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Torsten Stein, Christian Buttlar, Markus Kotzur - Völkerrecht

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Torsten Stein, Christian Buttlar, Markus Kotzur

Völkerrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2023

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5. Kapitel. Der Staat S. 84-123

„… Staatenverbin-dung sui generis unter der britischen Krone, aber keinen völkerrechtlichen Staaten-bund dar.Das …” „… Staatennach-folge näher ® § 21 Rn. 1ff.)4Ein historisches Beispiel für eine Fusion von Staaten ist der …” „… Interna-tionale Organisationen als Rechtsperson grundsätzlich nur gegenüber den Staaten,die sie anerkannt haben …”

9. Kapitel. Souveränität und souveräne Gleichheit der Staaten S. 190-202

„… Staates als Rechtssubjekt des Völkerrechts mit seiner Stellung alsMitglied der Staatengemeinschaft und …” „… Mitglieder der Staaten-gemeinschaft respektieren und kann gleichzeitig die Befolgung der Pflichten vonden …” „… behandelt.9. Kapitel. Souveränität und souveräne Gleichheit der StaatenLiteratur: Haltern, Was bedeutet …”

22. Kapitel. Staatenverantwortlichkeit S. 423-441

„… Staatengemeinschaft, die Voraussetzungen und die Rechts-folgen des von Staaten zu verantwortenden völkerrechtlichen …” „… Zusammenhang mit dem Handeln Privaterdie Staatenverantwortlichkeit begründen. Das einen fremden Staat …” „… auftraggebendenStaates nach dem Recht der Staatenverantwortlichkeit für schädigendes Verhalten derprivaten Kräfte …”

13. Kapitel. Staatenimmunität und Diplomatenrecht S. 271-291

„… dem Schutz der zwischenstaatlichenBeziehungen dient, während die Staatenimmunität den Staat selbst zum …” „… Quarterly 78 (2000), 1583ff.; Steger, Staaten-immunität und Kriegsverbrechen Das IGH-Urteil im Verfahren …” „… vonacht Staaten ratifiziert wurde.Die Staatenimmunität gegenüber der nationalen Gerichtsbarkeit eines …”

10. Kapitel. Gebietshoheit und Personalhoheit S. 202-240

„… ) vor, dass Staa-ten auch einem Staatenlosen diplomatischen Schutz im Ausland gewähren dürfen, wenn …” „… ergangen ist. Soweit nicht zwingende Gründe der Staats-sicherheit dem entgegenstehen, ist dem Staatenlosen …” „… Gefahr einer Massenaufnahme von Asyl-suchenden besteht, die der Staat (oder eine Staatengruppe) nicht …”

11. Kapitel. Das Interventionsverbot S. 240-252

„… , dass die Staaten-praxis uneinheitlich ist, schon weil selbst äußerst einschneidende Maßnahmen in …” „… . Platt-Amendment aus dem Jahre 1903 zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten.In Art. III heißt es:„Die kubanische …” „… Sicher-heit, mit dem sich die Staaten einer Intervention der Staatengemeinschaft auf derGrundlage der Kapitel …”

12. Kapitel. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker S. 252-271

„… Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen und der von der Staaten-gemeinschaft überwiegend anerkannten …” „… Unabhängigkeits-erklärung (11.3.2014) der Krim und der Stadt Sewastopol vom überwiegenden Teil der Staaten-gemeinschaft …” „… above-mentionedDeclaration.“15Angesichts derZurückhaltung in der Staatenpraxis bezüglich desEingreifens vonDritt-staaten in …”

16. Kapitel. Ausgewählte Fragen zum Gewaltverbot S. 304-329

„… Verhalten der Staaten. Die Staaten-praxis kann imWege der Bildung vonGewohnheitsrecht dasGewaltverbot …” „… die Staaten(-gemeinschaft), im Wege der Nothilfe intervenieren, zumindest solange,wie der …” „… der Staatengemeinschaft einigen, könnte dies von einzelnenStaaten zum Anlass genommen werden, in einer …”

2. Kapitel. Völkergewohnheitsrecht S. 42-55

„… der Staaten-gleichheit entgegen, andererseits trägt diese Handhabung der tatsächlichen …” „… teilnehmenden Staaten.Als klassisches Beispiel gilt das Weltraumrecht. Hier könnte bei entsprechender Übung …” „… China hat beharrlich gegen die gewohnheitsrechtliche Beschränkung der Staaten-immunität auf hoheitliche …”

1. Kapitel. Völkerrechtliche Verträge S. 12-42

„… entscheiden.“2Art. 38 Abs. 1 IGH-Statut führt die völkerrechtlichen Verträge zwischen den Staaten,das …” „… dem Entsendestaat sowie Staaten-vertreter bei einer internationalen Konferenz. Kraft Gewohnheitsrechts …” „… Praxis davon aus, dass allein die Zwangsausübung gegeneinen Staatenvertreter (und nicht gegen den Staat …”

8. Kapitel. Das Individuum S. 180-189

„… Staaten-gemeinschaft respektieren und kann gleichzeitig die Befolgung der Pflichten vonden übrigen Staaten verlangen …” „… einzelnen Staaten umgesetzt werden sollen.Vgl. hierzu die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen aus …” „… möglicheKonkretisierungsansätze für die völkerrechtlichen Verpflichtungen von Staaten und Unternehmen gibtdas Ruggie-Framkework …”

25. Kapitel. Neutralitätsrecht S. 486-493

„… Staatenverantwortlichkeit. Der Staat muss sich das Handeln seinerStreitkräfte als eigenes Verhalten zurechnen lassen und ist …” „… gegen-über einem bewaffneten zwischenstaatlichen Konflikt beschrieben. Ein neutralerStaat hat das Recht, von …” „… Folge,dass zwischen dem neutralen Staat und den Konfliktparteien kein Kriegsrecht zurAnwendung kommt, sondern …”

7. Kapitel. Atypische Völkerrechtssubjekte und Sonderfälle S. 174-180

„… , MPEPIL 2006.1 Neben den Staaten als grundsätzlich unbeschränkten und den Internationalen Organi-sationen …” „… als partiellen Völkerrechtssubjekten kennt das Völkerrecht einzelne atypischeSubjekte, die weder Staat …” „… Völkerrechtssubjektivität zuerkannt wurde. An diesem Sta-tus hat auch die Gründung des Staates der Vatikanstadt …”

23. Kapitel. Individuelle Verantwortlichkeit: Völkerstrafrecht S. 441-461

„… die Verantwortlichkeit der Staaten.Zwar ist beiden Regelungsbereichen gemeinsam, dass sie auf die …” „… Staatenfalle, während sich umgekehrt westliche Staaten gegen die Kodifizierung des materiellen …” „… Vereinbarungzwischen den Staaten, sondern nach der staatlichen Durchführungsnorm bestraft. So lautet etwa Art. 4Abs. 1 …”

6. Kapitel. Internationale Organisationen S. 123-174

„… bezeichnet.Zuvor wurden internationale Angelegenheiten meist im Rahmen von ad hoc einberufenen Staaten-konferenzen …” „… in der Organisation Amerikanischer Staaten(OAS). Die Schweiz war wegen ihrer Neutralität viele Jahre …” „… hervorgegangenen Staaten den Anspruch Russlandsakzeptiert hatten. Näheres zur Staatennachfolge ® § 21 Rn. 1ff.2 …”

15. Kapitel. Individuelle und kollektive Selbstverteidigung S. 297-304

„… Staaten (S. Schmahl NJW 2022, 969ff.; Ch. Walter JZ 2022, 473ff.; Boor/Nowrot UKuR 2022, 557ff …” „… , 2001; Lorenz, Exterritoriale Selbstverteidigung im unwilligen oder un-fähigen Staat, 2021 …” „… staat-liche Selbstverteidigungsrecht inArt. 51 UN-Charta:„Die Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten …”

