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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will - Öffentliches Recht in Hessen

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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will

Öffentliches Recht in Hessen

Series: Landesrecht Hessen

Volume 2020

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§ 4. Kommunalverfassungsrecht S. 39-97

„… § 4. Kommunalverfassungsrecht 39 Gornig Zu solchen Leistungen, mit Ausnahme von Handdiensten …” „… Tätigkeit gemäß § 21 HGO, nicht in die Gemeindeverwaltung eingegliedert. § 4. Kommunalverfassungsrecht …” „… § 4. Kommunalverfassungsrecht A. Gegenstand Das Kommunalverfassungsrecht beschäftigt sich mit der …”

§ 1. Überblick über die Geschichte des Kommunalrechts S. 1-4

„… . Kommunalrecht in Hessen: Bennemann, Gerhard/Daneke, Uwe/u. a., Kommunalverfassungsrecht Hessen. Hessische …” „… des Kommunalverfassungsrechts war jetzt aber Sache der Länder. In der Zeit des Nationalsozialismus …”

Literatur S. 1

„… . Kommunalrecht in Hessen: Bennemann, Gerhard/Daneke, Uwe/u. a., Kommunalverfassungsrecht Hessen. Hessische …”

§ 3. Äußere Organisation S. 16-39

„… . Kommunalverfassungsrecht 39 Gornig Zu solchen Leistungen, mit Ausnahme von Handdiensten, können auch juristische …” „… in die Gemeindeverwaltung eingegliedert. § 4. Kommunalverfassungsrecht § 4 …” „… . Kommunalverfassungsrecht A. Gegenstand Das Kommunalverfassungsrecht beschäftigt sich mit der inneren Organisation der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 § 4. Kommunalverfassungsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 A …” „… § 4. Kommunalverfassungsrecht A. Gegenstand …”

§ 5. Demokratische Bürgerbeteiligung S. 97-105

„… Funktionsabläufen in dem Organ aus dem Bereich des Kommunalverfassungsrechts streiten. Hier fehlt es aber an dem …”

§ 8. Kommunale Einrichtungen und Unternehmen S. 127-143

„… . 237 Bennemann, in: Kommunalverfassungsrecht Hessen – Hessische Gemeindeordnung, § 19 Rn. 9. 504 505 …”

doi.org/10.17104/9783406761546

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Gilbert Gornig, Hans-Detlef Horn, Martin Will

Öffentliches Recht in Hessen

Series: Landesrecht Hessen

Volume 2022

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§ 4. Kommunalverfassungsrecht S. 34-85

„… Außenvertretung der Gemeindevertretung vornehmen, da er Gegenpartei der kommunalverfassungsrechtli-chen …” „… eingegliedert. § 4. Kommunalverfassungsrecht § 4. Kommunalverfassungsrecht A. Gegenstand Als …” „… Landkreisordnung (HKO) und das Hessische Kommunalwahlgesetz (KWG). Das Kommunalverfassungsrecht be-schäftigt sich …”

§ 1. Überblick über die Geschichte des Kommunalrechts S. 1-3

„… , Walter/Zabel, Lorenz/Zahradnik, Stefan, Kommu-nalverfassungsrecht. Hessen. Hessische Gemeindeordnung etc …” „… Eingriffe in den Kern der Selbstverwaltung. Die Gestaltung des Kommunalverfassungsrechts war jetzt aber …”

Literatur S. 1

„… , Walter/Zabel, Lorenz/Zahradnik, Stefan, Kommu-nalverfassungsrecht. Hessen. Hessische Gemeindeordnung etc …”

§ 5. Demokratische Bürgerbeteiligung S. 85-93

„… die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens um kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeiten 409 410 411 412 …” „… Kommu-nalverfassungsrechts streiten. Hier fehlt es aber an dem innerorganschaftlichen Verhält-nis zwischen den Bürgern bzw …”

§ 3. Äußere Organisation S. 14-34

„… Tätigkeit gemäß § 21 HGO, nicht in die Gemeindeverwaltung eingegliedert. § 4. Kommunalverfassungsrecht § 4 …” „… . Kommunalverfassungsrecht A. Gegenstand Als „Kommunalverfassung“ werden die Gesetze bezeichnet, welche die Grundregeln für …” „… Kommunalverfassungsrecht be-schäftigt sich mit der inneren Organisation der Gemeinden. Es gibt Auskunft darüber, welches …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Kommunalverfassungsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 A. Gegenstand …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 § 4. Kommunalverfassungsrecht A. Gegenstand …”

