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Heinrich Amadeus Wolff, Andreas Decker - Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

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Heinrich Amadeus Wolff, Andreas Decker

Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

2018

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Abschnitt 1. Zustandekommen des Verwaltungsaktes (§§ 35–42) S. 687-764

6. Abschnitt. Verwaltungsrechtsweg und Zuständigkeit (§§ 40–53) S. 26-175

Teil VIII. Schlussvorschriften (§§ 94–103) S. 955-957

„… – isolierte I, 42, 22 – Nachschieben von Gründen I, 113, 46 – Nebenbestimmungen I, 42, 36 …”

Teil IV. Öffentlich-rechtlicher Vertrag (§§ 54–62) S. 856-897

„… (z. B. Baugenehmigung) oder Verwaltungsakt mit Nebenbestimmung keine besonderen Schwierigkeiten …” „… mitwirkungsbedürftigen Verwaltungsakt und den Verwaltungsakt mit Nebenbestimmung entscheidend, dass sie einseitig …” „… Inhalt einer Nebenbestimmung nach § 36 sein könnte. Pflichtstoff im gesamten Bundesgebiet (***) § 56 …”

Sachverzeichnis S. 957-970

„… – isolierte I, 42, 22 – Nachschieben von Gründen I, 113, 46 – Nebenbestimmungen I, 42, 36 …” „… Nebenbestimmungen – Anfechtung I, 42, 36 – Arten II, 36, 28 – Begriff II, 36, 2 ff. – Durchsetzung II, 36, 53 …”

Abschnitt 2. Fristen, Termine, Wiedereinsetzung (§§ 31, 32) S. 681-686

„… Die Behörde kann die Verlängerung der Frist nach § 36 mit einer Nebenbestimmung verbinden …”

8. Abschnitt. Besondere Vorschriften für Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen (§§ 68–80b) S. 226-335

„… VwVfG (Begriff des Verwaltungsakts); • § 36 VwVfG (Nebenbestimmungen); • § 40 VwVfG (Ermessen …” „… ). Beispiel: G erhält die Erlaubnis zum Betrieb eines Biergartens. Als Nebenbestimmung wurde dabei …”

Abschnitt 2. Planfeststellungsverfahren (§§ 72–78) S. 904-943

„… sonstigen Nebenbestimmungen haben (Kopp/Ramsauer, § 74, Rn. 142). b) Arten von Schutzauflagen Die …”

Abschnitt 2. Bestandskraft des Verwaltungsaktes (§§ 43–52) S. 764-854

doi.org/10.17104/9783406731174

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Steffen Detterbeck

Öffentliches Recht

2012

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Erstes Kapitel: Allgemeines Verwaltungsrecht S. 349-460

„… Verwaltungsakt (VA).I. Der VerwaltungsaktVerwaltungsaktLiteratur: Axer, Nebenbestimmungen im Verwaltungsrecht …” „… Rechtsschutz gegenNebenbestimmungen zum Verwaltungsakt, JuS 2004, 867 u. 966; Kahl, Der Verwaltungsakt …” „… , DasWiederaufgreifen des Verfahrens gemäß § 51 VwVfG, Jura 2009, 493; Schmidt, Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-49

„… ) ..................................................................................7618. Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten .......................................762a) Bedeutung …” „… ......................................................................................762b) Arten von Nebenbestimmungen ....................................................763aa …” „… zwischen echter und modifizierender Auflage ....766d) Zulässigkeit von Nebenbestimmungen …”

Stichwortverzeichnis S. 731-744

„… Nebenbestimmungen 762 ff.- Rechtsschutz 769 f.- Zulässigkeit 767 f.Neue Formel 346 ff.Nicht-Verwaltungsakt 741 …” „… .- mit Dritt- oder Doppelwirkung 790 ff.- Nebenbestimmungen 762 ff.- nichtiger 758- Nicht-Verwaltungsakt …”

doi.org/10.15358/9783800644070

Thomas Große, Jürgen Melchior, Anja Lotz, Christian Ziegler, Stefan Henk, Claudia Hudasch, Christian Tenberger - Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung

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Thomas Große, Jürgen Melchior, Anja Lotz, Christian Ziegler, Stefan Henk, Claudia Hudasch, Christian Tenberger

Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung

Series: Finanz und Steuern

Volume 4 2024

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Teil H Die Lehre vom Steuerverwaltungsakt S. 332-375

