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Georg Bitter, Florian Schumacher - Handelsrecht

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Georg Bitter, Florian Schumacher

Handelsrecht

Series: Vahlen Jura Lern- und Fallbuch

Volume 2017

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§ 4. Handelsregister S. 21-29

„… Nummer, unter der die Firma in das Handelsregister eingetragen ist, angegeben werden (§ 37a HGB …” „… verwendet werden (vgl. das Beispiel in Rn. 5). § 4. Handelsregister Das Handelsregister* gibt …” „… _______________________________________________________________________________________ 69 Näher K. Schmidt, HandelsR, § 12 Rn. 66 ff. (S. 439 ff.). * Vgl. zum Handelsregister K. Schmidt …”

§ 13. Fälle zum Handelsregister S. 182-188

„… 182 § 13. Fälle zum Handelsregister Druckerei C. H . Beck Bitter/Schumacher, Handelsrecht …” „… derselben Gemeinde bereits bestehenden und in das Handelsregister eingetragenen Firmen deutlich …” „… Handelsregister Fall Nr. 9 – Böse Überraschung B ist Inhaber eines Baumarktes in Mannheim. Er hatte einige …”

§ 2. Kaufmannseigenschaft (§§ 1ff. HGB) S. 5-16

„… Kaufmannseigenschaft kraft (freiwilliger) Eintragung in das Handelsregister erlangen (s.u. Rn. 20 ff.), zu …” „… Handelsregister (§ 29 HGB) nicht nachkommt. Jene Eintragung ist nämlich nicht rechtsbegründend, sondern rein …” „… Handelsregister eintragen lassen (sog. „Kann-Kaufleute“), gehören: – Kleingewerbetreibende (s.u. Rn. 21 ff …”

§ 12. Fälle zum Firmenrecht S. 175-182

„… haben müssen. Allenfalls könnte man fragen, ob W nicht vor Abschluss des Vertrags ins Handelsregister …” „… vom Handelsregister ein besonderer Rechtsschein gesetzt wird. Wer im (schriftlichen) Rechtsverkehr …” „… Unternehmen sei aber doch als GmbH ordnungsgemäß im Handelsregister eingetragen (s.o. § 4 Rn. 12). Man wird …”

§ 14. Fälle zur Haftung bei Übertragung eines kaufmännischen Unternehmens S. 188-194

„… Sachverhaltsvarianten findet im Gesetz keine Stütze. Die Publizität des Handelsregisters knüpft gar nicht an ein …” „… Handelsregister publizierte Rechtslage berufen, weil derjenige, in dessen Angelegenheiten eine Tatsache …” „… Handelsregister eingetragen worden. Nunmehr entschloss sich die „K.R. KG“, die diese Firma schon vorher führte …”

§ 11. Fälle zur Kaufmannseigenschaft S. 167-175

„… Jahr. Um eine Eintragung im Handelsregister hatte er sich nicht gekümmert. Im August bekam H eine …” „… Kneipe in der Bonner Altstadt. Eine Eintragung des Betriebs im Handelsregister ist nicht erfolgt. In …” „… Handelsregister (§ 2 HGB) herbeigeführt hat, findet § 350 HGB auf ihn keine Anwendung. L ist somit bei …”

§ 3. Firmenrecht (§§ 17 ff. HGB) S. 16-21

„… an demselben Ort oder in derselben Gemeinde bereits bestehenden und in das Handelsregister oder in …” „… Nummer, unter der die Firma in das Handelsregister eingetragen ist, angegeben werden (§ 37a HGB …” „… verwendet werden (vgl. das Beispiel in Rn. 5). § 4. Handelsregister Das Handelsregister* gibt …”

§ 5. Haftung bei Übertragung eines kaufmännischen Unternehmens S. 29-44

„… II. Publizität des Handelsregisters (§ 15 HGB) 29 Druckerei C. H . Beck Bitter/Schumacher …” „… die im Handelsregister publizierte – berufen kann, darf jedoch nicht so weit ausgedehnt werden, dass …” „… vertreten. Der Widerruf der Prokura war nicht im Handelsregister eingetragen. Verlangt H von B Zahlung des …”

§ 6. Stellvertretung und Hilfspersonen im Handelsrecht S. 44-57

„… Handelsregister begrenzt (§ 28 III HGB). Fall Nr. 16 – Syntec KG § 28 I 2 HGB enthält außerdem eine dem …” „… erforderlich ist, dass diese in das Handelsregister eingetragen wird.171 Zwar ist die Erteilung der Prokura …” „… nach § 53 I HGB eintragungspflichtig, jedoch wirkt die Eintragung der Prokura in das Handelsregister …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… : ■ Kaufmannsbegriff ■ Firmenrecht ■ Handelsregister ■ Haftung bei Unternehmensübertragung ■ Handelsrechtliche …” „… insbesondere Kenntnisse zum Kaufmannsbegriff, zur Publizität des Handelsregisters, zur kaufmännischen …” „… . Handelsregister ......................................................................................... 21 I …”

§ 15. Fälle zu Stellvertretung und Hilfspersonen S. 194-202

„… Unternehmen i.S.v. §§ 1 ff. HGB handelte. Da das Unternehmen im Handelsregister eingetragen war, muss nicht …” „… Ausschluss der Haftung, insbesondere ein vereinbarter und im Handelsregister eingetragener …” „… ) Prokura erteilen können, da der Bauhandel des K in das Handelsregister eingetragen und K deshalb zumindest …”

