Filter results

Results (2293)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Thorsten Kingreen, Ralf Poscher, Bodo Pieroth, Bernhard Schlink, Michael Kniesel - Polizei- und Ordnungsrecht

No access

Select

Thorsten Kingreen, Ralf Poscher, Bodo Pieroth, Bernhard Schlink, Michael Kniesel

Polizei- und Ordnungsrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

Results in this title

§ 10. Grundrechte, Verhältnismäßigkeit, Ermessen und Bestimmtheit S. 168-184

„… . § 10. Grundrechte, Verhältnismäßigkeit, Ermessen und Bestimmtheit I. Allgemeines Das polizei- und …” „… Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geregelt;1 in den meisten wird auch das Ermessen eigens thematisiert.2 Die …” „… verfassungsrechtlichen Bindungen und die einfach-gesetzlichen Verhältnismäßigkeits- und Ermessensregelungen schließen die …”

§ 15. Platzverweisung, Aufenthaltsanordnung, Meldeanordnung und Kontaktverbot S. 276-286

„… dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit folgt, dass der, der von seinen Rechten und Freiheiten einen …” „… vorstellbar. d) Verhältnismäßigkeit. Besonders betont wird in den meisten Spezialermächtigungen, aber auch in …” „… der einschlägigen Rechtsprechung der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Er verlangt, wenn im Interesse …”

§ 16. Gewahrsam S. 286-298

„… Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit, sondern schon um der Effektivität des polizeilichen Handelns willen eine …” „… Vorschriften über den polizeilichen Notstand ist unzulässig. 3. Verhältnismäßigkeit Häufig wird für die …” „… bezeichnet (vgl. § 10 Rn. 27). Die Verhältnismäßigkeit ist bei alten wie bei neuen Gewahrsamsformen in …”

§ 17. Durchsuchung S. 298-311

„… Verhältnismäßigkeit, sondern schon um der Effektivität des polizeilichen Handelns willen vom anwesenden Pflichtigen …” „… polizeilichen Notstands erfüllt sein. d) Verhältnismäßigkeit. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit kommt vor …” „… als Begleitmaßnahme ermächtigt werden soll, ist unter dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu fordern …”

§ 13. Spezialbefugnisse der Datenerhebung S. 202-251

„… ). c) Verhältnismäßigkeit. Wieder gilt der Vorrang der unmittelbaren vor der mittelbaren Datenerhebung …” „… angetroffen wird. d) Verhältnismäßigkeit. Es versteht sich, dass die Verkehrskontrolle und die Prüfung von …” „… konkretisieren den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zudem durch 208 3. Teil. Spezialbefugnisse im Polizei-und …”

§ 9. Pflichtigkeit S. 134-168

„… Conditio-sine-quanon-Formel zunächst zu weit ausfalle, könne dann über die Kriterien der Effektivität und Verhältnismäßigkeit …” „… Verhältnismäßigkeit unter den Gesichtspunkten der Geeignetheit und der Erforderlichkeit so wenig ein, dass alles auf …” „… Zustandsverantwortlichkeit des Eigentümers aus Art. 14 GG und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit begrenzt (E 102, 1/18 ff …”

7. Teil. Der Polizei- und Ordnungsrechtsfall S. 404-427

„… . § 10 Rn. 5–14), der (5) Verhältnismäßigkeit (vgl. § 10 Rn. 15–33), der (6) Bestimmtheit (vgl. § 10 Rn …” „… und sie grundrechtskonform, verhältnismäßig, bestimmt und ermessensfehlerfrei ist. Die …” „… . Verhältnismäßigkeit (und) 6. Bestimmtheit (und) 7. Ermessensfehlerfreiheit § 27. Technik der Fallbearbeitung 407 10 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Rechtmäßigkeit, Schutzgut, Gefahr, Pflichtigkeit und Verhältnismäßigkeit sowie Durchsetzung unterscheidenden …” „… Schutzgut, Gefahr, Pflichtigkeit, Verhältnismäßigkeit und Durchsetzung unterscheidende Systematik zugrunde …” „… ........................................................................................ 134 § 10. Grundrechte, Verhältnismäßigkeit, Ermessen und Bestimmtheit 168 3. Teil. Verfügungen zur …”

§ 11. Systematik der Spezialbefugnisse S. 184-193

„… der Verhältnismäßigkeit spezifizieren. Beispiele: Für die Anordnung einer Wohnungsdurchsuchung ist der …” „… werde ohne Berechtigung ausgeführt, verursacht hat, und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit trägt die …” „… deren Duldung aufgibt. Denn der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verlangt, dass dem Betroffenen …”

