgrundlagenEine herausgehobene Stellung in der Rechtsprechung nimmt das …” „… , Verwaltungsgerichtsbarkeit)fallen im Verfassungs-prozessrecht wegen des Enumerations-prinzips zusammen (Rn. 1463)Statthafte …”

§ 13. Bestand des Verfassungsstaates – „wehrhafte Demokratie“ S. 210-220

„… Staatsgewalt, die mit einer stabilen und gesetzestreuen Verwaltungs- und Rechtsprechungstätigkeit steht und …” „… GG die Verwaltungskompetenz eingeräumt. Aufgabe der Verfassungs-schutzbehörden ist es, Informationen …”

§ 10. Sozialstaat S. 176-186

„… Verwaltung Gesetzgeber Rechtsprechung b) GestaltungsspielraumIm Wettbewerb der politischen Meinungen und …” „… Ausschöpfung von vorhandenen Kapazitäten.3. Bedeutung für Verwaltung und RechtsprechungNeben dem Gesetzgeber …” „… Sozialstaatsprinzip in Gesetze umzusetzen, ist allein Aufgabe des Gesetzgebers. Die Verwaltung erfüllt ihren …”

§ 12. Umwelt- und Tierschutz S. 207-210

„… . Dieses Gebot der Gesetzmä-ßigkeit von Verwaltung und Rechtsprechung ergibt sich bereits aus Art. 20 Abs …” „… . Andererseits müssen Verwaltung und Rechtsprechung den Umwelt- und Tier-schutz bei ihren Tätigkeiten beachten …”

§ 1. Kurze Einführung in das juristische Lernen S. 1-18

„… von Gesetzen, aber auch in Form von Urteilen, Verwaltungsakten usw. Gesetze bestehen aus Regeln …” „… Vereinbarkeit einer hoheitlichen Maßnahme (Gesetz, Verwaltungsakt, Gerichtsurteil u.a.) mit höherrangigem Recht …”

Verzeichnis der zitierten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts S. 434-441

„… 107, 1 ff. Verwaltungsgemeinschaften Sachsen-Anhalt . . . 652, 661, 1193BVerfGE 107, 339 ff …”

doi.org/10.17104/9783406792267

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Christoph Gröpl

Staatsrecht I

Series: Lernbücher Jura

Volume 2023

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§ 18. Regierung und Verwaltung S. 334-379

„… Verwaltungsakt).b) Nicht-gesetzesakzessorische VerwaltungSoweit die Verwaltung nicht strikt mit dem Vollzug eines Gesetzes beauf-tragt ist, wird …” „… vorgeben.§ 18. Regierung und VerwaltungI. Vollziehende Gewalt (Exekutive): Überblick1. NegativdefinitionDie …” „… VerwaltungNeben der Regierung stellt die Verwaltung den zweiten Teil der Exeku-tive dar (Rn. 1240 ff.). Gerade im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ................... VerwaltungsgerichtsordnungVwVfG ................... VerwaltungsverfahrensgesetzWahlprüfG ............. WahlprüfungsgesetzWRV …” „… .................. VerfassungsgerichtshofVerw ...................... Die Verwaltung (Zeitschrift)VerwArch ............... Verwaltungsarchiv …” „… . Gesetzgebung und Normsetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1072 294§ 18. Regierung und Verwaltung …”

§ 15. Gewaltenteilung S. 237-250

„… 238Staatsgewalt Gesetzgebung(Legislative) Regierung(Gubernative) Verwaltung(Administrative …” „… untergliedert sich weiter in Regierung (Guber-native, von lat. gubernare = steuern, lenken) und Verwaltung …” „… (Administrative/Administration, von lat. administrare = verrichten, verwalten).864865Teil III. Organe, Kompetenzen und Funktionen …”

§ 7. Rechtsstaat S. 112-141

„… Verwaltungs-gerichtsordnung (VwGO) die Kompetenz, eine Rechtsverordnung oder Satzung allgemein für ungültig (nichtig) zu …” „… Parlament die Vorgaben für die Tätigkeit der Verwaltung auf und begründet auf diese Weise …” „… sachlich-inhaltliche Legiti-mation für deren Handeln (Rn. 271 – Gesetzmäßigkeit der Verwaltung).429430431§ 7 …”

