„… 4.1 Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG) Bereits bei dem Beschluss, ein DRG Vergütungssystem …” „… ab dem Jahr 2009 (Krankenhausfinanzierungsreformgesetz – KHRG)“ (BT Drs. 16/11429) werden drei …” „… Preisniveau (Konvergenzphase) sollen ein bis zwei Jahre nach dem KHRG mit einem weiteren Gesetz vorgenom men …”

„… Rechtsprechung und Literatur stetig weiterentwickelt. Das Krankenhaus finanzierungsreformgesetz (KHRG) hat für …” „… KHEntgG Krankenhausentgeltgesetz KHG Krankenhausfinanzierungsgesetz KHRG …”

„… Ba. Wü. v. 17.4.2007 – 9 S 1006/06 –, KRS 07.057). Mit Inkrafttreten des KHRG am 1. Januar 2009 hat …” „… . 1 Satz 4 Nr. 1, § 19 Abs. 3 BPflV). Kurz vor Inkrafttreten des KHRG hatte das …” „… höherrangiges Recht (§ 18 Abs. 4 und 5 KHG) und sei daher nichtig. Die Änderung durch das KHRG hat daher …”

„… scheidungszuständigkeit der Schiedsstelle in einigen Punkten ein. Bis zum Inkrafttreten des KHRG konnte die Schiedsstelle …” „… seit der Neufassung des § 19 Abs. 3 BPflV durch das KHRG (Art. 4 Nr. 10) nicht mehr. Kurz vor In …” „… krafttreten des KHRG hat das Bundesverwaltungsgericht noch entschieden (Urteil v. 26.2.2009 – 3 C 7.08 –, KRS …”

„… Gestaltung des Erlösbudgets. Durch das KHRG (Art. 2 Nr. 4) ist § 4 KHEntgG neu gefasst worden. Er enthält …” „… , 55). Da diese Ein schätzung für das Jahr 2009 nicht zutrifft, weil das KHRG erst im Laufe dieses …” „… . 696/08, 56). Das KHRG enthält keine Übergangsregelung für Ausgleichsansprüche aus Vor jahren, zum …”

„… . 4a KHRG zur Harmonisierung mit dem Einkommensteuergesetz) erlassen. Diese Rechtsverordnung enthält …” „… Mit dem KHRG wird durch die Neufassung des § 10 KHG eine Reform der In vestitionsfinanzierung …”

„… nungsschlüssel pauschal abgegolten worden. Das KHRG (Artikel 1 Nr. 3) hat mit der Neufassung des § 17a Abs. 1 …”

„… , die über tagesgleiche Pflegesätze (Basis- und Abteilungspflegesatz) abgerechnet wurden. Mit dem KHRG …” „… überlassen worden (VGH Ba.-Wü. v. 17.4.2007 – 9 S 1006/06 –, KRS 07.057). Mit Inkrafttreten des KHRG am 24 …” „… Sozialleistungsträger entfallen ist (§ 6 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1, § 19 Abs. 3 BPflV aF). Kurz vor Inkrafttreten des KHRG …”

„… Inkrafttreten des KHRG konnte die Schiedsstelle nicht entscheiden, wenn sich die Pflegesatzparteien nicht auf …” „… Krankenkassen. Diese Einschränkung gilt seit der Neufassung des § 19 Abs. 3 BPflV durch das KHRG (Art. 4 Nr. 10 …” „… ) nicht mehr. Kurz vor Inkrafttreten des KHRG hat das Bundesverwaltungsgericht noch entschieden (Urt. v …”

„… ff. und Tuschen 2007, 10ff.) 21 4.1 Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG) Bereits bei dem …” „… ab dem Jahr 2009 (Krankenhausfinanzierungsreformgesetz KHRG)“ (BT-Drs. 16/11429) werden drei …” „… ) sollen ein bis zwei Jahre nach dem KHRG mit einem weiteren Gesetz vorgenommen werden. Die …”

„… Krankenhausentgeltgesetz KHG Krankenhausfinanzierungsgesetz KHRG Krankenhausfinanzierungreformgesetz KHSG …”

„… auch in diesem Bereich ihre Bedeutung. 71 4 Duale Finanzierung II Mit dem KHRG wurde durch die …”

„… ausgebildeten Pflegepersonals gewesen und mit dem Anrechnungsschlüssel pauschal abgegolten worden. Das KHRG …”

„… Investitionsfinanzierung Infolge des im März 2009 verabschiedeten Krankenhausfinanzierungsreformgesetzes (KHRG) wurde mit …” „… , Rau F (2010) Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG) – Auswirkungen für Krankenhäuser. Medhochzwei …”

„… 29 Krankenhausfinanzierungsrahmengesetz (KHRG) 29 Krankenhausinformationssystem (KIS) 80 …”

„… ordnungspolitischen Rahmen der Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr 2009 – (Krankenhausfinanzierungsrahmengesetz – KHRG …”

„… Krankenhausfinanzierungsrahmengesetz 2009 (KHRG) durch den Gesetzgeber Neuregelungen zur Krankenhausfinanzierung beschlossen werden …”

„… Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG) 426Krankenhausfinanzierungsreformgesetz [KHRG] 337Krankenhaushygiene, Organisationsstruktur …”

„… Kran-kenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG) 2009 öffnete das Krankenhausfinanzierungsgesetz zwar für die Einführung …”

„… Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr 2009 (Krankenhausfinanzierungsreform-gesetz [KHRG]) vom 17. Mai 2009 handelt es sich …”