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Dietmar Wellisch, Jörg Kroschel - Besteuerung von Erträgen

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Dietmar Wellisch, Jörg Kroschel

Besteuerung von Erträgen

Series: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Volume 2011

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2.3 Sonderabgaben S. 40

„… Fundamentalprinzipien der Abgabenerhebung 5 2.3 Sonderabgaben Das Rechtsinstitut der Sonderabgabe …” „… . 186). Danach hat der Bund das Recht, als Sonderabgaben bezeichnete Leistungen zu erheben, die sich im …” „… , sondern zweckgerichtet verwendet werden. Da Sonderabgaben zur Finanzierung besonderer Aufgaben dienen …”

2.2 Gebühren und Beiträge S. 39-40

„… : Straßenanliegerbeitrag, Autobahnvignette). Fundamentalprinzipien der Abgabenerhebung 5 2.3 Sonderabgaben Das …” „… Rechtsinstitut der Sonderabgabe ist durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) entwickelt …” „… ; BVerfG-Urteil vom 17.7.2003, BVerfGE 108, S. 186). Danach hat der Bund das Recht, als Sonderabgaben bezeichnete …”

3.1 Leistungsfähigkeitsprinzip S. 40-41

„… Fundamentalprinzipien der Abgabenerhebung 5 2.3 Sonderabgaben Das Rechtsinstitut der Sonderabgabe …” „… . 186). Danach hat der Bund das Recht, als Sonderabgaben bezeichnete Leistungen zu erheben, die sich im …” „… , sondern zweckgerichtet verwendet werden. Da Sonderabgaben zur Finanzierung besonderer Aufgaben dienen …”

2.1 Sach- und Dienstleistungspflichten S. 38-39

„… , Beiträge, Geldbußen und Sonderabgaben in die staatlichen Kassen. Die Abgrenzung zwischen Steuern und den …”

1 Begriff der Steuer S. 36-38

„… , Beiträge, Geldbußen und Sonderabgaben in die staatlichen Kassen. Die Abgrenzung zwischen Steuern und den …”

Sachverzeichnis S. 731-755

„… Soll-Prinzip 80, 136 Sonderabgabe 5 Sonderabschreibung 124, 125 Sonderausgaben 402, 425 Abflussprinzip 402 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… ..............................................................................................4 2.3 Sonderabgaben …”

doi.org/10.15358/9783800638918

Christoph Freichel, Gernot Brähler, Christian Lösel, Andreas Krenzin - German Profit Taxes

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Christoph Freichel, Gernot Brähler, Christian Lösel, Andreas Krenzin

German Profit Taxes

2020

doi.org/10.24053/9783739880242

Michael Kloepfer - Finanzverfassungsrecht

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Michael Kloepfer

Finanzverfassungsrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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§ 2. Materiell-rechtliche Grundlagen der Finanzgesetzgebung S. 13-72

„… Finanzgesetzgebung Literatur: Arndt, Steuern, Sonderabgaben und Zwangsanleihen, 1983; Auer, Sonderabgaben, 1980 …” „… Bayer, 1998, S. 103; Elsner/Kaltenborn, Sonderabgaben im Steuerstaat, JA 2005, 823; Erichsen …” „… , Steuerplanungssicherheit als Rechtsproblem, 2002; Henseler, Begriffsmerkmale und Legitimation von Sonderabgaben, 1984 …”

§ 1. Einführung S. 1-13

„… nichtsteuerlichen Abgaben wie Beiträge, Gebühren, Sonderabgaben und Abgaben eigener Art sowie …” „… Staatsorganisationsrecht. Im Bereich der Sonderabgaben hat ungeschriebenes Verfassungsrecht, insbesondere die …” „… ; 91, 186 (201ff.) – Kohlepfennig; 110, 370 (384ff.) – Klärschlamm; 122, 316 (332ff.) – Sonderabgabe …”

Sachverzeichnis S. 457-494

„… . auch Vorrang der Steuern) – Beitrag – (s. Beitrag) – Gebühr – (s. Gebühr) – Sonderabgabe – (s …” „… . Sonderabgabe) – sonstige – – (s. Abgabe, sonstige) – Verleihungsabgabe – (s. Verleihungsabgaben) – steuerliche …” „… . auch Sonderabgabe) Halbteilungsgrundsatz 2 69, 85f. – (s. auch Übermaßverbot) Handlungsfreiheit …”

