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Tobias Lettl - Gewerblicher Rechtsschutz

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Tobias Lettl

Gewerblicher Rechtsschutz

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2019

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§ 5. Kennzeichenrecht, insbesondere Markenrecht S. 178-288

„… § 5. Kennzeichenrecht, insbesondere Markenrecht I. Markenrecht der Europäischen Union Das …” „… Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen, insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen (Erwägungsgrund 8 …” „… RL 2015/2436). Insbesondere die Regelungen der Richtlinie 2015/2436 in Abschnitt 3, Art. 10 – 18 …”

§ 1. Grundlagen gewerblicher Schutzrechte S. 1-20

„… dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den …” „… Rechtsinhaber und Dritte den Schutzgegenstand genau und klar anhand objektiver Umstände insbesondere im …” „… ergibt sich bereits, dass der gemeinsame Zweck der Rechte des geistigen Eigentums und insbesondere der …”

§ 4. Designrecht S. 140-177

„… eines Erzeugnisses. Diese kann zwei oder dreidimensional sein. Sie kann sich insbesondere aus den …” „… Umstände des Einzelfalles an. Insbesondere ist der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der …” „… Stoffumhüllung drapiert ist; Zweitfunktion des Möbel als Liegemöbel – insbesondere Funktion des Sockels als …”

§ 3. Gebrauchsmusterrecht S. 131-139

„… aber der weitgehende inhaltliche Gleichlauf von Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht insbesondere im …” „… , insbesondere Arbeitsund Herstellungsverfahren ausgeschlossen ist, ist das Gebrauchsmuster ein dem Patentrecht …” „… ).15 Erfasst sind also insbesondere Arbeitsverfahren und Herstellungsverfahren.16 Bejaht das Patentamt …”

§ 2. Patentrecht S. 21-130

„… staatenübergreifende Wirkung eines Patents. Das erteilte Patent und insbesondere seine Wirkungen unterliegen …” „… Regelungen der EPÜ, teilweise wörtlich. Dies gilt insbesondere für Voraussetzungen der Patentierbarkeit einer …” „… und -übertragung zu verwenden, insbesondere, wenn die Ergebnisse eine kaufmännische Entscheidung und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… § 5. Kennzeichenrecht, insbesondere Markenrecht I. Markenrecht der Europäischen Union …”

doi.org/10.17104/9783406736438

Brian Valerius, Felix Ruppert - Examenskurs Strafrecht

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Brian Valerius, Felix Ruppert

Examenskurs Strafrecht

Series: Examenskurs

Volume 2023

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§ 30. Rechtsmittel, insbesondere Revision S. 651-675

„… § 30. Rechtsmittel, insbesondere Revision 651Abs. 1 StPO103 oder wegen des Vorhalts unzulässig …” „… Be-weisverwertungsverbot nach sich?170. Was ist eine qualifizierte Belehrung?§ 30. Rechtsmittel, insbesondere RevisionI …” „… aufgegriffenwird.3 Mit der (sog. einfachen) Beschwerde können hingegen insbesondere Beschlüsse der Gerichte inder …”

§ 27. Strafverfahren und Strafprozessordnung S. 577-606

„… und Ziele des Strafverfahrens1Das Strafverfahren hat insbesondere zur Aufgabe, den staatlichen …” „… Hauptverhandlung endet insbesondere mit einem (freisprechendenoder verurteilenden) Gerichtsurteil (§ 260 StPO …” „… Staatsanwaltschaft die Verantwortung.4 Das Strafverfahren gestattet insbesondere gegenüber dem Beschuldigten …”

§ 28. Verwertbarkeit von Erkenntnissen aus einer rechtswidrigen Ermittlungsmaßnahme S. 606-629

„… sind insbesondere in §§ 81ff., §§ 94ff. und §§ 112ff. StPO aus-drücklich normiert. Hierzu zählen ua die …” „… (insbesondere Tele-kommunikations- und akustische) Überwachung (§§ 100a ff. StPO; ®Rn. 67ff.), dieDurchsuchung …” „… erwartet und hilft es daher häufig, einschlägige Entscheidungen ins-besondere des BGH und des BVerfG zu …”

§ 9. Beteiligung mehrerer S. 123-158

„… dieser Konstellation nicht einher. Insbesondere werden die Beiträge dereinzelnen Nebentäter nicht …” „… Beteiligte insbesondere die Tathandlung zumindest teilweise selbst verwirklicht. Zu be-ginnen ist stets mit …” „… des Beteiligten; insbesondere die subjektive Theorie leitetaus diesem Umstand ein ausgeprägtes …”

§ 12. Kombinationen der Ausnahmefälle S. 209-236

„… Beteiligung mehre-rer (insbesondere durch Teilnahme) und die Verwirklichung eines Tatbestandes durch(unechtes …” „… der Beteiligung strafbar sind. Insbesondere kann nach § 30Abs. 1 StGB die versuchte Anstiftung (zu …” „… 211einschließlich der jeweils besonderen Voraussetzungen schlicht zu kombinieren. Es be-darf daher insbesondere …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… strafrechtlicherAusbildungsliteratur eine Lücke schließen und insbesondere den Examenskandidatin-nen und -kandidaten ein Lehrbuch an …” „… , insbesondere Revision . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 651Lösungshinweise …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 167Versuch, insbesondere Rücktritt …”

