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Christoph Ann

Patentrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Ann Patentrecht 8. Auflage KT-rechts I KT-außen 1 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ann PATENTRECHT Revision …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Patentrecht Lehrbuch zum deutschen und europäischen Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht Von …”

2. Kapitel. Geschichtliche Entwicklung S. 58-109

„… , 339–347; ders./Moufang R., Vom deutschen zum europäischen Patentrecht – 100 Jahre Patentrechtsentwicklung …” „… . Mannagetta, P., Das österreichische Patentrecht, 1893; Beier, F. K., Gewerbefreiheit und Patentschutz. Zur …” „… Entwicklung des Patentrechts in Deutschland im 19. Jahrhundert, in: Coing, H./Wilhelm W. (Hrsg …”

1. Kapitel. Patente und Gebrauchsmuster in der Rechts- und Wirtschaftsordnung S. 1-58

„… die Benutzung auch gegen seinen Willen gestattet werden: im Wege der patentrechtlichen Zwangslizenz …” „… , dass der § 903 BGB von jeher zugrunde liegende Rechtsdanke auch für das Patentrecht gilt: die aus ihm …” „… ist, meint das ausschließliche Benutzung. Kern des Patentrechts ist die Befugnis, andere von der …”

§ 40. Übertragung, Belastung, Lizenz S. 1016-1026

„… . Dabei sind patentrechtliche, zivilrechtliche und kartellrechtliche Regelungen in Betracht zu ziehen. Für …” „… “ Charakter. Der LN hat aber Anspruch auf Unterlassung der Geltendmachung patentrechtlicher Ansprüche und …” „… verpflichten, keine Unterlizenzen zu erteilen; eine gleichwohl gewährte Unterlizenz ist jedoch patentrechtlich …”

§ 31. Schutzrechtsverletzung – Kriterien und Sanktionen S. 767-771

„… von Beschränkungen des Patentrechts, Mitt. 2016, 433–441; Mes, P., Ist etwas faul im Staate D …” „… ? Gedanken zum patentrechtlichen Unterlassungsanspruch, FS Hoffmann-Becking 2013, 821–834; Nikolova, D …” „… patentrechtlicher Konflikte, FS Pagenberg, 2006, 351–361; Straus, J., Bedeutung des TRIPS für das Patentrecht, GRUR …”

Einführung S. 1015-1016

„… , M./Melullis, K.-J., Störungen in der patentrechtlichen Lizenzkette. Folgen für die Unterlizenz im Patentrecht …” „… des Sukzessionsschutzes bei patentrechtlichen Unterlizenzen, GRUR 2016, 755–763; Kellenter, W …” „… als Schnittstelle zwischen Patentrecht und Kartellrecht, GRUR Int. 2004, 367–378; Sack, R., Zur …”

3. Kapitel. Neuheit und erfinderische Leistung S. 280-359

„… Vorverlautbarung im internationalen, europäischen und nationalen Patentrecht, GRUR- Int 1978, 381–398; Bossung, O …” „… ., Das der „Öffentlichkeit zugänglich Gemachte“ als Stand der Technik. Neues Patentrecht auf ungeklärter …” „… Karibik: Die Biodiversitätsrichtlinie und ihre patentrechtlichen Implikationen, Mitt. 2010, 346–351 …”

§ 22. Einführung. Überblick S. 453-466

„… Patentrecht, 7. Aufl. 2012; Köllner, M., PCT-Handbuch, 9. Aufl. 2015; Reischle, M., Ausführliche Darstellung …” „… , W., Geprüfte und nicht geprüfte Patente, 1973; Wieczorek, R., Die Unionspriorität im Patentrecht …” „… anwendbare Erfindung im patentrechtlichen Sinne darstellt, die neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit …”

1. Kapitel. Allgemeines. Die technische Erfindung S. 123-197

„… ., Zukunftsprobleme des Patentrechts, GRUR 1972, 214–225; ders./Straus, J., Der Schutz wissenschaftlicher …” „… 2000, 751– 760; Ensthaler, J., Der patentrechtliche Schutz von Computerprogrammen nach der …” „… Information, 2006; Kolle, G., Technik, Datenverarbeitung und Patentrecht, GRUR 1977, 58–74; Melullis, K.-J …”

