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Monika Anders, Burkhard Gehle - Das Assessorexamen im Zivilrecht

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Monika Anders, Burkhard Gehle

Das Assessorexamen im Zivilrecht

Series: Vahlen Jura Referendariat

Volume 2021

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V. Kollision von negativer Feststellungsklage und Leistungsklage S. 461-462

„… § 303 durch Zwischenurteil.131 V. Kollision von negativer Feststellungsklage und Leistungsklage 1 …” „… . Zulässigkeit der Leistungsklage Wenn der Beklagte einer negativen Feststellungsklage wegen desselben Anspruchs …” „… die Leistungsklage erhebt, stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit. Beispiel: Der Kläger …”

IV. Die Zwischenfeststellungsklage S. 459-461

„… Erfolg.114 Dies gilt jedenfalls dann, wenn eine Leistungsklage umgekehrten Rubrums abgewiesen worden …” „… über die Leistungsklage auch ohne Rücksicht auf das Bestehen des ihr zugrunde liegenden …” „… durch Zwischenurteil.131 V. Kollision von negativer Feststellungsklage und Leistungsklage 1 …”

I. Bedeutung und Voraussetzungen S. 446-456

„… behaupteten Ansprüche Einwendungen erhebt.65 In so gelagerten Fällen muss man im Wege der Leistungsklage …” „… sehr häufig geäußerte Auffassung, die Feststellungsklage sei der Leistungsklage gegenüber subsidiär …” „… Vorrang der Leistungsklage zwischen dem Rechtsschutzbedürfnis und dem Feststellungsinteresse in der …”

VI. Streitwert S. 462-463

„… ausmachen.145 VII. Weitere Überlegungen für die anwaltliche Praxis Ist eine Leistungsklage (derzeit …” „… eine Leistungsklage, können auf der Klägerseite dennoch zusätzlich Überlegungen zur Erhebung einer …”

III. Die negative Feststellungsklage S. 457-459

„… demgegenüber keine Bedeutung.107 Auf den Vorrang der Leistungsklage, etwa in dem Sinne, dass er unter …” „… Leistungsklage umgekehrten Rubrums abgewiesen worden wäre. 3. Rechtskraftwirkungen des Urteils Soweit der …”

VII. Weitere Überlegungen für die anwaltliche Praxis S. 463-465

„… anwaltliche Praxis Ist eine Leistungsklage (derzeit) nicht bezifferbar und hilft eine Stufenklage nicht …” „… des Klageziels zu prüfen.146 Geht es primär um eine Leistungsklage, können auf der Klägerseite …”

V. Durchsetzung des Kosteninteresses in anderen Fällen S. 498-506

„… Kostenfestsetzungsverfahrens eine Leistungsklage unter keinen Umständen zu erwarten ist und der Anspruch im …” „… entgehen, ferner, dass eine entsprechende Leistungsklage nicht zu erwarten ist.255 Sonstige …”

VII. Weitere Überlegungen für die anwaltliche Praxis S. 531-533

„… Unterwerfungsklausel nach § 794 I Nr. 5 enthalten und damit die Leistungsklage überflüssig machen). Im Streit um …”

Sachverzeichnis S. 657-676

„… – negative Feststellungsklage O-25 – – Kollision mit Leistungsklage O-32 – – Teilerfolg O-29 …” „… P-43 Leistungsklage A-171, A-194 Leistungsverfügung T-17 Limited, parteifähig A-87 …” „… – Leistungsklage A-171 – Schlussurteil A-182, Q-35 – Sozialversicherungsträger, übergegangene Ansprüche A-171 …”

V. Weitere Überlegungen für die anwaltliche Praxis S. 420-423

„… Klagehäufung dar.1 Sie ist im Normalfall auf allen Stufen eine Leistungsklage.2 Die Besonderheit liegt darin …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 460 V. Kollision von negativer Feststellungsklage und Leistungsklage . . . . . . . . . . . . . 461 …” „… 1. Zulässigkeit der Leistungsklage …”