§ 17. Raub, Räuberische Erpressung, Räuberischer Diebstahl und Co S. 407-441

„… allenfalls auf Ebene der Drohung relevant ist.6¢ 12Denkbar ist ferner Gewalt durch Unterlassen, insbesondere …” „… Wegnahmeaa) Räumlich-zeitlicher Zusammenhang15 Insbesondere die Rspr. fordert einen objektiv zu bemessenden …” „… eine zweite Nötigung zu sehen ist. Dies ist insbeson-dere in folgenden Fällen denkbar:¢ 23Dauert nicht …”

§ 8. Unterlassen S. 104-123

„… Bei unechten Unterlassungsdelikten darf insbesondere die Garantenstellung nicht vergessen wer-den …” „… herbeiführt.5 Allerdings erweist sich dieses Kriterium insbesondere2 BGH NStZ 2003, 657; BGHSt 59, 292 (296 …” „… Untätigbleiben (als zweiter Akt) insbesondere dann imVordergrund stehen, wenn der Täter den Vorsatz bzgl. der …”

§ 14. Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit S. 283-310

„… körperliche Unversehrtheit zählen insbesondereSubstanzverletzungen und Funktionsbeeinträchtigungen …” „… Selbstbestimmungsrecht der Patienten würde nur über §§ 239, 240StGB geschützt.¢19 Insbesondere die Rspr. begreift dagegen …” „… anderen gesund-heitsschädlichen Stoffen gehören insbesondere Substanzen, deren Schädlichkeit aufeiner …”

§ 16. Diebstahl, Betrug und Co S. 330-407

„… , insbesondere(nach einer Parallelwertung in der Laiensphäre; hierzu allg. ® § 11 Rn. 10) die Fremd-heit der Sache zu …” „… ordnungsgemäße Bedienung etwaiger Vorrichtungen geknüpft wer-den kann.3242 Relevant ist dies insbesondere bei …” „… insbesondere in fremden Gewahrsamssphären darauf zuachten, ob der Täter die Sachherrschaft des bisherigen …”

§ 26. Beleidigungsdelikte S. 563-577

„… Größe derGruppe abnimmt.16 Insbesondere bei lediglich allgemeinen Werturteilen, die keinen hinreichenden …” „… Reaktion auf Anfeindungen insbesondere gegenüber Kommunalpolitikern wurdeder bisherige Abs. 1 um einen …” „… insbesondere dadurch, dass bei § 187 StGB¢ die Unwahrheit der Tatsache Tatbestandsmerkmal ist, also feststehen …”

§ 13. Straftaten gegen das Leben S. 236-283

„… freizusprechen. Rele-vant ist dies insbesondere bei bedingt vorsätzlichem, ärztlichem Unterlassen, wenn unklar …” „… Täters zu berücksichtigen. Nach der Rspr. liegt insbesondere bei lebensgefähr-lichen Gewalthandlungen …” „… gegen einen Tötungsvorsatz.15 Insbesondere das11 BGHSt 21, 59 (61); BGH NStZ 2016, 664 mAnm Kudlich …”

§ 22. Straßenverkehrsdelikte im weiteren Sinne S. 502-521

„… Straßenverkehrsdelikte insbesondere,aber nicht nur infolge bereits skizzierter Zäsurwirkung eines Unfalls (® § 21 Rn …” „… Feststellungen nicht ermöglicht. Die Feststellun-gen können von den Betroffenen oder Dritten, insbesondere der …” „… Fahrzeugtür, insbeson-dere aber auch das Durchbrechen einer Straßensperre mit einem Pkw.24 BGHSt 25, 313 (314 …”

§ 21. Straßenverkehrsdelikte im engeren Sinn S. 483-502

„… auf etwaige Anhaltspunkte zu untersuchen. InsbesondereFormulierungen wie, der Täter „vertraue darauf …” „… ge-schlossen werden, insbesondere bei entgegenstehenden Angaben. Der Sachverhalt istdaher (wie üblich) sorgsam …” „… ) Handlungskomponente26Bedeutend ist insbesondere § 315c Abs. 1 Nr. 1a StGB, welcher im Handlungsteil denTatbestand des …”

§ 29. Verwertbarkeit von Erkenntnissen aus einer rechtswidrigen Vernehmung S. 629-651

„… erfassen und verdeckte Recherchen im All-gemeinen weitgehend zu verhindern.45Insbesondere sog …” „… (®Rn. 87).7 Als Vernehmungsbeamten kommen insbesondere die Staatsanwaltschaft und …” „… derenErmittlungspersonen, insbesondere die Polizei in Betracht. In wichtigen Fällen wirdauch der Ermittlungsrichter …”

§ 4. Vorsätzliches vollendetes Begehungsdelikt: Rechtswidrigkeit S. 49-76

„… den Tatbestand (insbesondere etwa dieTatbestandsmerkmale einer konkreten Strafnorm aus dem Besonderen …” „… § 127 Abs. 1 S. 1StPO.¢ Erlaubnistatbestände aus dem Zivilrecht sind insbesondere der Defensivnotstand …” „… des Notstands (wie insbesondere §§ 228, 904 BGB oder auch§ 127 Abs. 1 S. 1 StPO) werden vor dem …”

Lösungshinweise für die Fälle und Fragen S. 675-699

„… ).Zu § 3:(7) Die §§ 3ff. StGB unterscheiden insbesondere zwischen Inlands- und Auslands-taten …” „… alsbald Abwehrmaßnahmen getroffenwerden. Deshalb gestattet § 34 StGB insbesondere auch die Verteidigung …” „… Angreifer gestattet (® § 4 Rn. 25). Die Solidarität hat aber ihreGrenzen, die insbesondere in der nach § 34 …”

