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Eric Wagner, Moritz Holm-Hadulla, Marc Ruttloff - Metaverse und Recht

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Eric Wagner (ed.), Moritz Holm-Hadulla (ed.), Marc Ruttloff (ed.)

Metaverse und Recht

2023

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VI. Sanktionen S. 192-195

„… Auskunftsanspruch über die Verarbeitung dieser E-Mail-Adresse).VI. Sanktionen1. SchadensersatzBei Verstößen gegen …” „… , 251.65 Paal/Kritzer NJW 2022, 2433; Suwelack BKR 2021, 615.623624625Hamann/Klar/WegmannVI. Sanktionen193 …”

II. Regulatorischer Rahmen S. 130-169

„… Vorschriften des KI-VO-E im Metaverse effizient umzusetzen.99(2) SanktionenDie Mitgliedstaaten werden gemäß Art …” „… sind die vom KI-VO-E vorgeschriebenen Sanktions-obergrenzen zu berücksichtigen.100Art. 71 Abs. 3 und 4 …” „… einhalten, um Durchsetzungsmaß-nahmen oder Sanktionen durch die zuständigen Aufsichtsbehörden zu verhin-dern …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . 97e) Geldwäsche und Sanktionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98III …” „… ) Verbraucherschutzbestimmungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 160c) Durchsetzung und Sanktionen …” „… . Sanktionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1921 …”

III. Auswirkungen des LkSG für das Metaverse S. 284-293

„… Sanktionen nach dem LkSG sollte der Normadressat auch im Metaverse nur mit solchen Vertragspartnern …” „… , 269, 757 – Betrieb 298 – Dokumentation 270 – Risikoanalyse 295 – Sanktionen 271Compliance-Officer 269 …”

Sachverzeichnis S. 293-298

„… , 269, 757 – Betrieb 298 – Dokumentation 270 – Risikoanalyse 295 – Sanktionen 271Compliance-Officer 269 …”

II. Compliance S. 81-101

„… behalten werden.e) Geldwäsche und SanktionenDie Weltoffenheit des Metaverses und des Web3 (→ Rn. 301) führt …” „… US-Finanzministerium bereit erklärt. Angeklagt waren über 116.000 Verstöße gegen Sanktionen, da Kunden aus der Krim …” „… konnten. Die anwendbaren Sanktionen ver-bieten grundsätzlich das Handeln mit Kunden aus diesen Ländern …”

V. Betroffenenrechte S. 188-192

„… E-Mail-Adresse für einen Auskunftsanspruch über die Verarbeitung dieser E-Mail-Adresse).VI. Sanktionen1 …”

I. Gesellschaftsrecht S. 55-71

„… SanktionssystemeBei dezentraler Entscheidungsfindung infolge Abstimmung aller Token-Inha-ber verteilt sich die …” „… Verhalten und Sanktionen für Fehlverhalten sind daher eine der grundlegendsten Governance-Herausforderungen …” „… von DAOs. Denn ohne solche Mechanismen und Sanktionen kann die DAO erheblich gestört oder in eine …”

II. Überblick über die Pflichten nach dem LkSG S. 279-284

„… öffentlich-rechtliche Sanktionen in Form von Ausschlüssen von der Vergabe öffentlicher Vorhaben und Bußgeldern. Daneben …”

VIII. Konf liktlösungsansätze S. 50-55

„… kann darüber hinaus über die Einführung von konkreten Sanktionsvorschriften nachgedacht werden.Der …” „… Fehlverhalten von Arbeit-nehmern im Metaverse, kann auf die klassischen Sanktionierungsmöglichkeiten wie …”

doi.org/10.17104/9783406809231

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Petra Wittig

Wirtschaftsstrafrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020

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3. Kapitel. Sanktionen S. 129-184

„… Sanktionenrechts (zB Meier, Strafrechtliche Sanktionen, 4. Aufl. 2015) verwiesen werden. 2 …” „… 3. Kapitel. Sanktionen § 8. Überblick I. Sanktionen gegen natürliche Personen 1. Strafrecht Gegen …” „… . Ordnungswidrigkeitenrecht Im Ordnungswidrigkeitenrecht ist die Geldbuße die Sanktion für eine Ordnungswidrigkeit (§ 1 OWiG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Kapitel. Sanktionen § 8. Überblick …” „… ........................................................................................... 129 I. Sanktionen gegen natürliche Personen .................................. 129 1. Strafrecht …” „… Sanktionen zur Gewinnabschöpfung ............ 129 4. Übersicht …”

