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Dieter Schwab

Familienrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2023

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1. Kapitel. Die Vormundschaft S. 501-519

„… Teil IV. Vormundschaft, Pflegschaft undBetreuung1. Kapitel. Die VormundschaftLiteratur: H …” „… . Coester-Waltjen/V. Lipp/E. Schumann/B. Veit (Hrsg.), Neue Perspektiven im Vormundschafts- und Pfleg …” „… öffentlichem Recht. Inden Instituten der Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung treffensich Privatrecht und …”

2. Kapitel. Die Pflegschaft S. 519-521

„… . Im Übrigen sind Pflichtenlage und Befug-nisse eines Pflegers ganz ähnlich wie beim Vormund. Deshalb …” „… für die Gesundheit des Kindes entzogen.b) Die Auswahl und Bestellung des Pflegers erfolgen nach den …” „… Pfleglings und zu sei-nem Wohl“ zu besorgen (§ 1809 I 2).c) Soweit die Angelegenheiten an den Pfleger …”

7. Kapitel. Das Unterhaltsrecht S. 462-501

„… Tochter kann we-gen Betreuung ihrer Kinder nicht erwerbstätig sein und verlangt von ihren El-tern …” „… Pflege- und Erziehungsleistung seine Unterhalts-pflicht (§ 1606 III 2).2. Volljährige Kinder …” „… Elternteilebarunterhaltspflichtig, weil der andere die Pflege und Erziehungleistet (§ 1606 III 2), so behandelt die Rechtsprechung …”

Sachverzeichnis S. 555-568

„… Betreuungsgericht 24, 1203Betreuungsgesetz 1187Betreuungsunterhalt 421–426,1117–1125Betreuungsverfahren 1203–1205 …” „… Getrenntleben 144Rechtliche Betreuung s. BetreuungRechtsgemeinschaft 349Reformgesetze 9Religion-Ehe 33–35 …” „… Adoption 1013–1049– Aufhebung 1045–1049– Dekret 1038–1043– Lebenspartner 561– Pflege 1035–1037– Verfahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Zentrum desStudiums zu stehen pflegen, also auf dem Eherecht und dem Kind-Eltern-Verhältnis. Der Autor …” „… . Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung1. Kapitel. Die Vormundschaft …” „… . Voraussetzungen und Umfang der Betreuung ..................... 524II. Die Person des Betreuers …”

5. Kapitel. Die elterliche Sorge S. 333-447

„… einge-schaltet sein, zB Pflegeeltern, die gemäß § 1630 III die Rechtsstellungeines Pflegers erhalten haben. Und …” „… die Pflege des Kindes, das heißt die Sorge für seinleibliches Wohl und seine gesunde äußere …” „… nicht das Rechtsgeschäft: Pflege und Erziehung geschehenin täglicher Fürsorge und fortlaufender …”

3. Kapitel. Die rechtliche Betreuung S. 521-547

„… eines Betreuungsvereins oder der Betreuungsbehörderechtliche Betreuungen führen und entsprechend …” „… I. Voraussetzungen und Umfang der Betreuung1. Grundvoraussetzungen. Das Betreuungsgericht bestellt für …” „… Genehmigung des Betreu-ungsgerichts (§ 1820 V).Die Regelung schafft erhebliche Unklarheiten und schützt den …”

6. Kapitel. Ehescheidung und Getrenntleben S. 158-242

„… und ärztliche Betreuung, darüber hinaus aberauch der Freizeit- und Erholungsbedarf und die Pflege …” „… persönlicher Erziehung und Nutzung der geeigneten Betreuungs-einrichtungen zu (BGH FamRZ 2009, 770 Rn. 27; 2011 …” „… auf-grund richterlicher Entscheidung zur Pflege und Erziehung anvertrautist. Ihm wird in aller Regel auch …”

§ 2. Familienrecht, Grundgesetz und EMRK S. 5-11

„… ) Pflege und Erziehung der Kinder sind – wie Art. 6 II 1 GG an-erkennt – das natürliche Recht der Eltern …” „… Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom4.5.2021 (BGBl. I 882 – Inkrafttreten zum …” „… Gesetz zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in Angelegenhei-ten der freiwilligen …”

4. Kapitel. Die eheliche Gemeinschaft S. 49-94

„… (Tätigkeit im Haushalt und Betreuung derKinder, § 1360 S. 2 und § 1606 III 2) als auch die Gewährung …” „… für dengemeinsamen Haushalt und die Betreuung der Kinder gemäß der ein-vernehmlich gewählten …” „… Ge-sundheitsangelegenheiten zu vertreten, so muss ein Betreuer bestelltwerden.§ 28. Eigentumsvermutungen1. Eigentum und Ehe …”