§ 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 3-14

„… Kommunalverfassungsrechts war jetzt aber Sache der Länder. In der Zeit des Nationalsozialismus erließ die …”

§ 8. Kommunale Einrichtungen und Unternehmen S. 111-124

„… Bennemann, in: Kommunalverfassungsrecht Hessen – HGO, § 19 Rn. 9. 508 509 510 511 512 513 514 114 1. Teil …”

doi.org/10.17104/9783406794612

Jan Ziekow - Öffentliches Wirtschaftsrecht

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Jan Ziekow

Öffentliches Wirtschaftsrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2020

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§ 8. Privatisierungsrecht S. 153-163

„… Kommunalverfassungsrecht durch die Vorgabe zu begegnen, dass sich der Verwaltungsträger einen angemessenen Einfluss zur …” „… Rechtssubjekt, wie sie einfachgesetzlich im Haushalts- und Kommunalverfassungsrecht vorgesehen sind (® § 7 Rn …” „… kommunalverfassungsrechtlichen Schranken zu beachten sind (® § 7 Rn. 42ff.). Weisungsfreie Pflichtaufgaben sind nicht materiell …”

§ 7. Öffentliches Unternehmens- und Wettbewerbsrecht S. 128-153

„… Eigenbetrieb) erbrachten Leistungen der Daseinsvorsorge kraft Kommunalverfassungsrechts für nichtwirtschaftlich …” „… haben (®Rn. 51ff.). 2. Kommunalverfassungsrechtliche Beschränkungen in sachlicher Hinsicht 42 Konkrete …” „… und – je nach Landesrecht – der Entsorgungsleistungen auch kommunalverfassungsrechtlich zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141 2. Kommunalverfassungsrechtliche Beschränkungen in sachlicher Hinsicht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145 3. Kommunalverfassungsrechtliche Beschränkungen in räumlicher Hinsicht …”

doi.org/10.17104/9783406759765

Dirk Ehlers, Friedrich Schoch - Rechtsschutz im Öffentlichen Recht

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Dirk Ehlers (ed.), Friedrich Schoch (ed.)

Rechtsschutz im Öffentlichen Recht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2021

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§ 33. Verwaltungsgerichtlicher Organstreit S. 932-970

„… Kommunalverfassungsrechtliche Drittanfechtung?, NVwZ 2013, 775; Katz Kommunalverfassungsrechtliches Organstreitverfahren, DÖV …” „… kommunalverfassungsrechtlichen Organstreit. Gestritten wird zwischen dem Gemeinderat und dem Bürgermeister, beides …” „… NVwZ 2019, 642 Rn. 23: Der Gesetzgeber kann kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeiten um die …”

Sachverzeichnis S. 1071-1092

„… . − Zuständigkeit des BVerfG 16 13 Kommunalverfassungsrecht 33 24, 33 Kommunalverfassungsstreit 33 25 ff …”

§ 16. Kommunale Verfassungsbeschwerde S. 404-430

„… Körperschaften befassen; dazu gehört insbesondere das Kommunalverfassungsrecht, das vor allem die Art und Weise …”

§ 30. Verwaltungsgerichtliche Feststellungsklage S. 839-870

§ 35. Verwaltungsgerichtliche einstweilige Anordnung S. 1029-1071

„… ; zu den kommunalverfassungsrechtlichen Fragen des Fraktionsausschlusses → § 33 Rn. 36 (Fall 7) und Rn …”

§ 25. Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutzanträge S. 631-728

doi.org/10.17104/9783406773655

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Walter Frenz

Öffentliches Recht

Series: Academia Iuris Examenstraining

Volume 2019

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Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 418 § 23 Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeiten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 418 B. Zulässigkeit der kommunalverfassungsrechtlichen Klage …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 419 C. Begründetheit der kommunalverfassungsrechtlichen Klage …”

8. Kapitel. Feststellungsbegehren für Verwaltungshandeln S. 418-447

„… . Feststellungsbegehren für Verwaltungshandeln § 23 Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeiten1 A. Begriff und Bedeutung …” „… , 1105. 5 Vgl. OVGMünster DVBl. 1983, 53. § 23 Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeiten 419 nach der …” „… . Zulässigkeit der kommunalverfassungsrechtlichen Klage I. Verwaltungsrechtsweg 1548Dem KVS liegen als kommunalem …”

7. Kapitel. Verfassungsrechtliche Feststellungsbegehren: Handeln von nationalen Verfassungsorganen S. 395-418

„… Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeiten1 A. Begriff und Bedeutung 1545 Häufiger als auf Bundes- oder Länderebene kommt es …”

doi.org/10.15358/9783800661275

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