1. Kapitel. Grundlagen S. 1-32

„… seiner individuellen Erwerbsinteressen in der Gesellschaft vor Eingriffen Dritter durch Sanktionen …” „… Vorgaben für die Schaffung strafrechtlicher Sanktionen bei Marktmissbrauch enthält (Einzelheiten bei …” „… enthaltenen Sanktionen sind keine Kriminalstrafen. Ihnen fehlt das hierfür typische sozialethische …”

§ 32. Kartellbußgeldrecht S. 648-665

„… § 57 Rn. 75 f.). Sanktionen gegen natürliche Personen sind hingegen nicht möglich (Wabnitz/Janovsky …” „… Sanktion“ und einer Ausfallhaftung im Kartellordnungswidrigkeitenrecht durch die 9. GWB-Novelle, wistra …” „… im (neuen) Kartellbußgeldrecht, NZWiSt 2018, 169; Th. Streinz, „Ne bis in idem“ bei Sanktionen nach …”

2. Kapitel. Der Allgemeine Teil des Wirtschaftsstrafrechts S. 32-129

„… Ordnungswidrigkeiten begehen. Damit sind Sanktionen gegen Verbände auch ohne Vorliegen einer Handlung möglich (Roxin …” „… Verhalten verboten sei, als auch die Art und Höhe der Sanktion. Dass sich die konkrete Bestimmung der …” „… StrafR AT I § 8 Rn. 60). Zu den Sanktionsmöglichkeiten im europäischen Recht " § 3 Rn. 21. § 5 …”

Stichwortverzeichnis S. 707-714

„… Rückruf gefährlicher Produkte 6 39ff. Safe-Harbour-Regel 30 6 Sanktionen 8; 9 Sanktionierung von …”

§ 20. Untreue (§ 266 StGB) S. 333-399

„… vermögensmindernd auswirkende Sanktionen anknüpfen, ließ der BGH offen. Als nicht vermögensschützend wurden neben …” „… 359; SSW-StGB/Saliger § 266 Rn. 1). Anders als die meisten übrigen Vermögensdelikte sanktioniert § 266 …” „… beschränkt bleibt, Wertungswidersprüche zur Ausgestaltung spezifischer Sanktionsregelungen vermieden werden …”

§ 30. Straftaten des WpHG S. 606-645

„… absichern. Das „Herzstück“ dieses Sanktionsregimes sind die strafrechtlichen Sanktionen gegen …” „… weiterhin der Umsetzung der Vorgaben der MAR hinsichtlich verwaltungsrechtlicher Sanktionen (Art. 30 MAR …” „… . 2014 L 173, 179), die Mindestvorgaben für die strafrechtlichen Sanktionen bei Marktmissbrauch enthält …”

§ 33. Straftaten des UWG und des GeschGehG S. 665-695

„… . Streinz, „Ne bis in idem“ bei Sanktionen nach dem deutschen und europäischen Kartellrecht, JURA 2009, 412 …” „… (kein Denunziantentum) und eine erhöhte Aufklärungs- und Sanktionsrate genannt (vgl. die Darstellung der …” „… Rn. 14 ff.), sodass die Sanktionierung vielfach von § 34. Arbeitsstrafrecht 695 1 2 3 …”

§ 14. Betrug (§ 263 StGB) S. 185-251

„… “ "Rn. 139 ff. Hinweis: Staatliche Sanktionen (Geldstrafe, Geldbuße, Einziehung, Verwarnungsgeld) sind …”

§ 17. Subventionsbetrug (§ 264 StGB) S. 268-292

„… und gem. § 264 Abs. 5 StGB auch leichtfertiges Handeln sanktioniert (BGHSt 44, 233 (238)). Die …”

§ 23. Insolvenzstrafrecht (§§ 283ff. StGB) S. 432-485

„… werden. § 283 Abs. 1 Nr. 1 StGB sanktioniert Vermögensverschiebungen, bei denen der Täter dem Gläubiger …” „… . Verletzung der Buchführungspflicht (§ 283b StGB) 1. Überblick § 283b StGB sanktioniert über § 283 StGB hinaus …”

§ 26. Bestechung und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr und im Gesundheitswesen (§§ 299, 299a, 299b StGB) S. 515-550

„… nicht nur ein Strafbarkeitsrisiko für Angestellte und Beauftragte, sondern auch ein Sanktionsrisiko …”

§ 28. Falschangabedelikte (§ 399 AktG, § 82 GmbHG) S. 584-593

„… sanktioniert im Interesse des Gläubigerschutzes einen Verstoß gegen die Publizitätspflichten der GmbH zu …”

