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Karl-Heinz Danzl, Barbara Dauner-Lieb, Alexander Wittwer - Deutsches, österreichisches und internationales Schadensersatzrecht

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Karl-Heinz Danzl (ed.), Barbara Dauner-Lieb (ed.), Alexander Wittwer (ed.)

Deutsches, österreichisches und internationales Schadensersatzrecht

Series: Festschriften RSW

Volume 2020

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Hardy Landolt Haftungsrechtliche Stellung von pflegenden Angehörigen – Eine rechtsvergleichende Betrachtung S. 321-340

„… Phase der Hilfe, Betreuung und Pflege durch die Angehörigen entstehen. Mehrkosten können ferner im …” „… 594ff. (Pflege und Betreuung eines 7-jährigen Knaben durch Mutter), 35 II 216ff. (Pflege durch …” „… Mutter im Krankenhaus sowie nachträgliche Betreuung Zuhause) und 108 II 422ff. (Pflege und Betreuung …”

Schriftenverzeichnis S. 581-620

„… mj Vollwaisen bei Einzug von Großmutter und Tante zu ihrer Betreuung). 258. Anmerkung zur …” „… SCHRIFTENVERZEICHNIS Christian Huber 1983 1. Familienbeihilfe und Unterhaltsrecht, JBl 1983 …” „… 14.9.1982 (Az. 4 Ob 121/82), DRdA 1985, 309–314 (Verjährung von Schadenersatz- und Rückgriffsansprüchen beim …”

doi.org/10.17104/9783406762918

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Thomas Weiß

Recht in der Pflege

Series: Soziale Arbeit in Studium und Praxis

Volume 2020

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2 Das Heimrecht S. 179-202

„… Betreuung und Pflege zu verbessern und einen sachgerechten Ausgleich der Interessen der Beteiligten …” „… Wohngemeinschaften für Menschen mit geistig-körperlicher Behinderung sämtliche der zur Pflege und Betreuung …” „… . Eine Differenzierung zwischen Pflege im engeren Sinne und sonstigen betreuenden Tätigkeiten finde …”

2 Die Berücksichtigung des Willens der Pflegebedürftigen S. 324-341

„… Pflegebedürftigen Maßstab für die Qualität der Pflege ist der zu betreuende und zu versorgende Mensch. Dieser mit …” „… und Fürsorge. § 11 Abs. 1 SGB XI Die Pflegeeinrichtungen pflegen, versorgen und betreuen die …” „… seinen Ansprüchen und Rechten ist das Ziel einer qualitätsvollen Arbeit/Pflege. Deshalb ist der Mensch …”

2 Aufsichts- und Überwachungspflichten in der Pflege S. 215-223

„… ) von dem Grundsatz aus, es müsse oberstes Gebot der Betreuung und Pflege sein, Pflegebedürftige unter …” „… 215 2 Aufsichts- und Überwachungspflichten in der Pflege Kap. 5 2 Aufsichts- und …” „… selbstverständlich ergibt. 217 2 Aufsichts- und Überwachungspflichten in der Pflege Kap. 5 men, wenn es sich um eine …”

1 Die Bedeutung des Patientenrechtegesetzes S. 211-215

„… ) von dem Grundsatz aus, es müsse oberstes Gebot der Betreuung und Pflege sein, Pflegebedürftige unter …” „… ÜberblickPflege ist aus rechtlicher Sicht eine Dienstleistung und insofern mit anderen Dienstleistungen …” „… Betreuung bei Pflegebedürftigen und den Schutz der persönlichen Daten. Lernziele– Sie haben einen Überblick …”

Sachverzeichnis S. 343-349

„… . Aufklärungspflicht 213 Aufsichtspflicht und Überwachungspflicht in der Pflege 215 ff. – Ältere Pflegebedürftige …” „… Gerichtsbarkeit (FamFG) 224, 229 Gesetz über die Vergütung von Vormündern und Betreuern 224 Gesetzesvorbehalt …” „… 225, 227, 229 Betreuungsbehördengesetz 225 Betreuungsplan 228 f., 328 Betreuungsrecht 223 f …”

1 Die Pflegedokumentation aus rechtlicher Sicht S. 301-324

„… Pflege- und Betreuungsprozesse aus den Aufzeichnungen der Einrichtung erkennbar sein müssen (vgl. § 16 …” „… Die fachliche Beurteilung zur Einschätzung der Pflege- und Betreuungssituation erfolgt anhand von fünf …” „… nach dem SGB XI und eine Pflegeanamnese, Feststellungen zum Pflege- und Betreuungsbedarf. – Dazu gehört …”

4 Das Pflegeversicherungsrecht S. 141-162

„… geringeren Kostenbelastung entnehmen, denn die stationäre Pflege und Betreuung ist in der Regel auf Dauer mit …” „… Beitragsrecht und die Finanzierung am 01.01.1995, die Regelungen zur häuslichen Pflege am 01.04.1995 und …” „… Pflege-Wohngemeinschaften und Ausweitungen der Leistungen für demenziell erkrankte Pflegebedürftige und Personen mit sog …”

