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Volker Ilzhöfer, Rainer Engels - Patent-, Marken- und Urheberrecht

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Volker Ilzhöfer, Rainer Engels

Patent-, Marken- und Urheberrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2017

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19. Gebühren S. 24

„… (BGHZ, 146, 341). 19. Gebühren sind der vom Antragsteller für die beantragte Bearbeitung oder …”

Kapitel 5. Sonstige Schutzgesetze S. 328-361

„… Diese werden nach dem Gebührenverzeichnis erhoben. Wird die Gebühr nicht innerhalb eines Monats nach …” „… an das HaBM zu entrichtenden Gebühren für die Eintragung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern, ABl. EG …” „… Verwertung des Designs nicht über Gebühr beeinträchtigt wird und die Quelle angegeben wird (Nr. 3 …”

Kapitel 1. Überblick S. 27-61

„… DPMA (DPMAV, MarkenV, PatV) geregelt. Die in den Verfahren anfallenden Gebühren und geltenden Regeln …” „… . Zulässigkeit der Beschwerde und Wirkungen Gebühren: Ist Beschwerde eingelegt, was ggf. durch Auslegung …” „… i. d. R. durch Gebühren abgedeckt, deren Höhe sich aus dem Patentkostengesetz ergibt. 151 152 …”

Kapitel 2. Patentgesetz (PatG) S. 61-182

„… (PatKostG), in dem die in den Verfahren anfallenden Gebühren und deren Höhe und die Folgen deren …” „… Entrichtung einer Gebühr, § 43; blockiert das Prüfungsverfahren (§ 44 III); – Prüfung auf Patentfähigkeit …” „… , nur auf Antrag und Entrichtung einer Gebühr, § 44 (Prinzip der aufgeschobenen Prüfung, Rn. 311 ff …”

D. Aufbau der folgenden Erläuterung der einzelnen Schutzgesetze S. 20-21

„… nationalen Gebühr (Rn. 37a) richtet sich nach der Anzahl der Patentansprüche in der ursprünglich …” „… Gebühren für den Erhalt bzw. durch Verzichtserklärung enden (also nur mit Wirkung für die Zukunft, ex …”

1. Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) S. 13-16

„… internationalen Anmeldegebühr auch zugleich die Gebühr für die Anmeldung in der nationalen Phase gezahlt ist (vgl …” „… Übersetzung der Anmeldung, Zahlung der nationalen Gebühren, Erfinderbenennung, Bestellung eines …”

Kapitel 4. Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG) S. 195-328

„… Gebührenverordnung (EG- Nr. 2869/95) umfasst. An Änderungen im vorliegenden Entwurf hervorzuheben sind der Wegfall …”

Kapitel 3. Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) S. 182-195

„… worden ist. – das PatKostG, im dem die Gebühren geregelt sind. Bis zum 1.7.1990 konnten nur …” „… Beschl. v. 29.10.2009 – 35 W (pat) 6/07). Wenn keine Mängel vorliegen und die erforderlichen Gebühren …” „… Patentinformationszentrum (außer die Anmeldung enthält ein Staatsgeheimnis) eingereicht und eine Gebühr nach dem PatKostG …”

Sachverzeichnis S. 574-593

„… . – Beitrittserklärung 411 – Im Beschwerdeverfahren 408 – Im Einspruchsverfahren 408 – Gebühr 410 – Stellung im …” „… , siehe dort – Entscheidung 151 – Gebühren 146 – Gegenstand 144 – Rücknahme, siehe dort – Übersicht …” „… . – Rechtsquellen 531 ff. – Gebrauchsmusterverordnung 531, 555 Gebühren 73 Druckerei C. H . Beck Engels …”

1. Rechte des geistigen Eigentums S. 21

„… Gebühren für den Erhalt bzw. durch Verzichtserklärung enden (also nur mit Wirkung für die Zukunft, ex …”

2. Schutzgesetz S. 21

„… Gebühren für den Erhalt bzw. durch Verzichtserklärung enden (also nur mit Wirkung für die Zukunft, ex …”