6. Kapitel. Die Annahme als Kind S. 447-462

„… , wenn der andere Ehegatte zur Betreuung des Kindes be-reit ist und die Ausübung der elterlichen Sorge …” „… ne andere Möglichkeit hat (zB im Rahmen des Umgangs), sich überdie persönlichen Verhältnisse und …” „… ausgeübt werden kann. Diese be-stimmt auch Art und Umfang der zu gewährenden Auskunft, die …”

3. Kapitel. Die Abstammung S. 286-322

„… wei-terhin um Pflege und Erziehung des Kindes kümmert und regelmä-ßige Kontakte mit ihm unterhält (BGH FamRZ …” „… ) Möglicherweise hat der Scheinvater der Mutter Betreuungsun-terhalt geleistet (§ 1570; § 1615 l II 2) und möchte …” „… Vertreter, zB sein Betreuer, welcher aber der Zustim-mung des Betreuungsgerichts bedarf (§ 1596 I 3).e) Ist …”

§ 49. Einzelne Problemfelder S. 257-272

„… folglich Besitzschutz. Seine Berechtigung zum Mitbesitz undMitgebrauch beruht freilich ausschließlich auf …” „… durch ver-botene Eigenmacht (stellt er zB seine Habe vor die Tür und tauschtdas Schloss zur Wohnungstür …” „… Ehegatten und eingetragenenLebenspartnern – ein Eintrittsrecht. Der Eintritt erfolgt automatisch;doch kann …”

doi.org/10.17104/9783406802416

Jutta Schwerdle, Christian Wäldele - TVöD/TV-L in der Praxis - inkl. Arbeitshilfen online

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Jutta Schwerdle, Christian Wäldele

TVöD/TV-L in der Praxis - inkl. Arbeitshilfen online

2018

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11 Teilzeitarbeitsverhältnis S. 351-370

„… pflegebedürftigen sonstigen Angehörigen tatsächlich betreuen oder pflegen und dringende dienstliche bzw …” „… Beschäftigte mindestens 1 Kind unter 18 Jahren tatsächlich betreuen oder pflegen. Der Begriff »Kind« wird …” „… . Im Interesse der Betreuung von Kindern oder der Pflege von Angehörigen wird die Vertragsfreiheit des …”

8 Urlaub, Arbeitsbefreiung, Sonderurlaub S. 289-312

„… andere Person zur Pflege oder Betreuung nicht sofort zur Verfügung steht und der Arzt die Notwendigkeit …” „… sowie der Sparte Pflege- und Betreuungseinrichtungen sieht einen tariflichen Anspruch auf Zusatzurlaub …” „… Beschäftigte in Universitätskliniken und Krankenhäusern). Beschäftigte in Krankenhäusern sowie in Pflege- und …”

7 Entgelt und sonstige Leistungen nach TVöD/TV-L S. 149-288

„… Pflege- und Betreuungseinrichtungen. Wechselschichtarbeit liegt in diesen Bereichen nur vor, wenn der …” „… Beschäftigte in Krankenhäusern sowie in Pflege- und Betreuungseinrichtungen verlangt § 7 Abs. 1 TVöD-K/TVöD-B …” „… in Pflege- und Betreuungseinrichtungen (TVöD-B) sowie die Beschäftigten in den weiteren Sparten des …”

10 Auswirkung von Fehlzeiten im TVöD/TV-L S. 325-350

„… Zeiten einer Beurlaubung zur Betreuung oder Pflege von nach ärztlichen Gutachten pflegebedürftigen …” „… auf die Stufenzuordnung, die Zahlung von Besitzstandszulagen, den Urlaubsanspruch und die Höhe der …” „… Jahressonderzahlung auswirken. 10.1 Mutterschutz und Elternzeit 10.1.1 Entgeltstufen 10.1.1.1 Zeiten des …”

12 Beschäftigungszeit S. 371-400

„… Beschäftigte hat zur Betreuung und Versorgung ihres für mehrere Monate erkrankten Kinds sechs Monate …” „… bestimmten Voraussetzungen werden für den Anspruch auf Krankengeldzuschuss und Jubiläumsgeld auch Zeiten bei …” „… Begriffen »Beschäftigungszeit« und »Dienstzeit« bzw. »Jubiläumszeit«. Letztere umfassten die Zeiten im …”

