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Matthias Herdegen - Internationales Wirtschaftsrecht

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Matthias Herdegen

Internationales Wirtschaftsrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2022

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§ 17. Internationales Wettbewerbsrecht S. 333-342

„… US-amerika-nischen Regelungen).§ 17. Internationales WettbewerbsrechtLiteratur: J. Basedow, Entwicklungslinien des …” „… dieser Begriff auch das Recht desVierter Teil. Internationales Unternehmensrecht334unlauteren Wettbewerbs …” „… ordoliberalerVorstellung zielen Wettbewerbspolitik undWettbewerbsaufsicht letztlich auf einen of-fenen Wettbewerb und auf …”

§ 6. „Good Governance“, staatliche Binnenstrukturen und weltwirtschaftliche Integration S. 103-108

„… weltwirtschaftliche Integrationsfähigkeit einer Volkswirtschaft und ihre Of-fenheit für den internationalen Wettbewerb …” „… und der internationale Wettbewerb Anfor-derungen an eine Staatsordnung hervorbringen, sondern auch das …” „… und Wohlstand erlaubt. Für die Funk-tionsfähigkeit des Wettbewerbs und die Integration eines Landes in …”

§ 14. Einzelne Dienstleistungsbereiche S. 292-313

„… das Angebot von Dienstleistungen im Ausland für die inter-nationale Wettbewerbsfähigkeit eine …” „… 2005 das UN-Übereinkommenüber die Verwendung elektronischer Mitteilungen bei internationalen …” „… Verträgen(United Nations Convention on the Use of Electronic Communications in International …”

§ 18. Internationales Insolvenzrecht S. 342-344

„… Vierter Teil. Internationales Unternehmensrecht342faktische Monopole (wie die Herrschaft über ein …” „… Leitungsnetz) Wettbewerbern denMarktzugang erschweren (etwa auf dem Sektor der Brief- und Paketbeförderung …” „… dem angestrebten Ziel eines effizientenWettbewerbes und der Beeinträchtigung von Innovationsanreizen …”

§ 12. Wirtschaftliche Zusammenschlüsse zur Liberalisierung des Waren- und Dienstleistungsverkehrs S. 252-275

„… Niederlassung und des Wettbewerbs.Im eurasischen Raum sind nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion …” „… : D. Bethlehem/D. McRae/R. Neufeld/I. Van Damme(Hrsg.), The Oxford Handbook of International Trade Law …” „… – Central American Free Trade Agreement) international15 Hierzu J. A. Gonzalez, The North American Free …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . Gesetz gegen WettbewerbsbeschränkungenGYIL . . . . . . . . . German Yearbook of International LawGmbH …” „… Wettbewerbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 333§ 18. Internationales Insolvenzrecht …” „… BeziehungenWuW . . . . . . . . . Wirtschaft und WettbewerbWuW/E . . . . . . . Wirtschaft und Wettbewerb …”

§ 1. Begriff und Bedeutung des internationalen Wirtschaftsrechts S. 1-7

„… Gesellschaftsrechts,des Wettbewerbsrechts und des Insolvenzrechts.14Die Erstreckung des internationalen Wirtschaftsrechts …” „… solche internationale Wettbewerbsordnung bislangnur innerhalb der Europäischen Union.17 Zu den zentralen …” „… 1Erster Teil. Einleitung§1. Begriff und Bedeutung des internationalen WirtschaftsrechtsLiteratur: C …”

§ 16. Internationales Gesellschaftsrecht und Rechnungslegung S. 324-333

„… US-amerika-nischen Regelungen).§ 17. Internationales WettbewerbsrechtLiteratur: J. Basedow, Entwicklungslinien des …” „… , Gen-erally Accepted Principles, 1999.§ 17. Internationales Wettbewerbsrecht333zipien, die „substantial …” „… Law, 5. Aufl. 2009; K. Grewlich, Wettbewerbs-ordnung als Bestandteil völkerrechtlicher …”

§ 4. Internationale Wirtschaftsordnung S. 49-94

„… westlichen Unternehmen ist vor allem auf Grund der internationalenVerschuldungskrise von einem Wettbewerb um …” „… Marktkontrolle. Die „extraterritoriale“ Anwendung von Wettbewerbs-recht auf grenzüberschreitende Sachverhalte …” „… (Senkung der Einfuhrzölle und Abbau wettbewerbsverzerrender Subventio-nen) ein.f ) Internationale …”

Sachverzeichnis S. 451-468

„… Wettbewerbsbestimmungen, im AEUV 3, 64Wettbewerbsordnung– grenzüberschreitende 17, 2– internationale 1, 16– supranationale …” „… Wettbewerbsbehörden, nationale 17, 2Wettbewerbsbeschränkungen; s. auch Wett-bewerbsrecht, Kartellrecht …” „… Gesellschaften und juristischen Personen16, 2ff.– von Insolvenzverfahren s. Insolvenzrecht, inter-nationales– von …”