I. Der Streitgegenstand S. 353-358

„… . Besonderer Teil 354 Leistungsklage ist der Standpunkt der Rechtsprechung einleuchtend. Einem auf die …”

I. Einführung S. 423-427

„… Normalfall auf allen Stufen eine Leistungsklage.2 Die Besonderheit liegt darin, dass bei Obsiegen des …”

VI. Das Nachverfahren S. 525-531

„… enthalten und damit die Leistungsklage überflüssig machen). Im Streit um Mietzahlungen findet man den …”

II. Charakteristische Merkmale der Stufenklage S. 427-436

„… erteilen. 2. Die Leistungsklage ist dem Grunde nach gerechtfertigt. 3. Die Kostenentscheidung bleibt dem …”

VI. Exkurs: Zwischenurteile S. 546-557

„… bezieht sich auf die materielle Begründetheit des Anspruchs und kommt im Wesentlichen bei Leistungsklagen …”

VI. Die Tenorierung S. 97-131

„… (auch) von der Klageart ab. Beispiele: Leistungsklagen Der Beklagte wird verurteilt, – an den …” „… unbezifferte Leistungsklage für möglich und welche Anforderungen man im Hinblick auf die Bestimmtheit bzw …”

doi.org/10.15358/9783800666652

Peter Bähr - Grundzüge des Bürgerlichen Rechts

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Peter Bähr

Grundzüge des Bürgerlichen Rechts

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2013

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IV. Beispiel für die Abwicklung einer Leistungsklage – Der „Baggerkauf-Fall“ S. 518-537

„… Fristversäumnis nicht gehörig entschuldigen können. IV. Beispiel für die Abwicklung einer Leistungsklage …” „… Folgenden am Beispiel der Erledigung einer Leistungsklage dargestellt werden. 1. Sachverhalt – Der Kauf …” „… Entscheidung hat; so wird z. B. bei einer Leistungsklage festgestellt, dass der vom Kläger behauptete …”

III. Das Erkenntnisverfahren in Zivilrechtssachen S. 515-518

„… . Beispiel für die Abwicklung einer Leistungsklage – Der „Baggerkauf-Fall“ Das Zusammenspiel der …” „… vielfältigen prozessrechtlichen Regelungen soll im Folgenden am Beispiel der Erledigung einer Leistungsklage …”

II. Aufbau der Gerichte S. 509-515

„… von geringerer Tragweite (u. a. Leistungsklagen mit einem Streitwert von bis zu 750,– €, bestimmte …”

V. Leistungsverzögerung S. 268-277

„… kann der Gläubiger notfalls vor Gericht mit einer „Leistungsklage“ gegen den säumigen Schuldner einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… Leistungsklage – Der „Baggerkauf-Fall …”

Sachverzeichnis S. 576-614

„… Leistungsanspruchs 228 Leistungsklage – Baggerkauf-Fall als Beispiel 493 ff. Leistungskondiktion 377, 378 ff …”

doi.org/10.15358/9783800645855

Ekkehard Schumann, Michael Heese - Die ZPO-Klausur

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Ekkehard Schumann, Michael Heese

Die ZPO-Klausur

Series: JuS-Schriftenreihe Studium

Volume 75 2024

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2. Kapitel. Klagearten S. 32-37

„… LeistungsklageLeistungsklage ist die auf ein Tun, Dulden oder Unterlassen des Beklagten gerichteteKlage.Klage auf Tun: Die …” „… Leistungsklagen.Klage auf Duldung (Beispiel 23): Landwirt Bauer kann eines seiner Felder nur über denPrivatweg des …” „… Durchfahrt (Leistungsklage).Klage auf Unterlassung (Beispiel 24): Konzertmeister Geiger wird durch die …”

