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Dieter Schwab

Familienrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2019

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Paragrafenverzeichnis (BGB) S. 507-513

„… Paragrafenverzeichnis (BGB) Die Zahlen verweisen auf die Randnummern des Buches. 90a 535 104 72, 74 …”

Teil II. Die eingetragene Lebenspartnerschaft S. 237-249

„… (§ 1314 II Nr. 1–4 BGB; "Rn. 81) führen zur Aufhebbarkeit mit Wirkung ex nunc (§ 15 II 2 LPartG …” „… vorstellt. So ist den Partnern die Schlüsselgewalt eingeräumt (Verweisung auf § 1357 BGB, § 8 II LPartG …” „… Schlüsselgewalt (§ 1357 III BGB mit § 8 II LPartG). – Den Hausrat betreffend gelten gleiche Regelungen wie im …”

Einleitung S. 1-14

„… Einleitung § 1. Familie und Familienrecht 1. Regelungsbereiche. Das vierte Buch des BGB befasst …” „… eingetragenen Lebenspartnerschaft, das außerhalb des BGB in einem besonderen Gesetz geregelt ist. Im Recht der …” „… abschirmt. 5. Reformen des Familienrechts. Das Familienrecht ist seit Inkrafttreten des BGB zahlreichen und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… BGB). Eine Novelle zum Personenstandsgesetz vom 18.12.2018 bescherte uns die Geschlechtsbezeichnung …” „… Paragrafenverzeichnis (BGB) .................................................................. 507 Sachverzeichnis …” „… Betriebsberater BBG .......................... Bundesbeamtengesetz BGB .......................... Bürgerliches …”

Teil V. Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung S. 483-506

„… wegen zu treffen ist (§ 1774 S. 1 BGB, § 151 Nr. 4 FamFG). Ausnahmsweise entsteht die Vormundschaft …” „… 1095 1096 1097 Die Regelung des BGB war ursprünglich von der Vorstellung getragen, dass meist im …” „… Körperschaft, bei der das Jugendamt errichtet ist (Art. 34 GG/§ 1833 BGB). § 95. Die Beendigung der …”

Teil I. Das Eherecht S. 15-236

„… § 1588, dass durch die eherechtlichen Vorschriften des BGB die „kirchlichen Verpflichtungen in Ansehung …” „… ursprüngliche Regelung des Eherechts im BGB (1900) zurück. 5. Heutiges Verständnis. Die heute verbreiteten …” „… klassische römische Recht (sponsalia) misst das BGB dem Verlöbnis nur sehr beschränkte Rechtswirkungen bei …”

Teil IV. Verwandtschafts- und Kindschaftsrecht S. 274-482

„… Eltern und Kindern wird vom BGB als Teil der Rechtsregeln begriffen, die Verwandte miteinander verbinden …” „… ursprünglich im BGB enthaltene Satz: „Ein uneheliches Kind und dessen Vater gelten nicht als verwandt“ (§ 1589 …” „… als „Abkömmlinge“ bezeichnet. Auch das Wort „Kind“ bezeichnet im BGB nur das Abstammungsverhältnis als …”

Teil III. Rechtsprobleme des nichtehelichen Zusammenlebens S. 250-273

„… ) Erhebliche Bedeutung kann das Recht der BGB-Gesellschaft (§ 705 ff.) für die Vermögensauseinandersetzung …”

doi.org/10.17104/9783406746451

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Dieter Schwab

Familienrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020

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Paragrafenverzeichnis (BGB) S. 515-523

„… Paragrafenverzeichnis (BGB) Die Zahlen verweisen auf die Randnummern des Buches. 90a 535 104 72, 74 …”

Teil II. Die eingetragene Lebenspartnerschaft S. 239-251

„… (§ 1314 II Nr. 1–4 BGB; "Rn. 81) führen zur Aufhebbarkeit mit Wirkung ex nunc (§ 15 II 2 LPartG …” „… Schlüsselgewalt eingeräumt (Verweisung auf § 1357 BGB, § 8 II LPartG). Zugunsten der Gläubiger eines Partners gilt …” „… Getrenntlebens ruht die Schlüsselgewalt (§ 1357 III BGB mit § 8 II LPartG). – Den Hausrat betreffend gelten …”

1. Kapitel. Die Verwandtschaft S. 275-278

„… Eltern und Kindern wird vom BGB als Teil der Rechtsregeln begriffen, die Verwandte miteinander verbinden …” „… ursprünglich im BGB enthaltene Satz: „Ein uneheliches Kind und dessen Vater gelten nicht als verwandt“ (§ 1589 …” „… als „Abkömmlinge“ bezeichnet. Auch das Wort „Kind“ bezeichnet im BGB nur das Abstammungsverhältnis als …”

2. Kapitel. Das Verlöbnis S. 20-27

„… klassische römische Recht (sponsalia) misst das BGB dem Verlöbnis nur sehr beschränkte Rechtswirkungen bei …” „… . Wirkungen 1. Das Verlöbnis als Vertrauensschutzverhältnis. Das BGB ist von der modernen Entwicklung …” „… Vertrag zustande, auf den die Vorschriften des BGB über Rechtsgeschäfte anzuwenden sind. Vertragsinhalt …”

Einleitung S. 1-15

„… Einleitung § 1. Familie und Familienrecht 1. Regelungsbereiche. Das vierte Buch des BGB befasst …” „… eingetragenen Lebenspartnerschaft, das außerhalb des BGB in einem besonderen Gesetz geregelt ist. Im Recht der …” „… abschirmt. 5. Reformen des Familienrechts. Das Familienrecht ist seit Inkrafttreten des BGB zahlreichen und …”

2. Kapitel. Einführung in das Kindschaftsrecht S. 278-289

„… von 1804: 21 Jahre). Auch das BGB wählte zunächst das vollendete 21. Lebensjahr als Mündigkeitstermin …” „… äußere Entwicklung des Kindes (Pflege, Art. 6 II 1 GG, § 1631 I BGB). b) Sie fördern die geistige und …” „… wirtschaftlicher Eigenständigkeit hinzuführen (Erziehung, Art. 6 II 1 GG, 1631 I BGB). Pflege und Erziehung werden …”

Teil V. Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung S. 490-515

„… Familiengerichts begründet, die von Amts wegen zu treffen ist (§ 1774 S. 1 BGB, § 151 Nr. 4 FamFG). Ausnahmsweise …” „… führen in der Lage ist. 492 Die Vormundschaft 1095 1096 1097 Die Regelung des BGB war ursprünglich von …” „… Körperschaft, bei der das Jugendamt errichtet ist (Art. 34 GG/§ 1833 BGB). § 95. Die Beendigung der …”

