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Nina Dethloff

Familienrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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§ 11. Unterhalt S. 330-372

„… , Unterhalt für sich verlangen? 3. Kann V von M Ersatz für geleistete Unterhaltszahlungen verlangen, wenn M …” „… Unterhaltszahlungen; jede/r Sechste erhält nie Unterhalt, und wenn gezahlt wird, liegen die Beträge nicht selten …” „… Leistungsfähigen Unterhalt verlangen kann (§§ 1602, 1603). Unterhaltsberechtigt ist derjenige, der außerstande ist …”

Sachverzeichnis S. 571-582

„… Unterhaltstabellen 6 73, 11 13–18 Unterhaltsvertrag 1 9, 4 115, 5 11f., 6 107–111, 180, 11 55–58 Unterhaltsverzicht 4 …” „… , 11, 40, 10 77, 89, 95, 13 182f., 15 4, 13–18, 51, 84 – Sukzessivadoption 7 3, 15 13, 19 – Unterhalt …” „… , s. Unterhalt – Verfahren 15 8, 46–49 – Verwandtenadoption 15 4, 10f., 86 – Volljähriger 15 5, 72–80 …”

§ 6. Ehescheidung S. 176-241

„… . Ihm stehen Unterhaltsansprüche auch da zu, wo sie dem anderen versagt sind, weil der Unterhalt …” „… unterhaltsbedürftig und kann vom anderen Ehegatten Unterhalt aus § 1573 I verlangen. Ebenso hat Anspruch auf …” „… . Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners 80Nur der Leistungsfähige schuldet Unterhalt (§ 1581). Leistungsfähig ist …”

§ 4. Allgemeine Ehewirkungen S. 57-102

„… § 136177, auf nachehelichen Unterhalt nach §§ 1569ff.78 und der Unterhaltsanspruch zwischen Verwandten nach …” „… Erwartung ihres Fortbestands. 35Ausgangspunkt sollte § 1360b sein. Zuvielleistung von Unterhalt, der der …” „… §§ 1356, 1353 I ist somit nicht gegeben. 75 Zur Zuvielleistung von Unterhalt siehe unten § 4 Rn. 44. 76 …”

Düsseldorfer Tabelle S. 563-570

„… Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen (M): 1350€. Unterhalt für drei unterhaltsberechtigte Kinder im Alter von …” „… unterhaltsberechtigte Kinder: a) §§ 58, 59 EheG: in der Regel wie I, b) § 60 EheG: in der Regel 1¤ 2 des Unterhalts zu I …” „… % des darüber hinausgehenden Einkommens. Der angemessene Unterhalt des mit dem Unterhaltspflichtigen …”

§ 7. Eingetragene Lebenspartnerschaft S. 242-254

„… , während nach § 1360 S. 1 Unterhalt für die Familie zu gewähren ist, bezieht sich die Unterhaltspflicht …” „… anwendbar. Unterhalt kann der Bedürftige bei Vorliegen eines der Unterhaltstatbestände vom Leistungsfähigen …” „… Unterhalt beitragen. 11 Die rechtliche Gleichwertigkeit von Familienarbeit und Erwerbstätigkeit ist auch in …”

Antworten zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen S. 549-562

„… einander zur Leistung eines angemessenen Unterhalts verpflichtet. Der Umfang dieser Unterhaltspflicht wird …” „… Art der Unterhaltsleistung ein. So kann Unterhalt etwa durch Gewährung von Kost und Logis in der …” „… durch § 1360a konkretisiert. Danach zählen zum angemessenen Unterhalt der Familie insbesondere die …”

§ 8. Faktische Lebensgemeinschaft S. 255-276

„… bindende Regelung33. 4. Sozial-, Unterhalts- und Steuerrecht 12Erhält ein Partner vom anderen Unterhalt, so …” „… geschiedenen unterhaltsberechtigten Ehegatten für seinen neuen Partner bei der Unterhaltsbemessung im Rahmen …” „… oder nachehelichen Unterhalt (§§ 1569ff.) scheidet aus. Der Gesetzgeber hat bewusst keine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Inhaltsverzeichnis IX § 11. Unterhalt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 332 C. Unterhalt nicht verheirateter Eltern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 359 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 363 E. Unterhalt in Europa …”

§ 12. Rechtsstellung des Kindes im Allgemeinen S. 373-386

„… Rechtsbeziehungen zu ihnen. Unter diesen ist der Unterhalt1 wirtschaftlich wahrscheinlich die wichtigste und im …” „… volljährige Kind ist dies evident. Es ist nur dann dienstpflichtig, wenn es Unterhalt genießt. Im Übrigen geht …” „… Haushalt oder Geschäft einen Beitrag zum eigenen Unterhalt erbringt. Allerdings soll für eine Verpflichtung …”

§ 9. Verwandtschaft und Kindschaft S. 277-282

„… derVerwandtschaft im Allgemeinen auf das Ehehindernis nach § 1307, unterhalts- (§§ 1601ff.) und erbrechtliche Folgen …” „… nur in dem ihr gewidmeten vierten und fünften Titel, sondern auch beim Unterhalt. Die Trennung von …” „… Personensorge und Unterhalt ist dem Laien schwer verständlich. Unterhalt erschöpft sich nicht in Geldleistungen …”

§ 5. Eheliches Güterrecht S. 103-175

„… Versorgungsausgleich. Innerhalb der Unterhaltstatbestände rangiert der Unterhalt wegen Kindesbetreuung (§ 1570) an …” „… Unterhalt 11Wird ein Ehevertrag im Sinne von § 1410 geschlossen, so einigen sich die Eheleute häufig nicht …” „… erfüllt, so hat der bedürftige Partner gegen den anderen einen Anspruch auf Zahlung von Unterhalt, sofern …”

§ 10. Abstammung S. 283-329

„… Wirkung, da ein Schaden nur entsteht, wenn die Mutter ihrerseits nicht den vollen Unterhalt leisten kann …” „… (von Unterhalt, Zugewinn- oder Versorgungsausgleich, Pflichtteilszahlungen oder Schadensersatz)70. Hier …” „… ) vom (später festgestellten) wirklichen Vater Ersatz für den dem Kind gewährten Unterhalt und die …”