§ 2. Globalisierung der Wirtschaftsbeziehungen S. 7-11

„… Ländereine besondere Herausforderung darstellt. Der verschärfte internationale Wettbewerbgefährdet auch in …” „… den nationalen und internationalen Ordnungsrahmenfür die Gestaltung des Wirtschaftslebens.§ 2 …” „… Global: Explaining Inter-national Regulatory Regimes, 2007; D. Gerber, Global Competition: Law Markets …”

§ 10. Das WTO-System S. 167-247

„… , Emerging Powers and the World Trading System: The Past and Future of Inter-national Economic Law, 2021 …” „… - und Sozialrat der VereintenNationen auf Initiative der USA mehrere internationale Konferenzen über …” „… internationalen Wäh-rungswesens (mit der Gründung des Internationalen Währungsfonds und der Welt-bank) die Ordnung …”

§ 9. Streitbeilegung und internationales Verfahrensrecht S. 144-167

„… Zweiter Teil. Grundlagen144§ 9. Streitbeilegung und internationales Verfahrensrecht1 …” „… . Völkerrechtliche Mechanismen der StreitbeilegungLiteratur: Y. Aksar (Hrsg.), Implementing International Economic …” „… International Law, 1999; R. Dolzer,Formen der Streitbeilegung im multilateralen Wirtschaftsrecht, in …”

§ 26. Internationale Finanzleistungen und Überwachung der Währungspolitik S. 432-451

„… internationalenWettbewerb verschaffen (Art. IV, Abschnitt 1 (iii) des IWF-Abkommens).3 Allerdingsverfügt der Internationale …” „… internationa-len Wettbewerb schaffen und damit Handels- und Geldströme beeinflussen. Danebenwill sich der IWF vor …” „… Sechster Teil. Währungssysteme und internationale Finanzleistungen432§ 26. Internationale …”

§ 24. Internationales Währungsrecht S. 422-430

„… . DieRegelung von Währungsparitäten prägt im internationalen Handel die Wettbewerbs-bedingungen entscheidend mit …” „… 422Sechster Teil. Währungssysteme und internationaleFinanzleistungen§24. Internationales …” „… Währungsrecht1. AllgemeinesLiteratur: T. Cottier/J. H. Jackson/R. Lasta (Hrsg.), International Law in Financial …”

§ 3. Rechtsquellen des internationalen Wirtschaftsrechts S. 11-49

„… 11Zweiter Teil. Grundlagen§3. Rechtsquellen des internationalen Wirtschaftsrechts1. Völkerrecht als …” „… . Juillard, Droit international économique, 6. Aufl. 2017,§ 2; R. Dolzer/C. Kreuter-Kirchhof,Wirtschaft und …” „… . Fischer, Das Internationale Wirtschaftsrecht, GYIL 19(1976), S. 143ff.; K. Hailbronner …”

§ 15. Internationaler Schutz des geistigen Eigentums S. 313-324

„… § 15. Internationaler Schutz des geistigen Eigentums313§ 15. Internationaler Schutz des geistigen …” „… EigentumsLiteratur: F. Abbott/T. Cottier/F. Gurry, The International Intellectual Property System, 1999; C …” „… andDevelopment, 2. Aufl. 2014; T. Cottier/P. Véron (Hrsg.), Concise International and European IP Law,3. Aufl …”

§ 5. Europäische Wirtschaftsordnung S. 94-103

„… imNachhinein durch die Änderung des Abkommens über den Internationalen Wäh-rungsfonds (Art. IVAbschnitt 2 lit …” „… interna-tionalen Währungsfonds und anderer internationaler Geldgeber bekannt ist.23 Bei den Bedingungen …” „… HandelspolitikLiteratur: J. A. Bischoff, Just a little bit of „mixity“? The EU’s role in the field of international …”

§ 8. Internationales Umweltrecht und internationale Wirtschaftsbeziehungen S. 125-144

„… § 8. Internationales Umweltrecht und internationale Wirtschaftsbeziehungen125matstaat verzichten …” „… das International Centre for the Settlement of Investment Disputes (ICSID) oderein sonstiges …” „… internationales Schiedsverfahren80 vor. Dabei wird die vertragliche Un-terwerfung eines Investors unter die …”

§ 23. Schutzmechanismen im Investitionsrecht S. 370-422

„… Fünfter Teil. Internationales Enteignungsrecht und Investitionsrecht370nel-Projekt in einem …” „… . ÜberblickLiteratur: J. E. Alvarez, The Public International Law Regime Governing International Investment, 2011;R …” „… . Dolzer/C. Schreuer, Principles of International Investment Law, 2. Aufl. 2012; R. Dolzer/M. Herdegen/B …”

§ 25. Europäische Währungsordnung und andere regionale Währungsunionen S. 430-432

„… Sechster Teil. Währungssysteme und internationale Finanzleistungen430§ 25. Europäische …” „… oder in-ternationalen Organisationen über Währungsfragen oder Devisenregelungen kann derRat beschließen …” „… Staatsverschuldung in vielen EU-Mitglied-staaten nicht zu verhindern vermocht.49Dem Internationalen Währungsfonds …”

§ 11. Internationales Management von Rohstoffen: Handel und Versorgungssicherheit S. 247-252