6 Eingruppierung und Stufenzuordnung S. 115-148

„… Antrags, Betreuung bzw. Pflege einer Person oder einer Personengruppe, Fertigung einer Bauzeichnung …” „… Geltungsbereich des TVöD-VKA noch im Sozial- und Erziehungsdienst (Anlage C) und bei den Beschäftigten der Pflege …” „… 115 6 Eingruppierung und Stufenzuordnung 6.1 Eingruppierung 6.1.1 Grundsatz der Tarifautomatik …”

5 Die Arbeitszeit, ihre Flexibilisierung und ihre Sonderformen S. 105-114

„… auf Beschäftigte in Krankenhäusern sowie Pflege- und Betreuungseinrichtungen. § 6 Abs. 1 Satz 2 ist …” „… Krankenhäuser sowie Pflege- und Betreuungseinrichtungen zum Sollzeitabzug für Feiertage bei Beschäftigten, die …” „… 105 5 Die Arbeitszeit, ihre Flexibilisierung und ihre Sonderformen 5.1 Regelmäßige Arbeitszeit …”

doi.org/10.34156/9783648104309

Thomas Jäschke - Datenschutz und Informationssicherheit im Gesundheitswesen

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Thomas Jäschke (ed.)

Datenschutz und Informationssicherheit im Gesundheitswesen

2018

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6 Senioreneinrichtungen S. 217-220

„… 217 Eine Senioreneinrichtung, auch Altenheim genannt, ist eine Einrichtung zur Pflege und Betreuung …” „… Suche nach einem Betreuer entscheidet das Betreuungsgericht über die Betreuung und bestimmt den …” „… und Heimpflegekräften auf die für die Pflege notwendigen Informationen zu beschränken. In diesem Fall …”

7 Pflege S. 221-224

„… Gesundheitswesen sind eine Menge unterschiedliche Interpretationen und Bereiche für die Pflege identifizierbar. So …” „… wird beispielsweise zwischen der Laienpflege und der professionellen Pflege unterschieden (DocCheck …” „… Pflege durch ausgebildetes und gegebenenfalls auf ein Fachgebiet spezialisiertes Pflegepersonal. In …”

Auflistung der gängigsten datenschutzrechtlichen Regelungen S. 72-81

„… (Rettungsdienstgesetz – RDG) Gesetz über die Pflege und Nutzung von Archivgut (Landesarchivgesetz – LArchG …” „… ) Gesetz über die Unterbringung psychisch Kranker und deren Betreuung (Unterbringungsgesetz – UnterbrG …” „… II Grundlagen Datenschutz und Datensicherheit 72 Auflistung der gängigsten datenschutzrechtlichen …”

4 Der Datenschutzbeauftragte – externe Schnittstellen S. 113-120

„… umfangreicheren Dokumentationen, sowie auch die Anzahl der betreuenden Ärzte und Pfleger steigt. Am Ende bedeutet …” „… eine Rolle spielen. Die Einführung neuer Verfahren und Prozesse, welche die Übermittlung von diesen …” „… zur Verarbeitung übermittelt werden. Die Datenerhebung und -verarbeitung erfolgen auf elektronischem …”

2 Gesundheitsdatenschutz – Ein internationaler Überblick S. 371-404

„… soziale Dienste erfolgt und diese notwendig ist für die ordnungsgemäße Behandlung und Betreuung der …” „… Bewertung und Analyse von Pflege- und Präventionsmaßnahmen (Art. 62ff.). Darüber hinaus dient die …” „… 371 Im Zeitalter von Internet und E-Mail macht das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nicht …”

doi.org/10.32745/9783954663903

Jutta Schwerdle, Christian Wäldele - TVöD/TV-L in der Praxis

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Jutta Schwerdle, Christian Wäldele

TVöD/TV-L in der Praxis

2023

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11 Teilzeitarbeitsverhältnis S. 335-352

„… pflegebedürftigen sonstigen Angehörigentatsächlich betreuen oder pflegen und dringende dienstliche bzw. betriebliche …” „… mindestens ein Kind unter 18 Jahren tatsächlich betreuen oder pflegen.Der Begriff »Kind« wird nicht näher …” „… PflegeZG – weitergehend als die VwVfG – die Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft und die Partner einer …”

8 Urlaub, Arbeitsbefreiung, Sonderurlaub S. 275-298

„… Person zur Pfle-ge oder Betreuung nicht sofort zur Verfügung steht und die Ärztin/der Arzt in Fällen der …” „… nur, soweit eine andere Person zur Pfle-ge oder Betreuung nicht sofort zur Verfügung steht und der …” „… Universitätskliniken und Krankenhäusern).Beschäftigte in Krankenhäusern sowie in Pflege- und Betreuungseinrichtungen …”