§ 1. Einführung S. 1-5

„… einzelnen Teilbereiche des Handelsrechts (z.B. Recht des Handelsregisters, Recht der Handelsgeschäfte …” „… Kaufmannseigenschaft kraft (freiwilliger) Eintragung in das Handelsregister erlangen (s.u. Rn. 20 ff.), zu …”

§ 17. Fälle zum Handelskauf S. 212-228

„… hat sein Geschäft unter der Firma „Feinkost F e.K.“ in das Handelsregister eintragen lassen. Er kauft …” „… bei dem Importhändler I, dessen Firma ebenfalls in das Handelsregister eingetragen ist, drei 125 …” „… Namen „Innovation e.Kfm.“ ein im Handelsregister nicht eingetragenes Unternehmen mit 20 Mitarbeitern …”

Stichwortverzeichnis S. 333-337

„… . – Fallprüfung 1 8 – Geschichte 1 9 ff. Handelsregister 4 1 ff. – eintragungsfähige/-pflichtige Tatsachen 4 …”

§ 16. Fälle zu allgemeinen Vorschriften über Handelsgeschäfte S. 202-212

„… Fahrradeinzelhändler. Sein Betrieb ist unter der Firma „Fahrrad V e.K.“ in das Handelsregister eingetragen. Der …” „… unter „Orientteppiche H e.Kfm.“ in das Handelsregister eintragen. Der Teppichproduzent Y hatte den H …”

§ 7. Handelsgeschäfte S. 57-81

„… nicht, wenn sich der Schein aus dem Handelsregister ergibt.235 Der Rechtsschein könne nämlich – auch im …” „… , 425, 426 (juris-Rn. 7). Die Eintragung im Handelsregister erzeugt nur einen Schein der …” „… Beispiel: Der im Handelsregister eingetragene Gartenbauer G hatte sich beim Händler H den Rasenmäher Roto …”

§ 10. Recht des grenzüberschreitenden Handelskaufs S. 134-167

§ 9. Vertriebsrecht S. 94-134

„… Kleinunternehmer und nicht in das Handelsregister eingetragen ist (siehe auch § 2 Rn. 22). Hat der …”

doi.org/10.15358/9783800655632

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Georg Bitter, Florian Schumacher

Handelsrecht

Series: Vahlen Jura Lern- und Fallbuch

Volume 2018

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§ 4. Handelsregister S. 24-35

„… 24 § 4. Handelsregister Druckerei C. H . Beck Bitter/Schumacher, Handelsrecht (Vahlen Jura …” „… Geschäftsbezeichnungen bei einheitlicher Firma verwendet werden (Beispiel → Rn. 5). § 4. Handelsregister Das …” „… Handelsregister* gibt Auskunft über Tatsachen und Rechtsverhältnisse, die für Dritte im Rechtsverkehr mit einem …”

§ 13. Fälle zum Handelsregister S. 195-202

„… Gemeinde bereits bestehenden und in das Handelsregister eingetragenen Firmen deutlich unterscheidet. Da die …” „… , wären aber im konkreten Fall sicher begründet. § 13. Fälle zum Handelsregister Fall Nr. 9 – Böse …” „… Anmeldung zur Eintragung des A als Prokuristen im Handelsregister zu erstellen. Da es vorher lange Zeit ein …”

§ 2. Kaufmannseigenschaft (§§ 1 ff. HGB) S. 5-18

„… – „Kann-Kaufleuten“, die die Kaufmannseigenschaft kraft (freiwilliger) Eintragung in das Handelsregister erlangen …” „… zur Eintragung im Handelsregister (§ 29 HGB) nicht nachkommt. Jene Eintragung ist nämlich nicht …” „… Vorschrift wird dahingehend verstanden, dass die Eintragung im Handelsregister nur von den …”

§ 12. Fälle zum Firmenrecht S. 188-195

„… haben müssen. Allenfalls könnte man fragen, ob W nicht vor Abschluss des Vertrags ins Handelsregister …” „… vom Handelsregister ein besonderer Rechtsschein gesetzt wird. Wer im (schriftlichen) Rechtsverkehr …” „… Unternehmen sei aber doch als GmbH ordnungsgemäß im Handelsregister eingetragen (→ § 4 Rn. 12). Man wird …”

§ 14. Fälle zur Haftung bei Übertragung eines kaufmännischen Unternehmens S. 202-208

„… Handelsregisters knüpft gar nicht an ein aktuelles Vertrauen auf eine bestimmte (scheinbare) Sachlage an, sondern …” „… , soweit es ihm nützlich ist, auf die im Handelsregister publizierte Rechtslage berufen, weil derjenige …” „… Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt und das Erlöschen der GmbH ins Handelsregister eingetragen worden …”

§ 3. Firmenrecht (§§ 17 ff. HGB) S. 18-24

„… an demselben Ort oder in derselben Gemeinde bereits bestehenden und in das Handelsregister oder in …” „… , unter der die Firma in das Handelsregister eingetragen ist, angegeben werden (§ 37a HGB). Gleiche …” „… “ usw.). 18 19 20 24 § 4. Handelsregister Druckerei C. H . Beck Bitter/Schumacher, Handelsrecht …”

§ 11. Fälle zur Kaufmannseigenschaft S. 179-188

„… . pro Jahr. Um eine Eintragung im Handelsregister hatte er sich nicht gekümmert. Im August bekam H eine …” „… Handelsregister ist nicht erfolgt. In der Regel übernimmt L die Bedienung allein. Nur an den Wochenenden und an …” „… Handelsregister (§ 2 HGB) herbeigeführt hat, findet § 350 HGB auf ihn keine Anwendung. L ist somit bei …”