3 Spezielle Anforderungen durch das Betreuungs- undUnterbringungsrecht S. 223-232

„… Betreuungsvereine und Betreuungsbehörden. Auch diesen kann die Betreuung übertragen werden. Es werden dann in der …” „… stehen dem Betreuer und dem Betreuten außerdem neben dem Betreuungsgericht die Betreuungsbehörden und …” „… Unterschiede zwischen ehrenamtlichen Betreuern, Berufsbetreuern und Betreuungsvereinen. Die Betreuerbestellung …”

3 Das Recht der Krankenversorgung S. 112-141

„… der insbesondere die körperliche Pflege und die hygienische Betreuung des Versicherten gehört, – die …” „… Fortentwicklung des Sozial- und Berufsrechts, wie oben dargestellt, insbesondere den Vorbehaltsaufgaben der Pflege …” „… über die Stellung und Fortentwicklung der Pflege im Krankenhaus wird auch durch die aktuellen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Vorbehaltsaufgaben, – das Pflegeversicherungsrecht und die Hilfe zur Pflege im Sozialhilferecht durch die …” „… Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege durch Vorgaben zur Vergütung von Pflegekräften und …” „… der Pflege soll, wie schon der Untertitel erkennen lässt, Lehr- und Lernbuch zugleich sein …”

3 Grundzüge des Gesundheitsschutzrechtes S. 202-211

„… Überwachungspflichten in der Pflege 3. Spezielle Anforderungen durch das Betreuungs- und Unterbringungsrecht 4. Der …” „… dabei insbesondere darauf auf, wer als Fachkraft in der Pflege zählt und ob es in Ihrem Bundesland …” „… Bestimmungen zum Schutz der Pflegebedürftigen und ihrer Interessen ÜberblickPflege ist aus rechtlicher Sicht …”

2 Systematische Betrachtungsmöglichkeiten wesentlicher Rechtsgebiete S. 4-10

„… Mitgliedsbeiträge finanziert (z.B. Pflege- und Krankenversicherungsbeiträge). Der Gesetzgeber gibt insoweit nur die …” „… finden sich hierzu etwa im Heimrecht mit dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) und den …” „… 4 Kap. 1 Einfluss des Rechts auf die pflegerische Arbeit nicht nur zu befolgen sind (und damit die …”

5 Sonstige für die Leistungserbringung relevante Sozialrechtsgebiete S. 162-172

„… Pflege nach dem SGB XII 5.1.1 Übersicht und Grundsätze Mit der Umsetzung des Sozialstaatsgebotes nach Art …” „… Betreuungskräften in stationären Einrichtungen (Betreuungskräfte-RL) vom 23.11.2016 und – die Richtlinien des …” „… ), • der Hilfe zur Pflege (§§ 61–66a SGB XII) • und der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer …”

3 Die Verteilung der Zuständigkeits- und Verantwortungsbereiche in pflegerischen Einrichtungen S. 261-266

„… den Pflegevertrag bei häuslicher Pflege gem. § 120 SGB XI und für den Aufgabenbereich eines Trägers …” „… Leistung erbracht wird. Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege …” „… 261 3 Verteilung der Zuständigkeits- und Verantwortungsbereiche Kap. 6 Um die Haftungsbereiche und …”

4 Der Schutz der Patientendaten S. 232-255

„… gerichtlich bestellte Betreuer, soweit der zugewiesene Aufgabenbereich auch die Betreuung in Gesundheits- und …” „… wie sich Fehler in der Pflege zivil- und strafrechtlich auswirken. Die Methodenkompetenz wird dabei …” „… der Pflege wird zunehmend von rechtlichen Vorgaben und Rahmenbedingungen beeinflusst. Fachlich …”

5 Die Zusammenarbeit der Gesundheitsberufe, insbesondere mit Ärzten S. 56-75

„… Kindern und Jugendlichen bzw. zur Pflege alter Menschen umfassen. Wichtig Also muss versucht werden, aus …” „… auf die Pflege „von Menschen aller Altersstufen“ vorbereitet. Dürfen andererseits Gesundheits- und …” „… Kinderkrankenpflegekräfte und Altenpflegekräfte auch in der Pflege von Menschen aller Altersstufen eingesetzt werden? Dies …”

4 Das Pflegeberufegesetz S. 28-56

„… professionellen Pflege in Deutschland und wirkt auch in die Berufsaus- übung der Pflegefachkräfte. Im Dezember …” „… werden. Aber auch die spezifischen Anforderungen an die Pflege (chronisch) kranker Kinder und …” „… (a.a.O., S. 1 f.). Die spezifischen Anforderungen an die Pflege (chronisch) kranker Kinder und …”

6 Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) S. 172-177

„… , hergestellt. Gleichwohl ist es für Leitungskräfte in der Pflege unumgänglich, sich mit den Aufgaben und …” „… . Hauptamtlich bei Pflege- und Krankenkassen und deren Verbänden Beschäftigte sowie „aktive Selbstverwalter …” „… föderale Struktur, der hauptamtliche Einfluss der Pflege- und Krankenkassen wird jedoch zurückgedrängt. Der …”

