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Ralph Hirdina - Grundzüge des Arbeitsrechts

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Ralph Hirdina

Grundzüge des Arbeitsrechts

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2014

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13. Die außerordentliche Kündigung S. 204-215

„… übrig: Eine außerordentliche Kündigung kann ggf. wegen Ablaufs der Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB …” „… außerordentlichen Kündigung führen.“ 13.3 Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB Die außerordentliche Kündigung kann …” „… nur innerhalb von zwei Wochen erfolgen. Ob die vorgenannte Ausschlussfrist eingehalten wurde oder …”

14. Die Änderungskündigung S. 216-223

„… ursprünglichen Arbeitsverhältnisses weiterzubeschäftigen. Zudem muss die Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 S. 1 …” „… Ausschlussfrist des § 4 S. 1 KSchG inzwischen abgelaufen ist. Mit der Möglichkeit, das Vertragsangebot unter …” „… Bedingungen gelten. Erhebt der Arbeitnehmer innerhalb der Ausschlussfrist von drei Wochen (§ 4 S. 1 KSchG …”

17. Das Kündigungsschutzverfahren S. 245-252

„… Kündigung nach Ablauf der Ausschlussfrist des § 4 S. 1 KSchG nicht mehr auf ihre Rechtswirksamkeit …” „… vom 15.03. angegriffen. Die zweite Kündigung kann nach Ablauf der Ausschlussfrist des § 4 S. 1 KSchG …” „… , § 4 KSchG, Rn 99). 17.3 Ausschlussfrist des § 4 S. 1 KSchG Wird die Ausschlussfrist des § 4 S. 1 …”

16. Nachschieben von Kündigungsgründen S. 240-244

„… Frage, ob der Kündigende die Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 S. 1 BGB gewahrt hat. Als Faustregel muss …” „… Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 S. 1 BGB bekannt wurden. Geht bspw. eine außerordentliche Kündigung einem …” „… hierfür ist, dass für sie die Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 S. 1 BGB noch gar nicht zu laufen begann …”

15. Besonderer Kündigungsschutz S. 224-239

„… Ablauf der Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 S. 1 BGB zum Ausspruch der außerordentlichen Kündigung …” „… Kündigungsschutzklage die Ausschlussfrist des §§ 13 Abs. 1 S. 2, 4 S. 1 KSchG gewahrt. Die Drei-Wochenfrist gilt auch …” „… Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 S. 1 BGB zum Ausspruch der außerordentlichen Kündigung wahren kann. Deshalb …”

Stichwortverzeichnis S. 299-306

„… Aushilfsarbeitsverhältnisse 28 Auskunftspflicht 16 Ausländer 18 ausländischer Arbeitnehmer 102 Ausschlussfrist 12, 32 …” „… , 202, 206, 233, 239 Ausschlussfristen 282 Außerbetriebliche Ursachen 183 außerordentliche Kündigung …” „… Ausschlussfristen 288 Tarifvertragsparteien 280 Tarifzuständigkeit 280 Tatkündigung 203 Tätliche …”

21. Tarif- und Arbeitskampfrechtrecht S. 286-296

„… ). Nach § 4 Abs. 4 S. 3 TVG können die Tarifvertragsparteien Ausschlussfristen für die Geltendmachung …” „… Ablehnungsschreibens gerichtlich geltend zu machen (sog. zweistufige Ausschlussfrist). Nach § 4 Abs. 5 TVG gelten die …” „… Sachgruppenvergleich. • Tarifvertragliche Ausschlussfristen für die Geltendmachung tariflicher Rechte sind nach § 4 …”

12. Die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses S. 173-203

„… unwirksam, wenn die materielle Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB von zwei Wochen zur Erklärung der …” „… Kündigung aber erst am 08.10.12 ausgesprochen. Damit könnte die Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB …” „… mitzuteilen. Die Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB wird durch die Äußerungsfrist des Betriebsrats nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 198 13.3 Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 202 …” „… Kündigungsschutzklage als Feststellungsklage . . . . . . . . . . . . . . . 237 17.3 Ausschlussfrist des § 4 S. 1 KSchG …”

19. Das Arbeitszeugnis S. 257-264

„… beantworten ist, ob mit Ablauf tariflicher Ausschlussfristen der Anspruch auf Zeugniserteilung entfällt. Dies …”

