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Uwe Ringel - Arbeitsrecht - ein Crashkurs - inkl. Arbeitshilfen online

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Uwe Ringel

Arbeitsrecht - ein Crashkurs - inkl. Arbeitshilfen online

2019

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1 Rechtsgrundlagen S. 19-28

„… Tarifverträge Betriebsvereinbarungen/Dienstvereinbarungen Arbeitsvertrag Weisungen Abb. 1: Die …” „… Urlaubsgeld u. a. 1.5 Betriebsvereinbarungen/Dienstvereinbarungen 25 Tarifverträge gelten grundsätzlich nur …” „… Betriebsvereinbarungen/Dienstvereinbarungen In Unternehmen der privaten Wirtschaft, in denen ein Betriebsrat besteht bzw. bestanden hat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 1.5 Betriebsvereinbarungen/Dienstvereinbarungen …”

Stichwortverzeichnis S. 315-321

„… – Widerspruchsrecht des AN 176 Betriebsvereinbarung 25 Betriebsverfassungsrecht 253 – allgemeine Grundsätze 258 …”

3 Inhalt des Arbeitsvertrages S. 49-172

„… Betriebsrates fällt. Hierfür gibt es Betriebsvereinbarungen, die die Anordnung von Überstunden im Einvernehmen …” „… , Tarifverträge und in Ausnahmefällen auch Betriebsvereinbarungen (§§ 87 Abs. 1 Nr. 10 und 11, 77 Abs. 3 BetrVG …” „… . Sie können sich aus Vertrag, Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen, betrieblicher Übung oder aus dem …”

2 Individualarbeitsrecht S. 29-48

„… einigen Betriebsvereinbarungen sind öffentliche Stellenausschreibungen nur zugelassen, wenn eine vorherige …”

4 Arbeitsrechtliche Fragen S. 173-252

„… vorstellen. Schwieriger wird es, wenn es um die Fortgeltung von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen …” „… Betriebsvereinbarungen. Kompliziert wird es, wenn Tarifverträge auf entsprechende Regelungen in Betriebsvereinbarungen …”

5 Kollektives Arbeitsrecht S. 253-306

„… ja, in welcher Form. Sie ist keine Betriebsvereinbarung, aus der der AN eigene Rechte gegen den AG …”

doi.org/10.34157/9783648124031

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Abbo Junker

Grundkurs Arbeitsrecht

Series: Grundkurs

Volume 2020

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§ 10. Betriebsverfassungsrecht S. 352-436

„… Betriebsvereinbarung. 644Gegenübergestellt sind diese Unterschiede in der Übersicht 10.1 (Zweispurigkeit des …” „… Gewerkschaft und welche eine Betriebsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat sein soll.1 b) Gebot der …” „… Stufe der Beteiligungsrechte; es zielt auf den Abschluss einer Betriebsvereinbarung (§ 77 BetrVG …”

§ 1. Grundlagen des Arbeitsrechts S. 1-47

„… Betriebsvereinbarung entgegenstehen.“ Der Gesetzgeber will in 15 BVerfG 7.2.1990 – 1 BvR 26/84, BVerfGE 81, 242 (252 …” „… Betriebsrat als „beitragsfreie Ersatzgewerkschaft“mit dem Arbeitgeber Betriebsvereinbarungen schließt, welche …” „… , können nicht Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein, es sei denn, dass der Tarifvertrag das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Tarifverträgen (®Rn. 566ff.), den Betriebs- und Betriebsteilbegriff (®Rn. 681ff.), die Betriebsvereinbarung (®Rn …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 2. Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 386 4. Betriebsvereinbarung und Regelungsabrede …”

§ 8. Tarifvertragsrecht und Tarifnormen S. 280-324

„… Betriebsvereinbarungen®Rn. 723). b) Externe Schranken 511 Als Teil der Rechtsordnung dürfen Tarifverträge nicht gegen …” „… : Zwischen dem Tarifvertrag und der Betriebsvereinbarung, die nach § 77 IV 1 BetrVG ebenfalls unmittelbare …” „… . 587) ist für die Betriebsvereinbarung ausdrücklich vorgesehen (§ 77 I 1 BetrVG). ¢ Der formlos …”

