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Verlag Franz Vahlen GmbH - Aktuelle Wirtschaftsgesetze 2019

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Verlag Franz Vahlen GmbH (ed.)

Aktuelle Wirtschaftsgesetze 2019

2019

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III. Wettbewerbsrecht S. 1267-1316

„… III. Wettbewerbsrecht III. Wettbewerbsrecht 1267 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in …” „… technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der 1 2 1 III. Wettbewerbsrecht 1268 …” „… Einigungsstellen 2 III. Wettbewerbsrecht 1269 1. Kapitel 4 Straf- und Bußgeldvorschriften § 16 Strafbare Werbung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… über den internationalen Warenkauf III. Wettbewerbsrecht 8. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 9 …”

doi.org/10.15358/9783800658541

Werner Schroeder - Grundkurs Europarecht

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Werner Schroeder

Grundkurs Europarecht

Series: Grundkurs

Volume 2021

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§ 19. Wettbewerbsrecht S. 339-375

„… § 19. Wettbewerbsrecht 339 § 19. Wettbewerbsrecht I. Ziele 1Die Schaffung eines Systems …” „… Wettbewerbsbehörden delegiert werden. 3Zuständiges Organ zur Durchsetzung des Wettbewerbsrechts der Union für …” „… ) Nr. 1/2003 des Rates1 eine „Dezentralisierung“ des Wettbewerbsrechts der Union bewirkt. Sie hat den …”

§ 18. Binnenmarkt der Union S. 331-339

„… . § 18 Rn. 1ff.), ¢ ein Wettbewerbsrecht, das den freien und unverfälschten Wettbewerb garantiert (vgl …” „… , I-1829 Rn. 30. § 19. Wettbewerbsrecht 339 § 19. Wettbewerbsrecht I. Ziele 1Die Schaffung eines …” „… nationalen Wettbewerbsbehörden delegiert werden. 3Zuständiges Organ zur Durchsetzung des Wettbewerbsrechts …”

§ 8. Vollziehung des Unionsrechts S. 131-139

„… sich etwa im Zollwesen, im Wettbewerbsrecht, im Lebensmittel- und Arzneimittelrecht.5 II. Vollziehung …” „… Wettbewerbsrecht und die Verwaltung von Strukturfonds. In den letzten Jahren hat der Unionsgesetzgeber jedoch durch …” „… Wettbewerbsrechts zuweisen, finden sich in Art. 105 und 108 AEUV. Andere Vollzugsbereiche werden durch Sekundärrecht …”

§ 1. Begriff des Europarechts S. 1-4

„… Stoffbeschränkung auf die Grundzüge. Im Übrigen kommen in manchen Ländern Themen aus dem Wettbewerbsrecht hinzu …” „… die Bestimmungen über die Grundfreiheiten, die Binnenmarktpolitik, das Wettbewerbsrecht, den …”

§ 20. Vergaberecht S. 375-383

„… („wettbewerbsrechtliche Lösung“). II. Rechtsgrundlagen 3In den Verträgen selbst finden sich keine Vorschriften über die …” „… wird. Das Wettbewerbsrecht der Union in Art. 101ff. AEUV regelt die Auftragsvergabe nicht, denn …” „… . Wettbewerbsrechts (vgl. § 19 Rn. 7).1 Jedoch enthalten die Grundfreiheiten sowie das allgemeine …”

§ 17. Elemente der Wirtschaftsverfassung der Union S. 330-331

„… . § 18 Rn. 1ff.), ¢ ein Wettbewerbsrecht, das den freien und unverfälschten Wettbewerb garantiert (vgl …”

§ 11. Bürger als Subjekte des Unionsrechts S. 189-197

„… Wettbewerbsrecht liefern soll, unmöglich gemacht würde. Im Übrigen könnte der Beschluss gegen das Prinzip der …” „… extraterritoriale Wirkungen entfaltet, z. B. durch Anwendung des Wettbewerbsrechts nach Art. 101ff. AEUVauch auf …”

§ 7. Gesetzgebung der Union S. 114-131

„… zuständig sind. Das betrifft z. B. das Wettbewerbsrecht, für das die Union nach Art. 3 Abs. 1 lit. b) und …” „… . AEUV rechtmäßig sind, nicht unter Anwendung von nationalem Wettbewerbsrecht untersagt werden, so dass …” „… das EP und den Rat delegiert werden, z. B. im Wettbewerbsrecht in Art. 105, 106 Abs. 3 und Art. 108 …”