§ 20. Urkundendelikte S. 462-483

„… oderSignaturen sind ausreichend. Keine Urkunden sind jedoch insbesondere anonymeoder mit einem Phantasienamen …” „… – Zu beachten ist zudem, dass insbesondere nach der jüngeren Rspr. die Verwen-dung einer als solcher …” „… ihr steht.43Unerheblich für die Frage der Echtheit ist damit insbesondere, ob der Inhalt der Urkunde …”

§ 11. Irrtümer S. 182-209

„… ff.) und Irr-tümer in Bezug auf die Rechtswidrigkeit, insbesondere über die Voraussetzungenvon …” „… gesetzlichenTatbestand gehören“) und § 17 StGB („Einsicht, Unrecht zu tun“) zwischen (ins-besondere tatsächlichen …” „… Erfolgsdelikten (außer insbesondere der Tat-handlung und der tatbestandlichen Verletzung bzw. konkreten Gefährdung …”

§ 3. Vorsätzliches vollendetes Begehungsdelikt: Tatbestand S. 25-49

„… an den Folgen des Unfalls.“; zuVorsatz-Fahrlässigkeits-Kombinationen wie insbesondere …” „… (besondere) subjektive Tatbestandsmerkmale die innereHaltung oder Einstellung des Täters, insbesondere dessen …” „… insbesondere durch die Art und Weise des Handlungs-vollzugs, nicht zuletzt durch den Vorsatz des Täters und die …”

§ 15. Straftaten gegen die persönliche Freiheit S. 310-330

„… Rechtsgutsbereich zugeordnet.So fungiert der Angriff auf die persönliche Freiheit insbesondere beim Raub oder der …” „… compulsiva möglich sind. Demgegenüber erfasstdieDuldung insbesondere den Zwang, ohne eigenen Entschluss …” „… demWillen des Opfersnachzufolgen, also insbesondere Fälle der vis absoluta, in denen etwa aufgrund …”

§ 2. Lösung von Examensprüfungen S. 7-25

„… zu deren An-schaulichkeit und Lesbarkeit bei. Insbesondere bei Ausführungen, die an mehrerenStellen …” „… Gutachten entspricht, betrifft Schilderungen von Vorbereitungshand-lungen. Insbesondere wenn mehrere …” „… begangen hat, nach dessenStrafbarkeit der Bearbeitungsvermerk gerade nicht fragt. Insbesondere können sich …”

§ 25. Rechtspflegedelikte S. 543-563

„… Rechtspflege stehen insbesondere die Aussagedelikte der§§ 153ff. StGB mit ihrer mitunter eigenen Systematik im …” „… einer wahrheitsgemäßen Tatsachenfeststellung.1 Zu unterscheiden ist ins-besondere zwischen der …” „… . 1 StPO, § 396 ZPO), insbesondere also einen Bezug zu dem Gegenstand derVernehmung aufweisen …”

§ 24. Anschlussdelikte S. 531-543

„… erfasstsind. Für Vermögensdelikte sind dabei insbesondere Gegenstände oder Geld typisch,im Rahmen eines …” „… insbesondere Strafver-folgungsbeamten zu. Die Polizeibeamtin, die gestohlene Ware entdeckt, ist verpflichtet …” „… irrelevant. Die Absicht kann insbesondere auch angenommen werden, wenndurch das Absetzen der Beute (auch …”

§ 10. Versuch S. 158-182

„… Versuch. An dessen Prüfung ist insbesondere dann zu denken, wenn der tat-bestandliche Erfolg entgegen dem …” „… tatsächlichen Gründen geschuldet sein, ins-besondere dem Ausbleiben des tatbestandlichen Erfolgs, zB weil der …” „… Gründe für eine Bestrafung streiten.34 Insbesondere fürExamensklausuren ist dieser Meinungsstreit aber …”

§ 18. Sachbeschädigungsdelikte S. 441-445

„… eines Entgelts steht). Dem öffentlichenNutzen dienen insbesondere Fahrzeuge des öffentlichen …” „… Arbeitsmittel. Dazu zählen insbesondere – anders als bei§ 304 StGB – Arbeitsmittel der Polizei, Bundeswehr …” „… Brandstiftungsdelikte ist besonders wichtig, sichdie Systematik zu verinnerlichen. So gibt es insbesondere drei …”

§ 23. Untreue und untreueähnliche Delikte S. 521-531

„… InsO (Insolvenzverwalter). Rechtsgeschäftliche Vertretungsmach-ten sind insbesondere Vollmachten (wie …” „… Eingehen eines wirt-schaftlich riskanten Geschäfts grundsätzlich möglich ist – und insbesondere …” „… noch keine solche be-gründet und auch das Überlassen der Tankkarte zu keiner Hauptpflicht, insbesondere …”

§ 5. Vorsätzliches vollendetes Begehungsdelikt: Schuld S. 76-88

„… , handelt es sich bei dem Totschlag doch insbesondere nicht um ein ei-genhändiges Delikt. Auch nach dem …” „… Täter kann die Grenzen der Notwehr(handlung) zwar insbesondere dadurch überschreiten,dass er nicht das …” „… . Dies be-trifft insbesondere den sog. extensiven Notwehrexzess, bei dem es mangels Gegenwär-tigkeit des …”

