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Hans-Joachim Koch, Rüdiger Rubel, Sebastian Heselhaus, Ekkehard Hofmann - Allgemeines Verwaltungsrecht

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Hans-Joachim Koch, Rüdiger Rubel, Sebastian Heselhaus, Ekkehard Hofmann

Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2023

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II. Individuelle und/oder konkrete Handlungsformen S. 92-126

„… .§ 3 Formen des Verwaltungshandelns110c) Nebenbestimmungen zu VerwaltungsaktenFall (4): Die X betreibt …” „… einem VA enthaltene Regelung kann durch Hinzufügen einer Nebenbestim-mung (§ 36 VwVfG) ergänzt oder …” „… beschränkt werden. Die hohe Bedeutung solcherNebenbestimmungen in der Praxis lässt sich am Beispiel des …”

IX. Weiterführende Literatur S. 165-173

„… Nebenbestimmungen zu dem jeweiligen VA möglich, die dessen Regelungnoch weiter »verfeinern«, aber keine eigene …” „… Nebenbestimmungen: Axer, Nebenbestimmungen im Verwaltungsrecht, JURA 2001,748ff.; Beckmann, Problematik der …” „… Nebenbestimmungen, VR 1999, 301ff.; Bickenbach/Hufen, DerRechtsschutz gegen Nebenbestimmungen zum Verwaltungsakt …”

II. Die Bindungswirkungen von Verwaltungsakten S. 293-320

„… Nebenbestimmungen (® § 3 Rn. 44ff.), wie Befristung, Auflagen-vorbehalt und Widerrufsvorbehalt, begrenzen (II.3.b …” „… Bindungswirkung durch Nebenbestimmungen45Die Bindung der Verwaltung an einen wirksamen VA kann insofern einer …” „… an-zuordnen. Durch diese Nebenbestimmungen wird der Bestandsschutz begrenzt, da83 Grdl. BVerfGE 58, 300 …”

VIII. Basiswissen und Lernkontrollfragen S. 165

„… Nebenbestimmungen zu dem jeweiligen VA möglich, die dessen Regelungnoch weiter »verfeinern«, aber keine eigene …”

I. Überblick über die Handlungsformen der Verwaltung S. 89-92

„… besondere Feinsteuerung der im VA getroffenen Regelung ermög-lichen die Nebenbestimmungen (II.1.c; ®Rn. 75ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… c) Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1102. Die …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 308b) Begrenzungen der Bindungswirkung durch Nebenbestimmungen . . . . . . . 309c) Nachträgliche …”

I. Entscheidungsbegründung im Rechtsstaat S. 227-233

„… Betroffener und staatliche Hilfen,NVwZ 2020, 417; Gusy, C., Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen, JuS 1983 …”

I. Die Rolle(n) der Verwaltung S. 1-8

„… Nebenbestimmungen versehen werden.Drittens können zahlreiche Verwaltungsakte aus Sicht des einen begünstigend …”

VII. Abgrenzung zwischen öffentlichem Recht und Privatrecht S. 158-165

„… VwVfG.Nennen Sie Beispiele!2. Nach § 36 VwVfG sind Nebenbestimmungen zu dem jeweiligen VA möglich, die dessen …”

Sachverzeichnis S. 505-514

„… . 48Naturalrestitution § 9 Rn. 85Naturschutzgebiet § 9 Rn. 147Nebenbestimmung § 3 Rn. 8, 75f., § 6 Rn …”

II. Die Bindung der Verwaltung an das Gesetz S. 233-251

„… Nebenbestimmungen, JuS 1983, 189; Häberle, W.,Grundrechte im Leistungsstaat, VVDStRL 30 (1972), 43; Heselhaus, S …”

doi.org/10.15358/9783800671960

Friedhelm Hufen - Verwaltungsprozessrecht

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Friedhelm Hufen

Verwaltungsprozessrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 14 Die Anfechtungsklage (§ 42 I 1. Alt. VwGO) S. 216-296

„… Widerspruchsbehörde (BVerwG,DVBl. 2012, 49).10. Die Anfechtung von NebenbestimmungenDie Anfechtung von …” „… Nebenbestimmungen des VA betrifft eines derbrisantesten Klausurprobleme überhaupt. Nebenbestimmungen sindnach § 36 …” „… (2012), 491): Gegen belastende Ne-benbestimmungen eines VA ist grundsätzlich die Anfechtungsklage463 …”

§ 25 Begründetheit der Anfechtungsklage S. 428-466

„… Nebenbestimmungen auf (ausf. dazu Hufen/Bickenbach JuS2004, 966 ff.; Fricke JuS 2020, 647; Schübel-Pfister JuS 2023 …” „… ). Grundsätzlich ist die Anfechtungsklage gegen eine Neben-bestimmung nach § 113 I 1 VwGO ebenso wie beim VA selbst …” „… , dann darf eineNebenbestimmung nur erlassen werden, wenn sie durch eine besondereRechtsvorschrift …”

