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Alexander Thiele - Europäisches Prozessrecht

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Alexander Thiele

Europäisches Prozessrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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§ 6. Die Nichtigkeitsklage privilegierter Kläger nach Art. 263 Abs. 2 AEUV S. 97-121

„… Court of Justice, S. 53; Bickenbach,Das Subsidiaritätsprinzip in Art. 5 EUV und seine Kontrolle, EuR …” „… sie der Auffassung sind, dass dieser gegen das in Art. 5 Abs. 3 EUVaufgeführte Subsidiaritätsprinzip …” „… zweitens lediglich einen Verstoß gegen das Subsidiaritätsprinzip geltend machen. Auch dem Gerichtshof ist …”

Sachverzeichnis S. 279-282

„… . Streitgegenstand 5, 16; 5, 19; 5, 29; 8, 41 Subsidiaritätsklage 6, 6 Subsidiaritätsprinzip 6, 34; 6, 20; 6, 44 …” „… . – Verletzung des Subsidiaritätsprinzips 6, 44 – Verletzung wesentlicher Formvorschriften 6, 38ff …”

§ 5. Das Vertragsverletzungsverfahren S. 68-97

„… Court of Justice, S. 53; Bickenbach,Das Subsidiaritätsprinzip in Art. 5 EUV und seine Kontrolle, EuR …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ) Verletzung des Subsidiaritätsprinzips (Subsidiaritätsrüge) . . . . . . . 112 5. Klagefrist …”

1. Teil. Überblick über das unionsrechtliche Rechtsschutzsystem S. 1-68

doi.org/10.17104/9783406747236

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Stephan Hobe

Europarecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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2. Teil. Die institutionelle Struktur der Europäischen Union S. 34-97

„… Verfassungs verbund, JZ 2000, 866; Pipkorn, Das Subsidiaritätsprinzip im Vertrag über die Europäische Union …” „… machen kann. Auf der zweiten Stufe ist das die Kompetenzausübung begrenzende Subsidiaritätsprinzip zu …” „… verschafft werden müsse. b) Prinzip der Subsidiarität Literatur: Bickenbach, Das Subsidiaritätsprinzip in Art …”

3. Teil. Die Grundlagen des Unionsrechts S. 98-171

5. Teil. Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (RFSR) S. 348-362

„… über die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips wachen. Denn vom inhaltlichen Gehalt ist die Vorschrift …” „… Subsidiaritätsprinzips überwachen. Wenngleich der Wortlaut in Art. 69 AEUVunterschiedlich ist (»Sorge zu tragen«), so …”

7. Teil. Weitere ausgewählte Politiken der Union im Überblick S. 383-395

„… vorgetragenen Pochens der Mitgliedstaaten auf die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips, ihre Aktivitäten auf …”

doi.org/10.15358/9783800655847

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Matthias Herdegen

Europarecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2022

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§ 6 Das Verhältnis der Europäischen Union zu den Mitgliedstaaten S. 97-115

„… . Subsidiaritätsprinzip (Art. 5 Abs. 3 EUV)Das in Art. 5 EUV ausdrücklich anerkannte Subsidiaritätsprinzipsoll einer …” „… besonderen Rechtfertigung zu unterziehen hat:„Nach dem Subsidiaritätsprinzip wird die Union in den Bereichen …” „… Wirksam-keit entfaltet das Subsidiaritätsprinzip auf prozeduraler Ebene imRahmen der Willensbildung der …”

§ 26 Sonstige Politikbereiche S. 523-532

„… ).Literatur: H. Hablitzel, Subsidiaritätsprinzip und Bildungskompetenzenim Vertrag über die Europäische Union …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ) ......................... 1075. Subsidiaritätsprinzip (Art. 5 Abs. 3 EUV) ........................ 1116. Schutz- und …”

Sachverzeichnis S. 577-600

„… 15, 22; 22,62Stübing ./. Deutschland 3, 68Subsidiaritätsklage 9, 24 f.Subsidiaritätsprinzip 6, 31 ff …”

