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Matthias Herdegen

Völkerrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2023

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§ 41. Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen S. 363-389

„… Weltfriedens und der internationalen Sicherheit über-trägt die UN-Charta dem Sicherheitsrat (Art. 24 Abs. 1 …” „… Erlass bindender Resolutionen und Zwangsmaßnah-men gegen einzelne Staaten. Schließlich hat sich im …” „… UN-Charta verpflichtet die Mitglieder der Vereinten Natio-nen, sich um eine friedliche Beilegung von …”

§ 40. Ziele, Mitglieder und Organisationsstruktur der Vereinten Nationen S. 339-363

„… Ziele der Weltorganisation in Art. 1 UN-Charta:„Die Vereinten Nationen setzen sich folgende Ziele:1. den …” „… Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu die-sem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu …” „… gemäß Art. 1Nr. 1 UN-Charta die Wahrung des Weltfriedens und der internatio-nalen Sicherheit. Als das …”

§ 44. Regionale Organisationen S. 394-403

„… der OAS ergeben sich aus Art. 2 der OAS-Charta:„[…]– To strengthen the peace and security of the …” „… Generalsekretariats derOAS (Art. 107 ff.) steht der Generalsekretär.Neben der Wahrung der Menschenrechte nimmt sich …” „… die OAS seitjüngerer Zeit auch der Förderung demokratischer Strukturen an. DieOAS begreift sich selbst …”

§ 34. Das Gewaltverbot und seine Durchbrechungen S. 275-309

„… (https://obamawhitehouse.archives.gov/sites/default/files/rss_viewer/national_security_strategy.pdf) bekennt sich zu multilateralen Kon-fliktlösungen unter dem Dach des UN-Systems, behält aber …” „… internationalen Sicherheit nach dem VII. und VIII. Kapitelder UN-Charta innehat. Dies erlaubt nicht nur …” „… sei-nem strengen Geltungsanspruch hat die unter der Bush-Administra-tion formulierte National Security …”

§ 6. Bezüge zu den Politischen Wissenschaften (Lehre von den internationalen Beziehungen) S. 67-75

„… Politik-wissenschaft begriffen wird). Für den Juristen erschließt sich der Zu-gang zu dieser Nachbardisziplin nicht …” „… . 66).Längst hat sich die Lehre von den internationalen Beziehungen vonder Fixierung des Staates als …” „… die EU-Handelsbeschränkungen, für die sich die Europäische Union auf Gründe deröffentlichen Moral …”

§ 58. Völkerrechtliches Delikt S. 499-509

„… an sich rechtmäßiges, aber risikobe-haftetes Handeln wird also ausgeklammert und einem …” „… Botschaft blieben die iranischen Sicherheits-§ 58. Völkerrechtliches Delikt 501567kräfte untätig. In …” „… öffentlichen Erklärungen billigte Ayatollah Khomenei denAngriff auf die Botschaft. Auch wenn sich das Verhalten …”

§ 61. Völkerstrafrecht und seine Durchsetzung S. 516-527

„… und die Sicherheit der Menschheit(Draft Code of Crimes Against the Peace and the Security of Man-kind …” „… Völkerrechtsverletzungennach völkerrechtlichen Grundsätzen hat sich nach dem ZweitenWeltkrieg mit den Prozessen von Nürnberg …” „… des Statutserstreckt sich die Strafgewalt des Internationalen Militärgerichtshofsvon Nürnberg auf …”

§ 28. Souveränität als Rechtsbegriff S. 237-243

„… Völkergemeinschaft und können sich auf das Prinzipder souveränen Gleichheit (Art. 2 Nr. 1 UN-Charta) berufen. In …” „… activities“ (Art. 2 Abs. 1).§ 28. Souveränität als Rechtsbegriff 23712Seit geraumer Zeit stellt sich aber die …” „… der Souveränität assoziiert. Spätestens seitdem Ersten Weltkrieg hat sich in der Staatenwelt die …”