§ 6. Stellvertretung und Hilfspersonen im Handelsrecht S. 50-63

„… Inhaber eines nicht ins Handelsregister eingetragenen Kleingewerbes i.S.v. § 2 HGB erklärt gegenüber einem …” „… Prokuraerteilung nicht erforderlich ist, dass diese in das Handelsregister eingetragen wird.207 Zwar ist die …” „… Handelsregister nur deklaratorisch (→ § 4 Rn. 5). Handelt jemand als Prokurist, so hat er gemäß § 51 I HGB in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ■ Handelsregister ■ Haftung bei Unternehmensübertragung ■ Handelsrechtliche Stellvertretung ■ Recht der …” „… Kenntnisse zum Kaufmannsbegriff, zur Publizität des Handelsregisters, zur kaufmännischen Stellvertretung …” „… Handelsregisters (→ § 4 Rn. 9, 11 f., 16, 22a, 22b, 23a, 37). Hier hat uns insbesondere eine Anfang 2018 in …”

§ 5. Haftung bei Übertragung eines kaufmännischen Unternehmens S. 35-50

„… Vereinbarung nach § 25 II HGB einem Dritten gegenüber nur wirksam, wenn sie entweder in das Handelsregister …” „… . Die Eintragung des Haftungsausschlusses im Handelsregister ist bereits dann möglich, wenn die …” „… derartiger Haftungsausschluss in der Praxis vereinbart und im Handelsregister eingetragen wird, hängt …”

Stichwortverzeichnis S. 347-351

„… . Handelsrecht – Begriff und Funktion 1 2 ff. – Fallprüfung 1 8 – Geschichte 1 9 ff. Handelsregister 4 1 ff …” „… Handelsregisterpublizität 4 37 – positive Handelsregisterpublizität 4 23a – Scheinkaufmann 2 43 Wiener UN-Kaufrecht …”

§ 15. Fälle zu Stellvertretung und Hilfspersonen S. 208-216

„… . §§ 1 ff. HGB handelte. Da das Unternehmen im Handelsregister eingetragen war, muss nicht gesondert …” „… vereinbarter und im Handelsregister eingetragener Haftungsausschluss i.S.v. § 28 II HGB, sind nicht …” „… des K in das Handelsregister eingetragen und K deshalb zumindest „Kann-Kaufmann“ nach § 2 HGB ist. bb …”

§ 1. Einführung S. 1-5

„… einzelnen Teilbereiche des Handelsrechts (z.B. Recht des Handelsregisters, Recht der Handelsgeschäfte …” „… – „Kann-Kaufleuten“, die die Kaufmannseigenschaft kraft (freiwilliger) Eintragung in das Handelsregister erlangen …”

§ 17. Fälle zum Handelskauf S. 226-242

„… Geschäft unter der Firma „Feinkost F e.K.“ in das Handelsregister eintragen lassen. Er kauft bei dem …” „… Importhändler I, dessen Firma ebenfalls in das Handelsregister eingetragen ist, drei 125-g-Dosen Royal Beluga …” „… .“ ein im Handelsregister nicht eingetragenes Unternehmen mit 20 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von …”

§ 16. Fälle zu allgemeinen Vorschriften über Handelsgeschäfte S. 216-226

„… Fahrradeinzelhändler. Sein Betrieb ist unter der Firma „Fahrrad V e.K.“ in das Handelsregister eingetragen. Der …” „… unter „Orientteppiche H e.Kfm.“ in das Handelsregister eintragen. Der Teppichproduzent Y hatte den H …”

§ 7. Handelsgeschäfte S. 63-89

„… nicht, wenn sich der Schein aus dem Handelsregister ergibt.277 Der Rechtsschein könne nämlich – auch im …” „… , 425, 426 (juris-Rn. 7). Die Eintragung im Handelsregister erzeugt nur einen Schein der …” „… III BGB eine im Schuldrecht höchst umstrittene Frage.339 Beispiel: Der im Handelsregister …”

§ 10. Recht des grenzüberschreitenden Handelskaufs S. 145-179

§ 9. Vertriebsrecht S. 102-145

„… dann Anwendung, wenn der Handelsmakler Kleinunternehmer und nicht in das Handelsregister eingetragen …”

doi.org/10.15358/9783800658220

Georg Bitter, Dimitrios Linardatos - Handelsrecht

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Georg Bitter, Dimitrios Linardatos

Handelsrecht

Series: Vahlen Jura Lern- und Fallbuch

Volume 2022

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§ 4. Handelsregister S. 26-39

„… www.handelsregisterbekanntmachungen.de. Auf der hiermit verbundenen Internetseite www.handelsregister.de konnte jedermann Einsicht in das …” „… 26 § 4. Handelsregister 161 II, 177a HGB, für die Aktiengesellschaft (AG) gemäß § 80 AktG, für die …” „… verwendet werden (Beispiel → Rn. 5). § 4. Handelsregister Das Handelsregister* gibt Auskunft über …”

§ 13. Fälle zum Handelsregister S. 207-215

„… in derselben Gemeinde bereits bestehenden und in das Handelsregister eingetragenen Firmen deutlich …” „… Handelsregister Fall Nr. 9 – Böse Überraschung B ist Inhaber eines Baumarktes in Mannheim. Er hatte einige …” „… betrauen, die Unterlagen für die Anmeldung zur Eintragung des A als Prokuristen im Handelsregister zu …”

