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Thomas Rupp, Jörg-Thomas Knies, Johann-Paul Ott, Tanja Faust, Manuel Hüll - Internationales Steuerrecht

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Thomas Rupp, Jörg-Thomas Knies, Johann-Paul Ott, Tanja Faust, Manuel Hüll

Internationales Steuerrecht

2018

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Teil B Aufbau, Begriffe und Wirkungsweise der Doppelbesteuerungsabkommen S. 249-265

„… , weil zahlreiche Regelungen dieses DBA nicht mehr den Vorgaben der deutschen DBA-Politik und DBA-Praxis …” „… Zeitpunkten abgeschlossen wurden (z. B. DBA-Schweiz am 11. 08. 1971, DBA-Niederlande am 05. 12. 2012). Die …” „… DBA-Niederlande und Art. 23 Abs. 1 Buchst. a und c DBA-Österreich). Im Falle des Mietwohngrundstücks in Zürich …”

Teil C Begriff und Funktion der Ansässigkeit S. 266-298

„… Buchst. a Schlussprotokoll zu DBA-Belgien; Abschn. 1 Protokoll zum DBA-Finnland; Art. 4 Abs. 4 …” „… DBA-Spanien; Art. 4 Abs. 4 DBA-Portugal; Abschn. 2 Protokoll zumDBA-Italien; Art. 3 Abs. 1 Buchst. d, Art. 4 …” „… DBADeutschland-Schweiz auf denUnternehmer I keine Anwendung. I kann sich jedoch ggf. auf die Regelungen des DBA …”

Teil A Aufgabe, Zustandekommen, Auslegung und Missbrauch der Doppelbesteuerungsabkommen S. 183-248

„… differenziert abgesteckt (vgl. Art. 45 Abs. 4 DBA-Schweden, Art. 29 Abs. 4 DBA-Schweiz, Art. 30 Abs. 4 DBA-USA …” „… Abs. 1 Nr. 4 DBA-Belgien; Art. 7 Abs. 7 DBA-Schweiz). Es muss andererseits aber auch auf die Gefahr …” „… hat (vgl. Art. 10 Abs. 3 DBA-USA; Art. 10 Abs. 3 DBA-Schweiz). So ist Deutschland nach Inkrafttreten …”

Teil D Einkünfteartikel S. 299-578

„… DBA-Bulgarien [Art. 13], DBA-Jugoslawien [Art. 15] und DBA-Kasachstan [Art. 14]). Eine entsprechende …” „… Personengesellschaft/Mitunternehmerschaft (s. z. B. Art. 7 Abs. 7 DBA-Schweiz, Art. 4 Abs. 3 DBA-Frankreich). Wegen weiterer Einzelheiten s …” „… Stammhaus bzw. zwischen Betriebsstätten), – Steuerfreistellung von DBA-Betriebsstättenergebnissen oder …”

Teil C Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei einem internationalen Steuerfall S. 29-41

„… einem DBA-Staat handelt, kommen vorrangig die bilateral bzw. international zwischen den beiden …” „… Steuerrecht (vgl. § 50d Abs. 1 EStG), aber auch nach Abkommensrecht (vgl. z. B. Art. 28 DBA-Schweiz und Art …” „… . 29 DBA-USA) der Quellenstaat berechtigt ist, ungeachtet der Regelungen des jeweiligen DBA die …”

Teil A Grundlagen des Internationalen Steuerrechts S. 1-22

„… . 10 Abs. 4 OECD-MA, Art. 10 Abs. 4 a. E. DBA-Schweiz und Art. 10 Abs. 4 Satz 2 DBA-USA; BMF vom 31.03 …” „… hat. In DBA-Fällen ergibt sich aus dem DBA-Text selbst, welche Steuern vomDBA erfasst werden und damit …” „… / Grotherr/Kroppen, DBA-Kommentar, Grundlagen, Rn. 9 ff.). Von den Lebenssachverhalten der Doppelbesteuerung sind die …”

Teil D Die Steuerentstrickung S. 714-733

„… (= Grundstücks-/Immobiliengesellschaft) besteht (Art. 13 Abs. 2 DBA-Spanien 2011). Die Doppelbesteuerung wird in den Fällen des Art. 13 …” „… Abs. 2 DBA-Spanien 2011 durch Anrechnung der spanischen Steuer auf die deutsche Einkommensteuer …” „… vermieden (Art. 22 Abs. 2 Buchst. b Nr. ii DBA-Spanien 2011). Das Revisionsabkommen Spanien ist nach Art. 30 …”

Teil F Steuerliche Behandlung von negativen Einkünften und Gewinnminderungen mit Auslandsbezug S. 110-137