§ 12. Generalklausel zur Datenerhebung S. 193-202

„… ist sie auf die Datenerhebungsgeneralklausel zu stützen. 4. Verhältnismäßigkeit a) Unmittelbare vor …” „… . gerichtlich verteidigen kann. Neben der Verhältnismäßigkeit der Datenerhebung im Interesse der Bürger …” „… enthalten, während die ersten zwei, weil Ausdruck des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit, sich auch ohne …”

§ 14. Datenverarbeitungsbefugnisse S. 251-276

„… Ländern auf Straftaten von erheblicher Bedeutung beschränkt. d) Verhältnismäßigkeit. Die Erforderlichkeit …” „… . Konkretisierungen der Verhältnismäßigkeit sind die in den Landesgesetzen vorgesehenen Speicherungs- und Prüffristen …” „… Dienststelle mitgeteilt werden. cc) Verhältnismäßigkeit. Die meisten Polizeigesetze fordern ausdrücklich, dass …”

6. Teil. Folgen S. 366-404

„… ) Verhältnismäßigkeit, Bestimmtheit und Ermessensfehlerfreiheit. Ebenso wie die Grundverfügung (vgl. Rn. 29) muss auch …” „… jede Maßnahme des Zwangsverfahrens verhältnismäßig, bestimmt und ermessensfehlerfrei sein. Die …” „… Verhältnismäßigkeit der Zwangsmittelanwendung ist zudem in einigen Ländern ausdrücklich neben den Regelungen der …”

5. Teil. Verordnungen zur Gefahrenabwehr S. 356-366

„… bestimmten Quadratmeterzahl pro Hausbewohner zur Aufnahme Evakuierter. 4. Verhältnismäßigkeit Wie jedes …” „… des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes (vgl. § 10 Rn. 15 ff.). Eine besondere Ausprägung dieses …” „… Konkretisierung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes sind die speziellen Vorschriften über das Außerkrafttreten von …”

4. Teil. Verfügungen zur Gefahrenabwehr III: Versammlungsrecht S. 320-356

„… Polizei- und Ordnungsrecht des Versammlungsrechts den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit besonders betont …” „… ). 338 4. Teil. Versammlungsrecht 30 31 32 d) Verhältnismäßigkeit. Eine Auflage, auch eine gesetzliche …” „… ) Gefahr, Pflichtigkeit und Verhältnismäßigkeit. Die Gefahr muss beim Verbot ebenso unmittelbar bzw. aus …”

1. Teil. Grundlagen S. 1-80

„… Aufgabe und Befugnis immer mehr verrechtlicht und dabei den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entwickelt …” „… (Verwaltungsrecht, 1. Bd., 1895, S. 283 f., Fn. 20), wandelt sich zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, einem …” „… und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit erfunden. 3. General- und Spezialermächtigung In den …”

§ 5. Ermächtigungsgrundlage: Generalklauseln S. 80-88

„… Generalklauseln sprechen, sind die Maßnahmen, die auch i. S. des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit erforderlich …”

§ 8. Der Begriff der Gefahr S. 112-134

„… den entsprechenden Verdacht. Auf der Rechtsfolgeseite ist zu beachten, dass die verhältnismäßige …”

Sachverzeichnis S. 427-443

„… Verhaltensstörer s. Verantwortlichkeit Verhältnismäßigkeitsgrundsatz – allgemeine Voraussetzung § 2, 50; § 10, 6 …”

doi.org/10.17104/9783406731150

No access

Select

Thorsten Kingreen, Ralf Poscher, Bodo Pieroth, Bernhard Schlink, Michael Kniesel

Polizei- und Ordnungsrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2022

Results in this title

§ 10. Grundrechte, Verhältnismäßigkeit, Ermessen und Bestimmtheit S. 169-186

„… Verhältnismäßigkeits-grundsatz stehen hier spezielle Qualifikationen und Schranken-Schranken einzelner Grundrechte zur …” „… VerhältnismäßigkeitAlle Polizei- und Ordnungsgesetze verlangen, dass die Polizei-und Ordnungsbehörden verhältnismäßig …” „… 2013, 916.§ 10. Grundrechte, Verhältnismäßigkeit, Ermessenund BestimmtheitI. AllgemeinesDas polizei …”

