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Anne Röthel, Horst Bartholomeyczik, Wilfried Schlüter - Erbrecht

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Anne Röthel, Horst Bartholomeyczik, Wilfried Schlüter

Erbrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2020

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§ 11. Gesetzliches Erbrecht und Voraus des Lebenspartners S. 59-62

„… Lebenspartners 1 Durch das Lebenspartnerschaftsgesetz38 ist im Jahr 2001 mit der eingetragenen …” „… II LPartG aF), etwa weil einer der Lebenspartner im Zeitpunkt der Begründung der Lebenspartnerschaft …” „… hat. 5 Häufiger als Ehegatten dürften sich Lebenspartner durch Lebenspartnerschaftsvertrag dafür …”

§ 22. Gemeinschaftliches Testament S. 137-160

„… Lebenspartner ihre Lebenspartnerschaft in eine Ehe umgewandelt (® § 11 Rn. 1), gilt ein vor der Umwandlung unter …” „… gemeinschaftliche Testament richtet sich daher speziell an Ehegatten (§ 2265) und an Lebenspartner (§ 10 IV 2 LPartG …” „… „gemeinschaftliches Testament“mag danach klingen, als würden die Ehegatten/Lebenspartner gemeinschaftliche Verfügungen …”

§ 38. Pflichtteilsrecht S. 439-473

„… zwischen Eltern und Kindern sowie zwischen Ehegatten und Lebenspartnern bestehen, und kann nur …” „… Abkömmlinge (§ 2303 I 1) und die Eltern des Erblassers sowie dessen Ehegatte (§ 2303 II) bzw. Lebenspartner …” „… Ehegatten/Lebenspartners (§ 2333 II, § 10 VI 2 LPartG). 8 Vgl. schon Prot. V, 557. 9 Mot. V, 429; RGZ 168, 39 (41). 7 …”

§ 8. Gesetzliche Erbfolge der Verwandten S. 40-50

„… .), den Ehegatten/Lebenspartner (§ 1931, § 10 I–III LPartG) und schließlich den Staat (§ 1936). Das …” „… gesetzliche Erbrecht von Verwandten und des Ehegatten/Lebenspartners ist Ausdruck der lebzeitigen …” „… undEhegatten/Lebenspartnern haben sich verändert. Dies gilt insbes. für die Erklärung des gesetzlichen Erbrechts der Kinder …”

§ 10. Voraus des Ehegatten S. 58-59

„… . Gesetzliches Erbrecht und Voraus des Lebenspartners 59 4Der Voraus beschränkt sich nicht auf Sachen iSd § 90 …” „… Erbrecht und Voraus des Lebenspartners Schrifttum: v. Dickhuth-Harrach, Neuerungen im Erbrecht …” „… eingetragener Lebenspartner, FamRZ 2005, 1139ff.; Grziwotz, Erbrechtliche Gestaltungen bei …”

§ 23. Erbvertrag S. 160-184

„… bzw. Lebenspartner sein (® § 22 Rn. 5). Der Erbvertrag steht vielmehr beliebigen zwei Personen offen …” „… Erbverträge unter Ehegatten/Lebenspartnern gelten einige Besonderheiten (§§ 2275 II, III; 2276 II, 2279 II …” „… geschäftsfähig sein (§ 2275 I). § 2229 I gilt also nicht. Allerdings können Ehegatten (nicht: Lebenspartner …”

§ 3. Konstitutionalisierung S. 13-17

„… der Pflichtteilsansprüche von Ehegatten/Lebenspartnern sowie von den Eltern des Erblassers entschieden …” „… Lebenspartners?, DNotZ 2010, 749ff.; Leipold, Ist unser Erbrecht noch zeitgemäß?, JZ 2010, 802ff.; Muscheler, Die …” „… Rechtsinstitut und stellte die Lebenspartner zunächst im materiellen Erbrecht (® § 11 Rn. 1f.) und später auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… § 11. Gesetzliches Erbrecht und Voraus des Lebenspartners . . . . . . . . . . . . . . 59 I …” „… . Gesetzliches Erbrecht des Lebenspartners . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 II. Voraus des …” „… Lebenspartners . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 § 12. Erhöhung des gesetzlichen …”

Sachverzeichnis S. 479-484

„… Großeltern § 8 Rn. 21 – des Kindes § 8 Rn. 5 – des Lebenspartners § 11 Rn. 2 – des Staates § 13 Rn. 1; siehe …” „… § 22 Rn. 10ff. – gegenseitiges § 22 Rn. 22, 41ff. – Lebenspartner § 22 Rn. 5ff. – Nottestament § 22 Rn …” „… Ehegatten § 10 Voraus des Lebenspartners § 11 Rn. 8 Vorausvermächtnis § 36 Rn. 32ff. – Abgrenzung zur …”

§ 13. Gesetzliches Erbrecht des Staates S. 63-64

„… ,® § 8 Rn. 22), Ehegatte oder Lebenspartner des Erblassers vorhanden ist“ (§ 1936 S. 1). Gemeint ist …” „… , dass kein Verwandter, Ehegatte oder Lebenspartner zum Erben berufen ist. Dies ist nicht nur der Fall …” „… , wenn der Erblasser keine Verwandten, Ehegatten oder Lebenspartner hinterlässt, sondern auch dann, wenn …”