1. Kapitel. Einführung in das Eherecht S. 15-20

„… § 1588, dass durch die eherechtlichen Vorschriften des BGB die „kirchlichen Verpflichtungen in Ansehung …” „… ursprüngliche Regelung des Eherechts im BGB (1900) zurück. 5. Heutiges Verständnis. Die heute verbreiteten …” „… klassische römische Recht (sponsalia) misst das BGB dem Verlöbnis nur sehr beschränkte Rechtswirkungen bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Paragrafenverzeichnis (BGB) .................................................................. 515 Sachverzeichnis …” „… Betriebsberater BBG .......................... Bundesbeamtengesetz BGB .......................... Bürgerliches …” „… sind solche des BGB. Abkürzungsverzeichnis XIX …”

3. Kapitel. Die Eheschließung S. 27-47

„… Ehehindernisse bezeichnet (impedimenta matrimonii). Das BGB nennt sie Eheverbote (Titel vor § 1306). 2 …” „… Hindernisse, die im BGB und im PStG formuliert sind, gehören zu dieser Gruppe. 4. Trauweigerung durch den …” „… allgemeinen Teils des BGB über Rechtsgeschäfte werden durch die Sondervorschriften des Eheschließungsrechts …”

Teil III. Rechtsprobleme des nichtehelichen Zusammenlebens S. 251-275

„… . Gesellschaftsrecht. a) Erhebliche Bedeutung kann das Recht der BGB-Gesellschaft (§ 705 ff.) für die …” „… vom BGB als Teil der Rechtsregeln begriffen, die Verwandte miteinander verbinden. Heute macht das …” „… ursprünglich im BGB enthaltene Satz: „Ein uneheliches Kind und dessen Vater gelten nicht als verwandt“ (§ 1589 …”

4. Kapitel. Die eheliche Gemeinschaft S. 47-90

„… nicht Gegenstand eines Schuldverhältnisses nach Art des § 241 I BGB. Über die oben genannte …” „… 197 198 Zur Ausübung des Widerrufsrechts bei Verbraucherverträgen gemäß § 355 I BGB siehe K.-O. Knops …” „… dem entsprechende Bestimmung in das BGB (§ 1358) aufzunehmen (BT-Drs. 18/12427). Indes hat der …”

5. Kapitel. Das eheliche Güterrecht S. 90-155

„… Arbeits- und Gesellschaftsverträge). Der Verschiedenheit der Lebensverhältnisse entsprechend legt das BGB …” „… Grund- und Wohnungseigentum. Gesamthandsvermögen kann in Form einer BGB- oder Handelsgesellschaft …” „… ). Außerdem kann durch Ehevertrag der Versorgungsausgleich ausgeschlossen werden (§ 1408 II BGB, § 6 I Nr. 2 …”

6. Kapitel. Ehescheidung und Getrenntleben S. 155-239

„… Scheidungsgründen erklärte und somit auch in den katholischen Gebieten die Scheidung einführte. Mit dem BGB trat im …” „… Geisteskrankheit beschränkte. e) Im Jahre 1938 wurde das Scheidungsrecht aus dem BGB herausgenommen und im …” „… zum 1.7.1977 auf völlig neue Grundlagen gestellt. Das Scheidungsrecht kehrte wieder in das BGB zurück …”

5. Kapitel. Die elterliche Sorge S. 336-439

„… . Das BGB unterscheidet zwei große Felder der elterlichen Sorge: die Personensorge und die …” „… Regelung war langwierig und verlief in Etappen. Das BGB von 1900 hatte den Vater eines nichtehelichen …” „… eigenes (§ 278 S. 1 BGB, § 51 II ZPO). 2. Art und Weise der Ausübung. Die gesetzliche Vertretung wird in …”

3. Kapitel. Die Abstammung S. 289-325

„… rechtlich begründet, auch wenn genetisch ein anderer Mann der Vater ist. Das Abstammungsrecht des BGB ist …” „… von 1998 enthält das BGB eine Definition der Mutterschaft: Mutter ist die Frau, die das Kind geboren …” „… möglich gemacht, an die bei Schaffung des BGB nicht zu denken war. Hauptsächlich geht es um folgende …”

4. Kapitel. Die allgemeinen Wirkungen der Kindschaft S. 325-336

„… . Das BGB unterscheidet zwei große Felder der elterlichen Sorge: die Personensorge und die …”

6. Kapitel. Die Annahme als Kind S. 439-453

„… bloßer Gleichgültigkeit hat zuvor eine Belehrung durch das Jugendamt zu erfolgen (Näheres § 1748 II BGB …” „… Adoption 441 984 985 985a vom 19.3.2020, BGBl. I 541). Ein Lebensgefährte kann das Kind seines Partners mit …”

7. Kapitel. Das Unterhaltsrecht S. 453-490

„… Angehörigen-Entlastungsgesetz vom 10.12.2019 (BGBl. I 2135) wesentlich eingeschränkt worden. 4. Zu deckender Lebensbedarf. Der …”

doi.org/10.17104/9783406752001

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Dieter Schwab

Familienrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021

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Paragrafenverzeichnis (BGB) S. 523-531

„… Paragrafenverzeichnis (BGB) Die Zahlen verweisen auf die Randnummern des Buches. 90a 545 104 74, 76 …”

2. Kapitel. Die Pflegschaft S. 510-512

„… Familiengericht zuständig ist (23b I GVG; § 1915 I 3 BGB; § 111 Nr. 2 FamFG). Das Familiengericht ist auch für …” „… schaft eine volljährige Person, so sind die Betreuungsgerichte zuständig (§ 23c I GVG, § 1915 I 3 BGB …” „… über Volljährige und der Pflegschaft über Gebrechliche (§ 1910 BGB aF) abgeschafft worden. An ihre …”

1. Kapitel. Die Verwandtschaft S. 274-277

„… Eltern und Kindern wird vom BGB als Teil der Rechtsregeln begriffen, die Verwandte miteinander verbinden …” „… ursprünglich im BGB enthaltene Satz: „Ein uneheliches Kind und dessen Vater gelten nicht als verwandt“ (§ 1589 …” „… als „Abkömmlinge“ bezeichnet. Das Wort „Kind“ bezeichnet im BGB nur das Abstammungsverhältnis als Sohn …”