„… , Erlasse, Aussetzung der Vollziehung) einen Katalog von Nebenbestimmungen.Häufig ist es unumgänglich, die …” „… -1245124612473435 Nebenbestimmungen zum Steuerverwaltungsakt (§ 120 AO)sensentscheidungen. Fehlt dort die Begründung …” „… Wiederein-setzung in den vorigen Stand (§ 110 AO).5 Nebenbestimmungen zum Steuerverwaltungsakt (§ 120 …”

Teil I Festsetzungs- und Feststellungsverfahren S. 376-439

„… oder Fehlern: Jahresfrist,§ 356 Abs. 2Nebenbestimmungen,etwa Vorbehalt der Nachprüfung, § 164,oder …” „… oder seines Beauftragten enthalten.2.1.3.3 NebenbestimmungenWird ein Steuerbescheid nach § 164 AO …” „… nicht.Zudem kann ein Steuerbescheid mit Nebenbestimmungen (§ 120 AO) versehen und andere VA mit ihm verbunden …”

Teil E Kosten (§§ 135 ff. FGO) S. 978-996

„… Verhandlung 926Mündlichkeit 896NNachlass 468Nachträgliches Bekanntwerden 572Nahe Angehörige 177Nebenbestimmung …” „… 338 – mit Dauerwirkung 339 – Nebenbestimmungen 343 – Nichtigkeit 359 – ohne Dauerwirkung 339 …”

Vorwort zur 22. Auflage S. 9-47

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3405 Nebenbestimmungen zum Steuerverwaltungsakt (§ 120 AO …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3425 Nebenbestimmungen zum Steuerverwaltungsakt (§ 120 AO …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3812.1.3.3 Nebenbestimmungen …”

Teil L Korrektur von Steuerverwaltungsakten S. 532-668

„… 1 und 2 AO), einschließlich seiner Nebenbestimmun-gen (BFH vom 19.10.1999, BStBl II 2000, 282). Es …” „… Satz keine Aussage zu Steuerfestsetzungen, die mit einer Nebenbestimmung versehen sind, sondern regelt …” „… sie erlassenden Finanzbehörde mit einem Vorbehalt der Nachprüfung als Nebenbestimmung (§ 120 Abs. 1 AO …”

Teil N Das außergerichtliche Rechtsbehelfsverfahren S. 694-774

„… durch die Steuerfestsetzung selbst, sie kann auch durch eine unselbstständige Nebenbestimmung gegeben …” „… Stpfl. muss allerdings die Steuerfestsetzung samt Nebenbestimmung angreifen, den Vorbehaltsvermerk …”

Teil K Erhebungsverfahren S. 476-531

„… Nebenbe-stimmungen erlassen werden, z. B. mit • einer aufschiebenden Bedingung, dass vorher ein bestimmter Teilbetrag …” „… Sicherheit durch eine Nebenbe-stimmung zu einem VA, z. B. die Stundung verlangt, kann diese Bestimmung nicht …”

Teil B Die Klage S. 900-937

„… zulässig (vgl. K/vW, § 40 FGO, Rz. 3).Die isolierte Anfechtung einer Nebenbestimmung i. S. von § 120 AO …”

Teil A Grundlagen S. 49-104

Teil M Außenprüfung S. 669-693

„… JahrKeineTenor(Ausspruch)Begründung Nebenbe-stimmungenRechtsbehelfs-belehrungPrüfungsanordnung = Ermessensverwaltungsakteig.VAfrei …”

doi.org/10.34156/9783791057316

Achim Seidel, Robert Stendel, Rudi Lang, Achim Seidel, Ekkehart Reimer, Markus Möstl - Besonderes Verwaltungsrecht

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Achim Seidel, Robert Stendel, Rudi Lang, Achim Seidel, Ekkehart Reimer, Markus Möstl

Besonderes Verwaltungsrecht

Series: Beck´sches Examinatorium Öffentliches Recht

Volume 2023

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Fall 2: Die Großinvestorin (Stendel) S. 29-47

„… – die Zulässigkeit eines Rechtsbehelfs gegen die Nebenbestimmung (hier: Anfechtungsklage gegen die …” „… dieser beseitigen. Für dieses Anliegen kommt neben einem auf die Nebenbestimmung begrenzten …” „… Nebenbestimmung sein. Ist sie ersteres, muss zwingend eine Verpflichtungsklage auf Erlass eines „un-bedingten …”