§ 24. Landwirtschaftspolitik S. 418-421

„… Binnenmarktes ist. Jedoch findet das Wettbewerbsrecht der Art. 101ff. AEUV nach Art. 42 Abs. 1 AEUV nur …”

§ 3. Aufbau und Organisation der Union S. 25-53

„… gesamten Unionsrechts durch die Mitgliedstaaten zu überwachen. Im Wettbewerbsrecht stehen ihr nach Art. 105 …” „… ergeben. So hat sie im Bereich des Wettbewerbsrechts die Befugnis zur Verhängung von Geldbußen und …” „… Unternehmen gestattet.43 Im Bereich des Wettbewerbsrechts verfügt die Kommission gemäß Art. 105 Abs. 2 und Art …”

§ 2. Grundlagen der Union S. 4-25

„… Freihandelsabkommen hinaus (es regelt auch Fragen der Freizügigkeit und des Wettbewerbsrechts) und stützt sich …” „… das Auswirkungsprinzip ergänzt. Danach können die Vorschriften des Wettbewerbsrechts nach Art. 101ff …”

§ 9. Rechtsprechung der Union S. 139-174

„… Wettbewerbsrecht wird hingegen bezüg- 32 Problematisch bleibt die individuelle Klage gegen Gesetzgebungsakte der …” „… bestimmten Sachgebieten, z. B. Wettbewerbsrecht und Recht des geistigen Eigentums, auf das EuG zu übertragen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 337 § 19. Wettbewerbsrecht …”

Sachverzeichnis S. 429-438

„… der Rechtsordnungen 14 15; 18 5 Wettbewerbsrecht 6 25; 8 6f.; 17 3; 19 1ff.; 20 3; 24 6 Wirtschafts …”

§ 10. Haftung nach Unionsrecht S. 174-189

„… Vorschrift berufen kann. Sodann stellt er fest, dass die Effektivität des Wettbewerbsrechts beeinträchtigt …”

§ 21. Auswärtiges Handeln der Union S. 383-402

„… Grundfreiheiten und das Wettbewerbsrecht im Verhältnis zwischen der Union und den Vertragsstaaten verwirklichen …”

§ 6. Quellen des Unionsrechts S. 82-114

„… , insbesondere im Bereich des Wettbewerbsrechts. Derartige Maßnahmen, die im AEUV ebenfalls nicht ausdrücklich …”

§ 14. Grundfreiheiten S. 220-302

„… Wirtschaftsgesetze wie z. B. das Wettbewerbsrecht, Vorschriften über Mindestlöhne, Bestimmungen über …”

doi.org/10.17104/9783406776465

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Werner Schroeder

Grundkurs Europarecht

Series: Grundkurs

Volume 2020

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§ 19. Wettbewerbsrecht S. 340-375

„… 340 Vierter Teil. Das Wirtschaftsrecht der Union § 19. Wettbewerbsrecht I. Ziele 1 Die Schaffung …” „… nationalen Wettbewerbsbehörden delegiert werden. 3 Zuständiges Organ zur Durchsetzung des Wettbewerbsrechts …” „… hat die KartellVO (EG) Nr. 1/20032 eine „Dezentralisierung“ des Wettbewerbsrechts der Union bewirkt …”

§ 8. Vollziehung des Unionsrechts S. 132-140

„… zustimmt oder widerspricht oder Weisungen erteilt, findet sich etwa im Zollwesen, im Wettbewerbsrecht, im …” „… Haushaltsrecht, das Wettbewerbsrecht und die Verwaltung von Strukturfonds. In den letzten Jahren hat der …” „… Kompetenz zur Vollziehung des Wettbewerbsrechts zuweisen, finden sich in Art. 105 und 108 AEUV. Andere …”

§ 18. Binnenmarkt der Union S. 332-340

„… beseitigt (Art. 114 AEUV, vgl. § 18 Rn. 1ff.), ¢ ein Wettbewerbsrecht, das den freien und unverfälschten …” „… , I-1829 Rn. 30. 340 Vierter Teil. Das Wirtschaftsrecht der Union § 19. Wettbewerbsrecht I. Ziele 1 …” „… Wettbewerbsrechts der Union für Unternehmen ist primär die Kommission, die nach Art. 105 AEUV für die Überwachung …”