3. Schutzrecht, formelles, sachliches S. 21

„… Gebühren für den Erhalt bzw. durch Verzichtserklärung enden (also nur mit Wirkung für die Zukunft, ex …”

18. Beteiligte eines Verfahrens S. 24

„… (BGHZ, 146, 341). 19. Gebühren sind der vom Antragsteller für die beantragte Bearbeitung oder …”

4. Schutz(rechts)gegenstand S. 21-22

„… Gebühren für den Erhalt bzw. durch Verzichtserklärung enden (also nur mit Wirkung für die Zukunft, ex …”

17. Einseitiges, zweiseitiges Verfahren S. 23-24

„… (BGHZ, 146, 341). 19. Gebühren sind der vom Antragsteller für die beantragte Bearbeitung oder …”

20. Vorbenutzungsrecht, Weiterbenutzungsrecht S. 24-25

„… (BGHZ, 146, 341). 19. Gebühren sind der vom Antragsteller für die beantragte Bearbeitung oder …”

I. Grenzziehung der Immaterialgüterrechte untereinander S. 5-7

„… Marke, eines Unternehmenskennzeichens, der Zahlung von Gebühren zur Aufrechterhaltung eines …”

V. Das Gesetz über internationale Patentübereinkommen (IntPatÜG) S. 18-20

„… nationalen Gebühr (Rn. 37a) richtet sich nach der Anzahl der Patentansprüche in der ursprünglich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ................................................................................... 24 19. Gebühren …” „… Widerspruchs, Gebühr ................... 248 bbb) Prüfung der Widerspruchsgründe nach §§ 4 Nr. 2, 5 i. V. m …” „… ) Sortenschutzantrag beim Bundessortenamt (BSA), § 22 ................... 354 bb) Gebühren …”

Teil 5. Voraussetzungen und Sanktionen bei Schutzrechtsverletzungen S. 426-456

„… die Störerhaftung analog § 1004 BGB nicht über Gebühr auf Dritte erstreckt werden darf, die nicht …”

doi.org/10.15358/9783800655670

Dietmar Wellisch, Jörg Kroschel - Besteuerung von Erträgen

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Dietmar Wellisch, Jörg Kroschel

Besteuerung von Erträgen

Series: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Volume 2011

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2.2 Gebühren und Beiträge S. 39-40

„… Dienstleistungspflichten Steuern (§ 3 Abs. 1 AO) sonstige Abgaben Gebühren Beiträge Sonder- Zinsen Geldstrafen, sonstige …” „… Ungeabgaben Geldbußen horsamsfolgen Benutzungs- Verwaltungsgebühren gebühren steuerliche Nebenleistungen gemäß …” „… erbringen sind. Zu denken ist etwa an die Schneeräumpflicht oder die Deichhilfe. 2.2 Gebühren und Beiträge …”

2.1 Sach- und Dienstleistungspflichten S. 38-39

„… umfangreiches System öffentlich-rechtlicher Lasten installiert. Neben Steuern fließen insbesondere Gebühren …” „… Finanzierungsinstrumente des Staates, wie Gebühren und Beiträge, eingeschlagen werden (§ 33 FGO). Des Weiteren richten sich …” „… Gebühren Beiträge Sonder- Zinsen Geldstrafen, sonstige Ungeabgaben Geldbußen horsamsfolgen Benutzungs …”

3.1 Leistungsfähigkeitsprinzip S. 40-41

„… nicht als Beiträge, Gebühren, Geldbußen, etc., vgl. Abbildung A.1) qualifizieren, nur unter engen …” „… Im Gegensatz zur Erhebung von Steuern folgt die Erhebung von Gebühren, Beiträgen und Sonderabgaben …” „… Gebühren oder Beiträgen wird i.S.d. marktwirtschaftlichen do ut des Prinzips als Preis für die vom Staat …”

2.3 Sonderabgaben S. 40

„… nicht als Beiträge, Gebühren, Geldbußen, etc., vgl. Abbildung A.1) qualifizieren, nur unter engen …” „… Im Gegensatz zur Erhebung von Steuern folgt die Erhebung von Gebühren, Beiträgen und Sonderabgaben …”