§ 19. Brandstiftungsdelikte S. 445-462

„… verinnerlichen. So gibt es insbesondere drei eigenständige Grund-delikte.1 Dabei stellt das Grunddelikt des § 306 …” „… Teil gewerbliche Nutzung) droht. Insbesondere stelltsich die Frage, ob bei solchen Gebäuden auch die …” „… damit vergleich-baren Schweregrad aufweist, der insbesondere die Arbeitskraft oder körperlichen …”

§ 6. Fahrlässigkeit S. 88-97

„… . objektive Zurechnung (insbesondere Schutzzweck- und Pflicht-widrigkeitszusammenhang)II. RechtswidrigkeitIII …” „… , bliebe dadurch doch außer Acht, dass insbesondere gefahrenträchtige Tätigkeiten (zBbei der Teilnahme am …” „… fachärztliche Standards normieren.1216Prüfungshinweis: Sollte sich der Sorgfaltsmaßstab einer (insbesondere …”

§ 1. Aufgabenstellungen in Examensprüfungen S. 1-7

„… . Zum anderen soll stets zunächst der Grundfall in den Blick genommen werden.So wird insbesondere im …” „… Gewichtung ist insbesondere für die Bewer-tung schriftlicher Arbeiten ein wesentlicher Faktor. Es ist nur …”

§ 7. Erfolgsqualifikation S. 97-104

„… Rechnung getragen werden.17 Insbesondere bei der Körperverletzung mit Todesfolge (§ 227 StGB) ist hingegen …” „… , sind ihm hierbei eintretende Verletzungen als sein Werk zuzurechnen.Dies gilt insbesondere, wenn der …”

Verzeichnis der Prüfungsschemata S. 699-701

„… (Grunddeliktvollendet) 12 30Versuch, insbesondere Rücktritt 10 49Versuch der Beteiligung 12 101Versuchte Anstiftung 12 …”

doi.org/10.17104/9783406790515

Gerrit Frotscher - Internationales Steuerrecht

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Gerrit Frotscher

Internationales Steuerrecht

Series: Studium und Praxis

Volume 2020

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§ 2 Insbesondere: Europäisches Recht S. 22-61

„… § 2 Insbesondere: Europäisches Recht I. Primäres Unionsrecht Literatur: Elicker, Die …” „… Bedeutung ist dabei insbesondere der AEUV. Der AEUV enthält nur im Zusammenhang mit der Sicherung des …” „… könnten insbesondere Art. 15 (Berufsfreiheit), Art. 16 (Unternehmerische Freiheit), Art. 17 …”

§ 1 Das Internationale Steuerrecht als Schnittpunkt der Besteuerungsansprüche der Staaten S. 1-21

„… insbesondere die Regelungen der unbeschränkten und der beschränkten Steuerpflicht, § 1 I, II, IV, § 49 EStG …” „… competition“). „Schädlich“ ist der Steuerwettbewerb deshalb, weil er steuerliche Anreize insbesondere für …” „… werden können. Dies sind insbesondere Finanzaktivitäten. Außerdem veranlassen diese Anreize andere …”

§ 4 Struktur der Besteuerung nach den Doppelbesteuerungsabkommen (Rust) S. 91-119

„… Verträge, insbesondere zweiseitige Verträge, können schon deshalb keine „allgemeinen Regeln des …” „… . Insbesondere DBA weichen, auch bei gleicher Struktur, regelmäßig in Detailregelungen voneinander ab und …” „… Staates ab.27 Der andere Staat kann den Vertragsbruch hinnehmen (insbesondere, wenn er ihn als nicht …”

§ 3 Struktur der Steuerpflicht bei grenzüberschreitenden Sachverhalten nach nationalem Recht S. 62-90

„… personenbezogene Anknüpfungstatbestände, insbesondere die Staatsangehörigkeit, nur für Sonderfälle herangezogen.3 …” „… befinden und insbesondere, wenn sich dort Familienangehörige (Ehegatte, minderjährige Kinder) aufhalten …” „… Vergünstigungen angesetzt, die das nationale Recht enthält. Insbesondere gilt uneingeschränkt der Grundsatz der …”

§ 13 Lieferungs- und Leistungsverkehr bei verbundenen Unternehmen (Verrechnungspreise) S. 361-420

„… einlagefähigen Vermögensvorteil darstellen, insbesondere die Übertragung materieller und immaterieller …” „… „Geschäftsbeziehung“ materiell verstanden hatte. Er hatte damit insbesondere alle Gestaltungen aus dem …” „… , sondern in seiner Eigenschaft als Gesellschafter handle. Dies betraf insbesondere eigenkapitalersetzende …”

§ 20 Zusagen, Auskünfte und Advance Pricing Agreements S. 498-500

„… Vorschriften, und insbesondere der Schwierigkeiten, im Internationalen Steuerrecht zu klaren und eindeutigen …” „… , insbesondere für erst zukünftig zu verwirklichende Sachverhalte, ist in § 89 II AO das Institut der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Schwergewicht weiterhin auf der Rechtsprechung des BFH und des EuGH. Zum Schrifttum wurde insbesondere auf die …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 2 Insbesondere: Europäisches Recht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 § 2 Insbesondere: Europäisches Recht …”

§ 6 Betriebsstätte (Ständiger Vertreter) S. 147-204

„… des liefernden Unternehmens erheben, nicht der Staat der Kunden. Insbesondere die „BRICS-Staaten …” „… als Anknüpfungstatbestand genügen. Bedeutung hat dies insbesondere für die digitale Wirtschaft, da …” „… mittelfristig, insbesondere in Bauund Montagefällen. Die Gründung einer Tochtergesellschaft ist aufwändiger und …”

