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Karlheinz Muscheler

Familienrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 21 Gesetzliches Güterrecht S. 174-210

„… § 21 Gesetzliches Güterrecht 175 5. Dogmatische Einordnung 332Sie war in der ursprünglichen Fassung …” „… , nicht aber der minderjährige Ehegatte. § 21 Gesetzliches Güterrecht I. Einführung 1. Begriffe 333Die …” „… Titelüberschrift vor den §§ 1363ff. lautet »Eheliches Güterrecht«. Eheliches Güterrecht ist der Inbegriff aller …”

§ 22 Vertragliches Güterrecht S. 210-215

„… § 22 Vertragliches Güterrecht 211 379 § 22 Vertragliches Güterrecht I. Eheverträge 1. Begriff 380 …” „… Ein Ehevertrag ist ein Vertrag, in dem Ehegatten ihre güterrechtlichen Verhältnisse regeln oder …” „… Beendigung der Ehe, soweit es sich nicht um die Abwicklung der güterrechtlichen Verhältnisse in der beendeten …”

§ 20 Vermögensrechtliche Außenwirkungen der Ehe S. 167-174

„… (1222) mwN. § 21 Gesetzliches Güterrecht 175 5. Dogmatische Einordnung 332Sie war in der ursprünglichen …” „… , nicht aber der minderjährige Ehegatte. § 21 Gesetzliches Güterrecht I. Einführung 1. Begriffe 333Die …” „… Titelüberschrift vor den §§ 1363ff. lautet »Eheliches Güterrecht«. Eheliches Güterrecht ist der Inbegriff aller …”

Stichwortverzeichnis S. 555-577

„… – Bewertung 372ff. – Ertragswert 372 – fiktives Anfangsvermögen 359ff. – güterrechtliche Lösung 365 …” „… – Endvermögen 369 – Familie 3, 43ff. – Familienrecht 1ff. – Forderung 19 – Getrenntleben 389 – Güterrecht …” „… , eheliches 333 – Güterrecht, gesetzliches 333 – Güterstand 333 – Hausstand 68 – Kindschaft 64ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 168 § 21 Gesetzliches Güterrecht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175 § 22 Vertragliches Güterrecht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175 § 21 Gesetzliches Güterrecht …”

§ 28 Nichteheliche Lebensgemeinschaft S. 291-314

„… Erbrechts und das Pflichtteilsrecht, die Bildung güterrechtlichen Gesamtguts (mit seinen …” „… gesetzlicher Mitarbeitspflichten und güterrechtlicher Ausgleichsmöglichkeiten (anders als nach früherer Rspr …” „… Ausgleichsvorschriften, namentlich das Güterrecht, keinen angemessenen Ausgleich vorsehen. In Ermangelung jeglicher …”

§ 49 Eingetragene Lebenspartnerschaft S. 530-554

„… Dasselbe wie für den nachpartnerschaftlichen Unterhalt gilt für güterrechtliche Ausgleichsansprüche, etwa …” „… das Güterrecht in die Vergangenheit der Beziehung blickt, dass nach herrschender Interpretation des …” „… verstehen war. Das Güterrecht des LPartG ist missglückt; seine Ausdehnung muss verhindert werden. Zumindest …”

§ 24 Ehescheidung S. 220-233

„… Kindes, den Versorgungsausgleich und die güterrechtlichen Ansprüche zu einigen. Die §§ 133–150 FamFG …” „… Folgesachen (Sorge, Güterrecht, Unterhalt etc., Ausnahme: Antrag auf Abtrennung einer Folgesache von der …” „… Güterrecht. Wenn eine Entscheidung in einer nicht in den Zwangsverbund des § 137 II 2 FamFG fallenden …”

§ 26 Versorgungsausgleich S. 274-288

„… güterrechtlichen Teilung. 460(4) Ausschluss des Güterrechts (§ 2 IV VersAusglG): Soweit die …” „… Versorgungsausgleichsregelung eingreift, sind güterrechtliche Ansprüche ausgeschlossen, und zwar auch dann, wenn im konkreten …”

§ 27 Sonstige Scheidungsfolgen S. 288-291

„… im Rahmen des Haushaltverteilungsverfahrens, sondern ausschließlich im Rahmen des güterrechtlichen …”

§ 23 Getrenntleben S. 215-220

„… ) oder nach der güterrechtlichen Lösung (§ 1371 II, III), Letzterer wichtig wegen der Befreiung des …”

§ 9 Verlöbnis S. 116-123

„… keine Schwägerschaft mit den Verwandten des jeweils anderen Verlobten bewirkt), (6) im Güterrecht …”

