„… § 12 Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten I. Allgemeines 1. Bedeutung von Nebenbestimmungen Jeder …” „… Bestimmung, eine sog. Nebenbestimmung, ergänzt oder beschränkt werden. In Betracht kommen: Befristung …” „… , Bedingung, Widerrufsvorbehalt, Auflage und Auflagenvorbehalt. Die Nebenbestimmungen spielen in der …”

„… Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten ................................... 379 4. Teil. Verwaltungshandeln: Übrige …” „… VwVfG ...................................... 372 § 12 Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten …” „… 1. Bedeutung von Nebenbestimmungen ............................... 379 2. Abgrenzung zwischen …”

„… . – bei Enteignung 27 31, 96 – bei Maßnahmen der Kommunalaufsicht 23 28 – bei Nebenbestimmungen 12 23ff …” „… – Nebenbestimmung 12 1 ff.; 14 26 – Nichtigkeit 9 40; 10 7, 72, 86 ff., 94 – öffentliche Bekanntgabe 9 77 …”

„… Gegenleistung nur zulässig, wenn sie als Nebenbestimmung zu einem Verwaltungsakt ergehen könnte (vgl. dazu § 56 …” „… Nebenbestimmungen. In der Zielsetzung kommen sich der Verwaltungsvertrag, der den Erlass eines Verwaltungsakts von …” „… entgegenstehen, auszuräumen – entweder einseitig durch die Behörde (so bei den Nebenbestimmungen) oder …”

„… § 12 Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten I. Allgemeines 1. Bedeutung von Nebenbestimmungen Jeder …” „… Bestimmung, eine sog. Nebenbestimmung, ergänzt oder beschränkt werden. In Betracht kommen: Befristung …” „… , Bedingung, Widerrufsvorbehalt, Auflage und Auflagenvorbehalt. Die Nebenbestimmungen spielen in der …”

„… Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten ................................... 378 4. Teil. Verwaltungshandeln: Übrige …” „… VwVfG ...................................... 371 § 12 Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten …” „… 1. Bedeutung von Nebenbestimmungen ............................... 378 2. Abgrenzung zwischen …”

„… . – bei Enteignung 27 31, 96 – bei Maßnahmen der Kommunalaufsicht 23 24 – bei Nebenbestimmungen 12 23 ff …” „… – Nebenbestimmung 12 1 ff.; 14 22 – Nichtigkeit 9 40; 10 7, 72, 86 ff., 94 – öffentliche Bekanntgabe 9 77 …”

„… behördliche Leistung gegeben ist, so ist die Gegenleistung nur zulässig, wenn sie als Nebenbestimmung zu einem …” „… ) Verwaltungsakt gegeben. c) Verwaltungsakt mit Nebenbestimmungen. In der Zielsetzung kommen sich der …” „… einseitig durch die Behörde (so bei den Nebenbestimmungen) oder einvernehmlich (so beim …”

„… 138 § 9 Der Verwaltungsakt IV (Nebenbestimmungen) 548 Fall 27: T ist Träger eines …” „… Mittel hierzu ist die Nebenbestimmung (§ 36 VwVfG). § 36 VwVfG enthält keine Definition der …” „… Nebenbestimmung, sondern regelt nur deren Zulässigkeit und Arten.2 Begrifflich setzt eine Nebenbestimmung eine …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 136 § 9 Der Verwaltungsakt IV (Nebenbestimmungen …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138 I. Arten von Nebenbestimmungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 II. Zulässigkeit von Nebenbestimmungen …”

„… . Fortsetzungsfeststellungsklage – gegen Nebenbestimmungen 566f., 572, 589ff., 599 – Statthaftigkeit 318, 359f., 367, 432, 589, 679 …” „… – Nebenbestimmungen bei Ermessensverwaltungsakten 579, 584ff. – »Regulierungsermessen« 67a, 505 – bei …” „… . auch Ermessen Sachverzeichnis 374 – Nebenbestimmungen bei gebundenen Verwaltungsakten 579ff., 589ff …”

„… 138 § 9 Der Verwaltungsakt IV (Nebenbestimmungen) 548 Fall 27: T ist Träger eines …” „… Mittel hierzu ist die Nebenbestimmung (§ 36 VwVfG). § 36 VwVfG enthält keine Definition der …” „… Nebenbestimmung, sondern regelt nur deren Zulässigkeit und Arten.2 Begrifflich setzt eine Nebenbestimmung eine …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137 § 9 Der Verwaltungsakt IV (Nebenbestimmungen …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138 I. Arten von Nebenbestimmungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 II. Zulässigkeit von Nebenbestimmungen …”

„… . Fortsetzungsfeststellungsklage – gegen Nebenbestimmungen 566f., 572, 589ff., 599 – Statthaftigkeit 318, 359f., 367, 432, 589, 679 …” „… – Nebenbestimmungen bei Ermessensverwaltungsakten 579, 584ff. – »Regulierungsermessen« 67a, 505 – bei …” „… . Sachverzeichnis 370 – vgl. auch Ermessen – Nebenbestimmungen bei gebundenen Verwaltungsakten 579ff., 589ff …”