21. Kapitel. Regionaler Menschenrechtsschutz S. 395-423

„… wie vor) zwei Verfahren zur Verfügung: die Staaten-beschwerde und die Individualbeschwerde. Die …” „… dieStaatenbeschwerde vorsieht – bedurfte es nicht. Die EKMR unternahm nach Erhebung einer Staaten-beschwerde zunächst …” „… Staatenbeschwerde ist hingegen fakultativ undkommt also nur für und gegenüber denjenigen Staaten in Betracht, die …”

20. Kapitel. Universelle Menschenrechte S. 383-395

„… Verletzungen der Staatengemeinschaft das Mandat verleihen, ge-gen den verletzenden Staat vorzugehen, ist …” „… werden (no safehaven). Die Konvention sieht darüber hinaus die Möglichkeit sowohl einer Staaten-als auch …” „… – demtraditionellen Vorrang der (absoluten) Souveränität der Staaten gemäß – die Gewähr-leistung von Menschenrechten …”

28. Kapitel. See- undWeltraumrecht S. 504-509

„… Staaten an und auf den Mee-ren. Neben der Abgrenzung von Hoheitsräumen, beinhaltet es Regeln zum Zugangzur …” „… neben der Abgrenzung der Staatsgrenzen auch umdie Abgrenzung des Herrschaftsbereichs der Staaten zur …” „… mittlerweile jeder Staat das Recht, die Breite auf biszu zwölf Seemeilen auszudehnen (ca. 22 km). Im …”

§ 3 Entwicklungslinien S. 6-11

„… unbeschränkte Staats-gewalt im Dienste der Staatengemeinschaft an Verpflichtungen gebunden. Für die Zu-kunft ist …” „… entscheiden.“2Art. 38 Abs. 1 IGH-Statut führt die völkerrechtlichen Verträge zwischen den Staaten,das …” „… nicht die Reichweite seiner Durchsetzbarkeit, sondern,dass kaum ein Staat auf dieser Welt sein …”

14. Kapitel. Das allgemeine Gewaltverbot S. 291-297

„… 1821 fest: „Der Streit der Staaten kann (. ..), insofern die be-sonderen Willen keine Übereinkunft …” „… Integrität von kleinen und großen Staaten zu gewährleisten. Im Anschluss anden Ersten Weltkrieg wurde …” „… Völkerbundratsrats mit Kriegshandlungen zu beginnen. Explizit verboten war die Kriegsführung nurgegen einen Staat …”

24. Kapitel. Das Völkerrecht im bewaffneten Konflikt S. 462-486

„… Ersatzansprüche wegen Verletzungen des humanitären Völ-kerrechts nach der Staatenverantwortlichkeit. Der Staat …” „… souveräne Rechtder Staaten, unter gewissen Einschränkungen zum Mittel des Kriegs zu greifen (jus adbellum …” „… dient das Selbstverteidigungs-recht des angegriffenen Staates, dem weitere Staaten im Wege der Nothilfe …”

19. Kapitel. Richterliche Streitbeilegung S. 358-383

„… UN-Charta sind die Staaten nur verpflichtet, „Beschlüsse“desUN-Sicher-heitsrats zu befolgen; „Empfehlungen …” „… den souveränen Staaten übergeordnete, obligatorischeGerichtsbarkeit existiert.§ 58 Grundsätze359Eine …” „… betreffende Staat nach den allgemei-nen Regeln über die Völkerrechtsverletzungen (das völkerrechtliche Delikt …”

§ 1 Regelungsbereich S. 1-4

„… wie vor erster Stelle der Völkerrechtssubjekte stehen die Staaten, in denenVölker (die zu einem …” „… haben. Neben die Staaten als die pri-mären Subjekte des Völkerrechts sind im Laufe der Zeit weitere …” „… . Jahrhun-derts die Staaten sein primärer Gegenstand (und damit auch seine wichtigsten Adres-saten). Der Zuwachs …”

4. Kapitel. Völkerrecht und nationales Recht S. 59-84

„… Interna-tionale Organisationen als Rechtsperson grundsätzlich nur gegenüber den Staaten,die sie anerkannt haben …” „… Staates stets auf den eigenen Geltungsbereich beschränkt.2 Das Verhältnis von Völkerrecht und nationalem …” „… Landesrechts ging umgekehrt davon aus, dass das Landes-recht wegen der (absoluten) Souveränität der Staaten …”

§ 2 Geltungsgrund S. 4-6

„… und Grundsätze des Völkerrechts für die Staaten bindendes Rechtsein sollen, wird entlang derjenigen …” „… Völkerrecht nach wie vor in erster Linie an die Staa-ten, die gleichzeitig und jedenfalls überwiegend …” „… bedeutet indes nicht, dass jeder einzelne der heuteüber 190 Staaten dieser Welt auch jeder einzelnen Regel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Sicherheits- und Verteidigungspolitik (EU)GUS . . . . . . . . . . Gemeinschaft Unabhängiger StaatenGYIL …” „… . . . . . . . . . . Organisation Amerikanischer StaatenOAU . . . . . . . . . Organization of African UnityOECD …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 835. Kapitel. Der Staat …”

17. Kapitel. Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen S. 329-355

„… , vgl. Art. 24 Abs. 1 UN-Charta. Mit dem staat-lichen Gewaltverzicht nach Art. 2 Nr. 4 UN-Charta …” „… nicht-militärische Zwangsmaßnahmen gegenden Frieden brechende Staaten verhängen (zB Unterbrechung der …” „… Gewaltver-botes durch einen Akt militärischer Aggression, der eindeutig einem Staat zugeordnetwerden kann. Eine …”

27. Kapitel. Wirtschaftsvölkerrecht S. 498-504

„… behandeln als gleichartige Waren eines dritten Staates. ObWaren gleichartig sind, bestimmt sich nach den …” „… UN-Sicherheitsrat beschlossen oder unilateral von den Staaten verhängtwerden (wie die Sanktionen der EU gegen …” „… Mitgliedsstaaten können darüber hinaus gem. Art. XXV:5 GATT mit 2/3 Mehr-heit beschließen, Staaten in …”

18. Kapitel. Begriff und Grundlagen S. 355-358

„… einseitigen Streiterledigung zwi-schen den Staaten, welche häufig in einer Spirale von Repressalien und …” „… Mittel der Streitbeilegung sind die Staaten frei. Art. 33 Abs. 1 UN-Charta fasst in einer (nicht …” „… zwischen den Staaten gebräuchlichsind:„Die Parteien einer Streitigkeit, deren Fortdauer geeignet ist, die …”

Sachverzeichnis S. 509-520

„… Übereinkommen zur Verminderung der Staaten-losigkeit § 17 Rn. 13Ukraine– EU-Beitrittskandidat § 25 Rn. 8 …” „… ff.Annexion von Staaten § 17 Rn. 39, § 19 Rn. 9ff.,§ 33 Rn. 15, § 33 Rn. 20ff., § 44 Rn. 4Anschlussdeutsche …” „… Rechte und Pflichtender Staaten § 24 Rn. 14, § 34 Rn. 22, § 36 Rn. 15,§ 81 Rn. 4Charta von Paris für ein …”

