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Florian Jacoby, Michael Hinden, Jan Kropholler - Bürgerliches Gesetzbuch

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Florian Jacoby, Michael Hinden, Jan Kropholler

Bürgerliches Gesetzbuch

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Titel 5. Mietvertrag, Pachtvertrag S. 335-388

„… Titel 5. Mietvertrag, Pachtvertrag Vor § 535 335 Titel 5. Mietvertrag, Pachtvertrag Titel 5 …” „… . Mietvertrag, Pachtvertrag Untertitel 1. Allgemeine Vorschriften für Mietverhältnisse Vor § 535 Vor § 535 …” „… hier den LG das Risiko der Erhaltung des Leasingguts; letztlich handelt es sich um normale Mietverträge …”

Titel 4. Schenkung S. 329-335

„… Rücksicht entsprochen wird, unterliegen nicht der Rückforderung und dem Widerruf. Titel 5. Mietvertrag …” „… , Pachtvertrag Vor § 535 335 Titel 5. Mietvertrag, Pachtvertrag Titel 5. Mietvertrag, Pachtvertrag …” „… ; letztlich handelt es sich um normale Mietverträge (Emmerich JuS 1990, 1, 3), für die auf die Kommentierung …”

Sachverzeichnis S. 975-992

„… b 1 ff – Mietvertrag 535 8 – Ratenlieferungsvertrag 510 1 f – Schenkung 518 1 – Testament 2247 1 …” „… – Mietvertrag 535 7, 536 5, 542 1 ff, 543 1 – Reisevertrag Vor 651a 6 – Werkvertrag 648 1 f, 648a 1 ff …” „… 349 1 – bei Geschäftsgrundlagenstörung 313 6 – vom Kaufvertrag 437 5, 440 1 f – vom Mietvertrag …”

Abschnitt 6. Schuldübernahme S. 247-252

„… anderen über (häufig bei Mietverträgen). Das BGB ordnet ähnliche Rechtsfolgen in den §§ 566 I, 613a I an …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .................................................................................................. 329 Titel 5. Mietvertrag, Pachtvertrag …”

Abschnitt 3. Rechtsgeschäfte S. 26-84

„… können. Dies hat in der Praxis bei Mietverträgen über Gewerbeflächen eine erhebliche Bedeutung. 3. Im …” „… Schriftformklausel vereinbarten Formzwang jederzeit formlos aufheben. Ist in einem Mietvertrag vereinbart, dass …”

Titel 3. Darlehensvertrag; Finanzierungshilfen und Ratenlieferungsverträge zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher S. 303-329

„… dient der Abgrenzung der Finanzierungshilfen zu bloßen Mietverträgen, die nicht von der VerbrKrRL 2008 …”

Abschnitt 3. Schuldverhältnisse aus Verträgen S. 167-224

Abschnitt 1. Bürgerliche Ehe S. 715-789

„… Dritter iSd §§ 540, 553 (BGHZ 157, 1). Das in § 553 I 1 vorausgesetzte, nach Abschluss des Mietvertrags …”

doi.org/10.17104/9783406758997

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Florian Jacoby, Michael Hinden, Jan Kropholler

Bürgerliches Gesetzbuch

2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Titel 5. Mietvertrag, Pachtvertrag S. 332-383

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Druckreif, 04.04.2018 Titel 5. Mietvertrag, Pachtvertrag Titel 5. Mietvertrag …” „… das Risiko der Erhaltung des Leasingguts; letztlich handelt es sich um normale Mietverträge (Emmerich …” „… mietvertraglichen Gewährleistungsvorschriften; sie werden durch die vom LG an den LN abgetretenen Rechte aus dem …”

Titel 4. Schenkung S. 326-332

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Druckreif, 04.04.2018 Titel 5. Mietvertrag, Pachtvertrag Titel 5. Mietvertrag …” „… das Risiko der Erhaltung des Leasingguts; letztlich handelt es sich um normale Mietverträge (Emmerich …” „… mietvertraglichen Gewährleistungsvorschriften; sie werden durch die vom LG an den LN abgetretenen Rechte aus dem …”

Sachverzeichnis S. 973-991

„… – Grundstückserwerb 311b 1 ff – Mietvertrag 535 8 – Ratenlieferungsvertrag 510 1 f – Schenkung 518 1 – Testament …” „… Arbeitsvertrag Vor 611 7 – Gesellschaft bürgerlichen Rechts 723 1 f – Mietvertrag 535 7, 536 5, 542 1 ff, 543 1 …” „… Geschäftsgrundlagenstörung 313 6 – vom Kaufvertrag 437 5, 440 1 f – vom Mietvertrag 535 9 – Nutzungen 346 4 ff, 347 1 …”

Abschnitt 6. Schuldübernahme S. 244-248

„… Mietverträgen). Das BGB ordnet ähnliche Rechtsfolgen in den §§ 566 I, 613a I an. Einigkeit besteht dar- über …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ................................................................................................. 326 Titel 5. Mietvertrag, Pachtvertrag …”

Abschnitt 2. Allgemeine Vorschriften über Rechte an Grundstücken S. 583-599

„… Abs 2. Danach sind spätere beeinträchtigende Verfügungen (trotz § 566 aber nicht bloße Mietverträge …”

Buch 1. Allgemeiner Teil S. 1-94

Titel 3. Darlehensvertrag; Finanzierungshilfen und Ratenlieferungsverträge zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher S. 300-326

„… der Abgrenzung der Finanzierungshilfen zu bloßen Mietverträgen, die nicht von der VerbrKrRL 2008 …”

Abschnitt 3. Schuldverhältnisse aus Verträgen S. 164-221

Buch 4. Familienrecht S. 711-870

„… vorausgesetzte, nach Abschluss des Mietvertrags entstandene berechtigte Interesse ist regelmäßig zu bejahen, wenn …”

doi.org/10.17104/9783406730573

Jos Mehrings - Grundzüge des Wirtschaftsprivatrechts

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Jos Mehrings

Grundzüge des Wirtschaftsprivatrechts

Reihe: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Band 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

19.3 Abschluss des Mietvertrags S. 391-395

„… Kapitel 19 Mietvertrag374 Beispiel P schließt mit V einen Vertrag über eine Gastwirtschaft …” „… Vertragsgegenstand gebildet hätten. Dann läge ein Mietvertrag vor. Da auf den Pachtvertrag nach § 581 Abs. 2 BGB …” „… gegenüber einem Mietvertrag besteht darin, dass der Leasingnehmer die Gefahr und Haftung für …”