2. Kapitel. Schranken der Schutzfähigkeit technischer Erfindungen S. 197-280

„… Erfindungsbegriffs, in: Kernprobleme des Patentrechts, 1988, 21–34; Schmidt, K.-M./Vogel, A., Deutliche Offenbarung …” „… Bundespatentgerichts im Jahre 2003 Teil II: Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht und Geschmacksmusterrecht, GRUR 2004 …” „… , 361–381; ders., Aus der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts im Jahre 2004 Teil II: Patentrecht …”

§ 33. Die schutzrechtsverletzenden Handlungen S. 809-890

„… patentierter Arzneimittel – Zum patentrechtlichen Versuchsprivileg, FS Deutsch, 1998, 429–442; Ann, C …” „… Verfahrenserzeugnisse, Mitt. 2017, 525–531; Graf Ballestrem, J./Richly, E., Patentrecht – Abgrenzung von …” „… Betrieb von Satelliten im Weltraum patentrechtlich geschützt werden?, GRUR 1999, 1–11; Bopp, T …”

3. Kapitel. Rechtsquellen. Organisation S. 109-123

„… Sachzusammenhang hinzuweisen sein. A I A. Nationales Recht der Bundesrepublik Deutschland I. Patentrecht …” „… europäischen Patentrechts sind in einem vom EPA herausgegebenen und dort erhältlichen ausführlichen Leitfaden …” „… Patentrecht betreffende Regelungen erlassen worden: 1. VO (EG) Nr. 469/2009 vom 6.5.2009 über das ergänzende …”

§ 32. Der Schutzbereich des Patents und des Gebrauchsmusters S. 771-809

„… Sachentscheidung führende Verfahren eingeleitet wird. Ausführlich geregelt, aber für das Gebiet des Patentrechts …” „… , 631–638; ders., Die Äquivalenzlehre nach neuem Patentrecht, GRUR 1988, 1–8; ders., Patentauslegung und …” „… , 2007; Götting, H.-P., Die Äquivalenzdoktrin im US-amerikanischen Patentrecht, FS König, 2003, 153–166 …”

§ 35. Ansprüche wegen Patent- oder Gebrauchsmusterverletzung S. 916-958

„… Aufbrauchfrist im Patentrecht, GRUR 2021, 222–226; Haß, Zur persönlichen Haftung des GmbH-Geschäftsführers bei …” „… ; ders./Kaube, Lizenzsätze für technische Erfindungen, 3. Aufl. 2007; Heusch, Der patentrechtliche …” „… Düsseldorf „LTE-Standard“, Mitt. 2013, 384–389; ders., Die straflose Vermeidung des patentrechtlichen …”

§ 39. Werbung mit Schutzrechten und unberechtigte Verwarnung S. 997-1013

„… Patentanmeldung hindeutet. In diesem Fall kann von einem patentrechtlichen „Schutz“ noch nicht gesprochen werden …” „… allgemeine Hinweise auf gesetzlichen Schutz, denen kein patentrechtlicher, wohl aber sonstiger Schutz …” „… über „gesetzlichen“, „patentamtlichen“ oder gar „patentrechtlichen“ Schutz36, ein „alleiniges …”

§ 36. Die Klage wegen Patent- oder Gebrauchsmusterverletzung S. 958-986

„… – Probleme der wiederholten Besichtigung in Verfügungsverfahren am Beispiel des Patentrechts, FS 50 Jahre …” „… Duldungsverfügung im patentrechtlichen Besichtigungsverfahren, FS Mes, 2009, 129–139; Griss, I., Wer ist „Störer …” „… Wettbewerbs- und Patentrecht, GRUR 2003, 287–294; Horn, A./Dethof, S., Der Mitinhaber eines Patents als …”

§ 20. Der Schutz des Erfinderrechts S. 386-416

„… Patentrecht konnte es dies nur dann, wenn der Berechtigte fristgemäß Einspruch eingelegt hatte (§§ 4 Abs. 3 …” „… Patentrecht kommen Berichtigungsansprüche vor, wenn ein Registereintrag ohne entsprechenden gültigen …” „… , wenn von patentrechtlicher Vindikation oder Patentvindikation gesprochen wird. Entsprechendes gilt für …”

§ 43. Standardessentielle Patente (SEP) und ihre FRAND-Lizenzierung S. 1051-1073

„… ., Privatrecht und Patentrecht – Gedanken zur rechtssystematischen Einordnung eines Fachs, GRUR Int. 2004 (FS …” „… im Patentrecht, ZWeR 2005, 198–206; Heinemann, A., Kartellrechtliche Vorgaben für die Einlösung von …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. Grundlagen a) Verhältnis Patentrecht – Wettbewerbsrecht 1. Ausgangspunkt jeder …”