3. Kapitel. Allgemeine Rechtsgrundsätze und Hilfsquellen des Völkerrechts S. 55-59

„… Unterscheidungskriterium zwischen vermeintlichen Kulturstaaten auf der einen undvermeintlich nicht-zivilisierten Staaten …” „… . 9 – Deutschland ./. Polen). Ähnlich wirkt das sog. Estoppel-Prinzip. Hiernach istein Staat an …” „… Erwartungen gebunden, die er durch sein Verhalten erweckt hat und auf die sich ein ande-rer Staat nach Treu …”

26. Kapitel. Umwelt- und Klimavölkerrecht S. 493-498

„… Biodiversitätskonvention (CBD) von mehr als150 Staaten statt. Die UNFCCC und die CBD widmen sich zwei …” „… im Übrigen gemein, dass sich neben der gestalterischen Rolle von Staa-ten als etablierten …” „… River Uruguay (Argentina v. Uruguay) zeigen. Der Umweg betroffener Indivi-duen, Gruppen wie auch Staaten …”

doi.org/10.15358/9783800668700

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Torsten Stein, Christian Buttlar, Markus Kotzur

Völkerrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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5. Kapitel. Der Staat S. 78-118

„… oder zur Staatenlosigkeit kommen. Staatenlosigkeit droht dann, wenn ein Kind in einem Staat geboren …” „… Staatenlosigkeit sind im Prinzip völkerrechtsgemäß, da sie unmittelbarer Ausdruck der Freiheit der Staaten zur …” „… Staatenwelt die Handlungsfähigkeit eines Staates als Völkerrechtssubjekt. Ohne eine solche Leitungs- und …”

9. Kapitel. Souveränität und souveräne Gleichheit der Staaten S. 183-196

„… Mitglied der Staatengemeinschaft und weist damit eine doppelte Schutzrichtung auf: Jeder Staat muss die …” „… inneren Angelegenheiten eines Staates und der übergreifenden Verantwortung der Staatengemeinschaft für den …” „… ), andererseits die Verantwortung der Staatengemeinschaft, die Staaten zur Übernahme dieser Verantwortung zu …”

22. Kapitel. Staatenverantwortlichkeit S. 412-430

„… Zusammenhang mit dem Handeln Privater die Staatenverantwortlichkeit begründen. Das einen fremden Staat …” „… Anknüpfungspunkt der Staatenverantwortlichkeit dar, dh die Staaten haben Verletzungen von völkerrechtlichen …” „… : Achermann, Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit fluchtverursachender Staaten, 1997; Boyle, State …”

13. Kapitel. Staatenimmunität und Diplomatenrecht S. 263-283

„… Diplomaten dem Schutz der zwischenstaatlichen Beziehungen dient, während die Staatenimmunität den Staat …” „… Jurisdiction. Die Staatenimmunität gegenüber der nationalen Gerichtsbarkeit eines fremden Staates ist nicht mit …” „… war. Fraglich ist aber, ob die Staatenimmunität mit dem Untergang eines Staates endet, sodass seine …”

10. Kapitel. Gebietshoheit und Personalhoheit S. 196-234

„… Grundsatz sieht Art. 8 ILC-Entwurf (® Rn. 564) vor, dass Staaten auch einem Staatenlosen diplomatischen …” „… , die der Staat (oder eine Staatengruppe) nicht bewältigen kann, ohne Schaden zu nehmen. Eine solche …” „… 4. Abschnitt. Völkerrechtliche Grundpositionen der Staaten 198 ischen Union weiterhin als souveräne …”

11. Kapitel. Das Interventionsverbot S. 234-245

„… derVölkerrechtslehre allerdings umstritten, ob ein einzelner Staat (als Mitglied der Staatengemeinschaft) auf die …” „… westlichen Staaten vertretene Interpretation hat sich jedoch in der Staatenpraxis nicht durchgesetzt. Auch …” „… gegen einen Staatenvertreter bzw. Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen den Staat). Näheres hierzu …”

16. Kapitel. Ausgewählte Fragen zum Gewaltverbot S. 296-320

„… aus dem Verhalten der Staaten. Die Staatenpraxis kann imWege der Bildung vonGewohnheitsrecht …” „… die Staaten(-gemeinschaft), im Wege der Nothilfe intervenieren, zumindest solange, wie der …” „… UN-Charta in der Staatengemeinschaft einigen, könnte dies von einzelnen Staaten zumAnlass genommen werden …”

1. Abschnitt. Einführung in das Völkerrecht S. 1-9

„… Staaten, in denen Völker (die sich als Staatsvolk verstehenden Menschen) ihr Zusammenleben in politischer …” „… Minderheitenschutz in sog. Vielvölkerstaaten. 3Zu den angesprochenen Neukonfigurationen: Neben die Staaten als die …” „… , die vom Menschen bzw. der Menschheit her denkt, sind nach wie vor die Staaten sein primärer Gegenstand …”

1. Kapitel. Völkerrechtliche Verträge S. 9-39

„… , dass allein die Zwangsausübung gegen einen Staatenvertreter (und nicht gegen den Staat als solchen) die …” „… Staaten Recht setzen kann. Unmittelbare Rechtserzeuger sind stattdessen die Staaten selbst. Auf dieser …” „… ) internationale Übereinkünfte allgemeiner oder besonderer Natur, in denen von den streitenden Staaten ausdrücklich …”

8. Kapitel. Das Individuum S. 174-183

„… Staaten dient als auch für den Bestand und die Erhaltung der Staatengemeinschaft insgesamt unentbehrlich …” „… Staatengemeinschaft respektieren und kann gleichzeitig die Befolgung der Pflichten von den übrigen Staaten verlangen …” „… , dass neben den Staaten, Internationalen Organisationen sowie den genannten sonstigen …”

12. Kapitel. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker S. 245-263

„… dem Schutz der zwischenstaatlichen Beziehungen dient, während die Staatenimmunität den Staat selbst …” „… Praxis die Staaten nur für wenige Fallgestaltungen auf die Beachtung ihres »domaine réservé« durch die …” „… Abuse of the Institution of the Territorial Referendum, in Calliess (Hrsg.), Herausforderungen an Staat …”

25. Kapitel. Neutralitätsrecht S. 474-479

„… Staaten abgeschafft werde. Auch die Staatenpraxis folgt dem, wie zB der Beitritt der Schweiz in die …” „… bewaffneten zwischenstaatlichen Konflikt beschrieben. Ein neutraler Staat hat das Recht, von den …” „… , dass zwischen dem neutralen Staat und den Konfliktparteien kein Kriegsrecht zur Anwendung kommt …”

2. Kapitel. Völkergewohnheitsrecht S. 39-51

„… Staatenimmunität auf hoheitliche Akte. Während lange Zeit ausländische Staaten auch für privatrechtliche Akte …” „… Wirkung für die nichtteilnehmenden Staaten (zu den Wirkungen für Drittstaaten ®Rn. 113ff.). Außerdem …” „… Anerkennung oder die Grundsätze der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit von Staaten. In anderen Gebieten aber …”

7. Kapitel. Atypische Völkerrechtssubjekte und Sonderfälle S. 168-174

„… , Holy See, MPEPIL 2006. 483Neben den Staaten als grundsätzlich unbeschränkten und den Internationalen …” „… Staat noch Internationale Organisation sind, aber dennoch, meist aus historischen Gründen, partielle …” „… Völkerrechtssubjektivität zuerkannt wurde. An diesem Status hat auch die Gründung des Staates der Vatikanstadt (Vatikanstaat …”

6. Kapitel. Internationale Organisationen S. 118-168

„… wirtschaftliche Zusammenarbeit der Staaten, aber auch in technischen Angelegenheiten. Zunächst wird einleitend auf …” „… Internationalen Organisationen stellen im Gegensatz zu den Staaten, welche als »geborene« Völkerrechtssubjekte …” „… der europäischen Staaten nach dem Ende der napoleonischen Kriege. 366 Zwei wesentliche Faktoren haben …”