19.8 Nachmieter, Untervermietung S. 416-421

„… vereinbaren oder in den Mietvertrag eine Option auf Verlängerung aufzunehmen. Das Optionsrecht besteht in …” „… . Beispiel Aus einem Mietvertrag über eine Lagerhalle: § 6 Laufzeit und Option Das Mietverhältnis beginnt am …” „… rh äl tn is se Kapitel 19 Mietvertrag400 19.8.1 Die „Drei-Nachmieter-Legende“ Immer wieder ist in …”

19.2 Abgrenzung zu anderen Verträgen S. 390-391

„… zwischen verschiedenen Arten von Mietverträgen differenziert, hier §§ 573 ff. BGB („Mietverhältnisse auf …” „… ist damit, wenn man so will, der „unentgeltliche Bruder“ des Mietvertrags. 19.2.2 Pachtvertrag Der …” „… wichtigste Unterschied zwischen einem Mietvertrag und einem Pachtvertrag besteht darin, dass der Verpächter …”

19.6 Beendigung des Mietverhältnisses S. 406-415

„… verschuldensunabhängige Garantiehaftung des § 536a Abs. 1 S. 1, 1. Fall BGB im Mietvertrag ausschließen, was auch in AGB …” „… Ei n ze ln e ve rt ra g lic h e Sc h u ld ve rh äl tn is se Kapitel 19 Mietvertrag390 erbrachten …” „… hat von V ein Auto auf unbestimmte Zeit gemietet. Nach einer Kündigung wird der Mietvertrag mit …”

19.4 Pflichten der Parteien S. 395-403

„… Kapitel 19 Mietvertrag378 – § 578 Abs. 1 BGB ordnet an, dass für Mietverhältnisse über Grundstücke …” „… zunächst eine Unterzeichnung des Mietvertrags. Der Vertrag gilt damit nach §§ 578 Abs. 2, Abs. 1, 550 BGB …” „… werden könnte10. Schon heute ist es möglich, dies im Mietvertrag ausdrücklich zu vereinbaren11. Beispiel …”

19.1 Grundlagen S. 389-390

„… 5: Mietvertrag, Pachtvertrag“ und wie sind diese „Blöcke“ bezeichnet? Welcher der „Blöcke“ zerfällt …” „… Mietvertrag Lernziele dieses Kapitels Was kommt in diesem Kapitel auf Sie zu? Mietverträge werfen im privaten …” „… und im geschäftlichen Bereich viele Fragen auf. Eine kleine Auswahl: Muss ein Mietvertrag schriftlich …”

Sachregister S. 728-748

„… : Mietvertrag Eigentum 254, 423, 474 Eigentumserwerb: Bewegliche Sachen 480 ff., 488 ff. – Abtretung des …” „… : Rechtsfolgen – allgemein 155 ff. – Heilung 156 f. – Heilung Bürgschaft 156, 541 – Heilung Mietvertrag …” „… 493, 500 – Mietvertrag 404 – Prüfung 651 ff. – Sachenrecht 277, 479, 483 ff., 504, 507, 517 …”

26.2 Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 502-510

„… Abschluss eines Mietvertrages der Vermieter? Der alte oder der neue Eigentümer? Vermieter ist der neue …” „… wird durch einen Mietvertrag ersetzt. Die B-GmbH wird neue Eigentümerin und mittelbare Besitzerin, U …” „… bleibt unmittelbarer Besitzer. U kann den Bagger aufgrund des Mietvertrages weiterhin nutzen, muss …”

19.5 Haftung für Mängel S. 403-406

„… Kapitel 19 Mietvertrag386 19.4.5 Mietsicherheit (Kaution) § 551 BGB enthält für die Wohnungsmiete …” „… Beginn des Mietverhältnisses. Darunter ist nicht der Tag des Abschlusses des Mietvertrags verstehen …” „… den Mietvertrag ein und wird damit aus Sicht des Mieters sein neuer Vermieter (§ 566 Abs. 1 BGB …”

9.7 Gesamtschuld S. 210-214

„… mehrere Personen einen Mietvertrag als (Haupt-)Mieter unterschreiben. Beispiele ■■ M 1 und M 2 sind …” „… oder M 2 verlangen, aber auch eine beliebige Aufteilung vornehmen. Außerdem kann der Mietvertrag nur …” „… Zahlung der vollen Miete verpflichtet. Er muss versuchen, aus dem „Mietvertrag zu kommen“, was sich in …”

2.1 Die Vertragsfreiheit S. 74-86

„… Dauer eines Mietvertrags über Geschäftsräume. Diese beiden Komponenten der Vertragsfreiheit werden als …” „… um den Abschluss eines jedenfalls kurzfristigen Mietvertrags. Hat N gegen V einen Anspruch auf den …” „… Abschluss eines Mietvertrags? Aufgrund der Abschlussfreiheit ist V juristisch nicht verpflichtet, mit dem …”

5.2 Gestaltungsrechte S. 136-139

„… – muss eine Kündigungsfrist eingehalten werden (vgl. für den Mietvertrag über Wohnraum § 573c BGB, für …” „… fristlose Kündigung genannt – setzt voraus, dass ein Kündigungsgrund vorliegt (vgl. für den Mietvertrag …” „… geregelt. In der Praxis hat sie bei befristeten Mietverträgen über Geschäftsräume eine große Bedeutung. Im …”

19.7 Mietverhältnisse auf bestimmte Zeit S. 415-416

„… Kapitel 19 Mietvertrag398 Im Fall der Wohnungsmiete gilt bei Mietrückständen ergänzend § 569 BGB …” „… für die Wohnungsmiete. Bei einem Mietvertrag auf bestimmte Zeit gelten folgende Besonderheiten …” „… vereinbaren oder in den Mietvertrag eine Option auf Verlängerung aufzunehmen. Das Optionsrecht besteht in …”

19.9 Rechtslage nach Beendigung des Mietverhältnisses S. 421-423

„… Kapitel 19 Mietvertrag404 § 2 Die Auflösung wird erst wirksam, wenn der Mieter an den Vermieter als …” „… ausscheidet und der Erwerber in den (weiter) laufenden Mietvertrag eintritt. Etwa so: „Mit Wirkung zum …” „… im Mietvertrag ausgeschlossen worden. 19.9 Rechtslage nach Beendigung des Mietverhältnisses Nach …”