§ 15. Adoption S. 476-502

„… Kindes, da es insbesondere in unterhalts- und erbrechtlicher Hinsicht von einer doppelten Elternschaft …” „… keinerlei persönliche Zuwendung mehr erweist. Allein die Gewährung von Unterhalt genügt nicht. Es handelt …” „… Unterhalt verpflichtet (§ 1770 III). 79 Unter besonderen Voraussetzungen kann das Familiengericht auf Antrag …”

§ 14. Pflegefamilie S. 470-475

„… Vermögensangelegenheiten wie die Verwaltung eines Arbeitsverdienstes sowie die Sorge für Unterhalts-, Versicherungs- und …”

§ 13. Elterliche Sorge S. 387-469

„… Personensorge übertragen. Es bleibt die Pflicht zur Kostentragung (Unterhalt) und stets die Verpflichtung …” „… Maßstäbe zur Art der Unterhaltsgewährung2, ist Richtlinie für die Ausübung der elterlichen Sorge im …” „… herangezogen werden kann, ohne dass dem Kind neuer Schaden (etwa bei der Unterhaltsgewährung) entstünde …”

§ 3. Eheschließung und fehlerhafte Ehe S. 34-56

„… noch bestehen unterhalts-, güter- oder erbrechtliche Ansprüche, wenn die Beziehung im Vertrauen auf …” „… praktisch bedeutungslos. Die Regeln über den nachehelichen Unterhalt (§§ 1569–1586b) finden Anwendung auf …” „… Umfang künftig Unterhaltsansprüche gegen ihn geltend gemacht werden. Des Weiteren erfährt F, dass M wegen …”

§ 1. Einleitung S. 1-26

„… Berechtigten überwiegend unterhaltene Stiefkinder oder Pflegekinder erfasst werden. Öffentliches Recht, das …” „… Lebensgemeinschaft, § 1353, § 2 LPartG; angemessener Unterhalt, §§ 1360 S. 1, 1610 I, § 5 LPartG). Hierin liegt eine …” „… Reformen erfahren: Das Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts (Unterhaltsrechtsänderungsgesetz – UÄndG …”

§ 16. Vormundschaft S. 503-524

„… nicht angelegt ist und nicht für die laufenden Verwaltungsgeschäfte oder den Unterhalt des Mündels …”

§ 2. Verlöbnis S. 27-33

„… gegebenwurden.Unterhaltsbeiträge zwischenVerlobten, die schon vor der Eheschließung einen gemeinsamen Haushalt führen, werden nicht …”

doi.org/10.17104/9783406746277

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Nina Dethloff

Familienrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2022

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§ 11. Unterhalt S. 339-383

„… 339§ 11. UnterhaltFall 14:1Die Ehe von M und F ist geschieden. M ist unverschuldet arbeitslos und …” „… denen minderjährigen Kindern Unterhalt zu zahlenist, ergeben sich Probleme bei den Unterhaltszahlungen …” „… des Mindest-unterhalts4. Im Jahr 2015 haben 441 719 Minderjährige Unterhaltsvorschuss vomJugendamt …”

Sachverzeichnis S. 599-610

„… . UnterhaltBedürftigkeit, s. UnterhaltBehandlung, ärztliche 13 13, 15, 60–64, 69, 109,132, 16 67, 17 16, 25, 27–31, 49, 50 …” „… . LebenspartnerschaftAufsichtspflicht 13 8, 17–19, 82, 16 64Aufstockungsunterhalt, s. UnterhaltAufwandsentschädigung, s. Betreuer …” „… , VormundAufwendungsersatz, s. Betreuer, VormundAusbildungsunterhalt, s. UnterhaltAusbildung– des Ehegatten 4 4, 46, 108f., 5 …”

§ 6. Ehescheidung S. 181-248

„… Unterhalt weiter zu beschränken47.44 Die vonM geleisteten Unterhaltsbeträge sind niedriger als der jeweilige …” „… durch nacheheliche Unterhalts-ansprüche kann mitunter erheblich sein: Getrenntleben pro Kopf ist teurer …” „… selbst für seinen Unterhalt sorgen kann. Dieswird in sieben Unterhaltstatbeständen (§§ 1570–1576 …”

§ 4. Allgemeine Ehewirkungen S. 58-105

„… . UnterhaltspflichtI. Familienunterhalt38§§ 1360–1360b regeln Unterhaltsansprüche während des Zusammenlebens der …” „… .76und der Unterhaltsanspruch zwischen Verwandten nach §§ 1601ff.771. Arbeit40Unterhalt wird durch …” „… desUnterhaltsrechts: Für die Vergangenheit kann grundsätzlich kein Unterhalt verlangtwerden (§ 1613). Auf künftigen …”

Düsseldorfer Tabelle (Stand 1.1.2022) S. 591-599

„… Unterhalts-pflichtigen. Dies ist der nach Anrechnung des Kindergeldes oder von Einkünften aufden Unterhaltsbedarf …” „… Unterhaltsbedarf aus, bezogen auf zwei Unterhaltsberechtigte,ohne Rücksicht auf den Rang. Der Bedarf ist nicht …” „… , beim erwerbstätigen Unterhalts-pflichtigen monatlich 1.160 EUR. Hierin sind bis 430 EUR für …”

Düsseldorfer Tabelle (Stand 1.1.2021) S. 585-591

„… Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen (M): 1.350 EUR,Unterhalt für drei unterhaltsberechtigte Kinder im Alter …” „… erwerbstätigenUnterhaltspflichtigen monatlich 960 EUR, beim erwerbstätigen Unterhalts-pflichtigen monatlich 1.160 EUR. Hierin sind bis …” „… Unterhaltsrichtsätze des berechtigten Ehegatten ohne unter-halts- berechtigte Kinder (§§ 1361, 1569, 1578, 1581 BGB):1 …”