14. Kapitel. Das allgemeine Gewaltverbot S. 283-289

„… etwa der deutsche PhilosophHegel im Jahre 1821 fest: »Der Streit der Staaten kann [. ..], insofern die …” „… und großen Staaten zu gewährleisten. Im Anschluss an den Ersten Weltkrieg wurde aufgrund der Pariser …” „… beginnen. Explizit verboten war die Kriegsführung nur gegen einen Staat, der sich dem Urteil oder dem …”

20. Kapitel. Universelle Menschenrechte S. 372-384

„… Staaten gemäß – die Gewährleistung von Menschenrechten an sich, wie auch die Bestimmung ihres …” „… Schutzumfangs weitestgehend als innere Angelegenheit der Staaten, also als eine Frage des nationalen Rechts …” „… , womit gemeint ist, dass bestimmte fundamentale Rechte dem Einzelnen nicht erst (konstitutiv) vom Staat …”

15. Kapitel. Individuelle und kollektive Selbstverteidigung S. 289-296

„… einer Verteidigungslage auch die Nothilfe durch Drittstaaten zugunsten des angegriffenen Staates …” „… Voraussetzung der Nothilfe ein formelles Hilfeersuchen des betroffenen Staates gefordert und damit das …” „… militärischen Schlags gegen einen anderen Staat bedarf (aA ist Heintschel von Heinegg in Ipsen VölkerR § 52 Rn …”

9. Abschnitt. Völkerstrafrecht S. 430-449

„… Vereinbarung zwischen den Staaten, sondern nach der staatlichen Durchführungsnorm bestraft. So lautet etwa Art …” „… Menschen begangen; deswegen ist der Adressat des Völkerstrafrechts nicht der Staat, sondern das Individuum …” „… Staates oder in staatlichem Auftrag gehandelt hat –wenngleich dies typischerweise der Fall ist. Indem das …”

21. Kapitel. Regionaler Menschenrechtsschutz S. 384-412

„… Staatenbeschwerde ist hingegen fakultativ und kommt also nur für und gegenüber denjenigen Staaten in Betracht, die …” „… demBeitritt dermittel- und osteuropäischen Staaten nunmehr auf ganzEuropa Anwendung findet. Auch …” „… dieMitgliedstaaten derOrganisationAmerikanischer Staaten (OAS) haben untereinander ein ähnliches Regionalsystem …”

24. Kapitel. Das Völkerrecht im bewaffneten Konflikt S. 449-474

„… allgemeinen Bestimmungen über die Staatenverantwortlichkeit. Der Staat muss sich das Handeln seiner …” „… souveräne Recht der Staaten, unter gewissen Einschränkungen zumMittel des Kriegs zu greifen (jus ad bellum …” „… das Selbstverteidigungsrecht des angegriffenen Staates, dem weitere Staaten im Wege der Nothilfe zur …”

19. Kapitel. Richterliche Streitbeilegung S. 349-372

„… UN-Charta sind die Staaten nur verpflichtet, »Beschlüsse« desUN-Sicherheitsrats zu befolgen; »Empfehlungen …” „… den souveränen Staaten übergeordnete, obligatorische Gerichtsbarkeit existiert. Eine Durchbrechung hat …” „… , sodass der betreffende Staat nach den allgemeinenRegeln über die Völkerrechtsverletzungen (das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 5. Kapitel. Der Staat …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175 Inhaltsübersicht X 4. Abschnitt. Völkerrechtliche Grundpositionen der Staaten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185 9. Kapitel. Souveränität und souveräne Gleichheit der Staaten …”

4. Kapitel. Völkerrecht und nationales Recht S. 55-78

„… völkerrechtlich« und »schließt im Namen des Bundes die Verträge mit auswärtigen Staaten«.Art. 59 Abs. 1 S. 1 und 2 …” „… Staaten als Rechtserzeuger beitragen. Viele Urteile des IGH haben insofern über die Streitentscheidung des …” „… Verfassungsnormen sind gemäß der Gebietshoheit des jeweiligen Staates stets auf den eigenen Geltungsbereich …”

18. Kapitel. Begriff und Grundlagen S. 346-349

„… , der einseitigen Streiterledigung zwischen den Staaten, welche häufig in einer Spirale von Repressalien …” „… 912 In der Wahl der Mittel der Streitbeilegung sind die Staaten frei. Art. 33 Abs. 1 UN- Charta fasst …” „… Streitbeilegung zusammen, die zwischen den Staaten gebräuchlich sind: »Die Parteien einer Streitigkeit, deren …”

17. Kapitel. Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen S. 320-346

„… nicht-militärische Zwangsmaßnahmen gegen den Frieden brechende Staaten verhängen (zB Unterbrechung der …” „… einen Akt militärischer Aggression, der eindeutig einem Staat zugeordnet werden kann. Eine wichtige …” „… Aggressionsformen (wie der Beschuss des Territoriums eines fremden Staates oder ein Angriff auf fremde See-, Land …”

Sachverzeichnis S. 481-492

„… , völkerrechtliche 320ff. Annexion von Staaten 103, 290, 316ff., 341, 349, 554ff., 776, 1209 Anschlussdeutsche 256 …” „… Charta der wirtschaftlichen Rechte und Pflichten der Staaten 402, 581, 650 Charta von Paris für ein neues …” „… der Völker 666, 668, 676, 684, 687, 811 – Souveräne Gleichheit der Staaten 524 – Streitbeilegung 911 …”

3. Kapitel. Allgemeine Rechtsgrundsätze und Hilfsquellen des Völkerrechts S. 51-55

„… , nicht-zivilisierten Staaten auf der anderen Seite, sondern verweist auf die tiefer gründende Dimension des kulturellen …” „… . estoppel-Prinzip. Hiernach ist ein Staat an Erwartungen gebunden, die er durch sein Verhalten erweckt hat und auf …” „… die sich ein anderer Staat nach Treu und Glauben verlassen durfte. Diesem Verhalten widersprechende …”

26. Kapitel. Schlussbetrachtung: Die Völkerrechtsordnung im Wandel S. 479-481

„… den Staaten und den internationalen Organisationen bevölkern zahlreiche neue Akteure, von den …” „… 1202 Andorra, Fürstentum 286 Anerkennung, völkerrechtliche 320ff. Annexion von Staaten 103, 290, 316ff …” „… »Staatenverbünde« und das Völkerrecht als universales Menschheitsrecht: Konvergenzen und Divergenzen, FS Zuleeg …”

doi.org/10.15358/9783800655854

Jörn Ipsen, Ann-Katrin Kaufhold, Thomas Wischmeyer - Staatsrecht I

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Jörn Ipsen, Ann-Katrin Kaufhold, Thomas Wischmeyer

Staatsrecht I

Series: Academia Iuris

Volume 2022

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§ 1 Staat und Staatsrecht S. 1-8

„… 1A. Einführung§ 1 Staat und Staatsrecht1Der Staat ist Gegenstand ganz unterschiedlicher …” „… . Insbesondere ist ein in deskriptiver Betrachtungdes Staates gewonnener Begriff nicht ohne weiteres rechtlich …” „… desStaates aussagen.I. Staatslehre, Staatsrechtslehre und Staatswissenschaft2Die theoretische …”

§ 2 Das Grundgesetz als Verfassung Deutschlands S. 8-15

„… Staaten zum Norddeutschen Bund zusammen. Dabei wurdeauch die Wahl eines gemeinsamen Parlaments vereinbart …” „… die süddeutschen Staaten faktisch dem Norddeutschen Bund an. Am1.1.1871 trat die neue Reichsverfassung …” „… dem 1866 gegründeten und 1871 zum Kaiserreich erweitertenStaat.4 Ein bis heute fortwirkendes …”