§ 18 Die eheliche Lebensgemeinschaft S. 145-160

„… Güterrecht keinen angemessenen Ausgleich erfahren hat. M2 trifft zu. Wird im Zusammenhang mit Trennung oder …”

§ 7 Grundsätze des Familienrechts S. 73-102

„… landesrechtlichen Regelungen ein Lebenspartnerschaftsregister einzurichten. Abweichungen vom ehelichen Güterrecht …” „… müssen, umDritten gegen- über wirksam zu sein, in das Güterrechtsregister eingetragen werden (§ 1412 …” „… Schutz des guten Glaubens. Etwas anderes gilt nur für das Güterrechtsregister (§§ 1412, 1558ff.), das …”

doi.org/10.15358/9783800655618

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Saskia Lettmaier

Familienrecht

Series: Vahlen Jura Lern- und Fallbuch

Volume 2022

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§ 4 Eheliches Güterrecht S. 54-94

„… 54 § 4 Eheliches Güterrecht I. Allgemeines 1. Begrifflichkeiten Das Güterrecht regelt die …” „… Wirkungen vermögensrechtlicher Art, die auf-grund des Güterrechts eintreten (zB der Anspruch auf …” „… Zugewinnausgleich als Folge des Güterstands der Zugewinngemeinschaft). Auch im Güterrecht respektiert der …”

§ 15 Fälle zum ehelichen Güterrecht S. 321-360

„… 321 § 15 Fälle zum ehelichen Güterrecht Fall Nr. 6 – Über Geschmack lässt sich streiten …” „… Güterrecht 322 Gliederung Frage 1: Herausgabe der Statue A. § 985 BGB I. D als Besitzerin II. S als …” „… Fälle zum ehelichen Güterrecht 324 ob R infolge einer unwirksamen Verfügung ein Herausgabeanspruch gegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Anwendung von § 826 BGB im Eherecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 § 4 Eheliches Güterrecht …” „… Güterrechts . . . . . . . . . . . . . 87 1. Nebeneinander von Zugewinnausgleich und …” „… Güterrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 4 …”

§ 1 Grundsätzliches zu Familie und Familienrecht S. 1-12

„… Entscheidungen in Fragen des ehelichen Güterrechts und des Güterrechts in eingetragenen Lebenspartnerschaften die …” „… familien-rechtlichen Pflichtstoff nahezu überall die Wirkungen der Ehe im Allgemeinen, das eheliche Güterrecht sowie …” „… Güterrecht werden in Mecklen-burg-Vorpommern gefordert (§ 11 II Nr. 1 lit. a JAPO). Das Saarland spricht ohne …”

Stichwortverzeichnis S. 469-480

„… ff. Güterrechtliche Lösung 4 110 ff. Güterrechtsregister 3 59, 4 24 ff. Güterrechtssachen 1 13, 5 …” „… . – güterrechtliche 4 1 ff. Ehewohnung 3 134, 5 36, 55 ff., 198 ff. Ehewohnungssachen 5 58, 208 Ehezeitanteil 5 75 …” „… ; 7 22 ff., 13 3 ff. Gütergemeinschaft 3 63, 4 15, 18 ff., 29 Güterrecht 1 10, 13, 22, 4 1 ff …”

§ 3 Die eheliche Lebensgemeinschaft S. 21-54

„… , gegenüber wirkt die Aus-schließung oder Beschränkung allerdings nur, wenn sie in das Güterrechtsregister …”

§ 2 Verlöbnis und Eheschließung S. 12-21

„… “ unter 16 Jahren kommt somit nicht in den Genuss einer unterhalts- und güter-rechtlichen Absicherung. Er …”

§ 6 Nichteheliche Lebensgemeinschaft S. 142-165

„… weder rechtliche Mitarbeitspflichten noch güterrechtliche Ausgleichsmöglichkeiten. Das erlaube eine …”

§ 14 Fälle zur ehelichen Lebensgemeinschaft S. 282-321

„… . 34 MüKoBGB/Fritsche § 357 Rn. 16. 79 80 81 82 83 321 § 15 Fälle zum ehelichen Güterrecht Fall Nr. 6 …”

§ 5 Scheidung und Scheidungsfolgen S. 94-142

„… Erwerbsfähigkeit), so kann diesbezüglich ein güterrechtlicher Ausgleich stattfinden. 69 70 71 72 73 § 5 Scheidung …” „… den nachehelichen Unterhalt betreffen – Ehewohnungs- und Haushaltssachen – Güterrechtssachen und …”

doi.org/10.15358/9783800669158

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Nina Dethloff

Familienrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2022

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§ 5. Eheliches Güterrecht S. 105-181