§ 29. Bilanzstrafrecht (insbes. §§ 331 ff. HGB) S. 593-606

„… § 340a Abs. 3 HGB unter Strafe. § 331 Nr. 1a HGB sanktioniert die Offenlegung eines unrichtigen oder …”

§ 31. Verleitung zur Börsenspekulation (§ 49 BörsG) S. 645-648

„… durch Sanktionsnormen des europäischen und nationalen Kartellbußgeldrechts abgesichert. Rechtsgut dieser …” „… Sanktionsnormen ist die Institution des Wettbewerbs als Steuerungs- und Verteilungsinstrument des …”

§ 34. Arbeitsstrafrecht (Grundzüge) S. 695-707

„… Rn. 14 ff.), sodass die Sanktionierung vielfach von § 34. Arbeitsstrafrecht 695 1 2 3 der Verletzung …” „… (Kudlich/Oǧlakcıoǧlu WirtschaftsStrafR Rn. 547 mwN). Die Sanktionierung der entsprechenden Verstöße ergibt sich bereits …” „… 2258) eingeführt, um Art. 9 Abs. 1 lit. d der Sanktionsrichtlinie 2009/ 52/EG (ABl. 2009 L 168, 24 …”

doi.org/10.17104/9783406757501

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Petra Wittig

Wirtschaftsstrafrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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3. Kapitel. Sanktionen S. 120-164

„… des Sanktionenrechts (zB Meier, Strafrechtliche Sanktionen, 4. Aufl. 2014) verwiesen werden. 2 …” „… neben Verfall und Geldbuße 122 3.K apitel.Sanktionen 5 II. Sanktionierung von Unternehmen 1. Rechtslage …” „… 3. Kapitel. Sanktionen § 8. Überblick I. Sanktionen gegen natürliche Personen 1. Strafrecht Gegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Sanktionen § 8. Überblick …” „… ........................................................................................... 120 I. Sanktionen gegen natürliche Personen .................................. 120 1. Strafrecht …” „… Sanktionen zur Gewinnabschöpfung ............ 120 4. Übersicht …”

1. Kapitel. Grundlagen S. 1-30

„… in der Gesellschaft vor Eingriffen Dritter durch Sanktionen sichern und dadurch individuelles …” „… ), die Vorgaben für die Schaffung strafrechtlicher Sanktionen bei Marktmissbrauch enthält (Einzelheiten …” „… enthaltenen Sanktionen sind keine Kriminalstrafen. Ihnen fehlt das hierfür typische sozialethische …”

2. Kapitel. Der Allgemeine Teil des Wirtschaftsstrafrechts S. 30-120

„… oder Ordnungswidrigkeiten begehen. Damit sind Sanktionen gegen Verbände auch ohne Vorliegen einer …” „… Art und Höhe der Sanktion. Dass sich die konkrete Bestimmung der inkriminierten Güter erst der …” „… Handlung möglich (Roxin StrafR AT I § 8 Rn. 60). Zu den Sanktionsmöglichkeiten im europäischen Recht " § 3 …”

§ 20. Untreue (§ 266 StGB) S. 289-349

„… Sanktionen anknüpfen, ließ der BGH offen. Als nicht vermögensschützend wurden neben Vorschriften des …” „… Rn. 1). Anders als die meisten übrigen Vermögensdelikte sanktioniert § 266 StGB nicht einen …” „… , Wertungswidersprüche zur Ausgestaltung spezifischer Sanktionsregelungen vermieden werden und der Charakter des …”

Stichwortverzeichnis S. 637-644

„… . Safe-Harbour-Regel 30 6 Sanktionen 8; 9 Sanktionierung von Unternehmen 8 6 ff. – nach ausländischem Recht 8 11ff …”

5. Kapitel. Der Besondere Teil des Wirtschaftsstrafrechts (Nebenstrafrecht – Auswahl) S. 523-637

„… . FiMaNoG dient weiterhin der Umsetzung der Vorgaben der MAR hinsichtlich verwaltungsrechtlicher Sanktionen …” „… (CRIM- MAD), ABl. 2014 L 173, 179), die Mindestvorgaben für die strafrechtlichen Sanktionen bei …” „… strafrechtlichen Sanktionen gegen Marktmissbrauch (§ 38 WpHG), auf die sich die Erläuterung im Rahmen dieses …”

§ 14. Betrug (§ 263 StGB) S. 165-228

„… : Staatliche Sanktionen (Geldstrafe, Geldbuße, Einziehung, Verfall, Verwarnungsgeld) sind dagegen keine für den …”

