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Herbert Bethge, Gerd Christian von Coelln - Grundriss Verfassungsrecht

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Herbert Bethge, Gerd Christian von Coelln

Grundriss Verfassungsrecht

2011

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B. Verfassungsrechtliche Grundstrukturen S. 32-94

„… B. Verfassungsrechtliche Grundstrukturen I. Die Grundentscheidung für die Demokratie 1. Demokratie …” „… ). B. Verfassungsrechtliche Grundstrukturen 17 täre Züge weist das Grundgesetz insoweit nur bei der …” „… .); 83, 238 (330); vgl. auch BVerfGE 107, 59 (87). 89 BVerfGE 33, 125 (159). B. Verfassungsrechtliche …”

A. Das Grundgesetz als die Verfassung des Staates S. 17-32

„… Verfassungsrecht mit zu vielen Details überfrachten; vgl. Art. 16a GG (Asylrecht) und Art. 13 Abs. 3–5 GG …” „… ). 38 Konrad Hesse, Grundzüge des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland, 20. Aufl., 1995 …” „… Verfassungsauslegung Zu den Standardthemen des Verfassungsrechts gehört die auf den ersten Blick erstaunlich wirkende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 B. Verfassungsrechtliche Grundstrukturen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 I. Die …” „… Staatszielen, d. h. mit dem Grundgesetz als Verfassung des Staates, den verfassungsrechtlichen Grundstrukturen …” „… Teil enthält einige Beispiele für verfassungsrechtliche Klausuren. Das Werk richtet sich an …”

Stichwortverzeichnis S. 221-223

„… Verfassungsrecht 14 f. Medienfreiheiten 23, 165 f. Meinungsfreiheit siehe Kommunikationsgrundrechte …” „… 137 f. Schutzpflicht 10, 119 f., 149, 157 Sekundäres Verfassungsrecht 14 Solange-Entscheidungen 98 …” „… f. Stichwortverzeichnis 209 Umweltschutz 3, 10, 13, 76 f. Ungeschriebenes Verfassungsrecht 13 f …”

D. Die europäische Integration S. 113-122

„… souveränen Staat vergleichbaren – unbegrenzten Rechtsetzungsgewalt ausgestattet. Nationalem Verfassungsrecht …” „… kontrollierte. Doch kommen unter diesem vom verfassungsrechtlichen Substanzschutz geprägten Vorzeichen nicht nur …” „… gültig, sondern nur für diese verbindlich. Dabei müssen sie vor allem verfassungsrechtlichen …”

C. Die wichtigsten Staatsorgane S. 94-113

„… Rechtmäßigkeit, genauer: auf ihre Übereinstimmung mit dem Verfassungsrecht des Grundgesetzes. Die …” „… verfassungsrechtliche Stellung Der Bundestag ist nicht allein ein besonderes Organ der Gesetzgebung (Art. 20 Abs. 2 Satz …” „… . – Verfassungsrechtlichen Rang hat das Selbstversammlungsrecht des Bundestags. Ein Selbstauflösungsrecht steht dem Bundestag …”

B. Einzelaussagen der Grundrechte S. 136-168

„… verfassungsrechtlichen Grundrechtsschutz zu gewähren, besteht nicht. Doch gibt es Ausnahmen von dieser Regel. Die …” „… alle von der verfassungsrechtlichen Wertordnung gebilligten Freiheitsbetätigungen662. Der Grundsatz …” „… verfassungsrechtliche Schranke der Kunstfreiheit und ging im konkreten Fall dieser vor. Beim Konflikt zwischen der …”

Fall 1: Die Ausgleichsabgabe S. 191-200

„… Schwierigkeitsgrad nach an Studenten, die Verfassungsrecht im Nebenfach (also z.B. als Teil eines Studiums der …” „… Beschäftigungspflicht an sich wird das verfassungsrechtliche Eigentum jedoch nicht berührt. Insbesondere der …” „… verstoßen. Dafür müsste eine verfassungsrechtlich relevante und nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung …”

C. Einzelgrundrechte S. 168-186

„… fallen aus dem verfassungsrechtlichen Eigentumsbegriff bloße Aussichten und Erwartungen – Chancen und …” „… clausus ist dadurch nicht völlig ausgeschlossen. Doch bewegt er sich am Rande des verfassungsrechtlich …” „… Akzentuierung – gewährleistet. Die Presse ist nicht nur im Privatrecht angesiedelt; verfassungsrechtlich …”

A. Allgemeine Grundlagen S. 122-136

„… . Die erst im Grundgesetz (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG) zum ersten Mal verfassungsrechtlich verbürgte …” „… unmittelbar verbindliches, d.h. alle Staatsgewalt bindendes Verfassungsrecht. Die Grundrechte sind keine …”