20. Fragen des Betriebsverfassungsgesetzes S. 265-285

„… Kündigung erforderlich. Die kurze Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB zum Ausspruch der außerordentlichen …” „… der Ausschlussfrist des § 4 S. 1 KSchG. Der Betriebsrat hatte der Kündigung mit Schreiben vom …”

2. Rechtsfragen im Vorfeld des Abschlusses des Arbeitsvertrages S. 25-35

„… Ansprüche eine Ausschlussfrist von zwei Monaten einhalten (§ 15 Abs. 4 AGG). Außerdem ist § 61b Abs. 1 ArbGG …”

3. Der unbefristete Arbeitsvertrag S. 36-47

„… unzumutbar macht (§ 626 BGB). Für den Ausspruch der außerordentlichen Kündigung gilt eine Ausschlussfrist …”

4. Das Befristungs- und Teilzeitrecht S. 48-65

„… einer rechtsunwirksamen Befristung gilt nach § 17 S. 1 TzBfG eine dreiwöchige Ausschlussfrist. • Ein …”

doi.org/10.15358/9783800644247

Klaus Beckerle - Die Abmahnung - inkl. Arbeitshilfen online

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Klaus Beckerle

Die Abmahnung - inkl. Arbeitshilfen online

2019

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10 Rechte des Arbeitnehmers S. 205-220

„… . 10.5 10.4 Tarifliche Ausschlussfrist bei Abmahnung Bislang war umstritten, ob der Arbeitnehmer …” „… tarifliche Ausschlussfristen beachten muss, wenn er sich gegen eine Abmahnung zur Wehr setzen will …” „… tariflicher Ausschlussfristen ausgesprochen. Beiden Entscheidungen lag die für das Angestelltenrecht des …”

7 Zeitpunkt der Abmahnung S. 157-170

„… Vorschrift, die dieses vertragliche Rügerecht des Arbeitgebers in irgendeiner Form an eine Ausschlussfrist …” „… bindet, sei im Gesetz nicht enthalten. Die dort für andere Rechtsinstitute vorgesehenen Ausschlussfristen …” „… Fall soll er dann an die zweiwöchige Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB gebunden sein, wenn er nur …”

Stichwortverzeichnis S. 251-259

„… am 155 – Strafcharakter 199 – strafrechtliche Begriffe 228 – tarifliche Ausschlussfrist 215 …” „… – Solidaritätsstreik 103 – Warnstreik 103 Streitgegenstand 223 Streitwert 238 T Tarifliche Ausschlussfrist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 215 10.4 Tarifliche Ausschlussfrist bei Abmahnung …”

2 Grundsätze und Arbeitsmittel S. 17-22

„… Arbeitnehmer ist nicht verpflichtet, tarifliche Ausschlussfristen oder Klagefristen einzuhalten, wenn er die …”

3 Abmahnungstatbestände S. 23-128

„… . Richardi; Beschl. v. 9.1.1986 ‒ AP BGB § 626 Ausschlussfrist Nr. 20 25 Urt. v. 13.1.1993 = LAGE BGB § 626 …”

doi.org/10.34157/9783648120439

Rainer Wörlen, Karin Metzler-Müller - BGB AT

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Rainer Wörlen, Karin Metzler-Müller

BGB AT

Series: Lernen im Dialog

Volume 2019

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7. Kapitel. Bedingung, Befristung; Fristen, Termine; Auflage; Verjährung S. 235-247

„… . Ausschlussfristen/Einwendungen Ausschlussfristen beziehen sich regelmäßig auf Gestaltungsrechte, wie zB das Recht, ein(en …” „… grundsätzliche Arten von Fristen kennt: »Ausschlussfristen« und »Verjährungsfristen«! 1 …” „… Forderung gegen eine andere aufzurechnen, Klage zu erheben usw. Wesen einer Ausschlussfrist ist es, dass …”

Sachverzeichnis S. 247-251

„… – teleologische 172, 176 – von Verträgen 342 ff. – von Willenserklärungen 160 ff., 177 Ausschlussfrist 414 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 241 1. Ausschlussfristen/Einwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 241 2 …”

2. Kapitel. Anfechtung von Willenserklärungen und Rechtsgeschäften S. 127-153

„… : Unterstreichen Sie sich »ausgeschlossen« im Text des Gesetzes! = Ausschlussfrist! Niemals verwechseln mit …”

doi.org/10.15358/9783800661244

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Rainer Wörlen, Karin Metzler-Müller