§ 6. Grundbegriffe S. 23-37

„… Ehegatten/Lebenspartner sind entweder ohnehin erbberechtigt, weil sie zu den gesetzlichen Erben gehören (§§ 1924f., 1931 …” „… Pflichtteil verlangen (§ 2303, ® § 38 Rn. 5ff.). Nur für den geschiedenen Ehegatten/Lebenspartner gilt dies …” „… oder seinen Ehegatten/Lebenspartner von der Erbfolge ausschließen (§ 1938, ® § 33 Rn. 10ff.). Es gibt …”

§ 7. Einführung S. 37-40

„… gesetzlichen Erbfolge, das gesetzliche Erbrecht der Kinder, Ehegatten/Lebenspartner und Eltern, auch gegenüber …” „… .), den Ehegatten/Lebenspartner (§ 1931, § 10 I–III LPartG) und schließlich den Staat (§ 1936). Das …” „… gesetzliche Erbrecht von Verwandten und des Ehegatten/Lebenspartners ist Ausdruck der lebzeitigen …”

§ 14. Sonstige Rechte aus familiärem Verhältnis S. 64-67

„… (§ 2149 S. 2). § 14. Sonstige Rechte aus familiärem Verhältnis 1 Ehegatten/Lebenspartner und Verwandte …” „… Ehegatten/Lebenspartner nur durch den Anspruch auf den Voraus durchbrochen (® § 10 Rn. 2ff.,® § 11 Rn. 8). 2 Neben dem …” „… Ehegatten/Lebenspartner auch Verschwägerte, Pflegekinder, einseitige Kinder des Ehegatten/Lebenspartners (Stiefkinder …”

§ 19. Auslegung S. 101-115

„… Ehegatten/Lebenspartner oder Verlobten bedacht, ist die Verfügung im Zweifel unwirksam, wenn die Ehe/Lebenspartnerschaft …” „… vorverstorbenen Begünstigten dessen Kinder oder dessen Ehegatte/Lebenspartner), wie sich der Nachlass …” „… Beziehung willen“, also als Ehegatten/Lebenspartner oder Verlobte begünstigt werden. Der Gesetzgeber sieht …”

§ 12. Erhöhung des gesetzlichen Erbteils S. 62-63

„… (gleich welcher Ordnung,® § 8 Rn. 22), Ehegatte oder Lebenspartner des Erblassers vorhanden ist“ (§ 1936 S …” „… . 1). Gemeint ist, dass kein Verwandter, Ehegatte oder Lebenspartner zum Erben berufen ist. Dies ist …” „… nicht nur der Fall, wenn der Erblasser keine Verwandten, Ehegatten oder Lebenspartner hinterlässt …”

§ 4. Entwicklungen S. 17-19

„… Erbrechts des Ehegatten und des eingetragenen Lebenspartners?, DNotZ 2010, 749ff.; Leipold, Ist unser …” „… I 266) gleichgeschlechtlichen Paaren ein eheähnliches Rechtsinstitut und stellte die Lebenspartner …”

§ 24. Erbverzicht S. 184-191

„… als Erbe oder Vermächtnisnehmer (§ 2352) verzichtet. Für den eingetragenen Lebenspartner, der nicht in …” „… . Lebenspartner (§ 10 VII LPartG iVm § 2350 II) des Erblassers anzunehmen, wenn ein Abkömmling auf sein …” „… Erblasser mit dem Tod des anderen Ehegatten/Lebenspartners unwiderruflich geworden ist (§ 2271 II,® § 22 Rn …”

§ 5. Internationalisierung S. 19-23

„… erbrechtlichen Stärkung der Position des Ehegatten/Lebenspartners gegenüber Kindern ab (sog …” „… . Horizontalisierungstendenz). Vielfach ist der Ehegatte/Lebenspartner wirtschaftlicher Alleinnachfolger. Einige …”

§ 9. Gesetzliches Erbrecht des Ehegatten S. 50-58

„… ein überlebender Ehegatte/Lebenspartner des Erblassers auch diesen Erben der vierten Ordnung völlig …” „… Beschluss Nr. II 7 („Empfiehlt es sich, das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten/eingetragenen Lebenspartners …”

§ 34. Vor- und Nacherbschaft S. 359-388

„… .). Ehegatten/Lebenspartner verlieren mit der Enterbung auch den Anspruch auf den Voraus, der nur neben dem gesetzlichen …” „… entstehen häufig dann, wenn sich Ehegatten/Lebenspartner in einem gemeinschaftlichen Testament oder …” „… Ehegatten/Lebenspartners zum Vollerben gewollt ist. Im Zweifel ist nicht anzunehmen, dass der überlebende …”

§ 15. Einführung S. 67-70

„… Ehegatten/Lebenspartners widerrufen werden (§ 2271 II,® § 22 Rn. 31). III. Inhalt 1. Bindung an die gesetzlichen …”

§ 33. Erbeinsetzung, Ersatzerbschaft und Enterbung S. 355-359

„… (§ 2303, ® § 38 Rn. 5ff.). Ehegatten/Lebenspartner verlieren mit der Enterbung auch den Anspruch auf den …”