§ 2. Kaufmannseigenschaft (§§ 1 ff. HGB) S. 5-19

„… ) Eintragung in das Handelsregister erlangen (→ Rn. 20 ff.), zu differenzieren. 1. „Ist-Kaufmann“ = Kaufmann …” „… Eintragung im Handelsregister (§ 29 HGB) nicht nach-kommt. Jene Eintragung ist nämlich nicht rechtsbegründend …” „… zur oHG wird und deshalb nun im Handels-register (statt ggf. zuvor in dem ab 1.1.2024 eingeführten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Handelsregisters, zur kaufmännischen Stellvertretung, zur Haftung bei der Übertragung kaufmännischer Unternehmen …” „… . § 10 HGB über die Bekanntmachung von Handelsregisterein-trägen (→ § 4 Rn. 8a ff.), aber insbesondere …” „… § 4. Handelsregister …”

§ 12. Fälle zum Firmenrecht S. 200-207

„… Handelsregister hätte schauen müssen und dort hätte sehen können, dass das Unternehmen des O inzwischen in der …” „… Handelsregister ein besonderer Rechtsschein gesetzt wird. Wer im (schriftlichen) Rechtsverkehr unzulässig ohne den …” „… als GmbH ordnungsgemäß im Handelsregister eingetragen (→ § 4 Rn. 12). Man wird auch nicht im Rahmen …”

§ 14. Fälle zur Haftung bei Übertragung eines kaufmännischen Unternehmens S. 215-221

„… Handelsregister ein-getragen worden. Nunmehr entschloss sich die „K.R. KG“, die diese Firma schon vorher führte …” „… Malerbetrieb, der unter der Firma „S&G Malerei e.K.“ in das Handelsregister eingetragen war. Nun hat V das …” „… Betriebs in das Handelsregister jedenfalls nach § 2 HGB Kaufmann ist. bb) Der Malerbetrieb des V wurde von …”

§ 3. Firmenrecht (§§ 17 ff. HGB) S. 19-26

„… beim Rechtsschein des Handelsregisters nach § 15 HGB (→ § 4 Rn. 23a, 37) – ein Wahlrecht, ob er sich …” „… Firma in das Handelsregister eingetragen ist, angegeben werden (§ 37a HGB). Gleiche Pflichten bestehen …” „… zum 1.1.2024 durch § 125 HGB n.F. ersetzt. 17c 18 19 20 26 § 4. Handelsregister 161 II, 177a HGB, für …”

§ 11. Fälle zur Kaufmannseigenschaft S. 191-200

„… sich auf € 3 Mio. pro Jahr. Um eine Eintragung im Handelsregister hatte er sich nicht ge-kümmert. Im …” „… Handelsregister ist nicht erfolgt. In der Regel übernimmt L die Bedienung allein. Nur an den Wochenenden und an …” „… unter § 1 II HGB fällt. Da L auch keine Eintragung in das Handelsregister (§ 2 HGB) herbeigeführt hat …”

§ 6. Stellvertretung und Hilfspersonen im Handelsrecht S. 56-70

„… dennoch (der Inhaber eines nicht ins Han-delsregister eingetragenen Kleingewerbes i.S.v. § 2 HGB erklärt …” „… Handelsregister bedarf.255 Zwar ist die Erteilung der Prokura nach § 53 I HGB eintragungspflichtig, jedoch wirkt …” „… die Eintragung der Prokura in das Handelsregister nur deklaratorisch (→ § 4 Rn. 5). Handelt jemand …”

§ 5. Haftung bei Übertragung eines kaufmännischen Unternehmens S. 39-56

„… nach § 25 II HGB einem Dritten gegenüber nur wirksam, wenn sie entweder in das Handelsregister …” „… . Die Eintragung des Haftungsausschlusses im Handelsregister ist bereits dann möglich, wenn die …” „… ein derartiger Haftungsausschluss in der Praxis vereinbart und im Handelsregister eingetragen wird …”

Stichwortverzeichnis S. 357-360

„… – Begriff und Funktion 1 2 ff. – Fallprüfung 1 8 – Geschichte 1 9 ff. Handelsregister 4 1 ff …” „… – Vertragshändler 9 92 f. Wahlrecht bei Rechtsschein – negative Handelsregisterpublizität 4 37 – positive …” „… Handelsregisterpublizität 4 23a – Scheinkaufmann 2 43 Wiener UN-Kaufrecht, siehe UN-Kaufrecht (CISG) Zinsen …”

§ 17. Fälle zum Handelskauf S. 238-255

„… Firma „Feinkost F e.K.“ in das Handelsregister eintragen lassen. Er kauft bei dem Importhändler I …” „… , dessen Fir-ma ebenfalls in das Handelsregister eingetragen ist, drei 125-g-Dosen Royal Beluga Kaviar aus …” „… „Innovation e.Kfm.“ ein im Handelsregister nicht eingetragenes Unternehmen mit 20 Mitarbeitern und einem …”

§ 16. Fälle zu allgemeinen Vorschriften über Handelsgeschäfte S. 228-238

„… das Handelsregister eingetragen. Der Fahrradhersteller X beliefert den V unter Eigentumsvorbehalt …” „… „Orientteppiche H e.Kfm.“ in das Handelsregister eingetragen. Der Teppichproduzent Y hatte den H mit Teppichen …”