7 Entgelt und sonstige Leistungen nach TVöD/TV-L S. 147-274

„… Krankenhäuser und der Pflege- und Betreuungseinrichtungen. Wechselschichtarbeit liegt in diesen Bereichen nur …” „… Geltungsbereich des TVöD-K fallen. Für die Beschäftigten in Pflege- und Betreuungseinrichtungen (TVöD-B) sowie die …” „… , die zeitlich über-wiegend in Einheiten für Intensivmedizin Patienten pflegen oder die die Grund- und …”

10 Auswirkung von Fehlzeiten im TVöD/TV-L S. 311-334

„… zur Betreuung oder Pflege von nach ärztlichen Gutachten pflegebedürf-tigen Angehörigen, die über drei …” „… die Stufenlaufzeit und -zuordnung, die Zahlung von Besitzstands-zulagen, den Urlaubsanspruch und die …” „… Höhe der Jahressonderzahlung auswirken.10.1 Mutterschutz und Elternzeit10.1.1 Entgeltstufen10.1.1.1 …”

12 Beschäftigungszeit S. 353-378

„… nicht auf die Beschäftigungszeit angerechnet.Praxisbeispiel:Eine Beschäftigte hat zur Betreuung und …” „… be-stimmten Voraussetzungen werden für den Anspruch auf Krankengeldzuschuss und Jubiläumsgeld auch Zeiten bei …” „… Begriffen »Beschäftigungszeit« und »Dienstzeit« bzw. »Jubiläumszeit«. Letztere umfassten die Zeiten im …”

6 Eingruppierung und Stufenzuordnung S. 113-146

„… Stufenzuordnungtrags, Betreuung bzw. Pflege einer Person oder einer Personengruppe, Fertigung einer Bauzeichnung …” „… 6 Eingruppierung und Stufenzuordnung6.1 Eingruppierung6.1.1 Grundsatz der TarifautomatikVon …” „… selten unterschei-den sich die vom Beschäftigten auszuübende und die von ihm tatsächlich ausgeübte …”

4 Das Weisungsrecht und seine Erweiterungen im TVöD/TV-L S. 55-102

„… Pflegekraft in einem Seniorenheim, der Pflege und Betreuung von älteren Menschen, kommt diesem Umstand …” „… 4 Das Weisungsrecht und seine Erweiterungen im TVöD/TV-L4.1 Das Weisungsrecht nach § 106 GewO …” „… Arbeitgeber die Arbeitsleistung bezüglich ihrer Art, ihres Orts und ihrer Zeit nach billigem Ermessen näher …”

5 Die Arbeitszeit, ihre Flexibilisierung und ihre Sonderformen S. 103-112

„… Krankenhäusern sowie Pflege- und Betreuungseinrichtungen. § 6 Abs. 1 Satz 2 ist im TVöD-K/TVöD-B sowie über § 43 …” „… Sonderregelungen für Krankenhäuser sowie Pflege- und Betreuungseinrichtungen zum Sollzeitabzug für Feiertage bei …” „… 5 Die Arbeitszeit, ihre Flexibilisierung und ihre Sonderformen5.1 Regelmäßige Arbeitszeit5.1.1 …”

1 Geltungsbereich und Struktur des TVöD-VKA, TVöD-Bund, TV-L S. 19-28

„… 1 Geltungsbereich und Struktur des TVöD-VKA, TVöD-Bund, TV-L1.1 Geltungsbereich des TVöD/TV-L …” „… der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer …” „… , Gemeindeverbände, Verwaltungsgemeinschaften, Landkreise, Zweck-verbände, Körperschaften, Anstalten und Stiftungen …”

doi.org/10.34157/9783648168776

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Dieter Schwab

Familienrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020

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Teil V. Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung S. 490-515

„… Betreuer und der Betreuungsgerichte sind Betreuungsbehörden eingerichtet (s. Betreuungsbehördengesetz …” „… . Betreuung und Geschäftsfähigkeit. Nach dem ursprünglichen Konzept des Betreuungsgesetzes war auch bei …” „… FGG-Reform sind 2009 Betreuungsgerichte gebildet worden, die für Betreuungs- und Unterbringungssachen …”