1 Begriff der Steuer S. 36-38

„… umfangreiches System öffentlich-rechtlicher Lasten installiert. Neben Steuern fließen insbesondere Gebühren …” „… Finanzierungsinstrumente des Staates, wie Gebühren und Beiträge, eingeschlagen werden (§ 33 FGO). Des Weiteren richten sich …”

3.2 Äquivalenzprinzip S. 41-42

„… Gebühren oder Beiträgen wird i.S.d. marktwirtschaftlichen do ut des Prinzips als Preis für die vom Staat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… ...........................................................................4 2.2 Gebühren und Beiträge …”

10.1 Verlustverrechnung S. 487-508

„… Leistungen zahlen die Anleger eine jährliche Gebühr. Bei den Beteiligungsverträgen handelt es sich um …”

8.3.9 Spenden S. 449-454

„… . der Gebührenbescheid eines öffentlichen Kindergartens oder der mit einer Tagesmutter geschlossene …”

8.3.10 Kinderbetreuungskosten S. 454-457

„… Abs. 3 Satz 3 EStG). Als Rechnung gilt auch z.B. der Gebührenbescheid eines öffentlichen Kindergartens …”

doi.org/10.15358/9783800638918

Carmen Tesch-Biedermann - Patentwissen für die Praxis

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Carmen Tesch-Biedermann

Patentwissen für die Praxis

2017

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Kapitel 8: Wissen, was es kostet: Honorare und Gebühren S. 160-177

„… Wissen, was es kostet: Honorare und Gebühren 8 8.1 Kosten der Patentanmeldung Die zahlreichen …” „… liegen mit etwa 5.830 € in einer anderen Größenordnung als die Gebühren der nationalen Patentämter …” „… und Erteilung von Patenten. Die mit einem * gekennzeichneten Gebühren können durch elektronische …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Kooperations partner Wissen, was es kostet: Honorare und Gebühren Wissen, das zählt: Patente aus strate …” „… gehört: Arbeitnehmererfinder und Kooperationspartner • Wissen, was es kostet: Honorare und Gebühren …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 163 Kapitel 8: Wissen, was es kostet: Honorare und Gebühren . . 171 8.1 Kosten der Patentanmeldung …”

Kapitel 2: Wissen, worum es geht: Schutzrechtsbasics S. 20-49

„… . Validierungsstaat, der gegen Zahlung einer entsprechenden Gebühr Europäische Patente in seinem Staatsgebiet …” „… aber kaum möglich. Die nun veröffentlichten avisierten Gebühren sind meines Erachtens für KMU eher zu …” „… einige Formerfordernisse erfüllt, teilweise Übersetzungen getätigt und/oder Gebührenzahlungen …”

Stichwortverzeichnis S. 205-208

„… – Neuheitsschonfrist 58 – Schutzdauer 85 Gebrauchsmusterschutz 84 Gebühren 171 geheime Information 162 …”

Kapitel 1: Patentstrategie als Wettbewerbsvorteil S. 1-19

„… um Fristen und Anträge und zahlt Gebühren ein. Insofern sehe ich mich in meiner Rolle als …”

Kapitel 3: Wissen, was geht: Patente und Patentierungsanforderungen S. 50-76

„… zusätzlicher Gebühr die eigentliche Prüfung. Im Ergebnis sind die Verfahren vor dem EPA und DPMA aber …”

doi.org/10.15358/9783800654352

Barbara Berner, Sven Aurich, Nina Haase, Peter Kalbe, Frank Klufmöller, Rainer Kübke, Max Freiherr von Seebach, Wolfgang Wehrmann - Handbuch UV-GOÄ

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Barbara Berner (ed.), Sven Aurich (ed.), Nina Haase (ed.), Peter Kalbe (ed.), Frank Klufmöller (ed.), Rainer Kübke (ed.), Max Freiherr von Seebach (ed.), Wolfgang Wehrmann (ed.)