§ 7 Institutionen der Europäischen Union S. 115-179

„… Europäischem Parlament zur Anwendung des Subsidiaritätsprin-zips von 1993 (ABl. 1993 C 329, S. 133) sowie …” „… des Subsidiaritätsprinzips so-134 2. Teil. Das Recht der Europäischen Union3940wie die Gewährleistung …”

§ 9 System des Rechtsschutzes in der Europäischen Union S. 234-254

„… Subsidiaritätsprinzipim Wege der Nichtigkeitsklage auch im Namen ihrer Parlamenteoder einer Kammer der Parlamente …” „… Verstoßes einesGesetzgebungsakts der Europäischen Union gegen das Subsidiaritätsprinzipvor dem Gerichtshof …”

§ 15 Freier Warenverkehr S. 330-354

„… . [896 f.]).Diese Bereichsausnahme lässt sich als eine Umsetzung des Subsi-diaritätsprinzips auf der …”

doi.org/10.17104/9783406792359

Ralph Höfliger - Demokratisierung von Organisationen – Erfolgsmodell Schweiz

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Ralph Höfliger

Demokratisierung von Organisationen – Erfolgsmodell Schweiz

2021

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III. Die wichtigsten Elemente der direktenDemokratie und ihre Übertragung aufWirtschaftsorganisationen S. 35-138

„… . Subsidiaritätsprinzip, Föderalismus Das Subsidiaritätsprinzip ist eines der fundamentalsten und wichtigsten Prinzipien …” „… dezentral wie mög-lich!». Das Subsidiaritätsprinzip führt zu einem Föderalismus54, in dem der eigentliche …” „… DIREKTEN DEMOKRATIE 104 1. Definition Das Subsidiaritätsprinzip bedeutet: Was lokal wichtig und machbar ist …”

I. Einführung S. 6-22

„… . Konkordanz G. Partizipative Entscheidungsfindung H. Subsidiaritätsprinzip, Föderalismus I. Vernehmlassung …”

IV. Praxisbeispiel – Demokratisierung einerWirtschaftsorganisation S. 139-220

„… Bewusstsein schärfen, dass direkte Demokratie auf dezentralen Entscheidungen aufbaut (Subsidiaritätsprinzip …”

doi.org/10.24096/9783039097982

Thomas Oppermann, Claus Dieter Classen, Martin Nettesheim - Europarecht

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Thomas Oppermann, Claus Dieter Classen, Martin Nettesheim

Europarecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2021

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§ 11. Rechtshandeln der EU-Institutionen (Nettesheim) S. 169-196

„… Subsidiaritätsprinzip in Art. 5 EUV und seine Kontrolle, EuR 2013, 523; Schäfer,Die Flexibilitätsklausel im europäischen …” „… . Kompetenzausübungsregeln a) Subsidiaritätsprinzip Literatur: Lecheler, Das Subsidiaritätsprinzip, 1993; von Danwitz …” „… : ders. u. a. (Hrsg.), EU Law after Lisbon, 2012, 213; Bickenbach, Das Subsidiaritätsprinzip in Art. 5 …”

§ 32. Grundfragen der Rechtsangleichung und -harmonisierung (Classen) S. 530-546

„… Hinweis auf das Subsidiaritätsprinzip (Art. 69 AEUV), dem Vorbehalt zugunsten der Zuständigkeiten der MSen …” „… Subsidiaritätsprinzip des Art. 5 EUV. Von wirtschaftswissenschaftlicher Seite wird ein solcher (partieller) „Wettbewerb …” „… Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips (Art. 69 AEUV). Außerdem können besondere Kontrollmaßnahmen …”

Sachverzeichnis S. 715-728

„… Subsidiaritätsprinzip 24/18 – Unionspräferenz 24/9ff., 24/20 – und Welthandelsordnung 24/5, 24/28, 24/50, 40/51, 40/58 …” „… . Strukturpolitik 18/56ff., 35/15 Subsidiaritätsprinzip 2/19, 3/4, 4/7, 11/23ff., 22/53, 24/18, 25/14, 26/7, 26/34 …”

§ 35. Steuern (Nettesheim) S. 593-612

„… . Unter Effizienzgesichtspunkten und mit Blick auf das Subsidiaritätsprinzip lassen sich insofern …” „… sachlogisch erfordert. Andererseits beansprucht das Subsidiaritätsprinzip (oben Rz. 11/23ff.) auch im …” „… Betonung des Subsidiaritätsprinzips seit den neunziger Jahren vielerorts die Neigung verstärkt, mehr auf …”