BGB AT

Series: Lernen im Dialog

Volume 2018

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7. Kapitel. Bedingung, Befristung; Fristen, Termine; Auflage; Verjährung S. 227-239

„… : »Ausschlussfristen« und »Verjährungsfristen«! 1. Ausschlussfristen/Einwendungen Ausschlussfristen beziehen sich …” „… zu erheben usw. Wesen einer Ausschlussfrist ist es, dass eine Handlung innerhalb oder binnen eines …” „… eintreten soll. Dabei trifft die Beweislast dafür, dass das Recht innerhalb der Ausschlussfrist ausgeübt …”

Sachverzeichnis S. 239-244

„… – teleologische 172, 176 – von Verträgen 342 ff. – von Willenserklärungen 160 ff., 177 Ausschlussfrist 414 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 233 1. Ausschlussfristen/Einwendungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 233 2 …”

2. Kapitel. Anfechtung von Willenserklärungen und Rechtsgeschäften S. 124-148

„… : Unterstreichen Sie sich »ausgeschlossen« im Text des Gesetzes! = Ausschlussfrist! Niemals verwechseln mit …”

doi.org/10.15358/9783800657957

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Ernst Führich

Wirtschaftsprivatrecht

2014

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§7 Fristen und Verjährung S. 160-167

„… Ausschlussfristen unterschieden. (1) Nach Ablauf der vom Schuldner zu beweisenden Verjährungsfrist steht ihm ein …” „… (Einrede). (2) Eine gesetzliche oder vertragliche Ausschlussfrist hat die Bedeutung, dass ein Recht nur …” „… berufen muss (Einwendung). Im Prozess werden Ausschlussfristen von Amts wegen berücksichtigt. Beispiele …”

1. Mahnverfahren S. 529

„… Vollstreckungsbescheid (VB) Einspruchsmöglichkeit binnen Ausschlussfrist von 2 Wochen 3. Europäisches Mahnverfahren nach …”

4. Verfahren nach Widerspruch S. 526

„… Mahnbescheids zu erheben (§§ 692I Nr. 3, 694 ZPO). Diese Frist ist jedoch keine Ausschlussfrist. Das bedeutet …”

2. Verfahren für geringfügige Forderungen S. 529-530

„… Vollstreckungsbescheid (VB) Einspruchsmöglichkeit binnen Ausschlussfrist von 2 Wochen 3. Europäisches Mahnverfahren nach …”

IV. Urkunden-, Wechsel- und Scheckmahnverfahren S. 528-529

„… Vollstreckungsbescheid (VB) Einspruchsmöglichkeit binnen Ausschlussfrist von 2 Wochen 3. Europäisches Mahnverfahren nach …”

Stichwortverzeichnis S. 532-544

„… Ausschlussfristen 124 Außenverhältnis bei Gesellschaften 407 Außerordentliche Kündigung 306 B Bahn 363 Bankgeschäfte …” „… 123 – Arten 124 – Ausschlussfrist 124 – Berechnung 124, 125 – Verjährung 125 – Vertragsschluss 76 …”

3. Widerspruch S. 525-526

„… erheben (§§ 692I Nr. 3, 694 ZPO). Diese Frist ist jedoch keine Ausschlussfrist. Das bedeutet, dass der …”

5. Vollstreckungsbescheid S. 526-528

„… Mahnbescheids zu erheben (§§ 692I Nr. 3, 694 ZPO). Diese Frist ist jedoch keine Ausschlussfrist. Das bedeutet …”

§5 Mängel beim Rechtsgeschäft S. 122-143

„… abhängig. Nach Ablauf dieser Ausschlussfrist erlischt das Anfechtungsrecht. (3) Die Anfechtung nach § 123 …” „… Schadensersatzansprüche grundsätzlich innerhalb einer Ausschlussfrist von zwei Monaten durch formlose Erklärung gegenüber …”

§23 Absatzgeschäfte über selbständige Hilfspersonen S. 386-397

„… Ausgleichsanspruch unterliegt einer kurzen Ausschlussfrist von einem Jahr nach Beendigung des Vertragsverhältnisses …”

§18 Handelskauf, Auslandsgeschäfte und Internationales Privatrecht S. 321-337

„… Vertragsverletzungen, Kaufpreiszahlung, Gefahrübergang, Gewährleistung einschließlich Ausschlussfristen für …”

doi.org/10.15358/9783800647835

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