Handbuch UV-GOÄ

2022

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Anlage 2 zum Vertrag Ärzte/Unfallversicherungsträger Gebührenverzeichnis für Leistungen im Rahmen des Psychotherapeutenverfahrens der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) S. 710-716

„… III. SonstigeLeistungen,Obduktionen7109795 aRöntgenfilmkopie,Formatbis18x24Gebühr5,08€9795 …” „… bRöntgenfilmkopie,größereFormateGebühr7,31€9795 …” „… cAusdruckaufSpezialpapiervondigitalgefertigtenAufnahmenfürDritte,diedieGrundleistungnichtbezahlthaben,einschließlichVerpackungundVersandGebühr3,14€9796 FotokopieGebühr0,17€9797 WochenbettpackungenGebührSelbstkostenIII. Sonstige Leistungen …”

Anlage 1 zum Vertrag Ärzte/Unfallversicherungsträger Leistungs- und Gebührenverzeichnis für ärztliche Leistungen gemäß § 51 Abs. 1 Gebührenordnung für Ärzte – UV-GOÄ – Gesetzliche Unfallversicherung m... S. 103-104

„… Leistungslegende– GebührenStand01.01.2022 …” „… “)– HinweiseaktiverD-ÄrzteundFachärzte,dieimBereichUnfallversicherungtätigsind(gekennzeich-netmitderMarginalie„KommentarUV-GOÄ“).DieeinzelnenGebührenderUV-GOÄkönnendurchBeschlussderStändigenGebührenkommissionnach § 52 geändert werden, sodass empfohlen wird, sich bei Abrechnungen zu vergewissern …” „… 103Hinweis:IndemanschließendenGebührenteilistderAufbaunachdemfolgendenSchemagegliedert:– …”

S Krankenhaussachleistungen, Obduktionen S. 693-709

„… : Krankengymnastik9101 KrankengymnastischeBehandlungauchaufneurophysiologischerGrundlageGebühr12,46€**)9102 …” „… KrankengymnastischeBehandlungaufneurophysiologischerGrundlagebeierworbenentraumatischen,zentralenundperipherenBewegungsstörungenbeimKind-VoraussetzungfürdieBerechnungdieserLeistungisteineabgeschlossenespezielleWeiterbildung-Bobath,Vojta-vonmindestens300StundenGebühr12,78€**)9103 …” „… KrankengymnastischeBehandlungaufneurophysiologischerGrundlagebeierworbenentraumatischen,zentralenundperipherenBewegungsstörungenbeimErwachsenen-VoraussetzungfürdieBerechnungdieserLeistungisteineabgeschlossenespezielleWeiterbildung-Bobath,VojtaundPNF-vonmindestens120StundenGebühr12,78€**)9104 KrankengymnastischeBehandlunginGruppenab3 …”

B Grundleistungen und allgemeine Leistungen S. 107-168

„… UntersuchungenFürdiesesUnterkapitelsinddieKommentarezuderGebührenordnungfürÄrztevonBrückanwendbar,sodassandieserStelleaufdasUnterkapitel„I.allgemeineBeratungenundUntersuchungen“ausdemWerk„KommentarzurGebührenord-nung für Ärzte“ von Brück herausgegeben im Deutschen Ärzteverlag verwiesenwird (Brück D., Klakow-Franck …” „… erneuteinmalnebenLeistungennachdenAbschnittenC.bisO.angesetztwerden.FürdieNr.1inderbiszum30.04.2001maßgebendenFassungderUV-GOÄwaran-erkannt,dassNr. 1 anstelle der Gebühr für eine …” „… unzulässigerweisemehrfachzusammenmitan-derenGebührenderAbschnitteC.bisO.,istdieNr.1–mitBegründung–zustreichen.Einnach§12ÄVzurKlärungderDiagnoseund/oderzurMitbehandlunghinzuge-z …”