§ 1. Einführung S. 1-5

„… an-knüpfend werden die einzelnen Teilbereiche des Handelsrechts (z.B. Recht des Han-delsregisters, Recht der …”

§ 7. Handelsgeschäfte S. 70-98

„… Scheinkaufmann keine Anwendung und dies selbst dann nicht, wenn sich der Schein aus dem Han-delsregister ergibt …” „… ). Die Eintragung im Handelsregister erzeugt nur einen Schein der Kaufmannseigenschaft, wenn man bei …” „… Beispiel: Der im Handelsregister eingetragene Gartenbauer G hatte sich beim Händler H den Rasenmäher Roto …”

§ 15. Fälle zu Stellvertretung und Hilfspersonen S. 221-228

„… der Bauhandel des K in das Handelsregister eingetragen und K deshalb zumindest „Kann-Kaufmann“ nach …”

§ 10. Recht des grenzüberschreitenden Handelskaufs S. 155-191

§ 9. Vertriebsrecht S. 111-155

„… Anwendung, wenn der Handelsmakler Kleinunternehmer und nicht in das Handelsregister eingetragen ist (siehe …”

doi.org/10.15358/9783800669196

Peter Kindler - Grundkurs Handels- und Gesellschaftsrecht

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Peter Kindler

Grundkurs Handels- und Gesellschaftsrecht

Series: Grundkurs

Volume 2020

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§ 3. Handelsregister S. 45-64

„… Bekanntmachungssystem findet sich unter www.handelsregisterbekanntmachungen.de im Internet. Neben das Handelsregister …” „… § 3. Handelsregister I. Aufgaben und Arbeitsweise 1. Aufgaben des Handelsregisters 1Das …” „… Handelsregister ist ein öffentliches Verzeichnis, das die Aufgabe hat, wesentliche Tatsachen und …”

§ 2. Rechtsstellung und Begriff des Kaufmanns S. 13-44

„… diejenigen Unternehmensträger, deren Gewerbebetrieb zu Unrecht im Handelsregister eingetragen ist. Die …” „… dieser Systematik steht der – nicht im Handelsregister eingetragene – Scheinkaufmann. 28 Übersicht 2/1 …” „… wie dies heute nach § 1 II HGB der Fall ist. Zudem musste dieser „Sollkaufmann“ im Handelsregister …”

§ 13. Kommanditgesellschaft S. 304-328

„… Handelsregister wirksam (§§ 2, 3, 105 II HGB i.V.m. § 161 II HGB). Die Handelsregistereintragung hat dabei …” „… . 50.000 EUR in das Handelsregister eingetragen lassen. Hier ist das Grundstück die Beitragsleistung des K …” „… Gesagte (oben ® § 10 Rn. 56ff.). Die Eintragung in das Handelsregister erfordert über § 106 II HGB hinaus …”

Sachverzeichnis S. 445-454

„… 40 Diligentia quam in suis 11 25ff. „Doc Morris“-Urteil 9 22 Doktortitel (in Handelsregister und …” „… Handelsregister 3 12 – Eintritt in ein Unternehmen 5 45f. – Einzelfirma 4 17 – Erlöschen der Firma 4 35f …” „… Handelsregister 6 42 – Grundlagen handelsrechtlicher Vollmachten 6 1ff. Geschäftsanschrift (GmbH) 14 3, 5, 8; 16 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Handelsgesetzbuchs die Abschnitte 1–5 (Kaufleute, Publizität des Handelsregisters, Handelsfirma, Prokura und …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 § 3. Handelsregister …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 c) Rechtsstellung der nicht im Handelsregister eingetragenen Kleingewerbetreibenden …”

§ 4. Handelsfirma S. 65-94

„… des Unternehmens“ in das Handelsregister eingetragenen ist. ¢ § 23 HGB legt fest, dass die Firma nicht …” „… .39 Beispiel: Ein nicht ins Handelsregister eingetragener Winzer, dessen Gewerbebetrieb nach Art und …” „… tatsächlichen Gebrauch, da der Eintragung ins Handelsregister nur deklaratorische Wirkung zukommt;47 wird vor …”

§ 6. Handelsrechtlich Bevollmächtigte S. 115-134

„… das Handelsregister eingetragen werden.20 II. Prokurist 1. Erteilung der Prokura 8Die Prokura setzt …” „… Firma zum Handelsregister (§§ 29, 31 HGB). Ferner ist die Erteilung einer Unterprokura durch § 48 I HGB …” „… ausgeschlossen. Sonstige Anmeldungen zum Handelsregister52 durch den Prokuristen sind dagegen zulässig, wenn der …”

§ 14. Errichtung und Rechtsfähigkeit S. 329-381

„… als Rechtsfolge der Eintragung in das Handelsregister (vgl. § 11 I GmbHG) herbeizuführen. Die …” „… die Gesellschaft von den Geschäftsführern beim Handelsregister anzumelden (§§ 7 I, 8, 78 GmbHG). Dabei …” „… Handelsregister eingetragen (§ 9c GmbHG). Dies setzt u. a. voraus:6 die Wirksamkeit des Gesellschaftsvertrages …”

§ 16. Vertretung und Geschäftsführung S. 401-436

„… Einberufungskompetenz des abberufenen, aber noch im Handelsregister eingetragenen Geschäftsführers analog § 121 II 2 …” „… das Handelsregister scheidet aus und ist ggf. zu löschen (§§ 395, 398 FamFG); erfolgt sie dennoch, so …” „… Pflanzen“ untersagt worden (§ 35 GewO). Die Eintragung des G ist im Handelsregister nach § 395 FamFG von …”