§ 1. Erbrecht als personales Vermögensrecht S. 1-11

„… Ehegatte/Lebenspartner. Zwar werden sie das Vermögen des Erblassers zumeist unter sich aufteilen, weil sie sonst nicht …” „… (Verwandtschaft, Ehe/Lebenspartnerschaft) stand. Nicht die Geschäftsführerin eines Unternehmens oder der Kurator …” „… einer Sammlung, sondern der Sohn, die Tochter, der Ehegatte oder die Lebenspartnerin sind zu …”

§ 21. Anfechtung S. 125-137

„… Lebenspartner (§ 10 IV 2 LPartG iVm § 2265). Mit dem Erbvertrag eröffnet das BGB daneben eine Form, die …” „… Var. 3, zB wenn der Erblasser nach der Errichtung des Testaments eine Ehe/Lebenspartnerschaft eingeht …”

§ 17. Formgerechte Errichtung S. 78-94

„… Notar selbst (§ 6 I Nr. 1 BeurkG), sein Ehegatte/Lebenspartner (§ 6 I Nrn. 2, 2a BeurkG) oder eine …” „… Ehegatte/Lebenspartner oder eine anverwandte Person bedacht oder zum Testamentsvollstrecker ernannt werden soll (§§ 27, 7 …”

§ 36. Vermächtnis S. 416-434

„… Ehegatten/Lebenspartners auf den Voraus (§ 1932 II, ® § 10 Rn. 2, ® § 11 Rn. 8) sowie auf den Dreißigsten (§ 1969 II,® § 14 …” „… Ehegatten/Lebenspartner durch gemeinschaftliches Testament oder Erbvertrag „ein Vermächtnis angeordnet, das nach dem Tode …”

§ 32. Erbengemeinschaft S. 304-355

„… handelt.258 18 Die Verfügung über den Erbteil kann zustimmungspflichtig sein. Bei Ehegatten/Lebenspartnern …”

§ 27. Anfall, Annahme und Ausschlagung der Erbschaft S. 213-235

„… , ® § 38 Rn. 97). Denkbar ist auch, dass der überlebende Ehegatte/Lebenspartner auf diese Weise in den …” „… dem Erblasser nahestehende Person (Ehegatte/Lebenspartner, Elternteil, Abkömmling) den Nachlass …”

§ 35. Testamentsvollstreckung S. 388-416

„… Lebenspartnerin L zur Verwaltungsvollstreckerin ein. Hat L das Recht, nach dem Tod der E den Pkw an sich zu nehmen …”

doi.org/10.17104/9783406746444

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Karlheinz Muscheler

Familienrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 49 Eingetragene Lebenspartnerschaft S. 530-554

„… Lebenspartnerschaft nennt das Gesetz »Lebenspartner« bzw. »Lebenspartnerinnen«. Die Lebenspartnerschaft ist (2 …” „… die Lebenspartner bei der Begründung der Lebenspartnerschaft darüber einig sind, keine Verpflichtungen …” „… Gedanke zulasten des Lebenspartners, der die Anfechtbarkeit der Lebenspartnerschaft bei der …”

§ 50 Lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft S. 554-555

„… lebenspartnerschaftsähnlicheGemeinschaft derEhe gleichstellen; wo schon die EingetrageneLebenspartnerschaftminderenRechts ist, genügt …” „… § 50 Lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft 557 Die Entwicklung der Lebenspartnerschaft ist in …” „… ihren wahren (weil dann ausschließlich symbolischen) Kern reduziert sein:Haben Lebenspartner ein Recht …”

§ 4 Grundbegriffe des Familienrechts S. 17-29

„… . Lebenspartner sind Personen, die in einer Lebenspartnerschaft leben (nicht ganz korrekt die Legaldefinition in …” „… (»Ehegatten«), die Lebenspartnerschaft (»Lebenspartner«), die auf Dauer angelegte Gemeinschaft …” „… Ehegatten auch den (Eingetragenen) Lebenspartner erwähnt, muss die »Lebenspartnerschaftsähnliche …”

§ 41 Adoption S. 453-467

„… Lebenspartnerschaft kann ein Kind allein annehmen; für Lebenspartner gilt das Prinzip der Paaradoption nicht, das …” „… Lebenspartner kann auch ein Kind seines Lebenspartners (allein) annehmen; es gelten die Regeln für die eheliche …” „… wird gemeinschaftliches Kind der Ehegatten (oder Eingetragenen Lebenspartner bei der nach § 9 VII …”

Stichwortverzeichnis S. 555-577

„… Lebenspartners 858 – nach Scheidung 396 Eingetragene Lebenspartnerschaft, s. Lebenspartnerschaft Eingriffe in die …” „… 413 Erbrecht – des Lebenspartners 853 – Ehegattenerbrecht nach Aufhebung der Ehe 278 …” „… . – Stiefkindadoption 712, 863 – Transsexualität 837, 852 – Trennungsunterhalt 864 – Umgangsrecht des Lebenspartners 860 …”