§ 7. Eingetragene Lebenspartnerschaft S. 248-261

„… Ver-mögen zum lebenspartnerschaftlichen Unterhalt beitragen.10 Die rechtliche Gleichwertigkeit von …” „… Obwohl die Lebenspartner nach § 5 LPartG zum Unterhalt der partnerschaftlichen Le-bensgemeinschaft …” „… verpflichtet sind, während nach § 1360 S. 1 Unterhalt für die Familiezu gewähren ist, bezieht sich die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… sind wichtige Entscheidungen des BGH zum Sorge-, Umgangs- und Unterhalts-recht zu nennen, die unter …” „… Unterhalts-prozess . . . . . . . . Eschenbruch/Schürmann/Menne (Hrsg.), Der Unterhaltsprozess, 7. Aufl., 2020ESchG …” „… Schwab/Henrich/Walter (Hrsg.), Familiäre Solidarität –Die Begründung und die Grenzen der Unterhalts-pflicht unter …”

Antworten zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen S. 571-585

„… Leistung eines angemessenen Unterhalts verpflich-tet. Der Umfang dieser Unterhaltspflicht wird durch § 1360 …” „… Unterhaltsleistung ein. So kann Unterhalt etwadurch Gewährung von Kost und Logis in der elterlichen Wohnung geleistet …” „… gegebenenfalls zur Minderung oder zum Wegfall des Unterhalts-anspruchs führen, ohne dass ein Verwirkungsgrund aus …”

§ 8. Faktische Lebensgemeinschaft S. 261-283

„… Unterhalts-bemessung im Rahmen seiner Bedürftigkeit Berücksichtigung finden. Grundsätzlichsind diese geldwerten …” „… Haushaltsgegenstände oder Unterhalts-leistungen.I. Vermögensrechtliche Ansprüche18Soweit keine ausdrückliche …” „… bedürftigeLebensgefährte grundsätzlich Unterhalt verlangen. Nach irischem Recht wird ein Un-terhaltsanspruch ebenso wie der …”

§ 9. Verwandtschaft und Kindschaft S. 283-290

„… erheblichen Unter-schiede zwischen nichtehelichen und ehelichen Kindern in Bezug auf den Unterhalts-anspruch …” „… Ver-wandtschaft im Allgemeinen auf das Ehehindernis nach § 1307, unterhalts-(§§ 1601ff.) und erbrechtliche Folgen …” „… nur in dem ihr gewidmetenvierten und fünften Titel, sondern auch beim Unterhalt. Die Trennung von …”

§ 5. Eheliches Güterrecht S. 105-181

„… sich nicht auf Unterhalts-pflichten, Verpflichtungsbefugnisse und Eigentumsvermutungen. Eheliche …” „… . Innerhalb der Unterhaltstatbestände rangiert der Unterhalt wegen Kindes-betreuung (§ 1570) an erster Stelle …” „… als vorweggenommener Altersunterhalt nach denselben Kriterien zu prüfen wie ein Unterhalts-anspruch …”

§ 12. Rechtsstellung des Kindes im Allgemeinen S. 383-397

„… ihnen. Unter diesen istder Unterhalt1 wirtschaftlich wahrscheinlich die wichtigste und im Einzelfall am …” „… nur dann dienstpflichtig, wenn es Unterhalt genießt. Im Übrigen gehtdie Pflicht der Eltern, dem Kind …” „… zum eigenen Unterhalt erbringt. Allerdings soll für eine Verpflichtung zu un-entgeltlicher …”

C. Familienrecht im Spannungsfeld privater und öffentlicher Interessen S. 2-4

„… dass etwa vom Berech-tigten überwiegend unterhaltene Stiefkinder oder Pflegekinder erfasst werden …” „… LPartG; angemessener Unterhalt,§§ 1360 S. 1, 1610 I, § 5 LPartG). Hierin liegt eine Verweisung auf das …” „… werden gegenseitige Unterhaltspflichten begründet, aber auchVertretungsrechte eingeräumt (§§ 1357, 1629 I …”

§ 10. Abstammung S. 290-339

„… Wirkung, da ein Schaden nur entsteht, wenn die Mutter ihrer-seits nicht den vollen Unterhalt leisten kann …” „… bestehengrundsätzlich nur gegenüber Personen, die zumindest mögliche Schuldner sind (vonUnterhalt, Zugewinn- oder …” „… Unterhalts-106 Siehe näher zum VatKlärG unten § 10 Rn. 69ff.107 Jauernig/Budzikiewicz, Anm. zu §§ 1599–1600c …”

B. Gegenstand des Familienrechts S. 1-2

„… unterhaltene Stiefkinder oder Pflegekinder erfasst werden. Öffent-liches Recht, das notwendig auf die Familie …” „… verpflichtet, teils das Ver-mögen. Insbesondere werden gegenseitige Unterhaltspflichten begründet, aber …”

§ 15. Adoption S. 490-518

„… unterhalts-pflichtig (§§ 1751 IV 2, 1766a I). In diesem Fall tritt der Annehmende an die Stelledes etwaigen früheren …” „… wird42. Auch materiell profitiert das Kind in unterhalts- underbrechtlicher Hinsicht von einer …” „… unterbringt und ihm dann keinerlei persönliche Zu-wendung mehr erweist. Allein die Gewährung von Unterhalt …”

E. Materielles Familienrecht S. 11-14

„… Gesetz zur Änderung desUnterhaltsrechts (Unterhaltsrechtsänderungsgesetz – UÄndG) vom 21.12.2007 hatden …” „… Grundsatz der nachehelichen Eigenverantwortung im Recht des Geschiedenen-unterhalts stärker betont und das …” „… Unterhaltsrecht, das ein besonderesgesetzliches Schuldverhältnis darstellt, mit dem sonstigen Ehe- und …”

H. Grenzüberschreitende familiäre Beziehungen S. 17-21

„… auf Unterhaltspflichten anzuwendende Recht vom 23.11.2007 (Haager Unterhalts-protokoll 2007 –HUP).70 …” „… Unterhaltsrecht nach dem erwähnten Haager Unterhaltsproto-koll80. Während bei der Adoption weiterhin die …” „… Bereichdes Familienrechts. Bereits früh wurden Unterhaltssachen als Teil der allgemeinenZivilsachen durch das …”

§ 13. Elterliche Sorge S. 397-483

„… verbrenntsich amHerd), so tragen die Eltern die Heilungskosten ohnehin kraft ihrer Unterhalts-pflicht. Für …” „… Personensorge übertragen. Es bleibt die Pflichtzur Kostentragung (Unterhalt) und stets die Verpflichtung …” „… Maß-stäbe zur Art der Unterhaltsgewährung2, ist Richtlinie für die Ausübung der elter-lichen Sorge im …”