§ 1. Einführung S. 1-12

„… Handelsregister). 2 Grundlegend Raisch, Geschichtliche Voraussetzungen, dogmatische Grundlagen und Sinnwandlung …” „… : Kaufmannsbegriff und kaufmännisches Unternehmen, Handelsfirma, Publizität des Handelsregisters, Prokura und …” „… (BGBl. I S. 2198); ¢ das Gesetz über elektronische Handelsregister vom 10.11.2006 (BGBl. I S. 2553 …”

§ 10. GbR und OHG – Entstehung und Außenverhältnis S. 209-251

„… kamen nach früher h.M. die GbR und der nichtrechtsfähige Verein mangels Eintragung ins Handelsregister …” „… der Eintragung der Gesellschaft im Handelsregister vorliegt. Für die ordnungsgemäß errichtete OHG …” „… Außenverhältnis 221 Gesellschaft im Handelsregister gibt sie gegenüber Dritten ihr Bestehen zu erkennen …”

§ 12. GbR und OHG – Änderungen im Gesellschafterbestand und Beendigung der Gesellschaft S. 284-303

„… des Gesellschafters in das Handelsregister eingetragen worden ist oder – entsprechend zur Rechtslage …” „… Übertragung muss lediglich noch in das Handelsregister eingetragen werden, §§ 107, 143 II HGB. Vgl. zur …” „… HGB. Nach § 143 I HGB ist die Auflösung der OHG deklaratorisch in das Handelsregister einzutragen …”

§ 5. Das Handelsunternehmen S. 95-114

„… Gericht der Hauptniederlassung bzw. des Sitzes der Gesellschaft zur Eintragung in das Handelsregister …” „… Handelsregister eingetragen und bekannt gemacht oder einem Dritten, also einem Gläubiger, mitgeteilt worden ist …” „… Vereinbarung in das Handelsregister eingetragen werden kann. Diese Möglichkeit besteht bei einer GbR mangels …”

§ 15. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft und der Gesellschafter S. 382-400

„… Geschäftsanteils. 5Registerpublizität erfährt die Mitgliedschaft nicht durch Eintragung im Handelsregister (vgl …” „… Gesellschafterwechsel zum Handelsregister einzureichende Gesellschafterliste. Diese Liste ist Teil des nach § 9 I HGB …” „… muss der Erwerber regelmäßig nach Maßgabe von § 16 I, II GmbHG in der zum Handelsregister eingereichten …”

§ 9. Einführung S. 193-208

„… einem Mitgliedstaat der Europäischen Union nach dortigem Recht gegründet und ins Handelsregister …” „… Verbreitung der wichtigsten Unternehmensformen gestaltet sich wie folgt (Handelsregistereintragungen am …”

§ 7. Das besondere Vertrags- und Sachenrecht des Handels S. 135-164

„… ). Beispiel:22 Der im Handelsregister eingetragene Bäckermeister Klein hat bei der Bonz- Bank ein …” „… Handelsregister nicht gelöscht wurde, der Veräußerer also zu Unrecht durch das Handelsregister als Kaufmann …”

doi.org/10.17104/9783406759475

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Peter Jung

Handelsrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2023

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§ 10. Handelsregister S. 57-76

„… . HandelsregisterA. Funktionen des HandelsregistersDas Handelsregister ist nach wie vor das Kernmedium der …” „… erhobenen Forderung, die Handelsregisterführung auf die Industrie- und 2§ 10. Handelsregister 59 …” „… Handelsregisterverord-nung (früher Handelsregisterverfügung) von 1937 (HRV) näher geregelt. Die Registerführung erfolgt …”

§ 9. Wiederholung S. 49-57

„… . HandelsregisterA. Funktionen des HandelsregistersDas Handelsregister ist nach wie vor das Kernmedium der …” „… • Eintragung der Firma des Haupt/ Nebenge-werbes im Handels-register fakultativ konstitutiv prinzipielle …” „… .)• Eintragung der Firma im Handelsregister• Berufung auf die Ein-tragungnicht erforder-lichkonstitutiv …”

§ 12. Unternehmensregister S. 77-79

„… (www.unternehmensregister.de). Materielle Publizität des Handelsregisters:Regelung Registersituation Situation des Dritten …” „… Handelsregis-ter verpflichtete Gesellschaft (vgl. § 707a Abs. 3 S. 2 BGB sowie § 106 Abs. 1 und 3 HGB idF ab …” „… OHG berufen. Der Dritte durfte nach § 15 Abs. 1 HGB auf das Schweigen des Handelsregisters über eine …”

§ 13. Wiederholung S. 79-87

„… (www.unternehmensregister.de). Materielle Publizität des Handelsregisters:Regelung Registersituation Situation des Dritten …” „… § 13. Wiederholung 79§ 13. WiederholungA. Zusammenfassung■ Das Handelsregister ist ein öffentliches …” „… die zwei Abteilungen des Handelsregisters eingetragen werden. Die zumeist rein deklaratorischen …”

§ 5. Kaufmann kraft Betriebs eines Handelsgewerbes S. 19-35

„… HandelsregisterDie Eintragung wirkt wie bei § 2 HGB konstitutiv. Der Land- oder Forst-wirt ist berechtigt, aber nicht …” „… erfordert (→ Rn. 20 und 14 ff.). (3) Eintragung der Firma in das HandelsregisterDie freiwillige und …” „… das Handelsregister eingetragen istI. Das eigentliche Handelsgewerbe nach § 1 Abs. 2 HGB …”