Kapitel 8. Zusammenfassung und Schlusswort S. 341-343

„… Aufsichtspflicht in der Organisation der Pflege und die Rechtsgrundlagen des Selbstbestimmungsrechts der …” „… Pflegebedürftigen, einschließlich des Betreuungsrechts und der Grundlagen, die im Patientenrechtegesetz zum Ausdruck …” „… 341 Kapitel 8 Zusammenfassung und Schlusswort Es ist (hoffentlich) deutlich geworden, dass die …”

1 Der Stellenwert ordnungsrechtlicher Vorgaben S. 177-179

„… leistungsrechtlichen Bestimmungen wird die Arbeit in der Pflege und des Pflegemanagements auch durch Vorgaben …” „… -) Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes (seit 01.10.2009 in Kraft) weitgehend selbst zu erarbeiten und die …” „… 177 Kapitel 4 Die Bedeutung ordnungsrechtlicher Vorschriften ÜberblickNeben den berufs- und …”

doi.org/10.17104/9783406759895

Jürgen Osterbrink, Franziska Andratsch - Gewalt in der Pflege

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Jürgen Osterbrink, Franziska Andratsch

Gewalt in der Pflege

2015

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Kapitel 4 Demographische Entwicklungen und epidemiologische Hintergründe S. 135-156

„… pflegerische Versorgung stellen und deshalb neu ausrichten müssen. Die Pflege und Betreuung von betagten …” „… die Pflege und Betreuung alter Menschen sind auch gesellschaftliche Veränderungen hinsichtlich des …” „… wächst. Pflege- und Betreuungseinrichtungen gewinnen aus diesem Grund an Bedeutung. Viele alte Menschen …”

Kapitel 5 Ursachen und Hintergründe von Gewalt in der Pflege S. 157-182

„… betreuenden Pflegenden sei es schrecklich gewesen, sie zu waschen und zu pflegen. Mitunter wurden Patienten …” „… Kapitel 5 Ursachen und Hintergründe von Gewalt in der Pflege Was sind nun die Auslöser und …” „… betrachten und Ursachen und Hintergründe von Gewalt in der Pflege 158 nicht isoliert voneinander. Ausgelöst …”

Kapitel 1 Gewalt in der Pflege und ihr Ausmaß S. 13-26

„… haben demographische und sozio- demographische Entwicklungen auf die Pflege und Betreuung alter …” „… zudem dargelegt, dass längere Pflege- und Betreuungsverhältnisse die Ausnahme waren. Es konnte …” „… Kapitel 1 Gewalt in der Pflege und ihr Ausmaß «Die Gewalt fängt nicht an, wenn Kranke getötet …”

Kapitel 2 Pflege – eine asymmetrische Beziehung S. 27-65

„… Pflege bedürftig ist, auf der anderen Seite. Die Ausgestaltung der pflegerischen Beziehung und die …” „… dieser Sichtweise, wonach die Pflege eine persönliche und zwischenmenschliche Beziehung zum …” „… dem Pflegebedürftigen möglich, sich selbst besser zu Pflege – eine Beziehung zwischen Macht und …”

Kapitel 3 Lainz – ein exemplarischer Fall von Patiententötungen S. 66-134

„… , beispielsweise der täglichen Körperpflege. Die Pflege und Betreuung nach den ärztlichen Anweisungen oblag somit …” „… und Pfleger, die nun plötzlich Täter sein sollen, schwer fassbar, dass das vielleicht letzte …” „… und unfreundlicher Umgangston geherrscht. Häufig seien Patienten bei der Pflege geduzt worden …”

Einleitung S. 7-12

„… Pflege schärfen und die Mauer des Schweigens um das tabuisierte Thema «Gewalt in der Pflege …” „… sind und wie gute und professionelle Pflege der Entstehung von Gewalt rechtzeitig entgegenwirken kann …” „… beeinflussen lässt. Die Qualität der Pflege ständig weiterzuentwickeln und auch die Ausbildung der Pflegenden …”

Anhang S. 221-240

„… Pflege auseinandergesetzt haben. Ihre Werke werden im Zuge dieses Buches noch mehrmals zitiert und sind …” „… Angehörigen, ehrenamtlich Tätigen, Pflegenden und Betreuern gewidmet. Im Folgenden werden, unter anderem …” „… Pflegedokumentation ist die schriftliche Fixierung der geplanten und durchgeführten Pflege sowie die Dokumentation …”

Kapitel 6 Was wir gegen Gewalt in der Pflege tun können S. 183-216

„… perfekten Welt. Wir müssen anerkennen, dass es gewalttätige und missbräuchliche Pflege geben kann. Trösten …” „… Pflegewissenschaft lassen sich Missstände und Forderungen an die Pflege heute besser mit Daten belegen und …” „… Rücksichtnahme und Wertschätzung verinnerlicht. Für den Bereich der Pflege umfasst Primärprävention …”

doi.org/10.17104/9783406681691

Joachim Gernhuber, Dagmar Coester-Waltjen - Familienrecht

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Joachim Gernhuber, Dagmar Coester-Waltjen

Familienrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019

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§ 77. Die Pflegschaft S. 905-920

„… , Betreuungsrecht, 4. Aufl. 2011; Degener, Erwachsenenschutz, Vormundschaft und Betreuung aus menschenrechtlicher …” „… , Betreuungs- und Pflegschaftsrecht, 2001. I. Zweck und Arten 1. Arten. Die Pflegschaft ist Fürsorge ohne …” „… Eltern (die damit freiwillig zurücktreten) ein Pfleger bestellt werden darf (vgl. § 1630 III BGB und …”

§ 73. Struktur der Vormundschaft S. 877-889

„… , Staatshaftung für Vormünder, Pfleger und Betreuer?, FamRZ 1989, 1030; Riedl, Die Vormundschaft zwischen …” „… Behördenbetreuer, DAVorm. 1993, 1143; Pardey, Staatshaftung für Vormünder, Pfleger und Betreuer?, FamRZ 1989, 1030 …” „… ), 533; Wolf, Die Haftung des Einzelvormunds mit Berücksichtigung der Pfleger- und Betreuerhaftung, 1997 …”

§ 51. Öffentliche Organe im Kindschaftsrecht S. 530-537

„… Betreuungsgericht erscheint – trotz der in vielen Bereichen ähnlichen Probleme von Vormundschaft und Betreuung …” „… Pflegschaft für Minderjährige zuständig.1 Unterbringung, Pflegschaft und Betreuung Volljähriger fallen in die …” „… . Pflegepersonen, die das Kind in dauernder Familienpflege betreuen, und Personen, bei denen sich das Kind aufgrund …”

§ 78. Die Betreuung S. 920-949

„… , Betreuungsrecht, 4. Aufl. 2011; Degener, Erwachsenenschutz, Vormundschaft und Betreuung aus menschenrechtlicher …” „… bezüglich aller Entscheidungen der Betreuungsanordnung also auch bei der Verlängerung der Betreuung und bei …” „… Betreuungsgericht, sie ist durch den Willen und das Wohl des zu Betreuenden bestimmt. Dem Willen des zu Betreuenden …”

§ 72. Das Institut der Vormundschaft S. 865-877

„… , Staatshaftung für Vormünder, Pfleger und Betreuer?, FamRZ 1989, 1030; Riedl, Die Vormundschaft zwischen …” „… Vormundschaftsrechtsreform, 2019; Deinert, Zur Änderung des Betreuungs- und Vormundschaftsrechts, ZfJ 1998, 232 …” „… oder Pfleger für Minderjährige, FamRZ 2001, 1349; Wagener, Bestellung von Einzelpersonen und Vereinen …”

§ 59. Die Personensorge S. 657-667

„… „insbesondere“ Pflicht und Recht zur Pflege, Erziehung, Beaufsichtigung und Aufenthaltsbestimmung umfasst sind …” „… und Pflichten eines Pflegers erlangt (und damit insoweit die Eltern verdrängt; vgl. § 1630 I, III BGB …” „… bei angezeigter pädagogischer Frühförderungs- und Betreuungsbedürftigkeit; BayObLG FamRZ 1995, 1437 …”

§ 45. Besonderheiten des nachehelichen/nachpartnerschaftlichen Unterhalts S. 464-493

„… Pflegeverhältnis spielen die konkreten Umstände eine entscheidende Rolle.117 Die Pflege und Betreuung alter Eltern …” „… ; differenzierend nach Tagesverköstigung und Betreuung: BGH NJW 2009, 1816 (1819); zu Betreuungskosten für eine …” „… können und einen Vertrauenstatbestand gesetzt haben. Letzteres gilt in erster Linie für die Betreuung der …”

§ 66. Elterliche Sorge getrenntlebender Eltern S. 747-769

„… und Pflege ohne Auswirkungen auf ihre Entwicklung verkraften. Orientierungspunkt – wenngleich vom …” „… Arbeitsgruppe „Sorge- und Umgangsrecht, insbes. bei gemeinsamer Betreuung nach Trennung und Scheidung“ im BMJV …” „… ., Elternautonomie und Staatsverantwortung bei der Pflege und Erziehung von Kindern, FamRZ 1996, 1181; Dettenborn …”

§ 74. Personensorge und Vermögenssorge S. 889-898

„… der Einnahmen und Ausgaben zu geben und, soweit Belege erteilt zu werden pflegen, auch Belege (nie …” „… Familienrichter (für den Betreuer der Betreuungsrichter) schließlich von Amts wegen die Hinterlegung jener …” „… § 74. Personensorge und Vermögenssorge 61, 3 § 74 889 Druckerei C. H . Beck …”