„… § 11. Internationales Management von Rohstoffen: Handel und Versorgungssicherheit247§ 11 …” „… . Internationales Management von Rohstoffen: Handel undVersorgungssicherheit1. Internationaler …” „… RohstoffhandelLiteratur: F. Schorkopf, Internationale Rohstoffverwaltung zwischen Lenkung undMarkt, AVR 46 (2008),S. 233 …”

§ 13. Internationales Kauf- und sonstiges Vertragsrecht S. 275-292

„… § 13. Internationales Kauf- und sonstiges Vertragsrecht275September 2021 reichten die Volksrepublik …” „… ab-zuschätzen.§ 13. Internationales Kauf- und sonstiges Vertragsrecht1. AllgemeinesLiteratur:M. Bridge, The …” „… International Sale of Goods, 4. Aufl. 2017; G.-P. Calliess, GrenzüberschreitendeVerbraucherverträge …”

§ 19. Internationales Steuerrecht S. 344-347

„… Vierter Teil. Internationales Unternehmensrecht3447 Ähnlich wie schon das Konkursübereinkommen des …” „… findet (Art. 19 Abs. 1). Die internationale Zu-ständigkeit für die Eröffnung besteht dabei nach Art. 3 …” „… Insolvenzverfahren.§ 19. Internationales SteuerrechtLiteratur: W. Frotscher, Internationales Steuerrecht, 4. Aufl …”

doi.org/10.17104/9783406796999

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Matthias Herdegen

Internationales Wirtschaftsrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2020

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§ 17. Internationales Wettbewerbsrecht S. 324-333

„… Wettbewerbspolitik undWettbewerbsaufsicht letztlich auf einen offenen Wettbewerb und auf die Sicherung der …” „… US-amerikanischen Regelungen). § 17. Internationales Wettbewerbsrecht Literatur: J. Basedow, Entwicklungslinien des …” „… International Law, RdC 211 (1988 IV), S. 373ff. § 17. Internationales Wettbewerbsrecht 325 werden soll). Aus dem …”

§ 14. Einzelne Dienstleistungsbereiche S. 283-304

„… spielt das Angebot von Dienstleistungen im Ausland für die internationale Wettbewerbsfähigkeit eine …” „… : Rechtliche Rahmenbedingungen elektronischer Geschäftsformen, 2. Aufl. 2010. 47Im internationalen Warenkauf …” „… Mitteilungen bei internationalen Verträgen (United Nations Convention on the Use of Electronic Communications …”

§ 18. Internationales Insolvenzrecht S. 333-335

„… § 18. Internationales Insolvenzrecht 333 faktische Monopole (wie die Herrschaft über ein …” „… Leitungsnetz) Wettbewerbern den Marktzugang erschweren (etwa auf dem Sektor der Brief- und Paketbeförderung …” „… Spannungsfeld zwischen dem angestrebten Ziel eines effizienten Wettbewerbes und der Beeinträchtigung von …”

§6. „Good Governance“, staatliche Binnenstrukturen und weltwirtschaftliche Integration S. 98-104

„… weltwirtschaftliche Integrationsfähigkeit einer Volkswirtschaft und ihre Offenheit für den internationalen Wettbewerb …” „… Arbeitsteilung und der internationale Wettbewerb Anforderungen an eine Staatsordnung hervorbringen, sondern auch …” „… ) und sozialer Symme- 29 EuGH, Gutachten 1/78, EU:C:1979:224 – Internationales …”

§ 2. Globalisierung der Wirtschaftsbeziehungen S. 7-11

„… eine besondere Herausforderung darstellt. Der verschärfte internationale Wettbewerb gefährdet auch in …” „… den nationalen und internationalen Ordnungsrahmen für die Gestaltung des Wirtschaftslebens. § 2 …” „… Global: Explaining International Regulatory Regimes, 2007; D. Gerber, Global Competition: Law Markets and …”

§ 12. Wirtschaftliche Zusammenschlüsse zur Liberalisierung des Waren- und Dienstleistungsverkehrs S. 245-266

„… . Bethlehem/D. McRae/R. Neufeld/I. Van Damme (Hrsg.), The Oxford Handbook of International Trade Law, 2009, S …” „… unten, § 12, 4. 14 Hierzu J. A. Gonzalez, The North American Free Trade Agreement, International Lawyer …” „… Obstacles Under 9 NAFTA-Based System, Harvard International Law Journal 36 (1995), S. 127ff. Dritter Teil …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Wettbewerbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 324 § 18. Internationales Insolvenzrecht …” „… . . . . . . . . . Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen GYIL . . . . . . . . . German Yearbook of International Law GmbH …” „… Juristische Kurz-Lehrbücher Matthias Herdegen Internationales Wirtschaftsrecht 12. Auflage …”

§ 1. Begriff und Bedeutung des internationalen Wirtschaftsrechts S. 1-7

„… modernen Wirtschaftsordnung gehört. Verwirklicht worden ist eine solche internationale Wettbewerbsordnung …” „… 1 Erster Teil. Einleitung §1. Begriff und Bedeutung des internationalen Wirtschaftsrechts Literatur …” „… : C. Baudenbacher, Internationales und europäisches Wirtschaftsrecht, Band 1–3, 2004; D. Bethlehem/D …”