„… Auslandsverlusten unterschieden werden, ob dieselben in einem • Nicht-DBA-Drittstaat oder in einem • DBA-Drittstaat …” „… und 2 EStG unmittelbar eingeschränkt werden. 1.4.2 Auslandsverluste aus DBA-Drittstaaten Für die …” „… Auslandsverluste, die aus einem DBA-Drittstaat stammen, gelten vorrangig die internationalen, zweiseitigen …”

Teil G Grundsätze der beschränkten Steuerpflicht S. 138-171

„… Gesamtgewinns der ausländischen und inländischen Grundstücke zu ermitteln. 5.1.1 Behandlung in DBA-Fällen Die …” „… Buchst. a bis g EStG unabhängig von DBA-Einflüssen dargestellt und im Anschluss daran die jeweiligen …” „… Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a EStG einzustufen. 5.2.1.3 Behandlung in DBA-Fällen Im DBA-Fall ist stets zu …”

Teil E Die nationalen Maßnahmen zur Beseitigung bzw. Milderung der Doppelbesteuerung nach §§ 34c und 32b EStG (einschließlich § 32d EStG) S. 62-109

„… DBA-Schweiz sieht zur Vermeidung der Doppelbesteuerung die Anwendung der DBA-Anrechnungsmethode vor. LÖSUNG …” „… Einkommensteuer angerechnet werden. Dies ergibt sich auch aufgrund der besonderen Regelungen des DBA-Schweiz (vgl …” „… . Art. 2 Abs. 3 DBA-Schweiz und Art. 24 Abs. 1 DBA-Schweiz; § 34c Abs. 6 EStG). 3.4 Entrichtung der …”

Teil D Berücksichtigung ausländischer Einkünfte bei der innerstaatlichen Ertragsbesteuerung S. 42-61

„… folgendenVeranlagungszeiträumen unterliegen. Sofern die negativen ausländischen Einkünfte aus einem Nicht- DBA-Staat stammen oder …” „… Steuerrechtsordnungen (§ 12 AO) und des anzuwendenden Abkommensrechts (Art. 5 DBA-Österreich) zu beurteilen ist. Danach …” „… bestehende DBA-Frankreich. Nach Art. 4 Abs. 1 Satz 2 DBA-Frankreich kann im Staat der Betriebsstätte ein …”

Stichwortregister S. 907-921

„… Konzern 699 Arbeitnehmerfreizügigkeit 868 Arbeitnehmer in DBA-Fällen –Prüfung 471 …” „… Dokumentation 668 DBA Revision – Immobilienkapitalgesellschaft 717 DBA-Schweiz 289, 290 Dealing-at-arm\9 …” „… bei doppelter Ansässigkeit, DBA-Schweiz 290 –Unternehmensbegriff 256 –Unternehmensgewinne 380 …”

Teil C Wohnsitzwechsel in niedrig besteuernde Gebiete S. 704-713

„… gressionsvorbehalts nach § 2 Abs. 5 AStG. Einzelne DBA wie z. B. das DBA-Italien (dort Nr. 17 des Protokolls …” „… abkommensrechtliche Sonderstellung kennt das DBA-Schweiz für Abwanderer (Art. 4 Abs. 4 DBA-Schweiz) sowie im Fall des …” „… Art. 4 Abs. 6a DBA-Schweiz (Doppelansässigkeit). Hiernach greifen die Schranken des DBA für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… -Staaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 4.3 Steuerfälle mit Bezug zu DBA-Staaten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 4.4.1 Einkünfte aus DBA-Staaten …” „… -Staaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48 3.4.2 Einkünfte aus DBA-Staaten …”

Teil B Amtshilfe – Verständigungsverfahren, Informationsaustausch S. 835-863

„… DBA-Italien nur das Besteuerungsrecht für den anteiligen Arbeitslohn, der auf die in Italien ausgeübte …” „… Beteiligten Die DBA-Regelungen über Verständigungsverfahren sind i. d. R. »Kann-Vorschriften«. Es wird …” „… 2016, 1151) entschieden, dass die Einleitung eines Verständigungsverfahrens nach Art. 26 DBA-Schweiz an …”

Teil H Unbeschränkte Steuerpflicht bei Grenzpendlern (§ 1 Abs. 3, § 1a EStG) S. 172-182

„… EStG). Das DBA-Belgien weist das Besteuerungsrecht für nichtselbständige Einkünfte Deutschland als …” „… DBA-Österreich sollen nicht zur Anwendung kommen. Demel unterhält in Deutschland auch eine kleinere gewerbliche …” „… erfasst werden (Art. 4 bzw. 7 und Art. 9 bzw. 15 DBA-Österreich sowie Art. 7 und Art. 15 OECD-MA). Der …”