§ 52. Zuordnungsgrundsätze S. 537-551

„… Revision, 29.02.2020 dern und Jugendlichen auch gegen oder ohne den Willen der sie betreuenden …” „… , 194 II 2 FamFG).59 Obwohl das Jugendamt Aufsichtsorgan für den Vormund und den Pfleger ist, kann es …” „… , Vormundschaften zu übernehmen – für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen außerordentlich bedenklich ist …”

§ 61. Ausübung der gemeinsamen elterlichen Sorge S. 675-689

„… das positive Recht Schranken setzt (und damit die Betreuung des Kindes durch einen Dritten erzwingt …” „… Angelegenheiten der tatsächlichen Betreuung“ (also ohne Vertretungsmacht) und die Alleinvertretungsmacht in Eil …” „… immer noch die dauerhafte Betreuung durch ein und denselben Elternteil; zu den Doppelresidenz-, Nest …”

§ 64. Kindesschutz durch familiengerichtliche Genehmigung S. 719-742

„… Gründen in der Sache tätige Familienrichter § 1795 BGB und damit die Notwendigkeit, einen Pfleger zu …” „… Ersatzerben, ZEV 2012, 121; Weber, Aktuelle Fragen beim Grundstücksverkauf durch Eltern und Betreuer, DNotZ …” „… ; Motzer FamRZ 1996, 844 f.; vgl. auch BayVGH 26.10.2005 – 12 B 03.3198, BeckRS 2005, 17509 (Betreuer und …”

§ 57. Ausstattung und verwandte Zuwendungen S. 625-630

„… Rolle, bei denen die Kosten der Unterbringung und Pflege aus den den Kindern zuvor gewährten …” „… bei der Pflege und Erziehung von Kindern, FamRZ 1996, 1181; ders., Neues Kindschaftsrecht in …” „… in der Pflege und Erziehung der Kinder (Art. 6 II GG) ordnet das Kind grundsätzlich seinen Eltern zu …”

§ 62. Schutz des Kindes: Die Generalklausel S. 689-706

„… Auseinanderfallen von tatsächlicher Betreuung und Sorgekompetenz widerspricht allerdings dem Kindeswohl …” „… , 14 f. 15. Vormund, Pfleger. Alle Lücken in der Betreuung des Kindes, die durch Maßnahmen nach den …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 29.02.2020 Scheidung selbst bereits rechtskräftig geworden ist,93 und …”

§ 43. Faktische Lebensgefährten – Das Innenverhältnis S. 441-451

„… Wohnungsherausgabe und Nutzungsersatz des Betreuers des Eigentümer-Lebensgefährten gegen den in der „gemeinsamen …” „… Betreuung von Kindern oder der Pflege von Angehörigen – teilweise oder vollständig auf eine eigene …” „… rechtsvergleichender Sicht. Eine konzeptionelle Betrachtung des deutschen und spanischen Rechts, 2007; Battes …”

§ 47. Besonderheiten im Kindesunterhalt S. 499-513

„… betreuenden Elternteils, FamRZ 2015, 632; Lipp, Kindesbetreuung und Kindesunterhalt, FS Koch, 2019, 495 …” „… Tabellen und Richtlinien ohnehin nicht sein. 2. Betreuung. Eltern haften ihren Kindern grundsätzlich wie …” „… des Betreuungsaufwands (und das entstehende Betreuungsdefizit) ist in Bruchteilen des Geldbedarfs zu …”

Sachregister S. 963-992

„… .; Auswahl des Betreuers 78 50 ff.; Behördenbetreuung 78 42, 47 ff., 54; Betreuungsgesetz, Anliegen 78 1 …” „… . Betreuungseinrichtung, Fehlen, Betreuungsunterhalt 46 8 Betreuungsrecht, Ausstattung 57 7; Teilhaberecht 7 9 …” „… ; Betreuungsunterhalt 45 9; Familienzugehörigkeit 6 10; Rechtsschutz 62 17 Pfleger, tatsächlicher 73 6 Pflegezeit …”

§ 54. Vater-Kind-Zuordnung S. 561-599

„… gesetzlicher Vertretung und Genehmigung des Familiengerichts/bzw. bei Betreuung des Betreuungsgerichts (§ 1596 …” „… ausschließlich: Tatsächliche Betreuung und sozial-affektive Beziehung können als einzige Faktoren ebenso wenig …” „… aber faktisch mutterlos (und vaterlos)48 – eine allenfalls durch die (unterstellte) besondere …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Wilhelmstraße 9, 80801 München Druck und Bindung: Beltz Grafische Betriebe GmbH, Am Fliegerhorst 8, 99947 Bad …” „… Langensalza Satz und Umschlaggestaltung: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem …” „… Gesellschaft und das Familienrecht verändern sich, auch die juristischen Arbeitsweisen, die Möglichkeiten der …”

§ 4. Ehe, Verwandtschaft, Schwägerschaft, registrierte Partnerschaft S. 24-32

„… Betreuer und Betreutem zumeist außergerichtlich und in den ersten beiden Verhältnissen in aller Regel ohne …” „… , Betreuung und Vormundschaft so lange hemmt, als die Rechtsverhältnisse bestehen, bei Ansprüchen zwischen …” „… Näheverhältnis bei der Betreuer- und Vormundbestellung (§§ 1779, 1897 V BGB) sind nach dem Gesetz nicht …”