§ 4. Internationale Wirtschaftsordnung S. 48-89

„… den Wettbewerb mit der Weltbank und dem internationalen Währungsfond getreten. 28Unter dem Dach der …” „… von Wettbewerbsbeschränkungen (Art. 46–54) sind nie in Kraft getreten. Auf internationaler Ebene …” „… wettbewerbsverzerrender Subventionen) ein. f ) Internationale Behördenkooperation Literatur: M. S. Barr/G. P. Miller …”

§ 16. Internationales Gesellschaftsrecht und Rechnungslegung S. 315-324

„… US-amerikanischen Regelungen). § 17. Internationales Wettbewerbsrecht Literatur: J. Basedow, Entwicklungslinien des …” „… 315 Vierter Teil. Internationales Unternehmensrecht § 16. Internationales Gesellschaftsrecht und …” „… im deutschen Internationalen Gesellschaftsrecht, JZ 1988, S. 18ff., 75ff.; C. T. Ebenroth/O. Wilken …”

§ 10. Das WTO-System S. 163-240

„… der Vereinten Nationen auf Initiative der USA mehrere internationale Konferenzen über Handel und …” „… internationalen Währungswesens (mit der Gründung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank) die Ordnung …” „… der internationalen Wirtschaftsbeziehungen durch die Schaffung einer Internationalen …”

Sachverzeichnis S. 439-456

„… . Insolvenzrecht, internationales Universalsukzession 3, 19 unlauterer Wettbewerb 17, 1 – Pariser …” „… Wettbewerbsbestimmungen, im AEUV 3, 64 Wettbewerbsordnung – grenzüberschreitende 17, 2 – internationale 1, 16 …” „… – und internationale Konzerne 16, 17 Gesellschaftsstatut 16, 1 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen 3 …”

§ 9. Streitbeilegung und internationales Verfahrensrecht S. 139-163

„… § 9. Streitbeilegung und internationales Verfahrensrecht 139 Ressourcen, zur Teilhabe des …” „… internationales Verfahrensrecht 1. Völkerrechtliche Mechanismen der Streitbeilegung Literatur: Y. Aksar (Hrsg …” „… .), Implementing International Economic Law: Through Dispute Settlement Mechanisms, 2011; J. Collier/V. Lowe, The …”

§ 26. Internationale Finanzleistungen und Überwachung der Währungspolitik S. 420-439

„… nationalen Wirtschaftsräumen erhebliche Vorsprünge im internationalen Wettbewerb verschaffen (Art. IV …” „… die einheimische Produktion im internationalen Wettbewerb schaffen und damit Handels- und Geldströme …” „… Sechster Teil. Währungssysteme und internationale Finanzleistungen 420 Rat beschließen (Art. 219 …”

§ 15. Internationaler Schutz des geistigen Eigentums S. 304-315

„… Europarats von 198990 auf eine Harmonisierung der europäischen Medienordnung.91 § 15. Internationaler Schutz …” „… des geistigen Eigentums Literatur: F. Abbott/T. Cottier/F. Gurry, The International Intellectual …” „… , Intellectual Property, Trade and Development, 2. Aufl. 2014; T. Cottier/P. Véron (Hrsg.), Concise International …”

§ 13. Internationales Kauf- und sonstiges Vertragsrecht S. 266-283

„… . 14), staatlichem Beschaffungswesen (Kap. 15), fairem Wettbewerb (Kap. 16, 17) oder den Schutz …” „… , Neuseeland und Singapur seit dem 30.Dezember 2018. § 13. Internationales Kauf- und sonstiges Vertragsrecht 1 …” „… . Allgemeines Literatur:M. Bridge, The International Sale of Goods, 4. Aufl. 2017; G.-P. Calliess …”

§ 3. Rechtsquellen des internationalen Wirtschaftsrechts S. 11-48

„… 11 Zweiter Teil. Grundlagen §3. Rechtsquellen des internationalen Wirtschaftsrechts 1. Völkerrecht …” „… . Hamann/P. Juillard, Droit international économique, 6. Aufl. 2017, § 2; R. Dolzer/C. Kreuter-Kirchhof …” „… . 455ff.; P. Fischer, Das Internationale Wirtschaftsrecht, GYIL 19 (1976), S. 143ff.; K. Hailbronner …”

§ 8. Internationales Umweltrecht und internationale Wirtschaftsbeziehungen S. 121-139

„… § 8. Internationales Umweltrecht und internationale Wirtschaftsbeziehungen 121 eines Investors …” „… . Internationales Umweltrecht und internationale Wirtschaftsbeziehungen Literatur: U. Beyerlin/T. Marauhn …” „… , International Environmental Law, 2. Aufl. 2019; F. Bloch, Technologietransfer zum internationalen Umweltschutz …”