§ 11. Finanzstaat, Finanzverfassung S. 186-208

„… Körperschaft, die – die (Verwaltungs-)Leistung erbringt, für welche die Abgabe entrichtet wird, oder – den …” „… zur Verwaltung (Art. 83 ff. GG, Rn. 1348 ff.).Zu beachten ist, dass sich – anders als bei Steuern (Rn …” „… I GG Art. 108 II, III GG,z.T. in Bundesauftrags-verwaltungArt. 108 IV 2 GGDurch eigene Behörden …”

§ 16. Bundestag und Bundesrat S. 250-294

„… Verwaltungs-kompetenz im Bundestag. Er ist Vorsitzender des Bundestagspräsidiums (§ 5 GeschO BT) und zugleich …” „… Bundestag über eine Leitung (insb. den Bundestagspräsidenten) und eine Verwaltung.918919920921922§ 16 …” „… (Nichtanerken-nungsbeschwerde gem. Art. 93 Abs. 1 Nr. 4c GG i.V.m. § 13 Nr. 3a, §§ 96a ff. BVerfGG).4. Leitung und Verwaltung …”

§ 10. Sozialstaat S. 176-186

„… Verwaltung Gesetzgeber Rechtsprechung b) GestaltungsspielraumIm Wettbewerb der politischen Meinungen und …” „… Ausschöpfung von vorhandenen Kapazitäten.3. Bedeutung für Verwaltung und RechtsprechungNeben dem Gesetzgeber …” „… Sozialstaatsprinzip in Gesetze umzusetzen, ist allein Aufgabe des Gesetzgebers. Die Verwaltung erfüllt ihren …”

Sachverzeichnis S. 445-468

„… . – Verfahrensrechte der Opposition 327 ff. – Verwaltung s. Verwaltungsverfahren – Wahl des Bundeskanzlers 1252 ff …” „… f.Regierung 1241 ff., s. auch Bundes- regierungRegierungsabkommen s. Verwaltungsab-kommenRegierungssysteme 293 …” „… 398 – Rechtsprechung 1431 – Rechtssicherheit, Bestimmtheit von Rechtsnormen 471 – Verwaltung 471 …”

§ 9. Bundesstaat S. 144-176

„… [Verwaltungs-]Bezirke ersetzt wurden). Das Grundgesetz besie-gelte die Bundesstaatlichkeit 1949 als Grundlage für den …” „… wenn sich Verwaltungs-vorschriften (Rn. 1186) des Bundes und eines Landes widersprechen, verdrängt die …” „… evaluationgemeinsame ITSysteme und ITNetze, ITZugang zu VerwaltungsleistungenLeistungsvergleichsstudien (z.B …”

Verzeichnis der Übersichten und Schemata S. 433-436

„… . Gesetzesakzessorische und nicht-gesetzesakzessorische Verwaltung . . . . . . . 1341 94. Bundes- und Landesverwaltung …” „… ). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 601 43. Gemeinschaftsaufgaben, Verwaltungszusammenarbeit (Art. 91a–91e GG) . . 625 44. Kommunen …”

§ 17. Gesetzgebung und Normsetzung S. 294-334

„… werden können. – Zustimmungsbedürftig sind des Weiteren Gesetze, die die Verwaltungs-kompetenzen der …” „… bei Maßnahmen der Verwaltungsorganisation, Art. 84 II/Art. 85 II, Art. 84 III–V, Art. 87 III 2 GG …” „… vollzogen (Rn. 1347 ff.). Die Verwaltungsorganisation und die Regelung des Verwaltungsverfahrens sind mithin …”

§ 4. Verfassung – Grundgesetz S. 29-58

„… (Schlesien, Hinterpommern, Ostpreußen), die seit Mai 1945 unter polnischer und sowjetischer „Verwaltung …” „… . 62–69VII. Gesetzgebung Art. 70–82StaatsfunktionenVIII. Verwaltung Art. 83–91VIIIa …” „… Auslegung „seines“ Gesetzes vor, die für Verwaltung und Rechtsprechung verbindlich sein soll. Für künfti-ge …”