A Abrechnung der ärztlichen Leistungen S. 105-106

„… odereinebesondereAusführungeineranderenLeistungnachdemGebührenverzeichnisist,kannderArzteineGebührnichtberechnen,wennerfürdieandereLeistungeineGebührberechnet.3. Mit den Gebühren sind die Praxiskosten einschließlich der Kosten für …” „… Arzt Gebühren, Entschädigungen und Ersatz vonAuslagenzu.2 …” „… . DerArztkannGebühren …”

C Nichtgebietsbezogene Sonderleistungen S. 169-238

„… für die Tutor-Schiene keine spezielle Gebühren-Nr. Die Ab-rechnung sollte über Nr. 228 C/D erfolgen …” „… Tape- und Kompressionsverbandes ist eine der beiden Gebühren – mit Begründung – zu streichen. Entweder …” „… . Dies ist stets kritisch zu prüfen, da die Abrech-nungsprogramme regelmäßig die Gebühr nach Nr. 202 …”

VIII. Allgemeine Regelungen für die Vergütung S. 67-76

„…   Gebühren-kommission  nach  § 52  eine  Änderung  des  Ge-bührenverzeichnisses  notwendig,  ist  dazu …” „…   Einzelfalles ist zu berücksichtigen. Neben der Gebühr für die erbrachte Leistung erhält der Arzt Entschädigun-gen  für  besondere  Aufwendungen,  wenn  diese im Gebührenverzeichnis aufgeführt sind. Dies  gilt …” „…   Gebühren-rechnung abzieht.Auch der ambulant tätige Arzt kann dem Un-fallversicherungsträger  die  bei  der  Versorgung von  Unfallverletzten  zusätzlich  berechnungsfä-higen  Kosten …”

F Innere Medizin, Kinderheilkunde, Dermatologie S. 277-300

„… Ausnahmefällen berechenbar sein; im Regelfall sind die Gebühren-Nrn. in Anästhesie-Rechnungen – mit Begründung …” „… prä- oder postoperativ. Die Leistung ist mit der Gebühr für die Anästhe-sie abgegolten. Dies gilt auch …” „… BestimmungdesAtemwegwiderstandes(Resistance)nachderOszillationsmethodeoderderVerschlussdruckmethodevorundnachApplikationpharmakodynamischwirksamerSubstanzen–gegebenenfallseinschließlichPhasenwinkelbestimmungundgegebenenfallseinschließlichfortlaufenderRegistrierung–Mit der Gebühr sind die Kosten abgegolten. Neben der Leistung nach der Nummer 604 sind …”

IX. Regelungen für Auskünfte, Bescheinigungen, Berichte und Gutachten S. 77-84

„… . . . . Gebühren . . .Die  Gebühren  für  Auskünfte …” „…  übermittelt werden. Erforderliche Informationen für dieses Verfah-ren stellt der jeweilige Landesverband der DGUV zur Verfügung, zusätzlich sind Hinweise im Inter-net unter www.dale-uv.de erhältlich.§ 60 Gebühren für die zum Zwecke der Begutachtung vorgenommenen ärztlichen Leistungen 812 …” „…  Gebühren für die zum Zwecke der Begutachtung vorgenommenen ärztlichen Leistungen 83Arbeitsmedizinische  Vorsorgeuntersuchun-gen  sind  nach  der  Entscheidung  des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .bei.Gutachten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81§.60. Gebühren.für.die.zum.Zwecke.der.Begutachtung.vorgenommenen.ärztlichen.Leistungen …” „… Psychotherapeuten mit Gebühren, Stand 01.07.2022▪ Arbeitshinweise der Unfallversicherungsträger, Stand 01.04.2022 …” „… sich bei der Vielzahl der aufgenommenen Gebühren Fehler eingeschlichen haben, sodass wir für …”

L Chirurgie, Orthopädie S. 407-540

„… Gebühren-Num-mern entspr. mehrfach angesetzt werden.Nr. 2000 und Nr. 2003 sind nur für die Erstversorgung einer …” „… Gebühren-Nummern der Nrn. 1200 bis 1386 angesetzt werden. Für die Naht einer Bindehautwunde ist also nur Nr. 1325 …” „… Fremdkörperentfernung aus einzelnen Organen spe-zielle Gebühren vorsieht, sind nur diese Gebühren-Nrn. berechnungsfähig …”

G Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie S. 301-310

„… regelmäßig mit den jeweiligen Gebühren der Nrn. 1 ff. abgegolten.804 …” „… Leistung aus der Privat GOÄ zunehmend von Anästhesisten als AnalogGebühr – meist unter der Bezeichnung „Nr …” „… nach § 52 ÄV eine Analog Bewertung für die UVGOÄ bisher nicht zugelassen. Die Gebühr kann somit schon …”

O Strahlendiagnostik, Nuklearmedizin, Magnetresonanztomographie und Strahlentherapie S. 633-690

„… „körperli-che“Untersuchungen(Nrn.1ff.)zumZweckederärztl.ÜberprüfungderIndikati-onunddesUntersuchungsumfangsvorradiologischenMaßnahmensindmitdenjeweiligen radiologischen Gebühren vollständig abgegolten und nicht gesondertberechnungsfähig. Dies gilt …” „… . MitdenGebührensindalleKosten(auchfürDokumentationundAufbewah-rungderDatenträger)abgegolten.2. DieLeistungenfürStrahlendiagnostikmitAusnahmederDurchleuchtung(en)(Nummer5295 …” „… . DienachderStrahlenschutzverordnungbzw.RöntgenverordnungnotwendigeärztlicheÜberprüfungderIndikationunddesUntersuchungsumfangsistauchimÜberweisungsfallBestandteilderLeistungendesAbschnittsOundmitdenGebührenabgegolten.AnmerkungzuNr.4:FürdieimZusammenhangmite …”

II. Allgemeine Regelungen für die Heilbehandlung bei Arbeitsunfällen S. 11-34

„…   angeordnet, richtet sich der Vergütungsanspruch gegen diese nach der in der amtlichen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) festgelegten Höhe.Im  Gegensatz  zu  den  ärztlichen  Leistungen zu  Lasten  der  gesetzlichen …”

E Physikalisch-medizinische Leistungen S. 257-276

„… speziel-lere Gebühren-Nr. steht in der UV-GOÄ nicht zur Verfügung.Es handelt sich im Wesentlichen um eine vom …” „… Atemtätigkeit gege-ben sind. Ohne entsprechende Hinweise im D-Bericht oder in der Rechnung ist die Gebühr – mit …” „… . 518, RdNr. 3). Da die Nrn. 506 ff. als ärztl. Gebühren konzipiert sind, ist es grundsätzlich zu-lässig …”

XI. Rechnungslegung und Bezahlung S. 87-90

„… ,  dass die  Leistungen  nach  der  jeweiligen  Gebühren-nummer  nicht  nur  durchgeführt,  sondern …” „…   Behandlungsfall  angenommen.5. . . . Nummer im Gebühren-verzeichnis . . .In  der  Rechnung  muss  die  jeweilige  Nr.  der …” „…   Leis-tungs- und Gebührenverzeichnis,6.   den jeweiligen Betrag, der im Leistungs- und Gebührenverzeichnis …”

D Anästhesieleistungen S. 239-256

„… verfolgt (z. B. Be-kämpfung der postoperativen Schmerzen), ist die Nr. 490 neben der Gebühr für die …” „… Gebühr ist der zeitliche Aufwand bis zu einer Stunde abgegolten. Die Dauer der Allgemeinanästhesie hängt …” „… ärztl. Gebühren, kein Ansatz der Sachkosten).463 ZuschlagzudenLeistungennachNr.462 …”

Sachverzeichnis S. 717-721

„… Fristsetzung § 49Sachverzeichnis 719GG-DRG-Fallpauschale § 54Gebühren §§ 51, 62Gebührenverzeichnis § 51 …” „… – unvollständige Information § 57 – Vergütung §§ 57, 59 – Vergütung, Überschreitung der Gebührensätze § 59 …” „… Schwerstverletzungsartenverfahren § 37Sehhilfen § 22Sendebestätigung § 57Sicherstellungsauftrag §§ 2, 13Ständige Gebührenkommission …”