§ 27. Technik der Fallbearbeitung S. 419-443

„… . § 10 Rn. 5–14), der (5) Verhältnismäßigkeit(vgl. § 10 Rn. 15–33), der (6) Bestimmtheit (vgl. § 10 Rn …” „… , verhältnismäßig, bestimmt undermessensfehlerfrei ist. Die Polizeiverfügung ist insgesamt rechtmä-ßig, wenn die …” „… (und)5. Verhältnismäßigkeit (und)6. Bestimmtheit (und)7. Ermessensfehlerfreiheit422 7. Teil. Der …”

§ 16. Gewahrsam S. 297-309

„… polizeilichen Notstand ist unzulässig.3. VerhältnismäßigkeitHäufig wird für die Ingewahrsamnahme die …” „… Verhält-nismäßigkeit, sondern schon um der Effektivität des polizeilichenHandelns willen eine Anordnungsbefugnis …” „… ). Die Verhältnismäßigkeit ist bei alten wiebei neuen Gewahrsamsformen in gleicher Weise …”

§ 15. Platzverweisung, Aufenthaltsanordnung, Meldeanordnung und Kontaktverbot S. 285-297

„… Polizei- und Ordnungsrechts, dann aus dem Grund-satz der Verhältnismäßigkeit folgt, dass der, der von …” „… hinsichtlichder Verhältnismäßigkeit auf (§ 8 Rn. 16 ff.). Speziell für Aufenthalts-vorgaben ist darüber hinaus …” „… entwickelt wurde, sindohnehin nicht vorstellbar.d) Verhältnismäßigkeit. Besonders betont wird in den …”

§ 13. Spezialbefugnisse der Datenerhebung S. 203-257

„… aus dem Verfassungsrecht (vgl. BVerfGE 38, 105/114 f.; 95,220/241).c) Verhältnismäßigkeit. Wieder gilt …” „… entsprechenden Tätigkeit angetroffen wird.d) Verhältnismäßigkeit. Es versteht sich, dass die Verkehrskon-trolle …” „… verlangt der Verhältnismäßigkeitsgrund-satz wie bei der Schleierfahndung (vgl. Rn. 47, 56), dass ein …”

§ 12. Generalklausel zur Datenerhebung S. 194-203

„… verfassungsrechtlichenAnforderungen einer hinreichend bestimmten gesetzlichen Ermächti-gungsgrundlage und der Verhältnismäßigkeit.Im …” „… . U. gerichtlich verteidigen kann.Neben der Verhältnismäßigkeit der Datenerhebung im Interesse …” „… enthalten, während die ersten zwei, weilAusdruck des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit, sich auch …”

§ 17. Durchsuchung S. 309-321

„… Grundsatzes derVerhältnismäßigkeit, sondern schon um der Effektivität des polizeili-chen Handelns willen vom …” „… die Voraussetzungen des polizeilichen Notstands erfülltsein.d) Verhältnismäßigkeit. Der Grundsatz der …” „… Durchsu-chung als Begleitmaßnahme ermächtigt werden soll, ist unter demGrundsatz der Verhältnismäßigkeit zu …”

§ 19. Systematik des Versammlungsrechts S. 330-341

„… besonderen Polizei- undOrdnungsrecht des Versammlungsrechts den Grundsatz der Verhält-nismäßigkeit besonders …” „… ausreichenwürden und daher allein verhältnismäßig sind. Stets stellt sich danndie Frage des Verhältnisses zum …” „… Ermessens und der Verhält-nismäßigkeit hinreichend Rechnung getragen werden (BVerwG,§ 19. Systematik des …”

§ 11. Systematik der Spezialbefugnisse S. 186-194

„… der Verhältnismäßigkeitspezifizieren.Beispiele: Für die Anordnung einer Wohnungsdurchsuchung ist der …” „… Tätigkeitwerde ohne Berechtigung ausgeführt, verursacht hat, und dem Grundsatz derVerhältnismäßigkeit trägt die …” „… Duldung fehlt, verlangt derGrundsatz der Verhältnismäßigkeit keinen begleitenden anordnendenVerwaltungsakt …”

§ 9. Pflichtigkeit S. 137-169

„… Effektivität und Verhältnismäßigkeit korrigiert werden (vgl.Muckel, DÖV 1998, 18/21 ff.). Aber diese Korrektur …” „… durch das Kriterium der Verhältnismäßigkeit unterden Gesichtspunkten der Geeignetheit und der …” „… Kostenausgleichs unter den Störern(vgl. § 25 Rn. 19).2. Verhältnismäßigkeit und NeutralitätGibt es mehrere Störer …”