Teil A Einführung – Anlass, Grundsätze, Ziele des Außensteuergesetzes, Verhältnis zu anderen Vorschriften (§ 42 AO) S. 579-584

„… der Geschäftsleitung einer Kapitalgesellschaft nach nationalem und DBA-Recht – Bestandsaufnahme und …” „… (z. B. überdachende Besteuerung nach Art. 4 DBA-Schweiz) oder die Entstrickung beim Wegzug eines …” „… ins Ausland verlegt oder • Einkommensquellen ins Ausland verlegt, die in Deutschland nach dem DBA zur …”

Teil B Einkunftsabgrenzungen über die Grenze zwischen verbundenen Unternehmen (Verrechnungspreiskorrekturen) S. 585-703

„… ihrerseits die Gewinnkorrektur nach Art. 6 DBA-Niederlande ermöglicht; die DBA-Vorschrift 5974 Einzelfragen …” „… verdeckte Gewinnausschüttung nach deutschem Steuerrecht vor, aber Art. 9 DBA-Schweiz setzt zwei beteiligte …” „… Voraussetzung des Art. 9 DBA-Schweiz des »gesellschaftsrechtlich verbundenen Unternehmens«. Diese Auffassung …”

Teil E Hinzurechnungsbesteuerung nach dem Außensteuergesetz S. 734-811

„… KStG (verdeckte Einlage), • § 7 ff. AStG (Hinzurechnungsbesteuerung), • Art. 7 DBA-Schweiz …” „… letzten 10 Jahre (im Verhältnis zur Schweiz 5 Jahre – Art. 4 Abs. 4 DBA-Schweiz) vor Beginn des …” „… steuerpflichtig. DieAnsässigkeit nachDBA ist i. d. R. gegeben (Ausnahmen vgl. z. B. Art. 4Abs. 3DBA-Kanada …”

Teil B Persönliche Steuerpflicht im Internationalen Steuerrecht S. 23-28

„… ist nach Art. 4 Abs. 2 OECD-MA zu prüfen, welcher Staat der DBA-Wohnsitzstaat und welcher der …” „… DBA-Quellenstaat im Sinne des Abkommensrechts ist. Die abkommensrechtliche Qualifikation als DBA-Quellenstaat …” „… Regelungen bestehen, z. B. in DBA oder in anderen zwischenstaatlichen Vereinbarungen (vgl. H 1a [Allgemeines …”

Teil C Die Auswirkungen des EU-Gemeinschaftsrechts auf den Bereich der direkten Steuern S. 864-906

„… aufgetreten, ob DBA-Regelungen originär »EU-widrig« sein können. Aus der bisherigen EU-Rechtsprechung lässt …” „… Abschluss bilateraler Abkommen (DBA). Die größte Bedeutung erhält infolge der Rechtsprechung des EuGH (vgl …” „… ) Diese Richtlinie regelt ergänzend zu den DBA den Verzicht auf Quellensteuern auf Zinsen und Lizenzen …”

Teil F Familienstiftungen nach § 15 AStG S. 812-818

„… dem TIEA als auch dem DBA nicht mit dem Auskunftsaustausch nach der EU-Amtshilferichtlinie …”

doi.org/10.34156/9783791040271

Christoph Dräger - #steuernkompakt Internationales Steuerrecht

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Christoph Dräger

#steuernkompakt Internationales Steuerrecht

2022

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3 Doppelbesteuerungsabkommen S. 67-102

„… wen ist das DBA anzuwenden? Welche Steuern fallen unter das DBA?Begriffsbestimmungen Definitionen …” „… DBA-Staat, hat Deutschland als Ansässigkeitsstaat das Besteuerungsrecht (Besteuerung nach nationalem Recht …” „… Regelungen (§ 18 EStG) an dieser Stelle maßgeblich für die Anwendung der deut-schen DBA.Einkünfte, die eine …”

5 Erbschaft- und Schenkungsteuer S. 131-146

„… nach den Voraussetzungen des § 21 ErbStG (§ 21 Abs. 4 ErbStG).DBA Kein DBAAnrechnung dem Grunde nach …” „… beurteilen, sondern auch die nationalen Gesetze zu Erbschaft und Schenkung. Die Anzahl der DBA für Zwecke der …” „… Erbschaft- bzw. Schenkungsteuer ist deutlich gerin-ger als die Anzahl der DBA für Steuern vom Einkommen und …”

