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Otfried Höffe

Kritik der Freiheit

2015

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12. Freiheitsrechte S. 255-274

„… 12. Freiheitsrechte Freiheitsrechte Nach einem für die politische Moderne unverzichtbaren Prinzip …” „… Grundarten von Freiheitsrechten: Die negativen Freiheitsrechte schützen jeden einzelnen vor Übergriffen …” „… seiten der Rechtsgenossen als auch seitens der Staatsgewalten. Und positive Freiheitsrechte bündeln sich …”

11. Konstitutionelle Demokratie S. 231-254

„… gesprochen gehören zu den Grundfreiheiten als erstes Freiheitsrechte, die jedem Menschen einen strikt …” „… . negativen Freiheitsrechten. Für den Menschen als Lebewesen fällt darunter die schon angedeutete …” „… freiheitstheoretisch betrachtet zur Sicherung der Grundfreiheiten berufen sind. Die negativen Freiheitsrechte sind …”

1.6 Ambivalenzen und Selbstgefährdung S. 32-37

„… primär negativen Verständnis, den Freiheitsrechten als Abwehrrechten, später zu einem positiven und …” „… einem partizipatorischen Verständnis, nämlich zu positiven Freiheitsrechten und politischen …” „… Freiheitsrechten, insbesondere der Freiheit von Gewalt seitens der Mitmenschen, zufrieden. Aus der Einsicht, daß …”

5. Aufgeklärter Liberalismus S. 111-132

„… politischer Gerechtigkeit, also auf negative und positive Freiheitsrechte, auf öffentliche Gewalten, auf deren …” „… Freiheitsrechte (2) sofort und (3) ohne Einschränkung zuzugestehen. Die Freiheit sei nämlich die einzige Schule …” „… . Dieses Prinzip, das sich sowohl für die liberalen Freiheitsrechte als auch die demokratischen …”

8. Freie Gesellschaft S. 178-194

„… Verbindlichkeiten, namentlich den Freiheitsrechten als Bedingungen gegenseitiger Anerkennung. 8.3 Toleranz Toleranz …” „… um ein Freiheits«recht», das zwar im Westen praktiziert wird, gegen das aber andere Kulturen …” „… , der alle Kulturen samt widerstreitenden, eventuell auch die Freiheitsrechte verletzenden Werte für …”

7. Gerechtigkeit im Namen der Freiheit S. 158-177

„… allgemeinverträglichen Freiheit, auf deren Begründung und Ausbuchstabieren in Freiheitsrechten wir später eingehen …” „… absolutistischen Obrigkeitsstaat sprechen für negative Freiheitsrechte. Ein Liberalismus, der sich mit ihnen …” „… aufgeklärter Liberalismus nicht nur für negative, sondern auch für positive Freiheitsrechte beziehungsweise …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… 253 12. Freiheitsrechte 255 12.1 Zum Beispiel Datenschutz 255 12.2 Statt dessen Rechtswegestaat 261 …”

6. Freier Markt – Vision oder Illusion? S. 133-157

„… von den Betroffenen selbst ausgeübt und dabei an Freiheitsrechte, an negative und positive …” „… Freiheitsrechten nicht zufrieden, verlangt der Gedanke der Menschenrechte aber nach zusätzlichen …” „… negative Freiheitsrechte als Abwehrrechte gegen den Staat: Die Minimalbedingung für wissenschaftliche und …”

9. Wissen und Freiheit S. 195-212

„… Freiheitsrecht, negativ gesprochen für das Verbot von Zensur, positiv gesagt für die Wissenschafts- und …” „… Wissenschaft und Forschung aufblühen, zumal dann, wenn hohe Reputation, außerdem ein positives Freiheitsrecht …”

13. Minimalbürger, Staatsbürger, Weltbürger S. 275-294

„… Dimension unterscheidet die anglophone Diskussion noch zwei Modelle, das die negativen Freiheitsrechte …” „… negativer und positiver Freiheitsrechte. Ohne eine Sprache oder eine wohlbestimmte Mehrsprachigkeit …”