§ 3 Familienrecht im subjektiven Sinn S. 8-17

„… § 207 I für Ansprüche zwischen Ehegatten, Lebenspartnern, Eltern bzw. Stiefeltern und Kindern, Vormund …” „… Vater genügt wegen des Zusammenhangs mit § 1666 I nicht.46 Nach § 11 I LPartG gilt ein Lebenspartner als …” „… Familienangehöriger des anderen Lebenspartners. Nach hM gelten als »Familienangehörige« iSd § 1969 I der Ehegatte …”

§ 5 Wandlungen der Familie – Änderungen des Familienrechts S. 29-41

„… Lebenspartner v. 20.6.2014 (in Kraft seit 27.6.2014): Homosexuelle in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft …” „… Wochenstunden) [64] 2015 Gesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner (LPartRBerG) v. 20.11.2015 (in …” „… 2013 wurde etwa das Verbot der Sukzessivadoption durch den Lebenspartner aus dem Weg geräumt. Lange …”

§ 31 Abstammung II: Mutterschaft S. 321-325

„… worden war. Beide Lebenspartner hatten vor der Geburt des Kindes eine Entscheidung des Superior Court of …” „… neben dem genetischen Vater auch dessen eingetragenem Lebenspartner zugewiesen werde. Den leiblichen …”

§ 7 Grundsätze des Familienrechts S. 73-102

„… Rechtsverhältnisse, etwa zwischen den Ehegatten und Lebenspartnern untereinander, zwischen dem einen Elternteil und …” „… Eingetragene Lebenspartnerschaft gem. § 17 S. 1 iVm § 15 PStG in ein Lebenspartnerschaftsregister eingetragen …” „… , Lebenspartnern, Eltern, aber auch Vormündern, Pflegern und Betreuern Raum bei der konkreten Gestaltung der …”

§ 8 Familienrecht und Grundrechte S. 102-116

„… 2013, 521 (Sukzessivadoption durch Eingetragenen Lebenspartner); BVerfG DStR 2013, 1228 …” „… Ehe knüpfen können, wo sie der Sache nach genauso auf die Eingetragene Lebenspartnerschaft zutreffen …” „… dem 1.1.2005 normierte Eheverbot der bestehenden Lebenspartnerschaft entspricht dagegenArt. 6 IGG.Denn …”

§ 28 Nichteheliche Lebensgemeinschaft S. 291-314

„… Verpflichtung seinem Ehegatten, Lebenspartner, Verwandten etc Unterhalt gewährt (§ 850c I 2, II ZPO). § 33 I 1 …” „… Eingetragenen Lebenspartners in die gemietete Wohnung gilt § 535; es handelt sich um ordnungsgemäßen Gebrauch …”

§ 46 Rechtliche Betreuung II: Voraussetzungen, Wirkungen S. 498-512

„… , also zB Ehegatte, Lebenspartner, Freund, Bekannter, Nachbar, die Entscheidung des Betreuers durch …”

§ 6 Das familienrechtliche Rechtsgeschäft S. 41-73

„… Lebenspartnerschaft, Anerkennung der Vaterschaft) oder statuslösendes Rechtsgeschäft (zB Antrag auf Ehescheidung …” „… Lebenspartnerschaft und Tod sowie damit in Verbindung stehende familien- und namensrechtliche Tatsachen. In § 169 StGB …” „… Begründung einer Lebenspartnerschaft und Tod eines Menschen einschließlich der »darüber gemachten näheren …”

§ 39 Unterhaltsrecht S. 409-443

„… . Eingetragener Lebenspartner, (2) Abkömmlinge, und zwar die näheren vor den entfernteren, (3) Verwandte …”

§ 25 Unterhalt nach der Scheidung S. 233-274

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… , die Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung sowie die Lebenspartnerschaft – einzugehen. Viele …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 522 E. Lebenspartnerschaft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 533 § 49 Eingetragene Lebenspartnerschaft …”

§ 1 Begriff des Familienrechts S. 1-3

„… Abschnittsüberschrift) und § 11 I LPartG auch das Recht der Lebenspartnerschaft zum Familienrecht. Wegen der Punkte zwei …” „… zB in dem »Gesetz über die Eingetragene Lebenspartnerschaft« v. 16.2.2001, geändert mit Wirkung zum …” „… Standesbeamten bei der Begründung der Lebenspartnerschaft), und dient die staatliche Ernennung von Vormund …”

§ 2 Rechtsnatur und systematische Stellung des Familienrechts S. 3-8

„… Lebenspartnerschaft« v. 16.2.2001, geändert mit Wirkung zum 1.1.2005 (LPartG), dem »Gesetz über den …” „… Lebenspartnerschaft), und dient die staatliche Ernennung von Vormund, Betreuer und Pfleger der subsidiären Sorge für …” „… (Ehe, Lebenspartnerschaft, Kindschaft, Adoption) für das gesetzliche Erbrecht und das Pflichtteilsrecht …”

§ 11 Ehefähigkeit S. 126-128

„… miteinander eingehen wollen, und einer dritten Person eine Ehe oder Lebenspartnerschaft besteht. Die nur für …” „… die Lebenspartnerschaft prägenden Grundsatzes der Einpaarigkeit und, für die Doppelehe, der …”