I. Grundbegriffe des Familienrechts S. 21-27

„… Pflicht, zum Familien-unterhalt beizutragen. Rechtswirkungen sind aber nicht auf das Verhältnis der …” „… , 1770).67Rechtsfolgen der Verwandtschaft sind in erster Linie Eheverbote (§ 1307), Unter-haltspflichten …” „… (§§ 133 IV, 138 I Nr. 2 InsO).68Die Grade der Verwandtschaft sind etwa im Unterhaltsrecht von Bedeutung …”

§ 14. Pflegefamilie S. 483-490

„… dieSorge für Unterhalts-, Versicherungs- und Versorgungsansprüche (§ 1688 I 2). Dar-über hinaus kommt der …”

§ 3. Eheschließung und fehlerhafte Ehe S. 34-58

„… Vermutung der Vaterschaft des § 1592 Nr. 160, noch bestehen unterhalts-, güter-oder erbrechtliche Ansprüche …” „… angenommen bei gegenseitiger Unterhaltsleistung,Geschlechtsverkehr und häuslicher Gemeinschaft70. Leben die …” „… Unterhalt (§§ 1569–1586b) findenAnwendung auf den gutgläubigen Ehegatten (Einzelheiten in § 1318 II 1 Nr …”

§ 16. Vormundschaft S. 518-544

„… sowie Unterhalts-, Versicherungs-, Versorgungs- undsonstige Sozialleistungen beim Vormund verbleiben.III …” „… nicht angelegt ist undnicht für die laufenden Verwaltungsgeschäfte oder den Unterhalt des Mündels …”

D. Grundrechte im Ehe- und Familienrecht S. 4-11

„… Unterhaltsrechtsänderungsgesetz(UÄndG) vom 21.12.2007 hat das BVerfG erzwungen, indem es die unterschiedlicheDauer der …” „… Ausweisung befugt,wenn in der Person des Ausländers Gründe hierfür vorliegen11. Im Unterhaltsrecht …” „… Unterhaltsansprüche bei Betreuung ehelicher und nichtehelicher Kinderfür verfassungswidrig erklärte31. Vollständige …”

§ 2. Verlöbnis S. 27-34

„… Verlo-bungsring, oder gerade im Hinblick auf die Eheschließung gegeben wurden. Unter-haltsbeiträge zwischen …” „… Unterhaltsansprüche gegen ihn geltend gemacht werden. Des Weiteren erfährt F, dass Mwegen mehrerer kleiner …”

doi.org/10.17104/9783406781377

Christian v. Bar, Peter Mankowski - Internationales Privatrecht Bd. II: Besonderer Teil

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Christian v. Bar, Peter Mankowski

Internationales Privatrecht Bd. II: Besonderer Teil

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2 2019

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VIII. Unterhalt S. 678-704

„… Unterhaltsgläubiger ein effektiver Unterhaltsverzicht liegen.2309 Unterhalt berührt die Lebensgrundlage des …” „… für eine europäische Verordnung zum Internationalen Unterhalts- und Unterhaltsverfahrensrecht, FS …” „… Unterhaltspflichten aus bestimmten persönlichen Naheverbindungen zwischen Unterhaltsschuldner und Unterhaltsgläubiger …”

VII. Nichteheliche Lebensgemeinschaften S. 672-678

„… treffen. Unterhalt und Versorgungsausgleich finden sich zwar als Anknüpfungsgegenstände ebensowenig im …” „… Konsequenzen und Bindungen im Güter-, Unterhalts- und Scheidungsfolgenrecht vermieden. Zum dritten tuen sich …” „… . VIII. Unterhalt Literatur: B. Ancel/M. Watt, Aliments sans frontiers, RCDIP 99 (2010), 457; Andrae …”

VI. Gleichgeschlechtliche Partnerschaften S. 664-672

„… Sicht der EuPartVO ohne Bedeutung.2136 d) Unterhalt. Für die Anknüpfung des Unterhalts zwischen …” „… treffen. Unterhalt und Versorgungsausgleich finden sich zwar als Anknüpfungsgegenstände ebensowenig im …”

I. Einleitung S. 485-487

„… unter der EuGüVO; drittens der Unterhalt unter dem HUP, verwiesen über Art. 15 EuUnthVO und als Quasi …” „… Internationale Unterhaltsrecht als Teilgebiet des IPR basiert sachlich nicht, wie man zunächst denken könnte …” „… (HUP) zum Haager Unterhaltsübereinkommen (HUÜ 1973). Die Kindessorge unterfällt im Prinzip dem KSÜ bzw …”

Sachverzeichnis S. 1085-1100

„… . Haager Unterhaltsprotokoll Unterhaltsregress 4 932–939 Unterhaltsschaden 2 168 Unterhaltsversagung 8 …” „… Unterhalt 4 928–931 – Anspruchskonkurrenz 4 932 – objektive Anknüpfung 4 889–927 – Qualifikation 4 …” „… – Rück- und Weiterverweisung 4 824 – Sachrechte 4 800–802 – Unterhalt 4 820 Nichterfüllung 1 816 …”

III. Sachlicher Anwendungsbereich der Rom I-VO S. 3-15

„… , das über Art. 15 EuUntVO das europäische IPR des Unterhalts stellt. Das HUP hat die Prärogative, was …” „… es als Unterhalt qualifizieren will.53 Passenderweise will das HUP rein vertraglich begründete …” „… Wirkungen entfalten, einschließlich der Unterhaltspflichten. Bereits im Begriff des Familienverhältnisses …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Lebensgemeinschaften .................................................... 672 VIII. Unterhalt …” „… Unterhaltsrecht .............................................. 536 d) Abgrenzung zum Erbrecht …”

V. Scheidung und Trennung ohne Auflösung des Ehebandes S. 593-664

„… Scheidungsgrundlage taugt, wenn alle wichtigen Scheidungsfolgen, zuvörderst nachehelicher Unterhalt, Kindessorge oder …” „… auf nachehelichen Unterhalt (denn für letztere greift über Art. 15 EuUnthVO das HUP1264). Art. 1 II …” „… Unterhalt (oder Scheidungsunterhalt), welcher dem HUP untersteht;1270 der Versorgungsausgleich, welchen Art …”