§ 24. Vollstreckung S. 380-397

„… , das aber nicht beigetrieben werden kann (OVG Münster, NVwZ-RR2009, 516).e) Verhältnismäßigkeit, …” „… des Zwangsverfahrens verhältnismäßig, bestimmt undermessensfehlerfrei sein. Die Verhältnismäßigkeit …” „… Rechtmäßigkeitsvoraussetzun-gen des Fehlens von Vollstreckungshindernissen sowie der Verhält-nismäßigkeit, Bestimmtheit und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Ver-antwortlichkeit sowie verhältnismäßige und hinreichend bestimmteMaßnahmen fordert, gilt auch für die …” „… Grundlage, formellerund materieller Rechtmäßigkeit, Schutzgut, Gefahr, Pflichtigkeit,Verhältnismäßigkeit und …” „… ........................................................................................ 137§ 10. Grundrechte, Verhältnismäßigkeit, Ermessen und Bestimmtheit 1693. Teil. Verfügungen zur …”

§ 14. Datenverarbeitungsbefugnisse S. 257-285

„… einigen Ländern auf Straftaten von erheblicherBedeutung beschränkt.d) Verhältnismäßigkeit. Die …” „… und Nutzung wird dem Grundsatz der Verhältnismä-ßigkeit gerecht, solange die Datenverarbeitung dem …” „… Erhebungsbefugnis ändert.Konkretisierungen der Verhältnismäßigkeit sind die in den Landes-gesetzen vorgesehenen …”

§ 1. Geschichte und Begriff S. 1-21

„… Zusammenhang vonAufgabe und Befugnis immer mehr verrechtlicht und dabei denGrundsatz der Verhältnismäßigkeit …” „… (Verwaltungsrecht, 1. Bd., 1895, S. 283 f., Fn. 20), wandelt sichzum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, einem …” „… undden Grundsatz der Verhältnismäßigkeit erfunden.3. General- und SpezialermächtigungSchon in der Folge …”

§ 23. Verordnungen S. 369-380

„… proHausbewohner zur Aufnahme Evakuierter.4. VerhältnismäßigkeitWie jedes polizei- und ordnungsbehördliche Handeln …” „… ).Ebenfalls eine Konkretisierung des Verhältnismäßigkeitsgrundsat-zes sind die speziellen Vorschriften über …” „… steht auchder Erlass von Verordnungen unter den Anforderungen des Verhält-nismäßigkeitsgrundsatzes (vgl …”

§ 20. Befugnisse vor Beginn der Versammlung S. 341-358

„… ; Kniesel/Poscher,HdbPolR, J Rn. 370).d) Verhältnismäßigkeit. Eine Auflage, auch eine gesetzliche, darfdie Versammlung nicht …” „… , Pflichtigkeit, Verhältnismäßigkeit und Ermessen. DieGefahr muss beim Verbot ebenso unmittelbar bzw. aus konkret …” „… ., Teil II § 15Rn. 36). Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verlangt, dass einVerbot nur ergeht, wenn …”

§ 5. Ermächtigungsgrundlage: Generalklauseln S. 78-89

„… die auch i. S. des Grundsatzes derVerhältnismäßigkeit erforderlich sind (Gusy, Rn. 315). Wenn § 10II …” „… jeneRücksicht zu ergänzen und daraus den Grundsatz der Verhältnismä-ßigkeit zu entwickeln, war gerade das Werk …”

§ 8. Der Begriff der Gefahr S. 113-137

„… ), werdenhingegen Aspekte des Gefahrbegriffs mit solchen der Verhältnismä-ßigkeit vermengt (Darnstädt …” „… Rah-men der Verhältnismäßigkeit (§ 10 Rn. 30) zu erörtern.Beispiel: Ein Waldbrand mag sich nur bei wenig …” „… verhältnismäßige Reaktion auf den Gefahrverdacht nur sel-ten ein endgültiges Einschreiten zur Abwehr der Gefahr ist …”

§ 3. Aufgaben S. 43-59

„… Grundsatz der Verhältnismäßig-keit gebunden. Wird er als Beliehener eingesetzt, wird er Bestandteilder …”

§ 2. Strukturen S. 21-43

„… zugewiesen(zu den Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit ihrer AusübungBVerfG, NVwZ 2020, 1102). In den …” „… ge-richtet sein, den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und das Gebotder Bestimmtheit wahren und …”