§ 1. Begriff des Europarechts S. 1-4

„… Grundzüge. Im Übrigen kommen in manchen Ländern Themen aus dem Wettbewerbsrecht, z. B. das Beihilfenrecht …” „… die Bestimmungen über die Grundfreiheiten, die Binnenmarktpolitik, das Wettbewerbsrecht, den …”

§ 20. Vergaberecht S. 375-383

„… auch auf den freien Wettbewerb und die Interessen der Anbieter abzielt („wettbewerbsrechtliche Lösung …” „… Wettbewerbsrecht der Union in Art. 101ff. AEUV regelt die Auftragsvergabe nicht, denn staatliche Stellen handeln …” „… aufgrund ihrer Nachfragetätigkeit nicht als „Unternehmen“ i. S. d. Wettbewerbsrechts (vgl. § 19 Rn. 7).1 …”

§ 17. Elemente der Wirtschaftsverfassung der Union S. 331-332

„… .), ¢ ein Wettbewerbsrecht, das den freien und unverfälschten Wettbewerb garantiert (vgl. Art. 101ff. AEUV …”

§ 11. Bürger als Subjekte des Unionsrechts S. 190-198

„… Wettbewerbsrecht liefern soll, unmöglich gemacht würde. Im Übrigen könnte der Beschluss gegen das Prinzip der …” „… extraterritoriale Wirkungen entfaltet, z. B. durch Anwendung des Wettbewerbsrechts nach Art. 101ff. AEUVauch auf …”

§ 24. Landwirtschaftspolitik S. 416-418

„… Art. 38 Abs. 1 AEUVeigentlich Teil des Binnenmarktes ist. Jedoch findet das Wettbewerbsrecht der Art …”

§ 7. Gesetzgebung der Union S. 114-132

„… unterschiedliche Aspekte des gleichen Sachbereichs zuständig sind. Das betrifft z. B. das Wettbewerbsrecht, für das …” „… Vereinbarungen, die nach Art. 101f. AEUV rechtmäßig sind, nicht unter Anwendung von nationalem Wettbewerbsrecht …” „… . B. imWettbewerbsrecht in Art. 105, 106 Abs. 3 und Art. 108 Abs. 2 AEUV. In der GASP findet …”

§ 3. Aufbau und Organisation der Union S. 25-53

„… gesamten Unionsrechts durch die Mitgliedstaaten zu überwachen. Im Wettbewerbsrecht stehen ihr nach Art. 105 …” „… ergeben. So hat sie im Bereich des Wettbewerbsrechts die Befugnis zur Verhängung von Geldbußen und …” „… gestattet.42 Im Bereich des Wettbewerbsrechts verfügt die Kommission gemäß Art. 105 Abs. 2 und Art. 108 Abs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 338 § 19. Wettbewerbsrecht …”

Sachverzeichnis S. 427-436

„… der Rechtsordnungen 14 15; 18 5 Wettbewerbsrecht 6 25; 8 6f.; 17 3; 19 1ff.; 20 3; 24 6 Wiener GmbH 3 …”

§ 9. Rechtsprechung der Union S. 140-174

„… .37 Im übrigen Wettbewerbsrecht wird hingegen bezüglich der Konkurrentenklage darauf abgestellt, ob …” „… Vorabentscheidung in bestimmten Sachgebieten, z. B. Wettbewerbsrecht und Recht des geistigen Eigentums, auf das EuG …”

§ 10. Haftung nach Unionsrecht S. 174-190

„… Vorschrift berufen kann. Sodann stellt er fest, dass die Effektivität des Wettbewerbsrechts beeinträchtigt …”

§ 2. Grundlagen der Union S. 4-25

„… ergänzt. Danach können die Vorschriften des Wettbewerbsrechts nach Art. 101ff. AEUVauch auf Unternehmen …”

§ 21. Auswärtiges Handeln der Union S. 383-401

„… verankerten Grundfreiheiten und das Wettbewerbsrecht im Verhältnis zwischen der Union und den Vertragsstaaten …”

§ 6. Quellen des Unionsrechts S. 82-114

„… Wettbewerbsrechts. Derartige Maßnahmen, die im AEUV ebenfalls nicht ausdrücklich vorgesehen sind, weisen die …”

§ 14. Grundfreiheiten S. 221-303

„… Unionsbürger auf die Grundfreiheiten, um lästige nationale Wirtschaftsgesetze wie z. B. das Wettbewerbsrecht …”

doi.org/10.17104/9783406759734

Ernst-Joachim Mestmäcker, Heike Schweitzer - Europäisches Wettbewerbsrecht

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Ernst-Joachim Mestmäcker, Heike Schweitzer