M Laboratoriumsuntersuchungen S. 541-628

„… . DieGebührenfürLaboratoriumsuntersuchungendesAbschnittsMumfassendieEingangsbegutachtungdesProbenmaterials,dieProbenvorbereitung,dieDurchführungderUntersuchung(einschließlichdererforderlichenQualitäts-sicherungsmaßnahmen)sowiedieErstellungdesdarausresultierendenärzt-lichenBefunds.Mit den Gebühren für die berechnungsfähigen Leistungen sind außer …” „… . FürdieanalogeAbrechnungeinernichtaufgeführtenselbständigenLaborun-tersuchungistdienachArt,Kosten-undZeitaufwandzutreffendsteGebühren-nummerausdenAbschnittenMIIbisMIVzuverwenden.InderRechnungistdieseGebührennummerdurchVoranstellendesBuchstabens„A“alsAnalog-abrechnungzukennzeichnen.9 …” „… rsuchun-gentatsächlichineinerLaborgemeinschaftoderdgl.durchgeführtwurden; inso-weit sind nur die Gebühren-Nrn. des Abschnitts M.II. bzw. die Nrn. 3550 bis 3621 …”

IV. Regelungen bei Augen- und Hals-Nasen-Ohren-Verletzungen S. 51-54

„…  Vertrag  Ärzte/Unfallversicherungsträger  abge-rechnet werden. Diese Gebühr kann nicht neben der Nr. 125 …” „…   (siehe „Grundsätze ambulantes Operieren“ in den Allg. Best. zu Kapitel C VIII. des Gebührenverzeichnis-ses sowie auf dguv.de.Dies gilt auch für die Erbringung der Leistung im  Rahmen  stationärer  belegärztlicher  Versor-gung.  Denn  die  Abrechnung  kann  nur  dann …”

VI. Berufskrankheiten S. 59-60

„…   einer  Gebühr  nach  Nr.  141  UV-GOÄ …” „…   zuständigen Unfallversicherungsträger  weiter.  Der  Anspruch auf die Gebühr bleibt somit bestehen. Der  zuständige …”

III. Besondere Regelungen für die Heilbehandlung bei Arbeitsunfällen S. 35-50

„…   besondere Heilbehandlung vergütet wird. Der Durchgangs-arzt erhält daher – unabhängig davon, ob er die allgemeine  oder  besondere  Heilbehandlung einleitet –  für die Berichterstattung die Gebühr nach  Nr.  132 …”

I Augenheilkunde S. 325-366

„… NachweisderTränensekretionsmenge(z.B.Schirmer-Test)Mit der Gebühr sind die Kosten abgegolten.Allg. Heilbeh. Bes. Heilbeh. Bes. Kosten Allg. Kosten …” „… FluoreszenzangiographischeUntersuchungderterminalenStrombahnamAugenhintergrund–einschließlichAufnahmenundApplikationdesTeststoffes–Mit den Gebühren für die Leistungen nach den Nummern 1248 und 1249 sind die Kosten abgegolten.Allg …” „… Abrechnung der UVGOÄNummern 1 und 6 in der Augenheilkunde wurden mit dem zuständigen Gebührenreferat des …”

I. Allgemeiner Teil S. 1-10

„…   zuständi-gen Unfallversicherungsträger erfolgt nach den Regelungen über die Rechnungslegung und Be-zahlung nach §§ 64 und 65 dieses Vertrages, die Höhe der Gebühren ergibt sich aus der Anlage 2 …” „…   Gebührenteil  als  Anlage  zum  Vertrag  ist mit Ausnahme des Abschnitts B – Grundleistun-gen  und  allgemeine …” „…   Leistungen  –  die  Struktur der  amtlichen  Gebührenordnung  (GOÄ)  über-nommen  worden.  Es  gilt  das …”

V. Verfahren zur Früherfassung berufsbedingter Hauterkrankungen (Hautarztverfahren) S. 55-58

„…  der UV-GOÄ mit die-ser  Gebühr  abgegolten.  Grundsätzlich  gilt  auch hier, dass gem. § 57 Abs. 2 …”