III. Ehegüterrecht S. 527-574

„… also, was das HUP als unterhaltsrechtlich qualifiziert. Dies trifft den Unterhalt zwischen nicht …” „… völkerrechtlicher Vertrag mit außereuropäischen Partnern ist und eine Art Spezialitätsvorrang genießt. Unterhalt ist …” „… und Leistungsfähigkeit des Schuldners orientiert, ist Unterhalt.508 Problemfall sind Rechte, die …”

XIII. Form von Verfügungen von Todes wegen S. 901-911

„… anschließen will, bleibt als autonomes Verständnis des gewöhnlichen Unterhalts unter Art. 1 I lit.d …”

II. Eheschließung S. 487-527

„… geschlossene Ehen unter Art. 15 EGBGB, für danach geschlossene Ehen unter der EuGüVO; drittens der Unterhalt …” „… Ausnahme des Unterhalts, der sich nach dem HUP …” „… Unterhaltsrecht als Teilgebiet des IPR basiert sachlich nicht, wie man zunächst denken könnte, auf der EuUnthVO …”

IV. Allgemeine Ehewirkungen S. 574-593

„… Allgemeine Ehewirkung ist auch nicht, was als Unterhalt einzuordnen ist und dem HUP unterfällt. Art. 3 Nr. 2 …” „… Unterhaltsrecht, Art. 10 II EGBGB im Namensrecht) nicht aus. f) Zeitliche Wirkung. Die ehewirkungsrechtliche …”

VI. Verbraucherverträge S. 90-133

„… fremdes Terrain. Wer aber in Deutschland ansässig ist und eine englische Website unterhält, richtet sich …”

VIII. Transportverträge S. 175-188

„… Unterhaltungselektronik made in China aus dem Hamburger Hafen nach Strasbourg, Luxembourg und Brno beworben. aa) FCS …”

V. Internationales Deliktsrecht S. 307-391

„… Unterhaltsverpflichtungen gegenüber dem Kind, dem Betreuungsaufwand und dem Verlust an Zeit für Verdienstmöglichkeiten.520 …” „… Unterhaltungselektronik wird zuerst per Lkw von einem Werk im chinesischen Binnenland zum Hafen Guangzhou, von dort per …” „… transportiert. Am Zielort Harrachov wird der Container geöffnet. Die Unterhaltungselektronik ist schwer …”

VI. Internationales Bereicherungsrecht S. 391-403

„… insbesondere eine Rückabwicklung bei Zahlung auf eine in Wahrheit nicht bestehende Unterhaltsschuld oder bei …” „… Zuvielzahlung auf eine an sich bestehende Unterhaltsschuld. Dann erfolgt eine akzessorische Anknüpfung an das …” „… Unterhaltsstatut, allerdings nur, wenn man die Rückabwicklung nicht schon direkt dem HUP und dem Unterhaltsstatut …”

IX. Abstammung S. 704-725

„… Internationalen Unterhaltsrecht gibt es keine Rück- oder Weiterverweisungen. IX. Abstammung Literatur …” „… Abstammung zu ermöglichen, gerade mit Blick auf mögliche Unterhaltsansprüche, aber auch auf etwaige …” „… Vaterschaft unabhängige Fiktion dem Kind einen rechtlichen Vater und damit einen Unterhaltspflichtigen …”

XI. Kindessorge S. 732-741

„… Unterhaltspflichten (lit. e); auf trusts und Erbschaften (lit. f); auf die soziale Sicherheit (lit. g); auf …”

III. Sachlicher Anwendungsbereich der EuErbVO S. 779-811

„… Trotz100 – etwa die Unterhaltspflichten des Art. 1 II lit. e EuErbVO, welche der EuUntVO und dem HUP …” „… güterrechtlich.242 Vereinzelt wird auch eine unterhaltsrechtliche Qualifikation ins Spiel gebracht.243 Art. 1 II …”

VIII. Qualifikation S. 862-877

„… von Nachlassteilen; Nichterfüllung von Unterhaltspflichten gegen den Erblasser; Tötungsdelikt oder …” „… versuchtes Tötungsdelikt gegen einen in der Erbfolge vorrangigen Erbprätendenten. Ob Unterhaltspflichten …” „… Unterhaltsansprüche1381 und Zugriffsrechte auf bestimmte Nachlasswerte (family allowance, homestead allowance, exempt …”

XI. Erbverträge S. 883-896

„… unterhaltsrechtlicher Art ist.1525 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 10.05.2019 Die unterhaltsrechtliche Gegenleistung bleibt indessen eine …” „… unterhaltsrechtliche Leistung; sie wird nicht deshalb, weil sie in einem Erbvertrag im erbrechtlichen Sinne vereinbart …”

XII. Gemeinschaftliche Testamente S. 896-901

„… erbvertragliche Bedachte eine Unterhaltspflicht zu Gunsten des Erblassers begründet. XII. Gemeinschaftliche …”

doi.org/10.17104/9783406746260

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Daniel Schönpflug

Luise von Preußen

2010

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Unterhaltung mit dem «Teufel» S. 227-234

„… arbeitete. Unterhaltung mit dem «Teufel» Im Juni 1807 schlossen die Bevollmächtigten des russischen und des …” „… auf den Erfolg ihrer Mission. Am Abend, beim Diner der gekrönten Häupter, war die Unterhaltung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Unterhaltung mit dem «Teufel» 227 «Eine Revolution im guten Sinn» 234 VIII. Der Vorhang fällt 244 Karte 258 …”

Mecklenburg-Strelitz S. 27-38

„… Ressourcen hatte, um solche Parks anzulegen und zu unterhalten. Um Luises Jugend von ihrer Geburt im Jahr …”

Königliches Leben S. 164-175

„… Augenblick zu seiner Unterhaltung bereit zu sein.»160 Die Eigenheiten des Königs mussten für Luise eine …”

Was heißt selbst regieren? S. 152-164

„… , als jeden Augenblick zu seiner Unterhaltung bereit zu sein.»160 Die Eigenheiten des Königs mussten für …”