Glossar S. 677-727

„… , Leasingvertrag) begründet (§ 868 BGB). Im Fall des Mietvertrags ist der Mieter der unmittelbare Besitzer, der …” „… – setzt voraus, dass ein Kündigungsgrund vorliegt (vgl. für den Mietvertrag §§ 543, 569 BGB, für den …” „… werden (vgl. für den Mietvertrag über Wohnraum § 573c BGB, für Geschäftsräume § 580a Abs. 2 BGB, für den …”

10.3 Aufrechnung S. 216-218

„… und – P4: die ihm obliegende Leistung bewirken kann. Beispiel V und M haben einen Mietvertrag über …” „… ,– € aus dem Mietvertrag, V schuldet M 15.000,– € aus dem Kaufvertrag; die Leistungen sind auch …” „… (zustehende) Leistung aus dem Mietvertrag bereits fordern kann. Das bedeutet, dass der Anspruch auf die …”

25.3 Besitz S. 489-492

„… Sache unmittelbarer Besitzer Mietvertrag Besitzmittlungsverhältnis (Besitzkonstitut) Abbildung 25.1 …” „… Mietvertrages wird ein Besitzmittlungsverhältnis begründet, das auch „Besitzkonstitut“ genannt wird. Neben den …” „… aufgrund des Mietvertrags besitzt. Der Mieter besitzt die Wohnung, wenn man so will, „stellvertretend“ für …”

9.1 Zustandekommen eines vertraglichen Schuldverhältnisses S. 186-188

„… den grundlegenden Regelungen zum Kauf- und zum Mietvertrag. So heißt es in § 433 Abs. 1 BGB: „Durch …” „… : „Durch den Mietvertrag wird der Vermieter verpflichtet, …“ Außerhalb der Sonderregelungen zu den …” „… . ■■ Das ist auch der Fall, wenn Vermieter und Mieter für einen weiter bestehenden Mietvertrag eine höhere …”

30.3 Wichtige Anspruchsgrundlagen S. 600-607

„… Annahme rechtzeitig erfolgt? ■■ Ist die Kündigung des Mietvertrags wirksam? Wie in Fällen vorzugehen ist …” „… BGB. Aus einem Mietvertrag – § 535 Abs. 1 BGB: Anspruch des Mieters auf Überlassung der Mietsache …” „… Leasingvertrag ein (normaler) Mietvertrag, aber auch ein verdeckter Ratenkauf sein. Der Factoringvertrag wird oft …”

17.1 Grundlagen S. 359-361

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 364 Kapitel 19 Mietvertrag …” „… die anderen Verträge in den Hintergrund rücken, kommt in der Praxis dem Mietvertrag, besonders aber …” „… werden in den folgenden Kapiteln der Werkvertrag, der Dienstvertrag, der Mietvertrag und einige weitere …”

18.5 Beendigung S. 384-389

„… „Blöcke“ gibt es im „Titel 5: Mietvertrag, Pachtvertrag“ und wie sind diese „Blöcke“ bezeichnet? Welcher …” „… andere Sachen (§§ 578–580a BGB) Kapitel 19 Mietvertrag Lernziele dieses Kapitels Was kommt in diesem …” „… Kapitel auf Sie zu? Mietverträge werfen im privaten und im geschäftlichen Bereich viele Fragen auf. Eine …”

6.4 Exkurs: Vertretung bei Personengesellschaften S. 164-166

„… vorbehalte. Das sei nun leider mal so“. Aber man könne den Mietvertrag ja schon mal vorbereitend …” „… Vertretungsmacht hatte. Verweigert die Chefin die Genehmigung des Mietvertrags, stehen dem Vermieter deshalb …” „… mangels Mietvertrags keine Ansprüche aus § 535 BGB gegen die Chefin und wegen § 179 Abs. 3 BGB auch keine …”

7.4 Rechtsfolgen von Formmängeln S. 174-177

„… verhandeln über den Abschluss eines Mietvertrags. Wenn der Vertrag nach dem Willen der Parteien erst mit den …” „… fünf Jahre) geschlossene Mietvertrag, sofern er nicht schriftlich abgeschlossen wird, als auf …” „… unbestimmte Zeit geschlossen. Der Mietvertrag ist damit trotz des Formmangels nicht nichtig (unwirksam …”

7.3 Formarten des BGB S. 171-174

„… : – Verbraucherkreditvertrag: § 492 Abs. 1 S. 1 BGB, – Mietvertrag, der für längere Zeit als ein Jahr fest geschlossen wird …” „… . Etwas anderes gilt beim Mietvertrag, der für längere Zeit als ein Jahr geschlossen wird. Da sich in …” „… Mietvertrags. Wenn der Vertrag nach dem Willen der Parteien erst mit den beiden Unterschriften wirksam werden …”

1.5 Vorvertrag, Option, Letter of Intent S. 70-74

„… Ausübung eines Optionsrechts führt in der Praxis häufig zur Verlängerung von befristeten Mietverträgen …” „… oder zum Abschluss von Kaufverträgen. Beispiele ■■ In einem Mietvertrag über Büroräume heißt es: „Das …” „… Vertragsparteien, den Inhalt des Vertrags auszuhandeln, etwa den Kaufpreis oder die Dauer eines Mietvertrags über …”

6.3 Vertreter ohne Vertretungsmacht S. 161-164

„… Mietvertrag ja schon mal vorbereitend unterschreiben. Aus der Erklärung des H musste der andere Teil …” „… Mietvertrags, stehen dem Vermieter deshalb mangels Mietvertrags keine Ansprüche aus § 535 BGB gegen die Chefin …”

Einleitung S. 21-39

„… (= allgemeine Regel aus dem Allgemeinen Teil). Nach § 550 S. 1 BGB gilt ein Mietvertrag, der für längere Zeit …” „… als ein Jahr (z. B. für fünf Jahre) nicht in schriftlicher Form geschlossen wird, als Mietvertrag auf …” „… die allgemeine Regelung (§ 125 S. 1 BGB). Der mündlich geschlossene Mietvertrag auf bestimmte Zeit …”

7.1 Grundlagen der Formbedürftigkeit S. 170-171

„… per Handschlag, ■■ Mietverträge über ein Hotelzimmer oder – wenn auch seltener – über Wohn- oder …” „… gesetzliche Schriftform einzuhalten ist: – Verbraucherkreditvertrag: § 492 Abs. 1 S. 1 BGB, – Mietvertrag …”

1.1 Angebot S. 39-53

„… Vertragstypen sind der Kaufvertrag, der Darlehensvertrag, der Mietvertrag, der Dienstvertrag, zu dem auch der …” „… Angebot zum Vertragsabschluss ■■ die Annahme eines Vertragsangebots ■■ die Kündigung eines Mietvertrags 1 …” „… jedoch einen Mietvertrag abschließen, weil die Überlassung gegen Zahlung einer Miete erfolgen sollte …”