2. Kapitel. Das Verlöbnis S. 22-29

„… klassische römische Recht (sponsalia) misst das BGB dem Verlöbnis nur sehr beschränkte Rechtswirkungen bei …” „… . Wirkungen 1. Das Verlöbnis als Vertrauensschutzverhältnis. Das BGB ist von der modernen Entwicklung …” „… Vertrag zustande, auf den die Vorschriften des BGB über Rechtsgeschäfte anzuwenden sind. Vertragsinhalt …”

§ 1. Familie und Familienrecht S. 1-5

„… Einleitung § 1. Familie und Familienrecht 1. Regelungsbereiche. Das vierte Buch des BGB befasst …” „… eingetragenen Lebenspartnerschaft, das außerhalb des BGB in einem besonderen Gesetz geregelt ist. Im Recht der …” „… . Reformen des Familienrechts. Das Familienrecht ist seit Inkrafttreten des BGB zahlreichen und grundlegenden …”

2. Kapitel. Einführung in das Kindschaftsrecht S. 277-288

„… eingeführt (etwa durch den französischen Code Civil von 1804: 21 Jahre). Auch das BGB wählte zunächst das …” „… äußere Entwicklung des Kindes (Pflege, Art. 6 II 1 GG, § 1631 I BGB). b) Sie fördern die geistige und …” „… wirtschaftlicher Eigenständigkeit hinzuführen (Erziehung, Art. 6 II 1 GG, 1631 I BGB). Pflege und Erziehung werden …”

§ 3. Familienrecht und deutsche Einigung S. 11-12

„… Familie besonders dringend. Seit langem hatte die DDR ein eigenständiges, in vielem vom BGB abweichendes …” „… Gerichtsbarkeit 1. Familiengerichte. a) Die im 4. Buch des BGB geregelten Rechtsverhältnisse gehören in der Regel …” „… (BGBl. 1952 II S. 686; 2002 II S. 1055). Besondere Bedeutung hat Art. 8 der Konvention erlangt, wonach …”

1. Kapitel. Einführung in das Eherecht S. 16-22

„… die eherechtlichen Vorschriften des BGB die „kirchlichen Verpflichtungen in Ansehung der Ehe“ nicht …” „… der Rechtslehre Savignys geprägt ist. Darauf geht auch die ursprüngliche Regelung des Eherechts im BGB …” „… BGB dem Verlöbnis nur sehr beschränkte Rechtswirkungen bei. Wesentlich stärker waren die Rechtsfolgen …”

§ 4. Familie und Gerichtsbarkeit S. 12-14

„… EGBGB). § 4. Familie und Gerichtsbarkeit 1. Familiengerichte. a) Die im 4. Buch des BGB geregelten …” „… . Schmoeckel/ R. Zimmermann (Hrsg.), Historisch-kritischer Kommentar zum BGB, Bd. IV. Familienrecht, 2018 …”

1. Kapitel. Die Vormundschaft S. 498-510

„… Familiengerichts begründet, die von Amts wegen zu treffen ist (§ 1774 S. 1 BGB, § 151 Nr. 4 FamFG). Ausnahmsweise …” „… . Die Regelung des BGB war ursprünglich von der Vorstellung getragen, dass meist im Freundeskreis der …” „… Körperschaft, bei der das Jugendamt errichtet ist (Art. 34 GG/§ 1833 BGB). § 96. Die Beendigung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Paragrafenverzeichnis (BGB) .................................................................. 523 Sachverzeichnis …” „… Betriebsberater BBG .......................... Bundesbeamtengesetz BGB .......................... Bürgerliches …” „… sind solche des BGB. Abkürzungsverzeichnis XIX …”

3. Kapitel. Die Eheschließung S. 29-49

„… matrimonii). Das BGB nennt sie Eheverbote (Titel vor § 1306). § 13. Zur Struktur des Eheschließungsrechts 31 …” „… Eheschließung und den rechtlichen Bestand der Ehe. Die meisten Erfordernisse und Hindernisse, die im BGB und im …” „… . Die Regeln des allgemeinen Teils des BGB über Rechtsgeschäfte werden durch die Sondervorschriften des …”

§ 51. Einzelne Problemfelder S. 258-274

„… . Gesellschaftsrecht. a) Erhebliche Bedeutung kann das Recht der BGB-Gesellschaft (§ 705 ff.) für die …” „… vom BGB als Teil der Rechtsregeln begriffen, die Verwandte miteinander verbinden. Heute macht das …” „… ursprünglich im BGB enthaltene Satz: „Ein uneheliches Kind und dessen Vater gelten nicht als verwandt“ (§ 1589 …”

3. Kapitel. Die rechtliche Betreuung S. 512-523

„… BGB aF) abgeschafft worden. An ihre Stelle ist das Institut der „rechtlichen Betreuung“ getreten. Die …” „… handlungsfähig bleibt. Vorschriften des BGB, die Wirkungen an die „beschränkte Geschäftsfähigkeit“ knüpfen …” „… Die rechtliche Betreuung 1172 Paragrafenverzeichnis (BGB) Die Zahlen verweisen auf die Randnummern des …”

§ 5. Allgemeine Literatur zum Familienrecht S. 14-16

„… .), Historisch-kritischer Kommentar zum BGB, Bd. IV. Familienrecht, 2018. Darstellungen zu einzelnen Bereichen s. bei den …”

5. Kapitel. Das eheliche Güterrecht S. 93-159

„… legt das BGB die Ehegatten nicht zwingend auf ein bestimmtes güterrechtliches Modell (= Güterstand …” „… Grund- und Wohnungseigentum. Gesamthandsvermögen kann in Form einer BGB- oder Handelsgesellschaft …” „… Versorgungsausgleich ausgeschlossen werden (§ 1408 II BGB, § 6 I Nr. 2 100 Das eheliche Güterrecht 237 238 VersAusglG …”

4. Kapitel. Die eheliche Gemeinschaft S. 49-93

„… nicht Gegenstand eines Schuldverhältnisses nach Art des § 241 I BGB. Über die oben genannte …” „… Widerrufsrechts bei Verbraucherverträgen gemäß § 355 I BGB siehe K.-O. Knops/ U. Martens WM 2015, 2025; D. Kaiser …” „… gemeinsamen Familiennamen. Nach der ursprünglichen Fassung des BGB wurde zwingend der Familienname des Mannes …”

6. Kapitel. Ehescheidung und Getrenntleben S. 159-242

„… erklärte und somit auch in den katholischen Gebieten die Scheidung einführte. Mit dem BGB trat im Jahre …” „… beschränkte. e) Im Jahre 1938 wurde das Scheidungsrecht aus dem BGB herausgenommen und im Ehegesetz gesondert …” „… kehrte wieder in das BGB zurück (§§ 1564 ff.). 3. Mögliche Prinzipien. Die Gestaltung des …”