„… 105§ 5. Eheliches GüterrechtA. Überblick1Die vermögensrechtlichen Wirkungen der Ehe beschränken …” „… Unkenntnis berufen51.51 Schwab, Rn. 241.§ 5. Eheliches Güterrecht1191. Zuständigkeit42Das Güterrechtsregister …” „… Güterrechts-registers oder den Fortbestand einer richtig eingetragenen Rechtslage vertrauen (nega-tive Publizität …”

H. Grenzüberschreitende familiäre Beziehungen S. 17-21

„… III-VO maßgeblich, Fragen des Ehe-güterrechts und des Güterrechts registrierter Lebenspartnerschaften …” „… Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen aufdem Gebiet des Güterrechts erfolgt. Seit dem 29.1.2019 …” „… eheliche Güterrecht (EuGüVO)75 sowie das Güter-recht eingetragener Partnerschaften (EuPartVO)76 …”

Sachverzeichnis S. 599-610

„… . MitarbeitEhegattensplitting, s. SteuerrechtEhegattenunterhalt, s. UnterhaltEhegüterrecht, s. GüterrechtEhehindernisse, s …” „… . GüterrechtGeschäfts(un)fähigkeit– Annehmender bei Adoption 15 25– Anzunehmender bei Adoption 15 27, 50, 80Sachverzeichnis603 …” „… , 68,90f., 103f., 13 1f., 21, 63f., 67, 69, 249,14 18, 15 18Gütergemeinschaft, s. GüterrechtGüterrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… - und Vertiefungsfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103§ 5. Eheliches Güterrecht …” „… . Vermögensausgleich neben Güterrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 166G. Güterrecht in Europa …” „… . Güterrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 252D …”

G. Personenstandsrecht S. 15-17

„… Vermögensausgleich neben dem Güterrecht oder der Gesamt-schuldnerausgleich unter Ehegatten (§§ 111 Nr. 10, 266 FamFG …” „… III-VO maßgeblich, Fragen des Ehe-güterrechts und des Güterrechts registrierter Lebenspartnerschaften …”

§ 7. Eingetragene Lebenspartnerschaft S. 248-261

„… Weiteren insämtlichen Bereichen des öffentlichen Rechts32.C. Güterrecht20 Nach § 6 LPartG leben die …” „… Lebenspartner vorbehaltlich einer vertraglichen Regelungihrer güterrechtlichen Rechtsbeziehungen im Güterstand …” „… Abweichende Regelungen der güterrechtlichen Beziehungen durch einen Lebenspart-nerschaftsvertrag sind möglich …”

E. Materielles Familienrecht S. 11-14

„… sonstigem Personenrecht getrennt. Andererseits werden Ehe-güterrecht, das auf dem Sachenrecht aufbaut, und …” „… des Zugewinnausgleichs- und Vor-mundschaftsrechts vom 14.5.2009 wurden die güterrechtliche …”

§ 4. Allgemeine Ehewirkungen S. 58-105

„… Familienunterhalts33, der Mitarbeit des anderenEhegatten, der güterrechtlichen Beteiligungs- und Zugewinnchancen oder …” „… neben dem Güterrecht unten § 5 Rn. 203ff.67 Siehe oben § 4 Rn. 3.68 Haas, FamRZ 2002, 205, 208.69 …” „… grundsätzlich güterrechtlich ausgeglichen.Haben die Ehegatten dagegen Gü-tertrennung vereinbart, so bringen sie …”

B. Gegenstand des Familienrechts S. 1-2

„… angeordnet (z. B. im ehelichen Güterrecht).6 Auf stark gewandelte und vielfältige familiäre Lebensformen hat …”

F. Verfahrensrecht S. 14-15

„… Güterrecht oder der Gesamt-schuldnerausgleich unter Ehegatten (§§ 111 Nr. 10, 266 FamFG – „sonstige …”

C. Familienrecht im Spannungsfeld privater und öffentlicher Interessen S. 2-4

„… , 1902) und sonstige Wirkungen aufdas Vermögen der Beteiligten angeordnet (z. B. im ehelichen Güterrecht …”

§ 8. Faktische Lebensgemeinschaft S. 261-283

„… ZGB von 2013 enthält zumindest Regelungen für ein gesetzliches Güterrechts-regime. In Italien ist die …” „… Ehe-gatten bzw. Lebenspartnern, für die das Gesetz einen güterrechtlichen Ausgleich beiAuflösung ihrer …” „… Beendigung der Partnerschaft nach den Regeln des ehe-lichen Güterrechts aufgeteilt wird.47Noch seltener sind …”