20.1 Der Darlehensvertrag S. 423-424

„… -, Werk-, Dienst- und Mietvertrag) gibt es im BGB weitere Verträge wie den Darlehens- und den Leihvertrag …” „… Leasingvertrags gegenüber einem Mietvertrag besteht darin, dass der Leasingnehmer die Gefahr und Haftung für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Kaufvertrag, aber auch beim Werkvertrag und beim Mietvertrag. Auch andere Aspekte dieser beiden Vertragstypen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 367 Kapitel 19 Mietvertrag …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 374 19.3 Abschluss des Mietvertrags …”

20.2 Der Leasingvertrag S. 424-426

„… Mietvertrag besteht darin, dass der Leasingnehmer die Gefahr und Haftung für Instandhaltung, Mängel …” „… Mietvertrag, bei dem die Risiken der Beschädigung und des Untergangs der Sache vom Vermieter zu tragen sind …”

3.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 101-124

„… für „Business to Business“, z. B. beim Handelskauf oder einem gewerblichen Mietvertrag). 1. T ei l …” „… usw.) dem künftigen Mieter zur Unterschrift vor. Bei diesem Mietvertrag handelt es sich um AGB, auch …” „… ebenfalls Verwender sein, zum Beispiel beim Verkauf eines gebrauchten Pkw oder beim Mietvertrag. Beispiel V …”

30.2 Bestimmung der Anspruchsgrundlage S. 594-600

„… . Fortsetzung des letzten Beispiels ■■ Wenn offensichtlich kein Mietvertrag vorliegt, kann sich der …” „… geworden? ■■ Ist die Annahme rechtzeitig erfolgt? ■■ Ist die Kündigung des Mietvertrags wirksam? Wie in …”

7.2 Funktionen von Formvorschriften S. 171

„… : – Verbraucherkreditvertrag: § 492 Abs. 1 S. 1 BGB, – Mietvertrag, der für längere Zeit als ein Jahr fest geschlossen wird …”

2.2 Die Testierfreiheit S. 86-92

„… möglichst sofort aus seinem Mietvertrag „raus“. Nach § 573c Abs. 1 S. 1 BGB beträgt die von ihm …” „… .). M kann versuchen, sich mit Vermieter V darauf zu einigen, dass der Mietvertrag früher endet, zum …”

9.4 Art und Zeit der Leistungserbringung S. 192-206

„… Vorschrift (§ 271 BGB) vorgehen. Mietvertrag Aus § 556b Abs. 1 BGB folgt für einen Mietvertrag über Wohnraum …” „… vereinbart wurde, ist bei einem am 01. Januar beginnenden Mietvertrag die komplette Jahresmiete bereits …”

10.1 Erlöschen durch Leistung S. 214-215

„… Schuldverhältnis) zu unterscheiden. ■■ Beim Mietvertrag betrifft das erste Schuldverhältnis die Überlassung der …”

25.2 Eigentum S. 488-489

„… Sache mittelbarer Besitzer Mieter einer Sache unmittelbarer Besitzer Mietvertrag …”

10.2 Annahme an Erfüllungs statt S. 215-216

„… und – P4: die ihm obliegende Leistung bewirken kann. Beispiel V und M haben einen Mietvertrag über …”

6.6 Selbstkontrahieren S. 168-170

„… - oder Theaterbesuch, ■■ Kaufverträge über einen Pkw per Handschlag, ■■ Mietverträge über ein Hotelzimmer …”

12.2 Die Grundvorschrift des § 280 Abs. 1 BGB S. 230-239

„… Sache) oder Nebenpflichten (etwa Schutzpflichten, Aufklärungspflichten). Beim Mietvertrag sieht es …” „… im BGB geregelten Vertragstypen enthalten nur der Kaufvertrag, der Mietvertrag und der Werkvertrag …”

Fall 8: Der enttäuschte Camper S. 659-667

„… nur zwischen E und M (zeitliche Überlassung des Zeltes gegen Zahlung, also Mietvertrag) und M und B …” „… zunächst Eigentümerin des Zeltes Schadensersatz? Ungerechtfertigte Bereicherung? Mietvertrag Herausgabe …”

16.2 Störung der Geschäftsgrundlage S. 356-359

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 364 Kapitel 19 Mietvertrag …”

14.1 Grundlagen S. 271-273

„… Werkvertrag gibt es aber ergänzende, für den Mietvertrag ersetzende Regelungen. In der gerichtlichen Praxis …”

Kapitel 21 Überblick zu den gesetzlichen Schuldverhältnissen S. 429-433

„… (besser „gegenseitig verpflichtende Verträge“) wie Kaufverträge (§ 433 BGB), Mietverträge (§ 535 BGB …”

25.5 Das Trennungsprinzip (Abstraktionsprinzip) S. 494-497

„… ausziehen müssten, weil zwischen Ihnen und V ein wirksamer Mietvertrag vorliege und eine Rückgabepflicht …”

25.6 Anspruchsgrundlagen im Sachenrecht S. 497-501

„… ausziehen müssten, weil zwischen Ihnen und V ein wirksamer Mietvertrag vorliege und eine Rückgabepflicht …”

1.4 Zugang von Willenserklärungen S. 66-70

„… aussortiert wurden, zurückzuholen26. Beispiele ■■ Wenn die Kündigung eines Mietvertrags abends um 23.56 Uhr in …”

30.6 Andere Aufgabenstellungen S. 616-620

„… dem Sachverhalt § 546 Abs. 1 BGB (falls ein Mietvertrag vorlag), §§ 985, 986 BGB oder § 812 Abs. 1 S …”

12.3 Anspruch aus § 280 Abs. 1 BGB (allein) S. 239-244

„… , der Mietvertrag und der Werkvertrag Vorschriften zu den Folgen von Sach- und Rechtsmängeln: – § 437 …”

3.2 Verbraucherschützende Regelungen S. 97-101

„… Handelskauf oder einem gewerblichen Mietvertrag). 1. T ei l V er tr äg e u n d a n d er e R ec h ts g es …”

29.7 Sicherungsübereignung S. 578-583

„… . §§ 930, 868 BGB), das in der Regel ein Leih-, Verwahrungs- oder ein Mietvertrag ist. – Folge: Die …”

27.1 Grundlagen S. 524-530

„… Grundstücks. Da M sie aber nicht auf Dauer, sondern nur für die Zeit des Mietvertrags dort belassen will …”