§ 14. Offene Staatlichkeit – Deutschland in Europa S. 221-237

„… Verwaltungsfunk-tionen aus, vollzieht den Haushaltsplan der EU und nimmt i.d.R. die Vertre-tung der EU nach außen wahr …” „… Behörden oder ihrem Verwaltungsver-fahren berührt (näher Rn. 1070). – Ein besonders starkes Gewicht kommt …” „… ) und Verwaltung (Administrative/Administration, von lat. administrare = verrichten, verwalten).864865 …”

§ 3. Einordnung des Staatsrechts S. 21-29

„… - und Verwaltungs-vollstreckungsgesetzen des Bundes und der Länder).b) Besonderes VerwaltungsrechtDas …” „… Verwaltungsverfahren (geregelt in den Verwaltungsverfahrensgeset-zen – VwVfG – des Bundes und der Länder) sowie – die …” „… Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) den Verwaltungsgerichten, den Oberverwaltungsgerichten (die in Baden-Württemberg, Bayern …”

§ 5. Allgemeines S. 58-65

„… Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhän-gigkeit der Gerichte, das Mehrparteiensystem und …” „… nicht nur im Staatsrecht, sondern im späteren Ausbildungsverlauf zumindest auch im Verwaltungsrecht …”

§ 13. Bestand des Verfassungsstaates – „wehrhafte Demokratie“ S. 211-221

„… stabilen und gesetzestreuen Verwaltungs- und Rechtsprechungstätigkeit steht und fällt (vgl. Rn. 1385).2 …” „… Verwaltungskompetenz eingeräumt. Aufgabe der Verfassungs-schutzbehörden ist es, Informationen über …”

§ 6. Demokratie S. 65-112

„… (Art. 65, 67, 68 GG für die Bundesregie-rung) sowie der Weisungsunterworfenheit der Verwaltung. An …” „… übrigen Sachentscheidungen dürfen auch von anderen Organen (insb. von Verwaltungsbehörden und Gerichten …”

§ 19. Rechtsprechung S. 379-433

„… seitens der Politik oder der Ver-waltung. Einziger, dafür aber umso kraftvollerer Handlungsmaßstab ist das …” „… : Verwaltungsgerichtsordnung.IV. Bundesverfassungsgericht1. Stellung und RechtsgrundlagenEine herausgehobene Stellung in der Rechtsprechung nimmt das …” „… Zuständigkeit des jew. Gerichtszweigs (z.B. Zivil, Verwaltungsgerichtsbarkeit)fallen im …”

§ 12. Umweltund Tierschutz S. 208-211

„… . Dieses Gebot der Gesetzmä-ßigkeit von Verwaltung und Rechtsprechung ergibt sich bereits aus Art. 20 Abs …” „… . Andererseits müssen Verwaltung und Rechtsprechung den Umwelt- und Tier-schutz bei ihren Tätigkeiten beachten …”

§ 1. Kurze Einführung in das juristische Lernen S. 1-18

„… von Gesetzen, aber auch in Form von Urteilen, Verwaltungsakten usw. Gesetze bestehen aus Regeln …” „… Vereinbarkeit einer hoheitlichen Maßnahme (Gesetz, Verwaltungsakt, Gerichtsurteil u.a.) mit höherrangigem Recht …”

Verzeichnis der zitierten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts S. 438-445

„… 107, 1 ff. Verwaltungsgemeinschaften Sachsen-Anhalt . . . 652, 661, 1193BVerfGE 107, 339 ff …”

doi.org/10.17104/9783406805547

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Christoph Gröpl

Staatsrecht I

Series: Lernbücher Jura

Volume 2020

Results in this title

§ 17. Regierung und Verwaltung S. 333-378

„… § 17. Regierung und Verwaltung 333 verwaltungsträgers darstellen. Das Beschlussorgan, das die …” „… Verwaltungsbehörden umgesetzt und ausgeführt werden. Die Bedeutung der Verwaltung wird durch die Wortwahl des …” „… Verwaltungsbehörden obliegt. Insofern spricht man auch von gesetzesakzessorischer Verwaltung, was sich mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Regierung und Verwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1238 333 § 18. Rechtsprechung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 681 181 3. Bedeutung für Verwaltung und Rechtsprechung . 684 181 III. Weiterer Normbefund …” „… Verwaltung des Bundestages . . . . . . . 975 270 a) Bundestagspräsident und Stellvertreter …”