1.1 Konstitutive und epochenspezifi sche Bedeutung S. 13-18

„… , geht er zu einem erheblichen Teil auf die Anerkennung von Freiheitsrechten zurück. Die behaupteten …”

18. Zum Preis der Freiheit S. 364-372

„… vielerorts eine enorme Liberalisierung der Rechtswelt und der Lebenswelt stattgefunden. Die Freiheitsrechte …”

14. Souveränität in Zeiten der Globalisierung S. 295-312

„… Inneren, als konstitutionelle Demokratie mitsamt den Freiheitsrechten (s. Kap. 11 und 12), sondern auch …”

16. Ein neuer Fakultätenstreit S. 323-348

„… offenbare personale Freiheit als auch als politischen Rahmen auf ein Freiheitsrecht, auf die rechtlich …”

3. Medizin S. 60-88

„… an Freiheit qua Selbstbestimmung an «reproduktiver Autonomie» geboten. Dieses Freiheitsrecht zählt …”

doi.org/10.17104/9783406675041

Niels Petersen - Deutsches und Europäisches Verfassungsrecht II

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Niels Petersen

Deutsches und Europäisches Verfassungsrecht II

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2022

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§ 3. Die Freiheitsrechte S. 38-95

„… 38§ 3. Die Freiheitsrechte1 Die Freiheitsrechte stellen in allen Grundrechtskatalogen die zentralen …” „… Garantiendar. Der Prüfungsaufbau bei den Freiheitsrechten orientiert sich an der Struktur, dieim vorherigen …” „… Kapitel besprochen wurde. Im Folgenden sollen nacheinander die ein-zelnen Freiheitsrechte besprochen …”

§ 2. Die Struktur der Grundrechtsprüfung S. 13-37

„… , Grundrechtsentfaltung im Gesetz, 1999; v.Arnauld, Die Freiheitsrechte und ihre Schranken, 1999; Schnapp/Kaltenborn …” „… frei-heitsrechtlichen Dogmatik. Das Folgerichtigkeitserfordernis entspricht einem Konsis-tenzgebot.Wenn der Gesetzgeber …” „… speziellen Freiheitsrechts63 BVerfGE 50, 290 (332f.).64 S. BVerfGE 50, 290 (334); 88, 203 (263); 125, 175 …”

§ 5. Die Gleichheitsrechte S. 104-119

„… Freiheitsrechten – genau anders-herum vorgehen: Zunächst werden die speziellen Gleichheitsrechte (also die …” „… Diskrimi-nierungsverbote) und anschließend das allgemeine Gleichheitsrecht geprüft. ImVerhältnis zu den Freiheitsrechten …” „… GRC105schließend die Gleichheitsrechte, weil die Freiheitsrechte in der Regel die weiter-gehende Rechtsfolge …”

§ 1. Grundlagen S. 1-12

„… Freiheitsrechten (® § 5).11 S. nur Hellman, When is Discrimination Wrong?, 2008; Khaitan, Theory of Discrimination …” „… Gewährleistungsgehalte der einzelnen Grundrechte näher dis-kutiert. Wir beginnen mit den Freiheitsrechten (® § 3). Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Grundrechtskombinationen . . . . . . 35§ 3. Die Freiheitsrechte …”

§ 6. Justiz- und Verfahrensgrundrechte S. 120-132

„… deutlich konkreter sind als die der Freiheitsrechte. Eshandelt sich um Regeln im Sinne Alexys, nicht um …” „… Freiheitsrechteneine Besonderheit auf: Sie sind grundsätzlich lediglich ein- bzw. zweistufig zu prüfen,d. h. es findet …”

§ 4. Menschenwürde, Sklaverei- und Folterverbot S. 96-103

„… Rechtfertigungs- aufdie Schutzbereichsebene zu ziehen, bricht mit der traditionellen Dogmatik der Frei-heitsrechte …”

doi.org/10.17104/9783406787300

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Claus Dieter Classen

Staatsrecht II

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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§ 5. Freiheitsrechte als Eingriffsabwehrrechte S. 64-89