29.8 Pfandrechte S. 583-591

„… Rechtsgeschäft, eine Vereinbarung, begründet werden. Gesetzliche Pfandrechte gibt es beim Mietvertrag …”

1.2 Annahme S. 53-59

„… Mietvertrag über das Zimmer zum Preis von 280,– € zustande gekommen. ■■ In der Bestellung des Bauunternehmers …”

13.7 Vertragsstrafe und pauschalierter Schadensersatz S. 265-271

„… Werkvertrag gibt es aber ergänzende, für den Mietvertrag ersetzende Regelungen. In der gerichtlichen Praxis …”

26.3 Der gutgläubige Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 510-524

„… Eigentümer E ein Mietvertrag bestand, ist Mieter X gemäß § 546 BGB verpflichtet, die Sache am Ende der …”

14.2 Voraussetzungen der Nacherfüllung S. 273-310

„… . Im Falle eines Werk- oder Mietvertrags bestehen keine Ansprüche aus § 437 BGB, vielmehr sind dann …” „… die §§ 633 ff. BGB (Werkvertrag) bzw. die §§ 536 ff. BGB (Mietvertrag) zu prüfen. Ob ein Kaufvertrag …”

22.2 Haftung aus § 823 Abs. 1 BGB S. 434-452

„… Persönlichkeitsrecht (APR) und das Recht am Unternehmen (RaU) anerkannt. Beispiele ■■ Durch den Mietvertrag erhält der …”

doi.org/10.15358/9783800649419

Jos Mehrings - Grundlagen des Wirtschaftsprivatrechts

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Jos Mehrings

Grundlagen des Wirtschaftsprivatrechts

Reihe: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Band 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

19.3 Abschluss des Mietvertrags S. 370-373

„… für MietverträgeWie andere Verträge kommt auch der Mietvertrag durch die Annahme eines Angebots …” „… : Laufzeit von MietverträgenMietverträgeAuf unbestimmte ZeitDas Ende der Laufzeitwird nicht vereinbartAuf …” „… 342 Kapitel 19 Der Mietvertrag 3. Teil Einzelne vertragliche Schuldverhältnisseden …”

19.8 Nachmieter, Untervermietung S. 390-395

„… 362 Kapitel 19 Der Mietvertrag 3. Teil Einzelne vertragliche SchuldverhältnisseDas Recht zur …” „… Mietvertrag eine – Option auf Verlängerung aufzunehmen. Das Optionsrecht besteht in der Regel nur für den …” „… Mietvertrag über eine Lagerhalle:§ 6 LaufzeitDas Mietverhältnis beginnt am 01.01.2010 und endet am 31.12.2019 …”

19.2 Abgrenzung zu anderen Verträgen S. 369-370

„… für MietverträgeWie andere Verträge kommt auch der Mietvertrag durch die Annahme eines Angebots …” „… folgenden drei Unterkapiteln wird zwischen verschiedenen Arten von Mietverträgen differenziert.Problem 3 …” „… . Der Leihvertrag ist damit, wenn man so will, der „unentgeltliche Bruder“ des Mietvertrags.19.2.2 …”

19.1 Grundlagen S. 368-369

„… 3403. Teil Einzelne vertragliche SchuldverhältnisseKapitel 19 Der Mietvertrag19.1 GrundlagenDas …” „… . Erkennen Sie eine Struktur? Wie viele große „Blöcke“ gibt es im Titel 5: Mietvertrag, Pachtvertrag und wie …” „… §§ 556–561 BGB) Lernziele dieses KapitelsWas kommt in diesem Kapitel auf Sie zu? Mietverträge werfen im …”

19.6 Beendigung des Mietverhältnisses S. 381-389

„… Ein Vermieter sollte die Garantiehaftung des § 536 a Abs. 1 S. 1, 1. Fall BGB im Mietvertrag …” „… Uhr354 Kapitel 19 Der Mietvertrag 3. Teil Einzelne vertragliche SchuldverhältnisseBeispieleM hat von V …” „… ein Auto auf unbestimmte Zeit gemietet. Nach einer ?Kündigung wird der Mietvertrag mit Wirkung für …”

19.4 Pflichten der Parteien S. 373-379

„… Unterzeichnung des Mietvertrags. Der Vertrag gilt damit nach §§ 578 Abs. 2, Abs. 1, 550 BGB nicht für zehn Jahre …” „… Mietvertrag 3. Teil Einzelne vertragliche SchuldverhältnisseNach § 535 Abs. 2 BGB ist der Mieter verpflichtet …” „… (nur) von innen, ist sie insgesamt unwirksam9. Beispiel V und M haben einen Mietvertrag geschlossen …”

Sachregister S. 687-706

„… WerkvertragUntervermietung– siehe MietvertragVVerarbeitung 477 ff.– neue Sache 478– Voraussetzungen 478– Wert der …” „… ., 77, 157, 160, 242, 246, 320, 346 f., 364EEigenbedarf– siehe auch Kündigung: Mietvertrag 98, 354 …” „… Mietvertrag 131, 144, 344Formvorschriften– Bürgschaft siehe dort 127 ff.– eigenhändige Unterschrift 127 f …”

9.1 Der Aufbau des BGB S. 172-177

„… gilt ein Mietvertrag, der für längere Zeit als ein Jahr (z. B. für fünf Jahre) nicht in schriftlicher …” „… Form geschlossen wird, als Mietvertrag auf unbestimmte Zeit (spezielle Regelung aus dem Schuldrecht …” „… mündlich geschlossene Mietvertrag auf bestimmte Zeit ist also nicht nichtig, sondern gilt als Mietvertrag …”

26.2 Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 472-480

„… -, Leasing- oder Verwahrungsvertrag über die Sache geschlossen. AufgabeWer ist im Falle eines Mietvertrags …” „… wird durch einen Mietvertrag ersetzt. Die B-GmbH (Vermieterin) ist neue Eigentümerin und mittelbare …” „… mit dem „alten“ Eigentümer einen Mietvertrag schließen. Für die Durchführung des Mietvertrags müsste …”

9.8 Gesamtschuld S. 197-201

„… im Mietrecht vor, wenn mehrere Personen einen Mietvertrag als Mieter unterschreiben.BeispieleM 1 und …” „… Mietvertrag nur von beiden Mietern gemeinsam gekündigt werden. Die Kündigung durch einen Mieter ist nicht …” „… weiter zur Zahlung der vollen Miete verpflichtet. Er muss versuchen, aus dem „Mietvertrag zu kommen“, was …”