§ 4. Ordnungsfunktionen und Gestaltungsaufgaben des Völkerrechts S. 36-50

„… Sicherheitsrat an die Stelle derkonkreten Zustimmung. Der Konsens der Staaten reduziert sich auf die …” „… . 109).Die Schule von New Haven distanziert sich von einem Verständnisdes Völkerrechts als Ordnung …” „… Prozess hat für sich, dass daszu beurteilende Verhalten von Staaten oder internationalen Organisa-tionen …”

§ 20. Rechtserzeugung durch internationale Organisationen und die Rechtsprechung internationaler Gerichte S. 176-182

„… Judgment, ICJ Reports 1984, S. 246 ff.). Hier hat sich der Gerichtshof von Bil-ligkeitserwägungen …” „… nur Maßnahmen zur Bewältigung spezieller Bedrohungenfür Weltfrieden und internationale Sicherheit …” „… Resolution lässt sich eine allge-meine Rechtsüberzeugung ferner dann nicht herleiten, wenn ihr einekleine …”

Sachverzeichnis S. 537-554

„… SachverzeichnisDie Angaben beziehen sich auf Paragraphen und Randnummern.1503-Verfahren 47, 11acta …” „… Europäische Sicherheit45, 9Charta von Paris für ein neues Eu-ropa 45, 2Chemiewaffen 34, 61; 41, 20, 22;56, 9 …” „… 41, 2; 43,3; 44, 4; 62, 1– Handlungspotenzial des Sicher-heitsrates 41, 21 ff.– Maßnahmen bei …”

§ 31. Internationales Seerecht S. 248-268

„… . 890). Heute lässt sich sagen, dass das UN-Seerechtsübereinkommen auch mit seinen Neuerungen (mit …” „… Law of the Sea, 2 Bde., 1991; J.Krazka/R. Pedrozo, International Maritime Security Law, 2013; A …” „… SRÜ). Dadurch können sich er-hebliche Meeresgebiete zwischen dem trockenen Land und der Basis-linie …”

§ 36. Selbstbestimmungsrecht der Völker und Minderheitenschutz S. 311-319

„… undMinderheitenschutz1. SelbstbestimmungsrechtDie UN-Charta bekennt sich mehrfach zum Selbstbestimmungs-recht der Völker …” „… seinem Gutachten setzte sich der Internationale Gerichtshof konkret mitdem Status des Chagos-Archipels …” „… Internationalen Seege-richtshofes entschieden, aus dem Gutachten des Internationalen Ge-richtshofes ließe sich …”

§ 15. Völkerrechtliche Verträge S. 129-157

„… Sicherheit oder einenNotstand erlauben. Ein prominentes Beispiel ist die „security exception“ desArt. XXI …” „… Internationale Gerichtshof folgt einer objekti-vierenden Sichtweise, die sich in erster Linie an dem von den …” „… Gesprächsnotiz aufgelisteteVerpflichtungen einzugehen und sich der Zuständigkeit des Gerichtshofs zuunterwerfen …”

§ 26. Regelungsgewalt bei Sachverhalten mit Auslandsberührung und Jurisdiktionskonflikte S. 220-230

„… Anknüpfung würde sich die Ausübung staatlicher Regelungsge-walt als unzulässiger Übergriff in Belange anderer …” „… Rechtunterwerfen, das sich ganz außerhalb seines Staatsgebietes abspielt.In wenigen Fällen kann jeder Staat das …” „… not its nationals or re-sidents that is directed against the security of the United States oragainst a …”

§ 49. Regionale Verträge zum Menschenrechtsschutz S. 424-440

„… Vorbildfunktion ist die Europäische Menschenrechtskon-vention, welche sich als sehr wirksames Instrument zur …” „… Menschenrechts-konvention liegt darin, dass auf ihrer Grundlage internationale Siche-rungsmechanismen mit justizförmigen …” „… Vertragsstaat rügen (Staatenbeschwerdegemäß Art. 33 EMRK). Zum anderen kann sich jede natürliche Per-son …”