7. Kapitel. Die eingetragene Lebenspartnerschaft S. 242-249

„… tragen auch die Lebenspartner füreinander Verantwortung (§ 1353 I 2 Hs. 2 BGB; § 2 S. 2 LPartG). 4 …” „… Weg zur Ehe offen steht („Eheöffnungsgesetz“ vom 20.7.2017, BGBl. I 2787). Daher ist bestimmt, dass …” „… . 20.11.2015, BGBl. I 2010). § 46. Verbleibende Unterschiede 1. Sonderregelungen. Die bis heute bestehenden …”

§ 2. Familienrecht, Grundgesetz und EMRK S. 5-11

„… eigenständiges, in vielem vom BGB abweichendes Familienrecht, auf das sich die Bevölkerung eingestellt hatte. Das …” „… Bezugspersonen des Kindes vom 23.4.2004 (BGBl. I 598). 2008 Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts vom …” „… 21.12.2007 (BGBl. I 3189), in Kraft seit 1.1.2008 – Rückbildung der Ansprüche geschiedener Ehegatten. 2008 …”

3. Kapitel. Die Abstammung S. 288-324

„… rechtlich begründet, auch wenn genetisch ein anderer Mann der Vater ist. Das Abstammungsrecht des BGB ist …” „… von 1998 enthält das BGB eine Definition der Mutterschaft: Mutter ist die Frau, die das Kind geboren …” „… möglich gemacht, an die bei Schaffung des BGB nicht zu denken war. Hauptsächlich geht es um folgende …”

5. Kapitel. Die elterliche Sorge S. 335-446

„… kraft besonderer Rechtsnatur ausgenommen sind. Das BGB unterscheidet zwei große Felder der elterlichen …” „… Lösung anbietet. Der Weg zur heutigen Regelung war langwierig und verlief in Etappen. Das BGB von 1900 …” „… verpflichtet. Dieses haftet für ein Verschulden des gesetzlichen Vertreters wie für eigenes (§ 278 S. 1 BGB …”

6. Kapitel. Die Annahme als Kind S. 446-461

„… Jugendamt zu erfolgen (Näheres § 1748 II BGB, § 51 I, II SGB VIII). Die Ersetzung der Einwilligung ist …” „… leben. Daher wurde die Rechtslage mit Wirkung zum 31.3.2020 verändert (Gesetz vom 19.3.2020, BGBl. I 541 …”

7. Kapitel. Das Unterhaltsrecht S. 461-498

„… Angehörigenentlastungsgesetzes vom 10.12.2019 (BGBl. I 2135) berücksichtigt werden. Im Ergebnis soll das in Anspruch genommene …” „… das Angehörigen-Entlastungsgesetz vom 10.12.2019 (BGBl. I 2135) wesentlich eingeschränkt worden. 4. Zu …”

doi.org/10.17104/9783406771323

Helmut Köhler, Heinrich Lange - BGB Allgemeiner Teil

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Helmut Köhler, Heinrich Lange

BGB Allgemeiner Teil

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2022

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§ 21. Juristische Personen S. 283-301

„… erhält der Vereinsname den Zusatz „eingetragener Verein“ (eV) (§ 65 BGB).c) Vorverein11Zwischen …” „… BGB)möglich (hM). Denn insoweit überwiegt das Interesse des Vereins und seiner Gläubi-ger am Ausschluss einer …” „… schuldlos die Änderungnicht kennt (§§ 68 S. 2, 70 BGB).Fortsetzung des Beispiels: Wie oben, jedoch war die …”

§ 23. Sache, Bestandteil, Zubehör und Nutzungen S. 305-314

„… Gebäude; § 94 BGB).Bewegliche Sachen (= Mobilien = Fahrnis) sind alle Sachen, die weder Grundstückenoch …” „… eines Grundstücks bedarf der notariellen Beurkundung (§ 311b Abs. 1 S. 1 BGB),die Übereignung eines …” „… BGB).Beispiele: Naturprodukte wie Eier, Kartoffeln, Kohlen, Wein (BGH NJW 1985, 2403); Bargeld undWertpapiere …”

§ 10. Die Geschäftsfähigkeit S. 138-154

„… dem Käufer, der „leer“ ausgeht,besteht uU eine Schadensersatzpflicht nach §§ 280, 281, 283 BGB.II. Die …” „… Geschäftsunfähigen kommen nach derRspr. jedoch auch Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 683, 670 BGB)in …” „… rechtsgeschäftlich handeln kann. Das sind die Eltern (§§ 1626ff. BGB)bzw. der Vormund (§§ 1793ff. BGB) oder Betreuer …”

§ 11. Die Vertretung S. 154-190

„… Aufgabenkreisesgesetzliche Vertreter des Pflegebefohlenen (§ 1915 BGB) bzw. Betreuten (§ 1902 BGB).Juristische Personen sind …” „… ), ausgeschlossen. Hiererfolgt die Zurechnung fremden Handelns nach anderen Gesichtspunkten (vgl. § 855BGB).Beispiel …” „… arglistigen Täuschung iSv § 123 BGB).d) Mittelbarer (Stell)Vertreter12Der mittelbare (Stell)Vertreter …”

§ 7. Die Willensmängel S. 65-102

„… , 124 BGB).Im Normalfall deckt sich das nach außen Erklärte mit dem wirklichen Willen des Er-klärenden …” „… Abs. 1 S. 1 BGB zurückgewähren bzw. vergüten (§ 818 Abs. 2 BGB).Das Fehlen des Erklärungsbewusstseins …” „… ® § 11 Rn. 42ff.) ein.2. Das Scheingeschäft (§ 117 BGB)a) Begriff und Bedeutung des Scheingeschäfts9 Nach …”

§ 14. Zustimmung, Bedingung und Befristung S. 217-229

„… BGB)wirksam (dazu Köhler BGB AT PdW Fall 140).Im Barockengel-Fall hat also B die Möglichkeit, die Übereignung …” „… Zwangsvoll-streckung oder der Arrestvollziehung oder durch den Insolvenzverwalter erfolgt sind“(§ 184 Abs. 2 BGB).Der …” „… - odersittenwidrig, beurteilt sich die Gültigkeit des Rechtsgeschäfts nach § 139 BGB.Beispiele: A schließt mit der B …”