§ 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses S. 108-151

„… Betriebsvereinbarungen: Das Weisungsrecht ist aus dem Arbeitsvertrag abgeleitet; es steht im Stufenbau der Rechtsquellen …” „… nicht an Grenzen aus Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag oder Gesetz stößt, muss die …” „… Arbeitsvertrag oder aus einem Tarifvertrag. Die Dauer der Arbeitszeit wird nur selten in Betriebsvereinbarungen …”

§ 6. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 178-260

„… Vereinbarung, der über die gesetzlichen Regelungen hinausgeht, kann in Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen …” „… ausreichen würden (®Rn. 414). 347(2) Betriebsvereinbarungen, die den Kündigungsschutz verbessern, werden oft …” „… § 77 III 1 BetrVG solchen Betriebsvereinbarungen Grenzen (®Rn. 725ff.). (3) Arbeitsverträge bringen …”

§ 5. Störungen im Arbeitsverhältnis S. 151-178

„… , sondern durch Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag abdingbar. In der Praxis wird § 616 …” „… Dienstantritt ist laut Betriebsvereinbarung streng verboten. Am Beginn einer Frühschicht fällt T um 5.10 Uhr bei …”

Stichwortverzeichnis S. 477-490

„… Arbeitnehmers 142 Betriebsvereinbarung 245, 510, 643, 644, 714–719, 723–735 – ablösende 75, 86, 732 482 …”

§ 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 80-108

„… Arbeitsverträge und Tarifverträge, sondern auch für Betriebsvereinbarungen.51 b) Leistungsverweigerungsrecht …” „… – Nichtdeutsche Herkunft. 94 Zweiter Teil. Individualarbeitsrecht oder Betriebsvereinbarungen tätig, ist er zur …”

§ 2. Parteien des Arbeitsverhältnisses S. 47-80

„… ); eine Betriebsvereinbarung kann daher einen Verteilungswunsch des Arbeitnehmers vereiteln.53 III …”

§ 9. Arbeitskampf- und Schlichtungsrecht S. 324-352

„… , dessen Ergebnis eine Betriebsvereinbarung ist (§ 77 I BetrVG), unter den weiten Schlichtungsbegriff fällt …”

doi.org/10.17104/9783406759291

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Hermann Reichold

Arbeitsrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2022

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§ 14. Betriebsverfassungsrecht S. 337-371

„… Betriebsvereinbarungsoffenheit); BAG NZA 2017, 738 (Altersgrenzenregelung in Betriebsvereinbarung); BAG NZA 2017, 657 …” „… Betriebsvereinbarungen (→ Rn. 44) über typischerweise kollektive Regelungsfragen im Betrieb abgeschlossen, z.B. über …” „… worden. Bedeutung hat diese Norm vor allem für die Zulässigkeit von Betriebsvereinbarungen (z.B …”

§ 3. Die Rechtsquellen des Arbeitsverhältnisses S. 32-58

„… Gesetzestexten spielen auch noch eine Fülle von Kollektivverträgen wie Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen …” „… → Rn. 25), • des Gesetzesrechts (→ Rn. 29), • der Kollektivverträge (Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung …” „… ), • normativ wirkende Bestimmung einer Betriebsvereinbarung (z.B. Kernarbeitszeit bei einer betrieblichen …”

§ 8. Ansprüche des Arbeitnehmers S. 131-196

„… „Entgeltbestimmungsfaktoren“ Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Gesamtzusage, betriebliche Übung oder …” „… ) Grundgehalt und (Überstunden-) Zuschläge, eine Betriebsvereinbarung regelt (2) übertarifliche Zulagen, zu …” „… , Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Gesamtzusage etc. Subsidiär kann auf § 612 BGB zurückgegriffen werden. 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Betriebsvereinbarung (Dienst-, Richtlinienvereinbarung …” „… : Betriebsvereinbarung und Regelungsabrede . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 353 4 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155 (Betriebliche Übung, Betriebsvereinbarung, (mittelbare) Geschlechtsdiskriminierung …”