§ 56. Entwicklung des Kriegsvölkerrechts (humanitären Völkerrechts) S. 467-496

„… hat sich seit langem der Begriff „huma-nitäres Völkerrecht“ durchgesetzt. Daneben regelt das …” „… zugeschnittenen Verträgen so-wie eine umfassende Anwendung des Neutralitätsrechts verbunden.Während sich das …” „… klassische Kriegsvölkerrecht nur auf zwischen-staatliche Auseinandersetzungen bezog, nimmt sich das …”

doi.org/10.17104/9783406803864

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Matthias Herdegen

Völkerrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2022

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§ 40. Ziele, Mitglieder und Organisationsstruktur der Vereinten Nationen S. 335-358

„… Ziele der Weltorganisation in Art. 1 UN-Charta:„Die Vereinten Nationen setzen sich folgende Ziele:1. den …” „… Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu die-sem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu …” „… gemäß Art. 1Nr. 1 UN-Charta die Wahrung des Weltfriedens und der internatio-nalen Sicherheit. Als das …”

§ 41. Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen S. 358-384

„… . Rosenne, The World Court, 7. Aufl. 2021; E. de Wet, The ChapterVII Powers of the United Nations Security …” „… Weltfriedens und der internationalen Sicherheit über-trägt die UN-Charta dem Sicherheitsrat (Art. 24 Abs. 1 …” „… Erlass bindender Resolutionen und Zwangsmaßnah-men gegen einzelne Staaten. Schließlich hat sich im …”

§ 44. Regionale Organisationen S. 389-398

„… der OAS ergeben sich aus Art. 2 der OAS-Charta:„[…]– To strengthen the peace and security of the …” „… derOAS (Art. 107 ff.) steht der Generalsekretär.Neben der Wahrung der Menschenrechte nimmt sich die OAS …” „… seitjüngerer Zeit auch der Förderung demokratischer Strukturen an. DieOAS begreift sich selbst als „the …”

§ 34. Das Gewaltverbot und seine Durchbrechungen S. 271-305

„… (https://obamawhitehouse.archives.gov/sites/default/files/rss_viewer/national_security_strategy.pdf) bekennt sich zu multilateralen Kon-fliktlösungen unter dem Dach des UN-Systems, behält aber …” „… weitreichendeBefugnisse zur Bewahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedensund der internationalen Sicherheit nach dem …” „… Bush-Administra-§ 34. Das Gewaltverbot und seine Durchbrechungen 2735tion formulierte National Security Strategy …”

§ 58. Völkerrechtliches Delikt S. 494-504

„… an sich rechtmäßiges, aber risikobe-haftetes Handeln wird also ausgeklammert und einem …” „… verwüstet. Beim An-griff der Demonstranten auf die Botschaft blieben die iranischen Sicherheits-496 XIV …” „… Ayatollah Khomenei denAngriff auf die Botschaft. Auch wenn sich das Verhalten der privaten Demon-stranten …”

§ 61. Völkerstrafrecht und seine Durchsetzung S. 511-521

„… sich nach dem ZweitenWeltkrieg mit den Prozessen von Nürnberg und Tokyo Bahn gebro-chen. Der …” „… ) ist demLondoner Abkommen als Anhang beigefügt. Nach Art. 6 des Statutserstreckt sich die Strafgewalt …” „… , Kriegsverbrechenund Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die sich an die Prozessevon Nürnberg und Tokio knüpfenden …”

§ 4. Ordnungsfunktionen und Gestaltungsaufgaben des Völkerrechts S. 36-49

„… distanziert sich von einem Verständnis desVölkerrechts als Ordnung festgefügter Regeln und Ausnahmen …” „… Verständnis des Völkerrechts als Prozess hat für sich, dass daszu beurteilende Verhalten von Staaten oder …” „… völkerrechtlicher Verpflichtungen ihre legitima-tionsstiftende Wirkung in sich selbst trägt. Völkerrechtliche …”