J Hals-, Nasen-, Ohrenheilkunde S. 367-388

„… , Auslösen eines künst-lichen Drehreizes, Pendelprovokation usw.) begründen den Anspruch auf die Ge-bühr nach …” „… regelhaft die Leistung nach Nr. 1530 umfasst. Die Gebühr ist ggf. – mit dieser Be-gründung – zu streichen.Im …”

X. Regelungen bei Hinzuziehung zur Klärung der Diagnose und/oder Mitbehandlung einschließlich Berichterstattung S. 85-86

„…  im Rahmen am-bulanter Behandlung richtet sich die Höhe der Vergütung  (Gebührensatz  der  allgemeinen oder besonderen Heilbehandlung) nach Maß-gabe  der  Einstufung …” „…   erfolgt die  Vergütung  nach  den  Gebührensätzen  der allgemeinen  Heilbehandlung.  Bei  Leistungs-erbringung …”

XII. Clearingstelle, Schiedsamt, Inkrafttreten/Kündigung des Vertrages und Übergangsregelungen S. 91-94

„…   vom 1. Januar 2011 außer Kraft, soweit nicht in Satz 2 etwas anderes bestimmt ist.(2)  Die  bis  zum  31.12.2017  gefassten  Be-schlüsse  der  Ständigen  Gebührenkommission nach  § 52 …” „…   Kalenderjahres, das Leistungs- und Gebührenverzeichnis (§ 51) mit einer Frist von sechs Wochen zum Schluss eines  jeden  Kalenderhalbjahres …”

Anhang 2 (Psychotherapeutenverfahren) S. 97-100

„… Gebührenverzeichnis für Leistungen im Psychotherapeutenverfahren …” „… Die Ho-norierung der Berichte und psychotherapeutischen Leistungen im Rahmen des Psychotherapeuten-verfahrens richtet sich nach dem Gebührenverzeichnis „Psychotherapeutenverfahren“ Anlage 2 zum Vertrag Ärzte/Unfallversicherungsträger(s. Seite 711 ff.). Anhang 2 …”

doi.org/10.47420/9783769137460

Deutscher Zahnärzte Verlag - Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ), Stand 01.01.2012

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Deutscher Zahnärzte Verlag (ed.)

Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ), Stand 01.01.2012

2016

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Auszug aus der Gebührenordnung für Ärzte S. 41-119

„… ∗ Reduzierter Gebührenrahmen Auszug GOÄ - 51 - Nr. Leistung Punkt -zahl Gebühr in € 1-fach 2,3-fach 3,5-fach …” „… ∗ Reduzierter Gebührenrahmen Auszug GOÄ - 55 - Nr. Leistung Punkt -zahl Gebühr in € 1-fach 2,3-fach 3,5-fach …” „… sz u g G O Ä Auszug GOÄ Gebührenverzeichnis - 56 - Nr. Leistung Punkt -zahl Gebühr in € 1-fach …”

Gebührenverzeichnis für zahnärztliche Leistungen S. 13-40

„… Gebühr für eine Leistung nach diesem Gebührenverzeichnis und für eine Leistung aus den Abschnitten C bis …” „… ) ____________________________________________________________________________________ G O Z GOZ Gebührenverzeichnis 37 Januar Leistungstext GOZ 2012 - 14 - Nr. Punktzahl Gebühr in …” „… Gebührenverzeichnis Leistungstext GOZ 2012 - 18 - Nr. Punktzahl Gebühr in € 1-fach 2,3-fach 3,5-fach 2110 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Gebührenverzeichnis ist, kann der Zahnarzt eine Gebühr nicht berechnen, wenn er für die andere Leistung eine Gebühr …” „… Bemessung der Gebühren für Leistungen des Gebührenverzeichnisses (1) Die Höhe der einzelnen Gebühr bemißt …” „… Gebührenrahmens sind die Gebühren unter Berücksichtigung der Schwierigkeit und des Zeitaufwandes der einzelnen …”

doi.org/10.47420/9783769136043

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