Sachverzeichnis S. 443-460

„… s. Verantwortlich-keitVerhältnismäßigkeitsgrundsatz– allgemeine Voraussetzung § 10, 6–8, 15–31; § 23 …”

doi.org/10.17104/9783406795763

No access

Select

Thomas M. J. Möllers

Legal Methods

Series: Beck International

Volume 2021

Results in this title

IV. Balancing conflicting legal principles in private law S. 363-372

„… , Matthias/Lepsius, Oliver (eds.), Verhältnismäßigkeit, 2015, p. 210–233; Medicus, Dieter, Der Grundsatz der …” „… Verhältnismäßigkeit im Privatrecht, AcP 192 (1992), 35–70; Preis, Ulrich, Verhältnismäßigkeit und Privatrechtsordnung …” „… Verhältnismäßigkeit, 2004, p. 121 f.; M. Stürner, Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Schuldvertragsrecht, 2010, p …”

II. Balancing of fundamental rights S. 348-357

„… Verhältnismäßigkeit, in: Jestaedt, Matthias/Lepsius, Oliver (eds.), Verhältnismäßigkeit, 2015, p. 1–41; Lerche, Peter …” „… , Übermaß und Verfassungsrecht, 1961; Reimer, Philipp, Verhältnismäßigkeit im Verfassungsrecht, ein …” „… heterogenes Konzept, in: Jestaedt, Matthias/ Lepsius, Oliver (eds.), Verhältnismäßigkeit, 2015, p. 60–76 …”

III. Balancing European fundamental rights and freedoms S. 357-363

„… religious freedom. 170 Petersen, Verhältnismäßigkeit als Rationalitätskontrolle, 2015, p. 159 f. 171 Infra …” „… Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften …” „… .), Verhältnismäßigkeit, 2015, p. 210–233; Medicus, Dieter, Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Privatrecht, AcP 192 …”

I. Balancing in public law S. 338-348

„… , Horst (eds.), FS 50 Jahre BVerfG, Vol. I, 2001, p. 333–361; Petersen, Niels, Verhältnismäßigkeit als …” „… , Verhältnismäßigkeit als Rationalitätskontrolle, 2015, p. 54 ff. 78 Speaking of ‘obvious’, BVerfG, Order of 22.1.1997 …” „… Verhältnismäßigkeit, in: Jestaedt, Matthias/Lepsius, Oliver (eds.), Verhältnismäßigkeit, 2015, p. 1–41; Lerche, Peter …”

VI. Fifth step: Limits to competences S. 471-486

„… , Verhältnismäßigkeit als Rationalitätskontrolle, 2015, p. 148 ff. Part 5. Peace under the law and legal certainty as …” „… , Verhältnismäßigkeit, 2015, p. 1, 11. 219 Ch. Möllers, in: Jestaedt/Lepsius/Ch. Möllers/Schönberger, Das entgrenzte …”

I. The different functions of the Constitution S. 374-384

„… . 56 Critically, Lepsius, in: Jestaedt/Lepsius, Verhältnismäßigkeit, 2015, p. 1, 11. 57 Very sceptical …”

II. Grammatical interpretation S. 121-137

„… (zumutbar), proportionate (verhältnismäßig), appropriate (angemessen) or the question of what is meant by …”

III. The hierarchy of law in Germany today, including European law S. 55-67

„… principle of proportionality (Verhältnismäßigkeitsgrundsatz) in Article 5(4) of the TEU, whereby the content …”

I. Substantiation of the law S. 259-264

„… proportionality (Verhältnismäßigkeitsgrundsatz), which are well recognised in fundamental rights and the European …”

doi.org/10.17104/9783406779305

Niels Petersen - Deutsches und Europäisches Verfassungsrecht II

No access

Select

Niels Petersen

Deutsches und Europäisches Verfassungsrecht II

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

Results in this title

B. Verhältnismäßigkeitsprinzip und gesetzgeberischer Einschätzungsspielraum S. 29-35

„… Klatt/Meister, Verhältnismäßigkeit als universelles Verfassungsprinzip, Der Staat 51 (2012), 545; Engel …” „… Engagement, 2014, S. 63; Petersen, Verhältnismäßigkeit als Rationalitätskontrolle, 2015; Lepsius/Jestaedt (Hg …” „… .), Verhältnismäßigkeit, 2015; Asche, Die Margin of Appreciation: Entwurf einer Dogmatik monokausaler richterlicher …”

H. Eigentumsgarantie S. 71-78

„… Gericht, ob der Eingriff auf gesetzlicher Grundlage erfolgt und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit …” „… ausgleichspflichtig? Schwellenkriterien vs. Verhältnismäßigkeit, JZ 2003, 604; Berg, Entwicklung undGrundstrukturen …” „… muss die Enteignung auch im Übrigen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen. Schließlich …”