Berlin 1793 S. 86-103

„… und Gaststätten, Straßen und Plätzen zu unterhalten. Magier, Quacksalber, Hellseher buhlten um die …”

I. Zu schön, um wahr zu sein? S. 7-27

„… Hofgesellschaft sich gerne im Theater unterhalten ließ und viele ihrer Mitglieder sich als Dilettanten auf der …”

Auf der Flucht S. 207-227

„… Nachricht erreichte, dass der Zar bereits an einem Vertrag mit Napoleon arbeitete. Unterhaltung mit dem …”

Darmstadt S. 43-66

„… unterhalten, dass sie sich ihr nur unterwürfi g nähern durften, dass sie bei fest lichen Anlässen «Vivat» zu …”

Im Rhythmus des Hofes S. 103-126

„… Hofstaates, sei es mit wenigen Gästen. Die Unterhaltung war «selten sehr animiert», wie der Kronprinz …”

doi.org/10.17104/9783406616648

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Karlheinz Muscheler

Familienrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 25 Unterhalt nach der Scheidung S. 233-274

„… B. Eherecht 234 § 25 Unterhalt nach der Scheidung I. Grundbegriffe 410 Bei jedem Unterhaltsanspruch …” „… Unterhaltsverhältnis bestehen kann (§ 1601: Unterhalt zwischen Verwandten in gerader Linie; § 1569: Unterhalt zwischen …” „… Unterhaltsberechtigte trägt Verantwortung dafür, dass die Unterhaltslast den Unterhaltsverpflichteten nicht über das …”

§ 40 Unterhalt der nichtehelichen Mutter S. 443-453

„… konkreten Unterhaltsbetrags (408 EUR) den Unterhalt auch als Prozentsatz des jeweiligen Mindestunterhalts …” „… Unterhaltstitel im »Vereinfachten Verfahren« besorgen, da sein Unterhalt das 1,2-fache des Mindestunterhalts nicht …” „… Bedarf der Mutter; § 40 Unterhalt der nichtehelichen Mutter 445 nicht um einen Unterhaltsanspruch der …”

§ 39 Unterhaltsrecht S. 409-443

„… Unterhaltsgewährung an nicht Unterhaltsberechtigte gelangen. 5. Erhöhter Schutz 660Unterhaltsansprüche werden wegen …” „… Kind als Unterhaltsgläubiger den Unterhalt zwingend in Form von Geld bekommt, mit dem man dann die zum …” „… Schlüsse wären falsch. Dass zum Unterhalt idR auch Arbeit des Unterhaltsschuldners selbst gehört, also …”

§ 38 Beistandschaft S. 407-409

„… Unterhaltspflicht 656 Nach § 1601 sind Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Was …” „… Unterhalts: Dass man dankbar zu sein hat und dass dies die eigentliche Grundlage der Unterhaltspflicht von …” „… , der Geltendmachung von Unterhalt und in der Regelung von Erb- und Pflichtteilsrechten. In diesen …”

Stichwortverzeichnis S. 555-577

„… . – sozialhilferechtlicher Unterhaltsregress 665 – Umfang des Unterhalts 677 – Umgang 645 – Unterhaltsvorschuss 664 …” „… 494 – Unterhalt 664ff. – Unterhaltsregress 665 Soziologie der Familie 70ff. Sperre 537ff. Splitting …” „… , Abänderung 692 Unterhaltsvertrag zugunsten Dritter 562 Unterhaltsverzicht 447 Unterhaltsvorschuss 664 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 221 § 25 Unterhalt nach der Scheidung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 410 § 40 Unterhalt der nichtehelichen Mutter …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 V. Unterhalt …”

§ 24 Ehescheidung S. 220-233

„… , zwischen welchen Personen ein Unterhaltsverhältnis bestehen kann (§ 1601: Unterhalt zwischen Verwandten in …” „… nachehelichen Unterhalt (§§ 1569ff.); begründet wird er meist mit »nachwirkender Solidarität«. Erhalten bleibt …” „… Folgesachen (Sorge, Güterrecht, Unterhalt etc., Ausnahme: Antrag auf Abtrennung einer Folgesache von der …”

§ 33 Die allgemeinen Wirkungen der Kindschaft S. 356-367

„… faktisches Unterhalten, eine Unterhaltspflicht ist als solche weder erforderlich noch hinreichend. 3 …” „… den Eltern »unterhalten«? aa) Kommt es auf Unterhaltspflicht (hier nicht gegeben, § 1602 I) oder nur …” „… auf faktische Unterhaltsgewährung an? Letzteres! bb) Genügt jeder faktische Unterhalt oder nur …”

§ 18 Die eheliche Lebensgemeinschaft S. 145-160

„… ihrWortlaut eine gesetzliche »Unterhalts«-Pflicht verlangt.84 297Fall 5:M erlitt am 24.4.1974 zusammen mit …” „… Arbeit zum Unterhalt der Familie beizutragen, idR durch die Führung des Haushalts. 289 Bei fehlendem …” „… Gefährdungshaftungsgesetzen, zB § 10 II StVG): Haushaltstätigkeit ist Erbringung von Unterhalt, und zwar von Unterhalt für die …”

§ 23 Getrenntleben S. 215-220

„… . Trennungsunterhalt 392 § 1361 regelt den bei Getrenntleben geschuldeten Unterhalt. Dieser unterscheidet sich …” „… erheblich vom Ehegattenunterhalt der §§ 1360, 1360a: (1) Geschuldet wird nicht mehr Unterhalt der Familie …” „… , sondern nur noch des einen Ehegatten. Der Wortlaut von § 1361 I 1 Hs. 1 aE muss ergänzt werden (»Unterhalt …”

§ 49 Eingetragene Lebenspartnerschaft S. 530-554

„… Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts90 zum 1.1.2008 dem Anspruch auf nachehelichen Unterhalt …” „… Regeln des LPartG zu verfahren; so kann in der Vergangenheit gem. § 5 LPartG gezahlter Unterhalt nicht …” „… »nachpartnerschaftlichen Unterhalt« gibt es selbst dann nicht, wenn der Sache nach die Voraussetzungen des § 1318 II …”