Europäisches Wettbewerbsrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019

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§ 1 Überblick über die Rechtsquellen des Wettbewerbsrechts S. 1-30

„… § 1. Überblick über die Rechtsquellen des Wettbewerbsrechts 1 § 1 1 Druckerei C. H . Beck …” „… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Druckreif, 16.10.2014 Druckreif 1. Kapitel. Das Wettbewerbsrecht in der …”

§ 4 Das Wettbewerbsrecht in der Rechtsordnung der Union und der Mitgliedstaaten S. 101-141

„… § 4. Das Wettbewerbsrecht in der Rechtsordnung der Union 112, 113 § 4 101 Druckerei C. H …” „… . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… einschließlich der Beihilfenregeln. § 4. Das Wettbewerbsrecht in der Rechtsordnung der Union und der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… C.H.BECK Mestmäcker / Schweitzer Europäisches Wettbewerbsrecht 3. Auflage Mestmäcker / Auflage …” „… Mestmäcker Schweitzer Europäisches Wettbewerbsrecht 3. Auflage Dieses Standardwerk zum Europäischen …” „… Wettbewerbsrecht stellt die Wettbewerbsordnung der EU im Ganzen und in ihrem Zusammenhang mit dem Binnenmarkt dar …”

§ 3 Wettbewerb der Unternehmen S. 63-101

„… , Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… europäischen Wettbewerbsrecht, Eine Analyse der Rechtspraxis der Kommission und der europäischen Gerichte …” „… , Ökonomische Grundlagen des Wettbewerbsrechts, in MüKo Kartellrecht, Einl. H.; Knieps, Wettbewerbsökonomie …”

§ 6 Das Verhältnis des Unionsrechts zum staatlichen Recht der Wettbewerbsbeschränkungen S. 154-168

„… . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Verhältnis zum nationalen Wettbewerbsrecht, EuR 1990, 123–134. § 6. Das Verhältnis des Unionsrechts zum …” „… . Die Durchführung des Anwendungsvorrangs im Wettbewerbsrecht ....... 10 3. Art. 103 Abs. 2 lit. e …”

§ 7 Die Internationale Anwendbarkeit der Wettbewerbsregeln S. 168-209

„… . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Law and Coordination, Hart 2011; Baetge, Globalisierung des Wettbewerbsrechts, 2009; Bätge …” „… Anwendbarkeit des EG Wettbewerbsrechts – Vom Durchführungsprinzip zum Prinzip der qualifizierten Auswirkung …”

§ 23 Die Anwendung der Wettbewerbsregeln im Privatrecht S. 579-616

„… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… .............................................................. 29 IV. Wettbewerbsrechtliche Schadensersatzansprüche im deutschen Recht ........ 30 1 …”

§ 30 Wettbewerb und Wettbewerbsbeschränkung durch Schutzrechte S. 815-844

„… . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… . Schutzrechte im Wettbewerbsrecht ............................................................ 17 1 …” „… Übereinstimmend Ullrich, in Immenga/Mestmäcker, EU-Wettbewerbsrecht, GRUR A Rn. 73; zur Auslegung näher Henning …”

§ 9 Die Adressaten von Art. 101 AEUV: Unternehmen und Unternehmensvereinigungen S. 229-251

„… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Wettbewerbsrechts .................................................................................... 1 II …” „… funktionale Unternehmensbegriff als Grundbegriff des europäischen Wettbewerbsrechts Die Wettbewerbsregeln …”

§ 20 Verwaltungsverfahren und gerichtliche Kontrolle S. 511-534

„… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Zwischenstaatlichkeitsklausel das europäische Wettbewerbsrecht neben dem einzelstaatlichen Wettbewerbsrecht anzuwenden (Art. 3 …”

§ 21 Abstellungs- und Verpflichtungsbeschlüsse der Kommission (Art. 7 und Art. 9 VO 1/03) S. 534-554

„… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… wettbewerbsrechtlichen Verbotsnormen durch Abstellungsbeschlüsse durchzusetzen. Die betroffenen Unternehmen können …” „… Wettbewerbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft …”

Sachregister S. 1015-1038

„… , Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… – nationales Wettbewerbsrecht, Verhältnis zum Unionsrecht 6 6 Akteneinsicht – in der FKVO 24 59, 102–103 …” „… h – Interessenslage 23 59 a – Richtlinie zu wettbewerbsrechtlichen Schadensersatzklagen 23 59 l …”