1. Kapitel. Antragsgrundsatz und Dispositionsmaxime S. 24-32

„… Leistungsbefehl.I. Die LeistungsklageLeistungsklage ist die auf ein Tun, Dulden oder Unterlassen des Beklagten …” „… ) sind sämtlich Leistungsklagen.Klage auf Duldung (Beispiel 23): Landwirt Bauer kann eines seiner Felder …” „… klagt gegen Vogel auf Duldung der Durchfahrt (Leistungsklage).Klage auf Unterlassung (Beispiel 24 …”

Sachverzeichnis S. 269-276

„… Ladungsfrist 153, 341, 347 f.Leistungsbefehl 62, 71Leistungsklage 63Leistungsurteil 71Leistungsverfügung 20 …”

13. Kapitel. Prozessaufrechnung S. 135-140

„… istinsofern bedeutsam, als nach dieser Auffassung einer späteren Leistungsklage, mitder die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32I. Die Leistungsklage …”

3. Kapitel. Der Gegenstand des Rechtsstreits: Der Streitgegenstand S. 37-45

„… “. DieLeistungsklage verhindert die negative Feststellungsklage des Gegners, die den An-trag verfolgt festzustellen, er …”

5. Kapitel. Die Bearbeitung der Vollstreckung nach dem Zweiten Abschnitt des Achten Buches der ZPO: „wegen Geldforderungen“ S. 228-250

„… § 840 Rn. 19. Der Vollstreckungs-gläubiger ist auf die direkte Leistungsklage gegen den Drittschuldner …” „… mittels Leis-tungsklage. Bisweilen wird eine solche Klage als „verlängerte Drittwiderspruchsklage …”

10. Kapitel. Die Sachurteilsvoraussetzungen S. 78-123

„… Leistungsklage prozessführungsbefugt ist.Antwort: Nein. Es ist nicht ihr eigener Anspruch, den sie geltend …”

6. Kapitel. Die Rechtsbehelfe im Vollstreckungsfall S. 250-269

„… sie eine Leistungsklage → Rn. 462 vor Beispiel 161. Für vergleichbareSituationen nach unterlassener …”

doi.org/10.17104/9783406795992

Florian Jacoby, Fritz Baur, Wolfgang Grunsky - Zivilprozessrecht

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Florian Jacoby, Fritz Baur, Wolfgang Grunsky

Zivilprozessrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2022

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7. Kapitel. Die Klage S. 87-106

„… sind(®Kap. 1 Rn. 4ff.).I. Die Leistungsklage4Die Leistungsklage dient der Durchsetzung von Ansprüchen iSd …” „… Leistungsklage (vgl.§ 194 I Fall 2 BGB); ebenso die Klage auf Duldung der Zwangsvollstreckung auseinem …” „… Grundpfandrecht (§ 1147 BGB).1. Voraussetzungen der Leistungsklage5 Grundsätzlich ist für die Zulässigkeit einer …”

1. Kapitel. Die Funktion des Zivilprozesses: Zivilprozess und materielles Recht S. 1-6

„… deutlich werden, was der Kläger will: eine Verurteilung des Beklagtenzur Leistung (Leistungsklage), eine …” „… bürgerlich-rechtliche Ansprüche erforderlichenfalls in aller Regel durchLeistungsklage vor Gericht gebracht und durch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87I. Die Leistungsklage …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87I. Die Leistungsklage …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 871. Voraussetzungen der Leistungsklage …”

Stichwortverzeichnis S. 301-326

„… Stichwortverzeichnis307– Feststellungsinteresse Kap. 7 Rn. 11– Leistungsklage, Änderung zur Kap. 7 Rn. 12– materielle …” „… f.Leistungsklage Kap. 1 Rn. 4;Kap. 7 Rn. 4ff., 32,Ü6– Gestaltungsrechten, nach Ausübung vonKap. 7 Rn. 17 …” „… Rechtsschutzbedürfnis Kap. 7 Rn. 6f., 11;Kap. 10 Rn. 2– Klagerücknahme, bei Kap. 12 Rn. 9– Leistungsklage, bei Kap. 7 Rn …”