§ 17. Subventionsbetrug (§ 264 StGB) S. 244-267

„… leichtfertiges Handeln sanktioniert (BGHSt 44, 233 (238)). In Verbindung mit dem SubvG bzw. den …”

§ 23. Insolvenzstrafrecht (§§ 283ff. StGB) S. 379-430

„… StGB sanktioniert Vermögensverschiebungen, bei denen der Täter dem Gläubiger den Zugriff auf zur …” „… StGB) 1. Überblick § 283b StGB sanktioniert über § 283 StGB hinaus die Verletzung von …”

doi.org/10.17104/9783406730986

Hermann Reichold, Michael Droege, Bernd Heinrich - Einführung in die Rechtswissenschaft

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Hermann Reichold, Michael Droege, Bernd Heinrich

Einführung in die Rechtswissenschaft

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2023

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13. Kapitel. Sanktionen S. 504-509

„… ) enthält.13. Kapitel. Sanktionen§55. Grundlagen des SanktionenrechtsLiteratur: Meier, Strafrechtliche …” „… Rechtsfolgenseite die Sanktionen, die gegen den Täter verhängt werdenkönnen. Da die Grundzüge des Sanktionenrechts …” „… Sanktionen, 5. Aufl. 2019; Streng, Strafrechtliche Sanktionen: Die Straf-zumessung und ihre Grundlagen, 3 …”

10. Kapitel. Einführung S. 374-386

„… Jugendstrafrechts, desStrafvollzugsrechts oder der strafrechtlichen Sanktionen angeboten.IV. Überblick über die …” „… Ordnungswidrigkeitenrecht, bei denen auf bestimmtes Fehlverhalten von Per-sonen ebenfalls mit staatlichen Sanktionen …” „… Berufsverbänden zu (z.B. den Rechts-anwalts- oder Ärztekammern). Als Sanktionen sind hier Verweise, förmliche …”

1. Kapitel. Rechtwissenschaft im Überblick S. 1-31

„… Versicherungen fällig werden. Beide rechtlichen Konsequenzen betreffenverschiedene rechtliche Sanktionen, die …” „… richtigen Verhalten, dessen Befolgung durch eine an den Regelverstoß ge-bundene Sanktion (Strafe) gesichert …” „… sozialen Frieden stört, was anderebeeinträchtigt, darf für ihn Gegenstand rechtlicher Sanktionen sein (so …”

12. Kapitel. Der Besondere Teil des Strafrechts S. 455-504

„… § 249 StGB, sondern auch die Quali-fikationen der §§ 250, 251 StGB als Sanktionsnormen mit einbeziehen …”

Sachverzeichnis S. 523-550

„… – Nichtöffentlichkeit 56 2, 5– Sanktionen 56 2ff.– Zuchtmittel 56 6, 8Jugendstrafvollzug 56 1Junktimklausel 20 154 …” „… .– materielles Recht 25 11; 27 1– Prüfungsaufbau 28 6ff.– und Verfassungsrecht 27 1ff.strafrechtliche Sanktionen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Kapitel. Sanktionen§ 55. Grundlagen des Sanktionenrechts …”

11. Kapitel. Der Allgemeine Teil des Strafrechts S. 386-455

„… Rechtsfolgen die möglichen Sanktionen genannt, diesich an einen solchen Verstoß knüpfen (vgl. zu den …” „… strafrechtlichen Schwerpunktstudium)wird auf die Rechtsfolgen, d.h. auf die möglichen Sanktionen (Freiheitsstrafe …”

4. Kapitel. Recht der Schuldverhältnisse S. 110-209

„… der Schwarzarbeit). Zivilrechtliche Sanktionsnor-men selbst, die wie z. B. § 123 die Anfechtung wegen …” „… sind.Die Vorschrift regelt nur die zivilrechtliche Konsequenz für Verstöße gegen gesetzlicheSanktionsnormen …” „… verbotenen Vorgangs nach seinem Sanktionszweck nichtdulden kann – es geht § 134 letztlich um die …”

8. Kapitel. Grundrechte S. 287-328

„… Deutschland sank-tionslos frei erhältlich. Die Rechtsprechung des BVerfG wurde jedoch nie aufgehoben.VII. Ehe …”

doi.org/10.17104/9783406805769

Volker Emmerich, Knut Werner Lange - Lauterkeitsrecht

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Volker Emmerich, Knut Werner Lange

Lauterkeitsrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2022

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§ 24. Strafrechtliche Sanktionen S. 309-311