§ 9 Holdingstrukturen S. 249-253

„… insbesondere von der Steuerfreiheit von Dividenden, § 8b I KStG, und Veräußerungsgewinnen, § 8b II KStG …” „… sind insbesondere:8 – Steuerliche Behandlung der Bildung und der Auflösung einer Holdingstruktur. In …”

§ 12 Besteuerung der einzelnen grenzüberschreitenden Aktivitäten S. 269-360

„… Einkünfte richtet sich also nach innerstaatlichem Recht, insbesondere § 39 AO. Das gilt grundsätzlich auch …” „… insbesondere Zinsen aus der Anlage von Gewinnen, die bei dem Betrieb der Land- und Forstwirtschaft erzielt …” „… weniger als 183 Tage dauert. Zu berücksichtigen ist auch die Zuordnung von Tätigkeiten, insbesondere der …”

§ 5 Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung S. 120-146

„… Verträgen, insbesondere den DBA, enthaltene Methode zur Beseitigung der Doppelbesteuerung. In den DBA ist …” „… Rückfallklauseln vereinbart.12 Dazu wird, insbesondere in neueren DBA, vereinbart, dass eine Freistellung im …” „… im Inland steuerlich nicht abgezogen werden können.20 Das betrifft insbesondere Kosten der …”

§ 21 Außenprüfung bei internationalen Sachverhalten S. 501-502

„… Rechtsbeziehungen, insbesondere Verrechnungspreise, werden besonders intensiv von der Außenprüfung, §§ 193 ff. AO …”

§ 15 Missbrauchsvorschriften im nationalen und europäischen Steuerrecht und in DBA S. 427-439

„… des internationalen Steuerrechts ist insbesondere § 50d III EStG12 zu nennen. Auch die in vielen DBA …” „… “ der wesentlichen Geschäftstätigkeit ist daher schädlich, insbesondere die Übertragung der …” „… abzustellen; Verhältnisse der mit ihr verbundenen Gesellschaften oder Personen, insbesondere also …”

§ 18 Amtshilfe im Internationalen Auskunftsverkehr und bei der Beitreibung (Rust) S. 477-489

„… Amtshilfeersuchens ergreifen darf. Dies betrifft insbesondere die Frage, ob eine Behörde im Interesse der …” „… Steuerpflichtigen durch das Steuergeheimnis, § 30 AO, insbesondere der Schutz der Betriebs- und …” „… bereits durch andere Rechtsgrundlagen gestattet ist, insbesondere also die Fälle, in denen kein DBA …”

§ 11 Unternehmenskauf und Umstrukturierungen S. 258-268

„… Verfügung. Insbesondere bei Publikumsgesellschaften als Käufern und hohen Abschreibungsbeträgen kann dies …” „… Gestaltung vor, wenn der Umwandlungsvorgang nicht auf vernünftigen wirtschaftlichen Gründen, insbesondere …”

§ 10 Konzernstrukturen S. 254-257

„… Einkünfte „berücksichtigt“ sind, insbesondere ob auf Einkünfte insgesamt oder auf einzelne Einkunftselemente …”

§ 17 Anzeige-, Mitwirkungs- und Steuererklärungspflichten S. 471-476

„… steuerbarer und steuerpflichtiger Tatbestand verwirklicht worden ist. Insbesondere bei der Verwirklichung von …”

§ 16 Hinzurechnungsbesteuerung bei Beteiligungen an Zwischengesellschaften S. 440-470

„… rechtfertigender Grund für diese Regelung, insbesondere dafür, dass dem Steuerpflichtigen nicht der Nachweis …” „… Stiftung, sondern des Stifters bzw. der Bezugs- und Anfallsberechtigten. Insbesondere § 8b KStG ist damit …”

§ 14 Internationale Steuerplanung S. 421-426

„… . Lühn, Der Konzern 2008, 93. 1109 1110 422 § 14 Internationale Steuerplanung Insbesondere die …”

§ 7 Personengesellschaften S. 205-235

„… insbesondere von der mittelständischen Wirtschaft häufig benutzt wird. Auch ausländische Staaten kennen …” „… regelmäßig vergleichbare Rechtsformen, insbesondere auch die beiden Grundformen einer Personengesellschaft …” „… Zustimmung der Finanzverwaltung, steuerlich verstrickte Wirtschaftsgüter, insbesondere Anteile nach § 17 EStG …”

§ 8 Kapitalgesellschaften und andere Körperschaften S. 236-248

„… gemeinnützigen Körperschaften nach § 5 I Nr. 9 KStG der Fall. Das Recht der steuerbefreiten, insbesondere …”

doi.org/10.17104/9783406759796

Bruno Rimmelspacher, Michael Stürner - Kreditsicherungsrecht

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Bruno Rimmelspacher, Michael Stürner

Kreditsicherungsrecht

Series: Juristischer Studienkurs

Volume 2020

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§ 6. Charakteristika, insbesondere Pfandrecht S. 67-70

„… 67 Teil 3. Mobiliarsicherheiten § 6. Charakteristika, insbesondere Pfandrecht Literatur …” „… Kunden sowie auch im Reparaturgewerbe, insbesondere im Kfz-Handwerk. 5 Anschaulich spricht daher Heck …” „… . I S. 1334). 4 5 6 7 § 6. Charakteristika, insbesondere Pfandrecht 69 Ein Pfandrecht lassen sich …”