§ 23. Schutzmechanismen im Investitionsrecht S. 361-411

„… . Überblick Literatur: J. E. Alvarez, The Public International Law Regime Governing International Investment …” „… , 2011; R. Dolzer/C. Schreuer, Principles of International Investment Law, 2. Aufl. 2012; R. Dolzer/M …” „… . Herdegen/ B. Vogel (Hrsg.), Foreign Investment, 2006; J. Griebel, Internationales Investitionsrecht, 2008 …”

§ 24. Internationales Währungsrecht S. 411-418

„… internationalen Handel die Wettbewerbsbedingungen entscheidend mit. Manipulationen des Wechselkurses erweisen sich …” „… 411 Sechster Teil. Währungssysteme und internationale Finanzleistungen §24. Internationales …” „… Währungsrecht 1. Allgemeines Literatur: T. Cottier/J. H. Jackson/R. Lasta (Hrsg.), International Law in …”

§ 11. Internationales Management von Rohstoffen: Handel und Versorgungssicherheit S. 240-245

„… Dritter Teil. Warenhandel und Dienstleistungen 240 § 11. Internationales Management von Rohstoffen …” „… : Handel und Versorgungssicherheit 1. Internationaler Rohstoffhandel Literatur: F. Schorkopf …” „… , Internationale Rohstoffverwaltung zwischen Lenkung undMarkt, AVR 46 (2008), S. 233ff. a) Rohstoffe im GATT 1 Das …”

§ 19. Internationales Steuerrecht S. 335-338

„… § 19. Internationales Steuerrecht 335 7Ähnlich wie schon das Konkursübereinkommen des Europarats …” „… findet (Art. 19 Abs. 1). Die internationale Zuständigkeit für die Eröffnung besteht dabei nach Art. 3 Abs …” „… Insolvenzverfahren. § 19. Internationales Steuerrecht Literatur: H. Debatin/F. Wassermeyer (Hrsg …”

§ 5. Europäische Wirtschaftsordnung S. 89-98

„… ; weitere Hinweise bei § 3, 2. 130 Siehe hierzu F. Bloch, Technologietransfer zum internationalen …” „… fand im Nachhinein durch die Änderung des Abkommens über den Internationalen Währungsfonds (Art …” „… der Praxis des internationalen Währungsfonds und anderer internationaler Geldgeber bekannt ist.22 Bei …”

doi.org/10.17104/9783406761904

Volker Emmerich, Knut Werner Lange - Unlauterer Wettbewerb

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Volker Emmerich, Knut Werner Lange

Unlauterer Wettbewerb

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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§ 2. Internationales Wettbewerbsrecht S. 11-16

„… 11 § 2. Internationales Wettbewerbsrecht I. Internationale Abkommen Literatur: Bodenhausen, PVÜ …” „… in der Praxis nur wenig beachtet wird) stellt im Kern ein internationales Wettbewerbsgesetz dar. Ihre …” „… Wettbewerb, Eisenstadt 1986; Fritz/Gamerith, Wettbewerbsrecht, 4. Aufl. 2004; Koppensteiner, Österreichisches …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 § 2. Internationales Wettbewerbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 I …” „… Juristische Kurz-Lehrbücher Emmerich/Lange Unlauterer Wettbewerb 11. Auflage Dieses bewährte …” „… unverzichtbare Wegbegleiter für Studium, Examen und spätere Praxis. Unlauterer Wettbewerb Ein Studienbuch von Dr …”

§ 4. Anwendungsbereich S. 20-37

„… Wettbewerb, 1968; Kluth, Grenzen kommunaler Wettbewerbsteilnahme, 1988; Poppen, Der Wettbewerb der …” „… Wettbewerbsrecht, 1997; Schricker, Wirtschaftliche Tätigkeit der öffentlichen Hand und unlauterer Wettbewerb, 2 …” „… Wettbewerbshandlung Anwendung finden soll. Das ist eine Frage des internationalen Privatrechts, speziell des …”

Stichwortverzeichnis S. 413-418

„… – verdeckte 14 66 – vergleichende 7 Werturteile 9 15 Wettbewerb 1 Wettbewerbshandlung 4 Wettbewerbsverhältnis …” „… der 22 10 Internationales Privatrecht 4 30 Internationales Wettbewerbsrecht 2 Internet 14 10, 43; 15 …” „… – wettbewerbliche Eigenart 11 15 Auskunftsanspruch 23 22 – selbstständiger 23 27 – unselbstständiger 23 23 …”

§ 20. Rechtsbruch S. 314-338

„… , Unlauterer Wettbewerb durch Steuerhinterziehung, 1971; Ulmer, Sinnzusammenhänge im modernen Wettbewerbsrecht …” „… regelmäßig ausdrückt, einen Wettbewerbsbezug in der Form aufweisen, dass sie die wettbewerblichen Belange der …” „… unlautere Wettbewerb der öffentlichen Hand, 1969; ders./Steiner, Möglichkeiten und Schranken der …”