D. Exkurs: Die Verfassungsbeschwerde ( Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, §§ 13 Nr. 8a, 90 ff. BVerfGG) S. 186-191

„… , die Verfassungsrecht im Nebenfach (also z.B. als Teil eines Studiums der Betriebs- oder …”

doi.org/10.15358/9783800638932

Steffen Detterbeck - Öffentliches Recht im Nebenfach

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Steffen Detterbeck

Öffentliches Recht im Nebenfach

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2021

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Teil 1: Verfassungsrecht S. 1-156

„… Teil 1: Verfassungsrecht Einführung Gegenstand des ersten Teils des Buches ist das Staats …” „… - und damit auch das Verfassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland. Es wird herkömmlicherweise …” „… miteinzubeziehen. Das Schwergewicht in verfassungsrechtlichen Prüfungsarbeiten liegt erfahrungsgemäß auf Fragen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Europarecht mit Übungsfällen Vahlens Lernbücher Detterbeck Öffentliches Recht …” „… im Nebenfach Öffentliches Recht im Nebenfach Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Europarecht mit …” „… aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff) Prof. Dr. Steffen Detterbeck lehrt Staats- und Verfassungsrecht …”

Teil 4: Übungsfälle S. 261-326

„… verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Anders verhielte es sich z.B. dann, wenn der Bundespräsident die Ernennung …” „… Ablauf der Siebentagesfrist des Art. 63 IV 3 GG erloschen; es bestehe dann die verfassungsrechtliche …” „… begründet jedoch keine verfassungsrechtlichen Rechte der Länder, sondern nur des Bundesorgans Bundesrat …”

Teil 2: Verwaltungsrecht S. 157-238

„… Ermächtigungsgrundlage auch Verfassungsrecht in Betracht (dazu näher Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht mit …”

Teil 3: Europarecht S. 239-260

„… übertragen. Die verfassungsrechtliche Befugnis für diese Übertragung von Hoheitsgewalt beruht auf Art …”

doi.org/10.15358/9783800665075

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Steffen Detterbeck

Öffentliches Recht im Nebenfach

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2017

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Teil 1: Verfassungsrecht S. 1-151

„… Teil 1: Verfassungsrecht Einführung Gegenstand des ersten Teils des Buches ist das Staats- und …” „… damit auch das Verfassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland. Es wird herkömmlicherweise unterteilt in …” „… miteinzubeziehen. Das Schwergewicht in verfassungsrechtlichen Prüfungsarbeiten liegt erfahrungsgemäß auf Fragen zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Steffen Detterbeck Öffentliches Recht im Nebenfach Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Europarecht …” „… öffentlichen Rechts: • Verfassungsrecht • Verfassungsprozessrecht • Allgemeines Verwaltungsrecht …” „… : • Verfassungsrecht • Verfassungsprozessrecht • Allgemeines Verwaltungsrecht • Staatshaftungsrecht …”

Teil 4: Übungsfälle S. 253-310

„… des Bundestages der richtige Weg sei, ist dies verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Anders …” „… der Siebentagesfrist des Art. 63 IV 3 GG erloschen; es bestehe dann die verfassungsrechtliche Pflicht …” „… übereinstimmt. Da es keinen geschriebenen oder ungeschriebenen verfassungsrechtlichen Grundsatz gibt, dass der …”

Teil 2: Verwaltungsrecht S. 152-232

„… Ermächtigungsgrundlage auch Verfassungsrecht in Betracht (dazu näher Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht mit …”

Teil 3: Europarecht S. 233-252

„… verfassungsrechtliche Befugnis für diese Übertragung von Hoheitsgewalt beruht auf Art. 23 I 2 GG. Wenn das Grundgesetz …”

doi.org/10.15358/9783800654888

Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will - Öffentliches Recht in Hessen

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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will

Öffentliches Recht in Hessen

Series: Landesrecht Hessen

Volume 2020

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§ 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 4-16

„… . Verfassungsrechtliche Vorgaben § 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben A. Allgemein Die Kommunen besitzen gemäß Art. 28 …” „… die verfassungsrechtliche Möglichkeit der Normenkontrolle zum Schutz ihres Selbstverwaltungsrechts …” „… delegierten Aufgaben genießen die Gemeinden hingegen keinen verfassungsrechtlichen Schutz. Nach der …”

§ 1. Überblick über die Geschichte des Kommunalrechts S. 1-4

„… und kreisfreien Städte überführt. § 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben § 2. Verfassungsrechtliche …” „… GG, aber auch §§ 19 Abs. 2 Nr. 10, 46 HStGHG gewähren den Kommunen die verfassungsrechtliche …” „… Gemeinden hingegen keinen verfassungsrechtlichen Schutz. Nach der Selbstverwaltungsgarantie können die …”