§ 15. Gewaltenteilung S. 238-251

„… Verwaltung. Gegner konkreter Planungen können deren Umsetzung durch Verwaltungsstreitverfahren z.T. über …” „… , von lat. gubernare = steuern, lenken) und Verwaltung (Administrative/ Administration, von lat …” „… . administrare = verrichten, verwalten). 864 865 § 15. Gewaltenteilung 239 Staatsgewalt Gesetzgebung …”

§ 7. Rechtsstaat S. 112-140

„… Vorgaben für die Tätigkeit der Verwaltung auf und begründet auf diese Weise sachlich-inhaltliche …” „… Legitimation für deren Handeln (Rn. 271 – Gesetzmäßigkeit der Verwaltung). 429 430 431 § 7. Rechtsstaat 115 …” „… Verwaltungsakte (§ 35 VwVfG), weil sie einen Einzelfall regeln. Keine Gesetze sind auch Verwaltungsvorschriften …”

§ 11. Finanzstaat, Finanzverfassung S. 187-208

„… 709 Teil II. Staatsgrundlagen und Staatsziele190 – die (Verwaltungs-)Leistung erbringt, für welche …” „… insoweit die allgemeinen Vorschriften zur Gesetzgebung (Art. 70 ff. GG, Rn. 1072 ff.) und zur Verwaltung …” „… verwalten, die ganz oder teilweise dem Bund zufließen (also Bundesauftragsverwaltung der Bundes- und …”

§ 10. Sozialstaat S. 176-187

„… Gestaltungsauftrag Verwaltung Gesetzgeber Rechtsprechung b) Gestaltungsspielraum Im Wettbewerb der politischen …” „… . 3. Bedeutung für Verwaltung und Rechtsprechung Neben dem Gesetzgeber sind auch die vollziehende …” „… umzusetzen, ist allein Aufgabe des Gesetzgebers. Die Verwaltung erfüllt ihren sozialstaatlichen Auftrag vor …”

Sachverzeichnis S. 442-464

„… 327 ff. – Verwaltung s. Verwaltungsverfahren – Wahl des Bundeskanzlers 1252 ff. – Weisung des …” „… – Parteienfinanzierung 398 – Rechtsprechung 1431 – Rechtssicherheit, Bestimmtheit von Rechtsnormen 471 – Verwaltung …” „… ., 501 Verwaltung 1238 ff. Sachverzeichnis462 – gesetzesakzessorische 1338 f. – gesetzesfreie 1340 f …”

§ 16. Gesetzgebung; Bundestag und Bundesrat S. 251-333

„… über eine Leitung (insb. den Bundestagspräsidenten) und eine Verwaltung. c) Aufgaben Die …” „… Teil III. Organe, Kompetenzen und Funktionen270 4. Leitung und Verwaltung des Bundestages a) Bundestagspräsident …” „… unmittelbar dem Bundestagspräsidenten. Die Verwaltung ist in die Abteilungen Parlamentarische Dienste …”

Verzeichnis der Übersichten und Schemata S. 430-433

„… . Gesetzesakzessorische und nicht-gesetzesakzessorische Verwaltung . . . . . . . 1341 95. Bundes- und Landesverwaltung …” „… ). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 601 43. Gemeinschaftsaufgaben, Verwaltungszusammenarbeit (Art. 91a–91e GG) . . 625 44. Kommunen …”

§ 9. Bundesstaat S. 143-176

„… zugunsten des sog. demokratischen Zentralismus durch bloße [Verwaltungs-]Bezirke ersetzt wurden). Das …” „… nationale Bildungs evaluation gemeinsame IT Systeme und IT Netze, IT Zugang zu Verwaltungs …” „… staatlichen Gerichte, sondern auch in der demokratischen Legitimation der sich selbst verwaltenden Kommunen …”

§ 4. Verfassung – Grundgesetz S. 29-58

„… , Ostpreußen), die seit Mai 1945 unter polnischer und sowjetischer „Verwaltung“ standen. Im Grundgesetz zum …” „… Art. 70–82 Staatsfunktionen VIII. Verwaltung Art. 83–91 VIIIa. Gemeinschafts aufgaben u.a. Art. 91a …” „… Interpretation. Vielmehr nimmt hier der Gesetzgeber eine Auslegung „seines“ Gesetzes vor, die für Verwaltung …”