§ 21 Die auswärtigen Beziehungen S. 314-331

„… vonBundestag und Bundesrat)56 Vertragsart Verträge mit auswärtigen Staaten(Art. 59 I 2 GG)Staatsverträge(Art …” „… , wirtschaftlicher und militärischer Verflechtungenkönnen Staaten heute nicht mehr allein als Inhaber höchster …” „… Zu-ständigkeiten für die Beziehungen zu auswärtigen Staaten oder anderen Völkerrechts-subjekten als „auswärtige …”

§ 14 Trennung und Zuordnung der Staatsfunktionen S. 222-230

„… Staaten.I. Trennung der Staatsfunktionen3 Ausgangspunkt zum Verständnis des Gewaltenteilungsprinzips müssen …” „… ) heißt es in dem Kapitel über die Ver-fassung Englands:„Es gibt in jedem Staat drei Arten von Vollmacht …” „… schlechtweg exekutive Befugnis des Staates.Politische Freiheit für jeden Bürger ist jene geistige Beruhigung …”

§ 9 Der Bundespräsident S. 146-163

„… Union ein Staatenverbund und kein Staat ist, fehlt ihr folgerich-tig ein „Staatsoberhaupt“. Funktionale …” „… war einStaatenbund, ein Zusammenschluss mehrerer souveräner Staaten auf Grundlage …” „… Bür-ger“ im Staat durch das eigene Vorbild zur politisch-moralischen Besserung des Ge-meinwesens …”

§ 3 Die Europäische Union S. 15-23

„… welchem die Staaten engerzusammenarbeiten als in einem Staatenbund, ist angesichts der in jedem Falle …” „… , weil Deutschland Mitglied der Euro-päischen Union (EU) ist. Die EU ist weder Staat noch Internationale …” „… “), richtetsich auf eine fortschreitende Integration der Staaten Europas, die ihren Gipfelpunktin einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Beteiligung von Bundestag und Bundesrat an Verträgen mit auswärtigen Staaten(Art. 59 II GG …” „… Bielefeld34. Auflage 2022Verlag Franz VahlenZitiervorschlag: Ipsen/Kaufhold/Wischmeyer StaatsR I …” „… Staats- und Verwaltungsrecht, Ludwig-Maximilians-Universität München, Prof.-Huber-Platz 2, 80539 …”

§ 13 Das bundesstaatliche Rechtsverhältnis S. 211-221

„… Homo-genität sind also jene grundlegenden Strukturmerkmale des Staates, die auch imBund in verfassungsmäßiger …” „… .); 56, 298 (322); vgl. auch Stern StaatsR I S. 702f.10 Vgl. BVerfG NVwZ 2022, 319.11 Vgl. BVerfGE 26 …” „… Bundesregierung;· Zustimmung des Bundesrates.12 So BVerfGE 61, 149 (151).13 Vgl. Stern StaatsR I S. 719ff.; v …”

§ 10 Die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen S. 167-183

„… war einStaatenbund, ein Zusammenschluss mehrerer souveräner Staaten auf Grundlage …” „… einen Zusammenschluss von Staaten zu einem souverä-nen Staat auf der Ebene des Staatsrechts. Der unter …” „… Bun-desstaates hindeuten.4 Danach besteht die Besonderheit des Bundesstaates darin, dass(Glied-)Staaten sich zu …”

§ 20 Institute zur Sicherung der Verfassung S. 298-313

„… 297F. Der Schutz der Verfassung1Die Verfassung als Grundordnung des Staates, des politischen …” „… des Grundgesetzes299dass sie nur selten erfüllt sein werden (wie in den Vereinigten Staaten4), spricht …” „… Staats-rechtslehre als herrschend gelten.19 Sie ist insofern bemerkenswert, als eine der wichtigsten …”

§ 7 Der Bundesrat S. 108-128

„… Fraktionen) Stern StaatsR II S. 116f.3 Bei Streitigkeiten zwischen dem Bundesrat und anderen Bundesorganen …” „… BVerfGE 106, 310ff.9 Stern StaatsR II S. 138f.10 Vgl. J. Ipsen DVBl 2002, 653 (655); v …” „… der Reichsrat auf den Einspruch beschränkt war (Art. 74 WRV). Vgl.Stern StaatsR II S. 115; Scholl, Der …”

§ 6 Der Bundestag S. 72-108

„… , 5.Aufl. 2002, S. 210f.; J. Ipsen, Der Staat der Mitte, 2009, S. 272ff.5 S. BVerfGE 147, 50 (126 …” „… diesem: BVerfGE 67, 100 (139); 110, 199 (214ff.); 124, 78 (120ff.); 137, 185 (234).10 S. Maurer StaatsR I …” „… der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss tätig wer-den.18 Krit. auch Stern StaatsR II S …”

§ 8 Die Bundesregierung S. 128-146

„… . 65 Rn. 3; Dreier/Hermes GG Art. 65 Rn. 17ff.; Stern StaatsR IIS. 303.15 Vgl …” „… Staat 55 (2016), 519; Gusy KritV 101(2018), 210.39 BVerfGE 138, 102 (118f).§ 8 Die Bundesregierung136 …” „… das Vertrauen in die Verlässlichkeit der Bundesrepublik Deutschland in der Staatengemein-schaft …”

Sachverzeichnis S. 335-348

„… Staaten, auswärtige § 21 Rn. 1, 6, 9, 16, 22, 24, 28Staatenbund vor § 10 Rn. 1Staatenverbund § 3 Rn. 2, 20 …” „… ff.– Verhältnis zum Staat § 5 Rn. 15ff.– Wahlfehler § 4 Rn. 61f.; § 5 Rn. 13– Wahlverfahren …” „… – sachliche § 10 Rn. 18, 20– zeitliche § 10 Rn. 16Staat § 1 Rn. 1ff.– als Gebietskörperschaft § 1 Rn. 9, 10 …”

§ 19 Die Bundesrepublik als Sozialstaat S. 289-297

„… Demokratie, des Föderalismus und der Rechtsstaatlichkeittritt damit eine vierte Größe, die dem Staat der …” „… Legi-timationsgrundlagen des Staates verschoben. Der Staat sichert nicht nur „Freiheit undEigentum“, sondern er schafft …” „… Interventionsstaat, der die Grenzen zwi-schen Staat und Gesellschaft als fließend erscheinen lässt, wenn nicht gar …”

§ 22 Die Mitgliedschaft der Bundesrepublik in internationalen Organisationen S. 331-335

„… zugeschrieben wurde, die in Afghanistan und anderen islamischen Staaten Stütz-punkte unterhält. Der …” „… militärische Zusammenarbeit zwischen der Bundes-republik Deutschland und anderen Staaten findet in einer …” „… hierzu auch völkerrechtlich verpflichtet sein. Eine andereRechtslage entsteht, wenn Staaten Hoheitsgewalt …”

§ 15 Die Rechtsgebundenheit der Staatsorgane S. 230-240

„… bis dahin souveränen deutschen Staaten und erfuhren die Zustimmung der jeweiligenKammern.87 …” „… Verfassungen enthalten die rechtliche Grundordnung eines Staates. Sie regeln die Ein-setzung und die …” „… – das Verhältnis von Bürger und Staat. Ver-fassungen enthalten die grundlegenden Entscheidungen für das …”