1 Einführung S. 17-28

„… : DoppelbesteuerungDoppelbesteuerungsabkommenDoppelbesteuerungsabkommen (DBA) sind völkerrechtliche Verträge, mit deren Hilfe die Staaten vermeiden, dass bei demselben …” „… grundsätzlich um frei verhandelbare Verträge, sodass jedes DBA auf Besonderhei-ten der beteiligten Staaten …” „… Steuern beziehen können, gibt es drei Ar-ten von DBA:1. DBA über Steuern vom Einkommen und Vermögen (96 in …”

Glossar S. 148-150

„… Anwendung von DBA (»Bei einer in Staat A ansässigen Person …«).Beschränkte SteuerpflichtBei der beschränkten …” „… dem einzelnen DBA und der Art der Einkünfte.OECD-MusterabkommenDas OECD-Musterabkommen ist eine Art …” „… Muster-DBA. Viele DBA sind inhaltlich und im Aufbau an das OECD-MA angelehnt. Für konkrete …”

2 Allgemeines nationales Steuerrecht S. 29-66

„… (Vorrang) nationales Recht (ohne DBA)Freistellungsmethode Anrechnungsmethode (§ 34c Abs. 1 EStG)oder …” „… unterliegen. Um eine Mehrfachbesteuerung zu ver-meiden, wird die Anwendung der entsprechenden DBA erforderlich …” „… Steuerpflicht ist abzugrenzen von der Ansässigkeit nach DBA. Auch wenn eine natürliche Person in mehreren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… ohne DBA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 622.6.1 Ausländische Einkünfte nach …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 673.1 Arten von DBA, Zweck und Wirkungsweise …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1013.7 Weitere Regelungen in DBA …”

4 Besonderes nationales Steuerrecht S. 103-130

„… hat Auswirkungen auf das DBA. Auch das DBA hat anschlie-ßend Auswirkungen auf das nationale …” „… grds. die Drittstaateneinkünfte bei der Besteuerung berücksichtigen würde (z. B. kein DBA, da-her …” „… Welteinkommensprinzip). Besteht aber ein DBA mit einem anderen Staat, werden die Einkünfte aus im Drittland belegenen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… . BundessteuerblattBuchst. BuchstabeBZSt Bundeszentralamt für Steuernbzw. beziehungsweised. h. das heißtDBA …” „… DoppelbesteuerungsabkommenDBA (E) Doppelbesteuerungsabkommen Erbschaft- und SchenkungsteuerEGBGB Einführungsgesetz zum …”

Stichwortverzeichnis S. 151-154

„… Dividenden 87Doppelbesteuerung 20, 59Doppelbesteuerungsabkommen siehe DBAEEinkünfte – aus unbeweglichem …”

doi.org/10.34156/9783791048437

Sören Goebel, Carola Wehling, Sebastian Gehrmann - Handbuch der Quellenbesteuerung

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Sören Goebel, Carola Wehling, Sebastian Gehrmann

Handbuch der Quellenbesteuerung

2018

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6 Praxisbeispiel: vollständige Entlastung von deutscher Kapitalertragsteuer auf Basis abkommensrechtlicher Bestimmungen S. 377-384

„… Gewinnausschüttungen378 Die Voraussetzungen des Art. 10 Abs. 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa bis cc DBA USA sind …” „… . S. d. § 43 Abs. 1 Nr. 1 EStG auf Basis des Art. 10 Abs. 3 Buchst. a DBA USA soll anhand des …” „… vollständige Entlastung von deutscher Kapitalertragsteuer nach Art. 10 Abs. 3 Buchst. a DBA USA (vorbehaltlich …”

4 Entlastungsberechtigung ausländischer Gesellschaften S. 59-84

„… einer Körperschaft, die in einem DBA-Staat ansässig ist, kann eine Entlastung vom Steuerabzug erreicht …” „… Deutschland und Japan vom 17.12.2015 (»DBA Japan«). Nach Art. 21 Abs. 1 DBA Japan hat eine in einem …” „… Bestimmungen eines DBA (insbes. Art. 12 Abs. 1 OECD-MA) oder nach § 50 g EStG im Freistellungs- bzw. Er …”

5 Entlastung vom Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG S. 199-210

„… zur Vermeidung der Doppelbesteuerung, sog. Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit ca. 100 Nationen …” „… Vergütungsgläubigers / Nutzungsberechtigten) besteuert werden. Abweichend hiervon sehen insbes. jüngere DBA der …” „… die in dem jeweiligen DBA definierte persönliche und sachliche Abkommensberechtigung des beschränkt …”

4 Entlastung vom Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 4 EStG S. 237-240

„… und den Vereinigten Staaten von Amerika vom 04.06.2008 (DBA USA) eine Abweichung zu Art. 16 OECD-MA …” „… Deutschland und der Französischen Republik vom 21.07.1959 (DBA Frankreich) ebenfalls von Art. 16 OECD-MA ab …” „… . Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit ca. 100 Nationen abgeschlossen. Bei Zahlungen an im Ausland ansässige Mitglieder eines …”