§ 68. Elterliche Sorge und Dritte S. 786-808

„… in Angelegenheiten der tatsächlichen Betreuung und in Notfallsituationen überträgt. Diese …” „… Gebrauch gemacht wird und die Pflegeperson die Rechte und Pflichten eines Pflegers erhält (→ 5.). So ist …” „… Beaufsichtigung und Betreuung durch das Kindermädchen, Vermögensverwaltung), so haften die Eltern auch für das …”

§ 58. Grundkonzeption der elterlichen Sorge S. 630-657

„… Kindeswohl als Rechtsbegriff, 1983, S. 175; ders., Elternautonomie und Staatsverantwortung bei der Pflege …” „… in der Pflege und Erziehung der Kinder (Art. 6 II GG) ordnet das Kind grundsätzlich seinen Eltern zu …” „… daher nicht nur gegenüber staatlichen Organen und öffentlichen Pflege-, Erziehungs- und …”

§ 1. Das Familienrecht als Teil der Gesamtrechtsordnung S. 1-13

„… emotionale Beziehung hinaus familiale Solidarität eingebracht und eingefordert. Betreuungs- und …” „… Pflege in Alters- und Pflegeheimen stattfindet, auch wenn die Kosten dafür zum großen Teil von der …” „… , Verwandtschaft, Vormundschaft und Betreuung beziehen. Hinzukommt – allerdings nur noch als Auslaufmodell – das …”

§ 70. Annahme Minderjähriger S. 814-859

„… § 1886 BGB (§ 1915 BGB) und die Bestellung eines neuen Vormunds oder Pflegers möglich.105 Das …” „… 2004, 195 ff.; dies., Kindschaftsrecht des 21. Jahrhunderts – Rechtsvergleichung und …” „… Zukunftsperspektiven, ZKJ 2009, 141; dies., Adoption und Sorgerecht – Problembereiche für die eingetragenen …”

§ 67. Umgangsrechte S. 769-786

„… Elternschaft auch dort noch, wo diese ihres primären funktionalen Bezuges zur Pflege und Erziehung des Kindes …” „… abkapseln“ sollten. Der Gesetzgeber hatte ein Umgangsrecht zunächst für frühere Pflege- und frühere …” „… Ausland bestehen. Die Erschwerung des Umgangs zwischen Kind und zurückbleibendem Elternteil allein genügt …”

§ 75. Ende der Vormundschaft S. 898-903

„… Geld oder Wertpapieren bestehenden Leistungen und nimmt damit alle Warenlieferungen von der …” „… Annahmebindung aus,65 aber auch die Annahme von Dienstleistungen aller Art66 und die Annahme von Leistungen des …” „… (Nr. 2)67 und bei Guthaben auf Giro- und Kontokorrentkonten (Nr. 3), sofern es sich nicht um die …”

§ 26. Vereinbarungen über Trennung und Scheidung S. 230-243

„… Kern gehört der Betreuungsunterhalt (§ 1570 BGB), gefolgt von Alters- (§ 1571 BGB) und …” „… Revision, 29.02.2020 ein Betreuer für den Aufgabenkreis des Scheidungsverfahrens bestellt ist.24 …” „… in § 1303 BGB und Art. 13 III EGBGB im Jahre 2017 noch seltener als zuvor. Ihnen steht alternativ …”

§ 60. Vermögenssorge S. 667-675

„… Erziehung die Gewöhnung des Kindes an Gefahrenlagen fordert und insoweit nicht durch ein Übermaß an …” „… größerer Bedeutung und Brisanz als das „Zündeln“ von Kindern ist das Gefahrenpotential, das für Kinder mit …” „… Steuerungs- und Kontrollmöglichkeiten schiebt sich diejenige einer entsprechenden Kompetenz der Eltern in …”

§ 20. Tätigkeiten S. 177-186

„… Geldzahlung hier nicht im Vordergrund. Stattdessen spielen Naturalleistungen, Betreuungs- und …” „… oder stillschweigende Vereinbarungen, auf Zweck und Handhabung des Kontos, auch auf die Vorschriften …” „… ), sei es auch speziell.173 Wenn und soweit überhaupt ein Ausgleich stattzufinden hat, ist im Regelfall …”

§ 21. Familienunterhalt S. 186-200

„… Geldzahlung hier nicht im Vordergrund. Stattdessen spielen Naturalleistungen, Betreuungs- und …” „… Planungen der Ehegatten bestimmt werden. Unterkunft, Nahrung, Kleidung, Körperpflege und Betreuung im Hause …” „… 1957, 277; Büttner, Unterhalt und Zwangsvollstreckung, FamRZ 1994, 1433; Gernhuber, Die geordnete Ehe …”