§ 14. Offene Staatlichkeit – Deutschland in Europa S. 221-238

„… untergliedert sich weiter in Regierung (Gubernative, von lat. gubernare = steuern, lenken) und Verwaltung …” „… (Administrative/ Administration, von lat. administrare = verrichten, verwalten). 864 865 …” „… . Daneben übt die Kommission die Koordinierungs- und Verwaltungsfunktionen aus, vollzieht den Haushaltsplan …”

§ 5. Allgemeines S. 58-65

„… , die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die …” „… , 86–87; G. Beaucamp, Zentrale Verbindungslinien zwischen Verfassungs- und Verwaltungsrecht, JA 2002 …” „… Verwaltungsrecht, darüber hinaus bisweilen auch im Zivil- und Strafrecht (bei der sog. verfassungskonformen …”

§ 18. Rechtsprechung S. 378-430

„… der Dritten Gewalt, JZ 2006, 860–868; F. Wittreck, Die Verwaltung der Dritten Gewalt, 2006 …” „… oder der Verwaltung. Einziger, dafür aber umso kraftvollerer Handlungsmaßstab ist das Gesetz, das …” „… Verwaltung und haben daher keine abstrakt-generelle Außenwirkung (Rn. 758). Sie sind Gesetze im …”

§ 6. Demokratie S. 65-112

„… . 65, 67, 68 GG für die Bundesregierung) sowie der Weisungsunterworfenheit der Verwaltung. An diesen …” „… (Parlamentsvorbehalt). Die übrigen Sachentscheidungen dürfen auch von anderen Organen (insb. von Verwaltungsbehörden …”

§ 13. Bestand des Verfassungsstaates – „wehrhafte Demokratie“ S. 211-221

„… Staatsgewalt, die mit einer stabilen und gesetzestreuen Verwaltungs- und Rechtsprechungstätigkeit steht und …” „… Verwaltungskompetenz eingeräumt. Aufgabe der Verfassungsschutzbehörden ist es, Informationen über verfassungsfeindliche …”

§ 12. Umwelt- und Tierschutz S. 208-211

„… der Gesetzmä- ßigkeit von Verwaltung und Rechtsprechung ergibt sich bereits aus Art. 20 Abs. 3 GG (Rn …” „… Verwaltung und Rechtsprechung den Umweltund Tierschutz bei ihren Tätigkeiten beachten, ganz maßgeblich also …”

§ 1. Kurze Einführung in das juristische Lernen S. 1-18

„… , Verwaltungsakten usw. Gesetze bestehen aus Regeln (Rechtsnormen, Rn. 435), die uns sagen, wie wir uns verhalten …” „… d.h. der Vereinbarkeit einer hoheitlichen Maßnahme (Gesetz, Verwaltungsakt, Gerichtsurteil u.a.) mit …”

§ 2. Gegenstand des Staatsrechts S. 18-21

„… ; E. Krüger, Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs – Abgrenzung von Privatrecht und öffentlichem Recht, JuS …”

§ 3. Einordnung des Staatsrechts S. 21-29

„… Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) den Verwaltungsgerichten, den Oberverwaltungsgerichten (die in Baden-Württemberg, Bayern …” „… . – das Verwaltungsverfahren (geregelt in den Verwaltungsverfahrensgesetzen – VwVfG – des Bundes und der …” „… Länder) sowie – die Verwaltungszustellung und die Verwaltungsvollstreckung (ebenfalls geregelt in …”

Verzeichnis der zitierten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts S. 435-442

„… 107, 1 ff. Verwaltungsgemeinschaften Sachsen-Anhalt . . . 652, 661, 1193 BVerfGE 107, 339 ff …”

doi.org/10.17104/9783406759574

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Christoph Gröpl

Staatsrecht I

Series: Lernbücher Jura

Volume 2021

Results in this title

§ 17. Regierung und Verwaltung S. 333-378

„… § 17. Regierung und Verwaltung 333 verwaltungsträgers darstellen. Das Beschlussorgan, das die …” „… Verwaltungsbehörden umgesetzt und ausgeführt werden. Die Bedeutung der Verwaltung wird durch die Wortwahl des …” „… Verwaltungsbehörden obliegt. Insofern spricht man auch von gesetzesakzessorischer Verwaltung, was sich mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Regierung und Verwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1238 333 § 18. Rechtsprechung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 681 181 3. Bedeutung für Verwaltung und Rechtsprechung . 684 181 III. Weiterer Normbefund …” „… Verwaltung des Bundestages . . . . . . . 975 270 a) Bundestagspräsident und Stellvertreter …”