§ 22 Verwaltungszwang S. 554-579

„… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Wettbewerbsrecht, in Schwarze (Hrsg.), Rechtsschutz und Wettbewerb in der neueren europäischen Rechtsentwicklung …” „… , Europäisches Wettbewerbsrecht …”

§ 12 Regelbeispiele und Tatbestandsgruppen S. 319-341

„… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… 320 Druckerei C. H . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Marktstufen zusammen. Die wettbewerbsrechtliche Würdigung kann nicht allein auf die Beschränkung der …”

§ 2 Grundfreiheiten und Wettbewerb im Binnenmarkt S. 30-63

„… § 2 101 1. Kapitel. Das Wettbewerbsrecht in der Verfassung der Union 30 Druckerei C. H . Beck …” „… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Wettbewerbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft …”

§ 27 Gemeinschaftsunternehmen S. 749-771

„… , Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… der wettbewerbsrechtlichen Beurteilung von Gemeinschaftsunternehmen …” „… Druckerei C. H . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …”

§ 18 Regelbeispiele und Tatbestandsgruppen S. 438-468

„… . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… , Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Wettbewerbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft …”

§ 34 Grundlagen S. 891-919

„… Wettbewerbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft …” „… Unternehmen im AEUV Literatur: Bach, Wettbewerbsrechtliche Schranken für staatliche Maßnahmen nach …” „… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …”

§ 5 Der sachliche Anwendungsbereich S. 141-154

„… , Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… wettbewerbsrechtliche Kompetenz der Union. Daraus folgt die wichtigste Funktion der Zwischenstaatlichkeitsklausel. Sie …” „… , Europäisches Wettbewerbsrecht …”

§ 25 Zusammenschlusstatbestände S. 648-670

„… , Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Immenga/Mestmäcker, EU-Wettbewerbsrecht, Art. 7 FKVO Rn. 36. Für die Gewährung einer Freistellung nach Art. 7 Abs. 3 …” „… . Compet.L. & Practice (2013) 52, 54. 167 Siehe Körber, in Immenga/Mestmäcker, EU-Wettbewerbsrecht, Art. 7 …”

§ 10 Die Mittel der Wettbewerbsbeschränkung S. 251-280

„… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Druckreif, 16.10.2014 Wettbewerbsrecht. Die Gründe, aus denen rechtlich …” „… Wettbewerbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft …”

§ 33 Urheberrechtliche Verwertungsgesellschaften S. 871-891

„… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Urheber- und Leistungsschutzrechten nach europäischem Wettbewerbsrecht, 2000. Übersicht Rn. I …” „… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …”

§ 19 Behinderungsmissbrauch S. 468-511

„… . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… . Dies unterscheidet das wettbewerbsrechtliche Missbrauchsverbot von der Regulierung, die das …” „… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …”

§ 14 Ausnahme vom Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen (Art. 101 Abs. 3 AEUV) S. 355-383

„… . H . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… , Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… , in Immenga/Mestmäcker, EU-Wettbewerbsrecht , Art. 101 Abs. 3 AEUV Rn. 18 f. 4 EuGH 13.7.1966, verb …”

§ 24 Grundlagen S. 616-648

„… , Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …”

§ 36 Mitgliedstaatliche Verantwortung für öffentliche Unternehmen und Unternehmen mit besonderen oder ausschließlichen Rechten (Art. 106 Abs. 1 AEUV) S. 936-970

„… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Unternehmen 1–3 § 36 937 Druckerei C. H . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Unternehmen im AEUV 938 Druckerei C. H . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …”

§ 17 Die beherrschende Stellung S. 419-438

„… , Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Druckerei C. H . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… über die Definition des relevanten Marktes im Sinne des Wettbewerbsrechts der Gemeinschaft, ABl. 1997 …”

§ 26 Untersagung und Freistellung von Zusammenschlüssen S. 670-749

„… , Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Zusammenschlüssen 1 § 26 671 Druckerei C. H . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Wettbewerbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft …”

§ 31 GVO-Technologietransfer (TT-GVO) S. 844-858

„… . H . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Wettbewerbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft …” „… , Europäisches Wettbewerbsrecht …”