„… § 24. Strafrechtliche Sanktionen309§ 24. Strafrechtliche SanktionenLiteratur: Brammsen/Apel …” „… . 48) – Strafbare Werbung mit Gewinnmitteilungen.3 Keller, WRP 2018, 262 (264).5. Kapitel. Sanktionen …” „… , über die bestehen-den zivilrechtlichen Sanktionen nach den §§ 7 bis 8b UWG hinaus eine strafrecht-liche …”

§ 21. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch S. 256-275

„… 2565. Kapitel. Sanktionen§21. Unterlassungs- und BeseitigungsanspruchLiteratur: Ahrens, Die …” „… des Täters tritt als weitere Sanktion von Verstößen gegen die Verboteder §§ 3, 7 UWG neben den …” „… praktische Bedeutung zu. Die weiteren im UWG vorgesehenen, zivil-rechtlichen und strafrechtlichen Sanktionen …”

§ 23. Schadensersatz und Gewinnabschöpfung S. 290-309

„… . Strafrechtliche SanktionenLiteratur: Brammsen/Apel, Strafbare Werbung für „Abo-Fallen“, WRP 2011, 1254; Keller …” „… 5. Kapitel. Sanktionen290§ 8 Abs. 3 UWG sind dabei aber nur solche Verbände, Organisationen und …” „… nachgewiesene erste Verletzungshandlung, WRP2007, 1310; Büscher, Neue Unlauterkeitstatbestände und Sanktionen im …”

§ 22. Klagebefugnis S. 275-290

„… . Sanktionen276des § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWGmit § 8b UWG, wodurch tatsächlich die Durchsetzung desUWG in der …” „… . Kapitel. Sanktionen2789 Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht dagegen nicht zwischen den …” „… . Kapitel. Sanktionen280(3) einer erheblichen Anzahl vonMitgliedern, die mit dem Verletzer auf …”

Stichwortverzeichnis S. 329-334

„… Sanktionen 21–24Schadensberechnung 23 15Schadensersatzanspruch 14 95; 23 4Schaufenstermiete 9 18Schleichbezug …” „… Spitzenstellungswerbung s. AlleinstellungswerbungStörer 21 45Strafrechtliche Sanktionen 14 99; 24Stufenwettbewerb 9Tarnung …”

§ 20. Rechtsbruch S. 235-256

„… Wettbewerbsrecht,1932; v. Walter, Rechtsmissbrauch als unlauteres Marktverhalten, 2007; Wrage, UWG-Sanktionen …” „… betreffende Rechtsnorm noch weitereSanktionen nach sich ziehen, für deren Verhängung und Durchsetzung an sich …” „… Sanktionen als abschließend ge-dacht ist. Dies wird heute insbes. für das Verhältnis des UWG (§ 3a) zum GWB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Sanktionen§ 21. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 256A. Überblick …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 308§ 24. Strafrechtliche Sanktionen …”

§ 19. Allgemeine Marktbehinderung, Marktstörung S. 228-235

„… , 1983; Wrage, UWG-Sanktionen beiGWB-Verstößen?, 1984.A. Einleitung, Problematik1 Unter den Stichworten …” „… Wettbewerbsrecht,1932; v. Walter, Rechtsmissbrauch als unlauteres Marktverhalten, 2007; Wrage, UWG-Sanktionen …”

§ 13. Unzumutbare Belästigungen S. 118-132

„… Lebensmittelrecht?, ZLR 2014, 27; Büscher, Neue Unlauterkeitstatbestände und Sanktionen im Ge-setz zur Stärkung des …”

§ 18. Geschäftliche Bezeichnungen S. 208-228

„… ., Programminformationender Rundfunkanstalten in kartell- und wettbewerbsrechtlicher Sicht, 1983; Wrage, UWG-Sanktionen …”

§ 14. Irreführung S. 132-169

„… Lebensmittelrecht?, ZLR 2014, 27; Büscher, Neue Unlauterkeitstatbestände und Sanktionen im Ge-setz zur Stärkung des …” „… Verstöße gegen die genannten Vorschriften können auch über § 3aUWG sanktioniert werden.12564 Nach der Nr …”

§ 6. Unlauterkeit S. 29-40

„… gegen die Verfassung oder das Uni-onsrecht verstoßen, über das UWG (§§ 3, 3a UWG) zu sanktionieren.1813 …”

§ 15. Irreführung: Beispiele S. 169-195

„… . Verstöße kön-nen über § 3a UWG sanktioniert werden, weil es sich um Marktverhaltensregeln han-delt. Daneben …” „… der Abnehmer176über § 3a UWG sanktioniert werden können;41 wichtig ist dies vor allem wegen …”

doi.org/10.17104/9783406779039

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