§ 12 Eheverbote S. 128-132

„… eingehen wollen, und einer dritten Person eine Ehe oder Lebenspartnerschaft besteht. Die nur für die …” „… Lebenspartnerschaft prägenden Grundsatzes der Einpaarigkeit und, für die Doppelehe, der institutionellen Garantie des …” „… beseitigt. Das Verbot des § 1306 gilt übrigens auch, wenn Erstehe bzw. Lebenspartnerschaft nach Schließung …”

§ 16 Eheschließungsakt S. 139-142

„… Eheschließungsakt 141 Lebenspartnerschaft begründet hatten, die letzte Eheschließung oder Begründung der …” „… Lebenspartnerschaft sowie deren Auflösung nachzuweisen (§ 12 II PStG). Der Standesbeamte hat daraufhin zu prüfen, ob …”

§ 18 Die eheliche Lebensgemeinschaft S. 145-160

„… Verantwortungsgemeinschaften versteht das Gesetz auch die Lebenspartnerschaft (§ 2 S. 2 LPartG) und das Eltern-Kind-Verhältnis …” „… IV, 1685 II fehlt, handelt es sich bei Ehe, Lebenspartnerschaft und rechtlicher Elternschaft um …”

§ 24 Ehescheidung S. 220-233

„… Ehenamen einer neuenEhe (§ 1355 II) oder zumLebenspartnerschaftsnamen einer nach Scheidung begründeten …” „… Lebenspartnerschaft (§ 3 I 2 LPartG) machen. Eine aufgrund der Eheschließung erworbene Staatsangehörigkeit (§ 9 I StAG …”

§ 33 Die allgemeinen Wirkungen der Kindschaft S. 356-367

„… als durch Eheschließung oder Begründung einer Lebenspartnerschaft (zB durch Adoption nach §§ 1767 II …” „… Betracht für Stiefelternschaften qua Ehe und Eingetragener Lebenspartnerschaft. Zwar gibt es hier ein …”

§ 48 Rechtliche Betreuung IV: Sterbehilfe S. 520-530

„… ; Meyer/Mittelstädt, Das Lebenspartnerschaftsgesetz, 2001; Wellenhofer-Klein, Lebenspartnerschaft, 2003; Muscheler …” „… . Lebenspartnerschaft § 49 Eingetragene Lebenspartnerschaft I. Entstehungsgeschichte und Begriff 832Am 1.8.2001 trat das …” „… »Gesetz zur Beendigung der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Gemeinschaften: Lebenspartnerschaften …”

doi.org/10.15358/9783800655618

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Nina Dethloff

Familienrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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§ 7. Eingetragene Lebenspartnerschaft S. 242-254

„… bleiben bereits begründete Lebenspartnerschaften bestehen9. Die Lebenspartner können ihre …” „… müssen beide Lebenspartner durch ihre Arbeit und mit ihrem Vermögen zum lebenspartnerschaftlichen …” „… das Gericht die Lebenspartnerschaft auch auf, wenn nur ein Lebenspartner die Aufhebung beantragt (§ 15 …”

§ 15. Adoption S. 476-502

„… Adoption nicht entgegensteht, zeigt sich nicht nur an der Möglichkeit, dass eingetragene Lebenspartner das …” „… eingetragenen Lebenspartnern steht ferner die Stiefkind- sowie Sukzessivadoption offen (c): a) Adoption durch …” „… 18 wie im Übrigen auch sonstige rechtliche Be- 13 Zum Adoptionsrecht eingetragener Lebenspartner …”

Sachverzeichnis S. 571-582

„… , 13 Sachverzeichnis 574 – des eingetragenen Lebenspartners 7 3, 20, 43 – des faktischen Lebenspartners …” „… Lebenspartners 7 7, 11, 32f. – Unterhalt 4 28–31, 37, 40, 42, 46, 48, 55f., 108, 111, 6 43, 46–79, 107, 125, 11 1 …” „… , 21, 13 44–46, 182, 15 12, 18 Lebenspartnerschaftsname, s. Name Lebenspartnerschaftsvertrag 7 22, 36 …”

§ 1. Einleitung S. 1-26

„… familienrechtlichen Instituts der eingetragenen Lebenspartnerschaft gehört auch der Lebenspartner zu den …” „… weitgehende Vertragsfreiheit geschützt. Es ist den (zukünftigen) Ehegatten oder Lebenspartnern daher möglich …” „… ). Gleiches gilt für die Beziehung zwischen einem Lebenspartner und den Verwandten des anderen Lebenspartners …”

§ 8. Faktische Lebensgemeinschaft S. 255-276

„… Schaffung der eingetragenen Lebenspartnerschaft ebenso für die lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft …” „… dem Ehegatten bzw. eingetragenen Lebenspartner ein Zeugnisverweigerungsrecht zusteht (§ 383 I Nr. 2 …” „… Partnerschaft nicht ausgeschlossen. Im Gegensatz zu Ehegatten bzw. Lebenspartnern, für die das Gesetz einen …”