§ 8 Rechtsvergleichende Grundlagen S. 209-229

„… , Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Wettbewerbsrecht. Eine vergleichende Anmerkung zum Urteil des US Supreme Court vom 24.5.2010, in FS Möschel, S …” „… ; Schwarze (Hrsg.), Europäisches Wettbewerbsrecht im Wandel, 2001; Toncar, Die Rule of Reason- Analyse …”

§ 35 Staatliche Handelsmonopole (Art. 37 AEUV) S. 919-936

„… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… im AEUV 920 Druckerei C. H . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Gemeinschaften, 1965, S. 269 ff. 2 Hierzu Ehlermann, Neuere Entwicklungen im europäischen Wettbewerbsrecht, EuR …”

§ 15 Die Gruppenfreistellungsverordnung für Vertikalvereinbarungen (Vertikal-GVO) S. 383-401

„… . H . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Verhaltensweisen 384 Druckerei C. H . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… wettbewerbstheoretisch und wettbewerbsrechtlich umstrittenen Tatbeständen des Wettbewerbsrechts (näher § 11 Rn. 26 und …”

§ 11 Verhinderung, Einschränkung und Verfälschung des Wettbewerbs S. 280-319

„… Druckerei C. H . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… , Kooperative horizontale Wettbewerbsbeschränkungen im US- Antitrustrecht und im europäischen Wettbewerbsrecht …” „… 281 Druckerei C. H . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …”

§ 29 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte im Binnenmarkt S. 781-815

„… . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Max-Planck-Instituts für Immaterialgüter und Wettbewerbsrecht zum Funktionieren des europäischen Markensystems, GRUR …” „… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …”

§ 13 Selektiver Vertrieb und Franchising S. 341-355

„… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… , Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… , Europäisches Wettbewerbsrecht …”

§ 32 Forschung und Entwicklung S. 858-871

„… . H . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… , 300; Fritzsche, Die neuen Regeln über horizontale Kooperation im europäischen Wettbewerbsrecht, EuZW …” „… . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …”

§ 37 Unternehmen als Instrumente staatlicher Wirtschaftspolitik (Art. 106 Abs. 2 AEUV) S. 970-1006

„… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Schwarze (Hrsg.), Daseinsvorsorge im Lichte des Wettbewerbsrechts, 2001, S. 41–72; Knauff, Die …” „… Wirtschaftspolitik 1 § 37 971 Druckerei C. H . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …”

§ 38 Art. 106 Abs. 3 AEUV als Kompetenznorm S. 1006-1015

„… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Wettbewerbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft …” „… Wettbewerbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft …”

§ 16 Art. 102 AEUV im System der Wettbewerbsregeln S. 401-419

„… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… AEUV als Teil des Wettbewerbsrechts ..................................... 6 3. Art. 102 AEUV in der …” „… . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …”

§ 28 Schutzrechte im internationalen Wirtschaftsverkehr S. 771-781

„… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …” „… § 28 773 Druckerei C. H . Beck Mestmäcker/Schweitzer, Europäisches Wettbewerbsrecht …”

doi.org/10.17104/9783406746666

Volker Emmerich, Knut Werner Lange - Unlauterer Wettbewerb

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Volker Emmerich, Knut Werner Lange

Unlauterer Wettbewerb

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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§ 2. Internationales Wettbewerbsrecht S. 11-16

„… 11 § 2. Internationales Wettbewerbsrecht I. Internationale Abkommen Literatur: Bodenhausen, PVÜ …” „… , 1967; Schricker/Henning-Bodewig (Hrsg.), Neuordnung des Wettbewerbsrechts, 1999; Troller, Die …” „… Verbandsübereinkunft 1Die großen Unterschiede zwischen den Wettbewerbsrechten der verschiedenen Länder waren und sind …”

§ 1. Einführung S. 1-10

„… Wettbewerbsrecht oder, seltener, als Lauterkeitsrecht, wobei freilich der Begriff „Wettbewerbsrecht“ vielfach auch …” „… wettbewerbsrechtliche Generalklausel ein umfassender Schutz des lauteren Wettbewerbs allein aufgrund des allgemeinen …” „… (= § 3 UWG von 2004) war so zur königlichen Norm des Wettbewerbsrechts geworden, die zusammen mit der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Studienbuch enthält eine Gesamtdarstellung des Wettbewerbsrechts unter umfassender Berücksichtigung der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 § 2. Internationales Wettbewerbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 I …” „… . Anwendungsbereich des Wettbewerbsrechts . . . . . . . . . . . . . . 30 3. Schranken …”