§ 17 Das Bundesverfassungsgericht S. 249-257

„… Verfassung besonders hervorgehobenen Staats-organe den Begriff der „obersten Staatsorgane“ zu wählen. Für den …” „… (staat-lichen) Gericht ist die rechtssatzförmige Prozessordnung eigen, während das (oberste)„Verfassungsorgan …” „… klassische Geschäftsord-6 Vgl. Stern StaatsR II S. 345 mwN.7 Skeptisch auch Schlaich/Korioth BVerfG Rn. 31f.8 …”

§ 5 Die politischen Parteien S. 50-72

„… erfüllen,wenn ihre Gründung frei ist und sie zudem vom Staat unbeeinflusst über ihre pro-grammatische …” „… ).§ 5 Die politischen Parteien54parteipolitischen Einflusses auf die Willensbildung im Staat zu suchen …” „… bedeuten muss.19 Die Einwirkung der politischen Parteien auf den Staat erschöpft sich nicht in der …”

§ 16 Der Rechtsschutz durch unabhängige Gerichte S. 240-249

„… (® § 16 Rn. 14)verpflichtet den Staat nach Ansicht des Gerichts jedoch, effektiven Rechtsschutz fürdie …” „… GG) verletzt haben.61 Vgl. Klein VVDStRL 8 (1950), 67 (88).2 SoWandersleb/Thoma, Recht – Staat …” „… Rechte nicht durch den Staat, sondern durch Private bedroht wer-den, etwa weil diese die Zahlung des …”

§ 4 Wahlen und Abstimmungen S. 24-50

„… Staaten ist Großbritannien (House of Commons) ein Beispiel für einen Staatmit relativemMehrheitswahlrecht …” „… 14 Dazu zB v. Mangoldt/Klein/Starck/P. Müller GG Art. 38 Rn. 184 mwN oder Stern StaatsR IV/2S. 192.15 …” „… Wahlmännerkollegium und somit ebenfalls mittelbar, vgl. Art. 2 der Verfassung der VereinigtenStaaten von Amerika sowie …”

§ 18 Verfassungsgerichtliche Verfahrensarten S. 257-287

„… Länder, also auf beidenSeiten Staaten stehen. Neben der Organstreitigkeit bedurfte es deshalb einer …” „… . Schlaich/Korioth BVerfG Rn. 102ff.34 Vgl. BVerfGE 81, 310 (311); dazu Pauly DÖV 1989, 884; Ossenbühl Der Staat 28 …” „… . Offen bleibt, ob untergesetzliches Bundesrecht46 Vgl. Stern StaatsR II S. 986.47 Vgl. Robbers JuS 1994 …”

§ 12 Gerichtsorganisation und Rechtsprechung des Bundes S. 205-211

„… (Staats-schutz-) Delikte nur eine gerichtliche Instanz (ohne Rechtsmittelinstanz) vorzusehen.IV. Gerichte der …” „… , 2006; Degenhart, Gerichtsorganisation, in Isensee/Kirchhof StaatsR-HdB V, 3. Aufl. 2007,§ 114; Schilken …” „… sind. Gegenstand der Homo-genität sind also jene grundlegenden Strukturmerkmale des Staates, die auch …”

§ 11 Die Ausführung der Bundesgesetze durch Landes- und Bundesverwaltung S. 183-205

„… ausgeführt, hätte dies eine weitere Unitarisierung des Bundes-staates zur Folge. Das bei der Rechtsetzung …” „… .; Stern StaatsR II S. 828;Dürig/Herzog/Scholz/Ibler GG Art. 87 Rn. 267.46 So BVerfGE 14, 197 (212f.); vgl …” „… .“6656 BVerfGE 139, 194 (226).57 BVerfGE 119, 331 (366); 139, 194 (226).58 Isensee/Kirchhof Staats …”

doi.org/10.15358/9783800669929

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Jörn Ipsen, Ann-Katrin Kaufhold, Thomas Wischmeyer

Staatsrecht I

Series: Academia Iuris

Volume 2023

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§ 1 Staat und Staatsrecht S. 1-8

„… 1A. Einführung§ 1 Staat und Staatsrecht1Der Staat ist Gegenstand ganz unterschiedlicher …” „… . Insbesondere ist ein in deskriptiver Betrachtungdes Staates gewonnener Begriff nicht ohne weiteres rechtlich …” „… desStaates aussagen.I. Staatslehre, Staatsrechtslehre und Staatswissenschaft2Die theoretische …”

§ 2 Das Grundgesetz als Verfassung Deutschlands S. 8-15

„… 15 weiteren nord-und mitteldeutschen Staaten zum Norddeutschen Bund zusammen. Dabei wurde dieWahl …” „… süddeutschen Staaten faktisch dem Norddeutschen Bund an. Am1.1.1871 trat die neue Reichsverfassung (RV) in …” „… 1866 gegründeten und 1871 zum Kaiserreich erweitertenStaat.4 Ein bis heute fortwirkendes …”

§ 21 Die auswärtigen Beziehungen S. 320-337

„… Bundestagund Bundesrat)56 Vertragsart Verträge mit auswärtigen Staaten(Art. 59 I 2 GG)Staatsverträge(Art. 59 II …” „… , wirtschaftlicher und militärischer Verflechtungenkönnen Staaten heute nicht mehr allein als Inhaber höchster …” „… staatlichen Zu-ständigkeiten für die Beziehungen zu auswärtigen Staaten oder anderen Völkerrechts-subjekten …”

§ 14 Trennung und Zuordnung der Staatsfunktionen S. 226-234

„… Staaten.I. Trennung der Staatsfunktionen3 Ausgangspunkt zum Verständnis des Gewaltenteilungsprinzips müssen …” „… ) heißt es in dem Kapitel über die Ver-fassung Englands:„Es gibt in jedem Staat drei Arten von Vollmacht …” „… schlechtweg exekutive Befugnis des Staates.Politische Freiheit für jeden Bürger ist jene geistige Beruhigung …”

§ 3 Die Europäische Union S. 15-25

„… welchem die Staaten engerzusammenarbeiten als in einem Staatenbund, ist angesichts der in jedem Falle …” „… Deutschland Mitglied der Europäischen Union(EU) ist. Die EU ist weder Staat noch Internationale Organisation …” „… “), richtet sich auf eine fort-schreitende Integration der Staaten Europas, die ihren Gipfelpunkt in einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… InhaltsverzeichnisXVIII2. Beteiligung von Bundestag und Bundesrat an Verträgen mit auswärtigen Staaten(Art. 59 II GG …” „… VahlenZitiervorschlag: Ipsen/Kaufhold/Wischmeyer StaatsR I Rn. 1www.vahlen.deISBN Print 978 3 8006 7214 1ISBN E-Book 978 …” „… . Ann-Katrin Kaufhold, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Ludwig-Maximilians-Universität München …”

§ 9 Der Bundespräsident S. 150-167

„… Europäische Union ein Staatenverbund und kein Staat ist, fehlt ihr folgerich-tig ein „Staatsoberhaupt …” „… war einStaatenbund, ein Zusammenschluss mehrerer souveräner Staaten auf Grundlage …” „… Debatte zu setzen,Anstöße zu geben und als „erster Bürger“ im Staat durch das eigene Vorbild zur …”

§ 10 Die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen S. 171-188

„… war einStaatenbund, ein Zusammenschluss mehrerer souveräner Staaten auf Grundlage …” „… einen Zusammenschluss von Staaten zu einem souverä-nen Staat auf der Ebene des Staatsrechts. Der unter …” „… Bun-desstaates hindeuten.4 Danach besteht die Besonderheit des Bundesstaates darin, dass(Glied-)Staaten sich zu …”