„… auch eine – darzulegende – entsprechende Handlungspflicht des Staates besteht. § 5. Freiheitsrechte als …” „… . Freiheitsrechte als Eingriffsabwehrrechte 65 Bei der allgemeinen Handlungsfreiheit ist dieser Lebensbereich …” „… beim sachlichen Schutzbereich bei allen absoluten Grundrechten, insbesondere bei den Freiheitsrechten …”

§ 6. Freiheitsrechte und positive Handlungen des Staates S. 89-110

„… § 6. Freiheitsrechte und positive Handlungen des Staates 89 gefordert oder eine entsprechende …” „… eines Rechtsmissbrauchs im Kontext eines Freiheitsrechts bereits im Ansatz verfehlt ist. Freiheit dient …” „… GG gelten, gibt es praktisch nicht. § 6. Freiheitsrechte und positive Handlungen des Staates …”

§ 11. Geistige Freiheitsrechte (Art. 4 und 5 Abs. 3 GG sowie Art. 140 GG i.V. m. Art. 136ff. WRV) S. 170-198

„… 2. Teil. Einzelne Freiheitsrechte 170 94 Die Zivilrechtsprechung hat aus der Vereinigungsfreiheit …” „… Freiheitsrechte (Art. 4 und 5 Abs. 3 GG sowie Art. 140 GG i.V.m. Art. 136ff. WRV) I. Allgemeines 1 Der Mensch ist …” „… Kennzeichen dieser Freiheitsrechte ist, dass sich bei ihnen noch stärker als sonst (allgemein dazu Rn. 5/5ff …”

§ 17. Allgemeines zu den Gleichheitssätzen – allgemeiner Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) S. 291-302

„… nach einer völlig anderen Struktur geprüft als die Freiheitsrechte. Bei letzteren geht es darum, ob …” „… Freiheitsrechten behandelt werden (Rn. 4/64). 8Hinzu kommt ein weiterer Unterschied: Von ganz wenigen …” „… Ausnahmefällen kennen Gleichheitsrechte anders als Freiheitsrechte keinen sachlichen Schutzbereich, wie er von …”

§ 4. Grundfragen des Inhalts der Grundrechte S. 43-64

„… Worten, das Recht beinhaltet einen Unterlassungsanspruch. Die verbreitete Bezeichnung Freiheitsrecht …” „… nennen sind einerseits die verschiedenen Freiheitsrechte, die bereichsspezifisch bestimmte Freiräume oder …” „… über die Frage, ob und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen aus den als Freiheitsrechten formulieren …”

§ 10. Kommunikationsgrundrechte (Art. 5 Abs. 1, 8 und 9 Abs. 1 GG) S. 143-170

„… Freiheitsrechte 144 Massenmedien wie Zeitungen und Rundfunk, deren Lesen bzw. Hören in der Zeit des …” „… ). 2. Teil. Einzelne Freiheitsrechte 146 bestimmte Meinung gestützt werden.13 Selbst im Kontext von …” „… (245) – Boykottaufruf (1982). 2. Teil. Einzelne Freiheitsrechte 148 c) Geschützter Personenkreis 16 …”

§ 9. Elementargarantien: Leben und Freiheit (Art. 2, 11 und 104 GG) S. 131-143

„… 131 2. Teil. Einzelne Freiheitsrechte § 9. Elementargarantien: Leben und Freiheit (Art. 2, 11 und …” „… . Teil. Einzelne Freiheitsrechte 132 1. Schutzbereich 4 Art. 2 Abs. 1 GG schützt das Recht zur „freien …” „… Gewährleistung der allgemeinen Handlungsfreiheit angesehen wird.4 5 Ein solches unbenanntes Freiheitsrecht ist …”