§ 21. Arbeitnehmererfindungen S. 416-453

„… Arbeitnehmererfindergesetz, GRUR 2001, 684–688; Meitinger, T. H., Crowdsourcing und Patentrecht. Wie passt das zusammen …” „… ., Die international-privatrechtliche Beurteilung von Arbeitnehmererfindungen im europäischen Patentrecht …” „… Patentrechts mit Begründung, Bundestagsdrucksache 16/11 339 vom 10.12.2008 und Bundesratsdrucksache 757/08 vom …”

§ 41. Verpflichtungen aus Übertragungs- und Lizenzverträgen S. 1026-1039

„… Erzeugnisse keinen patentrechtlichen Befugnissen. Gegen Dritte kann der Patentinhaber nur vorgehen, wenn ihnen …” „… Abnehmer oder Abnehmerkategorien hindern, nach hM mit patentrechtlicher Wirkung möglich.47 Für die …” „… Verpflichtung des LN, seinen Abnehmern Vertriebsbindungen aufzuerlegen, gilt dies nicht. 4. Patentrechtliche …”

§ 19. Erfinderprinzip und Erfinderrecht S. 360-386

„… , 1985, 221–239; ders., „Vindikation“ im Patentrecht und rei vindicatio, FS v. Gamm, 1990, 405–422 …” „… Gemeinschaft, FS Preu, 1988, 39–49; Tilmann, W., Neue Überlegungen im Patentrecht, GRUR 2006, 824–831; Schwab …” „… Computererfindung, Mitt. 1971, 256–264; Winterfeldt, V., Aktuelle Entscheidungspraxis des BPatG zum Patentrecht …”

§ 34. Benutzungsbefugnisse Dritter S. 890-916

„… ., Das Vorbenutzungsrecht im Rahmen des deutschen und europäischen Patentrechts, GRUR 1999, 645–649; ders …” „… Kartellrecht, Diss. Tübingen 1992; Bußmann, J., Die patentrechtliche Zwangslizenz, 1977; Fröhlich, M …” „… Spannungsfeld zwischen Patentschutz und Gesundheitsschutz, aufgezeigt am Beispiel der patentrechtlichen …”

1. Kapitel. Patente und Gebrauchsmuster des Deutschen Patent- und Markenamts S. 466-672

„… ., Gebühren im patentrechtlichen Verfahren bei Beteiligung mehrerer Personen, GRUR 2015, 1170–1178; ders., Das …” „… , Mitt 2013, 377–383; Fitzner, U./Waldhoff, C., Das patentrechtliche Einspruchs- und …” „… Patentrecht, GRUR 2016, 1126, Häußer, E., Die Gewährung von Einsicht in Patenterteilungsakten unter …”

2. Kapitel. Europäische Patente S. 672-767

„… oder das Patentrecht fortzuentwickeln (Aufgabe der BKen und nicht der GBK). 68 Zust. Teschemacher …” „… der Patentansprüche im europäischen Patentrecht, 1998; Bremi, T., A New Approach to Priority Entitleet …”

Sachverzeichnis S. 1073-1096

„… . Europäisches Patentgericht § 7 Rn. 86 ff.; s. auch Einheitliches Patentgericht Europäisches Patentrecht …” „… patentrechtlichen – § 26 Rn. 35 Formmängel s. Mängel „Formstein“-Einwand § 32 Rn. 137 ff. Forschungsergebnisse …” „… Patentrechts § 7 Rn. 21 ff.; europäische – des Gebrauchsmusterrechts § 7 Rn. 111 ff. Hauptanmeldung s …”

§ 42. Wettbewerbsbeschränkungen bei der Verwertung von Rechten an Erfindungen S. 1039-1051

„… unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des EuGH in einem patentrechtlichen Fall Ansätze für Kriterien …” „… ., Privatrecht und Patentrecht – Gedanken zur rechtssystematischen Einordnung eines Fachs, GRUR Int. 2004 (FS …” „… im Patentrecht, ZWeR 2005, 198–206; Heinemann, A., Kartellrechtliche Vorgaben für die Einlösung von …”

§ 37. Entschädigungsanspruch wegen Benutzung des Gegenstands einer offengelegten Patentanmeldung S. 986-995

„… – ein Neuling im System des deutschen Patentrechts, GRUR 1969, 110–115; ders., Die angemessene …”

doi.org/10.17104/9783406746635

Eric Wagner, Moritz Holm-Hadulla, Marc Ruttloff - Metaverse und Recht

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Eric Wagner (ed.), Moritz Holm-Hadulla (ed.), Marc Ruttloff (ed.)