§ 4. Anwendungsbereich S. 20-37

„… Handlung geboten, um zu verhindern, dass es über die Anwendung des Wettbewerbsrechts zu einer mit den Art …” „… stehen, aus dem Anwendungsbereich des Wettbewerbsrechts mit seiner strengen Haftung für Äußerungen (s …” „… Wettbewerbsrecht, 1997; Schricker, Wirtschaftliche Tätigkeit der öffentlichen Hand und unlauterer Wettbewerb, 2 …”

§ 3. Zweck S. 17-19

„… 17 § 3. Zweck Literatur: Beater, Verbraucherschutz- und Schutzzweckdenken im Wettbewerbsrecht, 2000 …” „… Wettbewerbsrechts, 1933; Kirchberger, Unlauterer, sittenwidriger und unerlaubter Wettbewerb, 1931; Kummer …” „… Nationalsozialismus auf den Schutzzweck des UWG, 2004; E. Ulmer, Sinnzusammenhänge im modernen Wettbewerbsrecht, 1932 …”

§ 11. Ausbeutung fremder Leistungen S. 130-150

„… UWG-Nachahmungsschutz, 1996; Thomasberger, Rufausbeutung im Wettbewerbsrecht, 1993; Walch, Ergänzender Leistungsschutz …” „… wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes oft bedenklich weit geht.Mit dem genannten Tatbestand trifft häufig auch der …” „… wettbewerbsrechtliche Nachahmungs- oder besser: Leistungsschutz seinerzeit allein auf die Generalklausel des § 1 UWG aF …”

§ 5. Unlauterkeit S. 43-56

„… Wahrheitsgrundsatz und die Pflicht zur Wahrhaftigkeit im Wettbewerbsrecht, 1938; Glöckner, Europäisches …” „… Lauterkeitsrecht, 2006; Hefermehl, Konkretisierung der wettbewerbsrechtlichen Generalklausel, in: Gewerblicher …” „… Wettbewerbsrechts, 1933; Keßler/Micklitz, Die Harmonisierung des Lauterkeitsrechts in den Mitgliedstaaten der EU und …”

§ 19. Allgemeine Marktbehinderung S. 305-313

„… Verhältnis von Kartell- und Lauterkeitsrecht, 2009, Sachon, Wettbewerbsrechtliche Probleme des Vertriebs von …” „… , Allgemeininteressen im Wettbewerbsrecht, 1999; Ulmer, Schranken zulässigen Wettbewerbs marktbeherrschender Unternehmen …” „… , 1977; ders., Programminformationen der Rundfunkanstalten in kartell- und wettbewerbsrechtlicher Sicht …”

§ 21. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch S. 339-358

„… , Die Drittunterwerfung im Wettbewerbsrecht, WRP 2009, 270; Frenzel, Der Beseitigungsanspruch aus § 8 …” „… wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflichten – Ein Siegeszug der Prüfungspflichten? – Zugleich ein Beitrag zur dogmatischen …” „… . 757;Werner, Die wettbewerbsrechtliche Konzernhaftung, WRP 2018, 286. I. Überblick 1Abweichend von …”

§ 20. Rechtsbruch S. 314-338

„… 314 § 20. Rechtsbruch Literatur: Elskamp, Gesetzesverstoß und Wettbewerbsrecht, 2008; Emmerich, Der …” „… und § 1 UWG, 1991; Ring, Wettbewerbsrecht der freien Berufe, 1989; Graf v. Schall- Verarbeitung von …” „… Allgemeininteressen im UWG, Jb. Junger Zivilrechtswiss. 1994, S. 103; dies., Allgemeininteressen im Wettbewerbsrecht …”

§ 23. Schadensersatz und Gewinnabschöpfung S. 374-392

„… , 26; Köhler, Der Schadensersatz-, Bereicherungs- und Auskunftsanspruch im Wettbewerbsrecht, NJW 1992 …” „… Wettbewerbsrecht (2004/48/EG), WRP 2010, 624; Teplitzky, Neue Entwicklung beim wettbewerbs- und markenrechtlichen …” „… Rechtsverfolgung, wobei im Wettbewerbsrecht in der Regel großzügig verfahren wird, um die ohnehin schwierige …”