§ 12. Rechtsstellung des Kindes im Allgemeinen S. 373-386

„… Elternteil und seinen eingetragenen Lebenspartner möglich (§ 9 V LPartG). 18Die Voraussetzungen sind …” „… ausübt34. Der Ehegatte oder eingetragene Lebenspartner wird von einer Namensänderung nur erfasst, wenn er …” „… . Begründung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft mit einem Nichtelternteil; – Führung eines gemeinsamen Ehe …”

§ 17. Rechtliche Betreuung S. 525-544

„… Lebenspartner (sofern nicht dauernd getrennt lebend), Eltern, Großeltern, Pflegeeltern, Abkömmlinge und …” „… Ehegatten, eingetragene Lebenspartner und Lebensgefährten sowie nachrangig Eltern, Kinder und Geschwister …” „… Vertretungsrechte für Ehegatten und Lebenspartner bzw. die nächsten Angehörigen vor. 49ImMittelpunkt aktueller …”

Antworten zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen S. 549-562

„… den gemeinsam geführten Ehenamen erteilt. Für Lebenspartner enthält § 9 V LPartG eine entsprechende …” „… Ehepartner (oder eingetragene Lebenspartner) des allein sorgeberechtigten Elternteils wird nach Maßgabe des …”

§ 13. Elterliche Sorge S. 387-469

„… . § 9 I-IV LPartG auch einem eingetragenen Lebenspartner des Alleinsorgeberechtigten zu. Keine …” „… faktischen Lebensgemeinschaft lebt89. 45Die sorgerechtlichen Befugnisse muss der Ehe- oder Lebenspartner im …” „… machen (§ 1629 II 2)24. Sind die Eltern verheiratet bzw. besteht zwischen ihnen eine Lebenspartnerschaft …”

§ 3. Eheschließung und fehlerhafte Ehe S. 34-56

„… dem Ehegatten und der Verwaltungsbehörde der Partner der weiteren Ehe oder der Lebenspartner (§ 1316 I …” „… gleichgeschlechtliches Paar, dem bislang lediglich die Begründung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft offenstand …” „… oder Lebenspartnerschaft mit einer dritten Person bilden gegenwärtig noch absolute Verbote (§§ 1306f …”

§ 16. Vormundschaft S. 503-524

„… Rechtsgeschäften zwischen dem Ehegatten, eingetragenen Lebenspartner oder Verwandten des Vormunds einerseits und …”

§ 6. Ehescheidung S. 176-241

„… Dauer angelegte Berufstätigkeit. Versorgung durch Dritte (etwa den neuen Lebenspartner) zählt nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… LPartG . . . . . . . . Gesetz über die Eingetragene Lebenspartnerschaft (Lebenspartnerschaftsgesetz …” „… als eine Folge auch zur gemeinschaftlichen Adoption eröffnet hat; eingetragene Lebenspartnerschaften …” „… Lebenspartnerschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 242 A. Überblick …”

§ 10. Abstammung S. 283-329

„… , lässt dies unberücksichtigt, dass der eingetragenen Lebenspartnerin oder nunmehr der Ehefrau der Mutter …” „… Reproduktion bei Lebenspartnerinnen dagegen zunehmend (ausdrücklich erlaubt in Hamburg, in vielen anderen …” „… Stiefkindadoption siehe unten § 15 Rn. 14, 18. 153 Für eine Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerinnen bei der …”

§ 11. Unterhalt S. 330-372

doi.org/10.17104/9783406746277

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Nina Dethloff

Familienrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2022

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§ 7. Eingetragene Lebenspartnerschaft S. 248-261

„… Lebens-partner sie auch erkennbar nicht herstellen will, weil er die lebenspartnerschaftlicheGemeinschaft ablehnt …” „… Lebenspartner-schaft mit Rechten und Pflichten vorzusehen, die denen der Ehe gleich- oder nahe-kommen. Vor allem …” „… zum Lebenspartnerschaftsunterhalt (§ 5 LPartG). Sie soll den Lebens-partnern einerseits Sicherheit …”

§ 15. Adoption S. 490-518

„… Lebenspartner-schaft in eine Ehe gemeinschaftlich ein Kind anzunehmen (§ 1741 II 2)46.4. Mindestalter des Annehmenden …” „… entgegensteht,zeigt sich nicht nur an der Möglichkeit, dass eingetragene Lebenspartner das Kind ih-res Partners …” „… lediglich dieEinzeladoption erlaubt (b) und eingetragenen Lebenspartnern steht ferner die Stief-kind- sowie …”

I. Grundbegriffe des Familienrechts S. 21-27

„… des familienrechtlichen Instituts der eingetragenen Le-benspartnerschaft gehört auch der Lebenspartner …” „… ). Gleiches gilt für die Beziehung zwischeneinem Lebenspartner und den Verwandten des anderen Lebenspartners …” „… eingetragenen Lebenspartnern möglich.75 Ehegatten und eingetragene Lebenspartner sind im Sinne des BGB weder …”

Sachverzeichnis S. 599-610

„… . LebenspartnerschaftAufsichtspflicht 13 8, 17–19, 82, 16 64Aufstockungsunterhalt, s. UnterhaltAufwandsentschädigung, s. Betreuer …” „… , 13– des eingetragenen Lebenspartners 7 3, 21, 45– des faktischen Lebenspartners 8 39, 42, 50 …” „… Lebenspartners 7 6, 10,31f.– Unterhalt 4 28–31, 37, 40, 42, 46, 48, 55f.,108, 111, 6 43, 46–79, 107, 125, 11 1 …”