§ 7. Kaufmann kraft Gesellschaftsform (§ 6 HGB) S. 38-42

„… ).Merksatz: Der im Handelsregister eingetragene Gewerbetreibende gilt im rechtsge-schäftlichen Verkehr als …” „… , die in das Handelsregister eingetragen werden, dh OHG, KG, AG, SE, GmbH, KGaA und EWIV. Diesen …” „… konstitutive Eintragung in das Handelsregister zur Personenhandelsgesellschaft geworden ist (§ 107 Abs. 1 und …”

§ 6. Kaufmann kraft Betriebs eines eingetragenen Gewerbes (§ 5 HGB) S. 35-38

„… betreibt und § 5 HGB daher unanwendbar ist. (2) Eintragung der Firma in das HandelsregisterErforderlich ist …” „… § 5 HGBWer ein Gewerbe betreibt und unter seiner Firma in das Handelsregister eingetragen ist, ist …” „… Istkaufmann zwangsweise in das Han-delsregister eingetragen wurde, wenn sein Geschäftsbetrieb anschließend zu …”

Sachverzeichnis S. 351-358

„… Schiedsverfahrensrechts 1 8Reform des Transportrechts 12 2Registerrecht siehe HandelsregisterRügelast bei der Kommission …” „… Handelsregisterein-tragungen 3 8Delkredere 11 5Doppelte Buchführung 8 11Drittschadensliquidation 11 12; 12 10, 18Einbringung …” „… – vollkaufmännische Einrichtung 2 14 f.Gewinn- und Verlustrechnung 8 16Gewohnheitsrecht – Handelsregister 3 29 …”

§ 11. Genossenschafts-, Partnerschafts- und Gesellschaftsregister S. 76-77

„… zur OHG gewordene und zur Eintragung in das Handelsregis-ter verpflichtete Gesellschaft (vgl. § 707a …” „… HGB auf das Schweigen des Handelsregisters über eine eintragungspflichtige Tatsache vertrauen. Die …” „… . UnternehmensregisterDas Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das …”

§ 25. Prokura S. 164-177

„… der Prokura in das HandelsregisterDie Eintragung der Prokuraerteilung in das Handelsregister ist zwar …” „… außergerichtlichen Angelegenheiten vertreten könne. Dies wolle er auch in das Handelsregister eintragen lassen. 345 …” „… deklaratorischer Wirkung in das Handelsregister einzutragen. Dies gilt auch dann, wenn die Eintragung der Erteilung …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 333-351

„… Handelsregistereintragungen im Gegensatz zu § 891 BGB. Möglichkeit des Registerzwangs nur beim Handelsregister (§ 14 HGB). Zu …” „… das Handelsregister genommen hat. Ob die unrichtige Handelsregistereintragung dem Betroffenen …” „… Kleingewerbe mit der auf Antrag nach § 2 S. 3 HGB erfolgenden Löschung aus dem Handelsregister bzw. bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… erforderlich gewordene Neuauflage des Lehrbuchs gab Gelegenheit, insbesondere im Bereich des Handelsregister …” „… 2 (Kaufmannsbegriff ), 3 (Publizität des Handelsregisters), 5 (Inhaberwechsel beim kaufmännischen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56Kapitel 3. Registerpublizität§ 10. Handelsregister …”

§ 20. Wiederholung S. 133-143

„… Handelsregister eingetragen war, betrieb in Halle eine Groß-metzgerei. Verkaufs- und Büroräume sowie ein Kühlhaus …” „… e.K.“ zur Eintragung in das Handelsregister an, die noch im Dezember 2022 erfolgt. Freundlich hat auch …” „… der Erbenhaf-tung wird auf Antrag des Freundlich am 31.1.2023 in das Handelsregister eingetragen …”

§ 8. Der Scheinkaufmann S. 42-49

„… Handelsregister eingetragenen Per-sonengesellschafter BGH NJW 2017, 559).Beispielsfall: Klotz ist unbeschränkt …” „… dann, wenn der als Kaufmann auftretende Gewerbetreibende unter seiner Firma im Handelsregister …” „… und nicht im Han-delsregister eingetragen. Er verbürgt sich mündlich für einen Freund. Hier kann nicht …”

§ 4. Bedeutung und Systematik des Kaufmannsbegriffs S. 17-19

„… .; Petig/Freisfeld, Die Kaufmannseigenschaft, JuS 2008, 770 ff.; K. Schmidt, Sein – Schein – Handelsregister, JuS …” „… Handelsregister Kaufmann nach § 1 HGB (sog. Istkaufmann, → Rn. 14 ff.). Ist dies nicht der Fall und handelt es …” „… fakultative Eintragung der Firma seines Gewerbes in das Handelsregister die Kaufmannseigenschaft nach § 2 HGB …”

§ 18. Einführung in das Recht des Unternehmens S. 112-117

„… Personen-gesellschaften (§ 706 S. 1 BGB idF ab 1.1.2024). Die im Gesellschafts- oder Handelsregister eingetragenen …” „… Hauptniederlassung zur Eintragung in das Handelsregister des Gerichts der Zweigniederlassung anzumelden (§§ 13–13g …” „… Hauptniederlassung ist für das Handelsregisterverfahren von Bedeutung (§§ 13–13h HGB). • Die Zweigniederlassung ist …”