§ 11. Ausbeutung fremder Leistungen S. 130-150

„… ; Beater, Nachahmen im Wettbewerb, 1995; Fock,Der unmittelbare wettbewerbliche Leistungsschutz, 2008 …” „… Rufausnutzung nach deutschem und europäischem Recht, 1994; Knies, Der wettbewerbliche Leistungsschutz – Eine …” „… unzulässige Rechtsfortbildung?, 1996; Lange/Klippel/Ohly (Hrsg.), Geistiges Eigentum undWettbewerb, 2009 …”

§ 18. Geschäftliche Bezeichnungen S. 276-304

„… . Ulmer/Reimer, Unlauterer Wettbewerb, 1968, Tz. 235 (S. 170) mwN. 64 Vgl. BGH GRUR 1957, 281 = WRP 1957, 180 …” „… .) = BGH GRUR 2002, 622 = WRP 2002, 694 – shell.de; GRUR 1991, 393 = WRP 1991, 222 – Ott International …” „… ; Bornkamm, Kennzeichenrecht und Irreführungsverbot – Zur wettbewerbsrechtlichen Beurteilung der …”

doi.org/10.17104/9783406746475

Volker Emmerich, Knut Werner Lange - Lauterkeitsrecht

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Volker Emmerich, Knut Werner Lange

Lauterkeitsrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2022

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§ 2. Internationales Wettbewerbsrecht S. 7-9

„… einemUWG2022 sprechen kann.§ 2. Internationales WettbewerbsrechtA. Internationale AbkommenI. Pariser …” „… § 2. Internationales Wettbewerbsrecht7gesetz von 2008,27 bei dessen Verabschiedung sich der …” „… internationalesWettbewerbsgesetz dar. Ihre Grundlage ist der Grundsatz der Inländergleich-behandlung, der jede Diskriminierung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6§ 2. Internationales Wettbewerbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7A …” „… WettbewerbUWG aF . . . . . . . UWG von 1909UWG nF . . . . . . . UWG von 2004/2008/2015vgl …” „… Wettbewerb (UWG), Kommentar, 5. Aufl. 2021Immenga/Mestmäcker Immenga/Mestmäcker (Hrsg.), Wettbewerbsrecht …”

§ 1. Einführung S. 1-7

„… . Internationales WettbewerbsrechtA. Internationale AbkommenI. Pariser Verbandsübereinkunft1Die großen Unterschiede …” „… Unternehmen im Wettbewerb,die vom Gesetzgeber als nachteilig für die Allgemeinheit, die Mitbewerber und …” „… Wettbewerbs-recht Einfluss. Grund dafür ist vor allem das seit vielen Jahren von der Kommissionenergisch verfolgte …”

§ 4. Anwendungsbereich S. 12-25

„… Wettbewerbsteilnahme,1988; Poppen, Der Wettbewerb der öffentlichen Hand, 2007; Schachtschneider, Staatsunternehmen …” „… Frage des internationalenWettbewerbsprivatrechts. Das internationale Wettbewerbsprivatrecht bildet …” „… galt in Wett-bewerbssachen allein derjenige Ort, an dem die speziellen wettbewerbsrechtlichenInteressen …”

Stichwortverzeichnis S. 329-334

„… Interessenverbände, Klagerecht der 22 11Internationales Privatrecht 4 30Internationales Wettbewerbsrecht 2Internet 14 …” „… – persönliche 8 19– Preis~ 16 1– verdeckte 14 63– vergleichende 8Werktitel 18 29Wettbewerb 1Wettbewerbshandlung …” „… 11 19– unredliche Kenntniserlangung 11 32– wettbewerbliche Eigenart 11 11Auskunftsanspruch 23 24 …”

§ 20. Rechtsbruch S. 235-256

„… . RechtsbruchLiteratur: Elskamp, Gesetzesverstoß und Wettbewerbsrecht, 2008; Emmerich, Der unlautere Wett-bewerb der …” „… , Wettbewerbsbeschränkungen durch die Rechtsprechung,1995; Stutz, Wertbezogene Normen und unlauterer Wettbewerb, 2004 …” „… Wettbewerbs-gesetzes für die in den Verbänden zusammengeschlossenen Unternehmen.45Hinzukommen muss schließlich noch …”

§ 19. Allgemeine Marktbehinderung, Marktstörung S. 228-235

„… verwaltete Wettbewerb, 1984; Möschel, Pressekonzentration und Wettbewerbsgesetz,1978; Pichler, Das Verhältnis …” „… , Allgemeininteressen imWettbewerbsrecht, 1999; Ulmer, Schran-ken zulässigen Wettbewerbs marktbeherrschender Unternehmen …” „… wettbewerbs-rechtlichen Interesses steht, sondern der mit den betreffenden Maßnahmen typischer-weise verbundene Eingriff …”

§ 11. Ausbeutung fremder Leistungen S. 90-108

„… Tatbestandsmerkmalen des § 4 Nr. 3 UWG (wettbewerblicheEigenart, Nachahmung und Herkunftstäuschung) besteht eine …” „… LeistungenLiteratur: Baudenbacher, Das UWG auf neuer Grundlage, 1989; Beater, Nachahmen im Wettbewerb,1995; Fock, Der …” „… unmittelbare wettbewerbliche Leistungsschutz, 2008; Glöckner, Europäisches Lauter-keitsrecht, 2006; Grünberger …”