Sachverzeichnis S. 471-480

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4, 6; 19, 6 ff.Sachverzeichnis472 – bei isolierter Anfechtung von Nebenbestimmungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . s. Feststellungswirkung – Nebenbestimmungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9, 67Nebenbestimmungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Nebenbestimmun-gen; einstweiliger Rechtsschutz gegen Bauvorbescheide; Anwendung des § 212a BauGB auf den …” „… ; Grenzen zulässiger Bedingungen als Nebenbestimmungen zu einem Ver-waltungsakt …”

Fall 6: Das dörfliche Bauunternehmen (Seidel) S. 145-171

„… beantragte Baugenehmigung diverse immissionsschutzrecht-liche Nebenbestimmungen aufgenommen werden …” „… gem. Art. 36 Abs. 1 BayVwVfG Nebenbestimmungen zur Baugenehmigung in Betracht kommen, die die …” „… Art. 36 Abs. 1 BayVwVfG) dafür ausschlaggebend, welche Auflagen oder sonstigen Nebenbestimmungen der …”

Fall 11: Neues Leben auf den Konversionsflächen (Stendel) S. 255-271

„… Nebenbestim-mungen, vgl. hierzu weiterführend Beaucamp JA 2010, 247 ff.383940414243Fall 11: Neues Leben auf den …”

doi.org/10.17104/9783406796746

Friedhelm Hufen - Verwaltungsprozessrecht

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Friedhelm Hufen

Verwaltungsprozessrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 14 Die Anfechtungsklage (§ 42 I 1. Alt. VwGO) S. 205-280

„… Weiterleitung an die Widerspruchsbehörde (BVerwG, DVBl. 2012, 49). 10. Die Anfechtung von Nebenbestimmungen Die …” „… Anfechtung von Nebenbestimmungen des VA betrifft eines der brisantesten Klausurprobleme überhaupt …” „… . Nebenbestimmungen sind nach § 36 II VwVfG Befristung, Bedingung und Widerrufsvorbehalt als unselbständige Teile des …”

§ 15 Die Verpflichtungsklage S. 280-294

„… Nebenbestimmung Die Verpflichtungsklage kann sich auch auf eine selbständige Nebenbestimmung zum VA (Auflage und …” „… Nebenbestimmungen. Da diese nicht selbst VA, sondern Teil eines VA sind, käme aus Sicht des Dritten allenfalls eine …”

Stichwortverzeichnis S. 630-648

„… – Fehler 25, 24 – Geschichte 2, 15 – Intendiertes 25, 23 – Klagebefugnis 14, 70 – Nebenbestimmungen 14, 51 …” „… , 56 Nationalsozialismus 2, 19 Naturschutzrecht – Klagebefugnis 14, 77 Nebenbestimmungen, Klage gegen …” „… 14, 46 – aufschiebende Wirkung 31, 4 Nebenbestimmung, Klage auf 15,12 – Klage auf Ergänzung 15, 13 …”

4. Teil. Die Begründetheit der Klage S. 397-487

„… Begründetheit der Anfechtungsklage gegen Nebenbestimmungen auf (ausf. dazu Hufen/Bickenbach, JuS 2004, 966 ff …” „… gegen eine Nebenbestimmung nach § 113 I 1 VwGO ebenso wie beim VA selbst begründet, wenn der Beklagte …” „… passivlegitimiert, die Nebenbestimmung rechtswidrig und der Kläger dadurch in seinen Rechten verletzt ist. Die …”

5. Teil. Der vorläufige Rechtsschutz im Verwaltungsprozess S. 487-533

„… Bauaufsichtsmaßnahmen (bei genehmigungsfreiem Vorhaben): § 123 VwGO; Rechtsschutz gegen belastende Nebenbestimmung: § 80 …” „… Anfechtungsklage gegen Nebenbestimmungen kann die nach § 80 I VwGO grundsätzlich eintretende aufschiebende Wirkung …” „… den Antragsteller, die aber nicht mit Nebenbestimmungen im Sinne von § 36 VwVfG verwechselt werden …”

6. Teil. Das Verfahren im ersten Rechtszug S. 533-602

§ 18 Feststellungsklagen S. 309-338

„… (BVerwGE 74, 1, 3). Die Feststellungsklage kann sich auch auf die Nichtigkeit einer Nebenbestimmung …”

doi.org/10.17104/9783406731075

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