§ 15. Rechtsstaatliche Demokratie in der EU (Nettesheim) S. 250-269

„… Subsidiaritätsprinzip (Präambel EUVAbs. 13, Art. 5 Abs. 3 EUV, näher Rz. 11/23ff.). Hiernach darf die Union in den …” „… EU-Institutionen, dem Subsidiaritätsprinzip politische Leitbedeutung zuzuschreiben, hat insofern auch eine …”

§ 4. Theoretische Grundlagen der Integration (Classen/Nettesheim) S. 19-31

„… zunehmend auseinander; Überforderungen drohen. Zugleich wird dem Subsidiaritätsprinzip, wenn auch graduell …”

§ 25. Freier Dienstleistungsverkehr (Classen) S. 442-454

„… Subsidiaritätsprinzip kaum zu vereinbarenden Vollharmonisierung vorzuziehen („Prinzip des gegenseitigen Vertrauens …”

§ 26. Verkehr (Classen) S. 454-468

„… Subsidiaritätsprinzip (Art. 5 EUV). b) Instrumentarium 35 Die EU verwirklicht die TEN-Politik in erster Linie durch …” „… zwischen Union und MSen geteilte Zuständigkeit mit der Folge der Anwendbarkeit des Subsidiaritätsprinzips …”

§ 34. Forschung, Bildung und Sport, Kultur und Rundfunk: Zur Europäisierung des Kulturverwaltungsrechts (Classen) S. 578-593

„… Subsidiaritätsprinzip des Art. 5 Abs. 3 EUV zu beachten. Das Recht auf Bildung (Art. 14 GRC; Art. 2 des 1. ZP zur EMRK …” „… . 6 sowie Art. 6 AEUV). Im Lichte des Subsidiaritätsprinzips (Art. 5 EUV) müssen EU-Initiativen daher …”

§ 42. Beitritt – Austritt (Nettesheim) S. 698-715

„… – Reformen 24/4 – Rinderwahnsinn (BSE) 13/44, 24/23ff., 36/17 – und Subsidiaritätsprinzip 24/18 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Kompetenzausübungsregeln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 177 a) Subsidiaritätsprinzip …”

§ 12. Durchführung und Vollzug des Unionsrechts (Nettesheim) S. 196-213

„… Freiheiten zur Ausgestaltung des jeweils anzuwendenden Verfahrensrechts. Dies läuft dem Subsidiaritätsprinzip …”

§ 33. Umwelt, Gesundheit, Polizei und Ausländer, Datenschutz: Zur Europäisierung des öffentlichen Rechts (Classen) S. 546-578

„… Regelungen den MSen (Art. 192 Abs. 4 AEUV). Dies entspricht dem Subsidiaritätsprinzip und zugleich der Sorge …”

§ 5. Organe der Europäischen Union (Nettesheim) S. 31-76

„… Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips (Art. 5 EUV; unten Rz. 11/23ff.) dürfte mit dieser Struktur …”

§ 13. Rechtsschutz (Classen) S. 213-240

„… die Verletzung des Subsidiaritätsprinzips gestützt werden (zu den Konsequenzen vgl. Rz. 13/20). EZB …”

§ 22. Binnenmarkt – Freier Warenverkehr (Classen) S. 404-422

„… gerichtlichen Kontrolle des Subsidiaritätsprinzips strukturelle Grenzen gesetzt sind. Der Gerichtshof wiederum …”

§ 23. Energie (Classen) S. 422-430

„… gerichtlichen Kontrolle des Subsidiaritätsprinzips strukturelle Grenzen gesetzt sind. Der Gerichtshof wiederum …”

§ 36. Verbraucherschutz, geistiges Eigentum, Gesellschaftsrecht, Kollisions- und Prozessrecht: Zur Europäisierung des Privatrechts (Classen) S. 612-631

„… noch nicht abgeschlossen. Zugleich hat die verstärkte Betonung des Subsidiaritätsprinzips seit den …”

doi.org/10.17104/9783406759710

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