§ 18. Geschäftliche Bezeichnungen S. 208-228

„… diegezielte Behinderung einzelner Mitbewerber im Vordergrund des wettbewerbs-rechtlichen Interesses steht …” „… , 706 – vossius.de.111 S. zB BGH GRUR 1993, 579 – Römer; GRUR 1991, 393 –Ott International.112 Ein …” „… Spiegel des Wettbewerbs- und Verfassungsrechts, 2003; Glöckner,Europäisches Lauterkeitsrecht, 2006; Jungk …”

doi.org/10.17104/9783406779039

Axel Birk, Joachim Löffler - Marketing- und Vertriebsrecht

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Axel Birk, Joachim Löffler

Marketing- und Vertriebsrecht

2012

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9. Kapitel: Internationales Wettbewerbsrecht S. 329-334

„… Wettbewerbsrecht 9.1 Grundlagen 9.2 Anwendbares Lauterkeitsrechts, Internationales Wettbewerbs- Vahlen …” „… Wettbewerbsrecht 9.1 Grundlagen Der räumliche Geltungsbereich des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb …” „… Lauterkeitsrechts, Internationales Wettbewerbsrecht Nach Art. 6 Abs. 1 Rom-II-VO ist auf außervertragliche …”

17. Kapitel: Unzulässige Vertriebspraktiken S. 542-554

„… unlauterer Wettbewerb gemäß § 4 Nr. 11 UWG (siehe 7.4.1) und können mit dem wettbewerbsrechtlichen …” „… Kampf um den Kunden extreme Formen an, kann das unlauterer Wettbewerb nach § 4 Nr. 10 UWG sein …” „… Spürbarkeit Marketing und Vertrieb sind die Bereiche des Unternehmens, in denen der Wettbewerb um den Kunden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-31

„… ‐ kommunikation Internationales Wettbewerbsrecht Preispolitik Betriebswirtschaftliche Einführung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 9. Kapitel: Internationales Wettbewerbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 299 9. Kapitel: internationales Wettbewerbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 9.1 …”

Literaturverzeichnis S. 636-640

„… und Urheberrecht, 8. Aufl., Heidelberg 2009 Ekey, Friedrich, Grundriß des Wettbewerbs- und …” „… Kartellrechts, 3. Aufl., Heidelberg 2009 Emmerich, Volker, Unlauterer Wettbewerb, 8. Aufl., München 2009 Esch …” „… , Eva-Maria/Mankowski, Peter/Otte, Karsten/Saenger, Ingo/ Staudinger, Ansgar, Internationales Vertragsrecht, 2. Aufl …”

Stichwortverzeichnis S. 640-652

„… UN-Kaufrecht. Siehe CISG Verbraucherschutz 541 Vertriebsverträge 527 Internationales Wettbewerbsrecht …” „… Tatbestand 267 Wettbewerb Begriff 145 Funktionen 145 ökonomische Konzeptionen 145 Wettbewerbsbeschränkung …” „… Sinne 146 internationales ~. Siehe Internationales Wettbewerbsrecht Schwarze Liste 151, 185 Spürbarkeit …”

10. Kapitel: Betriebswirtschaftliche Einführung S. 334-340

„… sowohl der Kunden als auch der Wettbewerber hervorrufen.1 • Der Preis beeinflusst in mehrfacher …” „… Aktivitäten der Wettbewerber abgesteckt wird. Darüber hinaus spielen natürlich viele Faktoren in der …” „… funktioniert, wenn bestimmte Voraussetzungen, insbesondere ein Mindestmaß an Wettbewerb, vorliegen.14 …”

2. Kapitel: Kaufrecht, Sachmängel und Produkthaftung S. 45-65

„… : Kaufrecht, Sachmängel und Produkthaftung30 2.3 Internationales Kaufrecht und Produkthaftung Lit …” „… .: Gildeggen/Willburger, Internationale Handelsgeschäfte, 3. Aufl., München 2010; Kronke/Melis/Schnyder (Hrsg.), Handbuch …” „… Internationales Wirtschafts recht, Köln 2005, Teil B 2.3.1 Grundlagen des Internationalen Privatrechts 2.3.1.1 …”

5. Kapitel: Betriebswirtschaftliche Einführung S. 166-171

„… Lauterkeitsrecht Lit.: Berlit, Wettbewerbsrecht, 7. Aufl., München, 2009; Ekey, Grundriss des Wettbewerbs- und …” „… Marktveranstaltungen, die teilweise eine langjährige Tradition aufweisen (Hannover Messe, Internationale …” „… Marketingabteilungen stimmten ferner der These zu, der Wettbewerb werde 10 Zur Vertiefung …”

3. Kapitel: Geschmacksmusterrecht S. 65-86

„… des Immaterialgüterrechts und zusätzlich noch das Recht des unlauteren Wettbewerbs (UWG). Der Begriff …” „… Geschmacksmuster kann Schutz sowohl auf europäischer als auch auf internationaler Ebene erlangt werden. Dazu steht …” „… ausgewählten Länder einheitlich durchgeführt werden kann. Es gibt also kein internationales …”