§ 22. Weitere Wirkungen der Ehe S. 200-209

„… Angelegenheiten anzuwenden pflegen (§ 1359 BGB), aber stets für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit (§ 277 BGB).5 …” „… Revision, 29.02.2020 pflichtigen Ehegatten endgültig und im identischen Umfang129 beschwert.130 Der …” „… BGH spricht von einem familienrechtlichen Anspruch eigener Art und macht die Rückzahlungspflicht von …”

§ 27. Die gescheiterte Ehe S. 243-265

„… Pflege ohne Zweitehe nicht finden kann, wenn er sich in einer psychischen Verfassung befindet (und sei …” „… Tatbestand, alle Einwendungen und alle Einreden gegen den im Vergleich geregelten Unterhaltsanspruch geltend …” „… die andere. Nach aA (der sich auch der BGH angeschlossen hat) schließen sich Abänderungsantrag und …”

§ 23. Trennung der Ehegatten S. 209-217

„… allgemeinen Solidarität vorgeht und daher die Inanspruchnahme ersterer die letztere entlastet. § 23 …” „… . Trennung der Ehegatten § 23 § 23. Trennung der Ehegatten I. Arten der Trennung 1. Objektiver und …” „… (→ § 16 Rn. 41 und → § 27 Rn. 5, 74 ff.). Besondere Rechtsfolgen knüpft das Gesetz idR nur an dauerndes …”

§ 18. Freiheit und Bindung in der Ehe S. 137-152

„… § 18. Freiheit und Bindung in der Ehe 1, 2 § 18 137 Druckerei C. H . Beck …” „… BGB resultieren, Unterlassungs- und Schadensersatzpflichten, Auskunfts-30 und Überlassungspflichten31 …” „… voraus.35 § 18. Freiheit und Bindung in der Ehe § 18 § 18. Freiheit und Bindung in der Ehe 28 29 30 …”

§ 63. Kindesschutz durch Ausschluss der elterlichen Handlungsmacht S. 706-719

„… einen gesonderten Pfleger erhält.58 Entbehrlich ist die Einrichtung von Pflegschaften nur, wenn und …” „… Gründen in der Sache tätige Familienrichter § 1795 BGB und damit die Notwendigkeit, einen Pfleger zu …” „… Rechtscharakter familien- und betreuungsgerichtlicher Genehmigungen, Rpfleger 2017, 369; J. Mayer, Der Anspruch …”

§ 69. Ausfall der Eltern oder eines Elternteils S. 808-814

„… Vorbehalt, dass die Berufung auf die elterliche Sorge und die Durchführung der entsprechenden Maßnahmen …” „… nicht kindeswohlwidrig und damit nicht rechtsmissbräuchlich sind.159 Zum anderen gelten die allgemeinen …” „… Begrenzungen der Ersatzpflichtigkeit, also insbesondere der Grundsatz, dass sich Art und Umfang der …”

§ 5. Internationale und nationale Vorgaben S. 32-37

„… ; _______________________________________________________________________________________ 32 Eine allgemeine Verpflichtung des Ehegatten, Stiefkindern Sorge und Pflege wie gemeinschaftlichen …” „… Frauen vom 18. Dezember 1979 (CEDAW).4 Der Schutz von Kindern, ihr Anspruch auf Eltern, Pflege und …” „… § 5 39–42, 43 Ehe, Familie und Individuum im Spannungsfeld 32 Druckerei C. H . Beck …”

§ 48. Besonderheiten im Elternunterhalt und im Mehrgenerationenverhältnis S. 513-521

„… untergebracht und bedarf er der Pflege, so rechnen die hierfür erforderlichen Aufwendungen grundsätzlich zu …” „… Antragstellung in bestimmter Frist aufzugeben. Der Anspruch setzt die Glaubhaftmachung der Abstammung und der …” „… einer Vaterschaftsfeststellung größer ist als die der Abweisung des Antrags. 4. Änderung und Ende …”

§ 55. Allgemeine Wirkungen der Abstammung S. 599-619

„… früheren „Vater“, der das Kind finanzierte, und dem zugeordneten Vater vollzieht sich ohne Besonderheiten …” „… zugeordneten Vater des Kindes und nur aus unerlaubter Handlung fordern.264 Ein Bereicherungsanspruch scheidet …” „… Nichtigkeits- und Restitutionsgründen (§§ 580 f. ZPO, § 185 FamFG) angefochten werden, sondern auch, wenn ein …”

doi.org/10.17104/9783406746291

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Dieter Schwab

Familienrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2022

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2. Kapitel. Die Pflegschaft S. 511-514

„… BetreuungLiteratur: Grundlegend: V. Lipp, Freiheit und Fürsorge: Der Mensch alsRechtsperson, 2000; G. Müller …” „… . Klie/J. Rink, Betreuungs- und Unterbringungsrecht. Lose-blatt; W. Bienwald et al., Betreuungsrecht, 6 …” „… sind Pflichten-lage und Befugnisse eines Pflegers ganz ähnlich wie beim Vormund.Deshalb finden auf die …”