§ 4. Patronatserklärung S. 51-58

„… nehmen, um dadurch dessen wirtschaftliche Situation, insbesondere dessen Kreditwürdigkeit zu stärken, zu …” „… Vertragstyp, dem die Erklärung zuzuordnen ist, insbesondere aber die Frage, wie ein eventueller Anspruch des …” „… . Verwirklichung des Anspruchs 1. Freiwillige Erfüllung (insbesondere § 267) 2. Zwangsweise Durchsetzung …”

§ 13. Grundlagen S. 197-206

„… konjunkturabhängig, wie insbesondere die sog. Subprime-Krise in den USA ab 2007 gezeigt hat:4 Diese wurde mit …” „… Sinne kommt auch der Vormerkung, insbesondere der auf den Eigen tums er werb zielenden …” „… insbesondere der praktisch bedeutsame Eigentumsvorbehalt ungeregelt. 12 Siehe das Grünbuch: Hypothekarkredite …”

§ 2. Bürgschaft S. 5-36

„… zusammen mit anderen Formen der Haftungsübernahme (insbesondere dem Schuldbeitritt) auch als Avalkredit …” „… und der gewerbliche Bürgschaftskredit, insbesondere der Kreditinstitute. Im Jahr 2009 vergaben die …” „… , insbesondere für Unternehmen des Baugewerbes und der Maschinenbauindustrie, aber auch im Militärbereich für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… insbesondere das Inkrafttreten der InsO 1999, die Reform der Sicherungsgrundschuld durch das …” „… , insbesondere Herrn Gerhard Peter, danke ich für die Geduld und die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Die …” „… sich darüber hinaus auch bei der Drucklegung, insbesondere der Anfertigung des Sachregisters, große …”

§ 9. Sicherungsübereignung S. 117-142

„… übertragenden Gegenstände, insbesondere begrenzt er im Verhältnis von Sicherungsnehmer und Sicherungsgeber …” „… zugrunde liegenden Rechtsgeschäft – insbesondere wenn es sich um einen Darlehensvertrag handelt – ein …” „… werden. Trifft dies nicht zu – insbesondere bei kraft Gesetzes entstandenen Forderungen –, so bleibt es …”

§ 11. Factoring S. 167-178

„… (einschließlich des Mahn- und Beitreibungswesens). Der Bank ist es eher als einem einzelnen, insbesondere …” „… den Drittschuldner, d. h. insbesondere für dessen Zahlungsfähigkeit. Der Kunde trägt das …” „… . 21 Dazu auch MünchKommBGB/Roth/Kieninger § 398 BGB Rn. 160 ff., insbesondere 165 …”

§ 16. Grundpfandrechte: Übertragung S. 245-266

„… (§ 750 Abs. 2 ZPO), wenn der Zedent bereits einen Titel zur Hand hatte, insbesondere im Fall der §§ 794 …” „… Zustimmung zur isolierten Abtretung kommt insbesondere vor, wenn die Grundschuld zur Refinanzierung …” „… insbesondere im Rahmen laufender Geschäftsverbindung. Vor allem die von Banken gewährten Konto kor rent- und …”

Anhang zu Teil 3 S. 195-196

„… Vorausabtretungsklausel4, 5 c)Wechsel von Sicherungsgut (insbesondere) bei Warenlagern: Nachschubklausel6 Pfandrecht a …”

§ 10. Sicherungsabtretung S. 143-166

„… dieser insbesondere bei Marktverhältnissen mit geringer Nachfrage häufig nicht zu erzielen …” „… Verwertung von Sicherheiten Feststellungs- und Verwertungskosten und in einzelnen Fällen, insbesondere bei …” „… benötigt werden, schnell frei verfügen, insbesondere sie zur Kreditbeschaffung verwenden zu können. Diese …”

§ 12. Mobiliarsicherheiten in Insolvenz und Zwangsvollstreckung S. 179-194

„… kommt es auf die übrigen, insbesondere auf die subjektiven Voraussetzungen dieser Vorschrift nicht mehr …” „… Zwangsvollstreckung 185 Entscheidet sich der Insolvenzverwalter für die zweite Alternative, so ist insbesondere …” „… Sache nicht bereit ist. Das wird insbesondere dann der Fall sein, wenn er bereits Teilleistungen auf …”

§ 14. Vormerkung S. 207-228

„… Grundstücks durch den Schuldner oder Dritte. Die Vormerkung lässt den gesicherten Anspruch insbesondere nicht …” „… geregelt worden. Offen geblieben ist insbesondere die Frage, ob die Vormerkung gutgläubig erworben werden …” „… insbesondere dann, wenn der Gläubiger noch nicht die hierfür nötigen (rechtsgeschäftlichen) Handlungen …”

§ 3. Garantievertrag S. 37-50

„… darüber hinausgehende Gefahren bei der Verwirklichung seines Inte res ses ab, insbesondere die Gefahr …” „… bisherigen Schuld. In Zukunft kann sich die Neuschuld jedoch selbstständig weiter entwickeln, insbesondere …” „… geschlossen werden; dies lässt jedoch das Gesamtschuldinnenverhältnis zwischen den Bürgen, insbesondere den …”