4 Entlastung von deutscher Kapitalertragsteuer S. 345-362

„… erfolgen: y § 44a Abs. 9 Satz 1 EStG; y das im konkreten Einzelfall anzuwendende DBA; y die in …” „… . Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), mit ca. 100 Nationen abgeschlossen. Bei grenzüberschreitenden Gewinnausschüttungen ergibt …” „… setzt voraus, dass die in dem jeweiligen DBA definierte persönliche und sachliche Abkommensberechtigung …”

5 Entlastung vom Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 EStG S. 135-150

„… bilaterale Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung, sog. Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit ca. 100 …” „… werden. Abweichend hiervon sehen 4 In einigen DBA bestehen Ausnahmen insbesondere in Bezug auf …” „… Persönlichkeitsrechte sowie Rundfunkund Fernsehaufzeichnungen bzw. -übertragungen (Stockmann, in: Vogel/Lehner, DBA, Art …”

5 Entlastungsberechtigung ausländischer Gesellschaften S. 363-376

„… entfaltet, da sich der Wortlaut nicht ausschließlich auf die Vergünstigungen des DBA Niederlande bezieht …” „… § 44a Abs. 9 EStG, den Bestimmungen eines DBA (insbes. Art. 10 Abs. 2 OECD-MA) oder 5 …” „… Entlastungsberechtigung Eine ausländische Gesellschaft, die nach Maßgabe der Bestimmungen eines DBA (insbes. Art. 10 Abs …”

3 Lizenz- und Vertriebsvereinbarungen in der Pharma- und Chemiebranche S. 321-332

„… Überlassung und damit von einer Veräußerung ausgehen, dürfte insoweit Art. 13 DBA USA Anwendung finden. Eine …” „… unterschiedliche abkommensrechtliche Einordnung wäre jedoch unbeachtlich, da nach Art. 13 Abs. 5 DBA USA ein …” „… Buchst. b DBA USA das Abkommen gilt. Bei einem angenommenen Rechtekauf wäre gem. Art. 13 Abs. 5 DBA USA …”

3 Entlastung vom Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 EStG S. 37-58

„… zur Vermeidung der Doppelbesteuerung, sog. Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit ca. 100 Nationen …” „… . Abweichend hiervon sehen jüngere DBA der Bundesrepublik für grenzüberschreitende Lizenzzahlungen ein …” „… in dem jeweiligen DBA definierte persönliche und sachliche Abkommensberechtigung des beschränkt …”

1 Fernsehübertragungen von Sportveranstaltungen S. 275-284

„… . Abkommensrechtlich dürfte insoweit Art. 13 DBA Großbritannien Anwendung finden. Nach Art. 13 Abs. 5 …” „… DBA Großbritannien wäre ein Gewinn aus der Veräußerung jedoch auch nur in dem Vertragsstaat zu besteuern ist, in dem …” „… . 1 DBA Großbritannien sollte eröffnet sein, da es sich sowohl bei der Sport Limited als auch bei der …”

2 Lizenzvereinbarungen in der Werbebranche S. 285-320

„… Abkommensrechtliche Würdigung Der persönliche Anwendungsbereich gem. Art. 1 Abs. 1 DBA Frankreich sollte sowohl für …” „… Frankreich) ansässige Personen i. S. d. Art. 2 Abs. 1 Nr. 3 i. V. m. Art. 2 Abs. 1 Nr. 4 DBA Frankeich …” „… . Körperschaftsteuer handelt es sich um eine Steuer, die gem. Art. 1 Abs. 3 Nr. 2 Buchst. a und b DBA Frankreich in …”

6 Entlastungsberechtigung ausländischer Gesellschaften S. 211-218

„… Bestimmungen eines DBA (insbesondere Art. 12 Abs. 1 OECD-MA) oder nach § 50 g EStG im 6 …” „… Entlastungsberechtigung Eine ausländische Gesellschaft, die nach Maßgabe der Bestimmungen eines DBA (Art. 12 Abs. 1 …” „… prüfen, ob diese nach Maßgabe der Bestimmungen eines DBA oder nach § 50 g EStG grundsätzlich …”