§ 15 Die Verpflichtungsklage S. 296-310

„… Klagebefugnis stellt eine hohe Hürdedar (dazu ! Rn. 23).5. Klage auf NebenbestimmungDie Verpflichtungsklage kann …” „… sich auch auf eine selbständige Ne-benbestimmung zum VA (Auflage und Auflagenvorbehalt) richten …” „… unselbständigen Nebenbestimmungen. Dadiese nicht selbst VA, sondern Teil eines VA sind, käme aus Sicht des …”

§ 32 Der vorläufige Rechtsschutz gegen belastende Verwaltungsakte nach §§ 80/80a VwGO S. 520-545

„… Nebenbestimmungen kanndie nach § 80 I VwGO grundsätzlich eintretende aufschiebende Wirkung be-wirken, dass der …” „… vorläufigenRechtsschutz darauf achten, dass Wegfall der Nebenbestimmung kein rechtswid-34§ 32 Vorläufiger Rechtsschutz …” „… Befristung und insbesondere durch „Auflagen“ an den Antragsteller, dieaber nicht mit Nebenbestimmungen im …”

§ 38 Das Urteil und seine Wirkungen S. 614-633

„… VwGO).Beispiele: Streit um mehrere Geldbeträge; Streit über verschiedene Nebenbe-stimmungen eines VA; Klage und …” „… selbständigeNebenbestimmung (zB eine Auflage) aufgehoben wird. Diese ist selbstVA und als solcher auf Rechtswidrigkeit und …” „… Nebenbestimmung (zB Bedingung oder Befristung)aufgehoben wird. Dies kann aber nur geschehen, soweit sie jeweils …”

Stichwortverzeichnis S. 667-686

„… – Klagebefugnis 14, 70– Nebenbestimmungen 14, 51– Verpflichtungsklage 26, 10– Verwaltungsverfahren 25, 26 …” „… ff.Nassauskiesungsentscheidung– Rechtsweg 11, 56Nationalsozialismus 2, 19Naturschutzrecht– Klagebefugnis 14, 77Nebenbestimmungen …” „… , Klage gegen14, 46– aufschiebende Wirkung 31, 4– Begründetheit 25,27Nebenbestimmung, Klage auf15,12 …”

§ 33 Die einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO S. 545-558

„… gegenNebenbestimmungen zum Verwaltungsakt, JuS 2004, 966; Jansen/Wesseling,Der Beschluss nach § 80 V VwGO, JuS 2009, 322 …” „… ; belastender/begünstigen-der VA; Nebenbestimmung/„modifizierende Auflage“; beamtenrechtlicherGrundstatus/innerdienstliche …”

§ 31 Bedeutung und System des vorläufigen Rechtsschutzes S. 513-520

„… belastende Nebenbestim-mung: § 80 VwGO, soweit es sich nicht um eine „modifizierende“ Auflage =veränderte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Nebenbestimmungen. Stetig weiterzuverfolgen ist auch die Euro-päisierung des Verwaltungsprozessrechts. Insgesamt …”

§ 16 Die Unterlassungsklage – allgemeine Abwehrklage S. 310-320

„… ; Hufen/Bickenbach, Der Rechtsschutz gegen Nebenbe-stimmungen zum Verwaltungsakt, JuS 2004, 867; Kluth, Die …”

§ 18 Feststellungsklagen S. 326-356

„… Feststellungskla-ge kann sich auch auf die Nichtigkeit einer Nebenbestimmung beziehen(Hufen/Bickenbach JuS 2004, 966 …” „… Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen zum Verwal-tungsakt, JuS 2004, 966; Koehl, Aus der Praxis: Klageumstellung …”

doi.org/10.17104/9783406805929

Helge Sodan, Jan Ziekow - Grundkurs Öffentliches Recht

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Helge Sodan, Jan Ziekow

Grundkurs Öffentliches Recht

Series: Grundkurs

Volume 2023

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Viertes Kapitel. Verwaltungsakt S. 572-668

Stichwortverzeichnis S. 821-880

„… 102 11– maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt 98 11– Möglichkeitstheorie 98 7– gegen Nebenbestimmung 78 8 …” „… – Nachbarwiderspruch 92 8– Nebenbestimmung 78 1ff.– Rechtsnachfolge 77 4– Regelungsgehalt 76 1– Rücknahme 82 10 …” „… 7– Hinzuziehung 72 16– intendiertes 69 2; 82 22– Nebenbestimmung 78 5, 8– Nutzungsuntersagung 75 6 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 618§ 78. Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 619II. Zulässigkeit von Nebenbestimmungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 622III. Rechtsschutzprobleme bei Nebenbestimmungen …”