Metaverse und Recht

2023

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V. Patentrecht S. 116-120

„… tendenziell weiter als im Markenrecht.V. PatentrechtMetaverse und deren technische Infrastruktur stellen das …” „… Patentrecht vor kei-ne wesentlich neuen Herausforderungen. Die sich stellenden patentrechtlichen Fragen …” „… Virtualisierungen und Daten als Schutzgegenstand des Patentrechts in Betracht kommen.741. HardwareVR- und …”

IV. Designrecht S. 114-116

„… hier mithin tendenziell weiter als im Markenrecht.V. PatentrechtMetaverse und deren technische …” „… Infrastruktur stellen das Patentrecht vor kei-ne wesentlich neuen Herausforderungen. Die sich stellenden …” „… patentrechtlichen Fragen betreffen derzeit überwiegend computerimplementierte Erfindungen, zu deren Schutzfähigkeit …”

II. Territorialitätsprinzip S. 105-107

„… Markenrechte, Designrech-te, Patentrechte und Urheberrechte – gilt das Territorialitätsprinzip, und zwar in …” „… Werder106Registrierung erfolgt ist. Dies betrifft namentlich das Marken-, Design- und Patentrecht (zum …” „… computerimplementiert vorhanden ist. Patentrechtliche Benutzungshandlungen, zB der Gebrauch der computerimplementierten …”

I. Einleitung S. 105

„… Markenrechte, Designrech-te, Patentrechte und Urheberrechte – gilt das Territorialitätsprinzip, und zwar in …”

III. Investigations im Metaverse und Web3 S. 101-105

„… Markenrechte, Designrech-te, Patentrechte und Urheberrechte – gilt das Territorialitätsprinzip, und zwar in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Patentrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1161. Hardware …” „… , Patentrecht, 4. Auf l. 2010Oswald/Saueressig/KrcmarOswald/Saueressig/Krcmar, Digital Transformation, 2. Auf l …”

III. Markenrecht S. 107-114

„… ist. Patentrechtliche Benutzungshandlungen, zB der Gebrauch der computerimplementierten Lehre, lassen …”

VI. Urheberrecht S. 120-129

„… ausdrücklich in Bezug genommen wird.Prinzipiell nicht ausgeschlossen ist auch, dass patentrechtliche …”

doi.org/10.17104/9783406809231

Tobias Lettl - Gewerblicher Rechtsschutz

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Tobias Lettl

Gewerblicher Rechtsschutz

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2019

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§ 2. Patentrecht S. 21-130

„… § 2. Patentrecht I. Patentrecht der Europäischen Union Im Bereich des Patentrechts hat die …” „… Unterzeichnerstaaten ua (1) materielles Patentrecht (Patentierbarkeit, Art. 52 – 57 EPÜ; Zur Einreichung und Erlangung …” „… voraus (1) eine Erfindung 22 § 2. Patentrecht 6 Götting GewRS § 32 Rn. 2. 3 4 auf technischem Gebiet, die …”

§ 3. Gebrauchsmusterrecht S. 131-139

„… ) Auch das Gebrauchsmusterrecht ist ein technisches Schutzrecht. Denn es dient wie das Patentrecht dem …” „… Schutz technischer Erfindungen. Es findet in Abgrenzung zum Patentrecht seine Grundlage in dem Anliegen …” „… . So ist der Begriff der Neuheit im GebrMG enger als im Patentrecht. § 3 Abs. 1 S. 2 GebrMG enthält …”

Sachverzeichnis S. 289-296

„… Patentrecht 2 38, 57, 64, 78, 121 Ausübungspflicht 2 144, 149 Beeinträchtigung ~ der Unterscheidungskraft …” „… . Erfindungsbesitz 2 41, 110 Erfindungshöhe 2 32, 3 7 Erschöpfung 1 11 ~ des Markenrechts 5 118 ~ des Patentrechts 2 …” „… Patentrecht s. Patentrecht: ~ der Europäischen Union Eventmarke s. Marken: Ereignis~ Fachmann s …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, das Designrecht und das Markenrecht. Um die Verständlichkeit zu …” „… Rechtsgebiete des sog. gewerblichen Rechtsschutzes dar. Dazu gehören das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht …” „… .......................................................................... 18 § 2. Patentrecht I. Patentrecht der Europäischen Union …”