§ 18. Anspruch, Einwendung und Einrede S. 261-269

„… BGB).Beispiel: Stiehlt D eine Sache des A, so verjährt dessen Herausgabeanspruch (§ 985 BGB) in 30 Jahren(§ 197 …” „… BGB.Weist beispielsweise ein verkauftes Mietshaus einen Mangel auf, so gilt nach § 438Abs. 1 Nr. 2a BGB …” „… frühestens drei Monate nach demEnde der Hemmung ein (§ 203 S. 2 BGB).Die Verjährung wird des Weiteren durch …”

§ 12. Die Form des Rechtsgeschäfts S. 190-200

„… BGB).Textform kann auch durch Rechtsgeschäft vereinbart werden. Dann gilt § 126b BGBnach § 127 Abs. 1 BGB …” „… BGB,wenn jede Partei die für die andere Partei bestimmte Urkunde unterzeichnet. Nach§ 127 Abs. 1 BGB gelten …” „… der Quittung (§ 368 BGB),bei dem Abschluss und der Kündigung von Mietverträgen über Wohnraum (§§ 550S …”

§ 17. Rechtsverhältnis und subjektives Recht S. 251-261

„… - und Übergabepflicht des V gemäß § 275 Abs. 1 BGB.Gleichzeitig erlischt auch die …” „… Rückzahlungsanspruch gemäß § 326 Abs. 4 BGB.Rechtsverhältnisse können wechselnde Beteiligte haben: der Wechsel eines …” „… Lebensgemeinschaft (vgl. § 1353 BGB).Die Geliebte: Der Ehemann hatte seine Geliebte in die eheliche Wohnung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… juristische StudiumKöhlerBGB Allgemeiner TeilBGBAllgemeiner TeilEin StudienbuchvonDr. Helmut Köhlerem. o …” „… BGBAT . . . . . . . . . . . Brox/Walker, Allgemeiner Teil des BGB, 45. Aufl. 2021Grüneberg/Bearbeiter …” „… , Examens-Repetitorium, BGB-Allgemeiner Teil, 4. Aufl. 2016Grigoleit/Herresthal, BGB Allgemeiner Teil, 4. Aufl. 2021 …”

§ 5. Grundlagen und Grundbegriffe der Rechtsgeschäftslehre S. 33-48

„… die not-wendige geistige Reife für die Teilnahme am Rechtsverkehr verfügte (§§ 104ff. BGB)oder seine …” „… Schranken (§§ 134, 138 BGB)vor. Erst im Laufe der Zeit wurde man sich mehr und mehr der Tatsache bewusst …” „… vereinbaren (§ 127 BGB).d) Schutz vor DiskriminierungDem Schutze des Einzelnen vor Diskriminierung bei der …”

§ 16. Die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 237-251

„… . die §§ 932ff., 892 BGB.Hat V im Münzsammler-Fall die Sammlung trotz des Veräußerungsverbots an den …” „… § 140 BGB,JuS 2015, 1063; M. Müller, Die Bestätigung nichtiger Rechtsgeschäfte, 1989; Schreiber …” „… Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt“ (§ 305 Abs. 1S. 1 BGB).Im Einzelnen bedeutet dies:a …”

§ 22. Rechtsobjekt, Vermögen und Unternehmen S. 301-305

„… § 90 BGB „körperliche Gegenstände“ (zu Tieren vgl. § 90a BGB).An ihnen können Herrschaftsrechte, wie …” „… das Pfandrecht (§§ 1273ff. BGB) und die Sicherungsabtretung (§§ 398, 413BGB).Geht das Vermögen einer …” „… Nachlassverwaltung beantragen (§ 1981 BGB).Damit verliert er zwar die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis über den …”

§ 15. Das unwirksame Rechtsgeschäft S. 229-237

„… ge-setzliche Veräußerungsverbote iSd § 135 BGBmit Ausnahme von § 473 BGB im BGBnicht gibt (vgl. BGHZ 40, 156 …” „… endet die Frist am nächsten Werktag oder fällt der Termin auf ihn (§ 193 BGB).Bei Fristverlängerungen …” „… - oder Feiertag ist (§ 190 BGB).Literatur: Zustimmung: Finkenauer, Rückwirkung der Genehmigung …”

§ 8. Der Vertrag S. 102-129

„… besondere Re-gelungen. Die sachenrechtlichen Verträge („Einigungen“; vgl. zB §§ 929 S. 1, 873 BGB)beziehen …” „… berichtigen (§ 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BGB).Den Vertragsverhandlungen kommt bei der Vertragsauslegung …” „… Rechte und Pflichten entspringen (vgl. § 241 Abs. 2 BGB).II. Das Angebot1. Die Voraussetzungen des …”

§ 3. Das bürgerliche Recht S. 9-25

„… Be-wegungsfreiheit durch Unterstellung unter das Gesellschaftsrecht (§ 54 S. 1 BGB)behindert worden.1. Kapitel …” „… Vorschriften über die beschränkte Geschäftsfähigkeit von Jugendlichen (§§ 2, 106ff. BGB)dienen ihrem Schutz, da …” „… von Treu und Glauben (§ 242 BGB).Im Falle des betagten Eigenheimbewerbers hatte der BGH (NJW 1972 …”

§ 13. Der Inhalt des Rechtsgeschäfts S. 200-217

„… (vgl. auch § 127 Abs. 2 S. 2, Abs. 3 S. 2 BGB).Es steht den Parteien auch frei, eine Formvereinbarung …” „… , § 558b Abs. 4 BGB, § 559Abs. 6 BGB, § 619 BGB, § 651y BGB).Im Falle des Gewährleistungsausschlusses gilt …” „… Sachmängel regeln. Die gesetzlichen Vorschriften darüber (§§ 433ff. BGB)sind dispositiv. Die genannte Klausel …”

§ 6. Die Willenserklärung S. 48-65

„… BGB)gegeben (BGHNJW 1992, 498), weil sich die Beteiligten darauf verlassen können müssen, rechtzeitig …” „… allgemeinen Regeln gelten(§§ 104ff., 116ff. BGB).Beispiel: Wer auf ein Vertragsangebot hin schweigt, erklärt …” „… Ausnahme.Beispiele: Eigentumsaufgabe, § 959 BGB; Auslobung, § 657 BGB; Testament, § 2247 BGBErklärungen, die …”

§ 20. Die natürlichen Personen S. 276-283

„… § 276 Abs. 1 S. 2 BGB).Beispiel: Ein sechsjähriges Kind ist zwar rechtsfähig, aber weder geschäftsfähig …” „… und KG; zur BGB-Ge-sellschaft vgl. BGHZ 146, 341 (347ff.)). –Das prozessuale Gegenstück zur …” „… Sitz; vgl. zB § 55 BGB).Da ein Mensch zumeist an diesem Ort tätig und erreichbar ist, ist der Wohnsitz …”