§ 13 Das bundesstaatliche Rechtsverhältnis S. 216-225

„… Homo-genität sind also jene grundlegenden Strukturmerkmale des Staates, die auch imBund in verfassungsmäßiger …” „… ) Normenkontrolle vor dem BVerfG.10 Selbsthilfe der hier angedrohten Art ist in einem Bundes-staat unzulässig. Der …” „… insgesamt Stern/Sodan/Möstl StaatsR I2/Lindner § 16 Rn. 186ff.10 Vgl. BVerfG NVwZ 2022, 319ff.11 Vgl …”

§ 20 Institute zur Sicherung der Verfassung S. 304-319

„… 303F. Der Schutz der Verfassung1Die Verfassung als Grundordnung des Staates, des politischen …” „… des Grundgesetzes305dass sie nur selten erfüllt sein werden (wie in den Vereinigten Staaten4), spricht …” „… So Sachs/Sachs GG Art. 79 Rn. 80; Stern/Sodan/Möstl StaatsR I2/Depenheuer § 10 Rn. 73.29 Insbesondere …”

§ 6 Der Bundestag S. 74-110

„… , 5.Aufl. 2002, S. 210f.; J. Ipsen, Der Staat der Mitte, 2009, S. 272ff.5 S. BVerfGE 147, 50 (126 …” „… : BVerfGE 67, 100 (139); 110, 199 (214ff.); 124, 78 (120ff.); 137, 185 (234).10 S. Maurer StaatsR I § 13 Rn …” „… der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss tätigwerden.18 Krit. auch Stern StaatsR II S …”

§ 7 Der Bundesrat S. 110-131

„… Stärkeverhältnis der Fraktionen) ausführlich Stern StaatsR II S. 116f. sowie knapp in der Neuauf-lage …” „… Stern/Sodan/Möstl StaatsR II2/Lindner § 37 Rn. 26.3 Bei Streitigkeiten zwischen dem Bundesrat und anderen …” „… erforderlichen Zustimmung des Bundesrates fehlte.128 BVerfGE 106, 310ff.9 Stern/Sodan/Möstl StaatsR II2/Lindner …”

§ 8 Die Bundesregierung S. 131-150

„… jüngst auf die Bundeskanzlerin erstreckt38. Als Teil der staat-lichen Gewalt sind die Mitglieder der …” „… bereits Payandeh Der Staat 55 (2016), 519; Gusy KritV 101(2018), 210.40 BVerfGE 138, 102 (118f).41 Auch …” „… Bundesrepublik Deutschland in der Staatengemein-schaft“ sichere. Die Voraussetzungen hierfür lägen jedoch im …”

Sachverzeichnis S. 341-354

„… , 30f., 45– Verfassungswidrigkeit § 5 Rn. 50, 53ff.– Verhältnis zum Staat § 5 Rn. 15ff.– Wahlfehler § 4 …” „… , 20– zeitliche § 10 Rn. 16Staat § 1 Rn. 1ff.– als Gebietskörperschaft § 1 Rn. 9, 10, 12, 16– als …” „… juristische Person § 1 Rn. 10ff.– als Völkerrechtssubjekt § 1 Rn. 6; § 3 Rn. 8; § 9Rn. 10Staaten, auswärtige …”

§ 19 Die Bundesrepublik als Sozialstaat S. 295-303

„… Demokratie, des Föderalismus und der Rechtsstaatlichkeittritt damit eine vierte Größe, die dem Staat der …” „… Legi-timationsgrundlagen des Staates verschoben. Der Staat sichert nicht nur „Freiheit undEigentum“, sondern er schafft …” „… Interventionsstaat, der die Grenzen zwi-schen Staat und Gesellschaft als fließend erscheinen lässt, wenn nicht gar …”

§ 22 Die Mitgliedschaft der Bundesrepublik in internationalen Organisationen S. 337-341

„… Afghanistan und anderen islamischen Staaten Stütz-punkte unterhält. Der UN-Sicherheitsrat stellte mit der …” „… Bundes-republik Deutschland und anderen Staaten findet in einer Vielzahl internationalerOrganisationen statt …” „… völkerrechtlich verpflichtet sein. Eine andereRechtslage entsteht, wenn Staaten Hoheitsgewalt auf internationale …”

§ 15 Die Rechtsgebundenheit der Staatsorgane S. 234-244

„… bis dahin souveränen deutschen Staaten und erfuhren die Zustimmung der jeweiligenKammern.87 …” „… Verfassungen enthalten die rechtliche Grundordnung eines Staates. Sie regeln die Ein-setzung und die …” „… – das Verhältnis von Bürger und Staat. Ver-fassungen enthalten die grundlegenden Entscheidungen für das …”

§ 17 Das Bundesverfassungsgericht S. 253-262

„… Verfassung besonders hervorgehobenen Staats-organe den Begriff der „obersten Staatsorgane“ zu wählen. Für den …” „… (staat-lichen) Gericht ist die rechtssatzförmige Prozessordnung eigen, während das (oberste)„Verfassungsorgan …” „… des Gerichts und sein Procedere. Eine6 Vgl. Stern/Sodan/Möstl StaatsR II2/Kluckert § 40 Rn. 20 mit …”

§ 5 Die politischen Parteien S. 51-74

„… Staat unbeeinflusst über ihre pro-grammatische Ausrichtung entscheiden können. Art. 21 I 1, 2 GG …” „… Demokratie55parteipolitischen Einflusses auf die Willensbildung im Staat zu suchen sind. Trotz derAnerkennung …” „… Einwirkung der politischen Parteien auf den Staat erschöpft sich nicht in der Teil-nahme an Wahlen, sondern …”

§ 16 Der Rechtsschutz durch unabhängige Gerichte S. 244-253

„… (® § 16 Rn. 14)verpflichtet den Staat nach Ansicht des Gerichts jedoch, effektiven Rechtsschutz fürdie …” „… GG) verletzt haben.61 Vgl. Klein VVDStRL 8 (1950), 67 (88).2 SoWandersleb/Thoma, Recht – Staat …” „… Rechte nicht durch den Staat, sondern durch Private bedroht wer-den, etwa weil diese die Zahlung des …”

§ 4 Wahlen und Abstimmungen S. 26-51

„… Staaten ist Großbritannien (House of Commons) ein Beispiel für einen Staatmit relativemMehrheitswahlrecht …” „… . Art. 2 der Verfassung der VereinigtenStaaten von Amerika sowie den 12. und 23. Zusatzartikel zu dieser …” „… der Geheimheit der Wahl.21Die Wahlen in einem demokratischen Staat sollen Auskunft darüber geben, was …”

§ 18 Verfassungsgerichtliche Verfahrensarten S. 262-293

„… Länder, also auf beidenSeiten Staaten stehen. Neben der Organstreitigkeit bedurfte es deshalb einer …” „… ); dazu Pauly DÖV 1989, 884; Ossenbühl Der Staat 28 (1989), 31; vgl. fer-ner BVerfGE 84, 25 (26).41 Vgl …” „… ff.).51 So BVerfGE 36, 1 (15).52 Vgl. Schlaich/Korioth BVerfG Rn. 130; Stern StaatsR II S. 986 …”

§ 12 Gerichtsorganisation und Rechtsprechung des Bundes S. 210-216

„… Allerdings bestehen zumindest rechtspolitische Bedenken dagegen, für besonders schwere (Staats …” „… StaatsR-HdB V, 3. Aufl. 2007,§ 114; Schilken, Gerichtsverfassungsrecht, 4. Aufl. 2007; Oestmann, Wege zur …” „… sind. Gegenstand der Homo-genität sind also jene grundlegenden Strukturmerkmale des Staates, die auch …”