§ 1. Grundlagen gewerblicher Schutzrechte S. 1-20

„… des geistigen Eigentums“ auch die „gewerblichen Schutzrechte“ umfasst). Dazu gehören das Patentrecht …” „… ; geographischen Herkunftsangaben). Das Patentrecht (vgl. dazu " § 2) und das Gebrauchsmusterrecht (vgl. dazu " § 3 …” „… ) schützen geistige Leistungen im technischen Bereich. Als Schutzgegenstand setzt das Patentrecht eine …”

§ 4. Designrecht S. 140-177

„… Richtlinie 98/71/EG um. Die Begriffe der öffentlichen Ordnung und guten Sitten sind wie im Patentrecht (" § 2 …” „… ff.). Anders als das Patentrecht begründet § 1 Nr. 5 DesignG aber durch Fiktion eine Vermutung dahin …” „… Schutzrechts Für die zivilrechtlichen Ansprüche gelten die zum Patentrecht gemachten Ausführungen (" § 2 Rn …”

§ 5. Kennzeichenrecht, insbesondere Markenrecht S. 178-288

„… grundsätzlich unberührt. Infolge dieses vom Patentrecht und Urheberrecht abweichenden Schutzzwecks unterliegt …”

doi.org/10.17104/9783406736438

Martin Ebers, Christian Heinze, Tina Krügel, Björn Steinrötter - Künstliche Intelligenz und Robotik

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Martin Ebers (ed.), Christian Heinze (ed.), Tina Krügel (ed.), Björn Steinrötter (ed.)

Künstliche Intelligenz und Robotik

2020

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§ 10 KI und Patentrecht S. 355-411

„… § 10 KI und Patentrecht Übersicht Rn. A. Überblick …” „… D. Patentrechtlicher Schutz bei Einsatz von KI im Erfindungsprozess .............. .... .... . 81 I …” „… , Raimund (Hrsg.), BeckOK Patentrecht, 16. Ed. 15.4.2020; Bolz, Matthias, Die Patentierbarkeit künstlicher …”

§ 24 Industrie S. 716-747

„… , Patentrecht, 7. Aufl., München 2016; Kunz, Jürgen/Henssler, Martin/Brand, Jürgen/Nebeling, Martin, Praxis …” „… Herausforderung für das Patentrecht? Zum Gebot der Verhältnismäßigkeit beim patentrechtlichen …” „… , Sascha/Kouskoutis, Marcel, Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch und die Verhältnismäßigkeit: Die …”

§ 9 KI und Urheberrecht S. 304-354

„… Learning“ im Urheber- und Patentrecht – Rechtliche Herausforderungen beim Schutz von Algorithmen des …” „… , WRP 2020, 290–296; ders., „Machine Learning“ im Patentrecht – Herausforderungen beim Erfinderbegriff …” „… zentrale Rolle nimmt dabei – neben dem Patentrecht (! § 10) – das Urheberrecht ein, das durch den …”

§ 25 Smart Devices & Wearables S. 748-788

„… , Patentrecht, 13. Ed. Stand: 25.7.2019, München 2019; Borges, Georg, Rechtliche Rahmenbedingungen für …” „… , 1151–1160; Zech, Herbert, Die Dematerialisierung des Patentrechts und ihre Grenzen – Zugleich Besprechung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Rechtsdurchsetzung und KI ...................... .................................... 354 § 10 KI und Patentrecht A …” „… Ansprüche aus KI-Erfindungen .................... ......... 402 D. Patentrechtlicher Schutz bei Einsatz von …”

Stichwortverzeichnis S. 1011-1034

„… 69 – Kartellrecht § 17 34 – Patentrecht § 10 77 – Urheberrecht § 9 81 Verkehrspflichtverletzung § 5 …”

§ 26 Personal Robots in der Pflege S. 789-827

doi.org/10.17104/9783406769818

Volker Ilzhöfer, Rainer Engels - Patent-, Marken- und Urheberrecht

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Volker Ilzhöfer, Rainer Engels