Fünftes Kapitel. Vertragliches Handeln im Verwaltungsrecht S. 668-681

„… Nebenbestimmung sein könnte, wenn auf die Leis-tung der Behörde ein Anspruch besteht (§ 56 II VwVfG).§ 56 VwVfG …” „… Gegenleistung vereinbart werden, die bei Erlass einesVAs Inhalt einer Nebenbestimmung nach § 36 VwVfG sein …”

Drittes Kapitel. Das Handeln der Verwaltung S. 527-572

doi.org/10.17104/9783406798399

Thomas Mann, Volker Wahrendorf - Verwaltungsprozessrecht

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Thomas Mann, Volker Wahrendorf

Verwaltungsprozessrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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4. Teil. Die Klagearten der VwGO und ihre besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 94-175

„… Inhaltsbestimmungen von Nebenbestimmungen und den prozessualen Konsequenzen der Unterscheidung s. Landmann/Rohmer/Mann …” „… Anfechtung von Nebenbestimmungen 197Unter der Prämisse, dass der VA einen teilbaren Inhalt hat, lässt sich …” „… (begünstigenden) VA (belastende) Nebenbestimmungen beigefügt werden.46 198Gerade diese Konstellationen bereiten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Teilanfechtung, insbesondere Anfechtung von Nebenbestimmungen . . . . . . . . 103 6. Drittanfechtung von …”

5. Teil. Vorläufiger Rechtsschutz S. 176-209

„… Sachausspruch mit Auflagen und Fristen versieht.91 Diese »Nebenbestimmungen« sind prozessualer Natur. Ihre …”

doi.org/10.15358/9783800655830

Rainer Pietzner, Michael Ronellenfitsch - Das Assessorexamen im Öffentlichen Recht

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Rainer Pietzner, Michael Ronellenfitsch

Das Assessorexamen im Öffentlichen Recht

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2018

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§ 9 Statthaftigkeit der Gestaltungsklagen S. 92-107

„… Mitarbeiter der Ausgangsbehörde ausreichen. 2. Nebenbestimmungen Mittlerweile konsolidiert hat sich die …” „… Rspr. zum Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen, nachdem sich das Schrifttum zum Teil lange geweigert …” „… hatte, neuere Entwicklungen aufzunehmen.64 Nach gängiger Formulierung sind Nebenbestimmungen …”

2. Abschnitt. Vorläufiger Rechtsschutz nach § 80 VwGO S. 415-476

„… Anfechtung einer Nebenbestimmung zulässig ist, erfasst der Suspensiveffekt ausschließlich die Nebenbestimmung …” „… werden. Vielmehr kommt es auf die Teilbarkeit von VA und Nebenbestimmung, von Begünstigung und Belastung …” „… Begünstigung zu Fall bringen. Die Erteilung einer Erlaubnis unter nicht abteilbaren Nebenbestimmungen stellt …”

§ 7 Beteiligtenbezogene Sachurteilsvoraussetzungen S. 72-88

„… . Teil. Die verwaltungsgerichtliche Entscheidung 76 Nebenbestimmung zur Baugenehmigung wehrt.25 Ist im …” „… Versagung des Einvernehmens; hierzu BGH DÖV 2003, 295. Bei Anfechtungsklagen gegen Nebenbestimmungen ist …”

§ 18 Rechtsschutzbedürfnis S. 197-213

„… die Versammlung zwar durchgeführt werden konnte, durch Nebenbestimmungen aber in ihrem kommunikativen …” „… Nebenbestimmungen zum Ausdruck kommenden Negativbeurteilungen besonderes Gewicht haben. ● Das Fortsetzungsinteresse …”

§ 2 Die Bedeutung des öffentlichen Rechts im Assessorexamen S. 14-37

„… der Unterscheidung von personen- und sachbezogenen VAen noch nicht ausgelotet. Nebenbestimmungen sind …” „… der Abhängigkeit ist ausschlaggebend für die Beantwortung der Frage, ob die Nebenbestimmung …”

§ 15 Nachbarklage S. 156-176

„… Nachbar die Ergänzung der Genehmigung durch eine Nebenbestimmung begehrt, ● der Bauherr ohne Genehmigung …” „… Nebenbestimmungen, wie sie üblicherweise bei Unternehmergenehmigungen zulässig sind, Rechnung zu tragen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Nebenbestimmungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 II. Isolierte Anfechtungsklage …”

3. Abschnitt. Die Begründetheitsprüfung im Widerspruchsverfahren S. 353-366

„… unter Nebenbestimmungen erteilte Investitionszulagenbescheinigung10 wird ganz versagt oder eine Leistung …”

3. Abschnitt. Begründetheitsprüfung S. 213-256

„… Nebenbestimmungen und Widerspruchsbescheiden erläutert. Pauschale Aussagen sind hier nicht möglich. 51 So …”

doi.org/10.15358/9783800658503

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