Literaturverzeichnis S. 399-400

„… , Heinz/Grotherr, Klaus (Hrsg.): DBA-Kommentar, 1. Auflage, Herne 1997 Kirchhoff, Paul/Söhn, Hartmut/Mellinghoff …” „… Schönefeld, Jens/Ditz, Xaver (Hrsg.): Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) – Kommentar, 1. Auflage, München 2013 …” „… Vogel, Klaus/Lehner, Moris (Hrsg.): DBA Doppelbesteuerungsabkommen, 6. Auflage, München 2015 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 371 5.5.2 Bestimmung XV Abs. 3 des Protokolls zum DBA Niederlande 371 5.5.3 Bestimmung XV Abs. 4 des …” „… Protokolls zum DBA Niederlande 373 6 Praxisbeispiel: vollständige Entlastung von deutscher …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 377 6.2 (Mittelbarer) Börsenhandelstest (Art. 28 Abs. 2 Buchst. c DBA USA …”

Stichwortverzeichnis S. 401-403

„… – Wissenschaftliche Vorträge 110 – Zusammenhangsleistungen 116 Datenbanken 185 DBA Japan 79 DBA Niederlande 82 DBA USA …”

1 Haftungsinanspruchnahme und steuerstraf- sowie ordnungswidrigkeitsrechtliche Risiken S. 241-258

„… DBA-Rechts durch nationale Vorschriften (Treaty Override) verfassungsgemäß ist. Die Frage, ob ein DBA eine …” „… Vergütungsgläubigers aus einem Doppelbesteuerungsabkommen (DBA). Zuständig für den Erlass eines Haftungsbescheides ist …” „… vorbehaltloser Steuerfreiheit nach dem jeweils anzuwendenden DBA – also in Fällen, in denen die Steuerfreiheit …”

4 Besonderheiten im Steuerabzugsverfahren S. 125-134

„… bei einer völligen oder teilweisen DBA-Freistellung nicht erhoben (§ 5 SolZG). In die Anmeldung sind …” „… Steuerabzugsverfahren 131 einschlägigen DBA erteilte (Teil-) Freistellungsbescheinigung vorgelegt. Wurde auf der ersten …” „… . Werbungskosten; y Bestehen einer Brutto- oder Nettovereinbarung; y Entlastung aufgrund DBA; y Höhe des …”

4 Besonderheiten im Steuerabzugsverfahren S. 191-198

„… teilweisen DBA-Freistellung nicht erhoben (§ 5 SolZG). In die Anmeldung sind dann zusätzliche Angaben zum …” „… Brutto- oder Nettovereinbarung; y Entlastung aufgrund DBA; y Höhe des Steuerabzugs und …” „… Steuersatz gem. Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) begrenzt. Solidaritätszuschlag wird bei einer völligen oder …”

2 Das Steuerabzugsverfahren S. 15-36

„… bei einer völligen oder teilweisen DBA-Freistellung nicht erhoben (§ 5 SolZG). In die Anmeldung sind …” „… nach § 50a Abs. 1 EStG16 dann anzuwenden, wenn ein DBA die Vergütung im Inland steuerfrei stellt oder …” „… . Erstattungs anspruch auf Basis eines DBA an den Vergütungsschuldner ab oder y der Vergütungsgläubiger wird …”

2 Management steuerrechtlicher Haftungsrisiken S. 259-264

„… bestehende DBA-Vergünstigungen unmittelbar zu beachten (BMF vom 25.11.2010, BStBl I 2010, 1350, Rz. 77). Das …” „… einem DBA. Ist der Steuerabzug aufgrund eines wirksamen, aber unrichtigen Freistellungsbescheids …”

4 Checkliste zum Steuerabzug bei Steuerabzugs- und Entlastungsverfahren (dt./engl.) S. 393-398

„… . Anhang: Checklisten 395 4. Antrag auf Freistellung oder Erstattung nach DBA Formular …”

3 Besonderheiten beim Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 4 EStG S. 231-236

„… . Werbungskosten; y Bestehen einer Brutto- oder Nettovereinbarung; y Entlastung aufgrund DBA; y Höhe des …”

1 Die Vorschrift des § 50a EStG S. 1-14

„… Begriff entstammt ursprünglich dem Abkommensrecht (d. h. dem Recht der Doppelbesteuerungsabkommen – DBA …”

doi.org/10.34156/9783791038278

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PwC Frankfurt

Steueränderungen 2018

2018

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D Neuentwicklungen im internationalen Steuerrecht S. 395-414

„… , können Art. 6 nicht komplett abwählen, aber zu einzelnen DBA-Regelungen Vorbehalte anbringen. Daher …” „… Gesellschaft, die „ansässig“ i. S. d. DBA ist, automatisch alle DBA-Vorteile genießen kann. Es müssen noch …” „… Anteilseignerstruktur gegeben sein, um die DBA-Vorteile genießen zu können. Das MLI unterscheidet eine vereinfachte …”