§ 6. Ehescheidung S. 181-248

„… unten § 13 Rn. 157f.43 Zum Güterrecht sowie dem Vermögensausgleich im Übrigen siehe oben § 5.1. Kapitel …” „… FamFG). Bei anderen Folgesachen (Unterhalt, Ehe-wohnungs- und Haushaltssachen sowie Güterrechtssachen …” „… . So finden in Ehesachen sowie in Familienstreitsachen, wozuz. B. Unterhalts- und Güterrechtssachen zu …”

Antworten zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen S. 571-585

„… allein durcheine Erhöhung des Erbteils verwirklicht; güterrechtliche Forderungen bestehen nicht. Ist er …” „… ausschlagen und die güterrechtliche Lö-sung wählen. In diesen Fällen sowie dann, wenn der Ehegatte von der …”

D. Grundrechte im Ehe- und Familienrecht S. 4-11

„… sonstigem Personenrecht getrennt. Andererseits werden Ehe-güterrecht, das auf dem Sachenrecht aufbaut, und …”

§ 2. Verlöbnis S. 27-34

„… Näher zum Vermögensausgleich neben dem Güterrecht siehe unten § 5 Rn. 203ff.16 BGH FamRZ 2005, 1151 …”

§ 13. Elterliche Sorge S. 397-483

doi.org/10.17104/9783406781377

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Nina Dethloff

Familienrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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§ 5. Eheliches Güterrecht S. 103-175

„… 103 § 5. Eheliches Güterrecht A. Überblick 1Die vermögensrechtlichen Wirkungen der Ehe beschränken …” „… zu vermitteln, um Rechtseinheit im ehelichen Güterrecht zu schaffen. Als den gesetzlichen, d. h …” „… überließ es den Eheleuten, für ihr güterrechtliches Verhältnis diese Typen anstelle des gesetzlichen …”

Sachverzeichnis S. 571-582

„… Ehegattensplitting, s. Steuerrecht Ehegattenunterhalt, s. Unterhalt Ehegüterrecht, s. Güterrecht Ehehindernisse, s …” „… Gesamtbetrachtung 13 127 Gesamtgut, s. Güterrecht Geschäfts(un)fähigkeit – Annehmender bei Adoption 15 22 …” „… ., 13 1f., 21, 63f., 67, 69, 249, 14 16, 15 17 Gütergemeinschaft, s. Güterrecht Güterrecht, eheliches …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… - und Vertiefungsfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 § 5. Eheliches Güterrecht …” „… . Vermögensausgleich neben Güterrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 162 G. Güterrecht in Europa …” „… . Güterrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 246 D …”

§ 1. Einleitung S. 1-26

„… auf das Vermögen der Beteiligten angeordnet (z. B. im ehelichen Güterrecht). 6 Auf stark gewandelte …” „… wurden die güterrechtliche Teilhabegerechtigkeit und der Schutz vor illoyalen Vermögensmanipulationen des …” „… Streitigkeiten darstellen, wie z. B. der Vermögensausgleich neben dem Güterrecht oder der …”

§ 7. Eingetragene Lebenspartnerschaft S. 242-254

„… sind sie des Weiteren in sämtlichen Bereichen des öffentlichen Rechts30. C. Güterrecht 21 Nach § 6 …” „… LPartG leben die Lebenspartner vorbehaltlich einer vertraglichen Regelung ihrer güterrechtlichen …” „… Regelungen der güterrechtlichen Beziehungen durch einen Lebenspartnerschaftsvertrag sind möglich (§ 7 LPartG …”

§ 4. Allgemeine Ehewirkungen S. 57-102

„… Familienunterhalts35, der Mitarbeit des anderen Ehegatten, der güterrechtlichen Beteiligungs- und Zugewinnchancen …” „… Vermögensausgleich neben dem Güterrecht unten § 5 Rn. 202ff. 69 Siehe oben § 4 Rn. 3. 70 Haas, FamRZ 2002, 205, 208 …” „… grundsätzlich güterrechtlich ausgeglichen.Haben die Ehegatten dagegen Gütertrennung vereinbart, so bringen sie …”

§ 6. Ehescheidung S. 176-241

„… . 41 BGH FamRZ 2005, 1658. 42 Siehe unten § 13 Rn. 157f. 43 Zum Güterrecht sowie dem Vermögensausgleich …” „… Folgesachen (Unterhalt, Ehewohnungs- und Haushaltssachen sowie Güterrechtssachen) stellt das Gericht den …” „… Güterrechtssachen zu zählen sind (vgl. § 112 FamFG), wichtige Vorschriften des FamFG keine Anwendung; stattdessen …”