7. Kapitel. Das Unterhaltsrecht S. 453-490

„… Betreuung eines Kindes unterhaltsberechtigt sind oder im Fall einer Scheidung wären, sowie Ehegatten und …” „… Elternteil, der das Kind betreut, erfüllt in der Regel schon durch seine Pflege- und Erziehungsleistung seine …” „… einer der Elternteile barunterhaltspflichtig, weil der andere die Pflege und Erziehung leistet (§ 1606 …”

Sachverzeichnis S. 523-536

„… Betreuungsgericht 24 Betreuungsgesetz 1123 Betreuungsunterhalt 411–416, 1080–1088 Betrieb, Zugewinn 281 Betriebliche …” „… – Pflege 1001–1003 – Verfahren 1004 – Wirkungen 1004–1010 Ärztliche Behandlung 202, 203, 790, 811, 836 …” „… Aufstockungsunterhalt 423, 424 Aufwendungsersatz – für elterliche Vermögensverwaltung 868 – für Vormund/Betreuer 1111 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Teil V. Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung 1. Kapitel. Die Vormundschaft …” „… der Familien- und Betreuungsgerichte, bei denen das gebotene social distancing gleichfalls schwerfällt …” „… betreuenden Mutter .................... 484 III. Betreuungsunterhalt des Vaters …”

6. Kapitel. Ehescheidung und Getrenntleben S. 155-239

„… des Elternpaares dem betreuenden Elternteil das Recht nehmen soll, das Kind persönlich zu pflegen und …” „… Betreuung, darüber hinaus aber auch der Freizeit- und Erholungsbedarf und die Pflege geistiger und musischer …” „… : Ein Ehegatte kann Unterhalt verlangen, solange und soweit von ihm wegen der Pflege oder Erziehung …”

5. Kapitel. Die elterliche Sorge S. 336-439

„… eingeschaltet sein, zB Pflegeeltern, die gemäß § 1630 III die Rechtsstellung eines Pflegers erhalten haben. Und …” „… nicht das Rechtsgeschäft: Pflege und Erziehung geschehen in täglicher Fürsorge und fortlaufender …” „… Pflege und Erziehung ihrer Kinder (Art. 6 II GG) auch die Befugnis zugewiesen, innerhalb bestimmter …”

Einleitung S. 1-15

„… Verwandtschaft und bestimmten Fürsorgeverhältnissen (Vormundschaft, Betreuung, Pflegschaft). Der drittgenannte …” „… bestimmt folglich zwingend ihre rechtliche Struktur. c) Pflege und Erziehung der Kinder sind – wie Art. 6 …” „… Einleitung § 1. Familie und Familienrecht 1. Regelungsbereiche. Das vierte Buch des BGB befasst …”

6. Kapitel. Die Annahme als Kind S. 439-453

„… besonders schwerer geistiger Gebrechen zur Betreuung des Kindes dauernd unfähig ist und wenn das Kind ohne …” „… 2020, 645; A. Herzog FuR 2019, 703. § 79. Einführung 1. Geschichte. Bereits das römische und das …” „… . Voraussetzungen, Rechtsnatur und Wirkungen dieses Vorgangs, den unser Recht „Annahme als Kind“ oder „Adoption …”

3. Kapitel. Die Abstammung S. 289-325

„… Pflege und Erziehung des Kindes kümmert und regelmäßige Kontakte mit ihm unterhält (BGH FamRZ 2018, 275 …” „… der Mutter Betreuungsunterhalt geleistet (§ 1570; § 1615 l II 2) und möchte diese Aufwendungen vom …” „… „Recht auf beide Eltern“ hat und die Position des nichtehelichen Vaters seinem Elternrecht …”

4. Kapitel. Die eheliche Gemeinschaft S. 47-90

„… Erbringung persönlicher Leistungen (Tätigkeit im Haushalt und Betreuung der Kinder, § 1360 S. 2 und § 1606 …” „… Haushalt und die Betreuung der Kinder gemäß der einvernehmlich gewählten Aufgabenteilung. Ist einem …” „… beraten und verständigen pflegen, bleiben in gemeinsamer Zuständigkeit. 4. Zum Begriff des …”

Teil III. Rechtsprobleme des nichtehelichen Zusammenlebens S. 251-275

„… , Betreuung der Kinder des anderen, Pflege im Falle der Krankheit) als entgeltliche Dienstleistungen angesehen …” „… ; G. Brudermüller, Paarbeziehungen und Recht, 2017; D. Burhoff/V. Willemsen (Hrsg.), Handbuch der …” „… , Haftung und Paarbeziehung, 2017, 359 ff.; W. Schulz FamRZ 2007, 593; M. Schwab FamRZ 2010, 1701; T. Stein …”

doi.org/10.17104/9783406752001

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