§ 1. Gegenstand des Handelsrechts S. 1-12

„… Handelsregisters (§ 15 HGB und ergänzendes Gewohnheitsrecht; → Kap. 3 Rn. 10 ff.) – Unbeschränkbarkeit des Umfangs …” „… Gerichtsbarkeit ist in Handelssachen für das Handelsregister (→ Kap. 3 Rn. 2 ff.), die Firma (→ Kap. 4 Rn. 31) und …” „… Verordnungen gehören etwa die Eisenbahnverkehrsordnung (EVO) oder die Handelsregisterverordnung (HRV). Das …”

§ 19. Der Inhaberwechsel beim kaufmännischen Unternehmen S. 117-133

„… einem Gläubiger, ist eine solche Vereinbarung aber nur wirk-sam, wenn sie in das Handelsregister …” „… die von § 25 Abs. 1 S. 1 HGB abweichende Haftungsvereinbarung zur Eintragung in das Handels-register …” „… Erbenhaftung in das Handelsregister ein-tragen und bekanntmachen lässt bzw. den alten Geschäftsgläubigern …”

§ 2. Das Handelsrecht in der Fallprüfung S. 12-15

„… Handelsregisters) zwingt den Bearbeiter handelsrechtlicher Fälle bisweilen zu einer „Als-Ob-Betrach-tung“. Der …” „… aus dem HGB1969 — Anpassung des Handelsregisterrechts an die Erste Richtlinie 68/151/EWG zur …”

§ 28. Wiederholung S. 184-187

„… Probst meldet als Prokuristin der ABC-OHG folgende Tatsachen zur Eintragung in das Handelsregister an …” „… zulässig? 7. Wie wird die Filialprokura in das Handelsregister eingetragen? 8. Was ist ein …”

§ 15. Firmenordnungsrecht S. 93-106

„… Handelsgewerbes überhaupt oder dessen Schrumpfung zum Kleingewerbe und antragsgemäße Löschung im Handelsregister …” „… herabgesunkene, aber weiterhin im Handelsregister eingetragene Ladengeschäft unter der traditionsreichen Firma …” „… anderen Angaben (va Sitz bzw. Ort der Handelsniederlassung, Registergericht, Handelsregisternummer) 1415 …”

§ 26. Handlungsvollmacht S. 177-182

„… Liquidationsverfahrens. Das Erlöschen der Prokura ist, wie bereits erwähnt, eine in das Handelsre-gister einzutragende …” „… nach dem Gesetz im Handelsregister weder 19Kapitel 7. Die Vertretung des Kaufmanns178 …”

§ 14. Die Firma im Handelsverkehr S. 88-93

„… Unternehmens“, die die Kaufleute nach §§ 2, 3 HGB zur Eintragung in das Handelsregister anmelden (→ Rn. 10 …” „… Eintragung in das Handelsregister bilden könnten (vgl. bereits zur früheren Rechtslage OLG Karlsruhe BB 1985 …”

§ 24. Überblick S. 163-164

„… Generalvollmacht in das Handelsregister, JZ 2007, 176 ff.; H. P. Westermann, Mißbrauch der Vertretungs-macht, JA …”

§ 23. Wiederholung S. 161-163

„… .; Schroeder/Oppermann, Die Eintragungsfähigkeit der kaufmännischen Generalvollmacht in das Handelsregister, JZ 2007, 176 …”

§ 3. Wiederholung S. 15-17

„… .; Petig/Freisfeld, Die Kaufmannseigenschaft, JuS 2008, 770 ff.; K. Schmidt, Sein – Schein – Handelsregister, JuS …”

§ 16. Unzulässiger Firmengebrauch und Schutz der Firma S. 106-108

„… unzulässig geworden sein. Die Unzulässigkeit der Firma wird durch ihre Eintragung in das Handelsregister …”

§ 17. Wiederholung S. 108-111

„… „Vermögensverwaltungs-GmbH“ in das Handelsregister eintragen lassen. Die Anteile an dieser Gesellschaft, die bislang keine …”

§ 39. Begriff des Kommissionsgeschäfts S. 277-279

„… Kommissionsverhältnis 279nische Einrichtung erfordert und er auch nicht in das Handelsregister eingetragen ist. Zwar …”

§ 22. Die einzelnen Hilfspersonen S. 145-161

„… Gewerbe eine kaufmän-nische Einrichtung erfordert oder er in das Handelsregister eingetragen ist. Die …” „… in das Handelsregister eingetragen ist. Die §§ 93 ff. HGB sind gem. § 93 Abs. 3 HGB aber auch auf …”

§ 40. Das Kommissionsverhältnis S. 279-285

„… Handelsregister eingetragen ist. Zwar finden nach § 383 Abs. 2 S. 2 HGB die Vorschriften der §§ 343 ff. HGB mit …”

§ 34. Sonderregelungen für alle Handelsgeschäfte S. 212-243

„… geschützt wird (offengelassen von BGH NJW 1999, 425 (426)).Beispielsfall: Der noch im Handelsregister …” „… aber angesichts der Eintragung des Groß im Handelsregister und angesichts der Tatsache, dass Groß ihm …”

§ 29. Einführung S. 188-192

„… wenigen Vorschriften als eine der Pflichten des Kaufmanns (neben Handelsregisterein-tragung und Anmeldung …”

doi.org/10.17104/9783406803970

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