§ 3. Dogmatische Grundstrukturen S. 217-254

„… Freiheitsinteressen des Individuums formt den verfassungsrechtlichen Rahmen, in dem sich das Recht und das Handeln …” „… und Vorbehalt des Gesetzes Innerhalb dieses verfassungsrechtlichen Rahmens ist es zunächst die …” „… Eingriffen in die Grundrechte des Bürgers verbunden ist, dem verfassungsrechtlichen Gebot vom Vorbehalt des …”

§ 1. Einführung und Überblick S. 366-372

„… II 1 GG.13 Konkret können sich aus der verfassungsrechtlich geschützten Planungshoheit der Gemeinde …” „… materielle Gesetze15 einschränken, wobei diese Gesetze ihrerseits den verfassungsrechtlichen Grenzen …”

Literatur S. 365-366

„… Will § 2. Verfassungsrechtliche Vorgabe 3. Teil: Öffentliches Baurecht Will Literatur …”

§ 5. Befugnisse S. 294-344

„… den Parlamentsvorbehalt durchgreifende verfassungsrechtliche Bedenken (Rn. 187). Allerdings ist es …” „… Abs. 1 GG steht, sind dessen verfassungsrechtliche Vorgaben zu beachten. Art. 13 Abs. 2 stellt für …” „… Betreten der Wohnung. Der Begriff der Wohnung ist verfassungsrechtlich durch Art. 13 Abs. 1 GG …”

§ 8. Gefahrenabwehrverordnungen S. 361-365

„… 648 649 650 651 Will § 2. Verfassungsrechtliche Vorgabe 3. Teil: Öffentliches Baurecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Republik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 § 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 § 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben A. Allgemein …”

§ 1. Einführung und Grundlagen S. 178-195

„… verfassungsrechtlichen Forderungen, die insgesamt die Aufrechterhaltung von innerem Frieden und öffentlicher Sicherheit …” „… verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung (s. Rn. 18 ff.) – eine Angelegenheit des Landes (§ 81 HSOG), bedeutet das …”

§ 2. Organisation und Zuständigkeiten S. 195-217

„… verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung (s. Rn. 18 ff.) – eine Angelegenheit des Landes (§ 81 HSOG), bedeutet das …” „… Unternehmen. Deshalb können sich gelegentlich Bedenken aus dem Gesichtspunkt des verfassungsrechtlichen …”

§ 11. Überkommunale Einrichtungen S. 167-177

„… Rechts der Gemeinde auf Selbstverwaltung, verfassungsrechtlich verankert in Art. 28 Abs. 2 GG, Art. 137 …”

§ 6. Zwang S. 344-354

„… verfassungsrechtlicher Sicht (Art. 20 Abs. 3 GG) besteht kein Grund, diese Rechtslage zu modifizieren. Dem Betroffenen …”

§ 4. Materiell-rechtliche Handlungsmaßstäbe S. 254-294

„… (auch Gleichbehandlungsgrundsatz) 7. Keine Verletzung sonstigen höherrangigen Rechts (Verfassungsrecht …” „… juristischen Sprachgebrauch verfestigt“.158 Verfassungsrechtliche Bedenken unter dem Gesichtspunkt des …” „… unausweichlich wie in der übrigen Rechtsordnung anerkannt. Das zeigen z.B. die verfassungsrechtliche Verankerung …”

§ 3. Äußere Organisation S. 16-39

„… ). Da durch eine Gebietsänderung in der Regel eine verfassungsrechtlich geschützte Position der …”

§ 4. Kommunalverfassungsrecht S. 39-97

„… erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken vorgebracht worden. Diesen ist das Bundesverfassungsgericht jedoch …”

§ 5. Formelles Bauordnungsrecht (insbes. Baugenehmigung) S. 523-570

„… verfassungsrechtlich zulässiger Weise durch die einfachgesetzlichen Normen des öffentlichen Baurechts, die insoweit …”

§ 4. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 456-523

„… darf, dass die in der verfassungsrechtlichen Selbstverwaltungsgarantie wurzelnde Planungshoheit der …”

§ 2. Bauleitplanung S. 372-447

§ 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen S. 105-123

„… Abs. 1 Nr. 2 GG) sowie schließlich durch hessische Verfassungsrechtsbehelfe erfolgen. In Hessen …”

doi.org/10.17104/9783406761546

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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will

Öffentliches Recht in Hessen

Series: Landesrecht Hessen

Volume 2022

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§ 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 3-14

„… § 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben 3 Gornig B. Zeit ab der Weimarer Republik In der Weimarer …” „… . Verfassungsrechtliche Vorgaben § 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben A. Allgemein Die Kommunen besitzen gemäß Art. 28 …” „… die verfassungsrechtliche Möglichkeit der Normenkontrolle zum Schutz ih-res Selbstverwaltungsrechts …”