§ 28. Souveränität als Rechtsbegriff S. 235-241

„… Völkergemeinschaft und können sich auf das Prin-zip der souveränen Gleichheit (Art. 2 Nr. 1 UN-Charta) berufen …” „… als Rechtsbegriff 23512Seit geraumer Zeit stellt sich aber die Frage, ob Souveränität über-haupt (noch …” „… . Spätestens seitdem Ersten Weltkrieg hat sich in der Staatenwelt die Einsicht durch-gesetzt, dass Souveränität …”

§ 50. Menschenrechtliche Standards für die staatliche Binnenstruktur S. 435-438

„… requirements of national security, public order,public health, public safety, public morality, as well as the …” „… and respect for human rights and fundamental free-doms in the entire world“ (I.8).Dennoch lässt sich …” „… Umweltrecht hat sich erst seit wenigen Jahr-zehnten zu einem eigenständigen Komplex des Völkerrechts …”

§ 5. Staatenwelt als Rechtsgemeinschaft und das Völkerrecht als objektive Wertordnung S. 49-66

„… Institutions, 1995; L.Henkin, International Law: Politics and Values, 1995; R. Higgins, Peace andSecurity …” „… .), Terrorism as a Challenge for National and Inter-national Law: Security versus Liberty?, 2004.§ 5 …” „… den Gel-tungsgrund des Völkerrechts im Konsens der einzelnen Staaten sieht.Etwas vergröbert lässt sich …”

§ 20. Rechtserzeugung durch internationale Organisationen und die Rechtsprechung internationaler Gerichte S. 175-181

„… [Canada v. USA],Judgment, ICJ Reports 1984, S. 246 ff.). Hier hat sich der Gerichtshof von …” „… nur Maßnahmen zur Bewältigung spezieller Bedrohungenfür Weltfrieden und internationale Sicherheit …” „… verstanden werden. Aus einer Resolution lässt sich eine allge-meine Rechtsüberzeugung ferner dann nicht …”

Sachverzeichnis S. 531-548

„… SachverzeichnisDie Angaben beziehen sich auf Paragraphen und Randnummern.1503-Verfahren 47, 11acta …” „… , 2; 53, 4; 54, 2Charta für Europäische Sicherheit45, 9Charta von Paris für ein neues Eu-ropa 45, 2 …” „… des Sicher-heitsrates 41, 21 ff.– Maßnahmen bei Angriffshandlun-gen 41, 1, 3 ff.534 Sachverzeichnis …”

§ 31. Internationales Seerecht S. 246-265

„… . 890). Heute lässt sich sagen, dass das UN-Seerechtsübereinkommen auch mit seinen Neuerungen (mit …” „… Law of the Sea, 2 Bde., 1991; J.Krazka/R.Pedrozo, International Maritime Security Law, 2013; A …” „… SRÜ). Dadurch können sich er-hebliche Meeresgebiete zwischen dem trockenen Land und der Basis-linie …”

§ 36. Selbstbestimmungsrecht der Völker und Minderheitenschutz S. 307-315

„… undMinderheitenschutz1. SelbstbestimmungsrechtDie UN-Charta bekennt sich mehrfach zum Selbstbestimmungs-recht der Völker …” „… 2019, S. 95 [134 para. 160]).In seinem Gutachten setzte sich der Internationale Gerichtshof konkret …” „… Internationalen Ge-richtshofes ließe sich schon jetzt auf die Souveränität von Mauritiusüber den Chagos-Archipel …”

§ 6. Bezüge zu den Politischen Wissenschaften (Lehre von den internationalen Beziehungen) S. 66-74

„… Harmonisierung, wenn es sich nur auf die Lösungechter Normkonflikte beschränkt. So handelt es sich bei der …” „… gebotenen Ach-tung von Menschenrechten.Harmonisierung als Leitmaxime aller Auslegung droht sich …” „… ). Für den Juristen erschließt sich der66 I. Kapitel. Einführung1Zugang zu dieser Nachbardisziplin nicht …”