A. Die drei Schritte der Grundrechtsprüfung S. 13-29

„… Grundrechtseingriffe einer gesetzlichen Grundlage, sie müssen verhältnismäßig sein und sie dürfen den Wesensgehalt des …” „… Prüfung einbauen als auch im Rahmen der Verhältnismäßigkeit diskutieren. 64 Auch im EU-Recht hat der EuGH …” „… Verhältnismäßigkeit. Wenn eine Maßnahme also inkonsistent ist, ist das ein Indiz, dass sie nicht geeignet oder nicht …”

A. Der allgemeine Gleichheitssatz in Art. 3 Abs. 1 GG und Art. 21 GRC S. 100-106

„… : Dimensionen grundrechtlichen Gleichheitsschutzes, 2006; Albers, Gleichheit und Verhältnismäßigkeit, JuS 2008 …” „… , JuS 2009; Osterloh, Der Gleichheitssatz zwischen Willkürverbot und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, …” „… Verhältnismäßigkeit orientierter verfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab [gilt], dessen Inhalt und Grenzen sich nicht …”

C. Arbeitnehmerfreizügigkeit S. 135-138

„… Zweck dienen und verhältnismäßig sein.33 So hat der Gerichtshof etwa in vielen Fällen …” „… genannten Merkmals b. Verhältnismäßigkeit 2. Ungeschriebene, „objektive“ Rechtfertigung a. Legitimer …” „… Rechtfertigungsgrund b. Keine Diskriminierung c. Verhältnismäßigkeit Die mit (*) gekennzeichneten Prüfungspunkte müssen …”

J. Schutz der Privatsphäre S. 78-91

„… vorgenommen werden und verhältnismäßig sind. 154 Im EU-Recht sind Nutzungsbeschränkungen gerechtfertigt …” „… , soweit sie ein gemeinnütziges Ziel verfolgen und verhältnismäßig sind. Allerdings hat der EuGH dem …” „… , müssen einem legitimen Zweck dienen und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beachten …”

A. Die Legitimität der verfassungsgerichtlichen Grundrechtskontrolle in der Demokratie S. 1-4

„… Constitutionalism, 2015; Petersen, Verhältnismäßigkeit als Rationalitätskontrolle, 2015, Kap. 1; Engst u. a., Zum …” „… (® § 2 B). Aber auch die Verhältnismäßigkeit eröffnet Richtern Entscheidungsspielräume, die diese …” „… de la science politique 44 (1928), 197. 8 Ausführlich dazu Petersen, Verhältnismäßigkeit, 2015, S. 32 …”

B. Warenverkehrsfreiheit S. 128-135

„… muss eine Maßnahme verhältnismäßig – insbesondere geeignet und erforderlich – sein, um gerechtfertigt …” „… Vorschrift genannten Ziele dienen und verhältnismäßig sein. Schließlich darf sie keine willkürliche …” „… benannten Ziele? b. Verhältnismäßigkeit c. Keine willkürliche Diskriminierung oder verschleierte …”

Stichwortverzeichnis S. 183-186

„… Randnummern. Abwägung (®Verhältnismäßigkeit, Angemessenheit) Abwehrrecht 1 15ff, 2 12, 32, 3 9, 41, 80f, 160 …” „… Verhältnismäßigkeit 1 9, 40f, 2 52, 56, 65ff, 5 11ff, 8 31 – Angemessenheit 2 72ff, 168, 7 24 – Erforderlichkeit 2 64 …” „… – verkürzte Verhältnismäßigkeitsprüfung 2 82ff, 5 17 Versammlungsfreiheit 2 20, 36, 55, 3 63ff …”

B. Freiheit und Freizügigkeit S. 41-48

„… Gesetzesvorbehalt. Allerdings stehen alle Eingriffe unter dem strengen Vorbehalt der Verhältnismäßigkeit. Dies gilt …” „… EMRK genannten Ziele prüft der EGMR bei einigen Haftgründen zudem die Verhältnismäßigkeit. Bei den …” „… Verhältnismäßigkeit, ob das Verfahren in einem zeitlich vertretbaren Rahmen abgewickelt wurde. Demgegenüber sieht der …”

D. Niederlassungsfreiheit S. 138-141

„… . Einschlägigkeit eines in Art. 45 Abs. 3 AEUV genannten Merkmals b. Verhältnismäßigkeit 2. Ungeschriebene …” „… , „objektive“ Rechtfertigung a. Legitimer Rechtfertigungsgrund b. Keine Diskriminierung c. Verhältnismäßigkeit …” „… Maßnahmen, die der Verfolgung der in Art. 52 AEUV genannten Gründe dienen, verhältnismäßig sein. Daneben hat …”