Antworten zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen S. 549-562

„… . Dann wird der Zugewinn allein durch eine Erhöhung des Erbteils verwirklicht; güterrechtliche …” „… . § 1371 III die Erbschaft auch ausschlagen und die güterrechtliche Lösung wählen. In diesen Fällen sowie …”

§ 2. Verlöbnis S. 27-33

„… Näher zum Vermögensausgleich neben dem Güterrecht unten § 5 Rn. 202ff. 16 BGH FamRZ 2005, 1151, 1154. 17 …”

§ 8. Faktische Lebensgemeinschaft S. 255-276

„… güterrechtlichen Ausgleich bei Auflösung ihrer Beziehung vorsieht, stehen Lebensgefährten keine spezialgesetzlichen …” „… Beendigung der Partnerschaft nach den Regeln des ehelichen Güterrechts aufgeteilt wird. 47Noch seltener sind …” „… Güterrechtsregime. In Italien ist die faktische Lebensgemeinschaft (convivenza di fatto) seit 2016 geregelt …”

§ 13. Elterliche Sorge S. 387-469

doi.org/10.17104/9783406746277

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Dieter Schwab

Familienrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021

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5. Kapitel. Das eheliche Güterrecht S. 93-159

„… Güterrecht Literatur: L. Bergschneider (Hrsg.), Familienvermögensrecht, 3. Aufl. 2016; M. Klein (Hrsg …” „… Trennung und Scheidung, 6. Aufl. 2015; B. Völzmann-Stickelbrock, Güterrecht, 2020. Ferner vor "Rn. 276 und …” „… "Rn. 328. 5. Kapitel. Das eheliche Güterrecht 93 § 30. Übersicht I. Begriff und Bedeutung Das eheliche …”

Sachverzeichnis S. 531-544

„… . Innengemeinschaft Ehegatteninnengesellschaft 227, 333–335, 343, 344, 357 Ehegüterrecht s. Güterrecht Ehehindernisse …” „… , 1094 Gütergemeinschaft 222, 232–237, 348 – fortgesetzte 237 Güterrecht, eheliches 221–327 – DDR 225 …” „… – gesetzliches 221, 222, 224–228, 251–327 – vertragsmäßiges 222, 229–245 Güterrecht, partnerschaftliches 552 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… der Auflösung einer Ehe .... 92 5. Kapitel. Das eheliche Güterrecht …” „… Inhaltsverzeichnis IV. Vermögensrechtliche Verträge außerhalb des Güterrechts …” „… unter den Ehegatten außerhalb des Güterrechts …”

4. Kapitel. Die eheliche Gemeinschaft S. 49-93

„… Unterhalts- und Güterrechts (vgl. §§ 1379, 1580) und dürfen mit der Unterrichtungspflicht nach § 1353 I 2 …” „… für die wirtschaftlichen Verpflichtungen, die im Gesetz speziell geregelt sind, wie güterrechtliche …” „… dem Güterrecht keine Besonderheiten ergeben. 2. Vertragliche Regelungen, sonstige Rechtsfolgen. Die …”

7. Kapitel. Die eingetragene Lebenspartnerschaft S. 242-249

„… Güterrecht, der Versorgungsausgleich sowie das Unterhaltsrecht, die Rechtsverhältnisse bei Trennung und bei …” „… ). Folglich gelten güterrechtliche Verträge, die für die Lebenspartnerschaft geschlossen wurden, als …”

§ 3. Familienrecht und deutsche Einigung S. 11-12

„… , die in der DDR nach dortigem gesetzlichem Güterrecht (Eigentumsund Vermögensgemeinschaft) gelebt haben …”

§ 5. Allgemeine Literatur zum Familienrecht S. 14-16

„… . Döbereiner/ S. Frank, Internationales Güterrecht für die Praxis, 2019; K. Niethammer-Jürgens/ M. Erb …”

§ 4. Familie und Gerichtsbarkeit S. 12-14

„… Ausnahmen gemacht werden. So wurden Eheleute, die in der DDR nach dortigem gesetzlichem Güterrecht …”

6. Kapitel. Ehescheidung und Getrenntleben S. 159-242

„… Unterhaltspflicht betroffen ist, über güterrechtliche Ansprüche (zB auf Zugewinnausgleich) sowie Verfahren in …” „… Zeitpunkts der Trennung kann im Scheidungsverfahren wichtig werden ("Rn. 375, 378), ferner im Güterrecht für …”

3. Kapitel. Die Eheschließung S. 29-49

„… Vertrag über die güterrechtlichen Verhältnisse. II. Vorbereitendes Verfahren 1. Anmeldung und Prüfung. Dem …”

doi.org/10.17104/9783406771323

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