§ 19. Rechtsdurchsetzung und Rechtsschutz S. 269-276

„… Werkverträgen. IÜ gilt der allgemeine Kontrollmaßstab des§ 307 BGB.Literatur: Gröschler, Zur Wirkungsweise und …” „… Regressanspruch gegen A aus §§ 683, 670BGB.4. Selbsthilfe (§§ 229−231 BGB)a) Begriff der Selbsthilfe19 Unter …” „… Jahren ab dem gesetzlichen Verjährungs-beginn hinaus (§ 202 Abs. 2 BGB). In der Praxis spielt dies eine …”

III. Muster eines Falles mit Lösung S. 320-323

„… hat M daher keinen Anspruchaus § 667 BGB.2. aus § 985 BGBM könnte einen Herausgabeanspruch aus § 985 …” „… Recht zum Besitz haben (§ 986 BGB).Anhang. Technik der Fallbearbeitung321a) Ursprünglich stand das …” „… § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB herausverlangen.4. aus § 861 Abs. 1 BGBEin Anspruch aus § 861 BGB auf …”

II. Aufbau und Gestaltung der Niederschrift S. 317-320

„… . BGB)in Frage kommen.Die wichtigsten Anspruchsgrundlagen müssen dem Bearbeiter bekannt sein. Sie gehö-ren …” „… hat M daher keinen Anspruchaus § 667 BGB.2. aus § 985 BGBM könnte einen Herausgabeanspruch aus § 985 …” „… Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB voraus, dass (1) der Gegner„etwas“ erlangt hat, dass (2) dem eine „Leistung …”

§ 24. Digitale Produkte S. 314-315

„… „digitalen Produkte“ umfasst nach § 327 Abs. 1 BGB digitale Inhalteund digitale Dienstleistungen. Unter …” „… (§ 327 Abs. 2 S. 1 BGB). Bei-spiele dafür sind: Computerprogramme, Video-, Audio- und Musikdateien …” „… zB CDs oder DVDs, USB-Sticks, Speicherkarten, gespeichertsind (§ 327 Abs. 5 BGB). Unter digitalen …”

§ 4. Anwendung, Auslegung und Fortbildung des Privatrechts S. 25-33

„… , befähigt durch seine juristische Ausbildung, finden, dass hier§ 833 S. 1 BGB einschlägig sein könnte. Diese …” „… Rechtsnorm des § 833 S. 1 BGB istdaher erfüllt.3. Feststellung der sich daraus ergebenden Rechtsfolge4Da der …” „… Tatbestand des § 833 S. 1 BGB erfüllt ist, gelangt Rechtsanwalt R zur Feststellung, dass B verpflich-tet ist …”

§ 9. Die Auslegung des Rechtsgeschäfts S. 129-138

„… . Auslegungsziele1. Die möglichen Auslegungsziele und die Bedeutung der Interessenlage4 § 133 BGB verlangt, dass bei …” „… Erklärenden ausschlaggebende Bedeutung zu (dazu Köhler BGB AT PdWFall 92). Hier ist der Grundsatz des § 133 …” „… BGB wörtlich zu nehmen (vgl. BGH NJW§ 9. Die Auslegung des Rechtsgeschäfts1311993, 256). Bei der …”

§ 2. Privatrecht und öffentliches Recht S. 5-9

„… Abrissverfügung erlassen,kann der Bauherr wegen des dadurch erlittenen Vermögensschadens nach § 839 BGB iVm Art …” „… zwischen Pri-vatpersonen („Bürgern“) im BGB und in Nebengesetzen (zBWEG).§ 2. Privatrecht und öffentliches …” „… Schuldrechtsmodernisierungsgesetz zum 1.1.2002 in das BGB überführt worden.Dadurch kommt es innerhalb des BGB zu einer Aufspaltung …”

§ 1. Recht und Rechtsquellen S. 1-5

„… (BGB,HGB usw). Verordnungen gibt es nur wenige, etwa die Erbbaurechtsverordnung oderdie …” „… BGB-Informationspflichtenverordnung.b) Gewohnheitsrechtaa) Entstehung und Begriff des Gewohnheitsrechts7Gewohnheitsrecht entsteht durch …” „… beurkundeten Vertrag (vgl. § 311b Abs. 1 S. 1 BGB) übernommen wurde. Zur Durch-setzung einer sittlichen Pflicht …”

I. Vorbereitung der Niederschrift S. 315-317

„… Alt. 1 BGB voraus, dass (1) der Gegner„etwas“ erlangt hat, dass (2) dem eine „Leistung“ des …” „… Wiederholung den Abschnitt § 18 BGB. Anspruch, Einwendung und Ein-rede lesen.)Hat man beispielsweise alle …” „… Voraussetzungen eines Bereicherungsanspruchs nach § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1BGB bejaht, so kann ggf. weiter zu …”

doi.org/10.17104/9783406791710

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Helmut Köhler, Heinrich Lange

BGB Allgemeiner Teil

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2023

Results in this title

§ 21. Juristische Personen S. 285-303

„… nachgezogen. Danach kann ab dem 1.1.2024 die BGB-Gesellschaftnach § 705 Abs. 2 BGB nF sowohl als rechtsfähige …” „… erhält der Vereinsname den Zusatz „eingetragener Verein“ (eV) (§ 65 BGB).c) Vorverein11Zwischen …” „… schuldlos die Änderungnicht kennt (§§ 68 S. 2, 70 BGB).Fortsetzung des Beispiels: Wie oben, jedoch war die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Gottwald/Würdinger, Examens-Repetitorium, BGB-Allgemeiner Teil,5. Aufl. 2020Grigoleit/Herresthal BGB AT …” „… Schwab/Löhnig, Einführung in das Zivilrecht – mit BGB-Allgemeiner Teil,Schuldrecht Allgemeiner Teil, Kauf- und …” „… BGBA. KommentareBamberger/Roth/Hau/Poseck, BGB, 5. Aufl. 2023Erman, BGB, 16. Aufl. 2020Grüneberg …”

§ 23. Sache, Bestandteil, Zubehör und Nutzungen S. 307-316

„… errichtete Gebäude; § 94 BGB).Bewegliche Sachen (= Mobilien = Fahrnis) sind alle Sachen, die weder …” „… Grundstücke).Beispiele: Der Verkauf eines Grundstücks bedarf der notariellen Beurkundung (§ 311b Abs. 1 S. 1 BGB),die …” „… , 700,706, 783 BGB).Beispiele: Naturprodukte wie Eier, Kartoffeln, Kohlen, Wein (BGH NJW 1985, 2403 …”