§ 15. Völkerrechtliche Verträge S. 128-156

„… Sicherheit oder einenNotstand erlauben. Ein prominentes Beispiel ist die „security exception“ desArt. XXI …” „… Internationale Gerichtshof folgt einer objekti-vierenden Sichtweise, die sich in erster Linie an dem von den …” „… Gesprächsnotiz aufgelisteteVerpflichtungen einzugehen und sich der Zuständigkeit des Gerichtshofs zuunterwerfen …”

§ 26. Regelungsgewalt bei Sachverhalten mit Auslandsberührung und Jurisdiktionskonflikte S. 218-228

„… Anknüpfung würde sich die Ausübung staatlicher Regelungsge-walt als unzulässiger Übergriff in Belange anderer …” „… Rechtunterwerfen, das sich ganz außerhalb seines Staatsgebietes abspielt.In wenigen Fällen kann jeder Staat das …” „… not its nationals or re-sidents that is directed against the security of the United States oragainst a …”

§ 49. Regionale Verträge zum Menschenrechtsschutz S. 420-435

„… Vorbildfunktion ist die Europäische Menschenrechtskon-vention, welche sich als sehr wirksames Instrument zur …” „… Menschenrechts-konvention liegt darin, dass auf ihrer Grundlage internationale Siche-rungsmechanismen mit justizförmigen …” „… Vertragsstaat rügen (Staatenbeschwerdegemäß Art. 33 EMRK). Zum anderen kann sich jede natürliche Per-son …”

§ 56. Entwicklung des Kriegsvölkerrechts (humanitären Völkerrechts) S. 463-492

„… hat sich seit langem der Begriff „huma-nitäres Völkerrecht“ durchgesetzt. Daneben regelt das …” „… zugeschnittenen Verträgen so-wie eine umfassende Anwendung des Neutralitätsrechts verbunden.Während sich das …” „… klassische Kriegsvölkerrecht nur auf zwischen-staatliche Auseinandersetzungen bezog, nimmt sich das …”

doi.org/10.17104/9783406786556

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Carlo Masala

Weltunordnung

Series: C.H.Beck Paperback

Volume 6249 2016

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Literaturverzeichnis S. 168-177

„… , S. 67–78. Daase, Christopher / Friesendorf, Cornelius 2010: Rethinking Security Governance. The …” „… in the War on Terror: Uncertainty and the Political Construction of Danger, in: Security Dialogue …” „… / content / en / us / enterprise / media / security_response / whitepapers / w32_stuxnet_dossier.pdf; 29.04 …”

2. Die großen Mächte in der Weltunordnung S. 66-99

„… Ende der Unordnung, sobald sich eine neue Polarität im internationalen System herausgebildet hat …” „… virulent. Grundsätzlich lassen sich in dieser, vor allem in Amerika geführten Debatte zwei Lager …” „… Ordnung im 21. Jahrhundert sehen. Die Befürworter amerikanischer Unipolarität sind sich darin einig, dass …”

1. Die Illusionen des Westens S. 18-65

„… Weltordnung darlegte. Zwar existierte die Sowjetunion noch, aber der Ost- West- Konflikt neigte sich …” „… Recht und nicht das Recht des Stärkeren geprägt seien; eine Welt, die insgesamt sicherer und …” „… veränderte sich die Machtstruktur des internationalen Systems (von der Bizur Unipolarität) nicht infolge …”

3. Neue Herausforderungen S. 100-148

„… Dekolonialisierung, die sich im 20. Jahrhundert in mehreren Wellen vollzog, setzte sich der Staat als die …” „… häuft sich seit den 90 er Jahren zusehends. Als problematisch wird es von Seiten der internationalen …” „… , die nicht mehr oder immer weniger in der Lage sind, ihren Bürgern Sicherheit, Wohlfahrt und …”

doi.org/10.17104/9783406699191

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Carlo Masala

Weltunordnung

Series: C.H.Beck Paperback

Volume 6249 2018

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Literaturverzeichnis S. 183-192