§ 4. Steuergesetzgebungskompetenzen (Art. 105 GG) S. 118-138

„… , 932; dies., Sonderabgaben als staatliche Einnahmequelle im Steuerstaat, StuW 1997, 299; dies …” „… ., Verfassungsrechtliche Grenzen der Besteuerung, 1996; Jakob, Sonderabgaben – Fremdkörper im Steuerstaat?, in: FS F. Klein …” „… kontra Müllvermeidung?, Jura 1999, 125;Manssen,Die Einführung von Steuern und Sonderabgaben durch …”

§ 10. Haushaltsgesetzgebung des Bundes (Art. 110 GG) S. 322-351

„… über Sonderabgaben finanziert werden, sind diese im Haushaltsplan des Bundes aufzuführen.36 15 Für die …” „… Sonderabgaben; vgl. Übersichten zum Bundeshaushaltsplan 2012 Teil VI Sonderabgaben, BT-Drs. 17/6600, S. 91ff. 37 …”

§ 16. Finanz- und Haushaltsverfassung der Europäischen Union S. 434-457

„… ) – Beitrag – (s. Beitrag) – Gebühr – (s. Gebühr) – Sonderabgabe – (s. Sonderabgabe) – sonstige – – (s. Abgabe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Sonderabgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 5. Verleihungsabgaben …”

§ 5. Steuerverteilung, Finanzausgleich (Art. 106, 107 GG) S. 138-198

„… gilt für die Sonderabgaben und sonstigen Abgaben. Auch ihre Finanzierung ist an einen bestimmten …”

§ 6. Steuerverwaltung und Finanzgerichtsbarkeit (Art. 108 GG) S. 198-215

„… Abgaben – insbesondere Gebühren, Beiträge und Sonderabgaben – besteht eine ungeschriebene …”

doi.org/10.17104/9783406746857

Hartmut Maurer, Kyrill-Alexander Schwarz - Staatsrecht I

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Hartmut Maurer, Kyrill-Alexander Schwarz

Staatsrecht I

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2023

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§ 19 Das Finanz-und Haushaltsverfassungsrecht des Grundgesetzes S. 662-692

„… Grundgesetzes, in: HdbStR V,§ 116.2. Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an SonderabgabenAnders als bei …” „… bei Sonderabgaben(dazu BVerfGE 101, 141 (148); 145, 171 (207 f.)) an einer solchen.Sonderabgaben …” „… für sog. Sonderabgaben (dazu zuletzt BVerfGE 136, 194(242 ff.); 145, 171 (207 ff.)). Auch finden sich …”

Sachverzeichnis S. 729-742

„… .– Sonderabgaben 19 11 ff.– Steuerfindungsrecht 19 15 f.– Steuern 19 7– Verbrauchsteuern 19 18– Verwaltungsausgaben …” „… 17 28 f.– Weisungsrecht 17 15Sonderabgaben 19 11 ff.Souveränität 1 10, 114 f.; 2 40 ff., 44,61; 5 21 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ............................................ 6642. Die verfassungsrechtlichen Anforderungen anSonderabgaben …”

doi.org/10.17104/9783406731112

Matthias Modrzejewski, Gary Rüsch - Verfassungsrechtliche Grundlagen des Steuerrechts

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Matthias Modrzejewski, Gary Rüsch

Verfassungsrechtliche Grundlagen des Steuerrechts

2022

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Teil B – Formelle Verfassungsmäßigkeit S. 33-82

„… Haushalt)Sonderfonds(→ Sonderabgaben)allen auferlegt Abb. 4: Die Voraussetzungen des Steuerbegriffs4 Zuständigkeit40K L …” „… (vgl. Kap. 4.2.2) und bestimmte nichtsteuerliche Abgaben, nämlich Vorzugslasten und Sonderabgaben (vgl …” „… Art. 70 ff. GG gestützt werden. Das ist für die Erhe-bung von Sonderabgaben relevant (vgl. Kap …”

Teil E – Fallsammlung S. 137-190

„… Vorzugs-lasten (Gebühren, Beiträgen) und Sonderabgaben. Fraglich ist, ob die Paketabgabe die Voraus-setzungen …” „… Vorzugslast nicht erfüllt wären.b) SonderabgabeMit Sonderabgaben muss der Gesetzgeber einen Sachzweck …” „… Sachzweck.Es müsste zudem eine homogene Gruppe und nicht die Allgemeinheit mit der Sonderabgabe belastet werden …”

Stichwortverzeichnis S. 193-196

„… 21Solidaritätszuschlag 69Sonderabgabe 49Sonstige auf motorisierte Verkehrsmittel bezogene Steuer 67 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 464.2.3.2 Sonderabgaben …”

doi.org/10.34156/9783791052830

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