§ 15. Gewaltenteilung S. 238-251

„… Verwaltung. Gegner konkreter Planungen können deren Umsetzung durch Verwaltungsstreitverfahren z.T. über …” „… , von lat. gubernare = steuern, lenken) und Verwaltung (Administrative/ Administration, von lat …” „… . administrare = verrichten, verwalten). 864 865 § 15. Gewaltenteilung 239 Staatsgewalt Gesetzgebung …”

§ 7. Rechtsstaat S. 112-141

„… Tätigkeit der Verwaltung auf und begründet auf diese Weise sachlich-inhaltliche Legitimation für deren …” „… Handeln (Rn. 271 – Gesetzmäßigkeit der Verwaltung). – Das Gesetz ist schließlich auch der entscheidende …” „… Verwaltungsbediensteten richten und daher keine Außenwirkung entfalten (Rn. 1186). Verwaltungsvorschriften begründen also …”

§ 11. Finanzstaat, Finanzverfassung S. 187-208

„… 709 Teil II. Staatsgrundlagen und Staatsziele190 – die (Verwaltungs-)Leistung erbringt, für welche …” „… insoweit die allgemeinen Vorschriften zur Gesetzgebung (Art. 70 ff. GG, Rn. 1072 ff.) und zur Verwaltung …” „… verwalten, die ganz oder teilweise dem Bund zufließen (also Bundesauftragsverwaltung der Bundes- und …”

§ 10. Sozialstaat S. 176-187

„… Gestaltungsauftrag Verwaltung Gesetzgeber Rechtsprechung b) Gestaltungsspielraum Im Wettbewerb der politischen …” „… . 3. Bedeutung für Verwaltung und Rechtsprechung Neben dem Gesetzgeber sind auch die vollziehende …” „… umzusetzen, ist allein Aufgabe des Gesetzgebers. Die Verwaltung erfüllt ihren sozialstaatlichen Auftrag vor …”

Sachverzeichnis S. 443-466

„… . – Verfahrensrechte der Opposition 327 ff. – Verwaltung s. Verwaltungsverfahren – Wahl des Bundeskanzlers 1252 ff …” „… – Parteienfinanzierung 398 – Rechtsprechung 1431 – Rechtssicherheit, Bestimmtheit von Rechtsnormen 471 – Verwaltung …” „… 493 f., 501 Verwaltung 1238 ff. – gesetzesakzessorische 1338 f. – gesetzesfreie 1340 f., 1382 …”

§ 16. Gesetzgebung; Bundestag und Bundesrat S. 251-333

„… über eine Leitung (insb. den Bundestagspräsidenten) und eine Verwaltung. c) Aufgaben Die …” „… . Art. 93 Abs. 1 Nr. 4c GG i.V.m. § 13 Nr. 3a, §§ 96a ff. BVerfGG). 4. Leitung und Verwaltung des …” „… geleitet wird. Dieser untersteht unmittelbar dem Bundestagspräsidenten. Die Verwaltung ist in die …”

Verzeichnis der Übersichten und Schemata S. 430-433

„… . Gesetzesakzessorische und nicht-gesetzesakzessorische Verwaltung . . . . . . . 1341 95. Bundes- und Landesverwaltung …” „… ). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 601 43. Gemeinschaftsaufgaben, Verwaltungszusammenarbeit (Art. 91a–91e GG) . . 625 44. Kommunen …”

§ 9. Bundesstaat S. 144-176

„… zugunsten des sog. demokratischen Zentralismus durch bloße [Verwaltungs-]Bezirke ersetzt wurden). Das …” „… nationale Bildungs evaluation gemeinsame IT Systeme und IT Netze, IT Zugang zu Verwaltungs …” „… staatlichen Gerichte, sondern auch in der demokratischen Legitimation der sich selbst verwaltenden Kommunen …”