§ 17. Grundpfandrechte: Rechtsfolgen der Kredittilgung S. 267-288

„… , der nach den Umständen des einzelnen Falles, insbesondere aus einer etwa vorhandenen Vereinbarung mit …” „… , hängt wesentlich von der Interessenlage der Beteiligten ab. Dabei kommt es insbesondere auf den mit der …” „… bleiben nur gesetzliche Regressansprüche, insbesondere aus Delikt und ungerechtfertigter Bereicherung. II …”

§ 1. Grundlagen S. 1-4

„… , insbesondere Bürgschaften, gesichert. Die Kreditvergabe ist dabei von mehreren Faktoren abhängig.11 Aus der …”

§ 7. Eigentumsvorbehalt S. 71-96

„… Satz 1, 492 Abs. 1), die sich insbesondere auch auf den Eigentumsvorbehalt erstreckt (§§ 506 Abs. 1 …” „… insbesondere Baur/Stürner § 53 Rn. 15. 43 Flume NJW 1950, 841, 843 ff. Deshalb wollen manche – etwa …” „… Eigen tums er werb bei Verarbeitung, 1974, insbesondere S. 68 ff., 126 ff.; Staudinger/Wiegand (2017 …”

§ 8. Anwartschaftsrecht aus bedingtem Rechtserwerb S. 97-116

„… (insbesondere in § 161), fragt es sich, ob und wieweit im Übrigen die Vorschriften (analog) herangezogen …” „… Rücktritt des K) insbesondere zur Folge haben, dass die Kaufpreisforderung erlischt und V nicht mehr Zahlung …” „… G beeinträchtigen.49 G muss also trotz der Vereinbarung zwischen K und V insbesondere weiter in der …”

§ 15. Grundpfandrechte: Arten, Begründung, Haftungsumfang S. 229-244

„… , solange die Verpflichtungen aus dem gesicherten Schuldverhältnis erfüllt, insbesondere die vereinbarten …” „… : Arten, Begründung, Haftungsumfang 241 für stehe insbesondere das Institut der Vormerkung zur Verfügung …”

doi.org/10.17104/9783406760525

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Bruno Rimmelspacher, Michael Stürner

Kreditsicherungsrecht

Series: Juristischer Studienkurs

Volume 2024

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§ 6. Charakteristika, insbesondere Pfandrecht S. 75-79

„… 75Teil 3. Mobiliarsicherheiten§ 6. Charakteristika, insbesondere PfandrechtLiteratur: Baur/Stürner …” „… eines Kunden sowie auch im Reparaturgewerbe, insbesondere im Kfz-Handwerk.5 Anschaulich spricht daher …” „… 1334).4567§ 6. Charakteristika, insbesondere Pfandrecht77Ein Pfandrecht lassen sich Banken bei Gewährung von …”

§ 13. Grundlagen S. 207-217

„… konjunkturabhängig, wie insbesondere die sog. Subprime-Krise in den USA ab 2007 gezeigt hat:4 Diese wurde mit dadurch …” „… kommt auch der Vormerkung, insbesondere der auf den Eigentumserwerb zielenden Auflassungsvormerkung …” „… Kaufrecht (GEK) vom 11.10.2011, KOM(2011) 635 endg. Dort blieb insbesondere der praktisch bedeutsame …”

§ 1. Grundlagen S. 1-5

„… Regel durch Mobiliarsicherheiten, Immobiliarsicherheiten und sonstige Sicherheiten, insbesondere …” „… an sechster Rangstelle (6,6 %).12IV. Insbesondere: Corona-Pandemie und KreditsicherheitenDie …” „… gesamtgesellschaftliche Bedeutung von Verbraucherdarlehen zeigte sich insbesondere wäh-rend der Corona-Pandemie …”

§ 4. Patronatserklärung S. 59-67

„… wirtschaftliche Situation, insbesondere dessen Kreditwürdigkeit zu stärken, zu erhalten oder für eine gewisse …” „… Erklärung zuzuordnen ist, insbesondere aber die Frage, wie ein eventueller Anspruch des gesicherten …” „… Anspruchs 1. Freiwillige Erfüllung (insbesondere § 267) 2. Zwangsweise Durchsetzung (Leistungsklage …”

Anhang zu Teil 3 S. 205-207

„… ) Wechsel von Siche-rungsgut (insbesondere) bei Warenlagern: Nach-schubklausel6Pfandrecht a …” „… der Grundstücksmarkt konjunkturabhängig, wie insbesondere die sog. Subprime-Krise in den USA ab 2007 …”

§ 2. Bürgschaft S. 5-45

„… Bürgschaft werden zusammen mit anderen Formen der Haftungsübernahme (insbesondere dem Schuldbeitritt) auch …” „… jedoch Staatsbürgschaften und der gewerbliche Bürgschaftskredit, ins-besondere der Kreditinstitute. Im …” „… Verpflichtungen, so sind in erster Linie Lieferungs- und Leistungsverpflichtungen zu nennen, insbesondere für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Aufnahme der 3. Auflage erschien eine Neuauflage ange-zeigt. Sie berücksichtigt insbesondere …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 IV. Insbesondere: Corona-Pandemie und Kreditsicherheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17C. Insbesondere: Bürgschaft und Verjährung …”

§ 9. Sicherungsübereignung S. 125-153

„… übertragenden Gegenstände, insbesondere begrenzt er im Verhältnis von Sicherungsnehmer und Sicherungsgeber …” „… Rechtsgeschäft – insbesondere wenn es sich um einen Darlehensvertrag handelt – ein Anspruch des Gläubigers auf …” „… – insbesondere bei kraft Gesetzes entstandenen Forderungen –, so bleibt es bei der Unwirksam-keit der …”