B. Besondere Gleichheitsrechte S. 106-114

„… Diskriminierung dann gerechtfertigt, wenn sie ein berechtigtes Ziel verfolgt und verhältnismäßig ist, wobei der …” „… Gerichtshof die Verhältnismäßigkeit regelmäßig nicht in allen Einzelheiten prüft. 3. Anwendungsbereich von Art …” „… Zweckerreichung verhältnismäßig? Die mit (*) gekennzeichneten Prüfungspunkte müssen nur angesprochen werden, wenn …”

F. Kapitalverkehrsfreiheit S. 143-145

„… Anforderungen der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Daneben hat der EuGH auch für die Dienstleistungsfreiheit …” „… verhältnismäßig sind.52 Prüfungsschema Dienstleistungsfreiheit I. Tatbestand der Niederlassungsfreiheit 1 …” „… . 1 AEUV a. Einschlägigkeit eines in Art. 52 Abs. 1 AEUV genannten Merkmals b. Verhältnismäßigkeit 2 …”

E. Dienstleistungsfreiheit S. 141-143

„… Verhältnismäßigkeit zu beachten. Daneben hat der EuGH auch für die Dienstleistungsfreiheit ungeschriebene …” „… gerechtfertigt, wenn sie im Allgemeininteresse liegen, nicht diskriminieren und verhältnismäßig sind.52 …” „… . Einschlägigkeit eines in Art. 52 Abs. 1 AEUV genannten Merkmals b. Verhältnismäßigkeit 2. Ungeschriebene …”

E. Überblick über das Lehrbuch S. 11-13

„… von Schwächen. Insbesondere verlangt die Verhältnismäßigkeit nicht zwingend einen „optimalen“Ausgleich …” „… ? Den Kern der Rechtfertigungsprüfung bildet dabei das Verhältnismäßigkeitsprinzip, das das dogmatische …” „… dreistufige Aufbau der Grundrechtsprüfung vorgestellt und ausführlich auf das Verhältnismäßigkeitsprinzip …”

F. Schutzpflichten und Drittwirkung in der Falllösung S. 153-155

„… eines 38 S. dazu näher Petersen, Verhältnismäßigkeit, 2015, S. 217. 39 S. BVerfGE 125, 175 –Hartz IV …” „… Modifikation erfolgt dann allerdings in der Verhältnismäßigkeitsprüfung. Hier verzichtet das BVerfG regelmäßig …”

C. Grundrechtskonkurrenzen und Grundrechtskombinationen S. 35-38

„… wird dann jedoch im Rahmen der Verhältnismäßigkeit mit berücksichtigt. Dies wird durch eine …” „… . Verhältnismäßigkeit bb. Bestimmtheitsgebot (*) cc. Verbot des Einzelfallgesetzes, Art. 19 I 1 GG (*) dd. Zitiergebot …” „… . Einzelakt a. Verhältnismäßigkeit b. Wesensgehaltsgarantie, Art. 19 II GG (*) Die mit (*) gekennzeichneten …”

D. Grundrechte als Prinzipien? S. 9-11

„… von Schwächen. Insbesondere verlangt die Verhältnismäßigkeit nicht zwingend einen „optimalen“Ausgleich …” „… ? Den Kern der Rechtfertigungsprüfung bildet dabei das Verhältnismäßigkeitsprinzip, das das dogmatische …”

G. Berufsfreiheit S. 67-71

„… gesetzlicher Grundlage und unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit erfolgen.165 Eine wichtige …” „… Grundlage erfolgt und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beachtet.172 Klausurhinweis: Auch wenn die …” „… ausgleichspflichtig? Schwellenkriterien vs. Verhältnismäßigkeit, JZ 2003, 604; Berg, Entwicklung undGrundstrukturen …”

D. Grundrechtsschutz durch Organisation und Verfahren S. 151-152

„… jurisprudence européenne des droits de l’homme, RTDH 1995, 363; Petersen, Verhältnismäßigkeit als …” „… ) konkretisiert hat. 29 Petersen, Verhältnismäßigkeit, 2015, S. 196. 30 S. BVerfGE 113, 273 (309ff.); 128, 282 …”

C. Schutzpflichten und Drittwirkung bei den Grundfreiheiten im EU-Recht S. 148-151

„… l’homme, RTDH 1995, 363; Petersen, Verhältnismäßigkeit als Rationalitätskontrolle, 2015, Kap. 7. 22Als …” „… ) konkretisiert hat. 29 Petersen, Verhältnismäßigkeit, 2015, S. 196. 30 S. BVerfGE 113, 273 (309ff.); 128, 282 …”