„… , S. 67–78. Daase, Christopher / Friesendorf, Cornelius 2010: Rethinking Security Governance. The …” „… in the War on Terror: Uncertainty and the Political Construction of Danger, in: Security Dialogue …” „… / content / en / us / enterprise / media / security_response / whitepapers / w32_stuxnet_dossier.pdf; 29.04 …”

2. Die großen Mächte in der Weltunordnung S. 64-97

„… Ende der Unordnung, sobald sich eine neue Polarität im internationalen System herausgebildet hat …” „… virulent. Grundsätzlich lassen sich in dieser, vor allem in Amerika geführten Debatte zwei Lager …” „… Ordnung im 21. Jahrhundert sehen. Die Befürworter amerikanischer Unipolarität sind sich darin einig, dass …”

1. Die Illusionen des Westens S. 17-63

„… Weltordnung darlegte. Zwar existierte die Sowjetunion noch, aber der Ost- West- Konflikt neigte sich …” „… Recht und nicht das Recht des Stärkeren geprägt seien; eine Welt, die insgesamt sicherer und …” „… sein. Zum ersten Mal in der Geschichte der internationalen Beziehungen veränderte sich die …”

3. Neue Herausforderungen S. 98-145

„… Dekolonialisierung, die sich im 20. Jahrhundert in mehreren Wellen vollzog, setzte sich der Staat als die …” „… . Doch dieses Phänomen häuft sich seit den 90 er Jahren zusehends. Als problematisch wird es von Seiten …” „… Staaten eine wachsende Anzahl von Risiken für die internationale Sicherheit erwartete (Migration …”

doi.org/10.17104/9783406720246

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Carlo Masala

Weltunordnung

Series: C.H.Beck Paperback

Volume 6249 2022

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Literaturverzeichnis S. 189-198

„… Cooperation, London, S. 67–78.Daase, Christopher / Friesendorf, Cornelius 2010: Rethinking Security Governance …” „… Unknowns in the War on Terror: Uncertainty and the Political Construction of Danger, in: Security Dialogue …” „… / media / security_response / whi-tepapers / w32_stuxnet_dossier.pdf; 29.04. 2016.Literaturverzeichnis 191 …”

Zeitenwende. Auf dem Weg zu einer neuen Ordnung? S. 160-180

„… einer Pressekonferenz klar, gegen wen sich die Glo-bal Security Initiative richtet: gegen die USA. Er …” „… sicherlich auch der Kongress der USA beigetragen haben. Beide Kammern (aber insbe sondere der Senat) sind in …” „… liberale Weltordnung, der sich global beobach-ten lässt, speist sich aus zwei Quellen. Zum einen aus der …”

2. Die großen Mächte in der Weltunordnung S. 65-98

„… der Unordnung, sobald sich eine neue Polarität im internationalen System herausgebildet hat. Das …” „… las-sen sich in dieser, vor allem in Amerika geführten Debatte zwei Lager unterscheiden: jene Autoren, die …” „… . Jahrhundert sehen.Die Befürworter amerikanischer Unipolarität sind sich da-rin einig, dass eine Welt unter US …”

1. Die Illusionen des Westens S. 18-64

„… existierte die Sowjetunion noch, aber der Ost- West- Konflikt neigte sich unweigerlich seinem Ende zu. Zudem …” „… Stärkeren geprägt seien; eine Welt, die insgesamt sicherer und friedfertiger sein würde.1Und in der Tat …” „… der internationalen Beziehungen veränderte sich die Machtstruktur des internationalen Systems (von der …”

3. Neue Herausforderungen S. 99-146

„… der Dekolonialisierung, die sich im 20. Jahrhundert in mehreren Wellen vollzog, setzte sich der Staat …” „… zerfielen. Doch dieses Phänomen häuft sich seit den 90 er Jahren zuse-hends. Als problematisch wird es von …” „… Staaten eine wachsende Anzahl von Risiken für die internationale Si-cherheit erwartete (Migration …”

doi.org/10.17104/9783406793271

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