E Verrechnungspreise S. 415-424

„… für die einzelnen Staaten vor: vollständige Erfüllung ihrer DBA-Verpflichtungen zu …” „… des jeweiligen DBA überlassen bliebe. Daher wurde das sog. MLI entwickelt. Im November 2016 hat die …” „… und haben entsprechend ihre individuellen Listen aller DBA, auf die sich das MLI erstrecken soll, die …”

Stichwortverzeichnis S. 447-462

„… DBA-Betriebsstättenbegriff – Umgehung 402 Deutschkurse – Aufwendung 115 Devisentermingeschäft – Gewerbesteuer 338 …” „… – DBA-Anrechnung 412 finaler Verlust – BFH-Rechtsprechung 413 finanzielle Eingliederung – umsatzsteuerliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Country-by-Country-Reporting CTA Covered Tax Agreements d. h. das heißt DB Der Betrieb (Fachzeitschrift) DBA …”

A Neue Steuergesetzgebung S. 27-70

„… geben wird, die nicht dem Nexus-Ansatz entsprechen, während gleichzeitig eine Vielzahl der deutschen DBA …”

B Überblick über die Verwaltungsvorschriften 2017 S. 71-174

doi.org/10.34157/9783648106303

Michael Preißer, Christian Rödl, Stephan Seltenreich - Erbschaft- und Schenkungsteuer

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Michael Preißer (ed.), Christian Rödl (ed.), Stephan Seltenreich (ed.)

Erbschaft- und Schenkungsteuer

2018

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Anhang 3a Frankreich S. 1413-1434

„… , Erbschaft und Schenkung von Grundvermögen in Frankreich nach dem DBA-Frankreich, IStR 2012, 252; Tillmanns …” „… deutsch-französischen Unternehmensnachfolge, RIW 1999, 22; Bisle; Neues Erbschaft- und Schenkungsteuer-DBA mit …” „… 12.10.2006 von beiden Staaten unterzeichnet. Am 14.06.2007 hat der Bundestag dem Gesetzentwurf zum DBA-E …”

§ 19 ErbStG Steuersätze S. 1099-1108

„… Progressionsvorbehalt bei Doppelbesteuerungsabkommen (§ 19 Abs. 2 ErbStG) 40Stellt ein DBA Vermögenswerte von der …” „… unbeschränkten Steuerpflicht anwendbar. Er kommt außerdem nur dann zum Tragen, wenn ein DBA existiert, das die …” „… Freistellungsmethode vorsieht und nicht die Anrechnungsmethode. Während dies früher in vielen DBA der Fall war, ist …”

Anhang 3i Schweiz S. 1475-1486

„… entscheidender Bedeutung sind die Regelungen des Art. 4 Abs. 3, 4 DBA-Erb CH über die sog. »überdachende …” „… DBA-Erb CH enthaltenen Zuteilungsnormen von Deutschland ignoriert werden. Dabei bleibt die nach dem …” „… Fällen des Erblasserdoppelwohnsitzes (Art. 4 Abs. 3 DBA-Erb CH) Anwendung. Auch wenn der Erblasser im …”

§ 21 ErbStG Anrechnung ausländischer Erbschaftsteuer S. 1133-1154

„… ................................................................................. 48 2.5 Kein DBA-Fall …” „… Anwendung in DBA-Fällen (§ 21 Abs. 4 ErbStG) .......................... 118 Ausgew hlte Literaturhinweise …” „… . Rn. 64 ff. 52–53 vorläufig frei 2.5 Kein DBA-Fall 54 Eine Anwendung von § 21 ErbStG scheidet aus …”

Anhang 3l USA S. 1493-1508

„… Besteuerungsrecht trotz abweichender DBA-Regelung nicht zurückführt. In diesem Fall bleibt nur ein …” „… , 2. Aufl. 2008; Eimermann, Änderungen des deutsch-amerikanischen DBA, IStR 1999, 237; Eimermann …” „… DBA, ErbStB 2003, 198; Stein/Brix, Erbfälle mit US-Bezug – Gestaltungen zur Reduzierung der …”

Anhang 4 Trusts S. 1509-1522

„… DBA-Vorschriften berührt. DBA-Regelungen des Sitzstaates der ausländischen Stiftung oder des Trusts verändern …” „… § 15 AStG durch ein DBA nicht verändert (Einkünftezurechnung). 40 Im Übrigen können sich im Rahmen …” „… cks durch den Trust zugerechnet. Lçsung: Gem. Art. XII DBA liegt das Besteuerungsrecht in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Kanadische Dollar CHF Schweizer Franken DB Der Betrieb DBA Doppelbesteuerungsabkommen D/H/R …” „… Sozialgesetzbuch S/K/K Strunk/Kaminski/Kçhler, Außensteuergesetz, Doppelbesteuerungsabkommen (AStG/DBA), Kommentar …” „… Beschleunigung des Wirtschaftswachstums W Wassermeyer, Doppelbesteuerung (DBA), Kommentar WEG …”