2.1 Die Vertragsfreiheit S. 67-80

„… Vertragsparteien, den Inhalt des Vertrags auszuhandeln, etwa den Kaufpreis oder die Dauer eines Mietvertrags über …” „… Bleibe und bittet V deshalb dringend um den Abschluss eines jedenfalls kurzfristigen Mietvertrags. Hat N …” „… gegen V einen Anspruch auf den Abschluss eines Mietvertrags? Aufgrund der Abschlussfreiheit ist V …”

5.2 Gestaltungsrechte S. 127-130

„… eingehalten werden (vgl. für den Mietvertrag über Wohnraum § 573 c BGB, für den Dienstvertrag §§ 621, 622 BGB …” „… , dass ein Kündigungsgrund vorliegt (vgl. für den Mietvertrag §§ 543 und 569 BGB, für den Dienstvertrag …” „… Mietverträgen über Geschäftsräume eine große Bedeutung. Im Mietvertrag wird dem Mieter das Recht eingeräumt …”

19.7 Mietverhältnisse auf bestimmte Zeit S. 389-390

„… einem Mietvertrag auf bestimmte Zeit gelten folgende Besonderheiten: Die – ordentliche Kündigung ist …” „… DruckdatenMehrings_Grundlagen-d-Wirtsch.indb 361 29.09.2010 9:46:29 Uhr362 Kapitel 19 Der Mietvertrag 3. Teil Einzelne vertragliche …” „… aber die Möglichkeit, in den Mietvertrag eine – Option auf Verlängerung aufzunehmen. Das Optionsrecht …”

10.3 Aufrechnung S. 203-205

„… obliegende Leistung bewirken kann. BeispielV und M haben einen Mietvertrag über einen Lagerraum geschlossen …” „… dem Mietvertrag, V schuldet M 15.000,– € aus dem Kaufvertrag; die Leistungen sind auch gleichartig, da …” „… ) Leistung aus dem Mietvertrag bereits fordern kann. Das bedeutet, dass der Anspruch auf die Leistung fällig …”

19.5 Haftung für Mängel S. 379-381

„… veräußert wird, tritt der Erwerber in den Mietvertrag ein und wird damit aus Sicht des Mieters sein neuer …” „… DruckdatenMehrings_Grundlagen-d-Wirtsch.indb 351 29.09.2010 9:46:24 Uhr352 Kapitel 19 Der Mietvertrag 3. Teil Einzelne vertragliche …” „… ca. 70 % seines Jahresumsatzes erzielt hat. Da die Mietsache schon zu Beginn des Mietvertrags einen …”

Glossar S. 637-686

„… Geschäftsraummiete – bestimmte Instandsetzungsarbeiten auf den Mieter überträgt. ? MietvertragLeistungEine Leistung …” „… , Leasingvertrag) begründet (§ 868 BGB). Im Fall des Mietvertrags ist der Mieter der unmittelbare Besitzer, der …” „… , dass ein Kündigungsgrund vorliegt (vgl. für den Mietvertrag §§ 543, 569 BGB, für den Dienstvertrag …”

25.3 Besitz S. 458-462

„… … Mieter, … so ist auch der andere Besitzer (mittelbarer Besitz).“Durch den Mietvertrag wird ein …” „… BesitzerMietvertragBesitzmittlungsverhältnis(Besitzkonstitut)Vahlens Lernbücher – Mehrings – Grundlagen des Wirtschaftsprivatrechts (2. Auflage) – Herstellung: Frau …” „… Vermieter) gehört, und dass er sie nur aufgrund des Mietvertrags besitzt. Der Mieter besitzt die Wohnung …”

17.1 Grundlagen S. 340-342

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 333Kapitel 19 Der Mietvertrag …” „… die anderen Verträge in den Hintergrund rücken, kommt in der Praxis dem Mietvertrag, besonders aber …” „… Werkvertrag, der Dienstvertrag, der Mietvertrag und einige weitere Verträge behandelt. Zunächst lernen Sie den …”

18.5 Beendigung S. 364-368

„… Mietvertrag19.1 GrundlagenDas Mietrecht ist in §§ 535–580 a BGB geregelt, wobei eine Schwierigkeit darin …” „… : Mietvertrag, Pachtvertrag und wie sind diese „Blöcke“ bezeichnet? Welcher der „Blöcke“ zerfällt in kleinere …” „… Sie zu? Mietverträge werfen im privaten und im geschäftlichen Bereich viele Fragen auf. Eine kleine …”

30.3 Wichtige Anspruchsgrundlagen S. 565-571

„… hinzufügen, beim Zahlungsanspruch also § 433 Abs. 2 BGB. Aus einem Mietvertrag§ 535 Abs. 1 S. 1 BGB …” „… . So kann der Leasingvertrag ein (normaler) Mietvertrag, aber auch ein verdeckter Ratenkauf sein. Der …” „… , weil ihm gegen den Vermieter aus dem Mietvertrag ein Recht zum Vahlens Lernbücher – Mehrings …”

7.4 Rechtsfolgen von Formmängeln S. 160-163

„… eines Mietvertrags. Wenn ?der Vertrag nach dem Willen der Parteien erst mit den beiden Unterschriften …” „… Mietvertrag, sofern er nicht schriftlich abgeschlossen wird, als auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der …” „… Mietvertrag ist damit trotz des Formmangels von Anfang an wirksam, aber als unbefristeter und nicht als …”

1.5 Vorvertrag, Option, Letter of Intent S. 63-67

„… Ausübung eines Optionsrechts führt in der Praxis häufig zur Verlängerung von befristeten Mietverträgen oder …” „… zum Abschluss von Kaufverträgen.BeispieleIn einem Mietvertrag über Büroräume heißt es: „Das …” „… Dauer eines Mietvertrags über Geschäftsräume. Diese beiden Komponenten der Vertragsfreiheit werden als …”

1.1 Angebot S. 33-47

„… Wirtschaftslebens bildet. Bekannte Vertragstypen sind der Kaufvertrag, der Darlehensvertrag, der Mietvertrag, der …” „… Annahme eines Vertragsangebots, ?die Kündigung eines Mietvertrags, ?die Anfechtung eines Angebots zu einem …” „… (§ 598 BGB). V wollte jedoch einen Mietvertrag abschließen, weil die Überlassung gegen Zahlung einer …”

7.1 Grundlagen der Formbedürftigkeit S. 157-158

„… Theaterbesuch, ?Kaufverträge über einen Pkw per Handschlag, ?Mietverträge über ein Hotelzimmer oder – wenn auch …” „… , –Mietvertrag, der für längere Zeit als ein Jahr geschlossen wird: § 550 S. 1 –BGB1,Kündigung und vertragliche …”