§ 19 Schutz der ehelichen Lebensgemeinschaft nach innen und außen S. 160-167

„… Entbindungskosten, den an K fünf Jahre lang gezahlten Unterhalt (ein Anspruch gegen das Kind aus § 812 I 1 Alt. 1 …” „… zumAusschluss des Unterhalts nach § 1579Nr. 7 (BGH FamRZ 2012, 779 Rn. 23 mAnm Löhnig), zum Ausschluss des …” „… § 823 I zum Ziel: (a) Unterhalt für das scheineheliche Kind kann der Scheinvater vom wirklichen Vater …”

§ 32 Abstammung III: Vaterschaft S. 325-356

„… das Kind sich bei Inanspruchnahme des Samenspenders auf Unterhalt den vertraglichen Unterhaltsanspruch …” „… sind. Vor Anfechtung der Vaterschaft kann wegen Unterhalts weder das Kind noch seine Mutter nach …” „… Eine Vaterschaftsfeststellung kann grundsätzlich auch nicht inzidenter im Unterhalts- oder …”

§ 17 Rechtsfolgen der Aufhebung S. 142-145

„… Bösgläubigkeit – idR – stets). Leitend bei der Differenzierung ist offenbar der Gedanke, dass es beim Unterhalt …” „… verdient in seinem Vertrauen auf künftige Beseitigung von Bedürftigkeit durch Unterhalt kein Vertrauen …” „… offenbar nie Unterhalt (§ 1318 II 1 Nr. 2; Ausnahme: § 1318 II 2). Ob der Staat damit seinen …”

§ 26 Versorgungsausgleich S. 274-288

„… Jahr vor seinem Tod unterhaltspflichtig oder de facto unterhaltsleistend war und dass die Frau zu …” „… Verstorbenen zu teilen.396 Insgesamt kann man sagen, dass bis 1977 der nacheheliche Unterhalt …” „… zählt, das er selbst zu tragen hat, und ebenso wie bei nachhaltiger Sicherung des Unterhalts durch …”

§ 41 Adoption S. 453-467

„… vereinbarte Unterhaltspflicht nicht genügt (zB §§ 850c, 850d ZPO; §§ 33 II, 33a EStG: Unterhalt nur dann …” „… gegenseitig Unterhalt (§§ 1601ff.). (3) Nach §§ 6, 27 StAG erwirbt das Kind bei Adoption durch einen Deutschen …” „… Risiko (Unterhalt) idR gering. (4) Die Adoption kann (nicht muss, erforderlich ist Auslegung) dazu dienen …”

§ 1 Begriff des Familienrechts S. 1-3

„… : Anspruch des Ehegatten auf Unterhalt der gesamten Familie und nicht nur des einzelnen Ehegatten). Bei …” „… entstehen (kein Eheverbot, kein Unterhalt, kein Zeugnisverweigerungsrecht; §§ 1779 II 2, III, 1847 kommen …”

§ 36 Elterliche Sorge III: Inhalt und Ausübung S. 381-393

„… Geltendmachung vonUnterhalt, die erstmalige Festlegung des religiösen Bekenntnisses. 2. Verbot entwürdigender …” „… . Kindschaftsrecht 390 Verstoß gegen diese Pflicht kann unterhalts- (§§ 1601ff.) und sorgerechtliche Konsequenzen …” „… (§ 1666) haben, so etwa die Verpflichtung der Eltern, qua Unterhalt eine weitere, dieses Mal …”

§ 37 Umgangsrecht S. 393-407

„… 401 V. Umgang und Unterhalt 645Kind und Umgangsberechtigter wohnen oft weit auseinander. Umgang …” „… sofort wieder als Unterhalt zur Verfügung stellen; Folge: Die Aufwendungen für denUmgang »fallen ihm …” „… Zusatzkosten, die als Mehrbedarf seinen Unterhalt gegenüber demTabellenunterhalt erhöhen; der …”

§ 16 Eheschließungsakt S. 139-142

„… Bösgläubigkeit – idR – stets). Leitend bei der Differenzierung ist offenbar der Gedanke, dass es beim Unterhalt …” „… verdient in seinem Vertrauen auf künftige Beseitigung von Bedürftigkeit durch Unterhalt kein Vertrauen …”

§ 7 Grundsätze des Familienrechts S. 73-102

„… Unterhaltsverpflichtete außer Stande, allen Unterhaltsberechtigten Unterhalt zu gewähren (Mangelfall), stehen …” „… Unterhalts der Familie und erstreckt sich demzufolge auch auf den Ehegatten des Schuldners. Auch die …” „… denjenigen, der den Eltern Unterhalt zahlt (weil die Existenz des Verwendungsrechts nach hM nicht den eigenen …”

§ 28 Nichteheliche Lebensgemeinschaft S. 291-314

„… Lebensgemeinschaft 297 2. Unterhalt 496Einen gesetzlichen Unterhaltsanspruch gibt es nicht. Die einzige Ausnahme …” „… Verpflichtung seinem Ehegatten, Lebenspartner, Verwandten etc Unterhalt gewährt (§ 850c I 2, II ZPO). § 33 I 1 …” „… Verpflichtung faktisch Unterhalt geleistet, dann fehlt dafür nicht etwa die causa; sie liegt freilich nicht in …”

§ 5 Wandlungen der Familie – Änderungen des Familienrechts S. 29-41

„… % erfolgende) Anrechnung des Kindergeldes, soweit der Unterhaltspflichtige außerstande ist, Unterhalt iHv 135 …” „… nicht, dass jeder seine vorgegebene Rolle erfüllt (zB der Vater Mutter und Kinder unterhält, die Mutter …” „… Unterhaltsvorschussgesetzes und anderer Gesetze (Unterhaltsvorschussentbürokratisierungsgesetz) v. 3.5.2013 (in Kraft seit …”

§ 50 Lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft S. 554-555

„… Lebenssituation von Partnerschaften erkennbar nicht passen (Zugewinngemeinschaft, Unterhalt nach Aufhebung usw …” „… technischen Reproduzierbarkeit«. 559 Stichwortverzeichnis Abänderung des Unterhaltstitels 692 Absolute Rechte …”