Anhang 3h Österreich S. 1467-1474

„… österreichischen Familien- und Erbrecht, FamRZ 2005, 1634; Hoheisel, Auswirkungen einer Kündigung des ErbSt-DBA …” „… , Nachfolgeplanung nach Kündigung des deutsch-österreichischen DBA zur Erbschaftsteuer, ZEV 2008, 65; Kerschbaum …”

Anhang 2 Internationales ErbStR S. 1389-1412

„… Die Anzahl der Erbschaftsteuer-DBA ist allerdings eingeschränkt. Derzeit bestehen …” „… Deutschland in den abgeschlossenen Abkommen mit Ausnahme des zwischenzeitlich gekündigten DBA mit Österreich …” „… Bedeutung von Abs. 2 ist in der Literatur umstritten (vgl. zum Meinungsstand Wassermeyer, DBA, 138. EL, MA …”

Stichwortregister S. 1523-1548

„… – § 7, 79, 178, 253 Dauerwohnrecht § 7, 195 DBA Frankreich Anh 3a, 25 – bewegliches materielles …” „… 3a, 42 – Verteilungsartikel Anh 3a, 32 DBA Österreich Anh 3h, 14 DBA USA Anh 3l, 16 DDR § 37a, 1 …” „… Erbschaftsteuer-DBA Anh 2, 58 Erbschaftsteuerdurchführungsverordnung § 37, 46 Erbschaftsteuererklärung § 31, 11, 23 …”

§ 26 ErbStG Ermäßigung der Steuer bei Aufhebung einer Familienstiftung oder Auflösung eines Vereins S. 1179-1182

„… Berücksichtigung des DBA-USA Erb, IStR 2015, 960. 1 Standort 1Die im vierten Abschnitt des ErbStG beheimatete …”

§ 2 ErbStG Persönliche Steuerpflicht S. 101-130

„… Gleichheitssatz, dass unbeschränkt Steuerpflichtige mit Hauptwohnsitz in einem Nicht-DBA-Staat in Deutschland …” „… Frage, welcher Staat letztlich besteuern darf, richtet sich vornehmlich nach DBA bzw. bei Fehlen eines …” „… DBA nach § 21 ErbStG. 7Die Doppelbesteuerung wird zum einen in Deutschland durch eine Anrechnung …”

§ 35 ErbStG Örtliche Zuständigkeit S. 1335-1342

„… DBA-Vereinbarungen steuerfreier Erwerbe trotz inländischem Erblasser oder Schenker. Jülicher in T/G/J/G, § 35 Rn. 4 …”

§ 14 ErbStG Berücksichtigung früherer Erwerbe S. 1041-1060

„… die Berücksichtigung von ebenfalls im (Nicht- DBA-)Ausland besteuerten Vorerwerben nach § 14 ErbStG …” „… grenzüberschreitenden Fälle mit Nicht-DBA-Staaten zu berücksichtigen. 1058 Preißer § 14 3 Spezifia 64Durch das FG …”

Anhang 3b Großbritannien S. 1435-1442

„… - Weisheit 1441 2 Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht den und der Schweiz. Soweit kein solches DBA besteht …”

§ 13b ErbStG Begünstigtes Vermögen S. 903-1004

„… DBA-Verständigungsfall vorprogrammiert, da sicher die Mitgliedstaaten diesen Sachverhalt ihrer Besteuerung unterziehen …” „… Betriebsstätte sowohl im nationalen Steuerrecht (s. § 12 AO) als auch in den DBA (s. Art. 5 OECD-MA). Wegen der …” „… vorrangigen Geltung der DBA gegenüber nationalem Recht sind die Begriffsbestimmungen des jeweiligen DBA zu …”

Einführung ErbStG S. 1-20

„… ausländischen ErbSt nach § 21 ErbStG – z.B. mangels DBA – leer läuft (statt aller Gebel in T/G/J/G, Einf., 55 …”

§ 1 ErbStG Steuerpflichtige Vorgänge S. 21-100

„… nur auf den Erwerb von Todes wegen beziehen (z.B. DBA Österreich/Deutschland oder Schweiz/Deutschland …”

§ 3 ErbStG Erwerb von Todes wegen S. 131-234

„… des DBA-USA Erb, IStR 2015, 960. Ausgew hlte Verwaltungsanweisungen: R E 3.1–3.7 ErbStR 2011, einschl …”

doi.org/10.34156/9783791042442

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