§ 12. Wirtschaftliche Grundrechte (Art. 9 Abs. 3, 12 und 14 GG) S. 198-223

„… 2. Teil. Einzelne Freiheitsrechte 198 tung der Ergebnisse eine Eigenverantwortung des …” „… Freiheitsrechte 200 1. Schutzbereich a) Das Thema: Beruf 7 Unter einem Beruf wird nach allgemeiner Auffassung jede …” „… (2018). 2. Teil. Einzelne Freiheitsrechte 202 mit hoheitlichen Mitteln die im Ausgangspunkt durch …”

§ 14. Freiheit und Schutz von Ehe, Familie und Elternrecht sowie Schule (Art. 6 und 7 GG) S. 241-262

„… . Monaco II (1999). 2. Teil. Einzelne Freiheitsrechte 242 (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 1 GG, Rn. 13/43 …” „… . Einzelne Freiheitsrechte 244 sonders strengen Maßstab herangezogen (Rn. 17/28). Und die 2017 beschlossene …” „… des ordre public) BVerfGE 76, 1 (41) – Familiennachzug (1987). 2. Teil. Einzelne Freiheitsrechte 246 …”

§ 13. Persönlichkeitsrechte (Art. 2 Abs. 1 i.V. m. 1 Abs. 1, 10 und 13 GG) S. 223-241

„… ). 170 BVerfGE 92, 365 (394) – Zweites Schifffahrtsregister (1992). 2. Teil. Einzelne Freiheitsrechte 224 …” „… Freiheitsrechte 226 endet auch nicht mit der Kenntnisnahme der Informationen. Jede Verwertung, jede Weitergabe …” „… ) – email-Beschlagnahme (2009); 125, 260 (337) – Vorratsdatenspeicherung (2010). 2. Teil. Einzelne Freiheitsrechte 228 14 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Liberale Grundrechtstheorie: Grundrechte als Freiheitsrechte 50 2. Grundrechte als Verpflichtung zu …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 § 5. Freiheitsrechte als Eingriffsabwehrrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 I. Die …” „… und Verwirkung von Grundrechten . . . . . . . . . 89 § 6. Freiheitsrechte und positive Handlungen des …”

§ 18. Besondere Gleichheitssätze (Art. 3 Abs. 2 und 3, 6 Abs. 5, 33 Abs. 1 bis 3 GG) S. 302-317

„… Verfassungsrecht zu beachten ist, ist ebenfalls jede Verpflichtung mit den Freiheitsrechten des Handelnden in …” „… Staates abzustellen. Vielmehr muss es für die rechtliche Bewertung, ähnlich wie bei den Freiheitsrechten …” „… . Zum Teil kann es auch Konflikte mit jeweils einschlägigen Freiheitsrechten geben, etwa bei der …”

§ 2. Die Grundrechte in ihrer menschenrechtlichen Einbindung S. 8-24

„… Freiheitsrechte wurden allerdings neben dem Eigentum (Art. 1) nur die Presse- (Art. 12) und die Religionsfreiheit …” „… .), Grund- und Freiheitsrechte von der ständischen zur spätbürgerlichen Gesellschaft, 1987, S. 234 (243ff …” „… Freiheitsrechts, die Aufteilung in Schutzbereich, Eingriff und Schranken sowie die insoweit jeweils erforderlichen …”

Stichwortverzeichnis S. 317-328

„… – Definition 12 39ff. – Drittwirkung 3 63 – als Freiheitsrecht 12 53ff., 17 37 – geistiges 12 39, 12 42, 12 47 …” „… 12, 6 79, 11 17, 17 3, 17 6, 17 9ff., 17 19, 17 22, 17 32, 17 39f, 18 1ff.; – Freiheitsrechte als …”

§ 1. Grundlagen S. 1-8

„… Freiheitsrecht des Art. 2 Abs. 1 GG zum Ausdruck, wonach die Freiheit des einen in den Rechten der anderen, dem …”

§ 3. Der personale Anwendungsbereich der Grundrechte: Berechtigte und Verpflichtete S. 24-43

„… auch für alle anderen Freiheitsrechte – die Religion kann nicht „ungestört“ ausgeübt werden, wenn etwa …” „… Ableitung von Schutzpflichten aus Freiheitsrechten, JöR n. F. 36 (1987), 29 (38). 63 BVerfGE 39, 1 (41ff …”