§ 1. Einleitung: Das Arbeitsrecht in der Rechts- und Wirtschaftsordnung S. 3-10

„… Vorschriften, Bestimmungen eines anwendbaren Tarifvertrages oder einer Betriebsvereinbarung entgegenstehen …” „… und Betriebsvereinbarungen als prägende Instrumente kollektiver Rechtsgestaltung durch Tarif- und …” „… Arbeitsgesellschaft auch „von unten“ über Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge gesetzt wird (siehe dazu nur Art. 9 …”

§ 12. Tarifvertragsrecht (TVG) S. 296-321

„… bei der Burda Druck GmbH, die einzelvertraglich (d.h. nicht kraft Betriebsvereinbarung, sondern …” „… („Vereinbarung“ ist gefordert), nicht jedoch ablösende Betriebsvereinbarungen. Individualrechtlich kommt ohne …” „… Unternehmen von Lohnkonflikten im eigenen Haus. Die häufig als Alternative benannte Betriebsvereinbarung ist …”

Einführung. Methodik dieses Lernbuchs S. 1-3

„… Betriebsvereinbarung werden z.B. als Anspruchsgrundlagen des kollektiven Arbeitsrechts in den Anspruchsaufbau …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 371-387

„… ). 10. Die Betriebsvereinbarung hat den großen Vorteil, dass sie anders als dem Vertragsrecht …” „… Betriebsvereinbarungen nach §§ 87 Abs. 1 Nr. 10, 11 BetrVG über außer- oder übertarifliche Zulagen, aber auch …” „… etc. im Einzelvertrag oder per Betriebsvereinbarung zu treffen (→ § 9 Rn. 14). 7. Nach § 888 Abs. 3 …”

Sachverzeichnis S. 387-394

„… . Betriebsvereinbarung 3, 38; 8, 21; 12, 40; 14, 44 ff. – Günstigkeitsprinzip 14, 45 – Inhaltskontrolle 14, 44 …”

§ 9. Ansprüche des Arbeitgebers S. 196-229

„… , Betriebsvereinbarung, betriebliche Übung oder Weisungsrecht (→ § 3 Rn. 37 ff.), die die notwendige Leistungsbestimmung …” „… insbesondere Betriebsvereinbarungen nach § 87 Abs. 1 Nr. 14 BetrVG dieses wichtige Thema regeln. Arbeitnehmer …” „… (Betriebsvereinbarung → § 3 Rn. 38). Ohne betriebliche oder vertragliche Regelung unterliegt die Lage der Arbeitszeit …”

§ 7. Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 94-131

„… Betriebsvereinbarungen. Außerdem kann die Inhaltskontrolle sich nicht auf die Hauptkonditionen (Arbeitsaufgabe und …”

§ 10. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 229-282

„… Freibrief: die vier Hauptkriterien dürften z.B. nicht einfach durch Betriebsvereinbarung abgeschafft …”

doi.org/10.17104/9783406771637

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Hermann Reichold

Arbeitsrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2020

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§ 14. Betriebsverfassungsrecht S. 339-372

„… Betriebsvereinbarungsoffenheit); BAG NZA 2017, 738 (Altersgrenzenregelung in Betriebsvereinbarung); BAG NZA 2017, 657 …” „… Betriebsvereinbarungen (→ Rn. 44) über typischerweise kollektive Regelungsfragen im Betrieb abgeschlossen, z.B. über …” „… klargestellt worden. Bedeutung hat diese Norm vor allem für die Zulässigkeit von Betriebsvereinbarungen (z.B …”

§ 3. Die Rechtsquellen des Arbeitsverhältnisses S. 33-59

„… Gesetzestexten spielen auch noch eine Fülle von Kollektivverträgen wie Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen …” „… → Rn. 25), • des Gesetzesrechts (→ Rn. 29), • der Kollektivverträge (Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung …” „… Betriebsvereinbarung (z.B. Kernarbeitszeit bei einer betrieblichen Gleitzeitregelung). Während Europa- und …”