C. Familienrecht im Spannungsfeld privater und öffentlicher Interessen S. 2-4

„… . Esanzubieten, kann daher nicht Aufgabe modernen Ehe- oder auch Lebenspartner-schaftsrechts sein. Dieses begnügt …” „… privater Interessen. Die Ehe ist – ebenso wie die eingetragene Lebenspartner-2 Siehe hierzu unten § 7.§ 1 …” „… . Es ist den (zukünfti-gen) Ehegatten oder Lebenspartnern daher möglich, Güterstand (§ 1408 I, § 7 …”

B. Gegenstand des Familienrechts S. 1-2

„… eingetragene Lebenspartner-2 Siehe hierzu unten § 7. …” „… https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Eheschliessungen-Ehescheidungen-Lebenspartnerschaften/Tabellen/ehescheidungen-kinder.html, zuletzt abgerufen am4.11.2021.§ 1. Einleitung2derung ihre Angelegenheiten nicht selbst besorgen …” „… Kraft getretenen Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG) gleichgeschlechtlichen Paa-ren erstmals einen …”

§ 8. Faktische Lebensgemeinschaft S. 261-283

„… Schaffungder eingetragenen Lebenspartnerschaft ebenso für die lebenspartnerschaftsähnlicheGemeinschaft …” „… einer Ehe oder LebenspartnerschaftLeistungen typischerweise aufgrund der besonderen emotionalen …” „… hinsichtlich der Frage, ob dem faktischen Partnerebenso wie dem Ehegatten bzw. eingetragenen Lebenspartner ein …”

§ 12. Rechtsstellung des Kindes im Allgemeinen S. 383-397

„… eingetragenen Lebenspartner möglich (§ 9V LPartG).18Die Voraussetzungen sind:– alleinige elterliche Sorge eines …” „… Lebenspartnerschaft miteinem Nichtelternteil;– Führung eines gemeinsamen Ehe- oder Lebenspartnerschaftsnamens in …” „… ausübt35. Der Ehegatte oder eingetragene Lebenspartner wird von einer Na-mensänderung nur erfasst, wenn …”

§ 3. Eheschließung und fehlerhafte Ehe S. 34-58

„… Doppelehe oder die bereits bestehende Lebenspartner-schaft (§§ 1314 I Nr. 2, 1306). Antragsbefugt ist neben …” „… dem Ehegatten und der Ver-waltungsbehörde der Partner der weiteren Ehe oder der Lebenspartner (§ 1316 …” „… . Eingleichgeschlechtliches Paar, dem zuvor lediglich die Begründung einer eingetragenenLebenspartnerschaft offenstand, kann …”

§ 17. Rechtliche Betreuung S. 544-566

„… Lebenspartner (sofern nicht dauernd getrennt lebend), Eltern, Groß-eltern, Pflegeeltern, Abkömmlinge und …” „… schutzbedürftiger Erwachsener vorsehen. So können in den NiederlandenEhegatten, eingetragene Lebenspartner und …” „… Lebenspartner bzw. die nächsten Angehörigen vor.50ImMittelpunkt aktueller Reformbestrebungen steht die …”

Antworten zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen S. 571-585

„… den gemeinsam geführten Ehenamen erteilt. Für Le-benspartner enthält § 9V LPartG eine entsprechende …” „… Lebenspartner) des allein sorgeberechtigten Elternteilswird nach Maßgabe des § 1687b an der elterlichen Sorge …”

§ 6. Ehescheidung S. 181-248

„… Dauer angelegte Berufstätigkeit. Versorgung durch Dritte (etwa den neuen Le-benspartner) zählt nicht …” „… https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Eheschliessungen-Ehescheidungen-Lebenspartnerschaften/Tabellen/ehescheidungen-kinder.html; zuletzt abgerufen am 9.11.2021.5 …” „… https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Eheschliessungen-Ehescheidungen-Lebenspartnerschaften/Tabellen/masszahlen-ehescheidungen.html; zuletzt abgerufenam 9.11.2021.6 https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/07/PD …”

§ 13. Elterliche Sorge S. 397-483

„… Lebenspartnerschaft, leben sie aber getrennt oder ist eine Ehe-(§ 121 FamFG) bzw. Lebenspartnerschaftssache (§ 269 I …” „… – verfassungskonform94 – gem.§ 9 I-IV LPartG auch einem eingetragenen Lebenspartner des Alleinsorgeberechtigtenzu …” „… - oder Lebenspartner im Einvernehmen(§ 1687b I 1 bzw. § 9 I 1 LPartG) mit dem leiblichen Elternteil …”

§ 11. Unterhalt S. 339-383

„… , unterhaltspflichti-gen Kindern sollen 5000 EUR verbleiben, bei Zusammenleben mit einem Ehegattenoder Lebenspartner 9000 …”