9.2 Zustandekommen eines vertraglichen Schuldverhältnisses S. 177-178

„… Verträgen, etwa in den grundlegenden Regelungen zum Kauf- und zum Mietvertrag. So heißt es in § 433 Abs. 1 …” „… Abs. 1 BGB: „Durch den Mietvertrag wird der Vermieter verpflichtet, …“ Außerhalb der Sonderregelungen …”

20.1 Der Darlehensvertrag S. 396-397

„… den bereits behandelten Verträgen (Kauf-, Werk-, Dienst- und Mietvertrag) gibt es im BGB weitere …” „… vorübergehenden Gebrauch überlässt. Die Besonderheit des Leasingvertrags gegenüber einem Mietvertrag besteht darin …”

30.2 Bestimmung der Anspruchsgrundlage S. 559-565

„… – Prüfungsreihenfolge festzulegen. Fortsetzung des letzten BeispielsWenn offensichtlich ? kein Mietvertrag vorliegt …” „… Eigentümer des Kfz geworden? ?Ist die Annahme rechtzeitig erfolgt? ?Ist die Kündigung des Mietvertrags …” „… hinzufügen, beim Zahlungsanspruch also § 433 Abs. 2 BGB. Aus einem Mietvertrag§ 535 Abs. 1 S. 1 BGB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… Mietvertrag. Auch andere Aspekte dieser beiden Vertragstypen werden angesprochen, etwa die Frage der Sicherung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 336Kapitel 19 Der Mietvertrag …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34219.3 Abschluss des Mietvertrags …”

7.3 Formarten des BGB S. 158-160

„… einzuhalten ist: Verbraucherkreditvertrag: § 492 Abs. 1 S. 1 BGB, –Mietvertrag, der für längere Zeit als ein …” „… zahlreiche Bereiche an der eigenhändigen Unterschrift festgehalten3. Etwas anderes gilt beim Mietvertrag, der …”

20.2 Der Leasingvertrag S. 397-399

„… vorübergehenden Gebrauch überlässt. Die Besonderheit des Leasingvertrags gegenüber einem Mietvertrag besteht darin …” „… SchuldverhältnisseDurch diese Regelungen unterscheidet sich der Leasingvertrag vom Mietvertrag, bei dem die Risiken der …”

3.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 92-115

„… Handelskauf oder einem gewerblichen Mietvertrag). Auch diese Konstellationen werden, für den B2B-Bereich …” „… Mietvertrag handelt es sich um AGB, auch wenn V den Vertrag zum ersten (und vielleicht einzigen) Mal nutzen …” „… beim Verkauf eines gebrauchten Pkw oder beim Mietvertrag.8 BGH NJW 1996, S. 1676, 1677.Vahlens …”

6.3 Vertreter ohne Vertretungsmacht S. 149-153

„… Mietvertrag ja schon mal unterschreiben. Aus der Erklärung des H musste der andere Teil (Vermieter) entnehmen …” „… , dass H keine Vertretungsmacht hatte. Verweigert die Chefin die Genehmigung des Mietvertrags, stehen dem …”

7.2 Funktionen von Formvorschriften S. 158

„… einzuhalten ist: Verbraucherkreditvertrag: § 492 Abs. 1 S. 1 BGB, –Mietvertrag, der für längere Zeit als ein …”

6.6 Selbstkontrahieren S. 156-157

„… Theaterbesuch, ?Kaufverträge über einen Pkw per Handschlag, ?Mietverträge über ein Hotelzimmer oder – wenn auch …”

10.1 Erlöschen durch Leistung S. 201-202

„… Mietvertrag betrifft das erste Schuldverhältnis die Überlas- ?sung der Mietsache, das zweite die Zahlung der …”

16.2 Störung der Geschäftsgrundlage S. 338-340

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 333Kapitel 19 Der Mietvertrag …”

10.2 Annahme an Erfüllungs statt S. 202-203

„… kann. BeispielV und M haben einen Mietvertrag über einen Lagerraum geschlossen, aus dem V noch eine …”

12.2 Die Grundvorschrift des § 280 Abs. 1 BGB S. 217-225

„… Sache) oder Nebenpflichten (etwa Schutzpflichten, Aufklärungspflichten). Beim Mietvertrag sieht es …” „… , der Mietvertrag und der Werkvertrag Vorschriften zu den Folgen von Sach- und Rechtsmängeln: § 437 BGB …”

Fall 8: Der enttäuschte Camper S. 620-627

„… ZeltesSchadensersatz?UngerechtfertigteBereicherung?MietvertragHerausgabe?Schadensersatz?UngerechtfertigteBereicherung?KaufvertragGutgläubigerErwerb?MNutzer und Verkäuferdes ZeltesBKäufer undunmittelbarerBesitzer des Zeltes,neuer Eigentümer?Vahlens …” „… nur zwischen E und M (Mietvertrag) und M und B (Kaufvertrag).2. Aus dem Sachenrecht kommt der …”

19.9 Rechtslage nach Beendigung des Mietverhältnisses S. 395-396

„… den bereits behandelten Verträgen (Kauf-, Werk-, Dienst- und Mietvertrag) gibt es im BGB weitere …”

14.1 Grundlagen S. 255-257

„… Mietvertrag ersetzende Regelungen. In der gerichtlichen Praxis spielen Baumängel eine große Rolle. Wenn der …”

Kapitel 21: Überblick zu den gesetzlichen Schuldverhältnissen S. 402-406

„… Kaufverträge (§ 433 BGB), Mietverträge (§ 535 BGB), Dienstverträge (§ 611 BGB) und Werkverträge (§ 631 BGB …”

27.2 Verbindung mit einem Grundstück: §946 BGB S. 498-500

„… , sondern nur für die Zeit des Mietvertrags dort belassen will, greift die Ausnahme des § 95 Abs. 1 S. 1 BGB …”

9.5 Art und Zeit der Leistungserbringung S. 181-193

„… der allgemeinen Vorschrift (§ 271 BGB) vorgehen. Mietvertrag Aus § 556 b Abs. 1 BGB folgt für einen …” „… Mietvertrag über Wohnraum, dass im Falle der Vereinbarung einer Monatsmiete die Miete spätestens bis zum …”

25.6 Anspruchsgrundlagen im Sachenrecht S. 466-471

„… , dass Sie nicht ausziehen müssten, weil zwischen Ihnen und V ein wirksamer Mietvertrag vorliege und eine …”