§ 8. Ansprüche des Arbeitnehmers S. 132-198

„… „Entgeltbestimmungsfaktoren“ Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Gesamtzusage, betriebliche Übung oder …” „… ) Grundgehalt und (Überstunden-) Zuschläge, eine Betriebsvereinbarung regelt (2) übertarifliche Zulagen, zu …” „… , Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Gesamtzusage etc. Subsidiär kann auf § 612 BGB zurückgegriffen werden. 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Betriebsvereinbarung (Dienst-, Richtlinienvereinbarung …” „… : Betriebsvereinbarung und Regelungsabrede . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 355 4 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 156 Betriebliche Übung – Betriebsvereinbarung – (mittelbare) Geschlechtsdiskriminierung …”

§ 1. Einleitung : Das Arbeitsrecht in der Rechts- und Wirtschaftsordnung S. 3-11

„… Vorschriften, Bestimmungen eines anwendbaren Tarifvertrages oder einer Betriebsvereinbarung entgegenstehen …” „… und Betriebsvereinbarungen als prägende Instrumente kollektiver Rechtsgestaltung durch Tarif- und …” „… “, sondern von den Akteuren der Arbeitsgesellschaft auch „von unten“ über Betriebsvereinbarungen und …”

§ 12. Tarifvertragsrecht (TVG) S. 297-323

„… Betriebsvereinbarung, sondern kraft Regelungsabrede → § 14 Rn. 49) umgesetzt wurde. Das BAG gab der Gewerkschaft …” „… Betriebsvereinbarungen. Individualrechtlich kommt ohne Einigung mit dem Arbeitnehmer nur eine Änderungskündigung (§ 2 …” „… Unternehmen von Lohnkonflikten im eigenen Haus. Die häufig als Alternative benannte Betriebsvereinbarung ist …”

Einführung. Methodik dieses Lernbuchs S. 1-3

„… Betriebsvereinbarung werden z.B. als Anspruchsgrundlagen des kollektiven Arbeitsrechts in den Anspruchsaufbau …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 372-389

„… Bezugnahmeklauseln auf geltende Tarifinhalte verpflichtet werden (→ § 3 Rn. 43). 10. Die Betriebsvereinbarung hat …” „… . 3 GG). b) Ohne tarifvertragliche Ermächtigung können Betriebsvereinbarungen nach §§ 87 Abs. 1 Nr …” „… Lage der Arbeitszeit, das Ableisten von Mehrarbeit etc. im Einzelvertrag oder per Betriebsvereinbarung …”

Sachverzeichnis S. 389-396

„… . Betriebsvereinbarung 3, 38; 8, 21; 12, 40; 14, 44 ff. – Günstigkeitsprinzip 14, 45 – Inhaltskontrolle 14, 44 …”

§ 7. Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 95-132

„… Inhaltsnormen aus Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen. Außerdem kann die Inhaltskontrolle sich nicht auf …”

§ 9. Ansprüche des Arbeitgebers S. 198-229

„… “ Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, betriebliche Übung oder Weisungsrecht (→ § 3 Rn. 37 ff.), die die …” „… typischerweise kollektiv geregelt wird (Betriebsvereinbarung → § 3 Rn. 38). Ohne betriebliche oder vertragliche …”

§ 10. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 229-283

„… Freibrief: die vier Hauptkriterien dürften z.B. nicht einfach durch Betriebsvereinbarung abgeschafft …”

doi.org/10.17104/9783406759420

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Abbo Junker

Grundkurs Arbeitsrecht

Series: Grundkurs

Volume 2024

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§ 10. Betriebsverfassungsrecht S. 349-437

„… ; das Instrument der Betriebsverfas-sung ist die Betriebsvereinbarung.644 Gegenübergestellt sind diese …” „… Tarifvertrag zwischen Arbeitgeber und Gewerkschaft und welche eine Betriebsver-einbarung zwischen Arbeitgeber …” „… Abschluss einer Betriebsvereinbarung (§ 77BetrVG).Durchblick: In den Fällen der freiwilligen Mitbestimmung …”