§ 4. Verfassung – Grundgesetz S. 29-58

„… , Ostpreußen), die seit Mai 1945 unter polnischer und sowjetischer „Verwaltung“ standen. Im Grundgesetz zum …” „… Art. 70–82 Staatsfunktionen VIII. Verwaltung Art. 83–91 VIIIa. Gemeinschafts aufgaben u.a. Art. 91a …” „… “ Gesetzes vor, die für Verwaltung und Rechtsprechung verbindlich sein soll. Für künftige Sachverhalte kann …”

§ 14. Offene Staatlichkeit – Deutschland in Europa S. 221-238

„… , von lat. gubernare = steuern, lenken) und Verwaltung (Administrative/ Administration, von lat …” „… . administrare = verrichten, verwalten). 864 865 …” „… . 87 Abs. 1 Satz 2 GG die Verwaltungskompetenz eingeräumt. Aufgabe der Verfassungsschutzbehörden ist …”

§ 5. Allgemeines S. 58-65

„… , die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die …” „… , 86–87; G. Beaucamp, Zentrale Verbindungslinien zwischen Verfassungs- und Verwaltungsrecht, JA 2002 …” „… Verwaltungsrecht, darüber hinaus bisweilen auch im Zivil- und Strafrecht (bei der sog. verfassungskonformen …”

§ 18. Rechtsprechung S. 378-430

„… der Dritten Gewalt, JZ 2006, 860–868; F. Wittreck, Die Verwaltung der Dritten Gewalt, 2006 …” „… oder der Verwaltung. Einziger, dafür aber umso kraftvollerer Handlungsmaßstab ist das Gesetz, das …” „… Verwaltung und haben daher keine abstrakt-generelle Außenwirkung (Rn. 758). Sie sind Gesetze im …”

§ 13. Bestand des Verfassungsstaates – „wehrhafte Demokratie“ S. 211-221

„… Staatsgewalt, die mit einer stabilen und gesetzestreuen Verwaltungs- und Rechtsprechungstätigkeit steht und …” „… Verfassungsschutz (BfV). Dazu wird dem Bund in Art. 87 Abs. 1 Satz 2 GG die Verwaltungskompetenz eingeräumt …”

§ 6. Demokratie S. 65-112

„… . 65, 67, 68 GG für die Bundesregierung) sowie der Weisungsunterworfenheit der Verwaltung. An diesen …” „… (Parlamentsvorbehalt). Die übrigen Sachentscheidungen dürfen auch von anderen Organen (insb. von Verwaltungsbehörden …”

§ 12. Umwelt- und Tierschutz S. 208-211

„… gebunden. Dieses Gebot der Gesetzmä- ßigkeit von Verwaltung und Rechtsprechung ergibt sich bereits aus Art …” „… gesetzt. Andererseits müssen Verwaltung und Rechtsprechung den Umwelt- und Tierschutz bei ihren …”

§ 1. Kurze Einführung in das juristische Lernen S. 1-18

„… , Verwaltungsakten usw. Gesetze bestehen aus Regeln (Rechtsnormen, Rn. 435), die uns sagen, wie wir uns verhalten …” „… d.h. der Vereinbarkeit einer hoheitlichen Maßnahme (Gesetz, Verwaltungsakt, Gerichtsurteil u.a.) mit …”

§ 2. Gegenstand des Staatsrechts S. 18-21

„… . Aufl. 2020, § 1; E. Krüger, Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs – Abgrenzung von Privatrecht und …”

§ 3. Einordnung des Staatsrechts S. 21-29

„… . – das Verwaltungsverfahren (geregelt in den Verwaltungsverfahrensgesetzen – VwVfG – des Bundes und der …” „… Länder) sowie – die Verwaltungszustellung und die Verwaltungsvollstreckung (ebenfalls geregelt in …” „… entsprechenden Verwaltungszustellungs- und Verwaltungsvollstreckungsgesetzen des Bundes und der Länder …”

Verzeichnis der zitierten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts S. 435-443

„… 107, 1 ff. Verwaltungsgemeinschaften Sachsen-Anhalt . . . 652, 661, 1193 BVerfGE 107, 339 ff …”

doi.org/10.17104/9783406775758

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