§ 10. Die Geschäftsfähigkeit S. 139-156

„… und damit voll geschäftsfähig geworden (§ 187 Abs. 2 S. 2 BGB).II. Die Rechtsfolgen der …” „… Geschäftsunfähigen kommen nach derRspr. jedoch auch Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 683, 670 BGB)in …” „… BGB). IÜ ist vor Anwendung des § 105a S. 1 BGBstets zu prüfen, ob im Zeitpunkt der Vornahme solcher …”

§ 11. Die Vertretung S. 156-191

„… . des Betreuten (§ 1823 BGB).Juristische Personen sind zwar rechtsfähig, können aber nur durch Organe …” „… . § 855BGB).Beispiel: Der Angestellte B, der dem A den Gebrauchtwagen nebst Papieren übergibt, vollzieht …” „… con-trahendo oder bei der Zurechnung einer arglistigen Täuschung iSv § 123 BGB).d) Mittelbarer (Stell)Vertreter …”

§ 7. Die Willensmängel S. 66-104

„… , 124 BGB).Im Normalfall deckt sich das nach außen Erklärte mit dem wirklichen Willen des Er-klärenden …” „… sienach § 812 Abs. 1 S. 1 BGB zurückgewähren bzw. vergüten (§ 818 Abs. 2 BGB).Das Fehlen des …” „… Anscheinsvoll-macht (dazu® § 11 Rn. 42ff.) ein.2. Das Scheingeschäft (§ 117 BGB)a) Begriff und Bedeutung des …”

§ 18. Anspruch, Einwendung und Einrede S. 262-271

„… Schadensersatzanspruch er-wachsen (vgl. § 823 Abs. 2 BGB).Beispiel: Das Rechtsfahrgebot (§ 2 Abs. 2 S. 1 StVO) dient dem …” „… einen Dritten (§ 985 BGB).Beispiel: Stiehlt D eine Sache des A, so verjährt dessen Herausgabeanspruch …” „… bedeutsame Sonderregelung enthält auch § 218 BGB.Einzelne Ansprüche sind von der Verjährung ausgenommen. Dazu …”

§ 14. Zustimmung, Bedingung und Befristung S. 219-230

„… Verfügung rückwirkend (§ 184 Abs. 1 BGB)wirksam (dazu Köhler BGB AT PdW Fall 140).Im Barockengel-Fall hat …” „… Zwangsvoll-streckung oder der Arrestvollziehung oder durch den Insolvenzverwalter erfolgt sind“(§ 184 Abs. 2 BGB).Der …” „… Rechtsgeschäfts nach § 139 BGB.Beispiele: A schließt mit der B einen Anstellungsvertrag unter der aufschiebenden …”

§ 5. Grundlagen und Grundbegriffe der Rechtsgeschäftslehre S. 33-48

„… die not-wendige geistige Reife für die Teilnahme am Rechtsverkehr verfügte (§§ 104ff. BGB)oder seine …” „… Schranken (§§ 134, 138 BGB)vor. Erst im Laufe der Zeit wurde man sich mehr und mehr der Tatsache bewusst …” „… Grundstückskauf ) vor. Auch können die Par-teien eine bestimmte Form vereinbaren (§ 127 BGB).d) Schutz vor …”

§ 12. Die Form des Rechtsgeschäfts S. 191-202

„… BGB).Textform kann auch durch Rechtsgeschäft vereinbart werden. Dann gilt § 126b BGBnach § 127 Abs. 1 BGB …” „… Vertrag mehreregleich lautende Urkunden aufgenommen, so genügt es nach § 126 Abs. 2 S. 2 BGB,wenn jede …” „… Mindestinhalt aufweisen muss (§ 492 BGB).Im Fall der Schreibhilfe kommt es nach der Rspr. (vgl. BGH NJW 1981 …”

§ 17. Rechtsverhältnis und subjektives Recht S. 253-262

„… - und Übergabepflicht des V gemäß § 275 Abs. 1 BGB.Gleichzeitig erlischt auch die …” „… Rückzahlungsanspruch gemäß § 326 Abs. 4 BGB.Rechtsverhältnisse können wechselnde Beteiligte haben: der Wechsel eines …” „… Lebensgemeinschaft (vgl. § 1353 BGB).Die Geliebte: Der Ehemann hatte seine Geliebte in die eheliche Wohnung …”

§ 22. Rechtsobjekt, Vermögen und Unternehmen S. 303-307

„… sind nach § 90 BGB „körperliche Gegenstände“ (zu Tieren vgl. § 90a BGB).An ihnen können …” „… ) und die Sicherungsabtretung (§§ 398, 413BGB).Geht das Vermögen einer Person als Ganzes auf eine andere …” „… sol-ches überhaupt zur Sicherheit übereignet werden kann (nach BGH LMNr. 2 zu § 413 BGB).Das Unternehmen …”

§ 15. Das unwirksame Rechtsgeschäft S. 230-239

„… BGBmit Ausnahme von § 473 BGB im BGBnicht gibt (vgl. BGHZ 40, 156 (160)). Hauptfälle eines behördlichen …” „… (§ 186 BGB).Bei der Berechnung der Frist (dazu Köhler BGB AT PdW 1 Fall 145, 146, 147) wirdder Anfangstag …” „… Frist mit Tagesanfang beginnt, oder wenn dasLebensalter berechnet wird (§ 187 Abs. 2 BGB).Beispiele …”

§ 8. Der Vertrag S. 104-130

„… erkennen und zu berichtigen (§ 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BGB).Den Vertragsverhandlungen kommt bei der …” „… BGB).II. Das Angebot1. Die Voraussetzungen des Angebots7 Nicht jede Äußerung oder Verlautbarung einer …” „… Angebots nach Treu und Glauben (§ 242 BGB)seinen abweichenden Willen in der Annahmeerklärung klar und …”

§ 16. Die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 239-253

„… Verbraucher ist(vgl. aber § 310 Abs. 3 BGB).Würde beispielsweise im Mietvertragsformular-Fall der Mieter dem …” „… , 1980; Lieder/Berneith, Die Umdeutung nach § 140BGB, JuS 2015, 1063; M. Müller, Die Bestätigung …” „… auf die Generalklauseln der §§ 138, 242, 315 BGB. Der Gesetz-geber griff erst 1976 mit dem „Gesetz zur …”