§ 1. Grundlagen des Arbeitsrechts S. 1-44

„… Betriebsvereinbarung entgegenstehen“ (§ 105 Satz 1 GewO).b) Koalitionsfreiheit und Tarifautonomie20Die zweite Ebene des …” „… einer Betriebsvereinbarung sein, es sei denn, dass der Tarifvertrag das aus-drücklich zulässt (§ 77 III …” „… .). Gegen die geplante Betriebsver-einbarung könnte die Gewerkschaft im Wege der Unterlassungsklage …”

§ 8. Tarifvertragsrecht und Tarifnormen S. 281-323

„… Zwecke – vorschreiben (vgl.zur Betriebsvereinbarung®Rn. 722).b) Externe Schranken511 Die externen …” „… verzichten“).(2) Betriebsvereinbarung.Als Abmachungen iS des § 4 III Alt. 1 TVG, die von den Tarif-parteien …” „… dem Tarifvertrag und der Betriebsvereinbarung, die nach § 77 IV 1 BetrVGebenfalls unmittelbare und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 292. Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3854. Betriebsvereinbarung und Regelungsabrede …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 387a) Betriebsvereinbarung (§ 77 BetrVG …”

§ 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses S. 106-152

„… und Betriebsvereinbarungen:Das Weisungsrecht ist aus dem Arbeitsvertrag abgeleitet; es steht im …” „… , Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag oder Gesetz stößt, muss die Ausübungdes Direktionsrechts kraft gesetzlicher …” „… wird nur selten in Betriebsverein-barungen geregelt, denn in den meisten Branchen gelten Tarifverträge …”

Stichwortverzeichnis S. 479-492

„… (s. unter Arbeitsvertrag, Betriebs-vereinbarung, Kündigung und Tarifvertrag)Beendigungskündigung (s …” „… – Weiterhaftung des Veräußerers 143– Widerspruch des Arbeitnehmers 141, 142Betriebsvereinbarung 245, 257, 510, 530 …”

§ 12. Rechtsschutz im Arbeitsrecht S. 452-479

„… Abschluss einer Betriebsvereinbarung unwirksam ist,weil die Stimmen von drei anderen Mitgliedern nicht …” „… Arbeits-gericht muss dann inzident die Wirksamkeit der Betriebsvereinbarung prüfen.(2) Ein Betriebsrat beantragt …” „… infolge der Anwendung der Betriebsvereinbarungdurch den Arbeitgeber Nachteile, so kann er – wie jeder …”

§ 6. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 180-259

„… Tarif-verträgen, Betriebsvereinbarungen oder Arbeitsverträgen vereinbart werden. Auch denvereinbarten …” „… Grund nicht ausreichen würden (®Rn. 414).347(2) Betriebsvereinbarungen, die den Kündigungsschutz …” „… Tarifvorbehalt des § 77 III 1 BetrVG solchen Be-triebsvereinbarungen Grenzen (®Rn. 725ff.).(3) Arbeitsverträge …”

§ 5. Störungen im Arbeitsverhältnis S. 152-180

„… , Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag abdingbar. Inder Praxis wird § 616 BGB vor allem durch Normen in …” „… Zeitraums vor Dienstantritt ist laut Betriebsverein-barung streng verboten. Am Beginn einer Frühschicht …”

§ 2. Parteien des Arbeitsverhältnisses S. 44-76

„… nach § 87 INr. 2 BetrVG bestehen (®Rn. 738); eine Betriebsvereinbarung kann daher einen …” „… . DerGrundsatz lautet: Die Rechte und Pflichten aus Rechtsnormen in Betriebsvereinbarungen oderTarifverträgen …”

§ 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 76-106

„… Betriebsvereinbarungen.51b) Leistungsverweigerungsrecht. Ergreift der Arbeitgeber keine geeigneten Maßnah-men, um …”

§ 7. Koalitionsfreiheit und Verbände S. 259-281

„… erreichen würden und eine Betriebsvereinbarungdie private Nutzung des betrieblichen Internet-Zugangs …”

doi.org/10.17104/9783406817878

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