§ 29 Prinzipien des Kindschaftsrechts S. 314-317

„… ihre Kinder, namentlich im Bereich des Unterhalts, immer weiter eingeschränkt werden. 510 Die …” „… Unterhaltsverhältnis miteinander verbunden (§§ 1601ff.), ferner durch ein gegenseitiges gesetzliches Erb- und …” „… eigenen Unterhaltsanspruch (§§ 1360a, 1361, 1570, 1615 l), der mittelbar auch dem Kind zugute kommt. 2 …”

§ 44 Pflegschaft S. 479-489

„… Unterhalt für die ersten drei Lebensmonate geltendmachen. Der jetzige § 247 FamFG lautet: »Hinsichtlich des …” „… Unterhalts für das Kind kann der Antrag auch durch die Mutter gestellt werden.« Der Pfleger für die …” „… für die Zeit ab seiner Geburt Unterhaltsersatz verlangen kann. In § 331 II geht es einen Schritt …”

§ 30 Abstammung I: Prinzipien S. 317-321

„… Unterhalt) sind unzulässig. VII. Generalität 521 Rechtliche Abstammung wirkt für und gegen alle. Anerkennung …”

§ 3 Familienrecht im subjektiven Sinn S. 8-17

„… Verletzung familienrechtlicher Pflichten oder Ansprüche aus §§ 1298f., 1301 oder Ansprüche auf Unterhalt für …” „… . Das gilt etwa für Unterhaltsansprüche: Sie sind meist (zumindest auch) auf Geld gerichtet, dienen aber …” „… Unterhaltspflichtige. 38Bei gewissen familienrechtlichen Ansprüchen kommt es zur Verjährungshemmung. Das gilt nach …”

§ 21 Gesetzliches Güterrecht S. 174-210

„… , außer dem zum Leben mehr als ausreichenden nachehelichen Unterhalt auch noch die Hälfte des …” „… der Lage bleibt, außer mit seiner Arbeit auch mit seinem Vermögen zum Unterhalt der Familie …” „… Pflicht zur unterhaltsangemessenen Verwaltung. Jeder Ehegatte muss sein Vermögen so verwalten, dass er in …”

§ 46 Rechtliche Betreuung II: Voraussetzungen, Wirkungen S. 498-512

„… unterhalten können: Betreuung hat nicht das Ziel, das Vermögen des Betreuten seinen Erben zu erhalten. Die …”

§ 6 Das familienrechtliche Rechtsgeschäft S. 41-73

„… §§ Rechtsnatur 10 Verzicht auf Unterhalt für Vergangenheit §§ 397, 1614 Vertragmit Verfügungs- und Kausalwirkung …” „… Rechtsordnung84 oder für bestimmte Rechtsfolgen (zB die Unterhaltspflicht) erklärt werden.85 Eine Verpflichtung …” „… bezüglich eines von mehreren als Vater in Betracht kommenden Männern zu betreiben oder Unterhaltsansprüche …”

§ 2 Rechtsnatur und systematische Stellung des Familienrechts S. 3-8

„… nicht das Zurückbehaltungsrecht aus § 273wegenUnterhaltskosten entgegengehalten zuwerden. 14 Durch die …” „… familienrechtlich bleibenden Unterhaltsanspruchs des geschiedenen Ehegatten nach einem erbrechtlichenMaßstab, …”

§ 4 Grundbegriffe des Familienrechts S. 17-29

„… Unterhaltsbeziehung zwischen Großeltern und Enkeln gelockert. Zu nennen ist hier namentlich § 94 I 3 SGB XII, der den …” „… Unterhaltsregress des Sozialhilfeträgers gegen Verwandte zweiten oder eines entfernterenGrades ausschließt. II …” „… aufgezählt: (1) Eheverbote (§§ 1307f.), (2) Unterhaltspflicht (§§ 1601ff.), (3) Gesetzliches Erbund …”

§ 8 Familienrecht und Grundrechte S. 102-116

„… 1992, 1747 (Instanzenzug für Unterhaltsansprüche nichtehelicher Kinder); BVerfGE 96, 56 = NJW 1997 …” „… Dauer des Unterhaltsanspruches für die Betreuung ehelicher und nichtehelicher Kinder); BVerfGE 127, 132 …” „… 1980, 689. 228 BVerfGE 66, 84 (93) = NJW 1984, 1523: Unterhaltsvorrang des Geschiedenen gem. § 1582 …”

§ 9 Verlöbnis S. 116-123

„… ) im gesetzlichen Erb- und Pflichtteilsrecht, (2) im gesetzlichen Unterhaltsrecht (weswegen auch …” „… vorliegen. Þ Anspruch besteht nicht 8. Unterhaltsanspruch gem. § 1615l? Ja II. Ansprüche der Eltern von …”

§ 10 Grundsätze des Eheabschlussrechts S. 123-126

„… nicht 8. Unterhaltsanspruch gem. § 1615l? Ja II. Ansprüche der Eltern von Christine auf Ersatz der …”

§ 20 Vermögensrechtliche Außenwirkungen der Ehe S. 167-174

„… : »Lebensbedarf« ist ein Begriff des Unterhaltsrechts, sodass die §§ 1360, 1360a zur Auslegung herangezogen werden …” „… ). Erfasst sind auf jeden Fall Verträge über Haushaltsgegenstände, Essen, persönlichen Unterhaltsbedarf …” „… Anlehnung an §§ 1360, 1360a, nur die gemeinsamen unterhaltsberechtigten Kinder, idR also zB nicht die …”

§ 22 Vertragliches Güterrecht S. 210-215

„… Zusammenhang erst beim nachehelichen Unterhaltsrecht ausführlicher behandelt werden. Weitere Schranken sollen …”

§ 27 Sonstige Scheidungsfolgen S. 288-291

„… Schenkungsteuerrecht, gesetzliches Unterhaltsrecht (um nur dasWichtigste zu nennen), bedarf de lege ferenda des klar …”

§ 48 Rechtliche Betreuung IV: Sterbehilfe S. 520-530

„… Unterhaltsrechts v. 21.12.2007, in Kraft getreten am 1.1.2008, durch das die §§ 5 S. 2, 12 S. 2, 16 LPartG neu …”

doi.org/10.15358/9783800655618

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