11. Kapitel: Koordination der Preisgestaltung S. 340-362

„… Wettbewerbsbeschränkung darf nicht zu einer Ausschaltung des Wettbewerbs führen und angemessene Beteiligung der …” „… , 17.12.1970 – KRB 1/70, NJW 1971, 521 „Teerfarben“) 11.1.1 Internationales Kartellrecht Unser Ausgangsfall …” „… macht es deutlich: Viele Fälle im Kartellrecht haben internationale Dimensionen. Aus der Perspektive der …”

12. Kapitel: Grenzen autonomer Preisgestaltung S. 362-384

„… Wettbewerbsmöglichkeiten anderer Unternehmen in einer für den Wettbewerb auf dem Markt erheblichen Weise ohne sachlich …” „… . Monopolunternehmen sind keinem Wettbewerb ausgesetzt, weshalb ein Monopolist den Preis nicht an der Nachfrage …” „… Unternehmen keinem wesentlichen Wettbewerb mehr ausgesetzt ist, es mit anderen Worten eine marktbeherrschende …”

8. Kapitel: Lauterkeitsregeln für Einzelbereiche der Marketingkommunikation S. 289-329

„… gemacht wird (Nr. 17); – das Angebot eines Wettbewerbs oder Preisausschreibens, wenn weder die in …” „… Wettbewerbsverstoß, weil die ZAW- Richtlinien keine „gesetzliche Vorschrift“ i. S. d. § 4 Nr. 11 UWG sind. Im Rahmen …” „… bedingte Maß hinaus und in Wettbewerbsförderungsabsicht werbend darstellt.11 Maßgebliche Kriterien 6 Vgl …”

15. Kapitel: Vertrieb über externe Vertriebsorgane S. 416-524

„… betriebswirtschaftliche Software des Anbieters zur Steuerung der Geschäftsprozesse einsetzt. • Wettbewerb: Der …” „… hat, anwendbar ist („Internationales Privatrecht“). Diese Frage taucht dann auf, wenn der …” „… werden kann („Internationales Zivilprozessrecht“). Regelungen dazu enthält die EuGVVO der Europäischen …”

13. Kapitel: Preisdurchsetzung S. 384-407

„… Ausgangsfall: Badenova K und B sind Wettbewerber auf dem Markt für Stromkunden in Südbaden. K und B beziehen …” „… den Wettbewerb und sind daher grundsätzlich zulässig.29 Irreführend i. S. d. § 5 Abs. 1 UWG ist eine …” „… Kostenfaktoren die ursprüngliche Preiskalkulation beeinflussen. Im internationalen Handel oder in …”

4. Kapitel: Markenrecht S. 86-166

„… , Deutsches, europäisches und internationales Markenrecht, 2. Aufl., Köln 2007; Welser/Gonzáles, Marken und …” „… Konkurrenzprodukten und den Wettbewerbern durch Marken und Unternehmenskennzeichen immer wichtiger. Starke Marken, die …” „… Wettbewerber häufig von einem positiven Image einer Marke zu profitieren. Sie kopieren das Produkt und machen …”

16. Kapitel: Direktvertrieb S. 524-542

„… der EURid und international von der ICANN verwaltet.22 Der Inhaber erhält ein Vermögensrecht an der …” „… Domain kann gegen Markenrechte oder Namensrechte Dritter verstoßen oder ggf. unlauterer Wettbewerb sein …” „… Wettbewerb a) Domain-Grabbing In den Anfangszeiten des Internet bestand ein Geschäftsmodell darin, sich eine …”

21. Kapitel: Datenschutz im Marketing S. 611-636

„… ausgeklärt.7 b) Unlauterer Wettbewerb Ist die Verwendung der Daten zu Zwecken der Werbung zulässig, hat das …” „… Informationssysteme verstoßen gegen das Kartellverbot, weil dadurch die Wettbewerber direkt kontrollieren können, zu …” „… . Aufl., Heidelberg 2009 Ekey, Friedrich, Grundriß des Wettbewerbs- und Kartellrechts, 3. Aufl …”

Einleitung mit Hinweisen zum Gebrauch S. 32-37

„… internationalen Bezügen möglichst gut verständlich dargestellt werden. In der Praxis ist der Umgang mit den …” „… Vollstreckung von Entschei dungen in Zivil und Handelssachen (EuGVVO) ð Internationale Gerichtszuständigkeit …” „… • EGBGB, Rom I VO, Rom II VO ð Anwendbares Recht, Internationales Privatrecht VIII. Handelsbräuche …”

1. Kapitel: Betriebswirtschaftliche Einführung S. 37-45

„… , dass das Markenrecht häufig internationale Fragestellungen aufweist. Die Marke als Kennzeichnung kann …” „… wettbewerbsintensiven Märkten hat die Produktentwicklung eine enorme Bedeutung bei der Erzielung von …” „… Wettbewerbsvorteilen. Die Produktlebenszyklen werden immer kürzer bzw. die Intensität der Veränderung von Produkten …”

doi.org/10.15358/9783800642694

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