Patent-, Marken- und Urheberrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2020

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E. Patentrechtliche Lizenzbereitschaft und Zwangslizenz S. 642-647

„… . Patentrechtliche Lizenzbereitschaft und Zwangslizenz I. Lizenzbereitschaft § 23 PatG 71 § 23 PatG regelt die sog …” „… . Patentrechtliche Zwangslizenz § 24 PatG 72 Die Erteilung einer patentrechtlichen Zwangslizenz nach § 24 PatG hat …” „… Patentinhabers, wenn er seine Monopolstellung missbraucht, und zwar durch die Erteilung einer patentrechtlichen …”

Kapitel 3. Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) S. 274-288

„… Begriff „Erfindung“ entspricht demjenigen im Patentrecht, so dass hierauf verwiesen werden kann …” „… Zeitpunkt ist auch hier wie im Patentrecht der Zeitrang der Anmeldung, also der Anmeldetag oder …” „… bestehen gegenüber einem vor dem Zeitrang liegenden StdT, der wie im Patentrecht objektiv zu bestimmen ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Patentrecht wurde eingearbeitet · die VO (EU) 2016/679 v 27.4.2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der …” „… des Patentrechts mit wichtigen Änderungen zum Patent-Nichtigkeitsverfahren vor dem BPatG und des …” „… und rechtsvergleichende Darstellung des Verfahrensrechts und des materiellen Patentrechts im …”

C. Inhalt des Schutzrechts und Schutzrechtsverletzung S. 586-607

„… ausgeschlossen sein, wenn ein Rechtfertigungstatbestand besteht, wie zB im Patentrecht der Formsteineinwand oder …” „… , 1103 – Pralinenform II; dagegen zum Patentrecht Teil 3 Kapitel 2 G III 2c aa). b) Unterlassungsanspruch …” „… gemäß § 287 ZPO zu schätzen (zum Patentrecht BGHZ 194, 194 – Flaschenträger, unter Hinweis auf BGHZ 181 …”

B. Abgrenzung der Immaterialgüterrechte, Schranken S. 6-11

„… innovationshemmenden Folgen eines mit Schutzrechten überhäuften Marktes ein Dauerthema, wie zB im Patentrecht die …” „… , gehört auch die nur vorgeblich objektivierte Frage im Patentrecht, welche technische Lehre in einer …” „… Inanspruchnahme einer Priorität, da die patentrechtliche Sicht der Bedeutung technischer Informationen stets …”

Kapitel 1. Überblick S. 29-76

„… Schaubild 5 zeigt für das Patentrecht, in welchem das duale System am stärksten ausgeprägt ist, die …” „… Patentrecht, in dem das duale System in Deutschland am konsequentesten realisiert ist (zum Markenrecht dagegen …” „… Patentrecht mit hierauf spezialisierten Zivilkammern einerseits und dem DPMA und BPatG andererseits, deren …”

D. Lizenzverträge S. 628-642

„… des Rechtsinhabers erheben, anders im Patentrecht (Teil 5 C IV 1b). 3. Schranken des Inhaltes des …” „… im Patentrecht (§ 15 PatG enthält hierzu keine Aussage) und zwar bei unklarer dogmatischer Begründung …” „… ), ebenso bei unklarer dogmatischer Begründung. Dem Lizenzgeber wird im Patentrecht (BGH GRUR 2008, 896 …”

D. Aufbau der einzelnen Schutzgesetze und Erläuterung häufig verwendeter Begriffe S. 21-29

„… (allgemeine) Schutzrechtsgegenstand zB im Patentrecht die „Erfindung“ als Lehre zum technischenHandeln, der …” „… - bzw Schöpfungshöhe; anders ist es bei dem Design. Im Patentrecht wird der Schutzumfang (§ 14 PatG …” „… Gebrauchsmusterrecht für Neuheit und den erfinderischen Schritt. Der StdT wird für das deutsche Patentrecht in § 3 I …”

C. Internationale Übereinkommen und harmonisierte Durchsetzung der Immaterialgüterrechte S. 11-21

„… supranationaler EU-Schutzgesetze trotz aller intensiven Bemühungen im Patentrecht erst in jüngster Zeit auf einen …” „… Umsetzung des Europäischen Patentrechts in das nationale deutsche Recht und in Art III die Tätigkeit des …” „… nationalen und europäischen Patentrechts 65 Im Einzelnen regeln: – Art II §§ 1–4 Entschädigungsansprüche aus …”