§ 22. Klagebefugnis S. 359-373

„… Verbraucherschutzund Wettbewerbsrecht, NJW 2000, 2457; Hantke, Zur Beurteilung der Mehrfachverfolgung eines …” „… Verbandsklagebefugnis im Kartell- und Wettbewerbsrecht – eine Aufgabe für den Gesetzgeber, WRP 2007, 602; ders …” „… , in: Perspektiven des Geistigen Eigentums und des Wettbewerbsrechts, FS Schricker, 2005, S. 725 …”

§ 18. Geschäftliche Bezeichnungen S. 276-304

„… ; Bornkamm, Kennzeichenrecht und Irreführungsverbot – Zur wettbewerbsrechtlichen Beurteilung der …” „… irreführenden Kennzeichenbenutzung, FS v. Mühlendahl, 2005, S. 9; ders., Markenrecht und wettbewerbsrechtlicher …” „… wettbewerbsrechtliche Kennzeichenschutz und sein Verhältnis zum MarkenG in der neueren Rechtsprechung des BGH und in der …”

§ 17. Besondere Verkaufsveranstaltungen S. 273-275

„… Nr. 15 Anhang UWG geregelten Sonderfalles die wettbewerbsrechtliche Beurteilung besonderer …”

§ 6. Gezielte Behinderung von Mitbewerbern (§ 4 Nr. 4 UWG) S. 57-75

„… Wettbewerbsrecht, vornehmlich unter dem Gesichtspunkt der allgemeinen Marktbehinderung (§ 3 Abs. 1 UWG; dazu® § 19 …” „… Wettbewerbsrecht Eingriffe in die gleiche Freiheit Dritter im Widerspruch zu dem System unverfälschten Wettbewerbs …” „… , 558; NJW-RR 2005, 46 (47f.); Waibel,Warenzeichenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Fragen, 1977, S …”

§ 4a. Grundbegriffe S. 38-42

„… konzernintern Vorprodukte liefern, sind Unternehmen im Sinne des Wettbewerbsrechts.8 Wer sich am …”

Stichwortverzeichnis S. 413-418

„… der 22 10 Internationales Privatrecht 4 30 Internationales Wettbewerbsrecht 2 Internet 14 10, 43; 15 …”

§ 15. Irreführung: Beispiele S. 222-256

„… Verwechslungsgefahr im Marken- und Wettbewerbsrecht – einheitliche Auslegung, WRP 2013, 8; Sambuc,Was heißt …” „… überhaupt erst einen zusätzlichen wettbewerbsrechtlichen Schutz nach den §§ 5, 8, 9 UWG rechtfertigten.138 …” „… Entscheidung zu veranlassen, die er andernfalls nicht getroffen hätte. Auf eine solche wettbewerbsrechtliche …”

§ 13. Unzumutbare Belästigungen S. 167-181

„… Beteiligten unter Berücksichtigung auf der einen Seite der auf die Liberalisierung des Wettbewerbsrechts …” „… ; OGHÖBl. 1996, 275 (276). 32 S. dazu Nippe, WRP 2007, 19 (33f.); Reich, Die wettbewerbsrechtliche …”

§ 8. Maßnahmen im Stufenwettbewerb S. 97-103

„… Wettbewerbsrecht (vgl. § 10 öUWG; Art. 4 lit. b schweiz. UWG).6 Trotz der großen Verbreitung der Bestechung hatte …”

§ 14. Irreführung S. 182-221

„… unlauterer Wettbewerb, 2002; Beater, Verbraucherverhalten und Wettbewerbsrecht, FS Tilmann, 2003, S. 87 …” „… Vertragsrecht, 2008; Doepner, Verbraucherleitbild zur Auslegung des wettbewerbsrechtlichen Irreführungsverbots …” „… Individualklagebefugnis im Wettbewerbsrecht, GRUR 2011, 953; ders., Individualschutz gegen unlauteren Wettbewerb, WRP 2009 …”

§ 9. Geschäftsehrverletzung und Anschwärzung S. 104-114

„… Erklärenden. Bei der wettbewerbsrechtlichen Behandlung muss man unterscheiden: Wurde lediglich der …”

§ 10. Geheimnisverrat S. 115-129

„… ; Dorner; Know-how-Schutz im Umbruch, 2013; Fezer, Der wettbewerbsrechtliche Schutz der unternehmerischen …”

§ 7. Vergleichende Werbung S. 76-96

„… Wettbewerbsrecht, 1938; Kerber, Evolutionäre Marktprozesse und Nachfragemacht, 1989; Krüger, Die Zulässigkeit …”

doi.org/10.17104/9783406746475

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