§ 8. Die Verfassungsbeschwerde als zentrales Instrument der Durchsetzung effektiven Grundrechtsschutzes S. 119-131

„… Freiheitsrechte § 9. Elementargarantien: Leben und Freiheit (Art. 2, 11 und 104 GG) I. Allgemeines 1Grundlegendes …”

doi.org/10.17104/9783406746802

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Thomas Vesting

Legal Theory

Series: Beck International

Volume 2021

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Chapter 2. Norms S. 19-38

„… Ladeur (Negative Freiheitsrechte), 72 et seq, 110 et seq; id., ‘Strategien des Nichtwissens im …” „… Moral) 15 et seq; Ladeur (Negative Freiheitsrechte) 13 et seq, 42 etseq.49 G. W. F. Hegel, Phenomenology …” „… , 165.55 Simon (Philosophy of the Sign) 257 et seq; Ladeur (Negative Freiheitsrechte) 43.56 I. Kant, The …”

Chapter 1. Place and Function S. 1-18

„… ; K.-H. Ladeur, Negative Freiheitsrechte und gesellschaftliche Selbstorganisation (2000) 15;in general …” „… Freiheits-rechte) 15 et seq. The concept of ‘paradox’ (A because not-A) should designate contradictions (and …” „… the critique, see Ladeur (Negative Freiheitsrechte) 137 et seq.; id., ‘Discursive Ethics as …”

Chapter 5. Validity S. 85-108

„… Ladeur (Negative Freiheitsrechte und gesellschaftlicheSelbstorganisation) 110 et seq, 153.121 For a …” „… Ordnungsmuster erhalten werden.’); id. (Negative Freiheitsrechte undgesellschaftliche Selbstorganisation) 37, 88 …”

Literature S. 171-188

„… EconomicLiberties?’. Ratio Juris 13 (2000): 95–116.– (2000). Negative Freiheitsrechte und gesellschaftliche …”

Chapter 4. System II S. 63-84

„… (Theory of Society I) 60; id. (Social Systems) 152 et seq.25 Ladeur (Negative Freiheitsrechte) 21 et seq …”

Chapter 6. Interpretation S. 109-138

doi.org/10.17104/9783406779329

Matthias Modrzejewski, Gary Rüsch - Verfassungsrechtliche Grundlagen des Steuerrechts

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Matthias Modrzejewski, Gary Rüsch

Verfassungsrechtliche Grundlagen des Steuerrechts

2022

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Teil C – Materielle Verfassungsmäßigkeit S. 83-128

„… Ausmaßes1. Betroffene FreiheitsrechteWir werden noch sehen, dass steuerrechtliche Vorschriften, die dazu …” „… klassischen Lehrbüchern zu den Grundrechten werden in aller Regel die Freiheitsrechte vor den …” „… Freiheitsrechten eine größere Bedeutung zukommt. Vor dem Hinter-grund, dass die Grundrechte typischerweise als …”

Stichwortverzeichnis S. 193-196

„… 107FFinanzmonopol 62Fiskalzwecknorm 42Formerfordernis 81Freiheitsrechte 104GGebühren 46Gegenleistung …”

Teil E – Fallsammlung S. 137-190

„… ist aber anzu-nehmen, wenn y Freiheitsrechte (in besonderer Weise) betroffen sind, y Merkmale, an die …” „… vorliegt.Vorliegend ist keines dieser vier Kriterien einschlägig. Freiheitsrechte sind nicht in besonde-rer Weise …” „… Freiheitsrechte (in besonderer Weise) betroffen sind, y Merkmale, an die die gesetzliche Differenzierung anknüpft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1036.3 Freiheitsrechte …”

Teil D – Rechtsfolge von Verfassungsverstößen S. 129-136

„… Frei-heitsrechte immer zur Nichtigkeit des Gesetzes führt.Auch ein Blick auf die neueste Rechtsprechung des BVerfG …”

doi.org/10.34156/9783791052830

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