D. Das Verletzungsverfahren – Ablauf und Regeln S. 607-613

„… Patentrechts in Patentstreitsachen die §§ 16 bis 20 des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen …” „… infolge gemeinschaftlicher patentrechtlicher Benutzungshandlungen nach §§ 840, 830 II, 823 BGB und …”

Kapitel 2. Patentgesetz (PatG) S. 76-274

„… wichtigsten Rechtsquellen des Patentrechts zählen: – Das Patentgesetz (PatG); es enthält das materielle Recht …” „… und das Verfahrensrecht zum deutschen Patentrecht. – Die Patentverordnung (PatV); sie regelt den …” „… allerdings in die nationalen Verfahren mündet. IV. Kurzdarstellung des Patentrechts 1. Schutzgegenstand, § 1 …”

Kapitel 4. Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG) S. 288-467

„… Patentrecht zum Begriff des „Anbietens“ nach § 14 PatG (Teil 3 Kapitel 2 G III 2c bb). IV. Benutzung 14 Der …” „… derWiedereinsetzung betroffenen Zeitraum gewähren, aber nicht wie im Patentrecht mit § 123V, VI PatG ein …” „… Eigentums v 13.12.2001; – Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (PatRModG) v …”

A. Immaterialgüterrechte und gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsnatur und Schutzrechte S. 3-6

„… überhäuften Marktes ein Dauerthema, wie zB im Patentrecht die Diskussion um Trivialpatente und zu fordernde …”

E. Ergänzender Kennzeichenschutz S. 613-625

„… infolge gemeinschaftlicher patentrechtlicher Benutzungshandlungen nach §§ 840, 830 II, 823 BGB und …” „… wettbewerbliche Eigenart zukommen, da wegen des unterschiedlichen Schutzzwecks von Patentrecht und …”

Kapitel 5. Sonstige Schutzgesetze S. 467-507

„… doesn’t match“. Die Problematik findet ihre Entsprechung im Patentrecht zum Austausch von Verschleiß- und …” „… MarkenG freien Benutzung (zum Patentrecht siehe Teil 3 Kapitel 2 G III 2a; zum Markenrecht Teil 3 Kapitel …” „… werden. Insoweit kann auf die Ausführungen zum Patentrecht und zumMarkenrecht verwiesen werden. 59Nach …”

G. Fälle zum Schutzrecht im Rechtsverkehr S. 766-771

„… – Patentrecht – Urheberrecht T4 K1 118 Äquivalenz – Rechtsverletzende Benutzung T3 K2 515, T3 K2 523 …”

A. Fälle zum Patentgesetz S. 647-679

„… ; Beispiel im Patentrecht: Die zulässige Beschwerde des Patentinhabers (ansonsten bereits § 79 II PatG) ist …” „… Information patentrechtlich zu bewerten ist, ob sie also für die Lehre der Erfindung von Bedeutung und zur …” „… PatG darstellen. Allerdings ist das Patentrecht, wenn der Patentgegenstand in berechtigter Weise durch …”

Sachregister S. 771-790

„… – Patentrecht – Urheberrecht T4 K1 118 Äquivalenz – Rechtsverletzende Benutzung T3 K2 515, T3 K2 523 …” „… – Berufungsbegründungsfrist T3 K2 627 – Berufungsgründe T3 K2 425 – Tatsachenbegriff, patentrechtlicher T3 K2 431 – Präklusion …” „… K4 639ff – Patentrechte T3 K2 462ff – Urheberrecht T4 K1 156ff, T4 K1 224ff, T4 K1 283 – Schutzrecht …”

Kapitel 1. Das Urheberrecht S. 507-571

„… dieser ergänzend wirkt und andere Aspekte betrifft; so schützt zB das Patentrecht die technische Lösung …” „… etwa das Patentrecht, da zB nur eine Vervielfältigung des Werkes verboten werden kann. Es sichert dem …” „… des Urheberrechts und von den irrelevanten Kriterien patentrechtlicher Neuheit, künstlerischer …”

D. Fälle zum Markengesetz S. 685-738

„… patentrechtlichen Problem der Erschöpfung Teil 3 Kapitel 2 G III 2a; zum Markenrecht Teil 3 Kapitel 4 Abschnitt 2 VI …”

doi.org/10.15358/9783800663873

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