§ 11. Factoring S. 177-189

„… (einschließlich des Mahn- und Beitreibungs-wesens). Der Bank ist es eher als einem einzelnen, insbesondere …” „… Bezahlung der abge-tretenen Forderung durch den Drittschuldner, dh insbesondere für dessen Zahlungsfähigkeit …” „… (128).23 Dazu auch MüKoBGB/Kieninger BGB § 398 Rn. 162 ff., insbesondere 165; Staudinger/Busche (2017 …”

§ 12. Mobiliarsicherheiten in Insolvenz und Zwangsvollstreckung S. 189-205

„… kommt es auf die übrigen, insbesondere auf die subjektiven Voraussetzungen dieser Vorschrift nicht mehr …” „… 195Entscheidet sich der Insolvenzverwalter für die zweite Alternative, so ist insbesondere fraglich …” „… §§ 809, 808 ZPO, solange der Käufer zur Herausgabe der Sache nicht bereit ist. Das wird insbesondere dann …”

§ 10. Sicherungsabtretung S. 153-177

„… insbesondere bei Marktverhältnissen mit geringer Nachfrage häufig nicht zu erzielen. Einkaufs-preise oder …” „… Verwertungskosten und in einzelnen Fällen, insbesondere bei abgetretenen Forderungen, auch Rechtsverfolgungskosten …” „… Sicherungsnehmers nicht be-nötigt werden, schnell frei verfügen, insbesondere sie zur Kreditbeschaffung verwenden zu …”

§ 3. Garantievertrag S. 45-59

„… Verwirklichung seines Interesses ab, insbesondere die Gefahr, dass der Hauptschuldner die Forderung des …” „… jedoch selbstständig weiterentwickeln, insbesondere was Unmöglichkeit, Verzug und prozessuale …” „… den Bürgen, insbesondere den Ausgleich nach § 426, unberührt.34 Gegenüber anderen Nebenschuldnern …”

§ 16. Grundpfandrechte: Übertragung S. 257-281

„… zur Hand hatte, insbesondere im Fall der §§ 794 Abs. 1 Nr. 5, 795 S. 1 ZPO.Die Übertragung der …” „… im Grundbuch einge-tragen werden.17Eine Zustimmung zur isolierten Abtretung kommt insbesondere vor …” „… Forderung noch nicht feststeht. Derlei Situationen ergeben sich insbesondere im Rahmen laufender …”

§ 14. Vormerkung S. 217-239

„… den gesicherten Anspruch insbesondere nicht zu einem von §§ 823, 1004 geschützten Recht werden.5 Dem …” „… geblieben ist insbesondere die Frage, ob die Vormerkung gutgläubig erworben werden kann. Dieses Problem …” „… überhaupt nicht entstanden ist. Das gilt insbesondere dann, wenn der Gläubiger noch nicht die hierfür …”

§ 17. Grundpfandrechte: Rechtsfolgen der Kredittilgung S. 281-303

„… , insbesondere aus einer etwa vorhandenen Vereinbarung mit dem Grundschuldgläubiger, zu ermitteln ist.“6Nun ist …” „… Interessenlage der Beteiligten ab. Dabei kommt es insbesondere auf den mit der Grundschuld verfolgten Zweck und …” „… bleiben nur gesetzliche Regress-ansprüche, insbesondere aus Delikt und ungerechtfertigter Bereicherung.II …”

§ 8. Anwartschaftsrecht aus bedingtem Rechtserwerb S. 105-125

„… in einzelnen Hinsichten regelt (insbesondere in § 161), fragt es sich, ob und wieweit iÜ die …” „… entgegen. Sie müssten (ebenso wie ein Rücktritt des K) insbeson-dere zur Folge haben, dass die …” „… 123Vereinbarung zwischen K und V insbesondere weiter in der Lage sein, den Restkaufpreis zu bezah-len …”

Anhang zu Teil 2 S. 71-75

„… , insbesondere PfandrechtLiteratur: Baur/Stürner, Sachenrecht, 18. Aufl. 2009, §§ 55–62; Brinkmann …”

§ 15. Grundpfandrechte: Arten, Begründung, Haftungsumfang S. 239-257

„… durchsetzbar, solange die Verpflichtungen aus dem gesicher-ten Schuldverhältnis erfüllt, insbesondere die …” „… , Haftungsumfang251 Dafür stehe insbesondere das Institut der Vormerkung zur Verfügung. Das würde bedeuten, dass …” „… . Allerdings sind gemäß § 135 die Gutglaubensvorschriften anwendbar, hier ins-besondere § 932. Fraglich ist …”

§ 7. Eigentumsvorbehalt S. 79-105

„… . 2 S. 1, 492 Abs. 1), die sich insbesondere auch auf den Eigentumsvor-behalt erstreckt (§§ 506 Abs …” „… Verweises in § 650 S. 1 Kaufrecht (§§ 433 ff.) anzuwenden.44 So insbesondere Baur/Stürner SachenR § 53 …” „… Eigentumserwerb bei Verarbeitung, 1974, insbesondere S. 68 ff., 126 ff.; Staudinger/Heinze (2020) BGB § 950 Rn …”

§ 18. Ausgleich der Sicherungsgeber S. 311-319

„… , insbesondere den Ausgleich nach § 426, unberührt,13 es sei denn, der Gläubiger entlässt den Gesamtschuldner in …”

doi.org/10.17104/9783406786433

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