§ 11 Die Ausführung der Bundesgesetze durch Landes- und Bundesverwaltung S. 188-210

„… ausgeführt, hätte dies eine weitere Unitarisierung des Bundes-staates zur Folge. Das bei der Rechtsetzung …” „… , 194 (226).58 Isensee/Kirchhof StaatsR-HdB IV/Isensee § 126 Rn. 187.59 BVerfGE 119, 331 (365ff …” „… . Die „Flucht“des Staates in das Privatrecht erweist sich daher auch77 im Hinblick auf die Verteilungder …”

doi.org/10.15358/9783800672158

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Jill Lepore

Dieses Amerika

Series: C.H.Beck Paperback

Volume 6379 2020

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III Nationen und Staaten S. 25-32

„… aufzufassender Begriff: Die Vereinigten Staaten sind (are), nicht ist (is). Was machte diesen Staatenbund dann …” „… 25 III NATIONEN UND STAATEN Der Nationalismus ist ein Nebenprodukt des Nationalstaats. Ein Staat …” „… Nationalstaaten sind Geschichten, die die Nähte verbergen, mit denen die Nation am Staat angeheftet ist. Der …”

IX Eine neue Nation S. 67-74

„… Krieg sorgten der 14. und 15. Zusatzartikel zur Verfassung für eine Neugründung der Vereinigten Staaten …” „… dem Geburtsort verbundene Bürgerrecht ein: «Alle Personen, die in den Vereinigten Staaten geboren …” „… oder eingebürgert sind und ihrer Gesetzeshoheit unterstehen, sind Bürger der Vereinigten Staaten und …”

IV Die Entstehung des Nationalismus S. 33-40

„… Staaten in den 1830er Jahren zutage trat, hatte weniger mit Gefühlen nationaler Zugehörigkeit, sondern …” „… Einzelstaaten: «Die Regierung wurde von den Staaten eingerichtet, ist den Staaten rechenschaftspflichtig, wird …” „… von den Staaten unterhalten und wird vielleicht von den Staaten aufgelöst, und dennoch sagt man uns …”

XI Nationen und Herkunftsländer S. 95-108

„… Indian Citizenship Act durch einen Federstrich die Staatsbürgerschaft der Vereinigten Staaten. Die …” „… Repräsentantenhauses: «Alles, worum ich die Regierung der Vereinigten Staaten bitte, ist, dass wir in Ruhe gelassen …” „… Staaten einem Quotensystem unterworfen, das auf einer Einteilung nach nationaler Herkunft beruhte …”

X Rasse und Nation S. 75-94

„… wäre, schrieb Renan, würde Folgendes gelten: «Die Grenzen des Staates würden den Fluktuationen der …” „… Forschung wurde – in den Vereinigten Staaten und in Europa – genau zu dem Zeitpunkt zu einer Profession …” „… zählen. Mehr als 20 Millionen Europäer wanderten von 1880 bis 1920 in die Vereinigten Staaten aus. Je …”

V Liberalismus und Nationalismus S. 41-46

„… ?» Mit dem Aufstieg des liberalen Nationalstaats wurde das Volk zum Staat: Er beruhte auf seiner …” „… schließlich die Geschichte der Vereinigten Staaten als die Geschichte der von der Vorsehung bestimmten …” „… von einem Widerspruch geprägt. Aber die Vereinigten Staaten, von all denen getadelt, die in ihrem …”

XV Die Rückkehr des Nationalismus S. 137-146

„… irrten. Über die Vereinigten Staaten, von denen manche dachten, dort habe es noch niemals einen …” „… Staaten bringt es mit sich, dass alle Individuen dieser Welt, ob es ihnen nun gefällt oder nicht, sich …” „… lautete die Frage, die es zu stellen galt, nicht, wie die Gründer der Vereinigten Staaten über diese …”

XIV Das Ende des Liberalismus? S. 125-136

„… 125 XIV DAS ENDE DES LIBERALISMUS? Die letzte beste Geschichte der Vereinigten Staaten in einem …” „… Vereinigten Staaten ihre Tore für die Juden geschlossen hielten, die vor der mörderischen Verfolgung durch …” „… Vereinigten Staaten, aber ihre Werke schrieben sie, nach 134 einer Einschätzung John Highams von 1994, «nicht …”

VII Nationen und Fortschritt S. 55-60

„… dem Staat den Krieg, ruhig, wie es meine Art ist.» Frederick Douglass, der ebenfalls gegen den Krieg …” „… mit Mexiko protestiert hatte, erklärte dem Staat seinen eigenen Krieg. Als zu einer Feier am …” „… zugleich ein sich herausbildendes Gedankengut zum Thema Menschenrechte: Die Macht des Staates garantierte …”

VIII Zweierlei Nationalismen S. 61-66

„… Nationalismen. In den Vereinigten Staaten der Vorkriegszeit verwiesen die Nordstaatler und dort ganz besonders …” „… », sagte Calhoun. Sein Nationalismus beruhte auf rassischer Zugehörigkeit: Die Vereinigten Staaten …” „… sollten eine weiße Nation sein. Diese Ansicht war nicht auf den Süden beschränkt. Der Staat Oregon …”

VI Nationen und Staatsbürger S. 47-54

„… einem patriotischen Appell für die Vereinigten Staaten und bat darum, dass «die Schutzhülle des …” „… Abschluss von Verträgen mit den Vereinigten Staaten 1785, 1791 und 1817 als Nation aufgetreten waren …” „… Praxis, sich selbst als «First Nations» zu bezeichnen, und in den Vereinigten Staaten forderten sowohl …”

XII Liberalismus im Kalten Krieg S. 109-116

„… ist in den Vereinigten Staaten derzeit nicht nur die dominierende, sondern sogar die einzige …” „… die Vereinigten Staaten als Gründungsmitglied der NATO beitraten, schrieben führende Vertreter der …” „… gehört, der nach unseren Informationen die Vereinigten 112 Staaten, Kanada und sechs europäische …”

I Geschichte und Nationen S. 11-18

„… . Jahrhunderts war der Nationalismus außerhalb der postkolonialen Staaten so gut wie tot, ein taumelndes …” „… Vereinigten Staaten wählten Donald Trump zum Präsidenten, der umgehend erklärte: «Ich bin ein Nationalist …” „… Staaten bis in die 1960er Jahre das Studium der amerikanischen Nation. Im gleichen Zeitraum führten die …”

XVI Ein neuer Amerikanismus S. 147-150

„… 147 XVI EIN NEUER AMERIKANISMUS Die Vereinigten Staaten sind eine Nation, die auf der Grundlage …” „… Auseinandersetzungen, die uns noch bevorstehen, halten die Vereinigten Staaten an diesen Wahrheiten fest: Wir sind …” „… von Amerikanern ehren, deren Familien schon seit Generationen in den Vereinigten Staaten gelebt haben …”

Auswahlbibliografie S. 153-159

„… Wahrheiten. Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika, München: C.H.Beck 2019. Levinson, Sanford, «Is …” „… Geschichte der Vereinigten Staaten «Diese Wahrheiten» erschien in deutscher Übersetzung im Herbst 2019 in …”

Vorbemerkung S. 9-10

„… es hält ein Plädoyer für die Nation und für die fortdauernde Bedeutung der Vereinigten Staaten und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… 9 I Geschichte und Nationen 11 II Nationen und Nationalismus 19 III Nationen und Staaten 25 IV Die …”

II Nationen und Nationalismus S. 19-24

„… 19 II NATIONEN UND NATIONALISMUS Die Vereinigten Staaten unterscheiden sich von anderen Nationen …”

doi.org/10.17104/9783406749223

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