§ 1. Überblick über die Geschichte des Kommunalrechts S. 1-3

„… . Verfassungsrechtliche Vorgaben 3 Gornig B. Zeit ab der Weimarer Republik In der Weimarer Republik wurde den Gemeinden …” „… und kreisfreien Städte überführt. § 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben § 2. Verfassungsrechtliche …”

§ 3. Dogmatische Grundstrukturen S. 187-218

„… formt den verfassungsrecht-lichen Rahmen, in dem sich das Recht und das Handeln der Polizei bewegen. Der …” „… Vorbehalt des Gesetzes Innerhalb dieses verfassungsrechtlichen Rahmens ist es zunächst die Aufgabe des …” „… Eingriffen in die Grundrechte des Bürgers verbunden ist, dem verfassungsrechtlichen Gebot vom Vorbehalt des …”

Literatur S. 315-316

„… Will § 2. Verfassungsrechtliche Vorgabe 3. Teil: Öffentliches Baurecht Will Literatur: Literatur …”

§ 5. Befugnisse S. 250-298

„… Hinblick auf den Parlamentsvorbehalt durch-greifende verfassungsrechtliche Bedenken (Rn. 187). Allerdings …” „… dessen verfassungsrechtliche Vorgaben zu beachten. Art. 13 Abs. 2 GG stellt für Durchsuchun-gen einen …” „… . Der Begriff der Wohnung ist verfassungsrechtlich durch Art. 13 Abs. 1 GG vorgege-ben und daher weit zu …”

§ 8. Gefahrenabwehrverordnungen S. 312-315

„… Will § 2. Verfassungsrechtliche Vorgabe 3. Teil: Öffentliches Baurecht Will Literatur: Literatur …”

§ 1. Einführung und Überblick S. 316-321

„… verfassungsrechtlich geschützten Planungshoheit 13 Näher dazu: Will …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Verfassungsrechtliche Vorgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 A. Allgemein …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 § 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben A. Allgemein …”

§ 2. Organisation und Zuständigkeiten S. 168-187

„… ff.) ist und somit – nach Maßgabe der verfassungsrechtlichen Kompetenzverteilung (s. Rn. 18 ff …” „… verfassungsrechtlichen Funk-tionenprivilegs aus Art. 33 Abs. 4 GG ergeben. So gehört namentlich die Aufgabe der …”

§ 11. Überkommunale Einrichtungen S. 145-153

„… der Gemeinde auf Selbstverwaltung, verfassungsrechtlich verankert in Art. 28 Abs. 2 GG, Art. 137 HV …”

§ 6. Zwang S. 298-306

„… da-her unwirksamen Verwaltungsakt auf (§§ 43, 44 HVwVfG). Auch aus verfassungs-rechtlicher Sicht (Art. 20 …”

§ 4. Kommunalverfassungsrecht S. 34-85

„… gegenüber den Inländern sind erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken vorgebracht worden. Diesen ist das …”

§ 8. Kommunale Einrichtungen und Unternehmen S. 111-124

„… Ausrichtung in § 5 Abs. 1 ParteienG i.V.m. Art. 21 Abs. 1 GG und Art. 3 Abs. 1 GG verfassungsrechtlich …”

§ 4. Materiell-rechtliche Handlungsmaßstäbe S. 218-250

„… Sprachgebrauch verfestigt“.165 Verfassungsrechtliche Bedenken unter dem Ge-sichtspunkt des Bestimmtheitsgebots …” „… anerkannt. Das zeigen z.B. die verfassungsrechtliche Verankerung der öffentlichen Ord-nung in Art. 13 Abs. 7 …”

§ 1. Einführung und Grundlagen S. 154-168

„… verfassungsrechtlichen Forderungen, die insge-samt die Aufrechterhaltung von innerem Frieden und öffentlicher Sicherheit …”

§ 3. Äußere Organisation S. 14-34

„… eine verfassungsrechtlich geschützte Po-sition der Gemeinden berührt wird, ist der …”

§ 5. Formelles Bauordnungsrecht (insbes. Baugenehmigung) S. 464-516

„… verfassungsrechtlich zuläs-siger Weise durch die einfachgesetzlichen Normen des öffentlichen Baurechts erfolgt.1015 bb …”

§ 2. Bauleitplanung S. 321-390

„… dieser Festsetzungsmöglichkeit kann die Gemeinde im Rahmen ihrer verfassungsrechtlich garantierten …”

§ 4. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 397-464

„… , dass die in der verfassungsrechtlichen Selbstverwaltungsgarantie wurzelnde Pla-nungshoheit der Gemeinde …”

§ 6. Aufgaben und Handlungsformen der Kommunen S. 93-108

„… Abs. 1 Nr. 2 GG) sowie schließlich durch hessische Verfassungsrechtsbehelfe erfolgen. In Hessen …”

doi.org/10.17104/9783406794612

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