§ 13. Der Inhalt des Rechtsgeschäfts S. 202-219

„… Abs. 6 BGB, § 619 BGB, § 651y BGB).Im Falle des Gewährleistungsausschlusses gilt: Die Parteien eines …” „… Vorschriften darüber (§§ 433ff. BGB)sind dispositiv. Die genannte Klausel ist daher grds. zulässig. (§ 476 Abs …” „… des Verbrauchers ergänzt worden (vgl. zB die §§ 312–312k,474–479 BGB).II. Der Verstoß gegen ein …”

§ 3. Das bürgerliche Recht S. 9-25

„… . Dement-sprechend enthielt sich das BGB, von äußersten Schranken (vgl. §§ 134, 138 BGB)abgesehen, einer Kontrolle …” „… Vorschriften über die beschränkte Geschäftsfähigkeit von Jugendlichen (§§ 2, 106ff. BGB)dienen ihrem Schutz, da …” „… von Treu und Glauben (§ 242 BGB).Im Falle des betagten Eigenheimbewerbers hatte der BGH (NJW 1972 …”

§ 6. Die Willenserklärung S. 48-66

„… eine Willenserklärung, für die die allgemeinen Regeln gelten (§§ 104ff.,116ff. BGB).Beispiel: Wer auf …” „… , 219). Zu denbesonderen Pflichten des Unternehmers bei online-Bestellungen vgl. § 312j BGB.II. Das …” „… arglis-tige Täuschung und widerrechtliche Drohung (§§ 123, 124 BGB).Im Normalfall deckt sich das nach außen …”

§ 20. Die natürlichen Personen S. 278-285

„… § 276 Abs. 1 S. 2 BGB).Beispiel: Ein sechsjähriges Kind ist zwar rechtsfähig, aber weder geschäftsfähig …” „… und KG; zur BGB-Ge-sellschaft vgl. BGHZ 146, 341 (347ff.)). –Das prozessuale Gegenstück zur …” „… . ( Juristische Personen haben einen Sitz; vgl. zB § 55 BGB).Da ein Mensch zumeist an diesem Ort tätig und …”

§ 19. Rechtsdurchsetzung und Rechtsschutz S. 271-278

„… allgemeine Kontrollmaßstab des§ 307 BGB.Literatur: Gröschler, Zur Wirkungsweise und zur Frage der …” „… , § 227 BGB)und Gefahren (Notstand, § 228 BGB) sowie die Selbsthilfe (§§ 229ff. BGB) zurDurchsetzung oder …” „… (§§ 229−231 BGB)a) Begriff der Selbsthilfe19Unter Selbsthilfe versteht man die gewaltsame Durchsetzung oder …”

III. Muster eines Falles mit Lösung S. 322-325

„… hat M daher keinen Anspruchaus § 667 BGB.Anhang. Technik der Fallbearbeitung3232. aus § 985 BGBM …” „… Besitzer des Rads ist. Außerdem darf V kein Recht zum Besitz haben (§ 986 BGB).a) Ursprünglich stand das …” „… § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB herausverlangen.4. aus § 861 Abs. 1 BGBEin Anspruch aus § 861 BGB auf …”

§ 24. Digitale Produkte S. 316-317

„… 5. Kapitel. Die Rechtsobjekte316Die §§ 101–103 BGB geben darüber hinaus noch einige …” „… Pachtvertrag über einen Bauernhof später als nichtig, muss der Pächter nach§§ 812 Abs. 1, 818 Abs. 1 BGB auch …” „… das zwischenzeitlich geerntete Getreide herausgeben. – Er kann je-doch gem. § 102 BGB die Kosten für …”

II. Aufbau und Gestaltung der Niederschrift S. 319-322

„… . BGB)in Frage kommen.Die wichtigsten Anspruchsgrundlagen müssen dem Bearbeiter bekannt sein. Sie gehö-ren …” „… Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB voraus, dass (1) der Gegner „et-was“ erlangt hat, dass (2) dem eine „Leistung …” „… Wiederholung den Abschnitt § 18 BGB. Anspruch, Einwendung und Ein-rede lesen.)Hat man beispielsweise alle …”

§ 9. Die Auslegung des Rechtsgeschäfts S. 130-139

„… 2. Kapitel. Die Rechtsgeschäftslehre130Literatur: Allgemeines: Brehmer, Die Annahme nach § 151 BGB …” „… , JuS 1994, 386; Eichelberger, Verstei-gerungen nach BGB, ZPO und ZVG, Jura 2013, 82; Kramer …” „… Empfangsbotens,NJW 1994, 891; Schwarze, Die Annahmehandlung in § 151 BGB als Problem der prozessualen …”

§ 4. Anwendung, Auslegung und Fortbildung des Privatrechts S. 25-33

„… , befähigt durch seine juristische Ausbildung, finden, dass hier§ 833 S. 1 BGB einschlägig sein könnte. Diese …” „… Rechtsnorm des § 833 S. 1 BGB istdaher erfüllt.3. Feststellung der sich daraus ergebenden Rechtsfolge4Da der …” „… Tatbestand des § 833 S. 1 BGB erfüllt ist, gelangt Rechtsanwalt R zur Feststellung, dass B verpflich-tet ist …”

§ 2. Privatrecht und öffentliches Recht S. 5-9

„… Abrissverfügung erlassen,kann der Bauherr wegen des dadurch erlittenen Vermögensschadens nach § 839 BGB iVm Art …” „… zwischen Pri-vatpersonen („Bürgern“) im BGB und in Nebengesetzen (zBWEG).§ 2. Privatrecht und öffentliches …” „… Schuldrechtsmodernisierungsgesetz zum 1.1.2002 in das BGB überführt worden.Dadurch kommt es innerhalb des BGB zu einer Aufspaltung …”

§ 1. Recht und Rechtsquellen S. 1-5

„… (BGB,HGB usw). Verordnungen gibt es nur wenige, etwa die Erbbaurechtsverordnung oderdie …” „… BGB-Informationspflichtenverordnung.b) Gewohnheitsrechtaa) Entstehung und Begriff des Gewohnheitsrechts7Gewohnheitsrecht entsteht durch …” „… beurkundeten Vertrag (vgl. § 311b Abs. 1 S. 1 BGB) übernommen wurde. Zur Durch-setzung einer sittlichen Pflicht …”

I. Vorbereitung der Niederschrift S. 317-319

„… Alt. 1 BGB voraus, dass (1) der Gegner „et-was“ erlangt hat, dass (2) dem eine „Leistung“ des …” „… Wiederholung den Abschnitt § 18 BGB. Anspruch, Einwendung und Ein-rede lesen.)Hat man beispielsweise alle …” „… Voraussetzungen eines Bereicherungsanspruchs nach § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1BGB bejaht, so kann ggf. weiter zu …”

doi.org/10.17104/9783406801709

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