1.4 Zugang von Willenserklärungen S. 59-63

„… Mietvertrags abends um 23.56 Uhr in ?einen Hausbriefkasten geworfen wird, ist sie zwar in den Machtbereich des …”

29.7 Die Sicherungsübereignung S. 545-549

„… ein Leih-, Verwahrungs- oder ein Mietvertrag ist.Vahlens Lernbücher – Mehrings – Grundlagen des …”

30.6 Andere Aufgabenstellungen S. 579-583

„… Anspruch. Anspruchsgrundlage könnten je nach dem Sachverhalt § 546 Abs. 1 BGB (falls ein Mietvertrag vorlag …”

12.3 Anspruch aus § 280 Abs. 1 BGB (allein) S. 225-230

„… , der Mietvertrag und der Werkvertrag Vorschriften zu den Folgen von Sach- und Rechtsmängeln: § 437 BGB …”

27.1 Grundlagen S. 493-498

„… sie aber nicht auf Dauer, sondern nur für die Zeit des Mietvertrags dort belassen will, greift die …”

29.8 Pfandrechte S. 549-556

„… Gesetz oder durch Rechtsgeschäft begründet werden. Gesetzliche Pfandrechte gibt es beim Mietvertrag …”

1.2 Annahme S. 47-53

„… (konkludente Annahme). Damit ist ein Mietvertrag über das Zimmer zum Preis von 280,– € zustande gekommen.In der …”

13.7 Vertragsstrafe und pauschalierter Schadensersatz S. 249-255

„… gibt es aber ergänzende, für den Mietvertrag ersetzende Regelungen. In der gerichtlichen Praxis spielen …”

29.6 Der Eigentumsvorbehalt S. 539-545

„… (Besitzkonstitut) ersetzt (vgl. §§ 930, 868 BGB), das in der Regel ein Leih-, Verwahrungs- oder ein Mietvertrag …”

Einleitung S. 20-33

„… Vermieter V gemietet. In dem von V vorgelegten und dann von V und M unterschriebenen Mietvertrag heißt …”

26.3 Der gutgläubige Eigentumserwerb an beweglichen Sachen S. 480-493

„… dem bisherigen Eigentümer E ein Mietvertrag bestand, ist Mieter M gemäß § 546 BGB verpflichtet, die …”

14.2 Voraussetzungen der Nacherfüllung S. 257-293

„… den Parteien ein wirksamer Kaufvertrag bestehen muss. Im Falle eines Werk- oder Mietvertrags bestehen …” „… . BGB (Mietvertrag) zu prüfen. Ob ein Kaufvertrag vorliegt, ist nur dann genauer zu untersuchen, wenn …”

22.2 Haftung aus §823 Abs. 1 BGB S. 407-424

„… Unternehmen (RaU) anerkannt.BeispieleDurch den Mietvertrag erhält der Mieter das Recht zur Nutzung ?der …”

doi.org/10.15358/9783800648856

Dirk Looschelders - Schuldrecht Besonderer Teil

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Dirk Looschelders

Schuldrecht Besonderer Teil

Reihe: Academia Iuris

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

1. Abschnitt. Mietvertrag und Leasing S. 193-246

„… . Vorbemerkungen1. Begriff und Bedeutung des MietvertragesKennzeichnend für den Mietvertrag ist die zeitweilige …” „… einessonstigen Gegenstandes zu überlassen.1. Abschnitt. Mietvertrag und Leasing§ 22 Allgemeines MietrechtI …” „… Sachenkönnen grundsätzlich nicht Gegenstand eines Mietvertrages sein. Auf Überlassungs-verträge über digitale …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1931. Abschnitt. Mietvertrag und Leasing …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 193II. Abschluss und Wirksamkeit des Mietvertrages …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 227I. Form des Mietvertrages …”

3. Abschnitt. Maklervertrag und Auslobung S. 359-372

„… ). Bei Maklerverträgen über die Vermittlungvon Mietverträgen über Wohnungen muss gem. § 2 I 2 WoVermittG …” „… . Wohnungsvermittlung15 Häufig werden Makler bei der Vermittlung von Mietverträgen über Wohnraum tä-tig. Der Schutz der …” „… schreibt vor, dass derVertrag über die Vermittlung von Mietverträgen über Wohnraum der Textform(§ 126b …”

3. Abschnitt. Gelddarlehen und Verbraucherkredit S. 163-193

„… MietvertragesKennzeichnend für den Mietvertrag ist die zeitweilige Überlassung einer Sache (§ 90)gegen Entrichtung der …” „… zeitweise den Gebrauch einer Sache oder einessonstigen Gegenstandes zu überlassen.1. Abschnitt. Mietvertrag …” „… Mietvertrages sein. Auf Überlassungs-verträge über digitale Inhalte wurden die §§ 535ff. daher bislang nur …”

2. Abschnitt. Sonstige Gebrauchsüberlassungsverträge S. 246-257

„… dieVorschriften über den Mietvertrag entsprechend anzuwenden, soweit sich aus den§§ 582–584b nichts anderes ergibt …” „… des Pachtverhältnisses und Abgrenzung2 Der Pachtvertrag begründet ebenso wie der Mietvertrag ein …” „… . Die Verweisung auf das Mietvertragsrecht erfasstdie allgemeinen Vorschriften über Mietverhältnisse in …”

Einleitung S. 1-5

„… . Überlassungsverträge). Dazu gehören insbeson-dere der Mietvertrag (§§ 535–580a), der Pachtvertrag (§§ 581–597) und die …”

Sachregister S. 657-669

„… Rn. 32ff.– Wirksamkeit § 50 Rn. 19ff.Corona-Pandemie– Mietvertrag § 22 Rn. 56a; § 23 Rn. 38– Pacht …” „… . 4, 43Mietrechtsreform § 22 Rn. 3Mietvertrag § 22 Rn. 2ff.– Abschluss § 22 Rn. 11– Anfechtung wegen …”

6. Abschnitt. Verwahrung und Gastwirtshaftung S. 412-423

„… Verletzungeiner Nebenpflicht aus dem Mietvertrag in Betracht. Der G muss also an sich nachweisen,dass H eine …”

2. Abschnitt. Werkvertrag und ähnliche Verträge S. 296-359

5. Abschnitt. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 390-412

„… Entgeltverpflichtung aus demMietvertragnachkommen will (® § 22 Rn. 16). Die Ausführung der Schönheitsreparaturen …”

doi.org/10.15358/9783800667383

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