1. Kapitel. Die Vormundschaft S. 494-511

„… Teil IV. Vormundschaft, Pflegschaft undBetreuung1. Kapitel. Die VormundschaftLiteratur: H …” „… . Coester-Waltjen/V. Lipp/E.Schumann/B. Veit (Hrsg.), Neue Perspektiven im Vormundschafts- und Pfleg …” „… Betreuung tref-fen sich Privatrecht und Öffentliches Recht in besonderer Weise. Ur-sprünglich bildete die …”

Sachverzeichnis S. 547-560

„… Betreuertypen 1195–1197Betreuungsbehörde 1162Betreuungsgericht 24, 1203Betreuungsgesetz 1187Betreuungsunterhalt …” „… Rechtliche Betreuung s. BetreuungRechtsgemeinschaft 349Reformgesetze 9Religion-Ehe 33–35Religiöse Erziehung …” „… Adoption 1013–1049– Aufhebung 1045–1049– Dekret 1038–1043– Lebenspartner 561– Pflege 1035–1037– Verfahren …”

7. Kapitel. Das Unterhaltsrecht S. 457-494

„… haben unter sich gleichen Rang.b) Den zweiten Rang nehmen Mütter und Väter ein, die wegen derBetreuung …” „… , erfüllt in der Regel schon durch seine Pflege- und Erzie-hungsleistung seine Unterhaltspflicht (§ 1606 III …” „… erster Linie einer der Elternteilebarunterhaltspflichtig, weil der andere die Pflege und Erziehungleistet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Teil IV. Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung1. Kapitel. Die Vormundschaft …” „… . Voraussetzungen und Umfang der Betreuung ................. 517II. Die Person des Betreuers …” „… . Pflichten und Befugnisse des Betreuers ........................................ 523I. Grundsätze …”

6. Kapitel. Ehescheidung und Getrenntleben S. 157-240

„… verlangen, solange und soweit von ihm wegen derPflege oder Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes eine …” „… Kind mit Einverständnis des anderen Elternteils oderaufgrund richterlicher Entscheidung zur Pflege und …” „… , für deren Vorliegen der Be-treuende die Darlegungs- und Beweislast trägt (BGH FamRZ 2009,770 Rn. 23 …”

5. Kapitel. Die elterliche Sorge S. 330-442

„… nicht das Rechtsgeschäft: Pflege und Erziehung gesche-hen in täglicher Fürsorge und fortlaufender …” „… . Vielmehrist den Eltern mit dem natürlichen Recht auf Pflege und Erziehungihrer Kinder (Art. 6 II GG) auch die …” „… El-ternrecht in Bezug auf die erlaubten Mittel der Pflege undErziehung ein.b) Die in § 1631 II 2 verwendeten …”

4. Kapitel. Die eheliche Gemeinschaft S. 48-92

„… (Tätigkeit im Haus-halt und Betreuung der Kinder, § 1360 S. 2 und § 1606 III 2) als auchdie Gewährung der …” „… Sorgetätigkeit für dengemeinsamen Haushalt und die Betreuung der Kinder gemäß der ein-§ 25. Die Unterhaltspflicht …” „… keine Gedanken über dierechtliche Zuordnung zu machen pflegen und da im ehelichen Haus-halt die Sachen …”

§ 2. Familienrecht, Grundgesetz und EMRK S. 5-11

„… folglich zwingend ihre rechtlicheStruktur.c) Pflege und Erziehung der Kinder sind – wie Art. 6 II 1 GG …” „… Stiefkindadoption innichtehelichen Familien.2021 Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom …” „… Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Anfechtung der Vater-schaft und das Umgangsrecht von …”

6. Kapitel. Die Annahme als Kind S. 442-457

„… besondersschweren geistigen oder seelischen Behinderung zur Betreuung des Kindesdauernd unfähig ist und wenn das …” „… , wenn der andere Ehegatte zur Betreu-ung des Kindes bereit ist und die Ausübung der elterlichen …” „… Umgangs), sichüber die persönlichen Verhältnisse und die Entwicklung seines Kin-des zu unterrichten (BGH …”

3. Kapitel. Die Abstammung S. 283-320

„… Trennung von Mutter undKind weiterhin um Pflege und Erziehung des Kindes kümmertund regelmäßige Kontakte …” „… der Mutter Betreuungsun-terhalt geleistet (§ 1570; § 1615 l II 2) und möchte diese Aufwendun-gen vom …” „… Abstam-mungsfrage und Bestellung eines Pflegers für diese Aufgabe (§ 1809).3. Begründetheit des Antrags. a) Der …”

§ 49. Einzelne Problemfelder S. 254-270

„… , Betreuungder Kinder des anderen, Pflege im Falle der Krankheit) als entgeltli-che Dienstleistungen angesehen …” „… und ihm gehöriges Auto finanziert wird. Hier istprimär zu prüfen, ob es sich um eine Schenkung handelt …” „… ), genießt folglich Besitzschutz. Seine Berechtigung zum Mitbe-sitz und Mitgebrauch beruht freilich …”

doi.org/10.17104/9783406786693

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