§ 16. Vormundschaft S. 518-544

„… Rechtsgeschäftenzwischen dem Ehegatten, eingetragenen Lebenspartner oder Verwandten des Vor-munds einerseits und dem Mündel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Lebenspartnerschaft (Lebenspartnerschaftsgesetz)Abkürzungs- und LiteraturverzeichnisXVILPartÜG . . . . . . . Gesetz …” „… Vertiefungsfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 247§ 7. Eingetragene Lebenspartnerschaft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 248B. Allgemeine Wirkungen der Lebenspartnerschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . 249C …”

A. Bedeutung des Familienrechts S. 1

„… https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Eheschliessungen-Ehescheidungen-Lebenspartnerschaften/Tabellen/ehescheidungen-kinder.html, zuletzt abgerufen am4.11.2021. …”

D. Grundrechte im Ehe- und Familienrecht S. 4-11

„… , Lebenspartnerschaft oder Le-bensgemeinschaft ist moralisch wie sozialpolitisch unbedenklich, solange der Schutzdes …” „… Lebenspartnerschaftsrecht ist daher auch mit zwingendem Fami-lienrecht im engeren Sinne ohne weiteres verträglich.14 In …” „… Aufhebung derLebenspartnerschaft (§ 15 I LPartG), die Anfechtung der Abstammung (§§ 1599ff.)und ähnlich auch …”

G. Personenstandsrecht S. 15-17

„… -, Lebenspartnerschafts-,Geburts- und Sterbeurkunden (§ 55 I PStG). Nach § 54 II, III PStG gilt ein in derPersonenstandsurkunde …” „… ein Eheregister, ein Lebenspartnerschaftsregister, ein Geburten-register sowie ein Sterberegister (§ 3 …” „… III-VO maßgeblich, Fragen des Ehe-güterrechts und des Güterrechts registrierter Lebenspartnerschaften …”

H. Grenzüberschreitende familiäre Beziehungen S. 17-21

„… III-VO maßgeblich, Fragen des Ehe-güterrechts und des Güterrechts registrierter Lebenspartnerschaften …”

§ 10. Abstammung S. 290-339

Düsseldorfer Tabelle (Stand 1.1.2022) S. 591-599

„… – Lebenspartnerschaft 7 2f., 11, 29, 32, 40f.,15 12, 21–23, 87– Minderjähriger 15 6–74– Pflege, vorausgehende 11 4, 15 …”

doi.org/10.17104/9783406781377

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Dieter Schwab

Familienrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2019

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Teil II. Die eingetragene Lebenspartnerschaft S. 237-249

„… Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts vom 15.12.2004; Gesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner …” „… „zu Ehegatten und Ehe“ ohne weiteres auch für Lebenspartner und Lebenspartnerschaften gelten, soweit …” „… Lebenspartners 1. Gesetzeslage. Bei Einführung der eingetragenen Lebenspartnerschaft wagte der Gesetzgeber noch …”

Sachverzeichnis S. 515-526

„… ., nichteheliche L. Lebenspartnerschaft 537–570 Lebenspartnerschaftsname 548 Lebenspartnerschaftsvertrag 542, 555 …” „… Abstammungsklärung 707, 723– 730 Adoption 980–1015 – Aufhebung 1011–1015 – Dekret 1004–1009 – Lebenspartner 559 …” „… – Jugendamt als Beistand 876–882 – Lebenspartner 549, 550 Beistandschaftsgesetz 657 Bereicherungsanspruch …”

Einleitung S. 1-14

„… , 816, 822; zur sozial-familiären Gemeinschaft aus eingetragenen Lebenspartnern und Kindern BVerfG FamRZ …” „… Ehegatten, eingetragenen Lebenspartnern sowie Eltern und Kindern. Das Gesetz verwendet, um die Zuständigkeit …” „… eingetragenen Lebenspartnerschaft, das außerhalb des BGB in einem besonderen Gesetz geregelt ist. Im Recht der …”

Teil IV. Verwandtschafts- und Kindschaftsrecht S. 274-482

„… Lebenspartnerschaft begründet werden (§ 11 II LPartG). § 54. Wirkungen 1. Gesetzliches Erbrecht. Die Verwandtschaft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ....................................................................................... 244 § 47. Auswirkungen für die Kinder eines Lebenspartners .................. 244 § 48. Getrenntleben …” „… der Eheschließung während bestehender Ehe oder Lebenspartnerschaft …” „… .............................................................................. 236 Teil II. Die eingetragene Lebenspartnerschaft § 42. Einleitung …”

Teil III. Rechtsprobleme des nichtehelichen Zusammenlebens S. 250-273

„… angelegten gemeinsamen Haushalt führen, haben – im Range nach Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern …” „… nicht besser gestellt werden als Ehegatten (§ 20 S. 1 SGB XII). Dem stehen „lebenspartnerschaftsähnlich …”

Teil I. Das Eherecht S. 15-236

„… „eingetragenen Lebenspartnerschaft“, die bisher für Personen gleichen Geschlechts möglich war, "Rn. 537 …” „… lässt. II. Verbot der Eheschließung während bestehender Ehe oder Lebenspartnerschaft 1. Tatbestand. Das …” „… Lebenspartnerschaft führt. Das Verbot der Doppelehe gilt auch dann, wenn die Ehe mit dem Dritten aufhebbar ist. Selbst …”

doi.org/10.17104/9783406746451

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