D. Versammlungs-, Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit S. 54-61

„… muss sie auch verhältnismäßig sein. Anmelde- und Anzeigepflichten für Versammlungen werden vom EGMR …” „… Verhältnismäßigkeitsprüfung, die der Gerichtshof aus dem Merkmal „in einer demokratischen Gesellschaft notwendig“ herleitet. D …” „… Verhältnismäßigkeitsprüfung grundsätzlich höhere Anforderungen an das Verbot einer Partei als an das Verbot sonstiger …”

E. Soziale Grundrechte S. 152-153

„… eines 38 S. dazu näher Petersen, Verhältnismäßigkeit, 2015, S. 217. 39 S. BVerfGE 125, 175 –Hartz IV …”

D. Das Verhältnis zwischen EU-Grundrechten und EMRK S. 180-183

„… gesetzten Zahlen verweisen auf Paragraphen, die mageren auf Randnummern. Abwägung (®Verhältnismäßigkeit, …”

E. Religions-, Gewissens- und Weltanschauungsfreiheit S. 61-65

„… Einschränkungen verhältnismäßig sein („in einer demokratischen Gesellschaft notwendig“). 127 EuGH 14.3.2017 – C …”

B. Deutsche Grundrechte im Verhältnis zum EU-Recht und zur EMRK S. 170-175

„… der Abwägung im Rahmen der Verhältnismäßigkeit sein, der einer Seite zusätzliches Gewicht verleiht. C …”

C. Die Anwendbarkeit der EU-Grundrechte S. 175-180

„… Verhältnismäßigkeit sein, der einer Seite zusätzliches Gewicht verleiht. C. Die Anwendbarkeit der EU-Grundrechte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Verhältnismäßigkeitsprinzip und gesetzgeberischer Einschätzungsspielraum …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 I. Struktur der Verhältnismäßigkeitsprüfung . . . . . . . . . . . . . . . 29 1. Legitimes Ziel …”

A. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit S. 38-41

„… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu beachten (® § 2 B). Insbesondere bei Eingriffen in das Lebensrecht ist eine strenge …” „… Verhältnismäßigkeitsprüfung durchzuführen. Nicht vollständig geklärt ist, wie weit der Wesensgehalt des Lebensrechts reicht …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei Art. 2 Abs. 2 S. 3 GG kaum ein Unterschied zu der Rechtslage in Deutschland ergeben. 13Eine …”

C. Kommunikationsfreiheiten S. 48-54

„… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Art. 5 Abs. 2 GG somit zu einem einfachen Gesetzesvorbehalt machen würde. Nach der …” „… Ehre und Gesetzen, die dem Jugendschutz dienen. Aber auch hier ist der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu …” „… Verhältnismäßigkeitsprüfung, die der Gerichtshof aus dem Merkmal „in einer demokratischen Gesellschaft notwendig“ herleitet. D …”

K. Allgemeine Handlungsfreiheit S. 91-93

„… Grundlage beruhen; zweitens müssen sie den Anforderungen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gerecht werden …” „… die anderen beiden Schranken praktisch keine Bedeutung haben. 212 Bei der Verhältnismäßigkeitsprüfung …”

C. Folgen einer Ungleichbehandlung S. 114-115

„… Verhältnismäßigkeitsprüfung, sondern auf der Definition des Schutzbereichs liegt. Auch bei Verfahrensgrundrechten muss jedoch …”

A. Überblick und Prüfungsaufbau S. 115-116

„… hat zur Folge, dass der Schwerpunkt der Prüfung nicht auf der Verhältnismäßigkeitsprüfung, sondern auf …”

doi.org/10.17104/9783406746864

Klaus Lackhoff - Banking Supervision and COVID-19

No access

Select

Klaus Lackhoff (ed.)

Banking Supervision and COVID-19

Series: Beck International

Volume 2021

Results in this title

I. Introduction S. 254-255

„… et seqq.; Pernice, Machtspruch aus Karlsruhe: “Nicht verhältnismäßig? – Nicht verbindlich? – Nicht zu …”

II. The PEPP as temporary crisis intervention S. 255-256

„… et seqq.; Pernice, Machtspruch aus Karlsruhe: “Nicht verhältnismäßig? – Nicht verbindlich? – Nicht zu …”

doi.org/10.17104/9783406779282

1

2 3 ... 459