20. Kapitel. Internationales Zivilprozessrecht S. 287-300

„… Leistungs-klage der Kernpunkt beider Klagen gleich ist, sodass derselbe Anspruch Gegenstand beiderVerfahren ist.56 …”

17. Kapitel. Die (materielle) Rechtskraft S. 247-262

„… Klage erhoben werden, die der neu eingetretenenSachlage Rechnung trägt. Dies kann eine Leistungsklage …”

doi.org/10.15358/9783800668458

Helge Sodan, Jan Ziekow - Grundkurs Öffentliches Recht

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Helge Sodan, Jan Ziekow

Grundkurs Öffentliches Recht

Series: Grundkurs

Volume 2023

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Viertes Kapitel. Klagearten S. 767-803

„… darf hier nur ein Bescheidungs-urteil ergehen (§ 113V 2 VwGO).§ 100. Allgemeine LeistungsklageFall 89 …” „… der allgemeinen Leistungsklage(I) Besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen(1) Statthaftigkeit: Die …” „… Vollstreckung des Urteilsinhalts ist nicht erforderlich.¢ Bei den Leistungsklagen soll der Beklagte von dem …”

§ 90. Ansprüche aus verwaltungsrechtlichen Sonderverbindungen S. 731-738

„… der allgemeinen Leistungs-klage.§ 90. Ansprüche aus verwaltungsrechtlichen SonderverbindungenFall 80 …” „… ge-schehen.Will der Landkreis K im Fall 81 das Geld nicht zurückzahlen, muss das Land allgemeine Leis-tungsklage …” „… Leistungsklage statthaft. Setzt sein Erstat-tungsanspruch die Aufhebung eines noch bestehenden VAs voraus, ist an …”

§ 89. Abwehr- und Folgenbeseitigungsanspruch S. 726-731

„… allgemeine Leistungsklage (® § 100) zur Ver-fügung. Dagegen ist die Verpflichtungsklage (® § 99) die …” „… Unterlassungsklage als Unterfall der allgemeinen Leistungs-klage.§ 90. Ansprüche aus verwaltungsrechtlichen …”

Drittes Kapitel. Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 750-767

„… Leistungsklagen soll der Beklagte von dem Gericht zu einem Tun, Dulden oder Un-terlassen verurteilt werden …” „… werden. Es gibt zwei Formen der Leistungsklage: Eine Ver-pflichtungsklage (§ 42 I Alt. 2 VwGO) ist zu …” „… Leistung in einem anderen Handeln,Dulden oder Unterlassen ist die allgemeine Leistungsklage (® § 100 …”

Stichwortverzeichnis S. 821-880

„… – allgemeine Leistungsklage 100 7– Anfechtungsklage 98 10ff.– Antrag auf einstweilige Anordnung 107 5ff …” „… Rechtfertigung 39 4– Wohnsitz 39 1Friedlichkeit (einer Versammlung) 36 3Frist– allgemeine Leistungsklage 100 6 …” „… – Gestaltungsklagen 97 2; 98 1; 101 7– Leistungsklagen 97 2; 99 1; 101 7Klagebefugnis– bei der allgemeinen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

Sechstes Kapitel. Öffentliche Sachen S. 681-696

„… (® § 89 Rn. 12) geltend ge-macht wird, ist die allgemeine Leistungsklage (® § 100) statthaft, ggf …”

Fünftes Kapitel. Vorläufiger Rechtsschutz S. 803-821

„… allgemeinenLeistungsklage ist dagegen die einstweilige Anordnung statthaft.Da S im Fall 97 in der Hauptsache eine …”

Erstes Kapitel. Die öffentliche Verwaltung S. 470-498

„… Leistungsklage27. Die Durchsetzung einer vorläufigen Zulassung eines Bürgerbegehrensim Wege der Beantragung eines …”

Viertes Kapitel. Verwaltungsakt S. 572-668

„… er die Rückgängigmachung der Umsetzung imWege der allgemeinen Leistungsklage verlangen.42Wie schwer …”

doi.org/10.17104/9783406798399

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